Fensterbeschlag Die Erfindung bezieht sich auf einen Fensterbeschlag mit einem im Fensterflügel gelegenen Fenstergetriebe und davon ausgehenden Getriebestangen, durch welche Ge triebestangen Glieder des Fensterbeschlages bewegbar sind. Die Bezeichnung (Fensterbeschlag stellt einen Sammelbegriff für alle mit dem Fensterflügel verbunde nen Beschlagteile dar. Das Fenstergetriebe und die dadurch verschiebbaren Getriebe- oder Steuerstangen werden auch als Zentralverschluss bezeichnet. Handelt es sich um einen Fensterflügel mit mindestens einer senk rechten und einer waagrechten Getriebestange, dann sind diese Getriebestangen an den Flügelecken gelenkig und kraftschlüssig durch sogenannte Eckumlenkungen mit einander verbunden.
Bei Schwing- und Wendefenstern hat man die Getrie bestangen dazu benutzt, an verschiedenen Stellen des Fensters zwischen dem feststehenden Rahmen und dem Flügelrahmen wirksame Verschluss- oder Verriegelungs- glieder zu steuern. Darüber hinaus ist es bei Drehkipp- fenstern bekannt, durch die Getriebestangen Lagerteile oder Lagerhälften für die senkrechte Drehachse und die waagrechte Kippachse zu verschieben, um beispielsweise den Fensterflügel von seiner Drehung um die senkrechte Achse auf sein Kippen um die waagrechte Achse umzu stellen.
Es liegt die Aufgabe vor, bereits genannte Beschlag teile einfacher auszubilden, um beispielsweise eine einfa chere Montage zu erhalten, und darüber hinaus handelt es sich darum, die Verschiebung der Getriebestangen für weitere Zwecke zu verwenden. Insbesondere soll der Flügel in der gekippten und ganz besonders in der nur wenig gekippten Lage gegen Fehlbedienungen gesichert werden.
Die erfindungsgemässe Lösung dieser Aufgabe ist bei einem Fensterbeschlag der beschriebenen Gattung da durch gekennzeichnet, dass eine mit der Getriebestange im Flügel bewegbare Schliessplatte in der Flügelver- schlussstellung einen am feststehenden Rahmen sitzenden Zapfen hintergreift, hinter welchem in der Kipprichtung des Flügels gesehen eine Zunge angeordnet ist, die am Anfang der Flügelkippbewegung in den für den Durch- gang des Riegelzapfens vorhandenen Schlitz der Schliess- platte eintritt und dadurch die Verschiebung der Schliess- platte bzw. der Getriebestange sperrt.
Diese Sperreinrichtung dient insbesondere als Sicher heitseinrichtung für kleine Kippwinkel. Für mittlere und grössere Winkel ist in weiterer Ausgestaltung der Erfin dung der Beschlag dadurch gekennzeichnet, dass eine senkrechte, zu der unteren Ecke des Flügels auf seiner Öffnungsseite führende Getriebestange eine Rolle eines mit dem feststehenden Rahmen in der zugehörigen Fensterecke verbundenen Kipplagers hintergreift.
Weitere Einzelheiten gehen aus der nachfolgenden Beschreibung sowie den übrigen Unteransprüchen her vor.
In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand eines Drehkippfensters dargestellt.
In den Fig. 1 und 2 sind ein Drehkippfenster vom Zimmerinnern gesehen in geschlossenem Zustand und in einem senkrechten Schnitt mit gekipptem Fensterflügel dargestellt, wobei es sich beispielsweise um ein Metallfen ster handelt.
In dem feststehenden Rahmen 1 ist der Fensterflügel bzw. der Flügelrahmen 2 um eine senkrechte Achse drehbar. Die senkrechte Drehachse besteht aus einem unteren Eck- oder Universalgelenk 3 und einem oberen, in Fig. 1 nicht dargestellten unsichtbaren Gelenk. Der Flügelrahmen ist mit einem sogenannten Zentralver- schluss ausgerüstet. Von dem durch einen Handgriff 4 bedienbaren Fenstergetriebe 5 gehen die Getriebestangen aus, die je nach der Aufgabe senkrecht, waagrecht oder auch senkrecht und waagrecht am Flügelrahmen ver schiebbar gelagert sind.
Diese Getriebestangen 6 sind in Fig. 1 durch einfache gestrichelte Linien und in Fig.2 durch zwei parallel liegende gestrichelte Linien angege ben. An den Flügelecken ist jeweils eine senkrechte Getriebestange durch eine sogenannte Eckumlenkung mit einer waagrechten Getriebestange kraftschlüssig verbun den. Bekannte Eckumlenkungen bestehen aus einem an der Flügelecke gelagerten Winkelhebel, mit dem die Stangenenden gelenkig verbunden sind, andererseits sind auch Winkelführungen bekannt, in denen ein Drahtseil- stück oder ein Kettenstück verschiebbar ist, welches wiederum mit den Stangenenden verbunden ist. Eine solche Winkelführung 7 ist aus Fig. 2 ersichtlich.
Bei grösseren und schweren Fensterflügeln ist oben mindestens eine Haltestange 8 vorgesehen, die durch einen Bolzen 9 gelenkig im Falz 10 des feststehenden Rahmens 1 angelenkt ist. Das freie Ende der Haltestange 8 gleitet in einer Führungsschiene 11, die oben mit der waagrechten Leiste des Flügels 2 verbunden ist.
Die unten liegende waagrechte Kippachse für den Flügel 2 ist durch das Eckgelenk 3 und ein weiter unten beschriebenes besonderes Kipplager 12 gebildet, welches im Falz des feststehenden Rahmens in einer unteren Ecke an der Öffnungsseite des Flügels befestigt ist. <I>Oberes</I> Drehlager <I>für die senkrechte Drehachse</I> In Fig. 3 ist das Fenster nach Fig. 1 von oben gesehen dargestellt.
Die Fig. 4 und 5 zeigen das Fenster jeweils von oben gesehen mit in Drehstellung geöffnetem Flügelrahmen und mit in Kippstellung befindlichem Flügelrahmen, wobei der Einfachheit halber in der Kippstellung nach Fig. 5 nur die obere Rahmenleiste des Flügels gezeichnet worden ist. Das mit dem Eckgelenk 3 in der senkrechten Dreh achse zusammenarbeitende obere Drehlager besteht aus einer Mulde 13, die mit der rechten oberen Ecke des Flügelrahmens 2 fest verbunden ist. Die Mulde 13 ist von aussen nicht sichtbar, denn sie liegt hinter den vorstehen den, in Fig. 5 mit 2' bezeichneten Rand oder Flansch des Flügelrahmens.
Genauer gesagt besteht die Mulde aus einem kleinen Klotz, in dem eine senkrecht liegende Mulde 13 ausgebildet ist. Eine im Falz des feststehenden Rahmens oben befestigte Platte 14 trägt einen sich nach unten erstreckenden Zapfen 15, der in die Mulde 13 passt und der den obersten Teil der im übrigen nicht durchge hend vorhandenen senkrechten Drehachse darstellt. In der oberen waagrechten Leiste des feststehenden Rah mens 1 ist die bekannte, in den Fig.3 bis 5 nicht eingezeichnete Getriebestange verschiebbar gelagert. Von dieser Getriebestange erstreckt sich in der Nähe der Mulde 13 ein kleiner Schieber 16 nach oben, der in den Fig. 3 bis 5 nur schematisch, an den Enden abgebrochen, dargestellt ist.
Beim geschlossenen Fenster nimmt die Getriebestange 6 eine solche Lage ein, dass sich der Schieber 16 in der aus Fig.3 ersichtlichen Stellung befindet. Durch diesen Schieber ist der Zapfen 15 daran gehindert, aus der Mulde 13 auszutreten. Der Fensterflügel ist also in dieser Stelle verriegelt, wobei er sich aber in die aus Fig.4 ersichtliche Offenlage drehen kann. Der Schieber 16 hat eine solche Länge, dass er auch in der Stellung nach Fig. 4 den Zapfen 15 in der Mulde 13 sichert, wenn er zusammen mit der Getriebestange aus einem anderen Grunde etwas verschoben worden ist.
Wenn der Hand griff 4 in die Kippstellung gedreht worden ist, dann hat sich die Getriebestange und mit ihr der Schieber 16 soweit verschoben, dass der Bolzen 15 aus der Mulde 13 austreten kann. Da der Bolzen 15 fest ist, kann sich die Mulde 13 und mit ihr der ganze Fensterflügel 2 vom Zapfen 15 und damit vom feststehenden Rahmen in die Kippstellung bewegen, wie dies aus Fig. 5 ersichtlich ist. Die Haltestange 8 nimmt bei geöffnetem Fensterflügel die aus den Fig. 4 und 5 ersichtliche Lage ein.
Fehlbedienungssicherung <I>bei nur wenig in die<B>Öff-</B></I> <I>nungslage gedrehtem Fensterflügel</I> In den Fig. 6 und 7 ist in grösserem Massstab und von oben gesehen das Fenster in geschlossenem und leicht geöffnetem Zustand dargestellt, wobei der festste hende Rahmen im Schnitt gezeichnet ist.
In der oberen waagrechten Leiste des Flügelrahmens 2 liegt wiederum die Getriebestange 6. Letztere ist mit einer Platte 17 fest verbunden, die einen nach oben ragenden kleinen Zapfen 18 trägt. Für diesen Zapfen 18 ist im Falz 10 des feststehenden Rahmens 1 eine nach unten offene Nut vorgesehen, die im gezeichneten Bei spiel aus den beiden kleinen parallelen Leisten 19 gebildet ist, d.h. der Zwischenraum zwischen den beiden Leisten bildet die Nut, die sich gegen den Fensterflügel zu erweitert, indem die Leistenenden 19' etwas abgebo gen sind. Die Leisten 19 sind in den Fig.6 und 7 gestrichelt dargestellt, weil sie sich ja oberhalb der Platte 17 am feststehenden Rahmen befinden.
Man ersieht aus Fig. 6, dass bei geschlossenem Fen ster die Getriebestange 6 und mit ihr der Zapfen 18 un gehindert durch die Leisten 19 verschoben werden kann, denn der Zapfen 18 befindet sich ausserhalb der Nut. Wird der Fensterahmen 2 um die senkrechte Achse in Öffnungsstellung gedreht, dann tritt der Zapfen 18 in die Nut bzw. zwischen die Leisten 19 ein, wie es aus Fig. 7 ersichtlich ist. Infolgedessen ist über den Zapfen 18 die Getriebestange 6 gegen Verschiebung solange gesperrt oder gesichert, bis der Zapfen 18 bei weiterer Drehöff nung zwischen den Leisten 19, 19' aufgetreten ist.
Von diesem Augenblick an oder auch schon etwas vorher tritt dann die nachstehend beschriebene Sicherungsvorrich tung in Tätigkeit. Fehlbedienungssicherung <I>bei ganz offen gedrehtem</I> <I>Fensterflügel</I> In Fig. 8 ist im Vergleich zu Fig. 7 eine weitere oder grössere Öffnungsstellung des Flügelrahmens 2 darge stellt. Die Aufgabe, auch in allen Öffnungsstellungen des Flügelrahmens um die senkrechte Achse die Getriebe stange 6 zu sperren, ist gemäss Fig. 8 durch ein scheiben artiges Sperrglied 20 gelöst, das mit einer senkrechten Getriebestange 6 fest verbunden ist.
Der Flügelrahmen ist in Fig. 8 etwas abgebrochen dargestellt und infolgedessen ist die senkrechte, im Schnitt dargestellte Getriebestange sichtbar. Das Sperrglied 20 steht senkrecht auf der Getriestange 6, nimmt also im Raum eine waagrechte La ge ein. Die Kante 20' des Sperrgliedes 20 ist konvex gestaltet.
Wiederum im Falz 10 des feststehenden Rahmens 1 ist ein Winkel- oder Profilstück 21 befestigt, wobei es nachstehend nur auf den mit 21' bezeichneten Winkelarm ankommt. Dieser Winkelarm 21' besitzt einen Einschnitt 22.
Am Anfang der Fensterflügeldrehöffnung liegt das Sperrglied 20 mit seiner Spitze noch innerhalb des Winkels 21, 21', wie dies aus den Fig. 6 und 7 ersichtlich ist. Bei weiterer Drehöffnung tritt die genannte Spitze und damit das Sperrglied 20 in den Einschnitt 22 des Winkels 21, 21' ein, wie es aus Fig.9 ersichtlich ist, wodurch über das Sperrstück 20 die Getriebestange 6 gegen Verschiebung gesperrt oder gesichert ist. Durch die konkave Kante 20' ist die Drehung des Flügelrahmens bis in ihre aus Fig. 4 ersichtliche Lage möglich.
Fehlbedienungssicherung <I>am Anfang der Kippbewe-</I> <I>gung des Fensterflügels</I> In den Fig. 10 und 11 ist der Flügelrahmen in zwei Kippstellungen von der Seite gesehen dargestellt, wobei der feststehende Rahmen im Schnitt gezeichnet wurde. Um den Fensterflügel in leicht gekippter Stellung gemäss Fig. 10 gegen Anheben zu sichern und um gleichzeitig die hier in Betracht kommende Getriebestange zu sperren, ist im Falz des feststehenden Rahmens 1 einer Platte 23 befestigt, die einen Zapfen 24 und eine Zunge 25 besitzt, wobei der Zapfen 24 und die Zunge 25 in waagrechter Ebene nebeneinander liegen und wobei die Breite der Zunge 25 dem Durchmesser des Zapfens 24 entspricht.
Mit der nur in Fig. 10 gestrichelt angegebenen Getriebe stange 6 ist eine Platte 26 fest verbunden, die einen winklig abgebogenen Rand 27 besitzt, wie dies aus der in grösserem Massstab gezeichneten Fig. 12 ersichtlich ist. In dem abgebogenen Rand 27 befinden sich die Durch gänge oder Schlitze 28, 28'. Es sei bemerkt, dass der in Fig. 12 vorne dargestellte Rand 27 in Wirklichkeit hinter der Platte 26 liegt, denn die Teile 27, 28, 28' arbeiten ja mit dem Zapfen 24 und der Zunge 25 zusammen.
Vorzugsweise handelt es sich beim Zapfen 24 gleichzeitig um einen Verriegelungszapfen. Bei geschlossenem Fen ster liegt der abgebogene Plattenrand 27 hinter dem Zapfen 24, so dass der Flügelrahmen an dieser Stelle verriegelt ist. In der Kippstellung (Fig. 10) ist die Getrie bestange 6 und mit ihr die Platte 26, 27 soweit verscho ben, dass beispielsweise der Zapfen 24 mit dem Durch gang 28 in Übereinstimmung liegt. Infolgedessen kann der Flügelrahmen 2 nunmehr gekippt werden, wobei sich die Platte 26. 27 über den Zapfen 24 hinwegbewegt. Dabei greift dann aber die gleichfalls erhöht über der kleinen Montageplatte 23 liegende Zunge 25 in den Durchgang 28 der Platte 26 ein, wie dies aus Fig. 10 ersichtlich ist.
Dadurch ist die Getriebestange 6 gesperrt, bis die Platte 26, 27 die Zunge 25 verlassen hat, wie dies aus Fig. 11 ersichtlich ist. Die eingreifende Zunge 25 sichert auch den Flügelrahmen 2, wenn in unbefugter Weise von aussen versucht werden sollte, den Flügelrah men 2 anzuheben. Fehlbedienungssperre bei <I>gekipptem Flügelrahmen</I> In den Fig. 13, 14 und 15 ist ein sogenanntes Kippla- ger in Ansicht dargestellt, welches mit dem feststehenden Rahmen verbunden ist und welches unter Bezugnahme auf Fig. 1 in der linken unteren Rahmenecke gelegen ist.
In den Fig. 13 bis 15 ist die Befestigungsplatte des Kipplagers mit 12 bezeichnet. Das Kipplager weist am inneren Rand des feststehenden Rahmens 1 vorspringen de oder erhöhte Teile auf. Von oben nach unten gesehen handelt es sich dabei um einen Vorsprung 29 und um den Rand 30 einer Mulde 31. Zwischen den erhöhten Teilen 29, 30 liegt ein Durchgang 32 für einen mit der Getriebe stange 6 fest verbundenen Zapfen 33, der im gezeichne ten Beispiel einen quadratischen Querschnitt aufweist. Unterhalb der vorspringenden Teile 29, 30 liegt noch eine weiter vorspringende Rolle 34.
An dieser Stelle sei erwähnt, dass es sich bei allen genannten Zapfen auch um an sich bekannte Rollzapfen handelt, d.h. um Zapfen, deren feststehender Kern eine drehbare Hülse trägt, wie dies beim Zapfen 34 dargestellt ist. Die Lage der Rolle 34 ist auch aus Fig. 1 ersicht lich. Um dieses Kipplager wahlweise links oder rechts im feststehenden Rahmen anschlagen zu können, ist es symmetrisch zu einer in Fig. 14 punktiert angegebenen waagrechten Linie ausgebildet. Die Rolle 34 ist in einer Bohrung des unteren Vorsprunges 29 gelagert, in dem oberen Vorsprung 29 befindet sich eine Bohrung 35 zur Aufnahme des Zapfens 34, wenn das Kipplager in um 180 verdrehter Lage verwendet wird.
Infolge der sym metrischen Ausbildung handelt es sich auch bei 31 um eine gewissermassen dreiseitig geschlossene Mulde.
In Fig. 13 befinden sich die beiden strichpunktierten Rahmen 1, 2 in geschlossener Stellung, wobei der mit der Getriebestange 6 verbundene Zapfen 33 den Vorsprung 29 des Kipplagers hintergriffen hat. Es kann sich hier im dargestellten Beispiel um das untere Ende einer senk rechten Getriebestange 6 des Flügelrahmens handeln.
Sind die Getriebestangen 6 in ihre Stellung für das Öffnen des Flügelrahmens um die senkrechte Achse gebracht, dann liegt der Zapfen 33 in Übereinstimmung mit dem Durchgang 32 des Kipplagers 12 und infolgedes sen kann der Flügelrahmen 2 durch seine Drehung geöffnet werden. Eine Öffnungsstellung ist aus Fig. 14 ersichtlich. Durch einen Pfeil ist dabei die erfolgte Bewegung des Zapfens 33 angegeben.
Soll der Flügelrahmen aus der geschlossenen Stellung nach Fig. 13 um die untere waagrechte Achse gekippt werden, dann wird die Getriebestange 6 soweit nach unten verschoben, dass der Zapfen 33 in übereinstim- mung mit dem oberen Teil der Mulde 31 liegt. Bei dem Kippen tritt dann der Zapfen 33 in die Mulde 31 ein, wie dies aus Fig. 15 ersichtlich ist. Durch die Anlage des Zapfens 33 an der Muldenwandung 30 ist nunmehr die Getriebestange 6 gesperrt. Auch lässt sich der Flügelrah men 2 nicht nach oben bewegen oder aushängen.
Die Lage des Zapfens 33 und der Sperrzunge 25 nach Fig. 11 sind so aufeinander abgestimmt, dass der Zapfen 33 bereits in die Mulde 31 eingetreten ist, bevor die Zunge 25 von der Platte 26, 27 frei wird.
Aus Fig. 15 ist weiter ersichtlich, dass das mit einem Ausschnitt 36 versehene untere Ende der Getriebestange 6 in der Kippstellung die Rolle 34 hintergriffen hat, wobei der Ausschnitt 36 teilweise dem Rollenumfang entspricht. Die Rolle 34 liegt in Fig. 15 zwischen dem Ende der Getriebestange 6 und dem vorspringenden Rand 2'. Ausserdem liegt der Flügelrahmen mit seiner unteren Kante 37 auf der Rolle 34 auf. Diese Rolle 34 bildet demgemäss einen Teil der unteren waagrechten Kippachse.
Bei der Fensterrahmenschliessung aus der geöffneten Drehstellung (Fig. 14) läuft der Flügelrahmen mit seiner unteren Kante 37 auf die Rolle 34 auf, so dass der Rahmen 2 auf alle Fälle bei geschlossenem Fenster seine richtige Höhenlage einnimmt. Zur Verriegelung wird die Getriebestange 6 aus ihrer Höhenlage in Fig.14 in diejenige nach Fig. 13 verschoben, nachdem der Zapfen 33 wieder in das Kipplager 12 eingetreten ist. Der Zapfen 33 arbeitet dabei mit der schrägen oder konvexen Oberfläche 38 des Vorsprunges 29 zusammen, wodurch der Flügelrahmen fest in den feststehenden Rahmen gedrückt wird.
Das durch die Teile 12, 29, 30, 34 und die Gestaltun gen 31, 32, 35, 38 gebildete Kipplager hat den Vorteil der Einteiligkeit. Durch die Verschraubung der Platte 12 mit dem Fensterrahmen erlangen alle Lagerbestandteile so fort ihre richtige Lage. <I>Kupplung einer zusätzlichen</I> Flügelhaltestange <I>mit</I> <I>dem Flügelrahmen</I> In Fig.16 ist das geschlossene Fenster von oben gesehen dargestellt, wobei gestrichelt eine zusätzliche Haltestange 39 eingezeichnet ist.
Fig. 17 zeigt wiederum von oben gesehen den Flügel rahmen in geöffneter Drehlage und Fig. 18 zeigt den Flügelrahmen in Kipplage, wobei sich die Haltestange 39 in Arbeitsstellung befindet.
Die Haltestange 39, die bei einem schweren Flügel rahmen in bekannter Weise zusätzlich zur beschriebenen Haltestange 8 vorhanden sein kann, trägt an einem Ende einen Zapfen 40 und am anderen Ende einen Zapfen 41, der in eine Längsführung 42 im Falz des feststehenden Rahmens 1 eingreift. Die Führung 42 ist vorzugsweise an einer Montageplatte 43 ausgebildet, die an ihrem einen Ende zu einer Zunge 44 ausgebildet oder mit einer solchen verbunden ist. Diese vorzugsweise federnde Zun ge 44 übergreift die nicht in Arbeitsstellung befindliche Haltestange 39, so dass letztere in ihrer Parallellage zum feststehenden Rahmen festgehalten ist.
Zur weiteren Sicherung kann die Haltestange 39 zwei Vorsprünge oder ausgepresste Warzen 45 besitzen, welche links und rechts der Zunge 44 liegen, wodurch die Haltestange 39 in ihrer Nichtarbeitsstellung gegen Längsverschiebung gesichert ist.
Oben ist auf dem Flügelrahmen 2 ein Winkel oder ein U-förmig gestaltetes Blech 46 befestigt. Der mittlere Teil des Bleches 46, der zwischen sich und dem Flügelrahmen 2 einen Zwischenraum aufweist, besitzt einen Einschnitt 47, dessen Öffnung gegen den feststehenden Rahmen 1 gerichtet ist.
Vorzugsweise erweitert sich der Einschnitt 47 etwas, wie Fig.17 zeigt. Mit der im Flügelrahmen 2 oben verschiebbaren waagrechten Getriebestange 6 (aus der in vergrössertem Massstab gezeichneten Längsschnittsfigur 19 ersichtlich) ist ein mehrfach abgebogener winkliger Schieber 48 verbunden, der durch einen Schlitz 49 in das Blech 46 von der Seite her eingreift. Der Schieber 48 ist an seinem freien Ende gegabelt, d.h. mit einem Einschnitt 50 versehen.
Bei geschlossenem oder in Drehöffnungsstellung be findlichem Flügelrahmen 2 nimmt der Schieber 48 die aus den Figuren 16, 17, 19 ersichtliche Stellung ein. Infolgedessen verbleibt die Haltestange 39 in ihrer Ruhe lage, wenn der Flügelrahmen 2 in die Öffnungsstellung nach Fig.17 bewegt wird, soll der Flügelrahmen 2 gekippt werden, wobei die zweite Haltestange 39 erfor derlich ist, dann wird über die Getriebestange 6 der Schieber 48 nach links in Arbeitsstellung verschoben und zwar bei geschlossenem Fenster, so dass der im Einschnitt 47 liegende Zapfen 40 durch den gegabelten Schieber 48, 50 seitlich umfasst wird.
Bei der Kippbewegung wird infolgedessen die Halte stange 39 mitgenommen, bis die aus Fig. 18 ersichtliche Kippstellung erreicht ist.
Alle für die Schliess-, die Dreh- und die Kippstellung erforderlichen Lagen der beschriebenen Einzelteile wer den durch Drehung der in Fig. 1 dargestellten Handkur bel 4 erreicht. Für die Kippstellung nimmt die Handkur bel ihre aus den Fig. 1 und 2 ersichtliche, nach oben gerichtete Lage ein. Für die Drehstellung ist die Hand kurbel 4 im Ührzeigersinn um 90 gedreht, so dass sie senkrecht nach unten zeigt, so entspricht das der Schliess- lage des Flügelrahmens.
Die Sperrscheibe 20 liegt vorzugsweise am Ende einer senkrechten Getriebestange benachbart der senkrechten Drehachse. Vorzugsweise liegt die Sperrscheibe 20 in der unteren Hälfte des Flügelrahmens.
Window fitting The invention relates to a window fitting with a window gear located in the window sash and gear rods proceeding therefrom, through which gear rods Ge members of the window fitting are movable. The designation (window fitting is a collective term for all fitting parts connected to the window sash. The window gear and the resulting shiftable gear or control rods are also referred to as central locking. If it is a window sash with at least one vertical and one horizontal gear rod, then these gear rods are articulated and non-positively connected to one another at the wing corners by so-called corner deflections.
In pivoting and turning windows, the gearbox has been used to control effective closing or locking elements at various points on the window between the fixed frame and the casement. In addition, it is known in tilt and turn windows to move bearing parts or bearing halves for the vertical axis of rotation and the horizontal tilt axis through the gear rods, for example to switch the window sash from its rotation about the vertical axis to its tilting about the horizontal axis.
The task is to make the already mentioned fitting parts easier to obtain, for example, a simpler assembly, and it is also a matter of using the shifting of the gear rods for other purposes. In particular, the sash should be secured against incorrect operation in the tilted position and particularly in the only slightly tilted position.
The inventive solution to this problem is characterized in a window fitting of the type described in that a locking plate movable with the gear rod in the sash engages behind a pin seated on the fixed frame in the sash locking position, behind which a tongue is arranged as seen in the tilting direction of the sash which, at the beginning of the sash tilting movement, enters the slot in the locking plate for the passage of the locking pin and thereby blocks the movement of the locking plate or the gear rod.
This locking device serves in particular as a safety device for small tilt angles. For medium and larger angles, the fitting is characterized in that a vertical gear rod leading to the lower corner of the sash on its opening side engages behind a role of a tilting bearing connected to the fixed frame in the associated window corner.
Further details can be found in the following description and the other subclaims.
In the drawing, exemplary embodiments of the invention are shown on the basis of a tilt and turn window.
1 and 2, a tilt and turn window are seen from the inside of the room in the closed state and shown in a vertical section with a tilted window sash, which is, for example, a metal window.
In the fixed frame 1, the window sash or the sash frame 2 can be rotated about a vertical axis. The vertical axis of rotation consists of a lower corner or universal joint 3 and an upper, invisible joint, not shown in FIG. The casement is equipped with a so-called central lock. From the operable by a handle 4 window gear 5, the gear rods go out, which depending on the task vertically, horizontally or vertically and horizontally on the sash frame are slidably mounted ver.
These gear rods 6 are indicated in Fig. 1 by simple dashed lines and in Fig.2 by two parallel dashed lines. At each wing corner, a vertical gear rod is frictionally verbun through a so-called corner deflection with a horizontal gear rod. Known corner deflections consist of an angle lever mounted on the wing corner, with which the rod ends are articulated; on the other hand, angle guides are also known in which a piece of wire rope or a piece of chain can be moved, which in turn is connected to the rod ends. Such an angular guide 7 can be seen from FIG.
In the case of larger and heavy window sashes, at least one holding rod 8 is provided at the top, which is articulated in the rebate 10 of the fixed frame 1 by a bolt 9. The free end of the holding rod 8 slides in a guide rail 11, which is connected at the top to the horizontal bar of the wing 2.
The lower horizontal tilt axis for the wing 2 is formed by the corner joint 3 and a special tilting bearing 12, described below, which is fastened in the fold of the stationary frame in a lower corner on the opening side of the wing. <I> Upper </I> pivot bearing <I> for the vertical axis of rotation </I> FIG. 3 shows the window according to FIG. 1 viewed from above.
4 and 5 show the window viewed from above with the sash frame opened in the rotary position and with the sash frame in the tilted position, only the upper frame strip of the sash being drawn in the tilted position according to FIG. 5 for the sake of simplicity. The upper pivot bearing cooperating with the corner joint 3 in the vertical axis of rotation consists of a trough 13 which is firmly connected to the upper right corner of the casement 2. The trough 13 is not visible from the outside, because it is located behind the protruding, in Fig. 5 with 2 'designated edge or flange of the sash.
More precisely, the trough consists of a small block in which a vertical trough 13 is formed. A plate 14 fixed at the top in the rebate of the fixed frame carries a downwardly extending pin 15 which fits into the trough 13 and which represents the uppermost part of the vertical axis of rotation which is otherwise not continuous. In the upper horizontal bar of the fixed frame mens 1, the known, not shown in Figures 3 to 5 gear rod is slidably mounted. From this gear rod, a small slide 16 extends upwards in the vicinity of the trough 13, which is shown only schematically in FIGS. 3 to 5, broken off at the ends.
When the window is closed, the gear rod 6 assumes a position such that the slide 16 is in the position shown in FIG. This slide prevents the pin 15 from emerging from the trough 13. The window sash is locked in this position, but it can turn into the open position shown in FIG. The length of the slide 16 is such that, even in the position according to FIG. 4, it secures the pin 15 in the trough 13 if it has been shifted somewhat together with the gear rod for another reason.
When the handle 4 has been rotated into the tilted position, the gear rod and with it the slide 16 has moved so far that the bolt 15 can emerge from the recess 13. Since the bolt 15 is fixed, the trough 13 and with it the entire window sash 2 can move from the pin 15 and thus from the fixed frame into the tilted position, as can be seen from FIG. When the window sash is open, the holding rod 8 assumes the position shown in FIGS. 4 and 5.
Protection against incorrect operation <I> with the window sash only slightly rotated into the <B> open </B> </I> <I> position </I> In FIGS. 6 and 7, the window is shown on a larger scale and viewed from above shown closed and slightly open state, the Festste existing frame is drawn in section.
In the upper horizontal bar of the casement 2 there is again the gear rod 6. The latter is firmly connected to a plate 17 which carries a small pin 18 protruding upwards. For this pin 18 a downwardly open groove is provided in the rebate 10 of the fixed frame 1, which in the illustrated example is formed from the two small parallel strips 19, i.e. the space between the two strips forms the groove which widens towards the window sash by the strip ends 19 'being somewhat bent. The strips 19 are shown in dashed lines in FIGS. 6 and 7 because they are located above the plate 17 on the stationary frame.
It can be seen from Fig. 6 that when the Fen ster is closed, the gear rod 6 and with it the pin 18 can be moved un hindered by the strips 19, because the pin 18 is located outside the groove. If the window frame 2 is rotated about the vertical axis in the open position, the pin 18 then enters the groove or between the strips 19, as can be seen from FIG. As a result, the gear rod 6 is locked or secured against displacement on the pin 18 until the pin 18 with further Drehöff voltage between the strips 19, 19 'has occurred.
From this moment on or even a little earlier, the safety device described below comes into action. Protection against incorrect operation <I> when the window sash is rotated completely open </I> <I> In FIG. 8, in comparison to FIG. 7, a further or greater opening position of the sash frame 2 is Darge. The task of locking the gear rod 6 in all open positions of the sash around the vertical axis is achieved according to FIG. 8 by a disk-like locking member 20 which is firmly connected to a vertical gear rod 6.
The casement is shown somewhat broken off in FIG. 8 and as a result the vertical gear rod shown in section is visible. The locking member 20 is perpendicular to the Getriestange 6, so occupies a horizontal position in space. The edge 20 'of the locking member 20 is convex.
Again in the fold 10 of the fixed frame 1, an angle or profile piece 21 is attached, only the angle arm designated by 21 'is important in the following. This angle arm 21 ′ has an incision 22.
At the beginning of the sash pivot opening, the locking member 20 is still located with its tip within the angle 21, 21 ', as can be seen from FIGS. 6 and 7. Upon further opening of the rotation, the mentioned tip and thus the locking member 20 enters the incision 22 of the angle 21, 21 ', as can be seen from FIG. 9, whereby the gear rod 6 is locked or secured against displacement via the locking piece 20. The concave edge 20 'enables the sash frame to be rotated into its position shown in FIG.
Protection against incorrect operation <I> at the beginning of the tilt movement </I> <I> of the window sash </I> In FIGS. 10 and 11, the sash frame is shown in two tilted positions, seen from the side, the fixed frame being drawn in section . In order to secure the window sash in a slightly tilted position according to FIG. 10 against lifting and at the same time to lock the gear rod under consideration here, a plate 23 is attached in the fold of the fixed frame 1, which has a pin 24 and a tongue 25, wherein the pin 24 and the tongue 25 lie next to one another in a horizontal plane and the width of the tongue 25 corresponds to the diameter of the pin 24.
With the only in Fig. 10 dashed transmission rod 6 is a plate 26 is fixedly connected, which has an angularly bent edge 27, as can be seen from the Fig. 12 drawn on a larger scale. In the bent edge 27 are the passages or slots 28, 28 '. It should be noted that the edge 27 shown at the front in FIG. 12 is actually behind the plate 26, because the parts 27, 28, 28 ′ work together with the pin 24 and the tongue 25.
Preferably, the pin 24 is also a locking pin. When the window is closed, the bent plate edge 27 is behind the pin 24 so that the sash is locked at this point. In the tilt position (Fig. 10), the gear rod 6 and with it the plate 26, 27 so far ben verscho that, for example, the pin 24 with the passage 28 is in accordance. As a result, the casement 2 can now be tilted, the plate 26, 27 moving over the pin 24. In this case, however, the tongue 25, which is likewise elevated above the small mounting plate 23, engages in the passage 28 of the plate 26, as can be seen from FIG. 10.
As a result, the transmission rod 6 is blocked until the plate 26, 27 has left the tongue 25, as can be seen from FIG. 11. The engaging tongue 25 also secures the sash 2 if an attempt should be made from the outside in an unauthorized manner to lift the wing frame 2. Incorrect operation lock with <I> tilted sash frame </I> FIGS. 13, 14 and 15 show a view of a so-called tilt bearing which is connected to the fixed frame and which, with reference to FIG. 1, is in the lower left frame corner is located.
In FIGS. 13 to 15, the mounting plate of the tilting bearing is designated by 12. The tilting bearing has on the inner edge of the fixed frame 1 projecting de or raised parts. Seen from top to bottom, it is a projection 29 and the edge 30 of a trough 31. Between the raised parts 29, 30 is a passage 32 for a rod with the transmission 6 firmly connected pin 33, the example in the drawn has a square cross-section. Below the projecting parts 29, 30 there is a further projecting roller 34.
At this point it should be mentioned that all of the named pins are also known rolling pins, i.e. about pegs, the fixed core of which carries a rotatable sleeve, as is shown for peg 34. The position of the roller 34 is also ersicht from Fig. 1 Lich. In order to be able to attach this tilting bearing optionally to the left or right in the fixed frame, it is designed symmetrically to a horizontal line indicated by dotted lines in FIG. The roller 34 is mounted in a bore in the lower projection 29, and in the upper projection 29 there is a bore 35 for receiving the pin 34 when the tilting bearing is used in a position rotated by 180.
As a result of the symmetrical training, 31 is also a trough closed to a certain extent on three sides.
In Fig. 13, the two dash-dotted frames 1, 2 are in the closed position, the pin 33 connected to the gear rod 6 having reached behind the projection 29 of the tilting bearing. In the example shown, it can be the lower end of a perpendicular right gear rod 6 of the sash.
Are the gear rods 6 brought into their position for opening the sash about the vertical axis, then the pin 33 is in accordance with the passage 32 of the tilting bearing 12 and infolgedes sen the sash 2 can be opened by its rotation. An open position can be seen from FIG. The movement of the pin 33 that has taken place is indicated by an arrow.
If the casement is to be tilted about the lower horizontal axis from the closed position according to FIG. 13, then the gear rod 6 is shifted downward so far that the pin 33 is in correspondence with the upper part of the recess 31. When tilting, the pin 33 then enters the recess 31, as can be seen from FIG. The gear rod 6 is now blocked by the contact of the pin 33 on the trough wall 30. The Flügelrah men 2 can also not move up or unhook.
The position of the pin 33 and the locking tongue 25 according to FIG. 11 are coordinated with one another in such a way that the pin 33 has already entered the recess 31 before the tongue 25 is free from the plate 26, 27.
From FIG. 15 it can also be seen that the lower end of the gear rod 6, which is provided with a cutout 36, engages behind the roller 34 in the tilted position, the cutout 36 partially corresponding to the roller circumference. The roller 34 lies in Fig. 15 between the end of the gear rod 6 and the projecting edge 2 '. In addition, the sash frame rests with its lower edge 37 on the roller 34. This roller 34 accordingly forms part of the lower horizontal tilt axis.
When the window frame is closed from the open rotary position (FIG. 14), the sash frame runs with its lower edge 37 onto the roller 34, so that the frame 2 always assumes its correct height position when the window is closed. For locking, the gear rod 6 is shifted from its height position in FIG. 14 into that according to FIG. 13 after the pin 33 has re-entered the tilting bearing 12. The pin 33 cooperates with the inclined or convex surface 38 of the projection 29, whereby the sash is pressed firmly into the stationary frame.
The tilting bearing formed by the parts 12, 29, 30, 34 and the Gestun conditions 31, 32, 35, 38 has the advantage of being one piece. By screwing the plate 12 to the window frame, all stock components immediately get their correct position. <I> Coupling of an additional </I> sash retaining rod <I> with </I> <I> the sash frame </I> In FIG. 16, the closed window is shown viewed from above, with an additional retaining rod 39 being shown in dashed lines.
Fig. 17 shows again seen from above the sash frame in the open rotational position and Fig. 18 shows the sash in the tilted position, with the holding rod 39 is in the working position.
The support rod 39, which can be present in a known manner in addition to the support rod 8 described in a heavy sash frame, carries a pin 40 at one end and a pin 41 at the other end, which engages in a longitudinal guide 42 in the fold of the fixed frame 1. The guide 42 is preferably formed on a mounting plate 43 which is formed at one end to form a tongue 44 or is connected to such a tongue. This preferably resilient tongue 44 engages over the holding rod 39, which is not in the working position, so that the latter is held in its parallel position to the stationary frame.
For further securing, the holding rod 39 can have two projections or pressed-out lugs 45, which lie to the left and right of the tongue 44, whereby the holding rod 39 is secured against longitudinal displacement in its non-working position.
At the top, an angle or a U-shaped sheet metal 46 is attached to the sash frame 2. The middle part of the metal sheet 46, which has a space between it and the casement 2, has an incision 47, the opening of which is directed towards the fixed frame 1.
The incision 47 preferably widens somewhat, as FIG. 17 shows. A multiple bent angled slide 48 is connected to the horizontal gear rod 6, which can be displaced at the top in the sash frame 2 (can be seen in the enlarged longitudinal section 19), which engages through a slot 49 in the sheet metal 46 from the side. The slide 48 is forked at its free end, i. provided with an incision 50.
When the sash frame 2 is closed or in the rotary open position, the slide 48 assumes the position shown in FIGS. 16, 17, 19. As a result, the holding rod 39 remains in its rest position when the sash frame 2 is moved into the open position according to FIG. 17, the sash frame 2 is to be tilted, the second holding rod 39 is necessary, then the slide 48 is via the gear rod 6 after shifted to the left in the working position and that with the window closed, so that the pin 40 lying in the incision 47 is laterally encompassed by the forked slide 48, 50.
During the tilting movement, the holding rod 39 is consequently taken along until the tilting position shown in FIG. 18 is reached.
All of the positions of the individual parts described required for the closing, rotating and tilting positions are achieved by rotating the hand cure 4 shown in FIG. For the tilt position, the hand crank takes its belly from FIGS. 1 and 2, upwardly directed position. For the rotary position, the hand crank 4 is turned clockwise by 90 so that it points vertically downwards, which corresponds to the closed position of the sash frame.
The locking disk 20 is preferably located at the end of a vertical gear rod adjacent to the vertical axis of rotation. The locking disc 20 is preferably located in the lower half of the sash.