Betätigungsvorrichtung mit Spindel und Handgriff, vorzugsweise für Wasser-Zapfstellenarmaturen Die vorliegende Erfindung betrifft eine verbesserte und vereinfachte Betätigungsvorrichtung mit Spindel und Handgriff, insbesondere für Wasser-Zapfstellenarmatu- ren, ausgerüstet mit einer zwischen der Spindelwelle und dem Handgriff angeordneten und konzentrisch zu dieser :angebrachten Drehmoment-Übertragungsbuchse.
Die Handgriffe an Armaturen der genannten Art müssen drei wesentliche technische Bedingungen er füllen: a) Die Übertragung des Bedienungs-Drehmomentes, b) ihre eigene axiale Halterung beziehungsweise Lagesicherung, c) thermische Trennung zwischen der Geräteseite und den Griff-Flächen.
Um die erste Bedingung zu erfüllen, ist es üblich geworden, etwa zentrisch innerhalb des Handgriffes eine Buchse aus hochfestem Kunststoff einzusetzen, die dann ihrerseits zur drehfesten Aufnahme der Spindelwelle dient. Der Handgriff selbst kann dabei aus erheblich preiswerterem Material hergestellt sein, denn infolge der mechanischen Übersetzung durch die zwischenge fügte Buchse ist das im Griff selbst auftretende Dreh moment relativ gering. Die drehfeste Halterung zwischen Griff und Buchse einerseits sowie zwischen Buchse und Spindel anderseits wird hierbei durch vieleckige Quer schnittsformen erreicht. Bei einer bevorzugten Ausfüh rungsform ist die zwischengesetzte Buchse sowohl innen als auch aussen verzahnt.
Zwischenbuchsen dieser Art erfüllen auch die unter c) geforderte Wärmeisolierung zum Beispiel dann, wenn sie aus Kunststoff bestehen, während der Handgriff selbst aus Metall hergestellt ist. Auch könnte die Buchse aus besonders und der Handgriff aus weniger tempera turfestem Material bestehen.
Zur Gewährleistung der unter b) genannten axialen Lagefixierung sind verschiedene Lösungen bekannt. Sehr verbreitet sind Konstruktionen, bei denen eine Schraube den Kopf des Handgriffes durchdringt und in ein Ge winde eingreift, das sich zu diesem Zweck in der Stirn- Seite der Spindelwelle befindet. Diese Lösung ist hin sichtlich der Fertigung und Montage zu aufwendig; ausserdem verbleibt dabei auf der Griff-Aussenseite der Schraubenschlitz, der in hygienischer und in ästheti scher Hinsicht stört.
Werden hingegen schlitzlose Sechs kantschrauben verwendet, deren Kopf flach oder ver senkt am Griff aufliegt, so bilden sich auch hier, und zwar an den Kanten, die unhygienischen Schmutzecken.
Um diese Schraubbefestigung zu vermeiden, sind bereits Arretierungen mit innerhalb des Griffes ver laufenden Schlitzen und Ringnuten sowohl an den Buch sen als auch an den Spindeln üblich geworden. Die Halterung erfolgt hierbei mittels tangential aufschieb barer Federspangen. Diese zusätzlichen Bauelemente werden in der vorliegenden Erfindung nicht mehr be nötigt, da sie dadurch gekennzeichnet ist, dass die Buchse mit mehreren radial federnden Rastmitteln versehen ist, die einerseits zur axialen Halterung der Spindel inner halb der Buchse und anderseits zur axialen Halterung der Buchse innerhalb des Handgriffes dienen.
Um Platz zu sparen, kann die im wesentlichen rohr- förmige Buchse an beiden Enden längsgeschlitzt sein, so dass an jedem Ende mindestens zwei radial federbare Schenkel gebildet werden, an denen, nach innen und/ oder aussen gerichtet, konkave und/oder konvexe Rast mittel angeformt sein können.
Nachfolgend wird anhand einer Zeichnung ein Aus führungsbeispiel einer solchen Betätigungsvorrichtung beschrieben.
In der Zeichnung zeigt: die Fig. 1 eine Betätigungsvorrichtung im Längs schnitt, die Fig. 2 eine Drehmoment-Übertragungsbuchse, die Fig. 3 eine Vorrichtung gemäss Fig. 1, jedoch im nicht zusammengesteckten Zustand und die Fig. 4 eine andere Ausführungsform einer Dreh moment-Übertragungsbuchse.
Die in Fig. 1 dargestellte Armaturen-Betätigungsvor- richtung 1 weist eine Zapfspindel 4 auf, die unter kon- zentrischer Zwischensetzung der Buchse 3 in dem Hand griff 2 lösbar verankert ist. Zu diesem Zweck sind beide Enden dieser aus Kunststoff bestehenden Buchse 3 längsgeschlitzt, so dass radial federnde Schenkel 6 und 7 gebildet werden, die ihrerseits Rastvorsprünge 6a und 7a tragen. Die Vorsprünge 6a greifen hinter eine Ring schulter 8 innerhalb des Handgriffes; die Vorsprünge 7a hingegen rasten innerhalb der Ringnut 9 am hinteren Ende der Spindelachse 15.
Gesichert wird diese axiale Halterung mit Hilfe eines von oben einsteckbaren Keiles 10b, eines pilzförmigen Sicherungselementes 10, das eine Kennzeichnungsfläche 10a aufweist.
Die drehfeste Verbindung zwischen Handgriff 2 und Spindelwelle 15 ist durch Verzahnungen 12 (im Hand griff), 11 (aussen an der Buchse 3), 14 (innerhalb der Buchse) und 13 (an der Spindelachse 15) gewährleistet.
Der Zusammenbau der gesamten Vorrichtung er folgt in axialer Richtung, gemäss Fig. 3: Die Buchse 3 wird auf die Achse 15 geschnappt, dann wird der Handgriff 2 ebenfalls rastend darübergeschoben und zum Schluss wird das Sicherungselement 10 aufgesteckt.
Fig. 4 zeigt eine andere mögliche Ausführungsform einer Buchse 3: Hier sind die im ersten Beispiel kon vex ausgebildeten Rastmittel 6a und 7a als konkave Ringnuten 6b und 7b geformt; dementsprechend müssen die korrespondierenden Gestaltungen im Handgriff und an der Spindelwelle konvex ausgebildet werden.
Bei der Montage kann dann mit mässigem Längs druck diese federnde Buchse auf die Spindelwelle 15 geschoben werden, bis sie mit deren zugehörigen starren Rastmitteln die gewünschte Schnappverbindung eingeht. Anschliessend wird der Handgriff mit seinen ebenfalls starren Rastungen über die am anderen Ende der Buchse befindlichen weiteren Federschenkel geschoben, so dass hier die zweite Schnapp-Rastung erfolgt. Ein auf diese Weise befestigter Griff könnte nur mit Kraftaufwand wieder abgezogen werden.
Aus Sicherheitsgründen soll auch dies mitunter vermieden werden, zum Beispiel bei Armaturen oberhalb von Badewannen: Ein sich hier eventuell festhaltender oder gar hochziehender Benutzer soll nicht wegen eines sich dabei lösenden -Griffes zu Fall kommen.
Um daher eine absolut ziehfeste Halterung dieser Griffe zu erreichen, wird nachträglich durch die Ober seite des Handgriffes hindurch ein Stift oder Keil zwi schen die griffseitigen Buchsenschenkel geschoben, so dass deren radialer Federweg blockiert wird. Ein solcher Sperrkeil kann an seiner Kopfseite zugleich eine ver grösserte Fläche mit farbiger Markierung, zum Beispiel zur Unterscheidung von Warmwasser- und Kaltwasser zapfstellen tragen. Dieser kombiniert wirksame Keil kann zweckmässigerweise pilz- oder nagelförmig gestaltet sein.
Actuating device with spindle and handle, preferably for water tap fittings. The present invention relates to an improved and simplified operating device with spindle and handle, in particular for water tap fittings, equipped with a torque arranged between the spindle shaft and the handle and applied concentrically to it -Transmission socket.
The handles on fittings of the type mentioned must meet three essential technical conditions: a) The transmission of the operating torque, b) their own axial support or position securing, c) thermal separation between the device side and the handle surfaces.
In order to meet the first condition, it has become customary to use a bushing made of high-strength plastic approximately centrally within the handle, which in turn serves to hold the spindle shaft in a rotationally fixed manner. The handle itself can be made of much cheaper material, because as a result of the mechanical translation through the interposed socket, the torque occurring in the handle itself is relatively low. The non-rotatable bracket between the handle and socket on the one hand and between the socket and spindle on the other hand is achieved through polygonal cross-sectional shapes. In a preferred embodiment, the bushing placed in between is toothed both inside and outside.
Intermediate sockets of this type also fulfill the thermal insulation required under c), for example, if they are made of plastic, while the handle itself is made of metal. The socket could be made of special and the handle made of less temperature resistant material.
Various solutions are known to ensure the axial position fixing mentioned under b). Constructions are very common in which a screw penetrates the head of the handle and engages in a Ge thread, which is for this purpose in the front side of the spindle shaft. This solution is too expensive in terms of manufacture and assembly; In addition, the screw slot remains on the outside of the handle, which is disruptive from a hygienic and aesthetic point of view.
If, on the other hand, slotless hexagon head screws are used, the head of which rests flat or sunken on the handle, the unhygienic dirty corners are also formed here, namely on the edges.
In order to avoid this screw fastening, detents with slots and grooves running ver within the handle have already become common on both the bushes and the spindles. It is held by means of spring clips that can be pushed on tangentially. These additional components are no longer required in the present invention, because it is characterized in that the socket is provided with several radially resilient locking means, which on the one hand for the axial support of the spindle within the socket and on the other hand for the axial support of the socket within the Serve handle.
In order to save space, the essentially tubular socket can be slotted longitudinally at both ends, so that at least two radially resilient legs are formed at each end, on which, directed inward and / or outward, concave and / or convex locking means can be molded.
An exemplary embodiment of such an actuating device is described below with reference to a drawing.
In the drawing: FIG. 1 shows an actuating device in longitudinal section, FIG. 2 shows a torque transmission bushing, FIG. 3 shows a device according to FIG. 1, but in the unassembled state and FIG. 4 shows another embodiment of a rotary moment transmission socket.
The armature actuating device 1 shown in FIG. 1 has a tapping spindle 4 which is releasably anchored in the handle 2 with the bushing 3 interposed concentrically. For this purpose, both ends of this socket 3 made of plastic are longitudinally slotted so that radially resilient legs 6 and 7 are formed, which in turn carry latching projections 6a and 7a. The projections 6a engage behind a ring shoulder 8 within the handle; the projections 7a, on the other hand, latch within the annular groove 9 at the rear end of the spindle axis 15.
This axial holder is secured with the aid of a wedge 10b which can be inserted from above, a mushroom-shaped securing element 10 which has an identification surface 10a.
The non-rotatable connection between handle 2 and spindle shaft 15 is ensured by teeth 12 (in the handle), 11 (outside on the socket 3), 14 (inside the socket) and 13 (on the spindle axis 15).
The assembly of the entire device he follows in the axial direction, according to FIG. 3: The socket 3 is snapped onto the axis 15, then the handle 2 is also slid over it in a locking manner and finally the securing element 10 is attached.
Fig. 4 shows another possible embodiment of a socket 3: Here the convex locking means 6a and 7a in the first example are shaped as concave annular grooves 6b and 7b; accordingly, the corresponding designs in the handle and on the spindle shaft must be convex.
During assembly, this resilient bushing can then be pushed onto the spindle shaft 15 with moderate longitudinal pressure until it enters into the desired snap connection with its associated rigid locking means. The handle with its likewise rigid catches is then pushed over the further spring legs located at the other end of the socket, so that the second snap catch takes place here. A handle fastened in this way could only be pulled off again with effort.
For safety reasons, this should also be avoided from time to time, for example in the case of fittings above bathtubs: A user who might hold on or even pull himself up here should not fall because of a handle that comes loose.
Therefore, in order to achieve an absolutely non-pulling support of these handles, a pin or wedge between the handle-side socket legs is subsequently pushed through the top of the handle, so that their radial spring travel is blocked. Such a locking wedge can also wear a larger area with colored marking on its head side, for example to differentiate between hot water and cold water taps. This combined effective wedge can expediently be designed in the shape of a mushroom or a nail.