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CH478323A - Lock cylinder with magnet-operated coupling pieces - Google Patents

Lock cylinder with magnet-operated coupling pieces

Info

Publication number
CH478323A
CH478323A CH1130666A CH1130666A CH478323A CH 478323 A CH478323 A CH 478323A CH 1130666 A CH1130666 A CH 1130666A CH 1130666 A CH1130666 A CH 1130666A CH 478323 A CH478323 A CH 478323A
Authority
CH
Switzerland
Prior art keywords
key
coupling
cylinder
poles
lock cylinder
Prior art date
Application number
CH1130666A
Other languages
German (de)
Inventor
Hallmann Hermann
Original Assignee
Huwil Werke Gmbh
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Huwil Werke Gmbh filed Critical Huwil Werke Gmbh
Priority to CH1130666A priority Critical patent/CH478323A/en
Publication of CH478323A publication Critical patent/CH478323A/en

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Classifications

    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B47/00Operating or controlling locks or other fastening devices by electric or magnetic means
    • E05B47/0038Operating or controlling locks or other fastening devices by electric or magnetic means using permanent magnets
    • E05B47/0044Cylinder locks with magnetic tumblers
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B47/00Operating or controlling locks or other fastening devices by electric or magnetic means
    • E05B47/0038Operating or controlling locks or other fastening devices by electric or magnetic means using permanent magnets
    • E05B47/0042Operating or controlling locks or other fastening devices by electric or magnetic means using permanent magnets with rotary magnet tumblers

Landscapes

  • Lock And Its Accessories (AREA)

Description

  

  Schliesszylinder mit magnetbetätigten     Kuppelstücken       Die Erfindung betrifft einen Schliesszylinder, beste  hend aus einem Gehäuse, aus einem drehbaren Innenzy  linder und aus magnetischen     Kuppelstücken,    welche  durch einen in den Innenzylinder eingeführten, mit Polen  versehenen Schlüssel in die Stellung zum Betätigen des  Schliessmechanismus bewegbar sind, und aus einem       Zwischenkuppelzylinder,    welcher mit dem Innenzylinder  durch ein in axialer Richtung schiebbares Kupplungsor  gan     verbindbar    ist.  



  Schliesszylinder dieser Art sind bereits bekannt. Bei  einer bekannten Ausführungsform ist     neben    dem Innen  zylinder ein     Zwischenkuppelzylinder    und eine magneti  sche Kupplung zwischen dem     Zwischenkuppelzylinder     und dem Innenzylinder angeordnet, wobei die magneti  schen     Kuppelstücke    gegenüberliegend angebracht sind  und sich durch gegenseitiges Anziehen in der     Leerlauf-          stellung    halten.  



  Zum Betätigen des Schliesszylinders muss der Schlüs  sel nicht nur gedreht, sondern auch in Richtung der  Zylinderachse bewegt werden, um den Innenzylinder mit  dem     Zwischenkuppelzylinder    zu kuppeln bzw. zu     entkup-          peln.    Dies ist für die Bedienung unbequem.  



  Die vorliegende Erfindung bezweckt, einen     Schliess-          zylinder    derart zu verbessern, dass der Arbeitsgang des       Verschiebens    des Schlüssels in axialer Richtung ent  fällt.  



  Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass in einem Ring  raum des Innenzylinders als     Kuppelstücke    ein erster  Ringkörper, welcher um die Zylinderachse drehbar ist,  und ein zweiter Ringkörper, welcher zusammen mit dem  Kupplungsorgan axial schiebbar ist, angeordnet sind, und  dass beide Ringkörper an den gegenüberliegenden Stirn  seiten mit einem Kupplungsnordpol und in einem Ab  standswinkel mit einem Kupplungssüdpol versehen sind  und zumindest einer der Ringkörper in der Wand seiner  Bohrung     Zuhaltungspole    für die entgegengesetzten  Schlüsselpole aufweist, welche     Zuhaltungspole    bei abge  zogenem Schlüssel gegenüber den Schlüsselpolen um den       Polabstandswinkel    versetzt liegen.  



  In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des  Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen:         Fig.    1 einen Längsschnitt durch den Schliesszylinder  mit zwei Ringkörpern und eingestecktem falschem  Schlüssel;       Fig.    2 die beiden     Ringkörper    schaubildlich einander  anziehend bei ausgerückter Kupplung;       Fig.3    bei eingestecktem richtigem Schlüssel und bei  um den Winkel gedrehten vorderen Ringkörper, die  beiden Ringkörper einander abstossend bei eingerückter  Kupplung; und       Fig.    4 einen Hauptschlüssel.  



  Der in     Fig.    1 dargestellte Schliesszylinder besteht aus  einem Schlüssel 51, einem den Schlüssel aufnehmenden  Innenzylinder 52, einem dahinter angeordneten     Zwi-          schenkuppelzylinder    53 und aus einem Aussenzylinder  54, in welchen die beiden Zylinder drehbar gelagert sind.  Das Ende des     Zwischenkuppelzylinders    53     durchdringt     einen Gehäusedecke und ist ausserhalb mit einem Ansatz  55 zur Betätigung des Schlossmechanismus, dem soge  nannten Schliessbart versehen.

   Der Innenzylinder 52  besteht aus einer Stirnwand 52a, die eine Nut 52b zur  Aufnahme einer Schlüsselnase 51a aufweist, aus dem  Zylindermantel 52c, der an seinem Ende mit axial  gerichteten Schlitzen 52d versehen ist, und in der Mitte  aus einer rohrförmigen Tasche 52e zur Aufnahme des  Schlüssels 51. In dem Ringraum 52f zwischen Tasche       u.    Mantel sind ein vorderer Ringkörper 56 u. ein hinterer  Ringkörper 57 gelagert, welche mit Dauermagneten be  setzt sind oder aus dauermagnetischem Stoff bestehen, der  mit     Polungen    versehen ist. Der vordere Ringkörper 56  weist an seiner Bohrung Pole auf, welche entgegengesetz  ten Polen 51b des eingesteckten Schlüssels gegenüberste  hen und sich anziehen.

   Beim Einführen des richtigen  Schlüssels wird der vordere Ringkörper 56 um den     Polab-          standswinkel    gedreht. Der Schlüssel nimmt bei der  Einführung der Schlüsselnase 51a in die Nut 52b eine  bestimmte Winkelstellung zum Innenzylinder 52 ein. Der  hintere Ringkörper 57 ist mit einem Kupplungsorgan 58  verbunden, das ihn mit Armen 58a umfasst und an seiner  Rückseite Vorsprünge 58b zum Eingriff in Ausspa  rungen 53a des     Zwischenkuppelzylinders    53 aufweist.  Kupplungsorgane 58 mit hinterem Ringkörper 57 sind im  Innenzylinder 52 axial schiebbar, wobei die Arme 58a in      den Schlitzen 52d des Innenzylinders gleiten.

   Beide Ring  körper weisen an den gegeneinander gerichteten Stirnflä  chen Polpaare 56a, 56b und<B>57e,</B> 57d auf, die einander  gegenüber liegen und sich in Ruhestellung anziehen.       Fig.    2. Dadurch sind die Vorsprünge 58b des     Kupplungs-          organes    58 aus den Aussparungen 53a gezogen, der  Innenzylinder ist ausgekuppelt. Zieht man nach jedem  Pol eines Polpaares einen Radius, so     schliessen    die  Radien einen Winkel     a    von     z.B.    15  ein.

   Wird der  vordere Ringkörper 56 durch den Schlüssel um den  Winkel     a    gedreht, so liegen sich abstossende Pole 56a,  57d gegenüber, der hintere Ringkörper 57 und das  Kupplungsorgan 58 werden nach hinten geschoben und  mit dem     Zwischenkuppelzylinder    53 gekuppelt     (Fig.3).     Der Schlosszylinder kann vom Schlüssel aus über die  Nase 51a, die Nut 52b, den Innenzylinder 52 und das  Kupplungsorgan 58, den     Zwischenkuppelzylinder    53 und  den Ansatz 55 betätigt werden.

   Wird der Schlüssel  abgezogen, so halten die Schlüsselmagnete den vorderen  Ringkörper 56 nicht mehr in der vorbestimmten Stellung;  das die Ringkörper voneinander abstossende Magnetfeld       bewirkt    ein Ausweichen,     d.h.    ein Drehen des vorderen  Ringkörpers 56 bis sich anziehende Polpaare 56a, 56b;  57c, 57d gegenüberstehen, so dass der hintere Ringkörper  57 vom vorderen Ringkörper 56 angezogen wird und  damit die Kupplung ausrückt.  



  Wie     Fig.    3 zeigt, können Anschläge für das Drehen  der Ringkörper angebracht sein. Dazu weist der vordere  Ringkörper 56 eine Nase 56c auf, deren Bewegung durch  eine Nut 52g des Innenzylinders 52     begrenzt    ist. Vorzugs  weise begrenzt die Nut 52g das Drehen des vorderen  Ringkörpers auf einen Betrag, der etwas kleiner als der  Polabstand ist. Der hintere Ringkörper 57 weist zur  Begrenzung des     Drehens    eine Nut 57e auf, welche mit  einer Nase 58c des Kupplungsorganes 58 zusammen  arbeitet.  



  Die     Fig.    4 zeigt einen Hauptschlüssel 59. Er weist an  seinem Ende eine     Polung    59c auf, die direkt auf den hin  teren Ringkörper 57 einwirkt, so dass dieser sich um den  bestimmten Winkel verdreht, sich vom vorderen Ring  körper 56 abstösst und ein Einkuppeln bewirkt.



  Lock cylinder with magnetically operated coupling pieces The invention relates to a locking cylinder, best starting from a housing, from a rotatable Innenzy cylinder and from magnetic coupling pieces, which can be moved into the position for actuating the locking mechanism by an inserted into the inner cylinder, provided with poles key in the position for actuating the locking mechanism an intermediate coupling cylinder which can be connected to the inner cylinder by a coupling device which can be pushed in the axial direction.



  Lock cylinders of this type are already known. In a known embodiment, in addition to the inner cylinder, an intermediate coupling cylinder and a magnetic coupling are arranged between the intermediate coupling cylinder and the inner cylinder, the magnetic coupling pieces being mounted opposite one another and holding each other in the idle position by mutual attraction.



  To operate the lock cylinder, the key must not only be turned, but also moved in the direction of the cylinder axis in order to couple or uncouple the inner cylinder with the intermediate coupling cylinder. This is inconvenient for the operator.



  The present invention aims to improve a lock cylinder in such a way that the operation of moving the key in the axial direction is eliminated.



  It is characterized in that a first ring body, which is rotatable about the cylinder axis, and a second ring body, which is axially displaceable together with the coupling element, are arranged as coupling pieces in an annular space of the inner cylinder, and that both ring bodies on the opposite end sides are provided with a coupling north pole and at a distance angle with a coupling south pole and at least one of the ring bodies in the wall of its bore has tumbler poles for the opposite key poles, which tumbler poles are offset from the key poles by the pole distance angle when the key is withdrawn.



  An exemplary embodiment of the subject matter of the invention is shown in the drawing. They show: FIG. 1 a longitudinal section through the lock cylinder with two ring bodies and an inserted false key; FIG. 2 shows the two ring bodies attracting each other diagrammatically with the clutch disengaged; FIG. 3 with the correct key inserted and with the front ring body rotated through the angle, the two ring bodies repelling each other when the clutch is engaged; and Fig. 4 shows a master key.



  The lock cylinder shown in FIG. 1 consists of a key 51, an inner cylinder 52 receiving the key, an intermediate coupling cylinder 53 arranged behind it, and an outer cylinder 54 in which the two cylinders are rotatably mounted. The end of the intermediate coupling cylinder 53 penetrates a housing cover and is provided outside with an attachment 55 for actuating the lock mechanism, the so-called lock bit.

   The inner cylinder 52 consists of an end wall 52a, which has a groove 52b for receiving a key nose 51a, of the cylinder jacket 52c, which is provided at its end with axially directed slots 52d, and in the middle of a tubular pocket 52e for receiving the key 51. In the annular space 52f between pocket u. Coat are a front ring body 56 u. a rear ring body 57 stored, which are set with permanent magnets be or consist of permanent magnetic material which is provided with polarities. The front ring body 56 has at its bore on poles which oppose the opposite poles 51b of the inserted key hen and attract each other.

   When the correct key is inserted, the front ring body 56 is rotated by the pole spacing angle. When the key nose 51a is introduced into the groove 52b, the key assumes a certain angular position relative to the inner cylinder 52. The rear ring body 57 is connected to a coupling element 58 which surrounds it with arms 58a and has projections 58b on its rear side for engagement in recesses 53a of the intermediate coupling cylinder 53. Coupling members 58 with rear ring body 57 can be pushed axially in the inner cylinder 52, the arms 58a sliding in the slots 52d of the inner cylinder.

   Both ring bodies have pole pairs 56a, 56b and <B> 57e, </B> 57d on the oppositely directed end faces, which are opposite one another and attract each other in the rest position. 2. As a result, the projections 58b of the coupling member 58 are pulled out of the recesses 53a, and the inner cylinder is disengaged. If you draw a radius after each pole of a pole pair, the radii close an angle a of e.g. 15 a.

   If the front ring body 56 is rotated by the key through the angle a, repelling poles 56a, 57d are opposite, the rear ring body 57 and the coupling member 58 are pushed back and coupled to the intermediate coupling cylinder 53 (FIG. 3). The lock cylinder can be actuated from the key via the nose 51a, the groove 52b, the inner cylinder 52 and the coupling element 58, the intermediate coupling cylinder 53 and the extension 55.

   If the key is removed, the key magnets no longer hold the front ring body 56 in the predetermined position; the magnetic field repelling the ring bodies causes an evasion, i.e. rotating the front ring body 56 until attracting pole pairs 56a, 56b; 57c, 57d are opposite, so that the rear ring body 57 is attracted by the front ring body 56 and thus disengages the clutch.



  As Fig. 3 shows, stops for rotating the ring body can be attached. For this purpose, the front ring body 56 has a nose 56c, the movement of which is limited by a groove 52g in the inner cylinder 52. Preferably, the groove 52g limits the rotation of the front ring body to an amount that is slightly smaller than the pole spacing. To limit the rotation, the rear ring body 57 has a groove 57e which works together with a nose 58c of the coupling element 58.



  Fig. 4 shows a master key 59. It has a polarity 59c at its end, which acts directly on the teren ring body 57, so that this rotates through the certain angle, pushes itself off from the front ring body 56 and causes a coupling .

 

Claims (1)

PATENTANSPRUCH Schliesszylinder, bestehend aus einem Gehäuse, aus einem drehbaren Innenzylinder und aus magnetischen Kuppelstücken, welche durch einen in den Innenzylinder eingeführten, mit Polen versehenen Schlüssel in die Stellung zum Betätigen des Schliessmechanismus beweg bar sind, und aus einem Zwischenkuppelzylinder, wel cher mit dem Innenzylinder durch ein in axialer Richtung schiebbares Kupplungorgan verbindbar ist, dadurch ge kennzeichnet, dass in einem Ringraum (52f) des Innenzy linders (52) als Kuppelstücke ein erster Ringkörper (56), welcher um die Zylinderachse drehbar ist, und ein zweiter Ringkörper (57), welcher zusammen mit dem Kupplungsorgan (58) axial schiebbar ist, PATENT CLAIM Locking cylinder, consisting of a housing, a rotatable inner cylinder and magnetic coupling pieces which can be moved into the position for actuating the locking mechanism by means of a key provided with poles and inserted into the inner cylinder, and an intermediate coupling cylinder, wel cher with the inner cylinder can be connected by a coupling member which can be pushed in the axial direction, characterized in that in an annular space (52f) of the inner cylinder (52) as coupling pieces a first annular body (56) which can be rotated about the cylinder axis and a second annular body (57) which can be pushed axially together with the coupling element (58), angeordnet sind, und dass beide Ringkörper (56, 57) an den gegenüberlie genden Stirnseiten mit einem Kupplungsnordpol (56b, 57c) und in einem Abstandswinkel mit einem Kupplungs südpol (56a, 57d) versehen sind und zumindest einer der Ringkörper in der Wand seiner Bohrung Zuhaltungspo- le für die entgegengesetzten Schlüsselpole aufweist, welche Zuhaltungspole bei abgezogenem Schlüssel gegen über den Schlüsselpolen um den Polabstandswinkel ver setzt liegen. UNTERANSPRÜCHE 1. Schliesszylinder nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass die Ringkörper (56, 57) aus mehreren Teilen bestehen. 2. are arranged, and that both ring bodies (56, 57) are provided on the opposite end faces with a coupling north pole (56b, 57c) and at a spacing angle with a coupling south pole (56a, 57d) and at least one of the ring bodies in the wall of its bore Tumbler poles for the opposite key poles, which tumbler poles are offset from the key poles by the pole spacing angle when the key is removed. SUBClaims 1. Lock cylinder according to claim, characterized in that the ring bodies (56, 57) consist of several parts. 2. Schliesszylinder nach Patentanspruch und Unteran spruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Ring körper (57) vorne und der erste Ringkörper (56) hinten liegt. 3. Schliesszylinder nach Patentanspruch und den Un teransprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hauptschlüssel (59) mit seinen Polungen (59c) direkt auf den zweiten Ringkörper (57) einwirkt. 4. Schliesszylinder nach Patentanspruch und den Un teransprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass Anschläge (52g, 56c) das Drehen des ersten Ringkörpers (56) begrenzen, vorzugsweise um einen Betrag, der etwas kleiner als der Polabstand ist. 5. Schliesszylinder nach Patentanspruch und den Un teransprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass Anschläge (57e, 58c) das Drehen des zweiten Ringkör pers (57) begrenzen. Lock cylinder according to claim and sub-claim 1, characterized in that the second ring body (57) is at the front and the first ring body (56) is at the rear. 3. Lock cylinder according to claim and the un terclaims 1 and 2, characterized in that a master key (59) acts with its polarity (59c) directly on the second ring body (57). 4. Lock cylinder according to claim and the un terclaims 1 to 3, characterized in that stops (52g, 56c) limit the rotation of the first annular body (56), preferably by an amount which is slightly smaller than the pole spacing. 5. Lock cylinder according to claim and the un terclaims 1 to 4, characterized in that stops (57e, 58c) limit the rotation of the second Ringkör pers (57).
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