Vorrichtung zum Auffangen des Webschützens bzw. des Treiberarmes an einem Webstuhl Gegenstand des Hauptpatentes ist eine Vorrichtung zum Auffangen des Webschützens oder des Treiberarmes an einem Webstuhl, mit einem Pufferelement, das dazu bestimmt ist, sich im Wege bzw. in der Verlängerung des Weges des Webschützens oder des Treiberarmes zu bewegen und einem mit dem Puffer wirkverbundenen und sich mit ihm bewegenden Pufferkolben, gekennzeich net durch ein Puffergehäuse, in welchem der Pufferkol ben arbeitet und welches zugleich als Behälter einer Pufferflüssigkeit dient,
und unter Ausschluss von Luft vollständig mit solcher Flüssigkeit gefüllt ist, einen beweglichen Abschlussteil des Pufferflüssigkeitsbehälters, mit welchem Abschlussteil die Pufferflüssigkeit in unmit telbarer Berührung steht, und federbelastete Mittel zum Einwärtsdrücken des Abschlussteiles.
Von dieser Vorrichtung unterscheidet sich diejenige nach vorliegender Erfindung dadurch, dass die federbela steten Mittel zum Einwärtsdrücken des Abschlussteiles durch einen Zusatzbehälter ersetzt sind, der teilweise durch den besagten beweglichen Abschlussteil begrenzt ist und welcher mit Druckluft gefüllt ist, die den beweglichen Abschlussteil gegen das Innere des Puffer flüssigkeitsbehälters drückt.
In einer Ausführungsform dieser Vorrichtung sind die einander gegenüberliegenden Wände des Zusatzbe hälters aus dem besagten beweglichen Abschlussteil und einem zweiten beweglichen Glied gebildet und sind Mittel vorgesehen, um letzteres in das Innere des Zusatzbehäl ters zu bewegen und dadurch die in diesem enthaltene Luft zu verdichten.
Es können die besagten, einander gegenüberliegenden Wandungen je aus einer biegsamen Membran beste hen.
Die beiliegende Zeichnung stellt ein Ausführungsbei spiel des Erfindungsgegenstandes dar. Es zeigen: Fig. 1 einen mehr oder weniger schematischen Auf- riss der Ausführungsform, wobei insbesondere ein Puffer für den Webschützen und ein solcher ausschliesslich für den Treiberarm gezeigt sind, und Fig. 2 einen Vertikalschnitt durch den erstgenannten Puffer, der demjenigen ausschliesslich für den Treiber arm ähnlich ist.
In der Fig. 1 ist mit 11 ein Webschützen bezeichnet, der auf einer Lade 12 eines Webstuhles läuft, dessen Gestell bei 13 angedeutet ist. Am Ende eines Laufes stösst der Webschützen auf einen Treiber, der durch einen Treiberarm 15 betätigt wird. Es handelt sich hier um herkömmliche Treiber eines Webstuhles, wobei es sich bei dem dargestellten Webstuhl um einen sogenann ten Unterschlagwebstuhl handelt, bei welchem der Trei berarm 15 unterhalb des Treibers 14 angeordnet ist. Beim Werfen des Webschützens wird der Treiberarm 15 rasch von der mit vollen Linien gezeigten Lage in die mit strichpunktierten Linien dargestellte Lage bewegt.
Es ist erforderlich, den Webschützen anzuhalten, wenn er den Treiber 14 berührt und diesen samt dem Treiberarm in die mit vollen Linien dargestellte Lage bewegt und es ist ferner erforderlich, den Treiberarm 15 genau dann anzuhalten, wenn er den Webschützen wieder nach rechts (Fig. 1) geworfen hat.
In der in Fig. 1 gezeigten Konstruktion befindet sich am Ende der Lade 12 ein Halter 16, an welchem das Gehäuse 17 eines Pufferapparates befestigt ist; dieser weist einen Puffer 18 auf, an welchem der Treiberarm anzuliegen kommt, um angehalten zu werden. An einem Querbalken 19 des Webstuhles ist das Gehäuse 20 eines zweiten Pufferapparates angebracht, der einen Puffer 21 aufweist, welcher vor dem Treiberarm gelegen ist, um den Treiber anzuhalten, nachdem dieser den Webschüt- zen geworfen hat.
Im vorliegenden Beispiel sind die beiden Pufferapparate untereinander gleich, wobei aller dings der eine gegenüber dem anderen umgekehrt ange ordnet ist und die äussere Umrissform etwas verschieden ist zur Erleichterung der Anbringung des Gehäuses 20 am Halter 16 bzw. am Querbalken 19.
Unter Bezugnahme auf die Fig.2 wird nun die Ausbildung und Arbeitsweise des einen bzw. anderen Pufferapparates beschrieben. Das Gehäuse 17 hat eine Fläche 22, aus welcher Schraubbolzen 23 herausragen, mittels welchen es am Halter 16 befestigt ist. Dasjenige Ende des Gehäuses 17, welches auf der Rückseite des Treiberarmes 15 gelegen ist, hat eine Fläche 83, die durch einen wegnehmbaren Deckel 24 abgeschlossen ist. Durch letzteren hindurch erstreckt sich eine Kolbenstange 25, welche einen Dichtungsring 26 durchsetzt. Dieser Dich tungsring 26 ist zwischen dem Deckel 24 und dem Boden einer Scheibe 72 angeordnet, die ihrerseits in einer Ausnehmung der Fläche 83 untergebracht ist.
Innerhalb des Gehäuses hat die Kolbenstange einen Endteil 71, der als Kolben 27 wirkt, und ferner eine Schulter 70, welcher an der Innenoberfläche des Ringes 72 anliegt wenn die Kolbenstange ganz nach aussen gefahren ist (wie in Fig. 2 gezeigt), wodurch die Schulter die Auswärtsbewegung der Kolbenstange begrenzt. Ausserhalb des Gehäuses trägt die Kolbenstange einen aufgeschraubten Kopf 18, der einen Puffer bildet, an welchem jeweils die Rückseite des Treiberarmes anschlägt. Der Kolben 27 ist dazu be stimmt, jeweils in den Teil 28 des Gehäuses einzutreten, der durch eine Wand 31 begrenzt ist, wobei der Teil 28 so verjüngt ist, dass beim Einwärtstreiben des Puffers 18 der Zwischenraum zwischen dem Teil 28 und dem Kolben 27 abnimmt.
Vor der Stirnseite der Wand 31 ist eine grosse Öffnung 32 vorgesehen, die nach oben hin in eine Ölkammer 33 mündet, welche ganz mit Öl oder einer ähnlichen Pufferflüssigkeit gefüllt und zuoberst durch eine biegsame, aus Gummi bestehende Membran 34 abgeschlossen ist. Im Betrieb bewirkt ein Schlag auf den Puffer 18 eine Rückwärtsbewegung des Kolbenendes 27, wobei das Öl durch den besagten Zwischenraum hin durch entweichen muss und hierbei einen wachsenden Widerstand entgegenstellt. Durch die Bewegung des Öles wird der Mittelteil der Membran 34 nach aussen gebo gen.
Die Membran 34 könnte flach sein, ist aber im gezeigten Beispiel gegen die Kammer 33 hin konvex ausgewölbt. Die Membran hat auch einen Ringflansch 23, der zwischen dem Gehäuse 17 und einem Deckel 35 unter Zuhilfenahme von Schrauben 36 eingeklemmt ist. Innerhalb des Deckels 35 befindet sich eine zweite flexible Membran 75, die entgegengesetzt zur Membran 34 gewölbt ist. Zusammen umschliessen die beiden Membrane einen Behälter 74, in welchem Luft einge schlossen ist.
Der Deckel 35 hat in der Mitte ein Gewindeloch, in welchem eine Schraube 77 verstellbar ist. Zwischen dem unteren Ende dieser Schraube 77 und dem benachbarten Mittelteil der zweiten Membran 75 ist eine Druckplatte 48 zwischengesetzt. Durch Abwärtsschrauben der Schraube 77 und entsprechendes Verstellen der Druck platte 78 wird die zweite Membran abgeflacht und dadurch die im Raum 74 eingeschlossene Luft zusam mengedrückt.
Bei der Montage kann die Füllung der Kammer 33 durch eine Öffnung hindurch erfolgen, die sonst durch eine Schraube 40 verschlossen ist.
Wenn nach erfolgter Füllung der Kammer 33 die Kolbenstange 25 sich in ihrer äusseren Endlage befindet, so wird das Öl unter Druck gesetzt durch Herabverstel- lung der Druckplatte 48 mit Hilfe der Schraube 77 unter Abflachung der Membran 75 und Zusammendrücken der im Raum 74 enthaltenen Luft. Diese ist dann bestrebt, die Kolbenstange in dieser äusseren Endlage zu halten. Wenn der Puffer 18 vom Treiberarm einen Schlag erhält, weicht er zurück, damit der Webschützen mit möglichst geringer Schlageinwirkung zur Ruhe kommt.
Bei der Rückwärtsbewegung der Kolbenstange wirkt, wie schon erwähnt, das in der Kammer 33 enthaltene Öl auf die Membran 34, wodurch die im Raum 74 enthaltene Luft zusätzlich zusammengedrückt wird. Die Kolbenstange und der Puffer verbleiben in der inneren Endlage, wobei der Puffer am Treiberarm anliegt, da ja der Webschützen im entsprechenden Kasten gefangen gehalten ist bis der Webmechanismus den Treiberarm im Sinne des Zurück- werfens des Webschützens freigibt.
Unmttelbar nachdem sich der Treiberarm vom Puffer abgelöst hat, wirkt die im Raum 74 eingeschlossene Luft über die Membran 34 auf das in der Kammer 33 enthaltene Öl, wodurch die Kolbenstange und der Puffer in die äussere Endlage bewegt werden. Dieser Bewegungsablauf wiederholt sich bei jedem Arbeitszyklus.
Die durch die Membran 34 ausgeführte Bewegung ist gering im Vergleich zu jener der Kolbenstange und des Puffers, und zwar wegen der grossen Differenz der Querschnitte der Kolbenstange 25 einerseits und der Membran 34 andererseits.
Der Druck der im Raum 74 eingeschlossenen Luft und somit der Druck, dem das in der Kammer 33 enthaltene Öl ausgesetzt ist, können mit Hilfe der Schrau be 77 leicht eingestellt werden. Die Feineinstellung des Puffers 18 kann erfolgen nach Lösen einer Gegenmutter 43 und Ein- bzw. Ausschrauben eines Gewindeschaftes des Puffers in einem Gewindeloch der Kolbenstange 25.
Wie schon erwähnt, ist der Pufferapparat 20 dem eben beschriebenen Pufferapparat 17 weitgehend ähnlich. Im Gebrauch kann aber die Einstellage für die Schraube 77 am Pufferapparat 20 verschieden sein von jener am Pufferapparat 17, um den Umstand zu berücksichtigen, dass, wenn der Treiberarm nach Wegwerfen des Web- schützens stillstehen soll, er vorerst noch eine hohe Geschwindigkeit und somit hohe lebendige Kraft hat.
Am beschriebenen Ausführungsbeispiel könnten mannigfache Änderungen vorgenommen werden. Bei spielsweise könnte anstelle der zweiten Membrane 75, der Druckplatte 78 und der Schraube 77 ein Rückschlagven- til im oberen Ende der Abschliesskappe 35 vorgesehen sein; durch ein solches Rückschlagventil würde eine genügende Luftmenge eingepumpt, um den notwendigen Druck auf die Membran und auf das in der Kammer 33 enthaltene Öl zu liefern.
Ferner könnte die beschriebene Vorrichtung auch in einem Oberschlag-Webstuhl Verwendung finden. In die sem Falle trägt die Lade eine nach oben ragende Endplatte, an welcher der Apparat 17 in umgekehrter Lage angebracht wäre, so dass der Puffer 18 auf den Treiber 14 und die Längsachse des Webschützens ausge richtet wäre. Die Arbeitsweise ist wie oben beschrie ben.
Device for catching the shuttle or the driver arm on a loom The subject of the main patent is a device for catching the shuttle or the driver arm on a loom, with a buffer element which is intended to get in the way or in the extension of the shuttle's path or to move the driver arm and a buffer piston that is operatively connected to the buffer and moves with it, characterized by a buffer housing in which the buffer piston works and which also serves as a container for a buffer liquid,
and is completely filled with such liquid in the absence of air, a movable end part of the buffer liquid container, with which end part the buffer liquid is in direct contact, and spring-loaded means for inwardly pressing the end part.
From this device, the one according to the present invention differs in that the spring-loaded constant means for inwardly pressing the closure part are replaced by an additional container which is partially limited by said movable closure part and which is filled with compressed air, which the movable closure part against the interior of the Buffer liquid container presses.
In one embodiment of this device, the opposing walls of the Zusatzbe container are formed from said movable closure part and a second movable member and means are provided to move the latter into the interior of the Zusatzbehäl age and thereby compress the air contained therein.
Said opposing walls can each consist of a flexible membrane.
The accompanying drawing shows an exemplary embodiment of the subject matter of the invention. It shows: FIG. 1 a more or less schematic elevation of the embodiment, with a buffer for the shuttle and one exclusively for the driver arm being shown, and FIG Vertical section through the first-mentioned buffer, which is similar to the one exclusively for the driver arm.
In FIG. 1, 11 denotes a shuttle, which runs on a drawer 12 of a loom, the frame of which is indicated at 13. At the end of a run, the hunter encounters a driver who is actuated by a driver arm 15. These are conventional drivers of a loom, the loom shown being a so-called underlay loom in which the driver arm 15 is arranged below the driver 14. When throwing the shuttle, the driver arm 15 is quickly moved from the position shown with full lines to the position shown with dot-dash lines.
It is necessary to stop the shuttle when he touches the driver 14 and moves it together with the driver arm into the position shown with full lines and it is also necessary to stop the driver arm 15 exactly when it moves the shuttle to the right again (Fig. 1) has thrown.
In the construction shown in Figure 1 is at the end of the drawer 12, a holder 16 to which the housing 17 of a buffer apparatus is attached; this has a buffer 18 against which the driver arm comes to rest in order to be stopped. The housing 20 of a second buffer apparatus is attached to a transverse beam 19 of the loom, which has a buffer 21 which is located in front of the driver arm in order to stop the driver after it has thrown the shuttle.
In the present example, the two buffer devices are identical to one another, although one is reversed from the other and the outer outline is slightly different to make it easier to attach the housing 20 to the holder 16 or to the crossbar 19.
With reference to Figure 2, the design and operation of one or the other buffer apparatus will now be described. The housing 17 has a surface 22 from which screw bolts 23 protrude, by means of which it is fastened to the holder 16. That end of the housing 17 which is located on the rear side of the driver arm 15 has a surface 83 which is closed off by a removable cover 24. A piston rod 25, which passes through a sealing ring 26, extends through the latter. This log processing ring 26 is arranged between the cover 24 and the bottom of a disc 72, which in turn is housed in a recess in the surface 83.
Within the housing, the piston rod has an end portion 71 which acts as a piston 27, and a shoulder 70 which rests against the inner surface of the ring 72 when the piston rod is fully extended (as shown in Fig. 2), creating the shoulder limits the outward movement of the piston rod. Outside the housing, the piston rod has a screwed-on head 18 which forms a buffer against which the rear of the driver arm strikes. The piston 27 is intended to enter the part 28 of the housing which is delimited by a wall 31, the part 28 being tapered so that when the buffer 18 is driven inward, the space between the part 28 and the piston 27 decreases .
A large opening 32 is provided in front of the end face of the wall 31, which opens upwards into an oil chamber 33 which is completely filled with oil or a similar buffer liquid and is closed at the top by a flexible membrane 34 made of rubber. During operation, an impact on the buffer 18 causes the piston end 27 to move backwards, the oil having to escape through the said intermediate space and thereby opposing an increasing resistance. As a result of the movement of the oil, the central part of the membrane 34 is bent outwards.
The membrane 34 could be flat, but in the example shown is convex towards the chamber 33. The membrane also has an annular flange 23 which is clamped between the housing 17 and a cover 35 with the aid of screws 36. Within the cover 35 there is a second flexible membrane 75 which is curved opposite to the membrane 34. Together, the two membranes enclose a container 74 in which air is enclosed.
The cover 35 has a threaded hole in the middle in which a screw 77 can be adjusted. A pressure plate 48 is interposed between the lower end of this screw 77 and the adjacent central part of the second membrane 75. By screwing down the screw 77 and adjusting the pressure plate 78 accordingly, the second membrane is flattened and thereby the trapped air in space 74 is compressed together.
During assembly, the chamber 33 can be filled through an opening which is otherwise closed by a screw 40.
When the piston rod 25 is in its outer end position after the chamber 33 has been filled, the oil is pressurized by lowering the pressure plate 48 with the aid of the screw 77, flattening the membrane 75 and compressing the air contained in the space 74. This then strives to keep the piston rod in this outer end position. When the buffer 18 receives a blow from the driver arm, it retreats so that the shuttle comes to rest with the least possible impact.
During the backward movement of the piston rod, as already mentioned, the oil contained in the chamber 33 acts on the membrane 34, whereby the air contained in the space 74 is additionally compressed. The piston rod and the buffer remain in the inner end position, the buffer resting on the driver arm, since the shuttle is held captive in the corresponding box until the weaving mechanism releases the driver arm in the sense of throwing back the shuttle.
Immediately after the driver arm has detached itself from the buffer, the air trapped in space 74 acts via membrane 34 on the oil contained in chamber 33, whereby the piston rod and buffer are moved into the outer end position. This sequence of movements is repeated with each work cycle.
The movement carried out by the membrane 34 is small compared to that of the piston rod and the buffer, namely because of the large difference in the cross sections of the piston rod 25 on the one hand and the membrane 34 on the other.
The pressure of the air enclosed in the space 74 and thus the pressure to which the oil contained in the chamber 33 is exposed can be easily adjusted with the help of the screw 77. The fine adjustment of the buffer 18 can take place after loosening a counter nut 43 and screwing or unscrewing a threaded shaft of the buffer in a threaded hole of the piston rod 25.
As already mentioned, the buffer apparatus 20 is largely similar to the buffer apparatus 17 just described. In use, however, the setting position for the screw 77 on the buffer device 20 can be different from that on the buffer device 17, in order to take into account the fact that if the driver arm is to stand still after the protection is thrown away, it initially has a high speed and thus a high speed has living power.
Various changes could be made to the exemplary embodiment described. For example, instead of the second membrane 75, the pressure plate 78 and the screw 77, a non-return valve could be provided in the upper end of the closing cap 35; A check valve of this type would pump in a sufficient amount of air to supply the necessary pressure on the membrane and on the oil contained in the chamber 33.
Furthermore, the device described could also be used in a lap loom. In this case, the drawer carries an upwardly projecting end plate to which the apparatus 17 would be attached in an inverted position, so that the buffer 18 would be aligned with the driver 14 and the longitudinal axis of the shuttle. The mode of operation is as described above.