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CH454337A - Oil regulator - Google Patents

Oil regulator

Info

Publication number
CH454337A
CH454337A CH733765A CH733765A CH454337A CH 454337 A CH454337 A CH 454337A CH 733765 A CH733765 A CH 733765A CH 733765 A CH733765 A CH 733765A CH 454337 A CH454337 A CH 454337A
Authority
CH
Switzerland
Prior art keywords
oil
chamber
regulator
outlet
inlet
Prior art date
Application number
CH733765A
Other languages
German (de)
Inventor
M Egli Ernst
Original Assignee
Patinvest Patent Und Invest Ag
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Patinvest Patent Und Invest Ag filed Critical Patinvest Patent Und Invest Ag
Priority to CH733765A priority Critical patent/CH454337A/en
Priority to DK265666A priority patent/DK108805C/en
Priority to NL6607217A priority patent/NL6607217A/xx
Publication of CH454337A publication Critical patent/CH454337A/en

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Classifications

    • GPHYSICS
    • G05CONTROLLING; REGULATING
    • G05DSYSTEMS FOR CONTROLLING OR REGULATING NON-ELECTRIC VARIABLES
    • G05D9/00Level control, e.g. controlling quantity of material stored in vessel
    • GPHYSICS
    • G05CONTROLLING; REGULATING
    • G05DSYSTEMS FOR CONTROLLING OR REGULATING NON-ELECTRIC VARIABLES
    • G05D9/00Level control, e.g. controlling quantity of material stored in vessel
    • G05D9/12Level control, e.g. controlling quantity of material stored in vessel characterised by the use of electric means

Landscapes

  • Physics & Mathematics (AREA)
  • General Physics & Mathematics (AREA)
  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Automation & Control Theory (AREA)
  • Feeding And Controlling Fuel (AREA)

Description

  

      Ölregler       Die Erfindung betrifft einen Ölregler zum Regeln  zwischen einem     minimalen    und maximalen Flüssig  keitsdurchfluss mit einem Zu- und Ablauf und mit  zwei voneinander getrennten Flüssigkeitskammern,  wobei die     eine    Kammer     oben    und die andere Kammer  darunter angeordnet ist, wobei das Flüssigkeitsniveau  in der oberen Kammer konstant gehalten ist, und sich  in der unteren Kammer ein Ventil befindet zum  Schliessen des     Reglerzulaufs    bei Überschreiten eines  Ölniveaus in dieser unteren Kammer, und dass die  obere Kammer mit einem     Dosierventil    für die Flüssig  keit versehen ist,

   und dass sich das     Dosierventil    zwi  schen den beiden     Kammern    befindet, und dass der       Reglerablauf    an die untere Kammer angeschlossen ist.  



  Bei     derartigen    Ölreglern kann das Flüssigkeitsni  veau in der oberen Kammer auf verschiedene Art,  z. B. mittels eines Schwimmers oder einer elektrischen  Widerstandsmessung konstant gehalten werden; von  der das konstante     Flüssigkeitsniveau    aufweisenden  oberen Kammer wird eine     dosierbare    Flüssigkeits  menge pro Zeiteinheit entnommen, d. h. die Flüssigkeit  fliesst verschieden schnell aus dieser oberen Kammer.  Bei den bekannten Ölreglern befindet sich in der unte  ren Kammer während des ungestörten Betriebes kein  Ölniveau.  



  Wird bei den     bekannten    Reglern für     Verdampfungs-          brenner    die     Durchflussmenge    schnell und stark     ver-          grössert,    so fliesst diese     grössere    Ölmenge zum     Bren-          nertopf.    Da sich im     Brennertopf    die zur Verdampfung  des Öls notwendige Wärme nicht so schnell einstellen  kann, findet eine unvollständige Verbrennung statt.  



  Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe ist  es, einen Ölregler zu schaffen, bei dem die erwähnten  Nachteile vermieden sind.  



  Diese Aufgabe wird dadurch gelöst,     dass    zwischen  der unteren Kammer und dem Ablauf eine als Drossel  für die Flüssigkeit dienende     Durchflussdüse    vorhanden  ist, und dass der     Durchflussquerschnitt    der     Durchfluss-          düse    dem maximal eingestellten     Flüssigkeitsdurchfluss     des     Dosierventils    derart     angepasst    ist, dass     in    der unte-         ren        Kammer    ein Ölniveau aufgebaut ist,

   und dass bei  Überschreiten eines     ölniveau-Grenzwertes    in der unte  ren Kammer das in letzterer vorhandene     Ventil    zusätz  lich noch zum     Schliessen    des     Reglerzulaufes    auch zum  Schliessen des     Reglerablaufes    dient.  



  In der Beschreibung ist ein Ausführungsbeispiel  des Erfindungsgegenstandes, der zum Regeln der  Ölmenge für einen Ölbrenner dient,     anhand    von Zeich  nungen erläutert.  



  Es zeigen:       Fig.    1 eine Draufsicht auf einen Ölregler,       Fig.2    einen Schnitt nach der Linie     II-II    der       Fig.    1,       Fig.3    einen Schnitt nach der Linie     III-III    der       Fig.    1,       Fig.4    einen Schnitt nach der Linie     IV-IV    der       Fig.    1,       Fig.    5 einen Schnitt nach der Linie     V-V    der     Fig.    1,       Fig.    6 die Draufsicht auf einen     Einstellknopf,

            Fig.7    eine Draufsicht auf den Ölregler mit einer  Sicherheitseinrichtung,       Fig.    8 einen Schnitt nach der Linie     VIII-VIII    der       Fig.    7     mit    Ansicht des Einstellknopfes in Richtung des  Pfeiles A der     Fig.    7.  



  Der     Ölregler    ist in eine obere Kammer 1, auch  Arbeitskammer genannt, und eine untere     Kammer    2,  auch Sicherheitskammer genannt, unterteilt.     (Fig.2).     Die obere Kammer 1 enthält einen Haupt- oder       Arbeitsschwimmer    3, durch den ein     Einlassventil    4  geöffnet oder geschlossen wird, so dass ein eingestellter  Ölstand 5 (Flüssigkeitsniveau) in der Kammer 1 kon  stant gehalten werden kann     (Fig.3-5).    Der Ölstand  kann mittels     einer    Schraube 6 auf die jeweils konstant  zu haltende Grösse justiert werden.

   Das grösste mittels  Schraube 6     einstellbare    Flüssigkeitsniveau 5 liegt un  terhalb eines     überlaufes    zur Kammer 2. Eine zwischen  einer Einlassnadel 7 und dem Schwimmer 3 angeord  nete Blattfeder 8 wird hierbei in ihrer     Stellung    mittels  der Schraube 6 verändert     (Fig.    2).

        Der Ölregler weist einen Zulauf 9 und einen Ab  lauf 10 auf     (Fig.2).    Der Zulauf 9 steht mit einem  nicht dargestellten     Ölbehälter    in Verbindung, und das  durch den Zulauf 9 in den Regler einströmende Öl       fliesst        durch    einen     vertikal        angeordneten        Ölfilter    11  zum genannten Einlassventil 4     (Fig.    2). Vom     Einlass-          ventil    4 aus erfolgt der Zufluss zur Kammer 1. Der  Ablauf 10 steht mit der Kammer 2 in     Verbindung.     



  Mittels des in     Fig.    3-5 gezeigten Ventils wird die       Durchflussmenge    von der Kammer 1 zur Kammer 2       dosiert.    Dieses     Dosierventil    befindet sich zwischen den  Kammern 1, 2. Ein als Rohr ausgebildeter Schieber 12  weist Schlitzlöcher 13 und 14 auf     (Fig.5).    Auf dem  mittels einer Feder 15 belasteten Rohr 12 liegt ein  Hebel 16 auf, über den mittels eines von Hand betätig  ten Einstellknopfes 17 mit Kurve 18 das Rohr 12 ver  schieden hoch gegenüber dem Ölniveau 5 eingestellt  werden kann     (Fig.    3). Im Gehäuse des Reglers ist wei  terhin ein mittels Feder 19 belasteter, ebenfalls als  Rohr ausgebildeter Schieber 20 verschiebbar     (Fig.4,     5).

   Das Rohr 20 weist ein Schlitzloch 21 auf.     Auf    dem  Rohr 20 liegt eine im Hebel 22 eingesetzte Stell  schraube 23 auf.     Mittels    einer Kurve 24 der vom Ein  stellknopf 17 drehbaren Welle 25 ist das Rohr 20 ver  schieden tief ins Gehäuse einschiebbar. Die beiden als  Schieber dienenden Rohre 12, 20 stehen parallel zu  einander. Das Rohr 20 weist     eine    Abflussdüse 27 auf  und die Abflussdüse 26 ist im     Reglergehäuse    uriver  schiebbar befestigt     (Fig.    5). In welcher Weise das Öl  von der Kammer 1 über die Düsen 26, 27 zur Kam  mer 2     fliesst,    wird später erläutert.  



  Die mittels der in     Fig.    5 dargestellten Abflussdüsen  26, 27 dosierte Ölmenge fliesst in die untere Kammer  2 des Reglers. Dem Ablauf 10 des Reglers ist     eine     Düse 28 vorgeschaltet. In der unteren Kammer 2 ist  ein Sicherheitsschwimmer 29 vorhanden, der beim       Überschreiten    eines zulässigen     Ölspiegels    in der Kam  mer 2 mittels eines um den Lagerpunkt 37 schwenkba  ren Hebel 30 und Schnappfeder 31 einen Dichtkörper  32 auf die Düse 28 drückt und den Ablauf 10 sperrt       (Fig.2,    8). Ein am Hebel 30 angebrachter     axial    ver  schiebbarer Stab 33 trägt eine     Stellmutter    34     (Fig.    1,  8).

   In einer Umfangsnut der Stellmutter 34 greift eine  Platte 35 ein. An der Platte 35 ist das eine Ende einer       Druckfeder    36     angelenkt.    Das andere Ende der Feder  36 ist an der Feder 8 befestigt. Die beiden Federn 8,  36 ergeben zusammen ein schnappbares Gebilde. Bei  sich in     Fig.8    nach oben verschiebender Stange 33  schnappen die Federn 8, 36 nach     unten    und schliessen  das     Einlassventil    4     (Fig.1,    2).

   Der Ablauf 10 und der  Zulauf 9, d. h. das     Einlassventil    4 können somit mit  tels einer einzigen in     Fig.    8 gezeigten Einrichtung, ab  hängig von Ölstand in der     Kammer    2, geschlossen wer  den.     Ein;    mit dem     Einstellknopf    17 verbundener     Nok-          ken    38 weist einen zur Längsachse der Welle 25 ge  neigten     Schlitz    39 auf     (Fig.    8). Mittels dem Knopf 17  und seinem Nocken 38 und Schlitz 39 kann der Ablauf  10 und das Einlassventil 4 willkürlich von Hand ge  schlossen werden.  



  Der Knopf 17 kann entlang der Welle 25 in zwei       einrastbare    Stellungen verschoben werden. In     Fig.    3 ist  der Knopf 17 vollständig auf der     Welle    25 aufgescho  ben.  



  Die Abflussdüsen 26-28 sind aus dünnem Blech  sehr genau hergestellte Lochblenden, die     schalenförmig     gestaltet und mit der konvexen Seite nach unten einge  baut sind. Zufolge dieser Ausführung und durch Verti-         kalstellung    der Düsenachse hat die Wandung keinen  grossen     Einfluss    auf den Strömungsverlauf.

   Damit wird  aber die     öldurchflussmenge    weniger     empfindlich    gegen       Viskositätsschwankungen.    Abweichungen von der  Nennviskosität oder durch die Temperatur bedingte       Viskositätsschwankungen    sind dadurch in den bei       Ölreglern    auftretenden Bereichen     vernachlässigbar.     Deshalb ist auch keine Temperaturkompensation mehr  erforderlich. Die Öffnungen der Abflussdüsen 26-28  weisen einen Kreisquerschnitt auf. Das in der Kammer  1 vorhandene Ölniveau 5 ist vollständig unabhängig  vom Ölstand in der Kammer 2 und     Brennertopf    und       kann    mit Vorteil gross gehalten werden.  



  Die Einstellung verschiedener     Durchflussmengen     geht     folgendermassen    vor sich:  In der     Stellung     Aus  des Einstellknopfes 17 in       Fig.    6 ist infolge des nach oben gegangenen Hebels 16  das Rohr 12 in seiner obersten Stellung. Die Schlitzlö  cher 13, 14 des Rohres 12 befinden sich dann über  dem Ölspiegel 5. Es erfolgt kein     Ölzufluss    zu den  Düsen 26, 27.     Während    des     Drehens    des Knopfes 17  in die genannte Stellung  Aus , greift der Schlitz 39 in  die Platte 35 ein     und    drückt     die    Stange 33 nach oben       (Fig.    8).

   Es wird hierbei das Einlassventil 4 und die  Düse 28 des- Abflusses 10     geschlossen.    Die in der  Kammer 2 vorhandene Ölmenge kann nicht abfliessen.  Nach dem Drehen des Knopfes 17 von der Stellung   Aus  in die     Stellung     Ein , befindet sich die Platte  35 am gegabelten Ende des Nockens 38.

   In dieser Stel  lung der Welle 25 ist die Stange 33 in     Fig.    8 nach un  ten geschoben worden, so     dass    der Zulauf 9 und Ab  lauf 10, das bedeutet das     Einlassventil    4 und die Düse  28, wieder geöffnet     sind.    Das     in,    der     Kammer    2 ste  hende Öl kann     abfliessen.    Da die Platte 35 noch vom  Schlitz 39 des Nockens 38 festgehalten ist, kann die  Düse 28 des Abflusses 10 unabhängig von Ölstand in  der Kammer 2 nicht geschlossen werden.

   In der Stel  lung  Ein  des Knopfes 17 befindet sich das Rohr 12  noch in seiner obersten Stellung, so dass kein Öl von  der oberen Kammer 1 in die untere     Kammer    2 fliessen  kann. Es     fliesst    jetzt lediglich Öl über das geöffnete  Einlassventil 4 in die Kammer 1 und zwar solange, bis  der steigende     Schwimmer    3 beim Erreichen des einge  stellten Niveaus 5 das Einlassventil 4 schliesst.  



  In der     Stellung     1  des Knopfes 17 ist die     Platte     35     ganz    ausser Eingriff mit den Nocken 38, so dass  sich die Stange 33 wieder entsprechend dem Ölstand in  der Kammer 2, .vom     Schwimmer    29 betätigt, verschie  ben kann. Das Rohr 12 ist in Stellung  1  des Knop  fes 17 von der Kurve 18     (Fig.    3) so weit nach unten  verschoben worden, dass das Öl über eine Aussparung  40 des Gehäuses durch das Schlitzloch 13 zur Düse 26  fliessen kann. Das Schlitzloch 14 befindet sich dabei  noch     immer    über dem Ölspiegel 5, so dass der     Ölzu-          tritt    zur Düse 27 gesperrt ist.

   Auf der Düse 26 stellt  sich eine     Ölsäule    ein, die bis zum Niveau 5 reicht.  Abhängig von der Ölsäule, d. h. von der     Druckhöhe,     die auf die Düse 26 wirkt, stellt sich die     Durchfluss-          menge    durch die Düse 26 ein. Der Beginn eines       Durchflusses    von der Kammer 1 zur Kammer 2 erfolgt  somit über die Düse 26, d. h. der     Minimaldurchfluss     erfolgt über das Rohr 12 und Düse 26.  



  Dreht man den Kopf 17 weiter bis zur Stellung  2   nach     Fig.    6, so wird das Rohr 12 mittels der     Kurve    18  noch weiter nach unten in seine unterste Stellung ver  schoben, und es erfolgt auch ein Ölzufluss zur Düse 27  über die Gehäuseaussparung 40, die     Schlitzlöcher    13,      14, die Gehäuseaussparung 41 und das     Schlitzloch    21.  Durch die Düse 26 fliesst immer die gleichbleibende  Ölmenge, entsprechend dem Niveau 5.

   Diese Menge  und die durch die Düse 27 fliessende Menge ergeben  zusammen die mittels des Knopfes 1.7     eingestellte        Ge-          samt-Durchflussmenge.    Beim Weiterdrehen des Knop  fes 17 wird nur noch das Rohr 20 nach unten verscho  ben, bis in Stellung  6  seine tiefste Stelle     und,    damit  die maximale     Durchflussmenge    durch den Mengenreg  ler erreicht ist. Das Rohr 12 bleibt dabei immer in sei  ner untersten Stellung. Durch Ausziehen des Knopfes  17 in seine obere Stellung geht das Rohr 12 in eine  Mittelstellung, wobei auch in den Stellungen  2  bis   6  des Kopfes 17 der Ölzufluss zur Düse 27 gesperrt  ist.

   Mit Hilfe eines nicht dargestellten Thermostaten  kann nun bei dieser Stellung der Welle 25 ein nicht  gezeigter Elektromagnet oder ein     Bimetallschalter    betä  tigt werden, der über einen     übertragungshebel    42       (Fig.1)    und den Hebel 16     (Fig.1,    3, 4) das Rohr 12  betätigt.

   Auf diese Weise erhält man bei ausgezogenem  Knopf 17 eine     Klein-Gross,    d. h. eine     Zweipunktrege-          lung    zwischen dem     Minimaldurchfluss    über die Düse  26 und dem     mittels        Knopf    17 eingestellten     Durchfluss,     wobei letzterer mittels der auf den Hebel 22 wirkenden  Kurve 24 bestimmt wird. Da mittels der     Zweipunktre-          gelung    z. B.     einmal    der     Minimaldurchfluss    und das  andere Mal z.

   B. die Stellung  6      (Fig.    6) des Knopfes  17 eingestellt sein kann, d. h. eine grosse     Änderung    der       Durchflussmenge    stattfindet, wirkt die Kammer 2 mit  der Düse 28 als Verzögerungseinrichtung. Es wird zu  erst in der Kammer 2 allmählich ein grösseres. Ölni  veau aufgebaut und erst dann findet ein grösserer  Ölabfluss über die Düse 28 statt.  



  Mit Hilfe eines nicht gezeigten Thermostaten kann  man ebenfalls auf den     übertragungshebel    42 einwirken  und mit diesem über den Hebel 22 das Rohr 20 betäti  gen. Der Knopf 17 muss dabei in seiner unteren Stel  lung sein. Der     Minimaldurchfluss    durch die Düse 26  oder durch beide Düsen 26, 27 ist entsprechend der  gedrehten Stellung des Knopfes 17 bestimmt. Diese  Regelung der     Durchflussmenge    ist besonders für einen       Proportionalregler    geeignet.  



  Die Dosierung der     Durchflussmenge    durch die  Düse 27 erfolgt durch Verändern der auf der Düse 27  stehenden Ölsäule, d. h. durch Verändern der Druck  höhe bei konstantem Niveau 5. Die Schlitze 13, 14, 21  in den Rohren 12, 20 dienen nicht zum Steuern der       Durchflussmenge,    sondern mit ihnen wird lediglich der       Durchfluss    geöffnet oder geschlossen, die Steuerung  der Menge erfolgt durch die jeweils auf der Düse 27  lastende Ölsäule.  



  Die kleinstmögliche     Durchflussmenge    durch den  Regler, d. h. die     kleinste        ölverbrauchsmenge,    fliesst  durch die feste Düse 26. Grössere     Durchflussmengen     werden durch Zuschalten des Rohres 20 erreicht,  wobei beim Rohr 20     die    Ölsäule auf der Düse 27 bis  zur maximalen Höhe verändert werden kann. Befindet  sich das Rohr 20 in der tiefsten Stellung, fliesst die       grösste    Ölmenge durch die Düsen 26, 27 zum Ver  braucher, z. B. zum Ölbrenner. Durch die feste einge  baute Düse 26 wird die     Minimaldurchflussmenge    weit  gehend konstant gehalten, da weder Spiel und Verfor  mungen im Übertragungsgestänge z. B.

   Hebel 16, 42  noch     Vordruckschwankungen    des Öls und schiefe Lage  des Regler den     Minimaldurchfluss    wesentlich beeinflus  sen können. Die maximale     Durchflussmenge    durch den  Regler ist in     Hinblick    auf den verwendeten Ölbrenner    möglichst genau einzuhalten. Beim     Maximaldurchfluss     befindet sich die Düse 27 in ihrer tiefsten Stellung,  d. h. es steht die     grösste    Ölsäule auf der Düse 27,  wodurch die bereits erwähnten Änderungen z.

   B. die  Lage des Reglers, Vordruck des Öles, Temperatur und  Viskosität einen geringen     Einfluss    auf den     Maximal-          durchfluss    ausüben.  



  Findet im     Brennertopf    des Verbrauchers keine  Verbrennung statt, so beginnt das Öl im     Brennertopf     und in der     Kammer    2 zu steigen. Wird ein sehr gerin  ger     ölniveau-Grenzwert    in der Kammer 2 überschrit  ten, schliesst der Schwimmer 29 das Einlassventil 4  und die Düse 28. Bei     Inbetriebstellen    des Reglers, muss  nur der Einstellknopf 17 auf     die    Stellung  Ein:  ge  dreht werden. Mittels Nocken 38     und.    Schlitz 39 wird  die Düse 28 und das Ventil 4 geöffnet; die in der Kam  mer 2 stehende Ölmenge     fliesst    infolge der Drosselwir  kung der Düse 28 langsam zum Ölbrenner.

   Zum Wie  dereinschalten des Reglers ist somit kein     gesondertes     Betätigungsglied     notwendig.    Da der Ablauf 10 an die       Kammer    2 angeschlossen ist, wird diese Kammer 2 in  einfacher Weise durch     Abfluss    des Öls zum     Brenner-          topf    entleert. Der maximal sich in der Kammer 2 ein  stellende Ölstand kann aus den genannten Gründen  vorteilhaft niedrig gehalten werden.  



  Für Öfen mit mehreren     Brennerkammern    oder mit  einer sehr     langgestreckten        Brennerkammer    mit mehre  ren Ölzuflüssen sind z. B. drei Abläufe 10 an einem       Reglergehäuse    vorgesehen. Mit Hilfe von zusätzlichen,  nicht gezeigten und angepassten Düsen in den Abläu  fen 10     können    mehrere     Brennerkammern    oder eine  lange     Brennerkammer    sehr einfach an einen einzigen  Mengenregler angeschlossen werden.  



  Der Mengenregler weist eine     Einknopfsteuerung     auf, denn mit dem einzigen Bedienungsknopf 17 wird  nicht nur     die        öldurchflussmenge    gewählt, sondern  auch der Regler wieder eingeschaltet, wenn die Sicher  heitseinrichtung 29-36 angesprochen hat;     ausserdem     kann mit demselben Knopf 17 ein elektrischer oder  mechanisch schaltender Thermostat ein- und ausge  schaltet werden.  



  Das Einlassventil 4 und der Ablauf 10 werden in        Aus -Stellung    des Knopfes 17 sicher und zuverlässig  geschlossen. Es erfolgt eine automatische Wiederein  schaltung des Reglers bei      Ein -Stellung    des     Knopfes     17.



      Oil regulator The invention relates to an oil regulator for regulating between a minimum and maximum liquid flow rate with an inlet and outlet and with two separate liquid chambers, one chamber above and the other chamber below it, the liquid level in the upper chamber being kept constant and there is a valve in the lower chamber to close the regulator inlet when an oil level is exceeded in this lower chamber, and that the upper chamber is provided with a metering valve for the liquid,

   and that the metering valve is located between the two chambers and that the regulator outlet is connected to the lower chamber.



  In such oil regulators, the liquid level in the upper chamber in various ways, for. B. be kept constant by means of a float or an electrical resistance measurement; A dosable amount of liquid per unit of time is withdrawn from the upper chamber, which has the constant liquid level, i.e. H. the liquid flows out of this upper chamber at different speeds. In the known oil regulators, there is no oil level in the lower chamber during normal operation.



  If, with the known regulators for evaporation burners, the flow rate is increased rapidly and greatly, this larger amount of oil flows to the burner pot. Since the heat required to evaporate the oil cannot build up in the burner pot so quickly, incomplete combustion takes place.



  The object on which the invention is based is to create an oil regulator in which the disadvantages mentioned are avoided.



  This object is achieved in that a flow nozzle serving as a throttle for the liquid is present between the lower chamber and the outlet, and the flow cross section of the flow nozzle is adapted to the maximum set liquid flow of the metering valve in such a way that in the lower chamber an oil level is built up,

   and that when an oil level limit value is exceeded in the lower chamber, the valve present in the latter also serves to close the regulator inlet and to close the regulator outlet.



  In the description, an embodiment of the subject invention, which is used to regulate the amount of oil for an oil burner, explained with reference to drawing voltages.



  1 shows a plan view of an oil regulator, FIG. 2 shows a section along line II-II in FIG. 1, FIG. 3 shows a section along line III-III in FIG. 1, FIG. 4 shows a section along the lines the line IV-IV of FIG. 1, FIG. 5 shows a section along the line VV of FIG. 1, FIG. 6 shows the top view of an adjusting knob,

            7 shows a plan view of the oil regulator with a safety device, FIG. 8 shows a section along the line VIII-VIII in FIG. 7 with a view of the setting knob in the direction of arrow A in FIG. 7.



  The oil regulator is divided into an upper chamber 1, also called a working chamber, and a lower chamber 2, also called a safety chamber. (Fig. 2). The upper chamber 1 contains a main or working float 3, through which an inlet valve 4 is opened or closed, so that a set oil level 5 (liquid level) in the chamber 1 can be kept constant (Fig. 3-5). The oil level can be adjusted to the size to be kept constant by means of a screw 6.

   The largest liquid level 5 adjustable by means of screw 6 is below an overflow to chamber 2. A leaf spring 8 arranged between an inlet needle 7 and float 3 is changed in its position by means of screw 6 (FIG. 2).

        The oil regulator has an inlet 9 and an outlet 10 (Figure 2). The inlet 9 is connected to an oil container, not shown, and the oil flowing into the regulator through the inlet 9 flows through a vertically arranged oil filter 11 to the inlet valve 4 mentioned (FIG. 2). The inflow to chamber 1 takes place from the inlet valve 4. The outlet 10 is connected to the chamber 2.



  The flow rate from chamber 1 to chamber 2 is metered by means of the valve shown in FIGS. 3-5. This metering valve is located between the chambers 1, 2. A slide 12 designed as a tube has slotted holes 13 and 14 (FIG. 5). On the loaded by means of a spring 15 tube 12 is a lever 16, via which by means of a hand actuated th adjustment knob 17 with curve 18, the tube 12 ver differently high compared to the oil level 5 can be set (Fig. 3). In the housing of the regulator, a spring 19 loaded slide 20, also designed as a tube, is displaceable (FIGS. 4, 5).

   The tube 20 has a slot hole 21. On the tube 20 is a lever 22 used adjusting screw 23 on. By means of a curve 24 of the rotary knob 17 from a shaft 25, the tube 20 is ver different deeply inserted into the housing. The two tubes 12, 20 serving as slides are parallel to one another. The pipe 20 has a discharge nozzle 27 and the discharge nozzle 26 is fastened in the regulator housing so as to be slidable (FIG. 5). The way in which the oil flows from the chamber 1 via the nozzles 26, 27 to the chamber 2 will be explained later.



  The amount of oil dosed by means of the outflow nozzles 26, 27 shown in FIG. 5 flows into the lower chamber 2 of the regulator. A nozzle 28 is connected upstream of the outlet 10 of the controller. In the lower chamber 2 there is a safety float 29 which, when a permissible oil level in the chamber 2 is exceeded, presses a sealing body 32 onto the nozzle 28 by means of a pivoting lever 30 and snap spring 31 around the bearing point 37 and blocks the drain 10 (Fig .2, 8). A mounted on the lever 30 axially displaceable rod 33 carries an adjusting nut 34 (Fig. 1, 8).

   A plate 35 engages in a circumferential groove of the adjusting nut 34. One end of a compression spring 36 is hinged to the plate 35. The other end of the spring 36 is attached to the spring 8. The two springs 8, 36 together result in a snap-fit structure. When the rod 33 moves upward in FIG. 8, the springs 8, 36 snap down and close the inlet valve 4 (FIGS. 1, 2).

   The outlet 10 and the inlet 9, d. H. the inlet valve 4 can thus with means of a single device shown in Fig. 8, from depending on the oil level in the chamber 2, closed who the. One; The cam 38 connected to the adjusting knob 17 has a slot 39 inclined to the longitudinal axis of the shaft 25 (FIG. 8). By means of the button 17 and its cam 38 and slot 39, the drain 10 and the inlet valve 4 can be arbitrarily closed by hand.



  The button 17 can be slid along the shaft 25 into two snap-in positions. In Fig. 3, the button 17 is completely pushed on the shaft 25 ben.



  The outflow nozzles 26-28 are pinhole diaphragms made from thin sheet metal that are very precisely manufactured, which are shell-shaped and built in with the convex side down. As a result of this design and due to the vertical position of the nozzle axis, the wall has no great influence on the course of the flow.

   However, this makes the oil flow rate less sensitive to viscosity fluctuations. Deviations from the nominal viscosity or viscosity fluctuations caused by the temperature are therefore negligible in the ranges that occur with oil regulators. Temperature compensation is therefore no longer required. The openings of the discharge nozzles 26-28 have a circular cross-section. The oil level 5 in chamber 1 is completely independent of the oil level in chamber 2 and burner pot and can advantageously be kept high.



  The setting of different flow rates is as follows: In the off position of the setting button 17 in FIG. 6, the tube 12 is in its uppermost position as a result of the lever 16 that has gone up. The Schlitzlö holes 13, 14 of the tube 12 are then located above the oil level 5. There is no oil flow to the nozzles 26, 27. While the knob 17 is turned into the above-mentioned position, the slot 39 engages in the plate 35 and pushes the rod 33 upwards (Fig. 8).

   In this case, the inlet valve 4 and the nozzle 28 of the outflow 10 are closed. The amount of oil in chamber 2 cannot drain off. After turning the knob 17 from the off position to the on position, the plate 35 is at the forked end of the cam 38.

   In this position of the shaft 25, the rod 33 has been pushed downward in FIG. 8, so that the inlet 9 and outlet 10, that is, the inlet valve 4 and the nozzle 28, are opened again. The oil in the chamber 2 can drain off. Since the plate 35 is still held in place by the slot 39 of the cam 38, the nozzle 28 of the drain 10 cannot be closed regardless of the oil level in the chamber 2.

   In the one position of the button 17, the tube 12 is still in its uppermost position, so that no oil can flow from the upper chamber 1 into the lower chamber 2. Only oil now flows through the opened inlet valve 4 into the chamber 1, until the rising float 3 closes the inlet valve 4 when it reaches the set level 5.



  In position 1 of the button 17, the plate 35 is completely out of engagement with the cam 38, so that the rod 33 can move again according to the oil level in the chamber 2, actuated by the float 29. In position 1 of the knob 17, the tube 12 has been moved downward by the curve 18 (FIG. 3) so far that the oil can flow through a recess 40 in the housing through the slot 13 to the nozzle 26. The slot hole 14 is still located above the oil level 5, so that the oil admission to the nozzle 27 is blocked.

   An oil column that reaches up to level 5 appears on the nozzle 26. Depending on the oil column, i. H. The flow rate through the nozzle 26 is determined by the pressure level that acts on the nozzle 26. The beginning of a flow from the chamber 1 to the chamber 2 thus takes place via the nozzle 26, i. H. the minimum flow takes place via the pipe 12 and nozzle 26.



  If the head 17 is rotated further to position 2 according to FIG. 6, the tube 12 is pushed further downwards into its lowest position by means of the curve 18, and there is also an oil inflow to the nozzle 27 via the housing recess 40, which Slotted holes 13, 14, the housing recess 41 and the slotted hole 21. The constant amount of oil always flows through the nozzle 26, corresponding to level 5.

   This amount and the amount flowing through the nozzle 27 together give the total flow rate set by means of button 1.7. When you continue to turn the Knop fes 17 only the tube 20 is ben shifted down to its lowest point in position 6 and so that the maximum flow rate through the flow regulator is reached. The tube 12 always remains in its lowest position. When the button 17 is pulled out into its upper position, the tube 12 moves into a central position, the oil flow to the nozzle 27 also being blocked in positions 2 to 6 of the head 17.

   With the help of a thermostat, not shown, in this position of the shaft 25, a not shown electromagnet or a bimetallic switch can be actuated, which via a transmission lever 42 (Fig.1) and the lever 16 (Fig.1, 3, 4) the pipe 12 actuated.

   In this way, when the button 17 is pulled out, a small-large, i.e. H. a two-point control between the minimum flow through the nozzle 26 and the flow set by means of the button 17, the latter being determined by means of the curve 24 acting on the lever 22. Since by means of the two-point control z. B. once the minimum flow and the other time z.

   B. the position 6 (Fig. 6) of the button 17 can be adjusted, d. H. a large change in the flow rate takes place, the chamber 2 with the nozzle 28 acts as a delay device. Only in chamber 2 does it gradually become larger. Oil level built up and only then does a larger oil outflow via the nozzle 28 take place.



  With the help of a thermostat, not shown, one can also act on the transmission lever 42 and actuate the pipe 20 with this via the lever 22. The button 17 must be in its lower position. The minimum flow through the nozzle 26 or through both nozzles 26, 27 is determined according to the rotated position of the knob 17. This control of the flow rate is particularly suitable for a proportional controller.



  The flow rate through the nozzle 27 is metered by changing the oil column standing on the nozzle 27, i. H. by changing the pressure height at a constant level 5. The slots 13, 14, 21 in the tubes 12, 20 are not used to control the flow rate, but with them only the flow is opened or closed, the control of the amount is carried out by the respective the nozzle 27 loading oil column.



  The smallest possible flow rate through the regulator, i.e. H. the smallest amount of oil consumed flows through the fixed nozzle 26. Larger flow rates are achieved by connecting the pipe 20, with the pipe 20 the oil column on the nozzle 27 being able to be changed up to the maximum height. If the tube 20 is in the lowest position, the largest amount of oil flows through the nozzles 26, 27 to the consumer, z. B. to the oil burner. Through the fixed built-in nozzle 26, the minimum flow rate is kept largely constant, as neither play and deformations in the transmission linkage z. B.

   Lever 16, 42 still fluctuations in the inlet pressure of the oil and inclined position of the regulator can significantly influence the minimum flow. The maximum flow rate through the regulator must be adhered to as precisely as possible with regard to the oil burner used. At the maximum flow, the nozzle 27 is in its lowest position, i. H. there is the largest column of oil on the nozzle 27, whereby the changes already mentioned z.

   B. the position of the regulator, pre-pressure of the oil, temperature and viscosity have a small influence on the maximum flow.



  If there is no combustion in the consumer's burner pot, the oil in the burner pot and in chamber 2 begins to rise. If a very low oil level limit value is exceeded in chamber 2, the float 29 closes the inlet valve 4 and the nozzle 28. When the controller is switched on, all that is required is to turn the setting knob 17 to the On: position. By means of cams 38 and. Slot 39 opens the nozzle 28 and valve 4; the amount of oil in the chamber 2 flows slowly to the oil burner due to the Drosselwir effect of the nozzle 28.

   No separate actuator is therefore required to switch on the controller again. Since the outlet 10 is connected to the chamber 2, this chamber 2 is emptied in a simple manner by draining the oil to the burner pot. The maximum oil level in the chamber 2 can be kept low for the reasons mentioned.



  For furnaces with several combustion chambers or with a very elongated combustion chamber with several ren oil inflows are z. B. three processes 10 are provided on a controller housing. With the help of additional, not shown and adapted nozzles in the Abläu fen 10 several burner chambers or a long burner chamber can be very easily connected to a single flow regulator.



  The volume regulator has a one-button control, because with the single control button 17 not only the oil flow rate is selected, but also the regulator is switched on again when the safety device 29-36 has responded; in addition, an electrical or mechanical thermostat can be switched on and off with the same button 17.



  The inlet valve 4 and the outlet 10 are safely and reliably closed when the button 17 is in the off position. The controller is automatically switched on again when the button 17 is in the ON position.

 

Claims (1)

PATENTANSPRUCH Ölregler zum Regeln zwischen einem minimalen und maximalen Flüssigkeitsdurchfluss mit einem Zu- und Ablauf und mit zwei voneinander getrennten Flüs sigkeitskammern, wobei die eine Kammer oben und die andere Kammer darunter angeordnet ist, wobei das Flüssigkeitsniveau in der oberen Kammer konstant ge halten ist, und sich in der unteren Kammer ein Ventil befindet zum Schliessen des Reglerzulaufs bei über schreiten eines Ölniveaus in dieser unteren Kammer, und dass die obere Kammer mit einem Dosierventil für die Flüssigkeit versehen ist, PATENT CLAIM Oil regulator for regulating between a minimum and maximum liquid flow with an inlet and outlet and with two separate liq sigkeitskammern, one chamber above and the other chamber below it, the liquid level in the upper chamber being kept constant, and there is a valve in the lower chamber to close the regulator inlet when an oil level is exceeded in this lower chamber, and that the upper chamber is provided with a metering valve for the liquid, und dass sich das Dosier ventil zwischen den beiden Kammern befindet, und dass der Reglerablauf an die untere Kammer ange schlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der unteren Kammer (2) und dem Ablauf (10) eine als Drossel für die Flüssigkeit dienende Durchflussdüse (28) vorhanden ist, und dass der Durchflussquer- schnitt der Durchflussdüse (28) dem maximal einge stellten Flüs,sigkeitsdurchfluss des Dosierventils (26, 27) derart angepasst ist, dass in der unteren Kammer (2) ein Ölniveau aufgebaut ist, and that the metering valve is located between the two chambers, and that the regulator outlet is connected to the lower chamber, characterized in that between the lower chamber (2) and the outlet (10) a flow nozzle serving as a throttle for the liquid ( 28) is available, and that the flow cross-section of the flow nozzle (28) is adapted to the maximum set liquid flow rate of the metering valve (26, 27) such that an oil level is built up in the lower chamber (2), und dass bei Überschreiten eines ölniveau-Grenzwertes in der unteren Kammer (2) das in letzterer (2) vorhandene Ventil (29-36) zu sätzlich noch zum Schliessen des Reglerzulaufes auch zum Schliessen des Reglerablaufes (10) dient. UNTERANSPRÜCHE 1. Ölregler nach Patentanspruch, dadurch gekenn zeichnet, dass die obere Kammer (1) einen Überlauf für die Flüssigkeit zur unteren Kammer (2) aufweist. 2. Ölregler nach Patentanspruch, dadurch gekenn zeichnet, dass das einen Schwimmer (2) aufweisende Ventil (29-36) mit schnappenden Verschlussorganen (31, 36) für den Zu- und Ablauf (9, 10) verbunden ist. and that when an oil level limit value is exceeded in the lower chamber (2) the valve (29-36) present in the latter (2) is also used to close the regulator inlet and to close the regulator outlet (10). SUBClaims 1. Oil regulator according to claim, characterized in that the upper chamber (1) has an overflow for the liquid to the lower chamber (2). 2. Oil regulator according to claim, characterized in that the valve (29-36) having a float (2) is connected to snapping closure members (31, 36) for the inlet and outlet (9, 10). 3. Ölregler nach Patentanspruch und Unteran spruch 2, dadurch gekennzeichnet, das zum Verstellen des Dosierventils (26, 27) sowie zum Arretieren des Verschlussorganes (31, 36) in seiner offenen Stellung ein einziger Drehknopf (17) vorhanden ist. 4. Ölregler nach Patentanspruch, dadurch gekenn zeichnet, dass der Zu- und Ablauf (9, 10) mittels eines einzigen mechanisch wirkenden Schalters mit Ventil (30-35, 38, 39, 17) willkürlich von Hand schliessbar ist. 5. Ölregler nach Unteranspruch 3, dadurch ge kennzeichnet, dass der Drehknopf (17) zusätzlich zum Schliessen des Zulaufes (9) und/oder des Ablaufes (10) dient. 3. Oil regulator according to claim and sub-claim 2, characterized in that a single knob (17) is available for adjusting the metering valve (26, 27) and for locking the closure member (31, 36) in its open position. 4. Oil regulator according to claim, characterized in that the inlet and outlet (9, 10) by means of a single mechanically acting switch with valve (30-35, 38, 39, 17) can be closed arbitrarily by hand. 5. Oil regulator according to dependent claim 3, characterized in that the rotary knob (17) is additionally used to close the inlet (9) and / or the outlet (10). 6. Ölregler nach Patentanspruch, dadurch gekenn zeichnet, dass das Dosierventil in Form zumindest eines axial verschiebbaren Rohres (20) vorhanden ist, das im Innern eine Abflussdüse (27) aufweist, und dass auf letzterer eine Flüssigkeitssäule maximal bis zur Höhe des in der oberen Kammer (1) vorhandenen Flüssigkeitsniveaus (5) stehen kann. 6. Oil regulator according to claim, characterized in that the metering valve in the form of at least one axially displaceable tube (20) is present, which has a discharge nozzle (27) inside, and that on the latter a column of liquid up to a maximum of the height in the upper Chamber (1) existing liquid level (5) can stand.
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