Gasanschlussarmatur zur Unterputzverlegung Die Erfindung betrifft eine Gasanschlussarmatur aus einem zur Unterputzverlegung geeigneten, an einer orts fest verlegten Gasleitung anschliessbaren Anschlussteil mit einem Hahnteil, einem darin drehbaren Küken und einem mit diesem in Eingriff stehenden Kugelkorb mit in die Anschlussöffnung vorstehenden Kugeln sowie einem in die Anschlussöffnung einführbaren,
mit einem Anschlussschlauch verbundenen Steckerteil mit einem darauf drehbar angeordneten, mit Ausnehmungen zum Eingriff mit dem Küken und den Kugeln versehenen Mitnehmerstutzen.
Die bisher bekannten Gasanschlussarmaturen erfor dern bei der Unterputzmontage eine genaue Verlegung der Gaszuleitungsrohre und insbesondere @die Einhal tung einer vorbestimmten Tiefe relativ zur Wandfläche. Die bekannten Gasanschlussarmaturen haben ferner den Nachteil, dass der Hahn bei abgenommenem Schlauch anschlussteil noch mit Hilfe eines Werkzeuges, beispiels weise durch spielende Kinder geöffnet werden kann.
Die Erfindung bezweckt daher die Schaffung einer Gasanschlussarmatur, welche zur sauberen Montage keine genaue Verlegung des Gaszuleitungsrohres erfordert und eine leichte Montage, Kontrolle und Auswechslung des Hahnteiles ermöglicht. Die Gasanschlussarmatur soll ferner zweckmässig gegen ein unbeabsichtigtes öffnen des Hahnteiles gesichert sein.
Der Erfindungsgegenstand ist dementsprechend ge kennzeichnet durch ein unter Putz verlegbares Auf nahmegehäuse mit einem Innenachtkant, ein in diesen lösbar eingesetztes Hahnteil mit komplementärem Au ssenachtkant sowie eine zwischen dem Hahnteil und dem Aufnahmegehäuse abdichtende Ringdichtung.
Gemäss einer weiteren Ausbildung kann die Gas- anschlussarmatur eine die Hauptöffnung des Aufnahme gehäuses abdeckende Kunststoffkappe mit aussen ange ordneten Längsrippen und in diesen verlaufenden Boh- rungen aufweisen. In den Längsrippen der Kunststoff kappe können zweckmässig Aussparungen zur Aufnahme eines aussen am Aufnahmegehäuse angeordneten Richt- nockens vorgesehen sein.
Zur Sicherung der Gasanschlussarmatur gegen ein unbeabsichtigtes Öffnen kann diese eine an der An schlussöffnung des Hahnteiles einwärts vorstehende Schaltleiste, einen am Kugelkorb angeordneten, gegen die Schaltleiste anliegenden, federbelasteten Schaltstift und eine der Lage des Schaltstiftes in der Lösestellung entsprechende Sperrbohrung in der Schaltleiste aufwei sen.
Dabei kann zweckmässig ein Kugelkorb mit einer achsparallelen Sackbohrung, ein in dieser angeordneter, durch eine Schraubendruckfeder gegen die Schaltleiste gedrückter Schaltstift, dessen Lage in den Hahnschalt- stellungen entsprechende Rastbohrungen in der Schalt leiste, eine am Hahnteil in einem Abstand ausserhalb der Schaltleiste axial verschiebbar angeordnete, durch den in die Sperrbohrung eingerasteten Schaltstift auswärtsge drückte Entsperrungsleiste und eine am Mitnehmer- stutzen angeordnete,
beim Einführen des Steckerteiles die Entsperrungsleiste und damit den Schaltstift gegen die Schraubendruckfeder aus seiner Sperrstellung zu rückdrückenden Entsperrungsschulter vorgesehen sein.
Die Erfindung wird nachfolgend an Hand der bei gefügten Zeichnung beispielsweise näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen Längsschnitt durch den Anschlussteil einer erfindungsgemässen Gasanschlussarmatur, Fig. 2 einen Querschnitt längs der Linie X-X der Fig. 1 und Fig. 3 einen Längsschnitt durch ein mit einem An schlussschlauch verbundenes Steckerteil, welches durch einfaches Einstecken mit dem in Fig. 1 dargestellten An schlussteil verbunden werden kann.
Das in den Fig. 1 und 2 dargestellte Anschlussteil besteht aus einem Aufnahmegehäuse 4 mit einem in dessen Hauptöffnung eingesetzten Hahnteil 1 und einer rechtwinklig zur Hauptöffnung angeordneten, mit einem Innengewinde 9 versehenen Öffnung zum Anschliessen einer nicht dargestellten Gasleitung. Das Hahnteil 1 weist einen Innenraum mit einem konischen inneren Abschnitt und einem im wesentlichen zylindrischen äusseren Abschnitt auf.
In der Wandung des konischen Abschnittes ist eine seitliche Bohrung 2 angeordnet, welche mit einer entsprechenden Bohrung in einem im konischen Abschnitt des Innenraumes drehbar gelager ten, mit einer axialen Durchgangsbohrung versehenen Küken 20 zusammenwirkt.
Im zylindrischen Teil des Innenraumes ist ein Kugel korb 5 drehbar gelagert. An der Stirnfläche des Kükens 20 sind vorspringende Passnocken 30 angeordnet, welche in entsprechende Ausnehmungen im Kugelkorb 5 eingreifen. Auf diese Weise können das Küken 20 und der Kugelkorb 5 nur gemeinsam verdreht werden.
Das Hahnteil 1 weist an seiner Aussenwand einen Aussenachtkant 14 auf, welcher in einen entsprechenden Innenachtkant 15 an der Innenwand des Aufnahmege häuses 4 passt. Auf diese Weise ist das Hahnteil 1 nach dem Einsetzen in das Aufnahmegehäuse 4 gegen eine Verdrehung gesichert. In einer Ringnut 17 am Hahnteil 1 ist eine Ringdichtung 16 angeordnet, welche an der Innenwand des Aufnahmegehäuses 4 gasdicht anliegt.
Am Aussenrand dies Innenachtkants 15 des Aufnahme gehäuses 4 ist eine Ringnut 19 zur Aufnahme eines Sprengringes 18 angeordnet, welcher an einer äusseren Schulter des Aussenaehtkants 14 des Hahnteiles 1 an liegt und dieses gegen ein Herausfallen auf dem Auf nahmegehäuse 4 festlegt. Zur Gewährleistung der Dichtheit des Hahnes wird das Küken 20 durch eine sich am umgebördelten Rand einer Einsatzbüchse 33 abstützende Schraubenfeder 7 in die konische öff- nung des Hahnteiles 1 gedrückt.
In der axialen Bohrung des Kükens 20 ist eine ringförmige Lippendichtung 3 vorgesehen, welche mit dem Verbindungsstutzen 36 des in Fig. 3 dargestellten Steckerteiles 35 zusammen wirkt.
Der Kugelkorb 5 enthält mehrere in nach innen ver engten Bohrungen liegende Kugeln 6, welche so in die Anschlussöffnung vorstehen, jedoch nicht nach innen aus ihren Bohrungen herausfallen können. In einer mit einer Schliessstellung des Kükens 20 über einstimmenden Stellung des Kugelkorbes 5 können die Kugeln 6 durch entsprechende Ausnehmungen in der Innenwand des Hahnteiles 1 in ihren Bohrungen so weit zurücktreten, dass sie nicht mehr in die Anschlussöff- nung hineinragen.
Die Passnocken 30 stehen relativ zur Innenwandung des Kugelkorbes 5 nach innen vor und können mit entsprechenden Ausnehmungen 38 am Mit nehmerstutzen 25 des Steckerteiles 35 in Eingriff treten. Beim Einführen des Steckerteiles 35 in den in der Lösestellung befindlichen Kugelkorb 5 können die Ku geln 6 beim Einführen ,des Mitnehmerstutzens 25 in ihre Bohrungen zurücktreten und dann beim Verdrehen in die Ausnehmungen 37 einrasten.
Die Innenfläche des Hahnteiles 1 trägt auf einem Teil ihres Umfanges eine Nut 31, in welcher ein mit dem Kugelkorb 5 verbun dener Stift 32 gleitet, welcher den Drehwinkel des Kugelkorbes 5 und des damit verbundenen Kükens 20 begrenzt.
Am Innenrand des Hahnteiles 1 ist eine nach innen vorstehende Schaltleiste 21 mit einer Sperrbohrung 22 und kleineren Rastbohrungen 23 und 24 angeordnet (Fig. 2). In einer Sackbohrung 28 im Kugelkorb 5 ist ein Schaltstift 26 mit gerundetem äusserem Ende angeordnet, welcher durch eine Schraubendruckfeder 27 nach aussen gegen die Schaltleiste 21 gedrückt wird. Der Durchmesser des Schaltstiftes 26 ist so bemessen, dass er durch die Sperrbohrung 22, nicht aber durch die Rastbohrungen 23 und 24 hindurchtreten kann.
Die Sperrbohrung 22 ist auf der Schaltleiste 21 so an geordnet, dass der Schaltstift in der einer geschlossenen Hahnstellung entsprechenden Stellung beim Lösen des Steckerteiles 35 in die Sperrbohrung 22 einrastet und so ein Verdrehen des Hahnkükens 20 bei abgenomme nem Steckerteil 35 sperrt.
Die Rastbohrungen 23 und 24 sind auf der Schaltleiste 21 so angeordnet, dass der Schaltstift 26 beim Verdrehen des Hahnes in seine normale Schliessstellung bzw. Offenstellung jeweils in eine der Schaltbohrungen 23 bzw. 24 einrastet, ohne dabei eine Verdrehungssperre zu bewirken.
Zum Entsperren dieser Sperrvorrichtung ist in einem Abstand ausserhalb der Schaltleiste 21 eine durch den in die Sperrbohrung 22 eingerasteten Schaltstift 26 gegen den umgebördelten Rand einer Deckhülse 34 auswärts gedrückte Entsperrungsleiste 29 angeordnet, die beim Einführen des Steckerteiles 35 durch eine Ent- sperrungsschulter 39 am Mitnehmerstutzen 25 ein wärts gedrückt wird und den Schaltstift 26 gegen die Schraubendruckfeder 27 so weit aus seiner Sperrstellung zurückschiebt,
dass er bei der nachfolgenden Drehung aus der Sperrbohrung 22 herausgleitet.
Auf die Hauptöffnung des Aufnahmegehäuses 4 ist eine Kunststoffkappe 8 aufgesetzt, die bei ordnungsge mässer Verlegung des Aufnahmegehäuses 4 in der Wand um etwa 12 mm aus der Wand vorsteht. Um dieses Mass darf die Verlegungstiefe ,des in der Wand verlegten Gasrohres abweichen, ohne eine einwandfreie Montage zu beeinträchtigen. Im Winkel zwischen der das Ge winde 9 enthaltenden Gewindemuffe und der Gehäuse wand ist ein Richtnocken 10 angeordnet.
Die Kunst stoffkappe 8 trägt an ihrer Aussenseite 4 Längsrippen 11, welche je eine Bohrung 12 und eine Aussparung 13 aufweisen, von denen eine mit dem Richtnocken 10 in Eingriff steht. Hierdurch wird gewährleistet, dass die Längsrippen 11 nach dem Einbau in die Wand je weils paarweise horizontal nebeneinander bzw. vertikal übereinander liegen, und zwar unabhängig davon, ob die Gaszuleitung in der Wand von rechts, links, oben oder unten zum Aufnahmegehäuse geführt ist.
Bei der Unterputzverlegung wird zunächst nur das Aufnahmegehäuse 4 mit der aufgesetzten Kunststoff kappe 8, jedoch ohne das eingesetzte Hahnteil 1 durch Eingipsen oder Einzementieren in der Wand verlegt. Während! des Baues ist so das Innere des Aufnahme gehäuses 4 gegen eine Verschmutzung geschützt.
Wenn die Gasleitung dann kürzere oder längere Zeit später in Betrieb genommen werden soll, wird das aus der Wand hervorstehende Teil der Kunst stoffkappe 8 abgeschnitten und in die so freiliegende Hauptöffnung des Aufnahmegehäuses 4, das zugehörige Hahnteil 1 eingesetzt und mittels des Sprengringes 18 festgelegt. Mit zwei oder vier in die Bohrungen 12 der Längsrippen 11 der Kunststoffkappe 8 eingeschraubte Schrauben kann dann eine nicht dargestellte flache Rosette als Abdeckplatte über der Hauptöffnung des Aufnahmegehäuses 4 befestigt werden. Auf dieser Ab deckplatte sind zweckmässig die Schliessstellung, die Offenstellung und die Lösestellung des Hahnes markiert.
Das in Fig. 3 dargestellte Steckerteil 35 trägt auf seinem in die Anschlussöffnung des Anschlussteiles ein führbaren Verbindungsstutzen 36 einen drehbaren Mit nehmerstutzen 25, mit Ausnehmungen 38 zum Ein griff mit den Passnocken 30 des Kükens 20 und Aus- nehmungen 37 für die Kugeln 6.
Am Mitnehmerstutzen 25 ist ferner eine Entsperrungsschulter 39 vorgesehen, welche bei der Einführung des Steckerteiles 35 in das Anschlussteil die Entsperrungsleiste 29 einwärts drückt und dadurch ein Zurückschieben des Schaltstiftes 26 gegen die Schraubenfeder 27 aus der Sperrbohrung 22 der Schaltleiste 21 bewirkt.
Der Steckerteil 35 trägt einen Anschlussschlauch zur Verbindung mit dem anzu schliessenden Gasverbraucher, beispielsweise einem Herd, einem gasbetriebenen Kühlschrank, einem Durch lauferhitzer oder einem Bunsenbrenner. Auf dem Mit nehmerstutzen 25 ist mittels eines Aussensechskants ein Betätigungsgriff 42 verdrehungsfest angeordnet.
Das Steckerteil 35 weist ferner einen auf dem Mitnehmer- stutzen 25 axial verschiebbaren, gegen eine Schrauben druckfeder 43 in einem Hohlraum 41 im Betätigungs griff 42 zurückschiebbaren Ausgleichmantel 40 auf, der durch einen Sprengring 44 an einem Herausgleiten aus dem Betätigungsteil 42 gehindert wird. Durch diesen federnd gelagerten Ausgleichsmantel 40 kann ein durch ungenaue Verlegung des Aufnahmegehäuses 4 in der Wand entstehender Unterschied ausgeglichen werden.
Beim Einführen des Steckerteiles 35 lässt sich der Mitnehmerstutzen 25 nur dann an den aus dem Kugel korb 5 nach innen vorstehenden Kugeln 6 vorbeibewe- gen, wenn sich der Kugelkorb in der einer Schliess stellung des Halmkükens entsprechenden Lösestellung befindet, bei welcher die Kugeln 6 in entsprechende Ausnehmungen an der Innenwand des Halmteiles 1 zurücktreten können.
In dieser Stellung kann der Ver bindungsstutzen 36 in die Anschlussöffnung eingeführt werden, bis die Passnocken 30 des Kükens 20 in die Ausnehmungen 38 des Mitnehmerstutzens 25 eingrei fen. In dieser Stellung liegen die Ausnehmungen 37 an den die Kugeln 6 enthaltenden Bohrungen an, so dass diese bei einem Verdrehen aus den Ausnehmungen im Hahnteil 1 herausgleiten und in die Ausnehmungen 37 einrasten.
Auf diese Weise kann das Steckerteil 35 nur in der .einer Schliessstellung des Hahnkükens 20 entsprechen den Lösestellung aus dem Anschlussteil herausgezogen werden.
Die Entsperrungsschulter 39 am Mitnehmer- stutzen 25 bewirkt gleichzeitig durch Zurückdrücken der Entsperrungsleiste 29 und des Schaltstiftes 26 aus der Sperrbohrung 22 eine Aufhebung der Verdrehungs sperre,
so dass beim Drehen des Betätigungsgriffes 42 der Mitnehmerstutzen 25 infolge des Eingriffes der Kugeln 6 und der Passnocken 30 sowohl den Kugelkorb 5 als auch das Hahnküken 20 mitdreht. Beim Ver drehen aus der Lösestellung über die Schliessstellung in die Offenstellung gleitet der Schaltstift 26 auf der Schaltleiste 21 und .rastet sowohl in der normalen Schliess stellung als auch in der Offenstellung jeweils fühlbar und hörbar in die entsprechende Rastbohrung 23 bzw. 24 ein.
Beim Zurückdrehen in die Lösestellung rastet der Schaltstift 26 wieder in die Sperrbohrung 22 ein und wird beim Herausziehen des Steckerteiles 35 durch die Schraubendruckfeder 27 gegen die Entsperrungs- leiste 29 gedrückt, so dass das Hahnküken 20 und der Kugelkorb 5 gegen eine Verdrehung gesperrt sind.
Infolge der eng benachbarten Lage der Entsperrungs- leiste 29 und der Passnocken 30 kann praktisch nur mit dem erfindungsgemässen Steckerteil 35 gleichzeitig eine Betätigung der Entsperrungsleiste 29 und ein kraftflüssiger Eingriff mit dem Kugelkorb 5 und dem Hahnküken 20 erzielt werden.