Zur Abdichtung der Rohrkupplungsstellen von Muffenrohr-Verbindungen bestimmter elastischer Dichtungsring Die Erfindung bezieht sich ,auf einen zur Abdich tung der Roihrkupplungsstellen von Muffenrohr Verbin dungen bestimmten elastischen Dichtungsring, der auf dem Rohrschwanzende !eines Rohmschussies (aufsitzend,
sich mit einem axialen Halsteil an der Mantelfläche die ses Rohrendes ,abstützt, mit einem radial einwärts ge richteten Ringsteg zwischen die Stirnfläche des Rohr- schwanzendes .und den- Grund der Muffe :des Gegen rohres eingreift und ,aussen ;
an seinem Axialhalsteil radial nach aussen gerichtete Dichtlippen sowie leisten artige, sich in Umfangsrichtung des Dichtungsringes er streckende Stützen zur Abstützung und Zentrierung des Rohrendes in der Muffe aufweist.
Bei Dichtungsringen der eingangs erwähnten Gat tung ist es bekannt, zur Abstützung und zur Zentrierung des mit einem Dichtungsring bestückten Rohrschwanz- endes in der Muffe des Gegenrohres in Umfangsrichtung des Ringes über Teillängen hinweg verlaufende, gegen über dem Axialhalsteil des Ringes radial vorstehenden Stützleisten anzuordnen, die sich an der Innenmantel- fläche der Muffe ,
des Gegenrohres abstützen und so das Rohrschwanzende zentrisch in der Muffe halten.
In der Praxis kommt @es jedoch vor, .dass einerseits die Muffe und anderseits das muffenlose Schwanzende eines Rohrschusses bisweilen erheblichen Toleranz- schwankungen unterliegen, mit der Folge, dass der zwischen der Umfangsmantelfläche das Rohrschwanz endes bzw. des iaufgeseataten Ringes :
und der Innenmantel- fläche der Muffe verbleibende Muffenspalt in seiner Höhe unterschiedlich ausfällt.
Sind nun in. der Praxis in der Lichtweite der Muffe erhebliche Übertoleranzen zu verzeichnen, läge es nahe, einfach @die Stützleisten am Ringumfang in ihrer Höhe zu verdicken, sodass sich in dieser Richtung bewegende Toleranzen der Muffe ohne Schwierigkeiten ausgegli chen werden könnten.
Dem entgegen spricht jedoch die Tatsache, dass es in der Praxis auch ebenso häufig vor kommt, :dass ,das lichte Mass der Muffe Untertoleranzen besitzt. Hier würde eine Höhenverstärkung der Leisten vorsprünge hinderlich sein, ja, man könnte unter Um- ständen sogar ein Rohrschwanzende mit einem Dich tungsring nicht mehr axial in :die Muffe hineinbekom men, weil es klemmen würde.
Es ist /aber in der Praxis ausserdem noch zu berück sichtigen, dass nicht nur das Muffenende eines Rohr schusses, sondern auch das Rohrschwanzende derartigen Toleranzschwankungen unterliegt. In Extremfällen kann also die Muffe erhebliches übernass und :das Rohr schwanzende erhebliches Untermass aufweisen, so dass ein Muffenspalt von grosser Höhe gebildet wird.
Auf der anderen Seite kann das Rohrschwanzende übennasis und die Lichtweüte ider Muffe Untermass be sitzen mit der Folge, dass in einem solchen Extremfall der Muffenspalt erheblich enger sein würde. Allein diese Tatsache macht den Gedanken (der Vergrösserung der Stützleisten in ihrer Radialhöhe unmöglich.
Das Problem besteht nun idarin, einen Dichtungs- ring zu schaffen, der in der Lage is.t,diesen Höhenunter schied des Muffenspaltes .so .auszugleichen, .dass neben dem Ausgleich auch: die Dichtigkeit der Verbindungs- stellen garantiert bleibt.
Diesen gegensätzlichen Forderungen wird die Er findung dadurch gerecht, dass auf der Stützfläche der Stützleisten zusätzliche, sich nur über eine Teilbreite und -länge der Leisten hinweg erstreckende, radial ge- genüber der Stützfläche vorstehende, elastische Stütz- nocken vorgesehen sind.
Diese durch die Erfindung vorgeschlagenen Zusatz- stütznocken vermögen in der Praxis Muffen- und/oder Rohrschwanzendtoleranzen auszugleichen,
indem sich das in die Muffe eingeführte Rohrschwanzende sich jetzt über diese zusätzlichen Stütznocken an der Innenmantel- fläche der Muffe abstützt. Es ist somit gelungen, Über toleranzen, die die Stützleisten. in der bisherigen Aus- führung selbst nicht auszugleichen vermochten,
jetzt durch die Anordnung von zusätzlichen Stütznocken überbrücken zu können, sodass hier eine wirkungsvolle Abhilfe der bekannten Nachteile geschaffen worden ist.
Es ist aber durch den neuen Ring nicht nur gelun gen, ein erhebliches Übermass wirkungsvoll ausgleichen zu können, viehmehr geht die Erfindung dahingehend noch weiter als auch Untermass ebenso wirkungsvoll ausgeglichen werden kann.
Und zwar vermögen sich die zusätzlichen Stütz nocken bei durch Untermass bewirkten, zu engem Muf- fenspalt infolge ihres geringeren Querschnittes wegen radial in die Stützleisten einzudrücken, und somit den Ausgleich herzustellen. Sollte jedoch das Untermass so gross sein, dass die zusätzlichen Stütznocken .auf den Stützleisten ein axiales Einschieben des Rohrschwanz- endes - der Enge des Muffenspaltes wegen - verhindern, ;
ist es möglich, diese Zusatzstütznocken an der Baustelle, d. h. an der Verlegungsstelle der Rohre, einfach zu ent fernen. Dies kann in einfachster Weise derart geschehen, dass man die Zusatznocken einfach abschneidet oder abkneift.
In diesem Falle würde dann nur die Stützleiste bzw. die Stützleisten zum Tragen kommen: Als vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung wird vorgeschlagen, -die Stütznocken als Zylindernocken auszubilden und im Abstand voneinander anzuordnen. Ausserdem wird angeregt, auf jeder Stützleiste ein Paar von Zusatzstütznocken vorzusehen.
Zusammenfassend ist es der Erfindung neunmehr ge lungen, die entgegengesetzt gerichteten Forderungen der Praxis durch Zusatzstütznocken auf den bisherigen Stützleisten zu erfüllen. Dieser neue Dichtungsring ver mag sowohl bei Toleranzschwankungen mit erheblichem Über- als auch mit ebenso erheblichem Untermass eine zentrische Lage des in die Muffe axial einzuschiebenden Rohrschwanzendes auszugleichen, was mit bisher übli chen Mitteln nicht der Fall ist.
Es ist der Erfindung ge lungen, mit einem Minimum an Aufwand in Gestalt der Anordnung zusätzlicher Stütznocken auf den Stützlei sten ein wirkliches Optimum an Wirkung zu erzielen.
Auf den beiliegenden Zeichnungen ist schliesslich eire Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes wiedergegeben, und zwar zeigen: Fig. 1 eine Muffenrohrverbindung, teils in Ansicht, teils im Längsschnitt, Fig.2 ein einzelner Dichtungsring gemäss der Er findung im Grundriss ;
gesehen, Fia.3 einen Querschnitt durch den neuen Dich tungsring nach der Linie III-111 der Fig. 5, Fig. 4 eine Ansicht des Ringes radial auf ,die Stütz leiste, und Fig. 5 einen Ringausschnitt im Bereiche einer Stütz leiste, wobei die Darstellung der Fig. 3 bis 5 im Mass- stab der natürlichen Grösse gezeichnet sind.
Dabei ist zunächst mit 10 das Schwanzende des einen Rohres und. mit 11 die Muffe eines Gegenrohres 12 bezeichnet. Das Rohrschwanzende ist mit einem elastischen Dichtungsring 14 ausgerüstet,
der sich mit einem axialen Halsteil 14a aussen auf der Umfangsmau telfläche des Rohrschwanzendes 10 .abstützt. Mit einem radial einwärts gerichteten Ringsteg 14b greift der Dichtungsring in den Bereich zwischen die Stirnfläche des Rohrschwanzendes und dem Grund der Muffe 11. Der einwärts gerichtete Ringsteg 14b geht in eine radial nach aussen gerichtete Dichtlippe 14c über, die sich an der Innenmantelfläche der Muffe 11 dichtend abstützt.
Bei dem vorliegenden Ring 14 ist an oder nahe seinem Ende eine zusätzliche Dichtlippe 14d vorgesehen. Im Bereiche zwischen diesen Dichtlippen 14e und 14b sind mit 15 bezeichnete Stützleisten vorgesehen, die den Ring 14 abstützend und zentrierend in der Muffe hal- ten. Durch Vergussmasse kann der Raum zwischen Ring 14 und Muffenmund möglicherweise ausgefüllt werden.
Gemäss der Erfindung sind nun auf der eigent lichen Stützfläche 15a der Stützleisten 15 zusätzliche, sich nur über eine Teilbreite und -länge der Leisten hinweg erstreckende, radial gegenüber der Stützfläche 15a vorstehende Zusatzstütznocken 16 vorgesehen; die beim vorliegenden Ausführungsbeispiel als zylindrische Gestalt besitzende im Abstand voneinander und paar weise .an den Stützleisten 15 angeordnete Zylindernok- ken ausgebildet sind.
Besitzt nun die Muffe 11 Übermass bzw. das Rohr- schwanzende 10 Untermass - wie es in der Fig. 1 de monstriert ist - dann stützt sich das Rohrschwanzende 10 über die Zusatzstütznocken 16 an der Innenmantel- Ifläche der Muffe 11 ab. Auf diese Weise wird das Rohrschwanzende auch bei einem übermass der Muf fen bzw. Untermass des Rohrendes sicher zentriert und abgestützt.
Ausserdem wird die Dichtigkeit der Rohr verbindung nicht beeinträchtigt.
Besitzt nun die Muffe Untermass bzw. das Rohrende übermass, dann vermögen sich diese Stütznocken 16 entweder radial in die Stützleiste einzuebnen, oder aber wenn dieses des engen Muffenspaltes wegen nicht aus reichen sollte, werden diese Nocken 16 durch Abschnei den oder Abkneifen einfach entfernt, so dass sich das Rohrschwanzende 10 in der bisher üblichen Weise ledib lieh über :die Stützleisten 15 an der Innenmantelfläche der Muffe abstützen kann.
Es versteht sich nicht zuletzt von selbst, dass die dargestellte und beschriebene Ausführung nur ein Bei spiel für die Verwirklichung der Erfindung ist, das je doch keinesfalls allein hierauf beschränkt sein soll. Viel mehr könnte man diese Zusatzstütznocken auch in einer von der Darstellung abweichenden Form ausbilden, wichtig Ist nur, dass sie in der Lage sind, einerseits kräftig genug zu sein, um eine sichere Abstützung und Zentrierung des Rohrschwanzendes zu .gewährleisten, während sie anderseits in der Lage sein müssen, bei Toleranzschwankungen einen Ausgleich zu schaffen.
The invention relates to an elastic sealing ring intended for sealing the pipe coupling points of socket-pipe connections, which is fitted on the pipe tail end of a raw bullet.
this pipe end is supported with an axial neck part on the jacket surface, with a radially inwardly directed annular web between the end face of the pipe tail end .und the base of the sleeve: the counter pipe engages and, outside;
at its Axialhalteil radially outwardly directed sealing lips as well as make-like, in the circumferential direction of the sealing ring he has stretching supports to support and center the pipe end in the socket.
In sealing rings of the aforementioned Gat device, it is known to support and center the pipe tail end equipped with a sealing ring in the sleeve of the counter pipe in the circumferential direction of the ring over partial lengths, to arrange radially protruding support strips over the axial neck part of the ring, which on the inner jacket surface of the socket,
of the opposite pipe and thus hold the pipe tail end centrally in the socket.
In practice, however, it happens that on the one hand the socket and on the other hand the socket-free tail end of a pipe section are sometimes subject to considerable tolerance fluctuations, with the consequence that the pipe tail end or the attached ring between the circumferential surface area:
and the sleeve gap remaining in the inner jacket surface of the sleeve is different in height.
If, in practice, there are significant excess tolerances in the clearance of the sleeve, it would be advisable to simply thicken the support strips on the circumference of the ring so that tolerances of the sleeve moving in this direction could be compensated for without difficulty.
However, this is contradicted by the fact that it also happens just as often in practice: that the clearance of the socket has sub-tolerances. Increasing the height of the projections would be a hindrance here, yes, under certain circumstances you could even no longer get a pipe tail end with a sealing ring axially into the socket because it would jam.
In practice, however, it must also be taken into account that not only the socket end of a pipe section but also the pipe tail end is subject to such tolerance fluctuations. In extreme cases, the sleeve can be considerably oversized and: the pipe tailing can be considerably undersized, so that a socket gap of great height is formed.
On the other hand, the tail end of the pipe can be oversized and the heat of light in the socket can be undersized, with the result that in such an extreme case the socket gap would be considerably narrower. This fact alone makes the idea of increasing the radial height of the support strips impossible.
The problem now consists in creating a sealing ring which is able to compensate for this difference in height of the socket gap so that, in addition to the compensation, the tightness of the connection points is guaranteed.
The invention meets these contradicting requirements in that additional elastic support cams projecting radially with respect to the support surface are provided on the support surface of the support strips, extending only over a partial width and length of the strips.
These additional support cams proposed by the invention are able to compensate socket and / or pipe tail end tolerances in practice,
in that the end of the pipe tail inserted into the socket is now supported on the inner jacket surface of the socket via these additional support cams. It has thus succeeded in over tolerances that the support strips. in the previous version were unable to compensate for
to be able to bridge now by the arrangement of additional support cams, so that an effective remedy for the known disadvantages has been created here.
However, the new ring not only succeeds in being able to effectively compensate for a considerable excess, but the invention goes even further in this respect and undersize can be compensated just as effectively.
The additional support cams are able to press radially into the support strips when the sleeve gap is too narrow due to their smaller cross-section, and thus produce the compensation. If, however, the undersize should be so large that the additional support cams on the support strips prevent the pipe tail end from being pushed in axially - due to the tightness of the socket gap,;
is it possible to use these additional support cams at the construction site, i. H. at the point where the pipes are laid, easy to remove. This can be done in the simplest possible way by simply cutting off or pinching off the additional cams.
In this case, only the support strip or the support strips would then come into play: As an advantageous embodiment of the invention, it is proposed that the support cams be designed as cylinder cams and arranged at a distance from one another. It is also suggested to provide a pair of additional support cams on each support strip.
In summary, it is the invention nine more ge managed to meet the opposing requirements of practice by additional support cams on the previous support strips. This new sealing ring ver may compensate for a central position of the pipe tail end to be pushed axially into the sleeve, both with tolerance fluctuations with considerable excess and with just as significant undersize, which is not the case with previously usual means.
It is the invention ge managed to achieve a real optimum in effect with a minimum of effort in the form of the arrangement of additional support cams on the Stützlei most.
In the accompanying drawings, finally, an embodiment of the subject matter of the invention is shown, namely: FIG. 1 shows a socket pipe connection, partly in view, partly in longitudinal section, FIG. 2 shows a single sealing ring according to the invention in plan;
seen, Fia.3 a cross section through the new log processing ring along the line III-111 of Fig. 5, Fig. 4 is a view of the ring radially, the support bar, and Fig. 5 is a section of a ring in the region of a support bar, wherein the representation of FIGS. 3 to 5 are drawn to the natural size.
First, the tail end of a pipe is 10 and. with 11 denotes the socket of a counter tube 12. The pipe tail end is equipped with an elastic sealing ring 14,
which is supported with an axial neck portion 14a on the outside of the peripheral surface of the pipe tail end 10. With a radially inwardly directed annular web 14b, the sealing ring engages in the area between the end face of the pipe tail end and the base of the socket 11. The inwardly directed annular web 14b merges into a radially outwardly directed sealing lip 14c, which seals on the inner surface of the socket 11 supports.
In the case of the present ring 14, an additional sealing lip 14d is provided at or near its end. In the area between these sealing lips 14e and 14b, support strips designated by 15 are provided, which hold the ring 14 in the socket in a supporting and centering manner. The space between ring 14 and socket mouth can possibly be filled by potting compound.
According to the invention, additional support cams 16 protruding radially with respect to the support surface 15a are provided on the actual support surface 15a of the support strips 15; they extend only over a partial width and length of the strips; which in the present exemplary embodiment have a cylindrical shape and are spaced apart from one another and arranged in pairs on the support strips 15.
If the sleeve 11 is oversized or the pipe tail end 10 is undersized - as shown in FIG. 1 - then the pipe tail end 10 is supported via the additional support cams 16 on the inner surface of the sleeve 11. In this way, the tail end of the pipe is reliably centered and supported even if the socket ends or the pipe end is undersized.
In addition, the tightness of the pipe connection is not affected.
If the socket is undersized or the pipe end is oversized, then these support cams 16 can either level themselves radially into the support bar, or if this should not be sufficient because of the narrow socket gap, these cams 16 are simply removed by cutting off or pinching off, so that the pipe tail end 10 is borrowed in the usual manner up to now: the support strips 15 can be supported on the inner circumferential surface of the sleeve.
Last but not least, it goes without saying that the embodiment shown and described is only one example of how the invention can be implemented, but it should by no means be restricted to this alone. Much more, these additional support cams could also be designed in a form deviating from the illustration, the only important thing is that they are able to be strong enough on the one hand to ensure safe support and centering of the pipe tail end, while on the other hand they are in the Must be able to compensate for fluctuations in tolerance.