CH437018A

CH437018A - Behälter mit Verschluss

Info

Publication number: CH437018A
Application number: CH868764A
Authority: CH
Inventors: Lennart Ignell Rolf; Ruben Rausing Anders
Original assignee: Ruben Rausing Anders
Priority date: 1964-07-02
Filing date: 1964-07-02
Publication date: 1967-05-31
Also published as: FI45540C; GB1044938A; DK116045B; ES314836A1; NL6508486A; FI45540B; US3251499A

Description

Behälter mit Verschluss
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter mit Verschluss, insbesondere eine Flasche.

An Flaschen aus dünnem Material, z. B. Plastikmaterial, bildete das Verschliessen lange Zeit ein schwieriges Problem. Herkömmliche Mittel, z. B. Schraubkappen, wurden in einigem Ausmass verwendet. Bei einem weiteren Verfahren wird die Öffnung zugeschweisst. Dann werden jedoch Spezialwerkzeuge zum Öffnen der Flaschen benötigt, was ein Nachteil ist. Der Verschluss kann auch mit einer schwachen Stelle zum Aufreissen versehen sein, aber dies schwächt eine solche Verschlussschweissung.

Um Behälter, insbesondere solche mit dünner Wandung, wirksam zu verschliessen, sieht die vorliegende Erfindung einen Behälter mit einem Verschluss, insbesondere eine Flasche vor, welcher Behälter ausgezeichnet ist durch eine nach innen umgelegte, in der Behälterwandung in Nähe der Behälteröffnung angebrachte Lip pe zu und durch eine Kappe mit einem Deckelteil und einem Zapfenteil, wobei letzterer an seinem dem Deckelteil abgekehrten Ende mit einem Flansch versehen ist und der Behälter mindestens im Bereich seiner Öffnung gummielastisch ist und/oder die Kappe gummielastisch ist, wobei der Deckelteil gegen eine Schulter an der Betäl teroberseite drückt und ein Rand der Lippe sich dichtend gegen den genannten Flansch legt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung anhand einer Flasche dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1 die Flasche mit einem Verschluss,
Fig. 2 den Verschluss und
Fig. 3 einen Teil der Fig. 2 in einem grösseren Masg stab.

Die gezeigte Flasche 1 soll mit einer Kappe 2 verschlossen werden. Der der Öffnung benachbarte Flaschenrand ist auf eine spezielle Art und Weise ausge- bildet, um einen vollständig sichern Verschluss zu erhalten. Der Begriff Verschluss umfasst hier also sowohl den Flaschen, rand als auch die auf diesem veran- kerte Kappe. Die Form des Verschlusses erhellt aus der Fig. 2, die einen Vertikalschnitt durch den Verschluss zeigt. Der Flaschenrand ist nach innen gegen die Öff- nungsmitte und abwärts gegen den Flaschenboden zu einer Lippe 6 umgelegt oder abgebogen. Die Flasche, oder wenigstens diese Lippe 6, besteht am: besten aus einem gummielastischen Material, z. B. Plastik, da dessen federnde Eigenschaften benützt werden.

Die Verwirklichung dieses Gedankens geht aus der nachfolgenden Spezialbeschreibung hervor. Die Lippe 6 bildet an ihrem freien, abwärts gegen den Flaschenboden gench- teten Ende einen scharfen Rand 7.

Die Kappe 2 besteht aus s einem Deckel 3 und einem hohlen Zapfen 5, die durch einen Steg 12 miteinander verbunden sind. Auch die Kappe 2 besteht am besten aus einem gumniielastischen Material, so dass der Dekkel 2 eine tassenartige, der Zapfen 5 eine rohrartige Feder bildet. Der Zapfen weist an seinem untem Ende einen Flansch 8 mit einer Abdachung 9 auf; und zwischen dem Flansch 8 und dem Deckel 3 ist ein weiterer Flansch 10 vorhanden. Im Steg 12 zwischen dem Flansch 10 und dem Deckel 3 ist eine Schwächungslinie 11 in Form einer tiefen Kerbe im Steg 12 vorgesehen, wobei der Boden der Kerbe am Steg 12 einen Anzug aufweist. Der Deckel 3 weist einen Fingergriff 4 auf.

Das Verschliessen der Flasche geschieht wie folgt: Auf die Flaschenöffnung wird eine Kappe 2 mit einer Abdachung 9 gesetzt, wobei letztere auf den die Öffriung bildenden Flächen sitzt. Durch Drücken auf die Mitte des Deckels 3 mittels einer nichtgezeigten Vorrichtung wird der Zapfen 5 in die Flaschenöffnung eingesetzt, wobei die tassenartige Feder, d. h. der Deckel 3 unter Spannung gesetzt wird. Die Lippe 6 wird von der Abdachung 9 weiter beiseite gestossen, und der Flansch 8 verschiebt sich ganz an der Lippe 6 vorbei, so dass letztere über den Flansch 8 schnappt und diesen hintergreift. Der Deckel 3, dessen Gesamtdurchmesser etwas grösser ist als derjenige des Flaschenoberteils, ist etwas früher in Berührung mit der Flasche gelangt. Der Berührungspunkt ist in Fig. 3 mit 13 bezeichnet.

Somit wirken der letzten Phase des Einstossens, abgesehen von der Reibung, zwei Kräfte entgegen, nämlich die Kraft zwischen der Lippe 6 und der Abdachung 9, und die Druckkraft zwischen dem Deckel 3 und der Flasche. Daher muss die Kompression auf die Mitte des Deckels 3 erhöht werden, wodurch auch die Spannung der tassenartigen Fe der weiter verstärkt wird. Nach dem Einschnappen der Lippe 6 ist das Paket verschlossen. Der Rand 7 stützt sich auf die Oberseite des Flansches 8 in der durch die Rippe des Zapfens 5 und die Oberseite des Flanches 8 gebildeten Ecke. Ein vollständig dichter Verschluss wird von drei Kräften aufrechtgehalten, nämlich den Federkräften der Lippe 6, dem Zapfen 5 und dem Deckel 3.

Besteht im Behälter bzw. in der Flasche ein Überdruck, z. B. wenn das Füllgut Selterwasser oder ein kohlensäurehaltiges Getränk ist, so wird dadurch die Abdichtung des Verschlusses noch verstärkt, und zwar zufolge der Tatsache, dass dabei ein Druck auf die Innenseite des Deckels entsteht, der eine aufwärtsgerichtete Kraft auf den Zapfen ausübt und so die Kraft zwischen dem Rand 7 und dem Flansch 8 verstärkt. Die weitere Abdichtstelle des Deckels 3 bei 13 verhindert auch ein Beschmutzen oder Kontaminieren der Flaschenöffaung.

Das Aufreihen des Behälters bzw. der Flasche geschient wie folgt: Durch Fassen und Aufwärtsziehen des Fingergriffes 4 wird der Deckel 3 längs der genannten Schwächungslinie vom Zapfen 5 abgerissen. Der Riss tritt ein am schmalsten oder engsten Teil des Steges 12, wobei Gräte oder Bärte in der Reissfläche weitgehend vermieden werden. Anderseits verbleibt der Zapfen 5 in der Flaschenöffnung, da dessen Wegnahme durch die beiden Flanschen 8 und 10 verhindert wird. Dadurch erhält die Flasche ein attraktives Aussehen, weil die scharfe Kante 7 verdeckt ist.

Claims

PATENTANSPRUCH Behälter mit Verschluss, insbesondere Flasche, gekennzeichnet durch eine in der Behälterwandung im Bereich der Behälteröffnung angebrachte, nach innen umgelegte Lippe und durch eine Kappe mit einem Deckelund einem Zapfenteil, wobei der Zapfenteil an seinem dem Deckelteil abgekehrten Ende mit einem Flansch versehen ist und der Behälter mindestens im Bereich seiner Öffnung gummielastisch ist und/oder die Kappe gummielastisch ist, wobei der Deckelteil gegen eine Schulter an der Oberseite des Behälters drückt und ein Rand der Lippe sich dichtend gegen den genannten Flansch legt.

UNTERANSPRÜCHE 1. Behälter mit Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelteil der Kappe eine tassenartige Feder bildet.

2. Behälter mit Verschluss nach Unteranspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass eine Stelle von geringem Widerstand gegen Reissen vorgesehen ist, längs welcher der Deckelteil abtrennbar ist.

3. Behälter mit Verschluss nach Unteranspruch 2, gekennzeichnet durch Mittel zum Zurückhalten des Zapfenteils in der Behälteröffnung nach der Wegnahme des Deckelteils.

4. Behälter mit Verschluss nach Unteranspruch 3, dadurch gekennzeichnet, das die genannten Mittel bei der Stelle von geringem Widerstand einen Flansch aufweisen.

5. Behälter mit Verschluss nach Unteranspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der vom Deckelteil abge kehrte Flansch eine Abdachung aufweist, der eine Füh rungsfiäche für die Lippe bildet.

6. Behälter mit Verschluss nach Unteranspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe mit Schnappwir kung in die Öffnung des Behälters, z. B. einer Flasche, zwischen der Lippe und dem vom Deckelteil abgekehrten Flansch eingesetzt ist.