Rohrkupplung Die Erfindung betrifft eine Rohrkupplung mit einer Kupplungsmuffe, die in der Kupplungslage mindestens ein Endstück eines zu kuppelnden Rohres umfasst. Ob gleich zahlreiche Rohrkupplungen dieser Art bekannt sind, besteht noch immer ein Bedürfnis nach einer sehr rasch schliessbaren und trotzdem sehr zuverlässigen Kupplung. Die Erfindung bezweckt, dieses Bedürfnis zu erfüllen.
Die Rohrkupplung nach der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Muffe auf ihrer In nenseite mindestens eine Ringnut aufweist, in der ein geschlitzter Kupplungsring liegt, welcher infolge elasti scher Vorspannung dazu neigt, einen Innendurchmesser anzunehmen, der kleiner ist als der Aussendurchmesser des Endstückes, dass das freie Ende des Endstückes oderkund der Kupplungsring mit einer Auflauffläche ver sehen ist, welche bei Einschieben des Endstückes in die Muffe ein Auflaufen des Kupplungsringes auf dasselbe bewirkt, und dass das Endstück auf seiner Aussenseite mit einer Ringnut versehen ist, in die der Kupplungs ring in einer bestimmten Schiebelage des Endstückes einfällt, ohne ganz aus der Ringnut der Muffe auszu treten,
wobei dann der Kupplungsring durch Anschlagen seiner Stirnflächen an benachbarten Flanken der Ring nuten des Endstückes und der Muffe ein Herausziehen des Endstückes aus der Muffe verhindert.
In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es ist: Fig. 1 im oberen Teil ein Längsschnitt und im unteren Teil eine Ansicht einer ersten Rohrkupplung, Fig. 2 eine Draufsicht auf eine zur Kupplung nach Fig. 1 gehörigen, geschlitzten Kupplungsringes, Fig. 3 ein Schnitt gemäss Linie III-III von Fig. 2, Fig. 4 im oberen Teil ein Längsschnitt und im unteren Teil eine Ansicht einer zweiten Rohrkupplung, Fig. 5 ein Längsschnitt durch eine dritte Rohrkupp lung, wobei ein Endstück teilweise in zwei verschiedenen.
Lagen gezeigt ist, Fig. 6 ein Längsschnitt einer vierten Rohrkupplung, Fig. 7 ein Schnitt gemäss Linie VII-VII von Fig. 6, Fig. 8 eine Draufsicht auf einen zur Kupplung nach Fig. 6 und 7 gehörigen, geschlitzten Kupplungs ring und Fig. 9 eine Seitenansicht zu Fig. B.
Die Rohrkupplung nach Fig. 1 besteht aus zwei Endstücken 1 und 2 zweier miteinander zu verbindender Rohre gleichen Durchmessers, einer Kupplungsmuffe 3, zwei Dichtungsrängen 4 und zwei geschlitzten Kupplungs ringen 5. Die Muffe 3 hat einen dem Aussendurchmesser der Endstücke 1 und 2 gleichen Innendurchmesser und ist in der links für das Endstück 1 gezeigten Kupplungs lage auf beide Endstücke 1 und 2 aufgeschoben. Die Muffe 3 weist in ihrer Mitte eine nach innen vor stehende Ringrippe 6 auf, deren Innendurchmesser gleich demjenigen der Endstücke 1 und 2 ist. Sym metrisch zur Ringrippe 6 sind auf der Innenseite der Muffe 3 zwei Ringnuten 7 und zwei Ringnuten 8 vor gesehen, in denen die Dichtungsringe 4 bzw. die Kupp lungsringe 5 liegen.
Die Endstücke 1 und 2 sind aussen mit zwei Nuten 9 versehen, die von den Stirnflächen 10 dieser Endstücke 1 und 2 den gleichen Abstand ha ben, wie die Nuten 8 von der Ringrippe 6.
Der geschlitzte Kupplungsring 5, dessen Schlitz 11 in Fig. 2 sichtbar ist, weist innen eine konische Auf lauffläche 12 auf, die an ihrem kleineren Durchmesser in eine zylindrische Fläche 13 übergeht. Die Aussen fläche 14 des Ringes 5 ist zylindrisch, und seine Stirn flächen 15, 16 sind eben. Der Ring 5 ist elastisch so vorgespannt, dass er die Neigung hat, sich zu verengern, d. h. den Schlitz 11 zu schliessen.
Um die Endstücke 1 und 2 miteinander zu kuppeln, legt man die Ringe 4 und 5 in die Nuten 7 und 8 der Muffe 3 und schiebt dann die Endstücke 1 und 2 in die Muffe 3 ein, bis sie an der Ringrippe 6 zum An schlag kommen. Dabei laufen die Endstücke 1 und 2 zuerst auf den konischen Flächen 12 der Ringe 5 auf, die dadurch auseinandergespreizt werden. Die Ringe 5 gleiten nun auf den Endstücken 1 und 2 bis zu den Nuten 9, in die sie schliesslich infolge ihrer Vorspannung einfallen, ohne jedoch ganz aus den Nuten 8 der Muffe 3 auszutreten.
Nun ist es nicht mehr möglich, die End stücke 1 und 2 aus der Muffe 3 herauszuziehen, weil die inneren Stirnflächen 15 der Ringe 5 an den be nachbarten Flanken der Nuten 9 und die äusseren Stirn flächen 16 der Ringe 5 an den benachbarten Flächen der Nuten 8 anschlagen.
Beim Einschieben der Endstücke 1 und 2 in die Muffe 3 werden die ursprünglich aus den Nuten 7 etwas nach innen vorragenden Dichtungsringe 4 zusammen gequetscht, wie auf der linken Seite von Fig. 1 gezeigt ist. Dadurch wird eine ausgezeichnete Abdichtung er zielt. Das Kuppeln der Endstücke 1 und 2 erfolgt auf die beschriebene Weise ausserordentlich rasch und die erzielte Kupplung ist sehr fest und sicher.
Bei der Rohrkupplung nach Fig. 4 bildet eine Muffe 3a einen Teil eines Endstückes la. Die Muffe 3a weist wieder eine innere Ringnut 7 für einen Dich tungsring 4 und eine innere Ringnut 8 für einen ge schlitzten Kupplungsring 5a auf. Eine Schulter 17 dient als Anschlag für die Stirnfläche 10 des mit der Ring nut 9 versehenen Endstückes 2a. Das freie Ende des Endstückes 2a weist aussen eine konische Auflauffläche 18 für den Kupplungsring 5a auf, der einen quadra tischen Querschnitt hat.
Es ist ersichtlich, dass beim Einschieben des End stückes 2a in die Muffe 3a der geschlitzte Ring 5a durch Auflaufen auf der konischen Auflauffläche 18 gespreizt wird und schliesslich in die Nut 9 fällt, womit dann die Kupplung vollzogen ist.
Die Rohrkupplung nach Fig. 5 ist derjenigen nach Fig. 4 sehr ähnlich. Das Endstück 2 hat aber an seinem freien Ende keine konische Auflauffläche, während der Kupplungsring 5 wieder die konische Auflauffläche 12 aufweist. Ausserdem ist der Abstand zwischen der Nut 9 und der Stirnfläche 10 geringer als der Abstand zwi schen der Nut 8 und der Anschlagschulter 17. Infolge dessen ist es nach dem Einschieben des Endstückes 2 in die Muffe 3a bis zur Schulter 17 (siehe unterer Teil von Fig. 5) möglich, dasselbe wieder ein Stück weit aus derselben herauszuziehen, bis der Kupplungsring 5 in die Nut 9 einfällt.
Während die bisher beschriebenen Rohrkupplun gen nach erfolgter Verbindung der Rohre nicht mehr gelöst werden können, betreffen die Fig. 6-9 eine lös bare Rohrkupplung. Gemäss Fig. 6 ist wieder die mit dem Endstück 1 a vereinigte Muffe 3 a vorhanden, welche die Nuten 7 und 8 aufweist, in denen der Dichtungsring 4 und ein geschlitzter Kupplungsring 5b liegen. Der Kupplungsring 5b weist an seinen den Schlitz 11 be grenzenden Enden zwei axial gerichtete Vorsprünge 19 und 20 auf (siehe Fig. 8 und 9).
Der Vorsprung 19 liegt in einem Ausschnitt 21 (siehe Fig. 7) einer die Nut 8 stirnseitig begrenzenden Ringrippe 22.
Der Vorprung 19 ist etwa gleich hoch, wie die Rippe 22 dick ist und hat im Ausschnitt 21 praktisch kein Spiel in Umfangsrichtung. Der Vorsprung 20 greift dagegen durch einen Ausschnitt 23 der Rippe 22 hin durch, der in Umfangsrichtung erheblich breiter ist als der Vorsprung 20. Der Vorsprung 20 ist erheblich län ger als die Rippe 22, so dass er von aussen leicht gefasst werden kann.
Wenn man den Vorsprung 22 in Richtung des Pfeiles 24 von Fig. 7 verschiebt, wird dadurch der geschlitzte Kupplungsring 5b so weit ge öffnet, dass er aus der Nut 9 herauskommt und das Endstück 2a somit ganz aus der Muffe 3a herausge zogen werden kann. Die Rohrkupplung muss nicht unbedingt dazu die nen, ein Rohr an ein anderes Rohr zu kuppeln. Die Kupplungsmuffe kann z. B. an einem Behälter ange schweisst sein, an den ein Rohr anzukuppeln ist. Die Ringnut 7 und der Dichtungsring 4 sind selbstverständ lich nur dann notwendig, wenn es darauf ankommt, eine Abdichtung zu erzielen, was z.
B. bei Schutzrohren für elektrische Leitungen oder dergleichen nicht immer der Fall ist. Besonders zweckmässig sind die beschriebe nen Rohrkupplungen für Kunststoffrohre, wobei dann zweckmässig alle Teile der Kupplung, abgesehen von der z. B. aus Gummi bestehenden Dichtungsringen eben falls aus Kunststoff bestehen. Es wird ferner bemerkt, dass die Auflageflächen 12 und 18 nicht unbedingt genau konisch zu sein brauchen, und dass gegebenenfalls sowohl der Kupplungsring als das Endstück zusammen arbeitende Auflaufflächen aufweisen könnten.
Pipe coupling The invention relates to a pipe coupling with a coupling sleeve which, in the coupling position, comprises at least one end piece of a pipe to be coupled. Although numerous pipe couplings of this type are known, there is still a need for a coupling that can be closed very quickly and yet is very reliable. The invention aims to meet this need.
The pipe coupling according to the invention is characterized in that the sleeve has on its inside at least one annular groove in which there is a slotted coupling ring which, due to elastic preload, tends to assume an inside diameter that is smaller than the outside diameter of the end piece, that the free end of the end piece or the coupling ring is seen with a run-on surface which, when the end piece is pushed into the sleeve, causes the coupling ring to run onto the same, and that the end piece is provided on its outside with an annular groove into which the coupling ring falls in a certain sliding position of the end piece without stepping completely out of the ring groove of the sleeve,
wherein then the coupling ring by striking its end faces on adjacent flanks of the ring grooves of the end piece and the sleeve prevents the end piece from being pulled out of the sleeve.
Exemplary embodiments of the subject matter of the invention are shown in the drawing. 1 shows a longitudinal section in the upper part and a view of a first pipe coupling in the lower part, FIG. 2 shows a plan view of a slotted coupling ring belonging to the coupling according to FIG. 1, FIG. 3 shows a section along line III-III of FIG Fig. 2, Fig. 4 in the upper part is a longitudinal section and in the lower part a view of a second pipe coupling, Fig. 5 is a longitudinal section through a third Rohrkupp ment, with an end piece partially in two different.
Layers are shown, Fig. 6 is a longitudinal section of a fourth pipe coupling, Fig. 7 is a section along line VII-VII of Fig. 6, Fig. 8 is a plan view of a coupling ring belonging to the coupling according to FIGS. 6 and 7, and Fig 9 is a side view of FIG.
The pipe coupling according to Fig. 1 consists of two end pieces 1 and 2 of two pipes of the same diameter to be connected, a coupling sleeve 3, two sealing rings 4 and two slotted coupling rings 5. The sleeve 3 has an inner diameter and the same as the outer diameter of the end pieces 1 and 2 is in the coupling position shown on the left for the end piece 1 on both end pieces 1 and 2 pushed. The sleeve 3 has in its center an inwardly standing annular rib 6, the inner diameter of which is equal to that of the end pieces 1 and 2. Sym metrically to the annular rib 6 are seen on the inside of the sleeve 3, two annular grooves 7 and two annular grooves 8 in which the sealing rings 4 and the coupling rings 5 are located.
The end pieces 1 and 2 are provided on the outside with two grooves 9 which are at the same distance from the end faces 10 of these end pieces 1 and 2 as the grooves 8 from the annular rib 6.
The slotted coupling ring 5, the slot 11 of which is visible in FIG. 2, has a conical running surface 12 on the inside, which merges into a cylindrical surface 13 at its smaller diameter. The outer surface 14 of the ring 5 is cylindrical, and its end faces 15, 16 are flat. The ring 5 is resiliently biased so that it has a tendency to narrow, i. H. to close the slot 11.
To couple the end pieces 1 and 2 together, you put the rings 4 and 5 in the grooves 7 and 8 of the sleeve 3 and then push the end pieces 1 and 2 into the sleeve 3 until they come to a stop on the annular rib 6 . The end pieces 1 and 2 first run onto the conical surfaces 12 of the rings 5, which are thereby spread apart. The rings 5 now slide on the end pieces 1 and 2 as far as the grooves 9, into which they finally fall as a result of their pretension, but without exiting the grooves 8 of the sleeve 3 entirely.
Now it is no longer possible to pull the end pieces 1 and 2 out of the sleeve 3 because the inner end faces 15 of the rings 5 on the adjacent flanks of the grooves 9 and the outer end faces 16 of the rings 5 on the adjacent surfaces of the grooves 8.
When the end pieces 1 and 2 are pushed into the sleeve 3, the sealing rings 4, which originally protruded slightly inward from the grooves 7, are squeezed together, as shown on the left-hand side of FIG. This creates an excellent seal he aims. The coupling of the end pieces 1 and 2 takes place extremely quickly in the manner described and the coupling achieved is very firm and secure.
In the pipe coupling according to FIG. 4, a sleeve 3a forms part of an end piece la. The sleeve 3 a again has an inner annular groove 7 for a log processing ring 4 and an inner annular groove 8 for a GE slotted coupling ring 5a. A shoulder 17 serves as a stop for the end face 10 of the end piece 2a provided with the ring groove 9. The free end of the end piece 2a has on the outside a conical ramp surface 18 for the coupling ring 5a, which has a quadra tables cross section.
It can be seen that when the end piece 2a is pushed into the sleeve 3a, the slotted ring 5a is spread by running onto the conical run-up surface 18 and finally falls into the groove 9, with which the coupling is then completed.
The pipe coupling according to FIG. 5 is very similar to that according to FIG. The end piece 2 does not have a conical run-up surface at its free end, while the coupling ring 5 again has the conical run-up surface 12. In addition, the distance between the groove 9 and the end face 10 is less than the distance between tween the groove 8 and the stop shoulder 17. As a result, after the end piece 2 has been pushed into the sleeve 3a up to the shoulder 17 (see lower part of Fig . 5) possible to pull the same out a little bit again until the coupling ring 5 falls into the groove 9.
While the previously described Rohrkupplun conditions can no longer be solved after the connection of the pipes, Figs. 6-9 relate to a soluble pipe coupling. According to FIG. 6, the sleeve 3 a united with the end piece 1 a is again present, which has the grooves 7 and 8 in which the sealing ring 4 and a slotted coupling ring 5 b are located. The coupling ring 5b has at its ends bordering the slot 11 be two axially directed projections 19 and 20 (see FIGS. 8 and 9).
The projection 19 lies in a cutout 21 (see FIG. 7) of an annular rib 22 delimiting the groove 8 on the end face.
The projection 19 is approximately the same height as the rib 22 is thick and has practically no play in the circumferential direction in the cutout 21. The projection 20, however, reaches through a cutout 23 of the rib 22, which is considerably wider in the circumferential direction than the projection 20. The projection 20 is considerably longer than the rib 22 so that it can be easily grasped from the outside.
If you move the projection 22 in the direction of arrow 24 of Fig. 7, thereby the slotted coupling ring 5b opens so far that it comes out of the groove 9 and the end piece 2a can thus be pulled out of the sleeve 3a completely. The pipe coupling does not necessarily have to be used to couple one pipe to another pipe. The coupling sleeve can, for. B. be welded to a container to which a pipe is to be coupled. The annular groove 7 and the sealing ring 4 are of course Lich only necessary when it comes to achieving a seal, which, for.
B. is not always the case with protective tubes for electrical cables or the like. Particularly useful are the described NEN pipe couplings for plastic pipes, in which case all parts of the coupling, apart from the z. B. rubber sealing rings just if made of plastic. It is further noted that the bearing surfaces 12 and 18 do not necessarily have to be precisely conical and that, if necessary, both the coupling ring and the end piece could have cooperating ramp surfaces.