CH427623A

CH427623A - Method for closing a container and containers closed according to this method

Info

Publication number: CH427623A
Application number: CH972465A
Authority: CH
Inventors: Rowand Wilson George Agnew
Original assignee: Shell Int Research
Priority date: 1964-07-13
Filing date: 1965-07-12
Publication date: 1966-12-31
Also published as: ES315238A1; SE310470B; NL6407963A; BE666748A; DE1486628A1; NO120254B; DK116639B; GB1070918A

Description

       

  
 



   Verfahren zum Verschliessen eines Behälters und nach diesem Verfahren verschlossener Behälter
Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Verschliessen einer Öffnung eines Behälters mit Hilfe eines Verschlussorgans, bei dem mindestens die Berührungsflächen des Behälters und des Verschlussorgans aus einem Kunststoff bestehen.

   Das erfindungsgemässe Verfahren umfasst Massnahmen, um das Verschlussorgan auf der öffnung des Behälters anzuordnen, um einen Druck zwischen dem Verschlussorgan und dem Behälter zur Wirkung zu bringen, um das Verschlussorgan gegenüber dem Behälter so zu drehen, dass die zwischen den Berührungsflächen des Behälters und des Verschlussorgans erzeugte Reibungswärme bewirkt, dass mindestens ein Teil der Berührungsflächen zum Schmelzen gebracht wird, um diese Drehbewegung zu unterbrechen, und um den aufgebrachten Druck aufrechtzuerhalten, bis das geschmolzene Material wieder erstarrt ist.



   Ferner betrifft die Erfindung einen mit Hilfe des erfindungsgemässen Verfahrens   versclilossenen    Behälter.



   Es hat sich gezeigt, dass das Verschlussorgan mit Hilfe des erfindungsgemässen Verfahrens sehr schnell an dem Behälter befestigt werden kann, wenn man einen Behälter und ein Verschlussorgan verwendet, bei denen mindestens eine der Berührungsflächen mit mehreren ringförmigen und konzentrischen Vorsprüngen versehen ist.



   Diese Vorsprünge bieten ferner den Vorteil, dass Schleifmehl, Späne oder Splitter, die bei der Durchführung des Verfahrens entstehen, mindestens teilweise zwischen den Vorsprüngen gesammelt werden, so dass eine Verunreinigung des Behälterinhalts mög  licht    weitgehend vermieden wird.



   Alle Splitter oder Späne, die sich trotzdem über die Vorsprünge hinweg bewegen, können dadurch zurückgehalten werden, dass man einen Behälter und ein Verschlussorgan verwendet, bei denen z.B. entweder das Verschlussorgan oder der Behälter mit einem ringförmigen vorspringenden Rand versehen ist, der nahe derjenigen Begrenzung der Berührungsfläche angeordnet ist, welche der Behälteröffnung am nächsten benachbart ist. Vorzugsweise passt dieser ringförmige vorspringende Rand ungehindert in eine entsprechende Ringnut, die am Verschlussorgan bzw. am Behälter ausgebildet ist.



   Bei einer vorteilhaften Ausbildungsform des Verschlussorgans und des Behälters hat mindestens eine der beiden Berührungsflächen die Gestalt einer Kegelstumpffläche.



   Die Erfindung wird im folgenden anhand schematischer Zeichnungen an mehreren Ausführungsbeispielen näher erläutert.



   Fig. 1 bis 9 zeigen jeweils eine andere Ausbildungsform der Erfindung im Schnitt, wobei jeweils derjenige Teil des Behälters gezeigt wird, an welchem das Verschlussorgan befestigt wird.



   In Fig. 1 bis 9 ist die Seitenwand des Behälters jeweils mit 1 bezeichnet; bei 2 erkennt man eine Stirnwand des Behälters, bei 3 eine Öffnung in der Stirnwand, und bei 4 das Verschlussorgan.



   Bei der Ausbildungsform nach Fig. 1 ist das Verschlussorgan, z.B. eine Kappe 4, mit einer ebenen ringförmigen Anlagefläche 5 versehen, die mit einer kegelstumpfförmigen Anlagefläche 6 zusammenarbeiten kann. Die Anlagefläche 5 weist mehrere ringförmige und konzentrische Erhöhungen 7 auf. Die Stirn  wand 2 des Behälters trägt einen ringförmigen vorspringenden Rand 8, der nahe der der Öffnung 3 am nächsten benachbarten Begrenzung der Anlagefläche 6 angeordnet ist. Der Rand 8 passt mit einem Spielraum in eine entsprechende Ringnut 9 der Kappe 4.



   Gemäss Fig. 2 weist die Stirnwand 2 eine kegelstumpfförmige Anlagefläche 11 mit ringförmigen konzentrischen Erhöhungen 12 auf. Die Kappe 4 ist mit einer ebenen ringförmigen Anlagefläche 13 versehen.



  Ein ringförmiger vorspringender Rand 14 ist an der der Öffnung 3 am nächsten benachbarten Begrenzung der Anlagefläche 11 ausgebildet. Der Rand 14 ragt in eine entsprechende Ringnut 15 der Kappe bzw. des Deckels 4 hinein.



   Bei der Ausbildungsform nach Fig. 3 ist ebenfalls eine konische Anlagefläche 17 an der Stirnwand 2 angebracht. An dem der Öffnung 3 benachbarten Rand einer Anlagefläche 17 ist eine Ringnut 18 vorgesehen, die einen mit dem Deckel 4 verbundenen ringförmigen vorspringenden Rand 19 aufnimmt. Der Deckel 4 weist eine ebene ringförmige Anlagefläche 20 auf, und die Gegenfläche 17 ist mit ringförmigen konzentrischen Erhöhungen versehen.



   Die in Fig. 4 gezeigte Ausbildungsform umfasst ebenfalls eine mit der Stirnwand 2 verbundene konische Anlagefläche 23, die mit einer konischen Anlagefläche des Deckels 4 zusammenarbeiten kann. Die Anlagefläche 24 des Deckels trägt ringförmige konzentrische Erhöhungen 25. In dem der Öffnung 3 benachbarten Teil der Anlagefläche 23 ist eine Ringnut 26 zum Aufnehmen eines mit dem Deckel 4 verbundenen vorspringenden Randes ausgebildet.



   Bei der Ausbildungsform nach Fig. 5 ist eine konische Anlagefläche 29 mit der Stirnwand 2 verbunden und mit ringförmigen konzentrischen Erhöhungen 30 versehen. Der Deckel 4 weist eine konische Anlagefläche 31 auf. An der der Öffnung 3 benachbarten Begrenzung der Anlagefläche 29 ist ein ringförmiger vorspringender Rand 32 vorgesehen, der in eine Ringnut 33 des Deckels hineinragt.



   Bei der Ausbildungsform nach Fig. 6 sind sowohl die Stirnwand 2 als auch der Deckel 4 mit je zwei konischen Anlageflächen 35 und 36 bzw. 37 und 38 versehen. Die Anlageflächen 35 und 37 tragen ringförmige konzentrische Erhöhungen 39 bzw. 40.



   Fig. 7 zeigt eine   Ausbildungsform ;    bei der die mit der Stirnwand 2 bzw. dem Deckel 4 verbundenen konischen Anlageflächen 42 und 43 mit ringförmigen konzentrischen Erhöhungen 44 und 45 versehen sind.



  Ein ringförmiger vorspringender Rand 46 am Umfang der Öffnung 3 greift hinter einen ringförmigen Rand 47 der Kappe 4.



   Auch bei der Ausbildungsform nach Fig. 8 sind zusammenarbeitende konische Flächen 49 und 50 vorgesehen. Die Anlagefläche 50 trägt ringförmige konzentrische Erhöhungen 51. Ein ringförmiger Rand 52 schliesst sich-an die der Öffnung 3 benachbarte Begrenzung der Anlagefläche 49   an-    und greift hinter einen ringförmigen Rand 53 des Deckels 4.



   Bei der Ausbildungsform nach Fig. 9 sind koni sche Anlageflächen 54 und 55 vorgesehen, wobei die
Anlagefläche 55 konzentrische Erhöhungen 56 trägt.



   Ein vorspringender ringförmiger Rand 57 des Dek kels 4 greift hinter einen ringförmigen Rand 58, der sich an die der   oeffnung    3 benachbarte Begrenzung der
Anlagefläche 54 anschliesst.



   Um den Deckel flüssigkeits- und gasdicht an dem
Behälter zu befestigen, legt man den Deckel 4 so  über die öffnung 3, dass sich die Anlageflächen des
Behälters und des Deckels berühren. Dann wird auf den Deckel 4 ein Druck aufgebracht, z.B. mit Hilfe einer Welle, die rechtwinklig zur Ebene des Deckels bewegt werden kann, während sie gedreht wird. Das freie Ende der Welle und der Deckel sind so ausge bildet, dass der Deckel von der Welle erfasst und mitgenommen wird und sich daher ebenfalls dreht
Zu diesem Zweck kann der Deckel 4 mit geeigneten, hier nicht gezeigten Aussparungen oder Vorsprüngen versehen sein. Während sich der Deckel 4 dreht, wird der Behälter festgehalten, so dass sich der Deckel ge genüber dem Behälter dreht. Hierbei entsteht an den
Berührungsflächen des Behälters und des Deckels
Wärme.

   Diese Wärme bewirkt, dass das Material der
Berührungsflächen in einem gewissen Ausmass schmilzt.



   Sobald das Material in einem hinreichenden Ausmass geschmolzen ist, bringt man die Welle zusammen mit dem Deckel zum Stillstand, während der auf den Dek kel ausgeübte Druck noch einige Zeit lang aufrechter halten wird, und zwar bis   däs    geschmolzene Material wieder erstarrt ist. Nachdem dies geschehen ist, ist der Deckel mit dem Behälter sehr fest sowie flüssig keits- und gasdicht verbunden.



   Wegen des Vorhandenseins der ringförmigen kon zentrischen Erhöhungen schmiltzt das Material der
Berührungsflächen während des beschriebenen Ar beitsganges sehr schnell. Alle Späne, Splitter-oder
Mahlstaubteilchen, die sich während des Arbeitsganges von dem Material ablösen, sammeln sich im we sentlichen in den Lücken zwischen den ringförmigen
Erhöhnungen, so dass sie nicht zum Inhalt des Be hälters gelangen und eine Verunreinigung des Be hälterinhalts vermieden wird.

   Eine zusätzliche Siche rung gegen eine Verunreinigung des Behälterinhalts durch Späne, Splitter oder Mahlstaub kann dadurch verhindert werden, dass man den beschriebenen ring förmigen vorspringenden Rand (8, 14, 19, 27, 32, 46,
52, 58) an der der Behälteröffnung am nächsten be nachbarten Begrenzung der betreffenden Anlage oder   BerührungsfläChe    (6, 11, 17, 23,   29;    42, 49, 54) vorsieht. Der Rand kann z.B. in eine der Ringnuten
9, 15, 18, 26 oder 33 eingreifen oder hinter den ring förmigen Rand 47 bzw. 53 bzw. 57 greifen. Der vor springende Rand hält alle Späne, Splitter usw. zurück, die sich von dem Material der Berührungsflächen gelöst haben, und bildet daher eine zusätzliche Si cherung gegen eine Verunreinigung des   Behälters    halts.



   Bei der Ausbildungsform nach Fig. 6 ist ein sol cher ringförmiger vorspringender Rand nicht   vorgea    sehen. In diesem Falle sind die Anlageflächen 35  



  
 



   Method for closing a container and containers closed according to this method
The invention relates to a method for closing an opening of a container with the aid of a closure element, in which at least the contact surfaces of the container and the closure element consist of a plastic.

   The method according to the invention comprises measures to arrange the closure member on the opening of the container in order to bring a pressure between the closure member and the container into effect in order to rotate the closure member relative to the container so that the between the contact surfaces of the container and the closure member The frictional heat generated causes at least a part of the contact surfaces to be melted in order to interrupt this rotational movement and to maintain the applied pressure until the molten material has solidified again.



   The invention also relates to a container closed with the aid of the method according to the invention.



   It has been shown that the closure element can be fastened to the container very quickly with the aid of the method according to the invention if a container and a closure element are used in which at least one of the contact surfaces is provided with several annular and concentric projections.



   These projections also offer the advantage that grinding dust, chips or splinters, which arise when the method is carried out, are at least partially collected between the projections, so that contamination of the container contents is largely avoided.



   Any splinters or chips which nevertheless move over the projections can be retained by using a container and a closure member in which e.g. either the closure member or the container is provided with an annular protruding edge which is arranged near that boundary of the contact surface which is closest to the container opening. This annular projecting edge preferably fits unhindered into a corresponding annular groove which is formed on the closure member or on the container.



   In an advantageous embodiment of the closure member and the container, at least one of the two contact surfaces has the shape of a truncated cone surface.



   The invention is explained in more detail below with reference to schematic drawings of several exemplary embodiments.



   FIGS. 1 to 9 each show a different embodiment of the invention in section, showing that part of the container to which the closure member is attached.



   In Fig. 1 to 9, the side wall of the container is each designated by 1; at 2 one recognizes an end wall of the container, at 3 an opening in the end wall, and at 4 the closure member.



   In the embodiment according to Fig. 1 the closure member, e.g. a cap 4, provided with a flat, annular contact surface 5 which can cooperate with a frustoconical contact surface 6. The contact surface 5 has a plurality of annular and concentric elevations 7. The end wall 2 of the container carries an annular protruding edge 8 which is arranged near the boundary of the contact surface 6 closest to the opening 3. The edge 8 fits into a corresponding annular groove 9 of the cap 4 with a margin.



   According to FIG. 2, the end wall 2 has a frustoconical contact surface 11 with annular concentric elevations 12. The cap 4 is provided with a flat, annular contact surface 13.



  An annular protruding edge 14 is formed on the boundary of the contact surface 11 closest to the opening 3. The edge 14 protrudes into a corresponding annular groove 15 of the cap or of the lid 4.



   In the embodiment according to FIG. 3, a conical contact surface 17 is also attached to the end wall 2. On the edge of a contact surface 17 adjacent to the opening 3, an annular groove 18 is provided which receives an annular protruding edge 19 connected to the cover 4. The cover 4 has a flat, annular contact surface 20, and the counter surface 17 is provided with annular concentric elevations.



   The embodiment shown in FIG. 4 also comprises a conical contact surface 23 which is connected to the end wall 2 and which can work together with a conical contact surface of the cover 4. The contact surface 24 of the cover has annular, concentric elevations 25. In the part of the contact surface 23 adjacent to the opening 3, an annular groove 26 for receiving a projecting edge connected to the cover 4 is formed.



   In the embodiment according to FIG. 5, a conical contact surface 29 is connected to the end wall 2 and provided with annular concentric elevations 30. The cover 4 has a conical contact surface 31. At the boundary of the contact surface 29 adjacent to the opening 3, an annular protruding edge 32 is provided which protrudes into an annular groove 33 of the cover.



   In the embodiment according to FIG. 6, both the end wall 2 and the cover 4 are each provided with two conical contact surfaces 35 and 36 or 37 and 38. The contact surfaces 35 and 37 carry annular concentric elevations 39 and 40, respectively.



   Fig. 7 shows one embodiment; in which the conical contact surfaces 42 and 43 connected to the end wall 2 and the cover 4 are provided with annular concentric elevations 44 and 45.



  An annular protruding edge 46 on the circumference of the opening 3 engages behind an annular edge 47 of the cap 4.



   In the embodiment according to FIG. 8, cooperating conical surfaces 49 and 50 are also provided. The contact surface 50 carries annular concentric elevations 51. An annular edge 52 adjoins the boundary of the contact surface 49 adjacent to the opening 3 and engages behind an annular edge 53 of the cover 4.



   In the embodiment of FIG. 9 conical contact surfaces 54 and 55 are provided, the
Contact surface 55 carries concentric elevations 56.



   A protruding annular edge 57 of the Dek angle 4 engages behind an annular edge 58 which is adjacent to the opening 3 of the boundary
Contact surface 54 connects.



   To the lid liquid and gas tight on the
To fasten the container, the lid 4 is placed over the opening 3 in such a way that the contact surfaces of the
Touch the container and the lid. Pressure is then applied to the lid 4, e.g. with the help of a shaft that can be moved at right angles to the plane of the lid while it is being rotated. The free end of the shaft and the cover are designed in such a way that the cover is gripped and carried along by the shaft and therefore also rotates
For this purpose, the cover 4 can be provided with suitable recesses or projections, not shown here. While the lid 4 rotates, the container is held so that the lid rotates ge compared to the container. This arises at the
Contact surfaces of the container and the lid
Warmth.

   This heat causes the material to be
Contact surfaces melts to a certain extent.



   As soon as the material has melted to a sufficient extent, the shaft is brought to a standstill together with the cover, while the pressure exerted on the cover is maintained for some time until the molten material has solidified again. After this has been done, the lid is connected to the container very firmly and liquid-tight and gas-tight.



   Because of the presence of the annular concentric elevations, the material melts
Contact surfaces very quickly during the described work process. All chips, splinters or
Grinding dust particles that become detached from the material during the operation are essentially collected in the gaps between the annular ones
Elevations, so that they do not get to the contents of the container and contamination of the container contents is avoided.

   An additional safeguard against contamination of the container contents by chips, splinters or grinding dust can be prevented by using the ring-shaped protruding edge (8, 14, 19, 27, 32, 46,
52, 58) on the delimitation of the relevant system or contact area (6, 11, 17, 23, 29; 42, 49, 54) closest to the container opening. The edge can e.g. in one of the ring grooves
9, 15, 18, 26 or 33 engage or behind the ring-shaped edge 47 or 53 or 57 reach. The front jumping edge holds back all chips, splinters, etc. that have become detached from the material of the contact surfaces, and therefore forms an additional safety device against contamination of the container.



   In the embodiment according to FIG. 6, such an annular protruding edge is not provided. In this case, the contact surfaces 35

Claims

SUBCLAIMS 1. Container according to claim II, characterized in that at least one of the contact surfaces has an annular elevation which is in contact with the other contact surface.

2. Container according to dependent claim 1, characterized in that at least one of the contact surfaces has a plurality of annular and concentric elevations which are in contact with the other contact surface.

3. Container according to dependent claim 1 or 2, characterized in that at least one of the contact surfaces has the shape of a truncated cone.

4. Container according to claim II, characterized in that the closure member or the container is provided with an annular protruding edge which is arranged close to the contact surface of the closure member or the container on the side facing the container opening.

5. Container according to dependent claim 4, characterized in that the annular protruding edge of the closure member or the container fits into an annular groove provided on the container or the closure member with a margin.

6. Container according to claim II, characterized in that the container and the closure member are made of polyethylene. and 36 arranged to form a V-shaped configuration in cross section. In other words, the surfaces 35 and 36 together form a V-shaped channel in which splinters, shavings and grinding dust can collect.

The container according to the invention can serve to hold powdery substances or liquids, e.g. To pack lubricating oil, gas- and liquid-tight.

PATENT CLAIMS I. A method for closing an opening of a container with a closure member, wherein at least the contact surfaces of the container and the closure member consist of a plastic, characterized in that the closure member is placed over the opening of the container, that a pressure between the closure member and the container is exercised that the closure member is rotated relative to the container so that the frictional heat generated between the contact surfaces of the container and the closure member causes at least a part of the contact surfaces to melt, that the rotary movement is interrupted, and that the pressure is maintained until the molten material has solidified again.

IL container, closed according to the method according to claim I.