Elektrisches Dampfbügeleisen Die Erfindung betrifft ein elektrisches Dampfbü geleisen mit wenigstens einer Verdampferkammer und einem mit dieser durch ein Ventil in lösbarer Verbindung stehenden Wassertank.
Bei den bekannten Bügeleisen dieser Art ist der Wassertank entweder fest in den Bügeleisenkörper ein gebaut oder gegebenenfalls lösbar an diesen angebaut. Das Wasser gelangt hierbei aus dem Tank durch impulsartiges manuelles Betätigen eines Ventils beispielsweise mit Hilfe einer tastenartigen Handhabe - in kleinen, durch die Zeitdauer der Ventilöffnung gegebenen Mengen in die Verdampferkammer, in der es durch den Heizkörper verdampft wird. Der Dampf strömt aus der Verdampferkammer in einen oder mehrere Hohlräume, aus denen er schliesslich durch Kanäle in der Bügeleisensohle nach aussen tritt.
Der fest ein- bzw. angebaute Tank vergrössert Volumen und Gewicht des Bügeleisens beträchtlich und erschwert demzufolge dessen Handhabung. Dar überhinaus ist ein solcher Tank infolge der ungünsti gen Anordnung des Einfüllstutzens am Bügeleisen griff häufig nur mittels eines besonderen Gefässes oder eines Trichters zu füllen. Auch dann kann beim Einfüllen das überlaufende Wasser in die Fugen zwi schen Sohle und Haube dringen und elektrische Kurzschlüsse und Korrosion verursachen. In einem unter der Haube liegenden Tank beginnt das Wasser nach längerer Bügelzeit zu kochen.
Diese Mängel werden z. T. bei einem bekannten Bügeleisen durch einen lösbaren Tank behoben, der flaschenartig ausgebildet und seitlich an das Bügelei sen ansetzbar ist. Der Tank wird hierbei durch einen Schraubverschluss an der Bügeleisenhaube - schräg nach oben ragend - befestigt. Diese Anordnung ist jedoch wegen der unhandlichen Befestigungsweise und der einseitigen Gewichtsbelastung des Bügelei sens durch den gefüllten Tank ungünstig.
Alle diese Nachteile werden vermieden, wenn der lösbare Wassertank erfindungsgemäss in einen Hohl raum der Griffwurzel des Bügeleisens einsetzbar ist und darin für den Gebrauch verriegelbar ist. Die An ordnung des Tanks in der Griffwurzel hat den Vor teil, dass das darin enthaltene Wasser infolge seines verhältnismässig grossen Abstandes vom Heizkörper nicht übermässig erwärmt wird, und das Herausneh men und Öffnen des Tanks zum Ausgiessen oder Nachfüllen des Wassers keine Schwierigkeiten macht.
Die Erfindung ist anhand der Zeichnung in eini gen Ausführungsbeispielen nachstehend näher erläu tert.
Es zeigen Fig. 1 ein Dampfbügeleisen mit in die Griffwurzel eingesetztem Wassertank in Seitenansicht, Fig. 2 dasselbe in Draufsicht, Fig.3 einen Teil-Längsschnitt durch die den Tank aufnehmende Griffwurzel des Bügeleisens ge- mäss Fig. 1 und 2, Fig. 4 die die Auslassöffnung des Tanks und die Zuleitung zur Verdampferkammer sperrenden Ven tile im Schnitt, Fig. 5 den in das Bügeleisen einsetzbaren Was sertank in Seitenansicht,
Fig.6 eine andere Ausführung mit zentraler Steuerung der Tankverriegelung, des Verschlusses für die Einfüllöffnung und des Auslassventils des Tanks durch eine im Griffvorderteil vorgesehene Handhabe und Fig.7 die drei möglichen Drehstellungen der Handhabe in Übereinstimmung mit den jeweiligen Betriebsstellungen der sie arretierenden Rastmittel und des Kupplungszapfens in schematischer Darstel lung.
Das in den Fig. 1-5 dargestellte Dampfbügelei sen besitzt einen offenen Griff 1 mit einer verhältnis- mässig breiten Griffwurzel 2. In die Griffwurzel ist ein Wassertank 4 eingesetzt, der eine durch ein Ventil 5 schliessbare Auslassöffnung 6 aufweist. Diese ist über eine innerhalb der Bügeleisenhaube 3 angeord nete Zuleitung 7 mit der Verdampferkammer in der Sohle 8 des Bügeleisens verbunden.
Der Wassertank ist oben durch eine feste Platte 9 abgedeckt, die mit der Oberseite des Griffs 1 abschliesst. Die Deckplatte bildet die Führung für einen verschiebbaren Ver schluss 13, der die etwas nach vorn gezogene Einfüll- öffnung 12 des Tanks abdeckt (Fig. 3). Durch Zu rückziehen des Verschlusses gemäss den Fig. 1, 2 und 5 wird die Öffnung 12 freigegeben.
Der Verschluss 13 besitzt zwei den Griff 1 seitlich umfassende Lap pen 14, die mit profilierten Angreifflächen versehen sind, welche das Herausziehen des Tanks aus der Griffwurzel erleichtern. Beim Verschieben des Ver schlusses greifen die Lappen 14 federnd in Mulden 14' der Seitenwandungen des Griffs 1 ein und sichern somit den Tank 4 innerhalb der Griffwurzel 2.
Durch die Anordnung der festen Deckplatte 9 und der nach vorn gezogenen Einfüllöffnung 12 ist ein ungewolltes Ausfliessen des Wassers aus dem Tank infolge eines mangelhaften Verschlusses seiner Einfüllöffnung beim Abstellen des Bügeleisens auf seine rückwärti gen Auflagehöcker 10 und 11 ausgeschlossen, da der Wasserspiegel sich hierbei unterhalb der Öffnung 12 erstreckt.
Der den Tank abschliessende Ventilkörper 16 mit der Auslassöffnung 6 ragt aus dem Tankboden soweit heraus, dass sein etwas konisch gehaltener vorsprin gender Teil beim Einsetzen des Tanks in die Griff- wurzel von der manschettenartigen Abdichtung 17 an der Zuflussöffnung der Zuleitung 7 elastisch um schlossen wird. Die tankseitige Auslassöffnung 6 wird, sofern der Tank nicht in das Bügeleisen einge setzt ist, durch den Ventilkegel 5' verschlossen.
Die ser stösst gegen Ende der Einschubbewegung des Tanks in die Griffwurzel gegen einen ihm zugeordne ten, hier aus einer Querstrebe 18 in der Zuleitung 7 gebildeten Anschlag, wodurch er sich entgegen der auf ihn. einwirkenden Federkraft 15 von dem koni schen Teil 6' der Auslassöffnung 6 abhebt und diese freigibt.
Ein ungewolltes Öffnen des Ventils 5 beim Aufsetzen des vom Bügeleisen gelösten Tanks auf eine ebene Platte wird durch eine Höhlung in der Unterseite des Tankbodens verhindert, in der das Ventil 5 so angeordnet ist, dass die Ventilnadel 5" nicht bis zur Auflageebene des Tanks herabreicht.
Der Zufluss des im Tank 4 befindlichen Wassers zur Verdampferkammer ist noch durch das horizon tal verschiebbare Ventil 20 in der Zuleitung 7 unter bunden, das von einer seitlich aus der Griffwurzel herausragenden Handhabe 21 betätigt werden kann. Durch Verschieben des Ventilschiebers 20' entgegen dem Druck der Feder 23 wird dessen Öffnung 22 mit der Zuleitung 7 zur Deckung gebracht, womit der Wasserzufluss vom Tank zur Verdampferkammer freigegeben ist.
Bei Erreichen der vollen Deckungs lage wird der Ventilschieber 20' zweckmässig durch einen nicht dargestellten Anschlag arretiert. Er wird in an sich bekannter Weise durch die Handhabe 21 mit einem Finger der das Bügeleisen führenden Hand im Öffnungssinne impulsartig betätigt und wird beim Nachlassen der Handhabe durch die Feder 23 wieder in seine Schliessstellung gebracht.
Die Handhabe 21 ist zu diesem Zweck durch einen im wesentlichen vertikal verlaufenden Arm oder durch einen um eine horizontale Achse schwenkbaren doppelarmigen Hebel mit dem Ventilschieber 20 verbunden (nicht dargestellt). Das aus dem Tank jeweils in geringen Mengen impulsartig ausfliessende Wasser gelangt wie an sich bekannt - durch die Zuleitung 7 in die Verdampferkammer, wird dort zum Sieden gebracht und strömt schliesslich als Dampf durch Kanäle in der Bügeleisensohle nach aussen.
Wie bereits erwähnt, kann der Zufluss des Was sers zur Verdampferkammer grundsätzlich auch durch ein dem Tank zugeordnetes Ventil gesteuert werden. Dieses die Auslassöffnung des Tanks sper rende Ventil ist hierbei vorteilhaft mit einer im Griff- vorderteil sitzenden Handhabe - beispielsweise einen ein- bzw. ausrückbaren Drehknopf - über ein Gestänge mit zwischengeschalteter Kupplung, die für die Entnahme des Tanks lösbar ist, verbunden.
Die Anordnung kann dabei so getroffen sein, dass durch Drücken der Handhabe und des ihr zugeordneten Gestängeteiles der Tank in der Griffwurzel verriegelt und gleichzeitig seine Einfülllöffnung verschlossen wird, während durch Verdrehen der Handhabe die Verriegelung des Tanks gesichert und schliesslich über die lösbare Kupplung ein im Tank geführter Ventilstössel angehoben und damit das Auslassventil des Tanks geöffnet wird, wobei durch das Rück drehen der Handhabe das Ventil unter Federeinwir kung wieder in seine Sperrstellung gelangt.
Eine solche Steuereinrichtung weist das in den Fig. 6 und 7 dargestellte Dampfbügeleisen auf. Dieses Bügeleisen besitzt ebenfalls einen offenen Griff 31, dessen Griffwurzel 32 mit einem vorspringenden, die elektrische Regeleinrichtung aufnehmenden Teilstück 32' den mittleren Teil der Bügeleisenhaube 33 über deckt. Der in die Griffwurzel 32 eingesetzte Wasser tank 34 ist wieder durch eine feste Deckplatte 35 nach oben abgeschlossen und besitzt einen etwa hori zontal gerichteten Einfüllstutzen 36.
Dieser wird durch einen Dichtstopfen 37 verschlossen, der von einer an der Stirnseite des Griffes 31 vorspringenden, drehbaren und verschiebbaren Handhabe 38 betätigt wird. Die Handhabe 38 und der Dichtstopfen 37 sit zen auf einer Schaltstange 39, die einerseits mit dem Schaft 38' der Handhabe 38 in einem Lagerauge 40 und andererseits in der Bohrung 41' einer Querwan dung 41 des Griffes 31 drehbar und axial verschieb bar gelagert ist.
Eine um die Schaltstange 39 gewickelte, sich einerseits gegen die Stirnseite des Schaftes 38' und andererseits gegen einen Absatz 41" der Bohrung 41' abstützende Druckfeder 42 ist bestrebt, die Schalt stange mit der Handhabe 38 nach vorn aus dem Griff herauszudrücken und damit den Dichtstopfen 37 aus dem Einfüllstützen 36 des Tanks 34 zu ziehen.
Die Druckfeder 42 hat darüber hinaus noch die Aufgabe, die Handhabe 38 mit der Schaltstange 39 in drei verschiedenen, um je 120 zueinander versetzten Drehstellungen zu verrasten bzw. zu verriegeln. Zu diesem Zweck ist in dem vorderen Lagerauge 40 des Griffes 31 eine Längsnut 40' vorgesehen, die zum Durchtritt eines an der Schaltstange 39 angeordneten Sperrnockens 43 dient, sobald die Handhabe 38 in ihre Freigabestellung bewegt worden ist.
Die Schalt stange wird in dieser Stellung durch die Druckfeder 42 bis zum Anstossen ihres den Dichtstopfen stützen den Kragens 44 gegen eine axial federnde Anschlag scheibe 45, der eine weitere Schreibe 45' aus elasti schem Material zum Auffangen des Druckstosses vorgelagert ist, aus dem Griffvorderteil herausge schnellt.
Im Lagerauge 40 sind ausserdem noch zwei gegenüber der Nut 40' um 120 versetzte Rastkerben 40" und 40"' angeordnet, in die der Nocken 43 un ter dem Druck der Feder 42 einrastet, wenn die Schaltstange 39 ihre Verriegelungsstellung oder ihre Dampfstellung eingenommen hat (vgl. Fig.7). Das leichtgängige Verdrehen der Schaltstange wird unter stützt durch zwei der Druckfeder 42 zugeordnete Stirnscheiben 42' und 42", die sich mit der Schalt stange drehen und damit den beträchtlichen Rei bungswiderstand zwischen den scharfkantigen Feder enden und den diesen zugewandten Stirnflächen des Lagerauges 40 bzw.
der Zwischenwandung 41 aufhe ben.
Im Tank 34 ist ein Auslassventil 46 angeordnet, dessen im Tank längsverschieblich gelagerter Ventil- stössel 46' durch eine in dem ihm zugeordneten Lagerauge 47 angeordnete Druckfeder 47' ständig nach unten gedrückt wird, so dass die Ventilnadel 46" die Bohrung des Ventilkörpers 46"' abschliesst. Zum Anheben des Ventilstössels 46' und damit zum Öff nen des Auslassventils 46 ist im Tank 34 ein um die Scharnierachse 48 schwenkbarer Stehbügel 49 vor gesehen,
dessen abgewinkelte Lappen 49' je einen Längsschlitz 50 aufweisen, in die Querstifte 50' des Ventilstössels 46' eingreifen. Das dem Scharnier ge genüberliegende, abgewinkelte Endstück 49" des Bügels 49 ist mit einer kulissenartigen Ausnehmung 51 versehen, in die ein an der Stirnseite des Dicht stopfens 37 exzentrisch angeordneter Zapfen 52 kup pelnd eingreift.
Zum Einfüllen des Wassers wird der Tank 34, nachdem die Handhabe 38 zuvor in ihre in Fig. 6 durch gestrichelte Linien angedeutete Entriegelungs- stellung gebracht worden ist, aus dem ihm zugeord neten Schacht 32" in der Griffwurzel 32 nach oben herausgezogen, wonach er um 90 gekippt - also mit nach oben gerichtetem Einfüllstutzen - mit Wasser gefüllt werden kann. Der Tank ist so dimensioniert, dass nach seinem Zurückkippen in die Gebrauchslage der Wasserspiegel noch unterhalb des Einfüllstutzens verbleibt.
Nach dem Einstecken des gefüllten Tanks 34 in den Schacht 32" wird die Handhabe 38 zunächst in den Griff 31 hineingedrückt, bis der Sperrnocken 43 nach innen aus der Nut 40' heraustritt, wobei der Dichtstopfen 37 den Einfüllstutzen 36 des Tanks verschliesst (vgl. Fig. 7a).
Danach wird die Handhabe 38 gemäss Fig. 7 beispielsweise entgegen dem Uhr zeigersinn soweit verdreht, bis der Sperrnocken 43 unter dem Federdruck 42 in die Rastkerbe 40" ein springt, womit durch den Dichtstopfen 37 der Tank 34 im Schacht 32" der Griffwurzel verriegelt ist. Das Ventil 46 des Tanks bleibt hierbei geschlossen, da der Kupplungszapfen 52 des Dichtstopfens sich wäh rend dieses Schaltweges lediglich innerhalb der kulis- senartigen Ausnehmung 51 entlang ihres kreisbogen förmigen Randes bewegt.
In dieser Stellung der Handhabe und des Schaltgestänges, die in den Fig. 6 und 7b wiedergegeben ist, wird das Bügeleisen zum Trockenbügeln benutzt.
Zum Dampfbügeln wird die Handhabe 38 um weitere 120 bis zum Einspringen des Sperrnockens 43 in die Rastkerbe 40"' entgegen dem Uhrzeiger sinn gedreht, wobei der Kupplungszapfen 52 des sich mitdrehenden Dichtstopfens 37 zunächst gegen die als Sekante gradlinig verlaufende Oberkante 51' der Ausnehmung 51 anstösst und danach während seines weiteren Schaltweges den Bügel 49 anhebt, wobei dieser um die Scharnierachse 48 nach oben schwenkt.
Durch diese Schwenkbewegung wird der Ventilstössel 46' entgegen dem Federdruck 47' ange hoben und damit das Ventil 46 geöffnet, so dass der Inhalt des Tanks 34 - wie an sich bekannt - nun mehr tropfenweise in die Verdampferkammer des Bügeleisens fliessen kann. Ein weiteres Verdrehen der Handhabe 38 im Uhrzeigersinn wird durch den von der rechten Schulter der Rastkerbe 40"' gebilde ten Anschlag für den Sperrnocken 43 verhindert (vgl. Fig. 7c).
Zum anschliessenden Trockenbügeln oder zum Entriegeln des Tanks muss die Handhabe in entge gengesetzter Richtung, also gemäss Fig. 7 im Uhrzei gersinn, gedreht werden, wobei nach einem Drehwin kel von 120 der Kupplungszapfen 52 wieder nach unten schwenkt und damit den Ventilstössel 46' mit dem Schwenkbügel 49 unter Einwirkung der Druck feder 47' wieder in seine Schliesstellung gelangen lässt.
Um hierbei ein schnelles Umschalten des Bügel eisens von Trockenbügeln auf Dampfbügeln und umgekehrt zu ermöglichen, ist an der Handhabe 38 ein flügelartiger Ansatz 38" angeordnet, der in den vorgenannten Stellungen der Handhabe schräg nach oben gerichtet ist und durch einen Finger der den Griff des Bügeleisens umschliessenden Hand ver- schwenkt werden kann (vgl. Fig. 7b und 7c).
Zum Entriegeln des Tanks wird die Handhabe 38 zunächst um ein geringes Mass eingedrückt, wobei der Nocken 43 aus der das Rückstellen sperrenden Rastkerbe 40" ausgehoben wird, wie aus Fig. 7b er sichtlich. Sodann kann die Handhabe um weitere 120 zurückgedreht werden, bis sie durch die dem Sperrnocken 43 als Anschlag dienende linke Schulter der Nut 40' an einem weiteren Rückdrehen gehindert wird (vgl. Fig. 7a).
In dieser Stellung wird der Sperr nocken 43 wieder durch ,die Nut 40 freigegeben, so dass die Druckfeder 42 die Handhabe 38 mit der Schaltstange 39 und dem Dichtstopfen 37 nach vorn schnellt, womit der Einfüllstutzen 36 geöffnet und gleichzeitig der Tank 34 entriegelt wird. Dieser kann nunmehr in vorgeschriebener Weise zum Nachfüllen aus der Griffwurzel 32 entnommen werden.
Ein rohr- förmiger Mantel 53 schützt das Ventil 45 des aus dem Bügeleisen entnommenen Tanks sowohl vor Be schädigung als auch vor ungewollter Betätigung und erleichtert ausserdem das Einführen des Ventils in die von einer Dichtmanschette 54 umgebene Zufluss- Öffnung, 55 zur Verdampfeirkammer 56.
Ein im Tank 34 vorgesehenes Entlüftungsrohr 57, dessen obere öffnung die Deckplatte 35 durch dringt, ist bis auf einen geringen Abstand zum Tank boden heruntergezogen. Es bewirkt einen gleichmäs sigen Wasserdruck und damit eine gleichbleibende Ausflus9geschwindigkeit ,des Tankinhales Abis zur nahezu vollständigen Entleerung des Tanks.
Durch die Anordnung des Wassertanks in der Griffwurzel des Bügeleisens bleibt dieser - wie be reits erwähnt - weit oberhalb des Heizkörpers, womit die Gefahr einer zu grossen Erhitzung des im Tank befindlichen Wassers ausgeschaltet ist. Ausser- dem ist es durch diese Anordnung möglich, die Haube des Bügeleisens flach zu halten, wie bei einem einfachen;
Haushalteisen, so dass man das Eisen auch zum Bügeln von schwer zugänglichen Stellen und engen Kleidungsstücken benutzen kann.
Electric steam iron The invention relates to an electric steam iron with at least one evaporator chamber and a water tank which is detachably connected to this through a valve.
In the known iron of this type, the water tank is either firmly built into the iron body or, if necessary, detachably attached to it. The water gets out of the tank by pulsed manual actuation of a valve, for example with the help of a button-like handle - in small quantities given by the duration of the valve opening into the evaporator chamber, in which it is evaporated by the radiator. The steam flows out of the vaporizer chamber into one or more cavities from which it finally emerges through channels in the soleplate of the iron.
The permanently installed or attached tank increases the volume and weight of the iron considerably and consequently makes it difficult to handle. Moreover, due to the unfavorable arrangement of the filler neck on the iron, such a tank is often only to be filled by means of a special vessel or a funnel. Even then, when filling, the overflowing water can penetrate the joints between the sole and hood and cause electrical short circuits and corrosion. In a tank under the hood, the water begins to boil after a long ironing time.
These shortcomings are z. T. fixed in a known iron by a detachable tank, which is bottle-like and can be attached to the iron side sen. The tank is attached to the iron hood with a screw cap - protruding upwards at an angle. However, this arrangement is unfavorable because of the unwieldy attachment method and the one-sided weight load of the ironing egg through the filled tank.
All these disadvantages are avoided if, according to the invention, the detachable water tank can be inserted into a hollow space of the handle root of the iron and can be locked therein for use. The arrangement of the tank in the handle root has the advantage that the water it contains is not excessively heated due to its relatively large distance from the radiator, and the removal and opening of the tank to pour or refill the water makes no problems.
The invention is tert erläu below with reference to the drawing in some embodiments.
1 shows a side view of a steam iron with the water tank inserted into the handle root, FIG. 2 shows the same in plan view, FIG. 3 shows a partial longitudinal section through the handle root of the iron accommodating the tank according to FIGS. 1 and 2, FIG the valve blocking the outlet opening of the tank and the feed line to the evaporator chamber in section, Fig. 5 the water tank that can be inserted into the iron in a side view,
6 shows another embodiment with central control of the tank lock, the closure for the filling opening and the outlet valve of the tank by means of a handle provided in the front part of the handle, and FIG. 7 shows the three possible rotational positions of the handle in accordance with the respective operating positions of the latching means and the Coupling pin in a schematic representation.
The steam ironing device shown in FIGS. 1-5 has an open handle 1 with a relatively wide handle root 2. A water tank 4 is inserted into the handle root and has an outlet opening 6 that can be closed by a valve 5. This is connected to the evaporator chamber in the sole 8 of the iron via a supply line 7 angeord designated within the iron hood 3.
The top of the water tank is covered by a fixed plate 9 which is flush with the top of the handle 1. The cover plate forms the guide for a displaceable closure 13, which covers the filling opening 12 of the tank, which is drawn slightly forwards (FIG. 3). By pulling back the closure according to FIGS. 1, 2 and 5, the opening 12 is released.
The closure 13 has two the handle 1 laterally comprehensive Lap pen 14, which are provided with profiled gripping surfaces, which facilitate the pulling of the tank from the handle root. When the closure is displaced, the tabs 14 engage resiliently in recesses 14 ′ in the side walls of the handle 1 and thus secure the tank 4 within the handle root 2.
Due to the arrangement of the fixed cover plate 9 and the forwardly drawn filling opening 12, an unintentional outflow of water from the tank as a result of a defective closure of its filling opening when placing the iron on its backward support bumps 10 and 11 is excluded, since the water level is below the Opening 12 extends.
The valve body 16 closing the tank with the outlet opening 6 protrudes from the tank bottom to such an extent that its somewhat conically held protruding part is elastically enclosed by the cuff-like seal 17 at the inlet opening of the feed line 7 when the tank is inserted into the handle root. The tank-side outlet opening 6 is, if the tank is not set in the iron, closed by the valve cone 5 '.
The water comes up against the end of the insertion movement of the tank in the handle root against a th assigned to him, here from a cross strut 18 in the supply line 7 formed stop, which he is against on him. acting spring force 15 lifts off the conical part 6 'of the outlet opening 6 and releases it.
Unintentional opening of the valve 5 when the tank, which has been detached from the iron, is placed on a flat plate is prevented by a cavity in the underside of the tank bottom, in which the valve 5 is arranged so that the valve needle 5 ″ does not reach down to the support plane of the tank.
The inflow of the water in the tank 4 to the evaporator chamber is still prevented by the horizontally displaceable valve 20 in the supply line 7, which can be actuated by a handle 21 protruding laterally from the handle root. By moving the valve slide 20 'against the pressure of the spring 23, the opening 22 thereof is brought into congruence with the supply line 7, whereby the water flow from the tank to the evaporator chamber is released.
When the full coverage position is reached, the valve slide 20 'is expediently locked by a stop, not shown. It is actuated in a manner known per se by the handle 21 with a finger of the hand guiding the iron in the opening direction in a pulsed manner and is brought back into its closed position by the spring 23 when the handle is released.
For this purpose, the handle 21 is connected to the valve slide 20 by an essentially vertically extending arm or by a double-armed lever pivotable about a horizontal axis (not shown). The water, which flows out of the tank in small amounts in pulses, arrives, as is known, through the feed line 7 into the evaporation chamber, where it is brought to the boil and finally flows outward as steam through channels in the soleplate of the iron.
As already mentioned, the inflow of water to the evaporator chamber can in principle also be controlled by a valve assigned to the tank. This valve blocking the outlet opening of the tank is advantageously connected to a handle located in the front part of the handle - for example an insertable or disengageable rotary knob - via a linkage with an interposed coupling which can be released for removing the tank.
The arrangement can be made so that the tank is locked in the handle root by pressing the handle and the rod part assigned to it and at the same time its filling opening is closed, while the tank is locked by turning the handle and finally locked in the tank via the releasable coupling guided valve stem is raised and thus the outlet valve of the tank is opened, whereby by turning the handle back, the valve returns to its blocking position under the action of a spring.
The steam iron shown in FIGS. 6 and 7 has such a control device. This iron also has an open handle 31, the handle root 32 of which covers the central part of the iron hood 33 with a protruding section 32 'that accommodates the electrical control device. The water tank 34 inserted into the handle root 32 is again closed at the top by a fixed cover plate 35 and has an approximately horizontally oriented filler neck 36.
This is closed by a sealing plug 37, which is actuated by a rotatable and displaceable handle 38 protruding from the end face of the handle 31. The handle 38 and the sealing plug 37 sit zen on a switching rod 39, which on the one hand with the shaft 38 'of the handle 38 in a bearing eye 40 and on the other hand in the bore 41' of a cross wall 41 of the handle 31 is rotatably and axially displaceable bar.
A wrapped around the switching rod 39, on the one hand against the end face of the shaft 38 'and on the other hand against a shoulder 41 "of the bore 41' supporting compression spring 42 seeks to push the switching rod with the handle 38 forward out of the handle and thus the sealing plug 37 to be pulled out of the filler neck 36 of the tank 34.
The compression spring 42 also has the task of latching or locking the handle 38 with the switching rod 39 in three different rotational positions, each offset by 120 relative to one another. For this purpose, a longitudinal groove 40 'is provided in the front bearing eye 40 of the handle 31, which serves for the passage of a locking cam 43 arranged on the shift rod 39 as soon as the handle 38 has been moved into its release position.
The switching rod is in this position by the compression spring 42 until it hits the sealing plug support the collar 44 against an axially resilient stop disc 45, which is a further letter 45 'upstream of elastic material to absorb the pressure surge, out of the handle front part rushes.
In the bearing eye 40 there are also two locking notches 40 '' and 40 '' 'which are offset by 120 relative to the groove 40' and into which the cam 43 engages under the pressure of the spring 42 when the switching rod 39 has assumed its locking position or its steam position ( see Fig. 7). The smooth turning of the switching rod is supported by two of the compression spring 42 associated end disks 42 'and 42 ", which rotate with the switching rod and thus end the considerable friction resistance between the sharp-edged spring and the end faces of the bearing eye 40 or
the partition 41 lift ben.
An outlet valve 46 is arranged in the tank 34, the valve stem 46 'of which is mounted longitudinally displaceably in the tank and is constantly pressed downwards by a compression spring 47' arranged in the bearing eye 47 assigned to it, so that the valve needle 46 '' the bore of the valve body 46 '' ' concludes. To lift the valve stem 46 'and thus to open the outlet valve 46, a stirrup 49 pivotable about the hinge axis 48 is seen in the tank 34,
whose angled tabs 49 'each have a longitudinal slot 50, into which cross pins 50' of the valve stem 46 'engage. The ge opposite the hinge, angled end piece 49 "of the bracket 49 is provided with a link-like recess 51 into which a plug on the end face of the sealing 37 eccentrically arranged pin 52 engages kup pelte.
To fill in the water, the tank 34, after the handle 38 has previously been brought into its unlocking position indicated by dashed lines in FIG. 6, is pulled out of the shaft 32 "in the handle root 32" in the handle root 32, after which it is around 90 tilted - i.e. with the filler neck pointing upwards - can be filled with water.The tank is dimensioned in such a way that after it has been tilted back into the position of use, the water level still remains below the filler neck.
After the filled tank 34 has been inserted into the shaft 32 ″, the handle 38 is first pressed into the handle 31 until the locking cam 43 protrudes inward from the groove 40 ', the sealing plug 37 closing the filler neck 36 of the tank (see FIG 7a).
Thereafter, the handle 38 according to FIG. 7 is rotated counterclockwise, for example, until the locking cam 43 jumps under the spring pressure 42 into the notch 40 ", whereby the tank 34 is locked in the shaft 32" of the handle root through the sealing plug 37. The valve 46 of the tank remains closed, since the coupling pin 52 of the sealing plug only moves within the link-like recess 51 along its arc-shaped edge during this switching path.
In this position of the handle and the shift linkage, which is shown in FIGS. 6 and 7b, the iron is used for dry ironing.
For steam ironing, the handle 38 is rotated by a further 120 until the locking cam 43 jumps into the locking notch 40 '' 'counterclockwise, the coupling pin 52 of the rotating sealing plug 37 first abutting the upper edge 51' of the recess 51, which is a straight secant and then lifts the bracket 49 during its further switching path, this pivoting about the hinge axis 48 upwards.
As a result of this pivoting movement, the valve stem 46 'is raised against the spring pressure 47' and thus the valve 46 is opened, so that the contents of the tank 34 - as is known per se - can now flow drop by drop into the evaporation chamber of the iron. Further rotation of the handle 38 clockwise is prevented by the stop for the locking cam 43 'formed by the right shoulder of the locking notch 40' '(see FIG. 7c).
For the subsequent dry ironing or for unlocking the tank, the handle must be turned in the opposite direction, i.e. clockwise according to FIG. 7, after which the coupling pin 52 pivots down again after an angle of rotation of 120 and thus the valve stem 46 'with the Swivel bracket 49 can return to its closed position under the action of the compression spring 47 '.
In order to enable quick switching of the iron from dry iron to steam iron and vice versa, a wing-like projection 38 "is arranged on the handle 38, which is directed obliquely upward in the aforementioned positions of the handle and through a finger of the handle of the iron enclosing hand can be pivoted (see. Fig. 7b and 7c).
To unlock the tank, the handle 38 is first pressed in by a small amount, the cam 43 being lifted out of the locking notch 40 ″ which prevents resetting, as can be seen from FIG. 7b. The handle can then be turned back by a further 120 until it by the left shoulder of the groove 40 'serving as a stop for the locking cam 43, a further reverse rotation is prevented (cf. FIG. 7a).
In this position, the locking cam 43 is released again by the groove 40, so that the compression spring 42, the handle 38 with the switching rod 39 and the sealing plug 37 snaps forward, which opens the filler neck 36 and at the same time the tank 34 is unlocked. This can now be removed from the handle root 32 in the prescribed manner for refilling.
A tubular jacket 53 protects the valve 45 of the tank removed from the iron both from damage and from unintentional actuation and also facilitates the introduction of the valve into the inlet opening 55 to the evaporation chamber 56, which is surrounded by a sealing collar 54.
A ventilation pipe 57 provided in the tank 34, the upper opening of which penetrates the cover plate 35, is pulled down to a small distance from the tank bottom. It causes an even water pressure and thus a constant outflow velocity, the tank contents Abis for almost complete emptying of the tank.
Due to the arrangement of the water tank in the handle of the iron, it remains - as already mentioned - well above the radiator, which eliminates the risk of the water in the tank being overheated. This arrangement also makes it possible to keep the hood of the iron flat, like a simple one;
Household iron, so that the iron can also be used for ironing hard-to-reach places and tight clothes.