Behälter aus Kunststoff, insbesondere Öldose
Behälter aus Kunststoff, die insbesondere als Öldosen zur Anwendung kommen, werden in Füllstationen automatisch gefüllt und nach dem Füllvorgang automatisch verschlossen. Um einen möglichst grossen Öldosen-Durchlauf zu erreichen, müssen die Verschlussmittel derart ausgebildet sein, dass der Verschlussvorgang sehr schnell und sicher durchgeführt werden kann. Vor allem dürfen die Verschlusszeiten die eigentlichen Füllzeiten der Dosen nicht überschreiten. Nur dann ist ein zufriedenstellendes Arbeiten der Füllstation bei gleichmässigem Arbeitstakt gewährleistet.
Um diesem Erfordernis nachzukommen, hat man Öldosen mit einem sich an die Einfüllöffnung anschliessenden Öffnungskragen oder -trichter vorgeschlagen, dessen Trichterflächen nach dem Fülltakt miteinander verschweisst oder verklebt werden. Auch kommen Öldosen zur Anwendung, die nach beendeter Füllung mit einem Verschlussdeckel versehen werden, wobei oberer Dosenrand und der Deckelrand dichtend miteinander verfalzt werden. Allerdings erfordern derartige Verschlussmöglichkeiten teure Verschlusswerkzeuge.
Um diesem Nachteil zu entgehen, wurde gemäss einem älteren Vorschlag eine Verschlussmöglichkeit gefunden, die ausserordentlich schnell und ohne besonderen Werkzeugaufwand anzubringen ist. Derartige Schnellverschlüsse bestehen im wesentlichen aus einem Dichtnapf, der in die Einfüllöffnung eingesetzt und durch einen den Dichtnapf übergreifenden Spannring in der Verschlusslage gehalten wird.
Um einen besonderen Spannring einzusparen, ist man nach einem weiteren älteren Vorschlag dazu übergegangen, den Dichtnapf mit einem radial nach aussen gerichteten Ringrand zu versehen, der in eine in dem Öffnungsrand vorgesehene Ringnut dichtend eingreift.
Hierbei besteht allerdings die Gefahr, dass der Verschluss bei schlagartig ansteigendem Innendruck der Dose aus seiner Verschlusslage herausgesprengt oder gelockert wird. Dies kann beispielsweise geschehen, wenn die Dose geworfen oder beim Stauen gequetscht wird.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verschluss zu schaffen, der es ermöglicht, bei jeder Beanspruchung dicht zu verbleiben und der einmal in die Einfüllöffnung eingesetzt, nicht mehr von aussen geöffnet werden kann. Dabei wird von einem Behälter aus Kunststoff, insbesondere einer Öldose, ausgegangen, mit einer nach dem Füllvorgang durch einen napfförmig ausgebildeten Dauerverschluss abzuschliessen bestimmten Einfüllöffnung.
Zur Lösung der Aufgabe wird vorgeschlagen, dass die aus dem ausgewölbten Boden des Verschlussdeckels ansteigende zylindrische Deckelwandfläche im eingesprengten Zustand des Verschlussdeckels gegen die Innenfläche einer im unteren Bereich eines den Einfüllöffnungsrand bildenden Kragens vorgesehenen wulstförmigen Einschnürung unter elastischer Eigenverformung dichtend anliegt und mit ihrem im oberen Endbereich konisch erweiterten Aussenrand in eine sich oberhalb der Einschnürung anschliessende Ringnut des Kragens ebenfalls dichtend einlegt, wobei der den Deckelrand übergreifende obere Nutring den Deckel in seiner Verschlusslage sichert.
Die Erfindung sei an Hand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles erläutert.
Fig. 1 zeigt einen Verschlussdeckel im Längsschnitt.
Fig. 2 zeigt einen in die Einfüllöffnung eingesetzten Deckel im vergrösserten Aussohnitt.
Fig. 3 zeigt eine Öldose in der Seitenansicht.
Der Verschlussdeckel 1 ist napfförmig ausgebildet und hat einen ausgewölbten Deckelboden 2. Die Seitenwand 3 geht in ihrem oberen Bereich in den konisch erweiterten Aussenrand 4 über. In der Über- gangsstelle zwischen Seitenwand 3 und Boden 2 ist eine Stufensicke 11 vorgesehen, deren sich an die Deckelwand 3 anschliessende erste Stufenringfläche 12 schräg nach unten gegen die Deckelmitte geneigt ist.
Der Öffnungskragen der Einfüllöffnung weist in seinem unteren Bereich, d. h. in seinem Übergang in die Behälterwand 6, eine wulstförmige Einschnürung 9 auf, an die sich eine aus der senkrechten Ringwand 7 und dem waagrechten Ringflansch 8 gebildete Ringnut 10 anschliesst. Um eine möglichst grosse Wulstfläche bei gleichzeitiger Einhaltung einer geringen, über den Behälter 5 herausragenden Kragenhöhe zu schaffen, ist die Einschnürung 9 als eine gegen die Behälterachse gerichtete, sich in den Behälterinnenraum nach unten erweiterte Sicke ausgebildet. Eine geringe Kragenhöhe ist insbesondere für den Stapelvorgang von Bedeutung.
Wie aus Fig. 2 hervorgeht, liegt der in die Einfüllöffnung eingesprengte Deckel 1 mit seiner Seitenwand 3 unter elastischer Eigenverformung, also unter Federspannung gegen die Wulstfläche der Einschnürung 9 dichtend an. Dabei legt sich auch der konisch erweiterte Rand 4 in die Ringnut 10 dichtend ein. Die Sicke 11 verleiht dem Deckel 1 im unteren Bereich eine Versteifung, so dass der durch die Einschnürung 9 zusammengestauchte Wandring 3 nach unten um die Wulstfläche gezogen wird, wodurch der konische Rand 4 wegen der schräg ansteigenden Ringfläche nach oben federt und sich fest gegen den oberen Ringflansch 8 anlegt. Dieser Ringflansch oder obere Nutring 8 sichert zugleich den Deckel 1 in seiner Verschlusslage.
Bei ansteigendem Behälterinnendruck wirkt die schräg angestellte Stufenfläche 12 in der Druckkomponente der sich aus der senkrechten Druckkraft und der seitlichen Ausweichkraft des Deckelbodens ergebenden Komponenten, so dass hier eine Stützfläche hoher Steifigkeit entsteht.
Der in dieser Weise eingesprengte Dauerverschluss kann von aussen nicht oder nur unter Zerstörung oder sichtbarer Verformung des Öffnungskragens und des Deckels entfernt werden. Zwecks Entleerung des Behälterinhaltes sind deswegen im Behältermantel sechs warzenförmige Erweiterungen 13 vorgesehen, die im Bedarfsfall auf- oder abgeschnitten werden, wie dies in Fig. 3 durch die strichpunktierte Schnittlinie angedeutet ist.
Containers of plastic, in particular oil cans
Containers made of plastic, which are used in particular as oil cans, are automatically filled in filling stations and automatically closed after the filling process. In order to achieve the largest possible oil can throughput, the closure means must be designed in such a way that the closure process can be carried out very quickly and safely. Above all, the closing times must not exceed the actual filling times of the cans. Only then can the filling station work satisfactorily with an even work cycle.
In order to meet this requirement, oil cans with an opening collar or funnel adjoining the filling opening have been proposed, the funnel surfaces of which are welded or glued to one another after the filling cycle. Oil cans are also used, which are provided with a closure lid after filling is complete, the upper edge of the can and the lid edge being folded together to form a seal. However, such closure options require expensive closure tools.
In order to avoid this disadvantage, according to an older proposal, a closure option was found that can be attached extremely quickly and without special tools. Such quick-release fasteners essentially consist of a sealing cup which is inserted into the filling opening and held in the closed position by a clamping ring that extends over the sealing cup.
In order to save on a special clamping ring, another older proposal has gone over to providing the sealing cup with a radially outwardly directed annular rim which sealingly engages in an annular groove provided in the opening rim.
In this case, however, there is the risk that the closure will be blown out of its closure position or loosened if the internal pressure of the can increases suddenly. This can happen, for example, if the can is thrown or crushed while it is stowed.
The invention is based on the object of creating a closure which makes it possible to remain tight under any stress and which, once inserted into the filling opening, can no longer be opened from the outside. This is based on a container made of plastic, in particular an oil can, with a filling opening which is intended to be closed after the filling process by a cup-shaped permanent closure.
In order to achieve the object, it is proposed that the cylindrical cover wall surface rising from the convex bottom of the closure lid, when the closure lid is in the compressed state, lies sealingly against the inner surface of a bulge-shaped constriction provided in the lower area of a collar forming the filler opening rim, with its own elastic deformation, and with its conical upper end area The enlarged outer edge is also inserted in a sealing manner into an annular groove of the collar that adjoins the constriction, the upper grooved ring extending over the edge of the cover securing the cover in its closed position.
The invention will be explained using an exemplary embodiment shown in the drawing.
Fig. 1 shows a closure cover in longitudinal section.
Fig. 2 shows a lid inserted into the filling opening in an enlarged view.
Fig. 3 shows an oil can in side view.
The closure cover 1 is cup-shaped and has a convex cover base 2. The side wall 3 merges into the conically widened outer edge 4 in its upper area. In the transition point between the side wall 3 and the base 2, a step bead 11 is provided, the first step ring surface 12 of which adjoining the cover wall 3 is inclined obliquely downwards towards the cover center.
The opening collar of the filling opening has in its lower region, i. H. in its transition into the container wall 6, a bead-shaped constriction 9, to which an annular groove 10 formed from the vertical annular wall 7 and the horizontal annular flange 8 connects. In order to create the largest possible bead surface while maintaining a low collar height protruding above the container 5, the constriction 9 is designed as a bead directed towards the container axis and widened downward into the container interior. A low collar height is particularly important for the stacking process.
As can be seen from FIG. 2, the lid 1, which is pressed into the filling opening, lies with its side wall 3 under elastic inherent deformation, that is, under spring tension, against the bulge surface of the constriction 9 in a sealing manner. At the same time, the conically widened edge 4 also fits into the annular groove 10 in a sealing manner. The bead 11 gives the cover 1 a stiffening in the lower area, so that the wall ring 3 compressed by the constriction 9 is pulled down around the bead surface, whereby the conical edge 4 springs upwards because of the obliquely rising ring surface and is firmly against the upper one Ring flange 8 applies. This annular flange or upper groove ring 8 also secures the cover 1 in its closed position.
When the internal pressure in the container increases, the inclined step surface 12 acts in the pressure component of the components resulting from the vertical pressure force and the lateral evasive force of the lid base, so that a support surface of high rigidity is created here.
The permanent closure that has been blown in in this way cannot be removed from the outside or can only be removed with destruction or visible deformation of the opening collar and the cover. For the purpose of emptying the contents of the container, six wart-shaped extensions 13 are therefore provided in the container jacket, which can be opened or cut off if necessary, as indicated in FIG. 3 by the dash-dotted line of intersection.