Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Vakuumpackungen
Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Vakuumpackungen, und insbesondere ein verbesser- tes Verfahren und eine Vorrichtung zur Erzeugung von Vakuumpackungen f r Nahrungsmittel.
Bisher erforderten die Verfahren zur Herstellung von Vakuumpackungen den Einsatz komplizierter Apparat. Nach einem Verfahren werden zwei parallel und in einem Abstand angeordnete Folien mit dem zu verpackenden Material dazwischen auf drei Seiten zur Bildung einer viereckigen Packung ver schweisst, während die vierte Seite offen bleibt, und dann der Schweissnaht entlang abgeschnitten. Die so gebildete Packung wind dann in eine separate Vakuumvorrichtung gebracht, wo die eingeschlossene Luft abgesaugt und die offene Seite der Packung verschlossen wird. Bei. einem anderen bisherigen Apparat werden alle vier Seiten der Verpackungs- folie gleichzeitig verschlossen und die eingeschlossene Luft entfernt.
In beiden bisherigen Verfahren erfordert der Verpackungsapparat getrennte Verschliess- und Vakuumeinrichtungen, was den Betrieb notwen- digerweise kompliziert, und deshalb ist auch der Apparat gross.
Die vorliegende Erfindung bezweckt deshalb die Schaffung eines Verfahrens und einer verhältnismässig einfachen, kompakten und leistungsfähigen Vorrichtung zur Erzeugung von Vakuumpackungen f r Nahrungsmittel, nach dem Material in einem Verfahrensschritt unter Vakuum in einer Folienver- packung verpackt wird, so dass die genannten Nachteile die den bisher verwendeten Vakuumverpak- kungsanlagen innerwohnten, ausgeschaltet werden.
In einer Anwendung der Erfindung wird eine Reihe von Vakuumpackungen aus zwei Streifen Poly äthylenfolie erzeugt, die parallel und in einem Abstand voneinander angeordnet sind, zwischen denen das zu verpackende Material in Abständen in der Längsrichtung eingesetzt wird, wobei die Ver packungselemente intermittierend an eine vorb, e . stimmte SchMcssstation in der Vorrichtung gebracht werden, der Vorschub mittels eines Rahmens unterbrochen wird und die Filme gegeneinandergedrückt werden, der durch den Rahmen g@bildete Raum evakuiert wird und'die Folien mittels eines anderen Rahmens um den Inhalt miteinander verschweisst werden, während der erste Rahmen unter Vakuum bleibt.
Nach einem anderen Anwendungsbeispiel der Erfindun wird eine Vorrichtung zur Durchführung ! des genannten Verfahrens. geschaffen, die einen in- neren und einen äusseren Rahmen umfasst, wobei die senkrecht auf der Achse der Vorrichtung ste henden Seiten länger als'die Breite der Folien ist, aus der die Vakuumpackungen hergestellt werden, ferner einen Arbeitstisch, der in Vertikalrichtung beweglich ist, so dass sich seine Bewegung mit der- jenigen des inneren und des äusseren Rahmens syn- chronisieren lässt ;
dabei wird die Bewegung des Ïu¯eren Rahmens durch diejenige des inneren Rahmens ber eine Feder bestimmt,wobei der innere Rahmen mit einer Schweisselektrode ausgerüstet und derart , beweglich ist, dass. diese Schweisselektrode mit den beiden Folien in Berührung gelangen kann, um diese um den Inhalt herum zu verschweissen, und ausser- dem noch Mittel vorgesehen werden, die im Ïu¯eren Rahmen ein Vakuum erzeugen, wenn dieser mit dem Arbeitstisch in Berührung steht.
Zur Erleichterung des Verständnisses der vorliegenden ErNndung soll ein bevorzugtes Ausführungs- beispiel im Zusammenhang mit der beiliegenden Zeichnung im einzelnen erläutert werden. Dabei ist die Zeichnung nicht als Einschränkung der Erfindung auszulegen, die durch die Patentansprüche umschrieben wird. Es zeigen :
Abb. I einen teilweise im Schnitt gezeigten Frontalaufriss eines besonderen Ausführungsbeispiels des Erfindungsgegenstandes und
Abb. 2 einen horizontalen Q. uerschnitt nach Linie A-A in Fig. 1.
Die Vorrichtung zur Erzeugung von Vakuumpackungen umfasst erfindungsgemäss ganz allgemein einen äusseren kastenförmigen Rahmen 1, dessen Breite senkrecht zur Achse der Vorrichtung breiter ist als die Breite der Folien 25 und 26, aus denen Packungen herzustellen sind, fenner einen inneren kastenförmigen R. ahmen 2, dessen Dimensionen einer Verpackungseinheit entsprechen und der mit einer an seiner Innenwand befestigten Schweissel, ektrode ausgerüstet ist, ausserdem einen vertikal beweglichen Arbeitstisch 21. Der Aussenrahmen 1 trÏgt auf seiner Oberfläche eine nach oben gerichtete und zentral angeordnete rohrförmige Verlängerung 8 und eine zentral angeordnete Offnung 5.
Der Innenrahmen 2 weist eine zentral angeordnete Welle 4 auf, die vom Rahmen 2 aufwärts ragt und die rohrf¯rmige Verlängerung 8 und die mittlere tiffnung 5 des Aussenrahmens 1 durchsetzt. Die Welle 4 trägt am oberen Ende einen Flansch 6 und zwischen diesem Flansch 6 und dem oberen Rand der Offnung 5 im Aussenrahmen 1 ist eine Feder 7 angeordnet.
On rohrförmiges Dichtungselement 9 aus Gummi liegt um die Verlängerung 8 am Ausssnrahmen l und verläuft aufwärts an, den Umfang des Flanches 6 der Welle 4, damit zwischen der Verlängerung 8 und dem Flansch 6 und damit zwischen Aussen- und Innenrahmen eine. dichte Verbindung entsteht.
Die Vorrichtung umfasst ferner eine Antriebswelle 14 mit einem Flansch 15 am unteren Ende, der mittels Schrauben 16. am Flansch 6 der Welle be festigt werden kann. Die Welle 14 wird unter der Wirkung einer Nocke (nicht dargestellt) vertikal hin und her bewegt, wobei diese Bewegung durch ein Gestänge übertragen wird, das aus einem Hebel 10 und einem festverbundenen Hebel 11 besteht, die mittels der durch das Gehäuse 12 verlaufende Welle untereinander verbunden sind. Der Hebel 11 weist am einen Ende eine Gabelung auf, die an einen Stift (nicht dargestellt) angelenkt ist, der die Welle 14 seitlich durchsetzt. Am oberen Ende der Welle 14 ist ein Handrad 17 angebracht, damit die Stellung zig des Gestänges und entsprechend die Vertikallage der Welle 14 reguliert werden kann.
Eine Verstellung des Handrades 17 bestimmt die Vertikalstellung der Welle 14 und damait'dite Vertikalstellung der Rahmen 1 und 2, wenn eine derartige Regulierung erforder- lich ist. Der Aussenrahmen 1 ist ferner, an seinker Oberfläche mit einem Ventil 18 ausgerüstet, das zur Luftaufnahme dient. Dieses Ventil wird mittels einer Druckfeder 19 nach unten. gedrückt, so da¯ die Offnung 20 f r die Aufnahme des Ventils in der oberen Wand des Aussenrahmens 1 dicht verschliessbar ist. Der Arbeitstisch 21 umfasst zwei aufeinanderliegende Plattenelemente und kann in zeitlicher Abstimmung mit den Rahmen vertikal bewegt werden.
Die obere Schliessplatte weist auf ihrer OberflÏche eine Ausnehmung 22 auf, deren Breite gr¯¯er als diejenige der Folien 25 und 26 ist, und ausserdem eine Mehrzahl von Evakuationsöffnungen (nicht dargestellt). Die untere Platte weist eine einzige Evakuationsöffnung 23 auf, die mit den genannten Evakuationsoffnungen in der oberen Platte in Verbin- dung steht und ber ein Rohr 24 an eine Vakuum- pumpe angeschlossen ist. Der Arbeitstisch befindet sich unter dem Aussenrahmen 1 und hÏlt die eingeführten Folien zwischen sich und diesem Aussenrahmen 1. Die genannte Elektrode 3 bleibt durch- wegs ber Nichromdrähte unter Strom, die an ihr angeschlossen sind und Klemmen aufweisen, die ihrerseits an eine geeignete Stromquelle angeschlossen sind.
Die erfindungsgemässe Vorrichtung arbeitet nun wie folgt :
WÏhrend sich die verschiedenen Bestandteile der Vorrichtung in der Stellung nach Abb. 1 befinden, wird das zu verpackende Material 27 in entsprechenden AbstÏnden zwischen die Folien 25 und 26 eingelegt, wenn diese von getrennten Aufgaberollen abgezogen und ber den Arbeitstisch gezogen werden (in Fig. 2 nach rechts).
Wenn die zur Herstellung einer Verpackungseinheit erforderliche Folienlänge richtig unter dem Aussenrahmen l liegt, wird der Folienvorschub unterbrochen. Die Betätigungsnocke, die mit dem Gestänge und dem Arbeitstisch in Arbeitsverbindung steht, wird dann zur Aufwärtsbe- wegung der Hebel 10 und 11 betätiigt, so ! dass die Welle 14 abwärts geschoben wird.
Die Abwärtsbewegung der Welle 14 bewegt den Aussenrahmen 1 und den Aussenrahmen 2 gegen die Wirkung der Fader 7 abwärts, doch da a die Elektrode 3 am Innenrahmen 2 minerhalb der Ränder des Aussenrahmens 1. angeordnet ist, drückt der Aussenrahmen zuerst die Folien gegen den Arbeitstisch 21 und die weitere Aufwärtsbewegung der Hebel 10 und 11 bewirkt eine Abwärtsbewegung des Flansches 6, wobei die Feder 7 gleichzeitig zusammengedr ckt wird, so dassdie Luft im Aussenrahmen 1 und damit zwischen den Folien 25 und 26 durch die Evakua tionsöffn, ungen im Arbeitstisch durch das Rohr 24 ausgepresst wird, womit im Raum zwischen den Filmen 25 und 26 ein Vakuum entsteht.
Einige Sekunden nach der Evakuation drückt die Elektrode 3 ! des Innenrahmens 2, die Folien ringsum zusammen und verschweisst sie zur Erzeugung der Vakuumpak- kung. Sobald die Folien verschweisst sind, wird die Betätigungsnocke wieder in Betrieb gesetzt, so dass der Hebel 10 sich senkt, der Innenrahmen 2 zuerst aufwärtsgezogen und der Zapfen 28 auf dem Innenrahmen 2 das Ventil 18 auf dem Aussenrahmen 1 ¯ffnet, damit Luft in dan Aussenrahmen 1 dringen kann. Der Aussenrahmen 1 wird dann mit den Folien 25 und 26 ausser Berührung gebracht und kehrt in seine Ausgangsstellung zurück, so dass erf r den nächsten Packvorgang bereit ist.
Dann nimmt die Vorrichtung wieder ihre Lage nach Fig. l. an, in der die Folienstreifen wieder zugeführt werden, die Folien wieder in der f r die nächste Packung erforderlichen Länge auf dem Tisch und unterdemRahmenlliegenundderSchliess- vorgang wieder wie beschrieben vor sich geht.
Wie aus dem Vorstehenden hervorgeht, besteht die erfindungsgemässeVorrichtungauskastenförmigen Au¯en- und Innenrahmen, die miteinander in Wirkungsverbindung stehen. Durch den intermittierenden Druck, den die Rahman auf die Folien ausüben, berührt und presst der Aussenrahmen zuerst die Folien vor und hinter der Schwei¯stelle und drückt die zwischen den Folien befindliche Luft auf einer Seite aus, wo dis Evakuationsöffnungen des Arbeitstisches in Verbindung stehen, so dass dazwischen ein Vakuum entsteht; anschlie¯end wird der Innenrahmen nach unten bewegt, um den Inhalt der Packung völlig abzuschliessen. Deshalb ist die Wirkungsweise der Vorrichtung sehr einfach, und letztere lässt sich in gedrungener Form ausf hren.
Zur Erzeugung des Vakuums und zum Schweissen werden nur wenige Sekunden benötigt, was wesentlich besser als die Funktionsweise der bisherigen Apparate zu diesem Zweck ist.
Die vorstehende Beschreibung und das Beispiel sind lediglich als Illustrationen der vorliegenden Er findung gedacht und gelten nicht in einschränken- dem Sinne. Alle Abänderungen, die unter den Geltungsbereich der nachstehenden Ansprüche fallen, oder die ohne Abweichung vom Erfindungsgodanken durchführbar sind, gelten als Teil der vorliegenden Erfindung.
Method and device for the production of vacuum packs
The present invention relates generally to a method and apparatus for making vacuum packs, and more particularly to an improved method and apparatus for making vacuum packs for food.
Previously, the processes for producing vacuum packs required the use of complex equipment. According to one method, two parallel and spaced-apart foils with the material to be packaged in between are welded on three sides to form a square pack, while the fourth side remains open, and then cut along the weld seam. The pack so formed is then placed in a separate vacuum device where the trapped air is sucked off and the open side of the pack is sealed. At. Another previous device closes all four sides of the packaging film at the same time and removes the trapped air.
In both previous methods, the packaging apparatus requires separate sealing and vacuum devices, which necessarily complicates the operation, and therefore the apparatus is also large.
The present invention therefore aims to create a method and a relatively simple, compact and powerful device for producing vacuum packs for food, according to which material is packaged in a film pack in a vacuum in one process step, so that the disadvantages mentioned are those previously used Vacuum packaging systems are to be switched off.
In one application of the invention, a series of vacuum packs is produced from two strips of polyethylene film, which are arranged in parallel and at a distance from one another, between which the material to be packaged is inserted at intervals in the longitudinal direction, the packing elements intermittently to a vorb, e. Correct SchMcssstation be brought into the device, the feed is interrupted by means of a frame and the films are pressed against each other, the space formed by the frame is evacuated and the foils are welded together by means of another frame around the content, while the first frame remains under vacuum.
According to another application example of the invention, a device for performing! of the procedure mentioned. created, which comprises an inner and an outer frame, the sides standing perpendicular to the axis of the device being longer than the width of the films from which the vacuum packs are made, furthermore a work table which is movable in the vertical direction, so that its movement can be synchronized with that of the inner and outer frame;
The movement of the outer frame is determined by that of the inner frame via a spring, the inner frame being equipped with a welding electrode and being movable in such a way that this welding electrode can come into contact with the two foils in order to surround them To weld the contents around, and also to provide means that create a vacuum in the outer frame when it is in contact with the work table.
To facilitate understanding of the present invention, a preferred exemplary embodiment will be explained in detail in conjunction with the accompanying drawing. The drawing is not to be interpreted as a restriction of the invention, which is described by the patent claims. Show it :
Fig. I shows a partially sectioned front elevation of a particular embodiment of the subject invention and
Fig. 2 is a horizontal cross-section along line A-A in Fig. 1.
According to the invention, the device for producing vacuum packs generally comprises an outer box-shaped frame 1, the width of which, perpendicular to the axis of the device, is wider than the width of the films 25 and 26 from which packs are to be made, except for an inner box-shaped frame 2, its Dimensions of a packaging unit and which is equipped with a welding rod attached to its inner wall, as well as a vertically movable work table 21. The outer frame 1 carries on its surface an upwardly directed and centrally arranged tubular extension 8 and a centrally arranged opening 5.
The inner frame 2 has a centrally arranged shaft 4 which protrudes upwards from the frame 2 and penetrates the tubular extension 8 and the central opening 5 of the outer frame 1. The shaft 4 carries a flange 6 at the upper end and a spring 7 is arranged between this flange 6 and the upper edge of the opening 5 in the outer frame 1.
On tubular sealing element 9 made of rubber lies around the extension 8 on the outer frame 1 and runs upwards, the circumference of the flange 6 of the shaft 4, thus between the extension 8 and the flange 6 and thus between the outer and inner frame. tight connection is created.
The device further comprises a drive shaft 14 with a flange 15 at the lower end, which can be fastened by means of screws 16. to the flange 6 of the shaft. The shaft 14 is moved vertically back and forth under the action of a cam (not shown), this movement being transmitted by a linkage consisting of a lever 10 and a firmly connected lever 11, which are interconnected by means of the shaft extending through the housing 12 are connected. The lever 11 has at one end a fork which is articulated to a pin (not shown) which passes through the shaft 14 laterally. At the upper end of the shaft 14 a hand wheel 17 is attached so that the position of the rods and, accordingly, the vertical position of the shaft 14 can be regulated.
An adjustment of the handwheel 17 determines the vertical position of the shaft 14 and thus the vertical position of the frames 1 and 2 if such regulation is required. The outer frame 1 is also equipped on its surface with a valve 18 which is used for air intake. This valve is lowered by means of a compression spring 19. pressed, so that the opening 20 for receiving the valve in the upper wall of the outer frame 1 can be tightly closed. The work table 21 comprises two plate elements lying on top of one another and can be moved vertically in coordination with the frame.
The upper closing plate has a recess 22 on its surface, the width of which is greater than that of the foils 25 and 26, and also a plurality of evacuation openings (not shown). The lower plate has a single evacuation opening 23 which is connected to the mentioned evacuation openings in the upper plate and is connected to a vacuum pump via a pipe 24. The work table is located under the outer frame 1 and holds the inserted foils between itself and this outer frame 1. Said electrode 3 remains under current through nichrome wires that are connected to it and have terminals that are in turn connected to a suitable power source .
The device according to the invention now works as follows:
While the various components of the device are in the position according to Fig. 1, the material to be packaged 27 is inserted between the foils 25 and 26 at appropriate intervals when these are pulled off separate feed rollers and pulled over the work table (in Fig. 2 to the right).
When the film length required to produce a packaging unit is correctly below the outer frame 1, the film feed is interrupted. The actuating cam, which is in working connection with the linkage and the work table, is then actuated to move the levers 10 and 11 upwards, see above! that the shaft 14 is pushed downwards.
The downward movement of the shaft 14 moves the outer frame 1 and the outer frame 2 downwards against the action of the faders 7, but since the electrode 3 on the inner frame 2 is located below the edges of the outer frame 1, the outer frame first presses the foils against the work table 21 and the further upward movement of the levers 10 and 11 causes a downward movement of the flange 6, the spring 7 being compressed at the same time, so that the air in the outer frame 1 and thus between the foils 25 and 26 through the evacuation openings in the work table through the pipe 24 is pressed, which creates a vacuum in the space between the films 25 and 26.
A few seconds after the evacuation, the electrode 3 presses! of the inner frame 2, the foils together all around and welded to produce the vacuum pack. As soon as the foils are welded, the actuating cam is put into operation again, so that the lever 10 lowers, the inner frame 2 is first pulled upwards and the pin 28 on the inner frame 2 opens the valve 18 on the outer frame 1, so that air in the outer frame 1 can penetrate. The outer frame 1 is then brought out of contact with the foils 25 and 26 and returns to its starting position, so that the next packing operation is ready.
The device then resumes its position according to FIG. in which the film strips are fed back in, the films are again in the length required for the next pack on the table and under the frame and the closing process proceeds as described again.
As can be seen from the above, the device according to the invention consists of box-shaped outer and inner frames which are operatively connected to one another. Due to the intermittent pressure that the Rahman exert on the foils, the outer frame first touches and presses the foils in front of and behind the welding point and pushes out the air between the foils on one side where the evacuation openings of the work table are connected, so that there is a vacuum in between; the inner frame is then moved downwards to completely seal off the contents of the pack. Therefore, the operation of the device is very simple, and the latter can be carried out in a compact form.
Only a few seconds are required to generate the vacuum and for welding, which is much better than the functionality of the previous apparatus for this purpose.
The above description and the example are only intended as illustrations of the present invention and do not apply in a limiting sense. All changes that fall within the scope of the following claims or that can be made without departing from the inventive concept are considered part of the present invention.