CH398447A - Verschluss für Behälter insbesondere für Tuben aus Kunststoff - Google Patents

Description

  
 



  Verschluss für Behälter insbesondere für Tuben aus Kunststoff
Die Erfindung betrifft einen Verschluss für Behälter, insbesondere für Tuben aus Kunststoff, welcher aus einer mit einer Füllöffnung versehenen Verschlusskappe und einem in die Füllöffnung der Kappe fest einzupressenden Verschluss-Stopfen besteht.



   Bei bekannten Verschlüssen dieser Art ist der Verschluss-Stopfen an einem Teil seiner Länge mit zwischen längsverlaufenden Rippen ausgesparten Einfüllkanälen versehen und mit der Verschlusskappe durch Abreiss-Stege so verbunden, dass er nach dem Einfüllen des Füllgutes in den Behälter durch die Einfüllkanäle dicht in die Einfüllöffnung der Verschlusskappe eingepresst werden kann, wobei die Abreiss-Stege zerreissen. Es ist ferner auch bekannt, die Verschlusskappe und den Verschluss-Stopfen getrennt voneinander herzustellen und den Stopfen vor dem Füllvorgang soweit in die Füllöffnung der Kappe einzusetzen, dass das Füllgut durch die Einfüllkanäle hindurchtreten kann, worauf der Stopfen nach beendetem Füllvorgang vollständig in die Füllöffnung der Kappe eingepresst wird, um diese dicht zu verschliessen.



   In neuerer Zeit ist nun vorgeschlagen worden, das Füllen von mit Verschlüssen der eingangs erwähnten Art versehenen Behältern in der Weise zu bewirken, dass zuerst das Füllgut durch die unverengte Füllöffnung der auf den Behälter aufgesetzten oder aufgeschraubten Verschlusskappe in den Behälter eingebracht und nach beendetem Füllvorgang der Verschlusszapfen zugeführt und in die Füllöffnung eingepresst wird.

   Dieses die Dauer des Füllvorganges wesentlich abkürzende Füllverfahren gestattet im Vergleich zu den vorbekannten Verschlüssen, deren Verschluss-Stopfen an ihrer Mantelfläche mit längsverlaufenden Füllkanälen versehen sind, eine besonders einfache, den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildende Ausgestaltung des Verschluss-Stopfens, die sich dadurch auszeichnet, dass der Verschluss-Stopfen in seiner ganzen Länge eine ununterbrochene, der glatten Füllöffnungswandung der Kappe entsprechende Mantelfläche aufweist. Da die Füllöffnung dieser Verschlusskappe in der Regel zylindrisch ist, kann der Verschlusszapfen als massiver zylindrischer Körper ausgebildet sein.

   Um das dichte Einpressen des Verschluss-Stopfens in die Füllöffnung der Kappe zu erleichtern, kann der Stopfen auch in Form eines an der Oberseite geschlossenen Hohlzylinders ausgebildet sein, der an seinem unteren Ende leicht konisch abgeschrägt ist.



   Die so ausgebildeten Stopfen lassen sich gegen über den bekannten Stopfen, die infolge der Anordnung der Einfüllkanäle eine verhältnismässig verwikkelte Form aufweisen, in einfachster Weise durch übliche Spritzverfahren herstellen. Da die Aussenfläche der Stopfen in ihrer gesamten Länge als Dichtungsfläche wirkt, ist es auch nicht notwendig, dass die Länge der Stopfen wesentlich grösser zu bemessen ist als die Länge der Füllöffnung der Verschlusskappe, wodurch sich eine nicht unbeachtliche Werk  stoffersparnis    ergibt.



   Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der beiliegenden Zeichnung dargestellt.



   Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch eine Verschlusskappe mit einem massiven zylindrischen Stopfen und
Fig. 2 einen Schnitt durch den Stopfen.



   Fig. 3 ist ein Längsschnitt durch einen hohlzylindrisch ausgebildeten Stopfen und
Fig. 4 ein Schnitt durch Fig. 3 längs der Linie IV-IV.



   Die in Fig. 1 dargestellte Schraubkappe 1 ist an ihrem Bodenteil 2 mit einer zylindrischen Füllöff  nung 3 versehen. Zum dichten Verschliessen der Öffnung 3 nach beendeter Füllung des Behälters oder der Tube, auf deren Hals die Kappe 1 aufgeschraubt ist, dient ein Verschluss-Stopfen 4, der als massiver zylindrischer Körper mit unterbrochener, der glatten Wandung der Füllöffnung 3 entsprechender Mantelfläche ausgebildet ist.



   Bei der Ausführungsform gemäss den Fig. 3 und 4 hat der Verschluss-Stopfen die Form eines an der Oberseite geschlossenen Hohlzylinders 5, der an seinem offenen unteren Ende mit einer leicht konischen Abschrägung 6 versehen ist, die das Einführen des Stopfens in die Füllöffnung 3 der Verschlusskappe 1 erleichtert.   

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Verschluss für Behälter, insbesondere für Tuben aus Kunststoff, bestehend aus einer mit einer Füllöffnung versehenen Verschlusskappe und einem in die Füllöffnung der Kappe fest einpressbaren Verschluss Stopfen, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss-Stopfen in seiner gesamten Länge eine ununterbrochene, der glatten Füllöffnungswand der Verschlusskappe entsprechende Mantelfläche aufweist.

   UNTERANSPRÜCHE 1. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss-Stopfen als massiver zylindrischer Körper ausgebildet ist.

   2. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss-Stopfen die Form eines an der Oberseite geschlossenen Hohlzylinders hat, der an seinem offenen unteren Ende leicht konisch abgeschrägt ist.