[go: up one dir, main page]

CH397525A - Selbstschliessender Tuben- und Plastikflaschen - Verschluss - Google Patents

Selbstschliessender Tuben- und Plastikflaschen - Verschluss

Info

Publication number
CH397525A
CH397525A CH1030361A CH1030361A CH397525A CH 397525 A CH397525 A CH 397525A CH 1030361 A CH1030361 A CH 1030361A CH 1030361 A CH1030361 A CH 1030361A CH 397525 A CH397525 A CH 397525A
Authority
CH
Switzerland
Prior art keywords
closure
tube
slotted
plastic bottle
plate
Prior art date
Application number
CH1030361A
Other languages
English (en)
Inventor
Trachsler Werner
Original Assignee
Trachsler Werner
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Trachsler Werner filed Critical Trachsler Werner
Priority to CH1030361A priority Critical patent/CH397525A/de
Publication of CH397525A publication Critical patent/CH397525A/de

Links

Classifications

    • B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65D—CONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D47/00—Closures with filling and discharging, or with discharging, devices
    • B65D47/04—Closures with discharging devices other than pumps
    • B65D47/20—Closures with discharging devices other than pumps comprising hand-operated members for controlling discharge
    • B65D47/2018—Closures with discharging devices other than pumps comprising hand-operated members for controlling discharge comprising a valve or like element which is opened or closed by deformation of the container or closure
    • B65D47/2031—Closures with discharging devices other than pumps comprising hand-operated members for controlling discharge comprising a valve or like element which is opened or closed by deformation of the container or closure the element being formed by a slit, narrow opening or constrictable spout, the size of the outlet passage being able to be varied by increasing or decreasing the pressure

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Closures For Containers (AREA)

Description


  
 



  Selbstschliessender Tuben- und   Plastikflaschen - Verschluss   
Die zur Zeit gebräuchlichen Schraubverschlüsse, insbesonders Tubenverschlüsse haben den Nachteil, dass das Gewinde des Schraub-Deckels vom Inhalt verschmutzt und verklebt wird und der Deckel zum Gebrauch immer wieder losgeschraubt werden muss.



   Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Tuben- und Plastikflaschen-Verschluss. Dieser Verschluss ist dadurch gekennzeichnet, dass ein federndes, geschlitztes Verschluss-Plättchen in die Verschluss öffnung eingesetzt ist, das sich infolge der Eigenspannung des Materials nur solange öffnet, als vom Tuben- oder Flascheninhalt herausgedrückt wird. Das Verschlussplättchen kann geradlinig oder sternförmig geschlitzt sein.



   Die Zeichnung zeigt zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung. In Fig. 1 bedeutet 1 den Verschlusshals, einer Tube oder Plastikflasche, in dessen Öffnung das geschlitzte Verschlussplättchen 2 aus federndem Material eingesetzt ist. In Fig. 1 und 2 ist das Verschlussplättchen mit einem sternförmigen, in Fig. 3 und 4 mit einem geraden Schlitz versehen. Der Schlitz ist derart ausgeführt, dass bei dessen Herstellung kein Material abfällt, sondern dasselbe nur sauber durchgescheert wird. Fig. 2 und 4 zeigen den Verschluss im Schnitt. In Fig. 4 ist der Verschlusshals mit einem Gewinde versehen, auf welches ein aufschraubbarer Deckel gesetzt werden kann, um für den Transport und während der Lagerung der gefüllten Tube oder Flasche die Öffnung auch bei Druck dicht zu halten.  



   PATENTANSPRUCH
Tuben- und Plastikflaschen-Verschluss, dadurch gekennzeichnet, dass ein federndes, geschlitztes Verschlussplättchen in die Verchlussöffnung eingesetzt ist, das sich infolge der Eigenspannung des Materials nur solange öffnet, als vom Tuben- oder Flascheninhalt herausgedrückt wird.



   UNTERANSPRüCHE
1. Tuben- und Plastikflaschen-Verschluss gemäss Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussplättchen geradlinig geschlitzt ist (Fig. 3   und 4).   



   2. Tuben- und Plastikflaschen-Verschluss gemäss Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussplättchen krummlinig geschlitzt ist.



   3. Tuben- und Plastikflaschen-Verschluss gemäss Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussplättchen sternförmig geschlitzt ist (Fig. 1 und 2).



   4. Tuben- und Plastikflaschen-Verschluss gemäss Unteransprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungsschlitze in der entspannten Lage des Verschlussplättchens dicht schliessen.



   5. Tuben- und Plastikflaschen-Verschluss gemäss Unteransprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusshals ein Gewinde aufweist, auf welches eine Schraubkappe aufgesetzt werden kann (Fig. 3 und 4). 

**WARNUNG** Ende DESC Feld konnte Anfang CLMS uberlappen**.

Claims (1)

  1. **WARNUNG** Anfang CLMS Feld konnte Ende DESC uberlappen **.
    Selbstschliessender Tuben- und Plastikflaschen - Verschluss Die zur Zeit gebräuchlichen Schraubverschlüsse, insbesonders Tubenverschlüsse haben den Nachteil, dass das Gewinde des Schraub-Deckels vom Inhalt verschmutzt und verklebt wird und der Deckel zum Gebrauch immer wieder losgeschraubt werden muss.
    Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Tuben- und Plastikflaschen-Verschluss. Dieser Verschluss ist dadurch gekennzeichnet, dass ein federndes, geschlitztes Verschluss-Plättchen in die Verschluss öffnung eingesetzt ist, das sich infolge der Eigenspannung des Materials nur solange öffnet, als vom Tuben- oder Flascheninhalt herausgedrückt wird. Das Verschlussplättchen kann geradlinig oder sternförmig geschlitzt sein.
    Die Zeichnung zeigt zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung. In Fig. 1 bedeutet 1 den Verschlusshals, einer Tube oder Plastikflasche, in dessen Öffnung das geschlitzte Verschlussplättchen 2 aus federndem Material eingesetzt ist. In Fig. 1 und 2 ist das Verschlussplättchen mit einem sternförmigen, in Fig. 3 und 4 mit einem geraden Schlitz versehen. Der Schlitz ist derart ausgeführt, dass bei dessen Herstellung kein Material abfällt, sondern dasselbe nur sauber durchgescheert wird. Fig. 2 und 4 zeigen den Verschluss im Schnitt. In Fig. 4 ist der Verschlusshals mit einem Gewinde versehen, auf welches ein aufschraubbarer Deckel gesetzt werden kann, um für den Transport und während der Lagerung der gefüllten Tube oder Flasche die Öffnung auch bei Druck dicht zu halten.
    PATENTANSPRUCH Tuben- und Plastikflaschen-Verschluss, dadurch gekennzeichnet, dass ein federndes, geschlitztes Verschlussplättchen in die Verchlussöffnung eingesetzt ist, das sich infolge der Eigenspannung des Materials nur solange öffnet, als vom Tuben- oder Flascheninhalt herausgedrückt wird.
    UNTERANSPRüCHE 1. Tuben- und Plastikflaschen-Verschluss gemäss Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussplättchen geradlinig geschlitzt ist (Fig. 3 und 4).
    2. Tuben- und Plastikflaschen-Verschluss gemäss Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussplättchen krummlinig geschlitzt ist.
    3. Tuben- und Plastikflaschen-Verschluss gemäss Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussplättchen sternförmig geschlitzt ist (Fig. 1 und 2).
    4. Tuben- und Plastikflaschen-Verschluss gemäss Unteransprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungsschlitze in der entspannten Lage des Verschlussplättchens dicht schliessen.
    5. Tuben- und Plastikflaschen-Verschluss gemäss Unteransprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusshals ein Gewinde aufweist, auf welches eine Schraubkappe aufgesetzt werden kann (Fig. 3 und 4).
CH1030361A 1961-09-05 1961-09-05 Selbstschliessender Tuben- und Plastikflaschen - Verschluss CH397525A (de)

Priority Applications (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
CH1030361A CH397525A (de) 1961-09-05 1961-09-05 Selbstschliessender Tuben- und Plastikflaschen - Verschluss

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
CH1030361A CH397525A (de) 1961-09-05 1961-09-05 Selbstschliessender Tuben- und Plastikflaschen - Verschluss

Publications (1)

Publication Number Publication Date
CH397525A true CH397525A (de) 1965-08-15

Family

ID=4361733

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
CH1030361A CH397525A (de) 1961-09-05 1961-09-05 Selbstschliessender Tuben- und Plastikflaschen - Verschluss

Country Status (1)

Country Link
CH (1) CH397525A (de)

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US5865349A (en) * 1997-08-25 1999-02-02 Cancilla; Philip Bottle with integrally coupled flap
CN111467126A (zh) * 2020-03-12 2020-07-31 聊城市人民医院 一种辅助滴眼装置

Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US5865349A (en) * 1997-08-25 1999-02-02 Cancilla; Philip Bottle with integrally coupled flap
CN111467126A (zh) * 2020-03-12 2020-07-31 聊城市人民医院 一种辅助滴眼装置
CN111467126B (zh) * 2020-03-12 2022-04-05 聊城市人民医院 一种辅助滴眼装置

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE1511914A1 (de) Als Verteiler verwendbarer Verschluss
DE1900958U (de) Verteilerkopf fuer einen fluessigkeiten, pulver od. dgl. fliessbare stoffe enthaltenden behaelter.
CH397525A (de) Selbstschliessender Tuben- und Plastikflaschen - Verschluss
DE814113C (de) Ausgiesser mit Luftrohr
CH201794A (de) Tube.
DE2104811B2 (de) Vorrichtung zur Abgabe von Flüssigkeiten, Pasten oder Pulvern aus Behältern
AT213262B (de) Nachfüllsicherer Behälterverschluß
CH384138A (de) Verschlussvorrichtung an einem Behälter, mit einem biegsamen Ausguss-Tropfkanal
AT276135B (de) Verschlußvorrichtung für Flüssigkeitsbehälter
AT215348B (de) Aufbewahrungsbehälter
AT257396B (de) Verschluß für Flaschen, Behälter od. dgl.
DE811573C (de) Verschluss fuer Tuben o. dgl.
CH391185A (de) Flasche mit einem Schraubverschluss und einem daran zentrisch angebrachten, einen Stiel aufweisenden Entnahmegerät
DE898258C (de) Flaschenverschlusskork
DE675350C (de) Flasche mit Pipettenverschluss
DE817256C (de) Innenkapselverschluss fuer Flaschen o. dgl.
AT211179B (de) Verschluß für Behälter, insbesondere für Flaschen, mit einer Tropfvorrichtung
DE1714124U (de) Behaelter fuer fruchtsaefte.
AT221968B (de)
CH536234A (de) Verschluss mit Ausgiesseinrichtung für Flüssigkeitsbehälter
DE1058384B (de) Giessverschluss fuer Behaelter
DE1764091U (de) Verschluss fuer fluessigkeitsbehaelter, einstellbar zum tropfen und giessen.
DE1607891A1 (de) Flaschenverschluss mit aufsetzbarer Kappe
CH177922A (de) Nachstellbarer Flaschenkorkverschluss.
DE1900902U (de) Zweiraumflasche aus thermoplastischem kunststoff mit einer schraubkappe fuer den verbrauchsfall.