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Vorrichtung zum staubfreien Ausräumen von Asche aus Verbrennungsanlagen Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum staubfreien Ausräumen von Asche aus Verbrennungsanlagen ohne mechanische Aschen- oder Schlackenabtransporteinrichtung, insbesondere 'bei Heizkesseln für Ein- und Mehrfamilienhäuser, Etagenheizungen und Warmwasserbereitungsanlagen.
Die Erfindung bezweckt, die in einer Verbrennungsanlage anfallende Asche in einem geschlossenen Leitungssystem in einen für den Abtransport der Asche vorgesehenen Aschekübel fördern zu können, so dass die beim Ascheausräumen in der Luft fein verwirbelten Verbrennungsrückstände nicht umherfliegen und die Umgebung der Verbrennungsanlage verschmutzen können.
Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der einen im wesentlichen horizontalen Boden aufweisende Ascheraum der Verbrennungsanlage mittels eines starren Krümmers aus der Verbrennungsanlage heraus nach aussen erweitert ist, wobei der Krümmer eine im wesentlichen horizontale Entnahmeöffnung aufweist, die mittels eines neben der Verbrennungsanlage abzustellenden, transportablen Aschkübels staubdicht verschliessbar ist, und dass ein Aschräumer zum Zwecke des Aschtransportes aus dem Aschraum in den Aschkübel im Krümmer pendelnd gelagert ist.
Weitere Einzelheiten ergeben sich aus den Unteransprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung. In der Zeichnung sind rein beispielsweise zwei Ausführungsformen einer Vorrichtung gemäss der Erfindung dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 das erste Ausführungsbeispiel der Vorrichtung in perspektivischer Darstellung, Fig. 2 die gleiche Vorrichtung im Teillängsschnitt, Fig. 3 das zweite Ausführungsbeispiel der Vorrichtung in zu Fig. 2 analoger Darstellung.
In einem Heizkessel 1 ist in der Heizkesselvorder- wand 2 ein Einsatzstück, bestehend aus der unteren Feuerungstür 3 und einem Krümmer 4, eingesetzt. Der Krümmer 4 verjüngt sich ständig von der Anschlussstelle am Heizkessel 1 zur Anschlussstelle an eine etwa waagrecht angeordnete Deckplatte 5. Die am Heizkessel 1 mündende Öffnung des Krümmers 4 stellt einen Durchbruch 6 in der die Feuerungstür tragenden Frontplatte 7 dar. Die andere Öffnung des Krümmers 4 ist ein Durchbruch 8 mit rechteckigem Querschnitt in der Deckplatte 5. Die das Einsatzstück, d. h. die Feuerungstür 3 und den Krümmer 4 tragende Frontplatte ist mittels Schrauben 9 an der Heizkesselvorderwand befestigt.
Der Boden 10 des Krümmers 4 liegt dabei in Höhe des Aschraum- bodens 11 des Heizkessels 1. Der Feuerraum 12 ist durch den Ofenrost 13 vom Aschraum 14 des Heizkessels getrennt, so dass die Verbrennungsrückstände im Aschraum 14 anfallen und aus diesem durch den Durchbruch 6 und den Krümmer 4 gefördert werden müssen. Hierzu ist ein Aschräumer 15 im Krümmer 4 etwas pendelnd gelagert angeordnet. Der Aschräumer 15 besitzt einen Schieber 16 und ist mittels einer Lagerstelle 18 pendelnd gelagert.
Zu diesem Zweck ist die Bohrung der Lagerstelle 18 etwas grösser als der Durchmesser der Schieberstange 19, so dass der Schieber 16 des Aschräumers 15 den gesamten Asch- raum 14 durchmessen kann. Im Innenraum 20 des Krümmers 4 sind zwei parallel nebeneinanderliegende gebogene Stangenstücke 21 angeordnet. Zwischen ihrem parallelen Abstand verläuft die Schieberstange 19. Durch diese Stangenstücke 21 wird ein auf der Schieberstange 19 angeordneter, axial verschiebbarer Streifring 22 zwischen der Wandung des Krümmers 4 und den Stangenstücken 21 gehalten.
Der Streifring 22 dient zum Abstreifen von auf der Schieberstange 19 befindlichem Aschestaub und verhindert gleichzeitig einen Aschstaubaustritt aus dem Innenraum 20 durch die Lagerstelle 18. Der Streifring 22 kann z. B.
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aus zwei miteinander verbundenen Metallscheiben 24 und 25 bestehen, die eine an der Schieberstange 19 abdichtende Lederscheibe 23 in sich einschliessen (Fig. 3). Die Deckplatte 5 besitzt eine Umrandung, die z. B. durch einen an der Deckplatte 5 angeschweissten Ring 26 gebildet ist.
An diesem Ring 26 ist längs etwa der Hälfte seines Umfanges eine Manschette 27 befestigt, die aus einem mit Filz oder einem anderen nachgiebigen Dichtungsmaterial gefütterten Stahlband besteht und um den ganzen Umfang des Ringes 26 gelegt werden kann (Fig. 1 und 2). Die Manschette 27 steht über den Ring 26 vor und besitzt an ihren nicht am Ring 26 befestigten Enden eine Verriegelung 28, die z. B. wie der Verschluss einer üblichen Ski-Kabelzugbindung ausgebildet sein kann. Die Deckplatte 5 hat vom Boden A des Heizungsraumes einen Abstand, der nur wenig grösser ist als die Höhenabmessung eines zum Abtransport der Asche benützten Aschkübels 29.
Der unter die Deckplatte 5 gestellte Aschkübel 29 kann dann durch Schliessen der Manschette 27 mit dem Aschraum 14 und dem Innenraum 20 nach aussen abdichtend verbunden werden. Nachher kann mit dem Aschräumer 15 die Asche in einem geschlossenen Leitungssystem aus dem Kessel 1 in den Asch- kübel 29 gefördert werden. Falls die Deckplatte 5 nicht genügend hoch angeordnet werden kann, so muss im Boden A eine entsprechende Vertiefung B zum Hineinstellen des Aschkübels 29 angebracht werden, wie in Fig. 3 gezeigt ist. In der Oberseite des Krümmers 4 ist eine Drosselklappe 30 für die Verbrennungsluft angeordnet, die über einen Kettenzug 31 betätigt wird und zur Feinregulierung der Luftzufuhr dient.
Während der Zeitdauer, da der Kübel zum Abtransport der Asche weggenommen ist, kann die Öffnung 8 der Deckplatte 5 durch eine nicht dargestellte, kreisförmige Blechscheibe verschlossen werden, die sich mit Hilfe der Manschette 27 an der Unterseite der Deckplatte 5 anbringen lässt. Dadurch wird dann ein Ascheausfall auf den Boden und der Zutritt von zusätzlicher Luft zur Feuerung verhindert.
Das beschriebene Ausführungsbeispiel mit der Manschette 27 verlangt, dass zum Ascheabführen ständig Aschkübel mit etwa gleichem Durchmesser und gleicher Höhe verwendet werden. Es ist heute oft üblich, für mehrere Haushaltungen solche gleichen Aschkübel wegen der Anpassung an einen einheitlichen Aschabführwagen zu verwenden.
Um aber auch niedrigere und im Durchmesser geringere Aschkübel an den Aschraum 14 des Heizkessels 1 nach aussen abdichtend anschliessen zu können, wird gemäss dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 eine Manschette 32 vorgeschlagen, die durch ein um den Ring 26 gestülptes und an diesem befestigtes Schlauchstück gebildet ist. Durch die Länge dieser Manschette 32 können die Aschkübel trotz verschiedener Durchmesser nach aussen abgedichtet werden. Zum Anlegen der Manschette 32 an die Aussenwandung des jeweiligen Kübels ist ein Band 33 mit Verschluss 34 ähnlich der Manschette 27 (Fig. 1 und 2) angeordnet. Der Verschluss 34 muss dabei natürlich z.
B. mittels Federn derart ausgebildet sein, dass ein Anliegen der Manschette 32 an den jeweiligen Aschkübel gesichert ist.
Bei einer nicht dargestellten Ausführungsvariante zum Beispiel nach Fig. 1 und 2 kann die Manschette 27 fehlen und dafür die Unterseite der Deckplatte 5 mit Filz oder einem anderen nachgiebigen Dichtungsmaterial belegt sein, gegen welches der obere Rand des Aschkübels 29 mit Hilfe einer hierfür vorgesehenen Hebevorrichtung gepresst wird, um einen staubdichten Abschluss zwischen dem Krümmer 4 und dem Kübel zu erzielen.
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Device for dust-free removal of ash from incineration plants The invention relates to a device for dust-free removal of ash from incineration plants without mechanical ash or slag removal device, in particular in boilers for single and multi-family houses, floor heating systems and hot water systems.
The aim of the invention is to be able to convey the ashes occurring in an incineration plant in a closed pipe system into an ash pan provided for the removal of the ash, so that the combustion residues, which are finely swirled in the air when removing the ash, do not fly around and pollute the area around the incineration plant.
The invention is characterized in that the incinerator's ash chamber, which has an essentially horizontal floor, is expanded outwards by means of a rigid elbow from the incinerator, the elbow having an essentially horizontal removal opening, which can be opened by means of a transportable ash pan to be placed next to the incinerator Can be closed in a dust-tight manner, and that an ash remover for the purpose of transporting the ash from the ash chamber to the ash bucket is mounted in a pendulum manner in the manifold.
Further details emerge from the subclaims, the description and the drawing. In the drawing, purely by way of example, two embodiments of a device according to the invention are shown. 1 shows the first exemplary embodiment of the device in a perspective representation, FIG. 2 the same device in partial longitudinal section, FIG. 3 the second exemplary embodiment of the device in a representation analogous to FIG.
In a boiler 1, an insert piece, consisting of the lower furnace door 3 and a bend 4, is inserted in the boiler front wall 2. The elbow 4 tapers continuously from the connection point on the boiler 1 to the connection point to an approximately horizontally arranged cover plate 5. The opening of the elbow 4 opening out on the boiler 1 represents an opening 6 in the front plate 7 carrying the furnace door. The other opening of the elbow 4 is an opening 8 with a rectangular cross section in the cover plate 5. The insert piece, d. H. the front plate carrying the furnace door 3 and the elbow 4 is fastened to the front wall of the boiler by means of screws 9.
The floor 10 of the elbow 4 is at the level of the ash chamber floor 11 of the boiler 1. The furnace 12 is separated from the ash chamber 14 of the boiler by the furnace grate 13, so that the combustion residues accumulate in the ash chamber 14 and from there through the opening 6 and the elbow 4 must be promoted. For this purpose, an ash scraper 15 is arranged in the manifold 4 in a somewhat pendulous manner. The ash scraper 15 has a slide 16 and is pivotably mounted by means of a bearing point 18.
For this purpose, the bore of the bearing point 18 is somewhat larger than the diameter of the slide rod 19, so that the slide 16 of the ash scraper 15 can measure through the entire ash chamber 14. In the interior 20 of the bend 4, two curved rod pieces 21 lying parallel to one another are arranged. The slide rod 19 extends between their parallel spacing. These rod pieces 21 hold an axially displaceable scraper ring 22 arranged on the slide rod 19 between the wall of the bend 4 and the rod pieces 21.
The scraper ring 22 serves to scrape off ash dust located on the slide rod 19 and at the same time prevents ash dust from escaping from the interior 20 through the bearing point 18. The scraper ring 22 can, for. B.
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consist of two metal disks 24 and 25 connected to one another, which enclose a leather disk 23 sealing against the slide rod 19 (FIG. 3). The cover plate 5 has a border which, for. B. is formed by a ring 26 welded to the cover plate 5.
On this ring 26, a sleeve 27 is attached along about half of its circumference, which consists of a steel strip lined with felt or another flexible sealing material and can be placed around the entire circumference of the ring 26 (FIGS. 1 and 2). The cuff 27 protrudes over the ring 26 and has at its ends not attached to the ring 26 a lock 28 which, for. B. how the closure of a conventional ski cable tie can be formed. The cover plate 5 is at a distance from the floor A of the heating room which is only slightly greater than the height dimension of an ash pan 29 used to transport the ashes away.
The ash bucket 29 placed under the cover plate 5 can then be connected in a sealing manner to the outside with the ash chamber 14 and the interior 20 by closing the sleeve 27. Afterwards, the ash can be conveyed from the boiler 1 into the ash bucket 29 in a closed line system with the ash scraper 15. If the cover plate 5 cannot be arranged high enough, a corresponding recess B must be made in the bottom A for placing the ash pan 29, as shown in FIG. 3. In the upper side of the manifold 4 there is a throttle valve 30 for the combustion air, which is operated via a chain hoist 31 and serves to fine-tune the air supply.
During the period in which the bucket has been removed to remove the ashes, the opening 8 of the cover plate 5 can be closed by a circular sheet metal disc, not shown, which can be attached to the underside of the cover plate 5 with the aid of the collar 27. This then prevents ash from falling on the ground and prevents additional air from entering the furnace.
The exemplary embodiment described with the cuff 27 requires that ash pots with approximately the same diameter and the same height be used constantly to remove the ash. It is now common practice to use the same ashtray for several households because of the adaptation to a uniform ash removal vehicle.
However, in order to also be able to connect lower and smaller-diameter ash buckets to the ash chamber 14 of the boiler 1 in a sealing manner to the outside, a sleeve 32 is proposed according to the embodiment of FIG. 3, which is formed by a piece of hose slipped around the ring 26 and attached to it is. Due to the length of this sleeve 32, the ashtrays can be sealed to the outside in spite of different diameters. In order to apply the cuff 32 to the outer wall of the respective bucket, a band 33 with a closure 34 is arranged similar to the cuff 27 (FIGS. 1 and 2). The closure 34 must of course, for.
B. be designed by means of springs in such a way that the cuff 32 is secured against the respective ashtray.
In an embodiment variant not shown, for example according to FIGS. 1 and 2, the cuff 27 can be missing and the underside of the cover plate 5 can be covered with felt or another flexible sealing material, against which the upper edge of the ash bucket 29 is pressed using a lifting device provided for this purpose is to achieve a dust-tight seal between the elbow 4 and the bucket.