Verschluss an einer Verpackungshülle und Verfahren zu seiner Herstelhing
Das Verschliessen von Rohren und Beuteln aus Kunststoff, beispielsweise aus Venyl-Polymeren und aus Polyäthylen in solcher Weise, dass der Verschluss luft- und flüssigkeitsdicht ist, ist von besonderem Interesse im Hinblick auf die Verwendung derartiger Kunststoffgegenstände zum Verpacken von Lebensmitteln. Die Erfindung bezweckt die Schaffung eines Verschlusses und eines Verfahrens, einen solchen Verschluss herzustellen, nicht nur bei Gegenständen der vorstehend genannten Art, sondern allgemein für die Zwecke der Verpackung in Kunststoffhüllen.
Ein erfindungsgemässer Verschluss an einer Hülle aus schmiegsamem Verpackungsmaterial ist dadurch gekennzeichnet, dass ein aus Blech bestehender Verschlussteil mit einander überlappenden Kanten fest so um das Verpackungsmaterial herum gepresst ist, dass dasselbe in Form einer kompakten Masse zwischen zwei Paar paralleler, gerader Flächenteile des Verschlussteiles zusammengepackt ist und die beiden Paare gerader Flächenteile zu beiden Seiten des Materials über gekrümmte Flächenteile, die sich quer über den Verschlussteil hinweg erstrecken, in Verbindung stehen.
Der erfindungsgemässe Verschluss kann verschiedene Formen haben, die nachfolgenden beiden Arten kommen in erster Linie in Frage: Es können die beiden ebenen Flächen zu beiden Seiten des Materials entweder im wesentlichen in einer Ebene liegen, oder es können die beiden ebenen Flächen beiderseits des Materials nicht in einer Ebene liegen. Im letzteren Falle werden zweckmässigerweise drei Paar im wesentlichen gleich sich erstreckender paralleler Flächen verwendet, wobei die drei Flächen auf jeder Seite des Materials durch gekrümmte Abschnitte miteinander verbunden werden, so dass sich ein im Längsschnitt wesentlich Z-förmiger Teil ergibt.
Die gekrümmten Teile können in der gleichen oder in verschiedenen Richtungen gekrümmt sein.
Im ersten Fall bilden die gekrümmten Teile eine Rippe quer zu dem Verschlussteil und in dem zweiten Fall bilden sie zu beiden Seiten des Verschlussteiles eine Auswölbung. Das Verfahren, einen Behälter aus schmiegsamem Material zu verschliessen, besteht im ersten Fall darin, dass Blechmaterial um das Material des Behälters herum gewickelt wird, so dass letzteres zu einer kompakten Masse zusammengepackt wird, wobei die Kanten des Verschlussteiles sich überlappen ; der Verschlussteil wird flach gepresst und das Material der Verpackungshülle wird zu einer kompakten Masse zwischen zwei im wesentlichen parallelen Flächenteilen des Verschlussteiles zusammengepresst und dann wird eine sich in der Querrichtung erstreckende Rippe eingepresst.
Das Verfahren der Herstellung eines Verschlusses der zweiten Art besteht darin, dass ein Blechteil, der eine von der einen Kante zu der anderen Kante sich erstreckende Rippe besitzt, um das Material der Verpackungshülle so herumgelegt wird, dass das letztere Material zusammengefasst wird, und dass die Kanten des Verschlussteiles zum Überlappen gebracht werden und der Verschlussteil und das Material der Hülle zu einer kompakten Masse zusammengepresst wird, die im wesentlichen rechteckigen Querschnitt besitzt, wobei die Rippe an dem Verschlussteil eine sich rings herum erstreckende Auswölbung bewirkt.
Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den nachfolgenden Figuren und der zugehörigen Beschreibung erläutert. Von den Figuren zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des aus Blech bestehenden Verschlussteiles in dem einen Zustand des Zusammenschliessens
Fig. 2 eine, teilweise geschnittene, Endansicht des Verschlussteiles beim Herumlegen um das schmiegsame Material;
Fig. 3 eine Seitenansicht, teilweise geschnitten, welche das Einpressen einer Rippe nach dem gemäss Fig. 2 erfolgenden Herumlegen um das Verpackungsmaterial zeigt;
Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines Verschlusses unter Benutzung des Verschlussteiles gemäss Fig. 1 und Anwendung der Verfahrensschritte gemäss Fig. 2 und Fig. 3
Fig. 5 eine Seitenansicht, welche die gleichzeitige Bildung von zwei Rippen zeigt, welche nach Umwik keln des Verschlussteiles gemäss Fig. 2 gebildet werden;
Fig. 6 eine perspektivische Darstellung eines Verschlusses, der gemäss Fig. 5 hergestellt wurde
Fig. 7 eine perspektivische Wiedergabe eines Verschlussteiles anderer Ausführungsart;
Fig. 8 eine perspektivische Darstellung der Pressenteile zum Herstellen eines Verschlusses gemäss Fig. 7;
Fig. 9 den Querschnitt eines Verschlusses, der unter Anwendung eines Verschlussteiles gemäss Fig. 7 in einem Werkzeug gemäss Fig. 8 hergestellt wurde;
Fig. 10 den fertigen Verschluss bei Anwendung eines Verschlussteiles gemäss Fig. 7.
Fig. 1 zeigt, dass der aus Blech bestehende Verschlussteil so gebogen ist, dass sich an den unteren Rinnenteil 2 ein Arm 4 und ein kürzerer, etwas gebogener Arm 6 anschliesst. An dem einen Ende ist der Verschlussteil flanschartig bei 8 abgebogen, so dass sich in dem einen Ende eine glockenförmig sich erweiternde Öffnung ergibt. Die Innenwand des rinnenförmigen Verschlussteiles ist mit einer Bekleidung 10 versehen, welche die ganze Innenfläche überdeckt und an derselben angeklebt ist. Diese Bekleidung kann aus einem Material bestehen, welches unter der Einwirkung von Druck im kalten Zustand leicht fliesst und vorzugsweise thermoplastisch ist. Es können auch Materialien wie Gummi, weiches Metall, zum Beispiel Blei, oder Isolierband benutzt werden.
Wenn der Verschlussteil um das schmiegsame Material herum gebogen wird, wird letzteres locker zusammengefasst und in der aus Fig. 2 ersichtlichen Form eingelegt. Der Verschlussteil und das Material werden dann flach ausgepresst, wobei der längere Arm 4 unter den kürzeren Arm 6 zu liegen kommt, so dass sich die Kanten des Verschlussteiles übereinanderlegen. Die Innenbekleidung 10 dient als Kissen zwischen dem Material der Verpackungshülle und dem Blech und unterstützt die Bildung einer kompakten Masse innerhalb des Verschlussteiles.
Das Material der Innenbekleidung hat das Bestreben, an den Enden des Verschlussteiles hervorzuquellen und in die Verbindungsstellen des Verschlussteiles mit dem Material einzudringen, wodurch das Material der Verpackungshülle von den scharfen Kanten des Verschlussteiles ferngehalten und dadurch geschützt wird; dies wird durch die glockenförmige Erweiterung des offenen Endes an der Stefle 8 unterstützt.
Wenn das Material der Verpackungshülle und der Verschlussteil zu einer flachen Masse ausgepresst sind, erfolgt ein Deformieren gemäss Fig. 3 unter Anwendung von zwei Pressenteilen 24 und 26. Der Pressenteil 24 hat zwei durch einen Zwischenraum 32 voneinander getrennte Rippen 28 und 30. Der andere Pressenteil 26 hat eine hervorstehende Rippe 34 dazwischen, welche in den Zwischenraum 32 eindringt. Die Rippen 38, 30 und 34 sind abgerundet, so dass ein Durchschneiden des Materials des Verschlussteiles bei der Verformung nicht eintritt. Zwei abgerundete Kanten 36 und 38 sind an dem Pressenteil 26 vorgesehen. Die Verformung des bereits flach gepressten Verschlussteiles und Verpackungsmaterials bildet eine sich in Querrichtung erstreckende Rippe an dem Verschlussteil.
Das Material ist, wie Fig. 4 zeigt, zwischen zwei im wesentlichen parallelen und sich in gleicher Weise erstreckenden Flächen 12 und 14 eingeschlossen; am hinteren Ende sind diese Flächen mit 16 und 18 benannt. Die flachen Teile des Verschlusses 12 und 16 bzw. 14 und 18 beiderseits des Materials der Verpackungshülle sind durch die die Rippe bildenden gebogenen Abschnitte 20 und 22, welche sich quer zu dem Verschlussteil erstrecken, verbunden. Die Abschnitte 12 und 16 bzw. 14 und 18 liegen im wesentlichen in einer Ebene.
Wie aus Fig. 5 und Fig. 6 zu ersehen ist, kann eine doppelte Rippe nach dem Auspressen des Verschlussteiles gemäss Fig. 2 eingepresst werden. Es liegen hier drei Paar einander paralleler Flächen vor und der sich ergebende Verschluss besitzt im Längsschnitt im wesentlichen Z-Form.
Der in Fig. 7 dargestellte, aus Blech bestehende Verschlussteil hat einen flachen Boden 40 mit einem Arm 42 an der einen Seite und einem längeren Arm 44 an der anderen Seite. Der Arm 44 ist an seinem Ende bei 46 abgebogen. Eine Rippe 48 verläuft von der einen Kante des Armes 42 um den Boden 40 herum bis zu dem Arm 44, erstreckt sich jedoch nicht bis zu dem abgebogenen Armende 46. Wie in Fig. 1 ist eine Bekleidung 50 aus beispielsweise thermoplastischem Material an der Innenfläche vorgesehen. An dem einen Ende ist der Verschlussteil bei 51 aufgebogen, so dass sich eine glockenförmige Erweiterung ergibt.
Das offene Ende eines aus Kunststoff bestehenden Beutels wird zusammengefasst und in den Verschlussteil eingelegt und sodann wird der Verschlussteil unter Anwendung einer in Fig. 8 dargestellten Presse zusammengepresst. Der Innenteil des Pressgesenkes 52 hat zwei Pressflächen 54 und 54', zwischen denen eine Nut 56 vorgesehen ist. Das andere Gesenkteil hat entsprechende Flächen 60 und 60', welche durch eine Nut 62 voneinander getrennt sind. Der Verschlussteil mit dem Material der Verpackungshülle werden in die Presse so eingelegt, dass die Rippe 48 an der Unterseite 40 des Verschlussteiles in die Nut 56 zu liegen kommt. Wenn der Pressenteil 58 herab gesenkt wird, liegt die Rippe 48 der beiden Arme 42 und 46 in der Nut 62.
Wird die Presse weiter geschlossen, so wird der Verschlussteil um das Verpackungsmaterial herum gefaltet, so dass der Teil 46 des Verschlussteiles unter dem Arm 42 zu liegen kommt, und es wird der Verschlussteil und das Verpackungsmaterial zu einer kompakten Masse zusammengepresst. Der sich ergebende Verschluss ist im wesentlichen von rechteckigem Querschnitt, wie in Fig. 9 zu ersehen ist, wobei die Rippe 48 ringsherum eine Auswölbung bildet. Es werden die beiden ebenen Flächenteile des Verschlussteiles durch in entgegengesetzter Richtung abgebogene Teile verbunden.
Bei der Ausführungsform gemäss Fig. 9 ist die obere Seite des Verschlusses im wesentlichen eben; bei der Ausführungsform gemäss Fig. 10 ist der Arm 44 nicht bei 46 abgewinkelt und der Gesenkteil 58 ist so gebogen, dass der Arm 42 oben zu liegen kommt.
Es ist zweckmässig, zuvor die Rippe 48 so einzupressen, dass sich nicht eine vollständig ringsherum erstreckende Rippe ergibt. Wenn die Rippe bei dem Pressvorgang erst erzeugt wird, ergibt sich eine Diskontinuität an den Ecken und dadurch ergibt sich keine wesentliche Verstärkung durch die Rippe.