CH377245A - Bremse an einer Spinn- oder Zwirnspindel - Google Patents

Description

  Bremse an einer Spinn- oder Zwirnspindel    Die Erfindung bezieht sich auf eine Bremse an  einer Spinn- oder Zwirnspindel, bei der der     Innen-          und/oder    Aussenfläche des unteren     Wirtelrandes    ein  in radialer Richtung zustellbarer Bremsbacken zuge  ordnet ist, dessen Zustellung mittels eines um einen zur       Wirtelächse    parallel angeordneten Zapfen schwenk  baren Bedienungshebels erfolgt.  



  Zweck der     Erfindung    ist es, eine derartige Bremse  zu verbessern und zu vereinfachen, ohne dass eine  Beeinträchtigung der Bremswirkung auftritt.  



  Die     Erfindung    besteht darin, dass der Schwenk  zapfen an seinem oberen Ende mit einem Kopf ver  sehen ist, an dem durch einen Ausschnitt ein zum       Wirtelrand    innen oder aussen liegender Bremsbacken  oder innen und aussen liegende Bremsbacken gebildet  sind.  



  Ausführungsbeispiele des Gegenstandes der Erfin  dung sind in der Zeichnung dargestellt.  



       Fig.    1 zeigt das erste Beispiel teilweise im     Schnitt.          Fig.    la und     1b    sind Querschnitte durch die Spindel       gemäss        Fig.    1 in verschiedenen Ebenen.  



       Fig.    2 zeigt teilweise im Schnitt die zweite Aus  führungsform.  



       Fig.    2a ist ein Querschnitt der Spindel gemäss       Fig.    2.  



       Fig.    3 zeigt teilweise im Schnitt die dritte Ausfüh  rungsform.  



       Fig.    3a ist ein Querschnitt durch die Spindel  gemäss     Fig.    3.  



       Fig.    4 zeigt teilweise im Schnitt die vierte Aus  führungsform.  



       Fig.    4a ist ein Schnitt durch die Spindel gemäss       Fig.    4.  



  Die Spindel nach den Ausführungsbeispielen  besteht aus dem     Spindellagergehäuse    1 und dem darin  gelagerten     Spindelschaft    2. Die Befestigung des     Spin-          dellagergehäuses    1 erfolgt an der     Spindelbank    3. Auf    dem     Spindelschaft    2 sitzt die     Wirtelglocke    4, deren  unterer Rand 5 als Bremsfläche dient.  



  Bei der Ausführungsform nach     Fig.    1 ist das       Spindellagergehäuse    1 mit einem Flansch 6 versehen,  der einen nach unten vorstehenden Aussenrand 7  aufweist. Dieser Aussenrand 7 liegt auf der Spindel  bank 3 auf, und das     Spindellagergehäuse    1 ist mittels  der     Spindelmutter    8 unter Zwischenlage einer Unter  legscheibe 9 an der     Spindelbank    3 befestigt. Im Flansch  6 des     Spindellagergehäuses    1 ist unterhalb des unteren       Wirtelrandes    5 der Schwenkzapfen 11 für die Bremse  untergebracht.

   Der senkrechte Schwenkzapfen 11 ist  an seinem oberen Ende mit einem Kopf 12 versehen,  an dem ein im Mittelpunkt des Kopfes 12 hindurch  gehender Schlitz 13 vorgesehen ist, so dass zu beiden  Seiten dieses Schlitzes 13 die Bremsbacken 14 und 15  gebildet sind. Der untere     Wirtelrand    5 ragt in den  Schlitz 13 hinein, so dass der Bremsbacken 14 von  aussen und der Bremsbacken 15 von innen angreifen  können. Bei dem dargestellten Beispiel ist am Kopf 12  der Bedienungshebel 16 befestigt, der nach beiden  Seiten     ausgelenkt    werden kann, wie es durch die  Pfeile in     Fig.    la angedeutet ist.

   Bei Betätigung des  Bedienungshebels 16 werden     gleichzeitig    der äussere  Bremsbacken 14 und der innere Bremsbacken 15  keilartig an den entsprechenden Flächen des unteren       Wirtelrandes    5 zur Anlage gebracht und die Brems  wirkung ausgeübt. Der Schwenkzapfen<B>11</B> ist unter  halb des Kopfes mit zwei parallel zueinander gerich  teten     tangentialen    Flächen 17 und 17' versehen, die  bei dem dargestellten Beispiel als Anlagefläche für  ein Federelement 18 dienen.

   Das Federelement 18  ist als ein das     Spindellagergehäuse    1 umfassender  Ring     mit    sich überkreuzenden Enden ausgebildet, die  parallel zueinander abgebogen sind, so dass die  Schenkel 18' und 18" an den     Anlageflächen    17 und  17' des Schwenkzapfens 11 anliegen. Auf diese Weise      kann der Schwenkzapfen 11 in seiner Stellung in  Achsrichtung, zugleich aber auch die     Ausserbetrieb-          stellung    der Bremsbacken gesichert werden.  



  Die in den     Fig.    2 und 2a dargestellte Ausführungs  form weist im wesentlichen die gleiche Ausbildung  wie die vorher beschriebene auf. Die Unterschiede  bestehen darin, dass sich die     tangentialen    Flächen  17 und 17' über die ganze Länge des Schwenkzapfens 11  unterhalb des Kopfes 12 erstrecken. Auf diese Weise  ist es möglich, unterhalb des Kopfes 12 und auf der       Oberfläche    des Flansches 6 aufliegend eine Mitnahme  platte 21 als schwenkbaren Teil des Bedienungs  hebels anzuordnen, an deren äusserem Ende ein nach  beiden Seiten sich erstreckender Querhebel 21' aus  gebildet ist, der den     eigentlichen    Bedienungshebel in  Form eines Kipphebels 22 trägt.

   Der Bedienungs  hebel 22 befindet sich auf diese Weise oberhalb der       Spindelbank    3 und steht gegenüber deren vorderer       Stirnfläche    vor, so dass die Bedienung des Bedienungs  hebels 22 mit irgendeinem Teil des Beines sehr leicht       bewerkstelligt    werden kann. Einen weiteren Unter  schied stellt die Verlängerung 23 dar, welche die  Fortsetzung des von aussen wirksam werdenden  Bremsbackens 14 bildet, und den Bereich der     Wirtel-          oberfläche    überdeckt. Auf diese Weise wird ein Schutz  gegen Berührung der laufenden Spindel im     Wirtel-          bereich    erhalten.  



  Die     Ausführungsform    gemäss     Fig.    3 und 3a weist  wiederum Unterschiede gegenüber den vorher be  schriebenen Ausführungsformen auf. Das Spindel  lagergehäuse 1 hat eine glatte und ansatzlose Form und  ist unmittelbar an der     Spindelbank    3 gehalten. Die  Halterung kann durch einen Klemmsitz gewähr  leistet sein. Der Schwenkzapfen 11 mit den an seinem  Kopf 12 gebildeten Bremsbacken 14 und 15 reicht  in diesem Fall durch die     Spindelbank    3 hindurch und  ist mit zwei     tangentialen    Flächen 17 und 17' versehen,  die sich über die ganze Länge des Schwenkzapfens 11  erstrecken.

   Der Bedienungshebel 31 ist in der Höhe  der     Spindelbank    3 in der Weise angebracht, dass eine  obere     Mitnahmeplatte    32 und eine untere Mitnahme  platte 33 oberhalb     bzw.    unterhalb der     Spindelbank    3  mit dem Schwenkzapfen 11 formschlüssig verbunden  sind. Die Sicherung der     Ausserbetriebstellung    der  Bremsbacken 14 und 15 erfolgt bei dieser Ausführungs  form durch ein Federelement 34, welches im Inneren  des Bedienungshebels 31 befestigt ist und mit seinen  abgebogenen freien Schenkeln gegen die     Stirnfläche     der     Spindelbank    3 anliegt.

   Zwischen der oberen Mit  nahmeplatte 32 und der Oberseite der     Spindelbank    3  und ebenso zwischen der unteren     Mitnahmeplatte    33  und der Unterseite der     Spindelbank    3 ist jeweils eine  Federscheibe 35 eingelegt, die mit einer geraden Kante  36 in eine     Tangentialnut    am     Spindellagergehäuse    1 ein  greift und auf diese Weise zugleich die Lage des     Spin-          dellagergehäuses    1 in dessen Achsrichtung sowie auch  die des Schwenkzapfens 11 sichert.  



  Die Ausführungsform gemäss     Fig.    4 und 4a weist  wiederum Unterschiede gegenüber den vorher be  schriebenen Ausführungsformen auf. In diesem Falle    ist wiederum ein glattes und ansatzloses Spindel  lagergehäuse 1 unmittelbar an der     Spindelbank    3  gehalten. Der Schwenkzapfen 11 reicht durch die       Spindelbank    3 hindurch und hat einen Kopf 12, der  anstelle von zwei seitlich eines Schlitzes befindlichen  Bremsbacken nur einen von innen wirksam werdenden  Bremsbacken 41 hat, der durch     einenAusschnitt    aus dem  Kopf 12 erzielt ist.

   Das über die Unterseite der     Spin-          delbank    3 hervorstehende Ende des Schwenkzapfens 11  ist auch in diesem Falle mit zwei     tangentialen    Flä  chen 17 und 17' versehen. Zwischen dem Kopf 12  und der Oberseite der     Spindelbank    3 ist eine Feder  scheibe 35 wie bei der Ausführungsform nach     Fig.    3  vorgesehen, die mit ihrer geraden Kante 36 in eine       Tangentialnut    an dem     Spindellagergehäuse    1 eingreift.

    An der Unterseite der     Spindelbank    3 umgreift ein  Federelement 18, wie es bei den Ausführungsformen  gemäss     Fig.    1 und 2 beschrieben wurde, das Spindel  lagergehäuse 1 und den Schwenkzapfen 11. Das  Federelement 18 ist bei der Ausführungsform gemäss       Fig.    4 in eine am     Spindellagergehäuse    1 angebrachte  Ringnut 42 eingelegt, so dass durch die gerade Kante 36  der Federscheibe 35 einerseits und das Federelement 18  andererseits die Lage des     Spindellagergehäuses    1 in  seiner Achsrichtung an der     Spindelbank    3 und die  des Schwenkzapfens 11 gesichert ist.

   Durch die an den  Flächen 17' anliegenden Federenden 18' und 18" ist  die     Ausserbetriebstellung    des Bremsbackens 41 gesi  chert. Unterhalb der am Schwenkzapfen 11 anliegen  den freien Enden 18' und 18" des Federelementes 18  ist der Bedienungshebel 43 am Schwenkzapfen 11  angebracht, so dass er eine Lage unterhalb der Spindel  bank 3 einnimmt.  



  Anstelle des im Beispiel vorhandenen, von innen  wirksamen Bremsbackens 41 kann auch nur ein von  aussen wirksamer Bremsbacken vorgesehen sein.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Bremse an einer Spinn- oder Zwirnspindel, bei der der Innen- und/oder Aussenfläche des unteren Wirtel- randes ein in radialer Richtung zustellbarer Brems backen zugeordnet ist, dessen Zustellung mittels eines um einen zur Wirtelachse parallel angeordneten Zapfen schwenkbaren Bedienungshebels erfolgt, dadurch ge kennzeichnet, dass der Schwenkzapfen (11) an seinem oberen Ende mit einem Kopf (12) versehen ist, an dem durch einen Ausschnitt (13) ein zum Wirtelrand (5) innen oder aussen liegender Bremsbacken (41) oder innen und aussen liegende Bremsbacken (14, 15) gebildet sind. UNTERANSPRÜCHE 1.

   Bremse nach Patentanspruch, dadurch gekenn zeichnet, dass der senkrechte Schwenkzapfen (11) in seiner Stellung in Achsrichtung durch mindestens ein an dessen Umfang angreifendes Federelement (18) gesichert ist. z. Bremse nach Unteranspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass der Schwenkzapfen (11) unterhalb des Kopfes (12) mit zwei parallel zueinander gerichteten tangentialen Flächen (17, 17') versehen ist, die ent weder als Anlagefläche für das zugleich der Sicherung der Ausserbetriebstellung der Bremsbacken (14, 15) dienende Federelement (18; 35) und/oder als Mit nahmefläche für den Bedienungshebel (22; 31; 43) ausgebildet sind. 3.

   Bremse nach Unteranspruch 2, dadurch gekenn zeichnet, dass das Federelement (18) als ein das Spindellagergehäuse (1) umfassender Ring mit sich überkreuzenden freien Enden ausgebildet ist, die paral lel zueinander derart abgebogen sind, dass sie an den Anlageflächen (17, 17') des Schwenkzapfens (11) anliegen. 4. Bremse nach Unteranspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass das Federelement (18) zugleich als Lagesicherungsorgan des Spindellagergehäuses (1) in dessen Achsrichtung ausgebildet ist. 5. Bremse nach Patentanspruch, dadurch gekenn zeichnet, dass der Bedienungshebel (22) als Kipphebel ausgebildet ist und am äusseren Ende seines schwenk baren Teiles (21) ein in waagerechter Richtung nach beiden Seiten sich erstreckender Querhebel (21') befes tigt ist.

   6. Bremse nach Patentanspruch, dadurch gekenn zeichnet, dass der Bedienungshebel (16; 22) oberhalb der Spindelbank (3) am Schwenkzapfen (11) ange bracht ist. 7. Bremse nach Patentanspruch, dadurch gekenn zeichnet, dass der Bedienungshebel (31) in Höhe der Spindelbank (3) am Schwenkzapfen (11) angebracht ist. B. Bremse nach Patentanspruch, dadurch gekenn zeichnet, dass der Bedienungshebel (43) unterhalb der Spindelbank (3) am Schwenkzapfen (11) angebracht ist. 9. Bremse nach Patentanspruch, dadurch gekenn zeichnet, dass am Bedienungshebel (31) mindestens ein Federelement (34) zur Sicherung der Ausserbe- triebstellung der Bremsbacken (14; 15; 41) angebracht ist. 10.

   Bremse nach Patentanspruch, dadurch gekenn zeichnet, dass der von aussen wirksam werdende Bremsbacken (14) mit einer Verlängerung (23) nach oben versehen ist, die den Bereich der Wirtelober- fläche überragt.