Mehrstufige Vakuumpumpe mit ölgedichteten, mechanisch betriebenen Gasförderorganen Die Erfindung bezieht sich auf eine mehrstufige Vakuumpumpe, bei welcher in einem gemeinsamen Gehäuse mechanisch betriebene Gasförderorgane in durch Trennwände abgegrenzten Kammern, mittels Öl abgedichtet, untergebracht sind und bei welcher den Gasförderorganen jeder Stufe ein Ölvorratsraum zugeordnet ist, der mit mindestens einer Ölablass- öffnung versehen ist.
Bei den bekannten Pumpen dieser Art ist jeder Ölvorratsraum mit mindestens einer eigenen Ölablass- schraube versehen, die in die ölablassöffnung bzw. -öffnungen eingesetzt ist.
Eine solche Anordnung hat aber den erheblichen Nachteil, dass bei mehrstufigen Pumpen eine Mehrzahl von ölablassschrauben vor handen ist und es beim Ablassen von verbrauchtem Öl sehr leicht vorkommen kann, dass eine oder meh rere Ölablassschrauben verschlossen bleiben und ein Teil des verbrauchten Öls in der Pumpe zurückbleibt. Ausserdem hat die Anordnung mehrerer ölablass- schrauben vielfach zu Schwierigkeiten bezüglich ihrer Anordnung und günstigen Anbringung im Pumpen gehäuse geführt.
Zweck der Erfindung ist es, diese Nachteile zu beheben.
Gemäss der Erfindung sind die ölablassöffnungen sämtlicher Ölvorratsräume in einer Reihe angeord net und es ist für die ölablassöffnungen sämtlicher Ölvorratsräume eine gemeinsame Verschlusseinrich- tung vorgesehen. Hierdurch wird erreicht, dass zum Ablassen des Pumpenöles nur eine Verschlussein- richtung geöffnet werden muss. Der Bedienungsmann der Pumpe kann dadurch nicht mehr ein Öffnen mehrerer ölablassstellen vergessen.
Ausserdem bietet die Erfindung den erheblichen Vorteil, dass die ein zige ölablasseinrichtung an einer Stelle angebracht sein kann, die für das Auffangen des verbrauchten Öles besonders günstig liegt. Es ist auch nicht mehr nötig, mehrere Auffang gefässe für das Abfangen des abgelassenen Öles zu benutzen, was bisher bei den oft sehr gedrängt auf gebauten Anlagen besonders schwierig und nachteilig war.
In besonders einfacher und zweckmässiger Aus- führungsform der Erfindung sind die Ölablassöffnun- gen sämtlicher Ölvorratsräume in Form gleichachsig angeordneter Bohrungen ausgebildet, durch die ein gemeinsamer Verschlussbolzen gesteckt ist.
Vorteilhaft stehen die Ölvorratsräume in geöff netem Zustand der Verschlusseinrichtung über die Ölabflussöffnungen unmittelbar miteinander in Ver bindung. Hierdurch wird ein gleichseitiges Abflie ssen des Öles aus sämtlichen Ölvorratsräumen ermög licht und verhindert, dass sich in einem Teile der Ölvorratsräume Ölstauungen bilden.
Zweckmässig äst die Verschlusseinrichtung als Schraubenbolzen ausgebildet, der in mindestens eine Ölablassöffnung eingeschraubt ist. Dabei kann der Schraubenbolzen mit sich in die Ölablassöffnungen der einzelnen Ölvorratsräume einsetzenden Dichtungs flächen versehen sein.
Hierdurch wird einmal eine gute Abdichtung der Ölvorratsräume gegeneinander sichergestellt und zum anderen ermöglicht, dass sich die Verschlusseinnichtung verhältnismässig leicht aus den ölablassöffnungen entfernen lässt.
In einer Ausführungsform der Erfindung ist die Verschlusseinrichtung für die ölablassöffnungen an eine Regeneriereinrichtung fier das Öl angeschlossen. Durch die Ausbildung der Verschlusseinrichtung als Auslass für das zu regenerierende Öl wird die Mög lichkeit geschaffen, das Öl zum Regenerieren aus einem beliebigen Ölvorratsraum zu entnehmen und einem anderen Ölvorratsraum wieder zuzuführen.
Das Zurückführen des regenerierten Öls kann bei spielsweise über eine gesonderte Einführungseinrich- tung, beispielsweise durch Öleinfüllöffnungen, ge schehen.
Beispielsweise kann die bolzenförmig ausgebildete Verschlusseinrichtung der ölablassöffnungen einen an den Ölvorratsraum der atmosphärenseitig liegenden Stufe angeschlossenen Auslasskanal und einen zum Ölvorratsraum der vakuumseitig liegenden Stufe füh renden Einführungskanal für das regenerierte Öl auf weisen. Hierdurch ergibt sich eine einfache Möglich keit, einen stetigen Ölkreislauf - in der Pumpe zu schaffen, bei dem fortlaufend regeneriertes Öl der vakuumseitigen Stufe zugeführt und verbrauchtes Öl von der atmosphärenseitig liegenden Stufe abgenom men wird.
Hierzu kann der Ölauslasskanal gegebenen falls über eine Ölpumpe an die eine Seite eines Öl- filters angeschlossen sein, während der Öleinfüh- rungskanal mit der anderen Seite des Ölfilters ver bunden ist.
Da in vielen Fällen die Verunreinigungen des Pumpenöles durch kondensiertes Wasser erfolgt, kann das Gehäuse des Ölfilters an seinem unteren Teil mit einer Vorrichtung zum Abtrennen von Wasser aus dem Öl in Verbindung stehen. Das so aus dem Öl ausgeschiedene Wasser wird dann von der Öl-Regene- riereinrichtung abgezogen, während das Öl in die Pumpe zurückgeleitet wird.
Um das Nachfüllen und Neueinfüllen des Pum penöles in gleicher Weise zu verbessern und zu ver einfachen wie das Ablassen des Öls, weisen zweck mässig die Ölvorratsräume der Stufen ausser den Ölablassöffnungen auch öleinfüllöffnungen auf, die ebenfalls sämtlich in einer Reihe angeordnet sind, wo bei auch für sämtliche öleinfüllöffnungen ein gemein samer ölzuführungsverschlüss vorgesehen ist.
Vorteil haft ist die Anordnung so getroffen, dass die Ölvor- ratsräume mindestens teilweise übereinander ange ordnet sind und sich der ölzuführungsverschluss in Form eines Bolzens von unten nach oben erstreckt. Es wird hierdurch erreicht, dass zum Einfüllen des Öls lediglich das frische Öl einer am Pumpengehäuse angebrachten Einfüllöffnung in der für die Pumpe vorgeschriebenen Menge zugeführt wird und sich die ses eingefüllte Öl selbsttätig in dem richtigen Verhält nis auf die einzelnen Ölvorratsräume der verschie denen Stufen verteilt.
Dies ist besonders dann gewähr leistet, wenn bei geöffnetem ölzuführungsverschluss die Ölvorratskammern über ihre öleinfüllöffnungen in unmittelbarer Verbindung stehen.
Bei einer derartigen Ausführungsform der Erfin dung kann beispielsweise der ölzuführungsverschluss auch als eine an eine Regeneriereinrichtung für das Öl angeschlossene Ölzuführung ausgebildet sein. Hier zu weist der bolzenförmige Ölzuführungsverschluss vorteilhaft einen zur Vorratskammer der vakuum- seitig liegenden Stufe führenden Kanal für das regene rierte Öl auf.
Drei beispielsweise Ausführungsformen der Er findung sind in der Zeichnung dargestellt.
Fig. 1 zeigt als erste Ausführungsform eine im Längsschnitt dargestellte zweistufige Vakuumpumpe. Fig. 2 zeigt als zweite Ausführungsform eine Pumpe, bei der die Verschlusseinrichtung für die Öl- ablassöffnungen an eine Regeneriereinrichtung für das Pumpenöl angeschlossen ist.
Fig. 3 zeigt als dritte Ausführungsform eine Pumpe, bei der die Verschlusseinrichtung für die Ölablassöffnungen und der ölzuführungsverschluss beide an eine Regeneriereinrichtung für das Öl an geschlossen sind.
In der in Fig.l dargestellten Ausführungsform han delt es sich um eine zweistufige Vakuumpumpe mit exzentrisch umlaufenden Förderkolben, deren vakuum- seitig liegende erste Stufe 1 einen Ölvorratsraum 2 aufweist, der oberhalb des Arbeitsraumes dieser Stufe 1 gelegen ist und mit dem Arbeitsraum über die Auspufföffnungen 3 in Verbindung steht. Dieser Ölvorratsraum 2 der ersten Stufe steht mit der Ein lasskammer der zweiten Stufe 4 über einen Kanal 5 in Verbindung, durch den neben den in der ersten Stufe geförderten Gasen auch überschüssiges Öl in die Einlasskammer der zweiten Stufe übertritt.
Getrennt vom Ölvorratsraum 2 der ersten Stufe weist die zweite Stufe 4 den Ölvorratsraum 6 azuf, der wiederum oberhalb des Arbeitsraumes dieser Stufe angeordnet ist. Der Arbeitsraum der zweiten Stufe 4 ist jedoch gegenüber dem Ölvorratsraum 6 durch das Auspuffventil 7 abgeschlossen, das nur zum Ausstossen der geförderten Gase aus dem Ar beitsraum der zweiten Stufe 4 von seinem Sitz abge hoben wird. Zwischen dem Ölvorratsraum 2 der ersten Stufe 1 und dem Ölvorratsraum 6 der zweiten Stufe 4 befindet sich noch ein Überdruckventil 8, das nur dann von seinem Sitz abgehoben wird, wenn im Ölvorratsraum 2 beispielsweise bei Beginn der Pump wirkung ein starker Überdruck herrscht. Im übrigen sind die Ölvorratsräume 2 und 6 durch das Ventil für das Öl gegeneinander abgeschlossen.
Zum Ab lassen des verbrauchten Pumpenöles sind die Ölvor- ratsräume 2 und 6 mit Ablassöffnungen 9 bzw. 10 versehen. Diese Ablassöffnungen 9 und 10 sind in einer Reihe koaxial angeordnet. Die Ablassöffnung 9 des Ölvorratsraumes 2 mündet dabei in einen Öl- auslaufkanal 11, der über Öffnungen 12 mit dem Ölvorratsraum 6 der zweiten Stufe 4 in Verbindung steht. Durch die Ablassöffnung 10 ist der Ölablass- kanal 11 nach aussen geführt.
Im Beispiel ist die Ölablassöffnung 9 des Ölvorratsraumes 2 der ersten Stufe 1 konisch ausgebildet, während die Ölablass- öffnung 10 ein Innengewinde aufweist. In die Ölab- lassöffnung 10 ist ein Verschlussbolzen 13 einge schraubt, der an seinem vorderen Teil einen Konus 14 aufweist, der sich in die ölablassöffnung 9 dich tend einsetzt. Bei eingeschraubtem Verschlussbolzen 13 ist somit die ölablassöffnung des Ölvorratsraumes 2 dicht verschlossen.
Zum dichten Verschliessen der Ölablassöffnungen 10 ist zwischen die Mutter 15 des Verschlussbolzens 13 und die Aussenwandung der Pumpe ein Dichtungsring 16 eingelegt. Wird der Verschlussbolzen 13 aus der Ölablass- öffnung 10 herausgeschraubt, so verlässt der Konus 14 die Ölablassöffnung 9 des Ölvorratsraumes 2. Die beiden Ölvorratsräume 2 und 6 treten dadurch über die ölablassöffnung 9 und die Auslaufdurch lässe 12 in Verbindung. Es kann dadurch sämtliches Öl aus den beiden Ölvorratsräumen 2 und 6 ablaufen.
Zum Einfüllen von neuem Pumpenöl kann dies dem Saugstutzen 17 in vorgeschriebener Menge zu geführt werden. Das Öl wird sich dann über den Arbeitsraum der ersten Stufe 1 in deren Ölvorrats raum 2 bewegen und von dort über den Kanal 5 in die zweite Stufe 4 überlaufen. Die übergelaufene Ölmenge sammelt sich dann im Vorratsraum 6 der zweiten Stufe 4. Diese Art der Öleinführung ist aber aus verschiedenen Gründen unzweckmässig und es ist deshalb bei der dargestellten Ausführungsform ein gesonderter öleinlass vorgesehen.
Dieser besteht aus einer Öleinlassöffnung 18 in der Gehäusewandung der Pumpe und einer weiteren Öleinlassöffnung 19 in der Zwischenwand zwischen dem Ölvorratsraum 2 der ersten Stufe 1 und dem Ölvorratsraum 6 der zweiten Stufe 4. Beide Öleünlassöffnungen 18 und 19 sind senkrecht oder schräg übereinander angeordnet. Die Öleinlassöffnung 18 ist mit einem Innengewinde versehen, in das ein ölzuführungsverschluss 20 ein geschraubt ist, während die öleinlassöffnung 19 konisch ausgebildet ist, um den vordern konischen Teil des ölzuführungsverschlusses aufzunehmen.
Durch diesen konischen Teil des bolzenförmigen Öl- zuführungsverschlusses 20 und die konische Ausge staltung der ölzuführungsöffnung 19 sind auch an dieser Stelle die Ölvorratsräume 2 und 6 dicht gegen einander abgeschlossen. Zum dichten Abschluss des Ölvorratsraumes 6 nach aussen kann unter die Mut ter 21 des ölzuführungsverschlusses ein Dichtungs ring 22 eingelegt sein.
Zum Einfüllen des frischen Pumpenöls wird zu nächst der ölzuführungsverschluss 20 aus der Ölein- füllöffnung 18 herausgeschraubt. Es treten hierdurch wieder die beiden Ölvorratsräume 2 und 6 über die Öleinlassöffnung 19 in Verbindung. Wird jetzt durch die Öleinlassöffnung 19 frisches Pumpenöl einge füllt, so gelangt dieses zunächst in den Ölvorrats- raum 6 der zweiten Stufe 4 und zum Teil auch unmittelbar durch die öleinlassöffnung 19 in den Ölvorratsraum 2 der ersten Stufe 1.
Ist das Öl in vorgeschriebener Menge eingefüllt, so tritt durch die Öleinlassöffnung 19 ein Ölausgleich ein, so dass beide Stufen 1 und 4 die für sie jeweils erforderliche Ölmenge erhalten.
In der Ausführungsform nach Fig. 2 ist die Ver- schlusseinrichtung für die ölablassöffnungen 9 und 10 zugleich an eine Regeneriereinrichtung für das Pumpenöl angeschlossen. Hierzu weist der Verschluss- bolzen eine sich über seine gesamte Länge erstrek- kende Längsbohrung 23 auf, die an den Ölvorrats- raum 2 der ersten Stufe angeschlossen ist.
Ausser dem besitzt der Bolzen eine zweite Bohrung 24, die in der dargestellten Ausführungsform konzentrisch um die Bohrung 23 angeordnet ist. Diese zweite Boh rung 24 ist über die Öldurchlässe 12 und den Öl- ablaufkanal 11 mit dem Ölvorratsraum 6 der zwei ten Stufe verbunden. Ausserhalb des Pumpenge häuses ist dann die zweite Bohrung 24 über eine Ölpumpe, beispielsweise eine Zahnradpumpe 25, mit einer Regeneriereinrichtung 26 für das Pumpenöl verbunden.
Diese Ölpumpe 25 zieht ständig durch die Öldurchlässe 12 hindurch zu regenerierendes Pumpenöl aus dem unteren Teil des Ölvorratsraumes 6 der zweiten .Stufe 4 ab und führt es der Ölregene- riereinrichtung 26 zu. Diese Regeneriereinrichtung kann beispielsweise aus einem Ölfilter 27 bestehen, den das gereinigte Öl durch die Leitung 28 ver- lässt, um durch die Bohrung 23 des Verschlussbol- zens in den Ölvorratsraum 2 der ersten Stufe 1 zu rückzukehren.
Zweckmässig ist die Regeneriereinrichtung 26 mit einem Abscheider 29 für kondensiertes Wasser und sonstige gröberen Verunreinigungen verbunden.
Nach der in Fig. 3 dargestellten Ausführungs form ist der bolzenförmige ölzuführungsverschluss 20 mit einer durchgehenden Bohrung 31 versehen, die an die Ölregeneriereinrichtung 26 angeschlossen ist und in die Ölvorratskammer 2 der ersten Stufe 1 führt. Diese Bohrung 31 entspricht der Bohrung 23 nach Fig. 2. Dafür besitzt der Verschlussbolzen 13 der ölablassöffnungen 9 und 10 nur eine Ölauslass- bohrung 30.
Diese ölauslassbohrung entspricht der Bohrung 24 nach Fig. 2. Die ölauslassbohrung 30 ist wieder über die Öldurchlässe 12 und den Ölab- lasskanal 11 mit der Vorratskammer 6 verbunden, so dass durch die ölförderpumpe 25 stets vom un teren Teil des Ölvorratsraumes 6 verbrauchtes Pum- penöl abgezogen wird. Das regenerierte Pumpenöl fliesst dann über die Leitung 28 zur Bohrung 31 des Ölzuführungsverschlusses 20.
Die Bohrung 31 steht wieder mit dem Ölvorratsraum 2 der ersten Stufe 1 in Verbindung, so dass das regenerierte Pumpenöl ständig dem Vorratsraum 2 der ersten Stufe zuge führt wird.
Der innere Ölausgleich geschieht dann über den Kanal 5 vom Vorratsraum 2 der ersten Stufe 1 zur Einlasskammer der zweiten Stufe 4 und von dort über deren Ausliassventil 7 in ihren Ölvorratsraum 6. Es wird auf diese Weise zugleich ein ständiger Öl- fluss im Inneren der Pumpe geschaffen, bei dem gereinigtes, regeneriertes Öl der vakuumseitig liegen den ,Stufe 1 zugeführt und verunreinigtes Öl zum Regenerieren aus dem Vorratsraum 6 der atmo- sphärenseitig liegenden zweiten Stufe 4 abgezogen wird.
Multi-stage vacuum pump with oil-sealed, mechanically operated gas delivery devices The invention relates to a multi-stage vacuum pump in which mechanically operated gas delivery devices are housed in a common housing in chambers separated by partition walls, sealed by means of oil, and in which the gas delivery devices are assigned an oil storage space in each stage, which is provided with at least one oil drain opening.
In the known pumps of this type, each oil storage space is provided with at least one oil drain screw of its own, which is inserted into the oil drain opening or openings.
However, such an arrangement has the significant disadvantage that in multi-stage pumps there are a plurality of oil drain plugs and when draining used oil it can very easily happen that one or more oil drain plugs remain closed and some of the used oil remains in the pump . In addition, the arrangement of several oil drainage screws has often led to difficulties with regard to their arrangement and favorable attachment in the pump housing.
The purpose of the invention is to remedy these disadvantages.
According to the invention, the oil drainage openings of all oil storage spaces are arranged in a row and a common closure device is provided for the oil drainage openings of all oil storage spaces. This means that only one closure device has to be opened to drain the pump oil. This means that the pump operator can no longer forget to open several oil drainage points.
In addition, the invention offers the considerable advantage that the single oil drainage device can be attached at a point that is particularly favorable for collecting the used oil. It is also no longer necessary to use several collecting vessels to intercept the drained oil, which was previously particularly difficult and disadvantageous in the often very crowded systems built on.
In a particularly simple and expedient embodiment of the invention, the oil drainage openings of all oil storage spaces are designed in the form of coaxially arranged bores through which a common locking bolt is inserted.
Advantageously, when the closure device is open, the oil reservoirs are directly connected to one another via the oil drainage openings. This enables the oil to flow out of all oil reservoirs at the same time and prevents oil stagnation from forming in some of the oil reservoirs.
The closure device is expediently designed as a screw bolt which is screwed into at least one oil drainage opening. The screw bolt can be provided with sealing surfaces inserted into the oil drainage openings of the individual oil reservoirs.
In this way, on the one hand, a good seal between the oil storage spaces is ensured and, on the other hand, it is possible for the closure device to be relatively easy to remove from the oil drainage openings.
In one embodiment of the invention, the closure device for the oil drainage openings is connected to a regeneration device for the oil. By designing the closure device as an outlet for the oil to be regenerated, the possibility is created to remove the oil for regeneration from any oil storage space and feed it back to another oil storage space.
The regenerated oil can be returned, for example, via a separate introduction device, for example through oil filler openings.
For example, the bolt-shaped closure device of the oil drainage openings can have an outlet channel connected to the oil reservoir of the stage on the atmospheric side and an inlet channel for the regenerated oil leading to the oil reservoir of the vacuum-side stage. This makes it easy to create a constant oil circuit in the pump, in which continuously regenerated oil is supplied to the vacuum-side stage and used oil is removed from the atmospheric-side stage.
For this purpose, the oil outlet channel can optionally be connected to one side of an oil filter via an oil pump, while the oil inlet channel is connected to the other side of the oil filter.
Since in many cases the pump oil is contaminated by condensed water, the lower part of the housing of the oil filter can be connected to a device for separating water from the oil. The water separated from the oil in this way is then drawn off by the oil regeneration device, while the oil is fed back into the pump.
In order to improve the refilling and refilling of the Pum penöles in the same way and to simplify ver like draining the oil, the oil reservoirs of the stages also have oil filling openings in addition to the oil drain openings, which are also all arranged in a row, where also for A common oil feed cap is provided for all oil filler openings.
The arrangement is advantageously made in such a way that the oil storage spaces are at least partially arranged one above the other and the oil supply closure extends from bottom to top in the form of a bolt. It is thereby achieved that to fill in the oil, only the fresh oil is fed to a filler opening attached to the pump housing in the amount prescribed for the pump and this filled oil is automatically distributed in the correct ratio to the individual oil reservoirs of the various stages.
This is particularly guaranteed when the oil supply chambers are in direct connection via their oil filler openings when the oil supply closure is open.
In such an embodiment of the invention, for example, the oil feed closure can also be designed as an oil feed connected to a regeneration device for the oil. For this purpose, the bolt-shaped oil feed closure advantageously has a channel for the regenerated oil leading to the storage chamber of the stage on the vacuum side.
Three exemplary embodiments of the invention are shown in the drawing.
As a first embodiment, FIG. 1 shows a two-stage vacuum pump shown in longitudinal section. As a second embodiment, FIG. 2 shows a pump in which the closure device for the oil drainage openings is connected to a regeneration device for the pump oil.
Fig. 3 shows, as a third embodiment, a pump in which the closure device for the oil drainage openings and the oil supply closure are both connected to a regeneration device for the oil.
In the embodiment shown in Fig.l it is a two-stage vacuum pump with eccentrically rotating delivery pistons, whose vacuum-side first stage 1 has an oil reservoir 2, which is located above the working space of this stage 1 and with the working space via the exhaust ports 3 communicates. This oil reservoir 2 of the first stage is connected to the inlet chamber of the second stage 4 via a channel 5 through which, in addition to the gases conveyed in the first stage, excess oil also passes into the inlet chamber of the second stage.
Separated from the oil reservoir 2 of the first stage, the second stage 4 has the oil reservoir 6 azuf, which in turn is arranged above the working space of this stage. The working chamber of the second stage 4, however, is closed off from the oil reservoir 6 by the exhaust valve 7, which is lifted from its seat only to expel the pumped gases from the working chamber of the second stage 4. Between the oil reservoir 2 of the first stage 1 and the oil reservoir 6 of the second stage 4 there is a pressure relief valve 8 that is only lifted from its seat when there is a strong excess pressure in the oil reservoir 2, for example at the start of the pumping action. In addition, the oil reservoirs 2 and 6 are closed off from one another by the valve for the oil.
The oil storage spaces 2 and 6 are provided with drainage openings 9 and 10, respectively, for draining the used pump oil. These discharge openings 9 and 10 are arranged in a row coaxially. The outlet opening 9 of the oil storage space 2 opens into an oil outlet channel 11 which is connected to the oil storage space 6 of the second stage 4 via openings 12. The oil drain channel 11 is led to the outside through the drain opening 10.
In the example, the oil drain opening 9 of the oil reservoir 2 of the first stage 1 is conical, while the oil drain opening 10 has an internal thread. A locking bolt 13 is screwed into the oil drain opening 10 and has a cone 14 on its front part which is inserted tightly into the oil drain opening 9. When the locking bolt 13 is screwed in, the oil drain opening of the oil reservoir 2 is tightly closed.
In order to close the oil drainage openings 10 tightly, a sealing ring 16 is inserted between the nut 15 of the locking bolt 13 and the outer wall of the pump. If the locking bolt 13 is unscrewed from the oil drain opening 10, the cone 14 leaves the oil drain opening 9 of the oil reservoir 2. The two oil reservoirs 2 and 6 thereby connect via the oil drain opening 9 and the outlet passages 12. As a result, all of the oil can drain from the two oil reservoirs 2 and 6.
To fill in new pump oil, this can be fed to the suction port 17 in the prescribed quantity. The oil will then move through the working space of the first stage 1 into the oil supply space 2 and from there overflow through the channel 5 into the second stage 4. The amount of oil that has overflowed then collects in the storage space 6 of the second stage 4. This type of oil introduction is, however, inexpedient for various reasons and a separate oil inlet is therefore provided in the embodiment shown.
This consists of an oil inlet opening 18 in the housing wall of the pump and another oil inlet opening 19 in the partition between the oil reservoir 2 of the first stage 1 and the oil reservoir 6 of the second stage 4. Both oil inlet openings 18 and 19 are arranged vertically or diagonally one above the other. The oil inlet opening 18 is provided with an internal thread into which an oil supply closure 20 is screwed, while the oil inlet opening 19 is conical in order to receive the front conical part of the oil supply closure.
Due to this conical part of the bolt-shaped oil supply closure 20 and the conical configuration of the oil supply opening 19, the oil storage spaces 2 and 6 are sealed against one another at this point as well. To seal off the oil reservoir 6 from the outside, a sealing ring 22 can be inserted under the nut 21 of the oil feed closure.
To fill in the fresh pump oil, the oil feed closure 20 is first unscrewed from the oil filler opening 18. As a result, the two oil storage spaces 2 and 6 come into connection again via the oil inlet opening 19. If fresh pump oil is now filled in through the oil inlet opening 19, this first enters the oil reservoir 6 of the second stage 4 and, in some cases, also directly through the oil inlet opening 19 into the oil reservoir 2 of the first stage 1.
If the oil has been filled in in the prescribed amount, oil equalization occurs through the oil inlet opening 19, so that both stages 1 and 4 receive the amount of oil required for them.
In the embodiment according to FIG. 2, the closure device for the oil drainage openings 9 and 10 is connected at the same time to a regeneration device for the pump oil. For this purpose, the locking bolt has a longitudinal bore 23 which extends over its entire length and which is connected to the oil reservoir 2 of the first stage.
In addition, the bolt has a second bore 24, which is arranged concentrically around the bore 23 in the embodiment shown. This second borehole 24 is connected to the oil reservoir 6 of the second stage via the oil passages 12 and the oil drain channel 11. Outside the pump housing, the second bore 24 is then connected via an oil pump, for example a gear pump 25, to a regeneration device 26 for the pump oil.
This oil pump 25 continuously draws pump oil to be regenerated from the lower part of the oil reservoir 6 of the second stage 4 through the oil passages 12 and supplies it to the oil regeneration device 26. This regeneration device can consist, for example, of an oil filter 27, which the cleaned oil leaves through the line 28 in order to return to the oil storage space 2 of the first stage 1 through the bore 23 of the locking bolt.
The regeneration device 26 is expediently connected to a separator 29 for condensed water and other coarse impurities.
According to the embodiment shown in FIG. 3, the bolt-shaped oil supply closure 20 is provided with a through bore 31 which is connected to the oil regeneration device 26 and leads into the oil storage chamber 2 of the first stage 1. This bore 31 corresponds to the bore 23 according to FIG. 2. For this purpose, the locking bolt 13 of the oil drainage openings 9 and 10 has only one oil outlet bore 30.
This oil outlet hole corresponds to the hole 24 according to FIG is deducted. The regenerated pump oil then flows via the line 28 to the bore 31 of the oil supply closure 20.
The bore 31 is again connected to the oil reservoir 2 of the first stage 1, so that the regenerated pump oil is constantly supplied to the reservoir 2 of the first stage.
The internal oil equalization then takes place via the channel 5 from the storage space 2 of the first stage 1 to the inlet chamber of the second stage 4 and from there via its outlet valve 7 to its oil storage space 6. In this way, a constant flow of oil is created inside the pump , in which the purified, regenerated oil lying on the vacuum side, stage 1 is supplied and contaminated oil is drawn off for regeneration from the storage space 6 of the second stage 4 on the atmospheric side.