Temperatur-Regel- und Mischeinrichtung für Medien verschiedener Temperatur Die Erfindung betrifft ein Gerät zur Regelung der Temperatur einer Mischung von Medien verschiedener Temperatur und bezieht sich insbesondere auf eine Einrichtung zur Regelung der Zuflusstemperatur von Medien verschiedener Temperatur zu einem Misch gefäss oder dergleichen.
Die Erfindung ist besonders in Verbindung mit Haushaltgeräten, z. B. automatischen Waschmaschi nen, anwendbar. Sie ist jedoch nicht auf diese An wendung beschränkt, und wenn sie im folgenden im Zusammenhang mit einem solchen Haushaltgerät erläutert wird, so geschieht dies nur beispielsweise, ohne dass hierdurch eine Einschränkung erfolgen soll.
Bei Haushaltwaschmaschinen ist es erwünscht, die günstigste Temperatur für einen möglichst wir kungsvollen Reinigungsvorgang einzuhalten und das Einlaufen oder Schrumpfen von bestimmten Ma terialien zu kontrollieren. Da die günstigste Tempera tur im allgemeinen zwischen der Temperatur des nor malen heissen und kalten Wassers liegt, ist es üblich, das heisse und kalte Wasser in kontrollierbarer Weise zu mischen, so dass die sich ergebende Temperatur des Waschwassers dem optimalen Wert entspricht.
Das Mischen ist bisher in verschiedener Weise durchgeführt worden; am gebräuchlichsten ist es, ein thermostatisches Mischventil oder ein zeitgesteuertes Ventil zu verwenden, um die Anteile des heissen und kalten Wassers richtig zu bemessen. Das übliche Mischventil enthält im allgemeinen ein Gehäuse mit einer Mischkammer und Einlässe für heisses und kaltes Wasser sowie einen Auslass für das gemischte oder temperierte Wasser. Einrichtungen, die auf den Tem peraturzustand des gemischten Wassers ansprechen, sind vorgesehen, um den Zufluss in die Mischkammer zu steuern.
Wenn auch diese Mischventile im all gemeinen eine einwandfreie Regelung der Wasch wassertemperatur bewirken, so sind doch die Kosten dieser Ventile so beträchtlich, dass sie die Gesamt kosten der Einrichtung z. B. der Haushaltwasch maschinen, stark erhöhen.
Bei dem Verfahren zur Zeitsteuerung der Mi schung wird ein Zeitschalter benutzt, um zwei Ventile zu steuern, die die Zufuhr des heissen und kalten Wassers für das Waschgefäss regeln. Der Zeitschalter arbeitet im allgemeinen so, dass abwechselnd heisses und kaltes Wasser in übereinstimmung mit einem vorgegebenen Zeitprogramm zufliesst. Zeitgesteuerte Vorrichtungen dieser Art arbeiten zufriedenstellend, wenn die Temperatur des heissen und kalten Wassers verhältnismässig konstant ist. Da jedoch diese Vorrich tungen nur auf die Zeit ansprechen, ergeben Ände rungen der Temperatur des heissen oder des kalten Wassers Änderungen der Waschwassertemperatur. Die zeitgesteuerten Vorrichtungen ergeben daher nur eine angenäherte Regelung. ' Es ist ein Ziel der Erfindung, die Temperatur z. B.
des Wassers in einem Waschgefäss oder dergleichen dadurch zu regeln, das abwechselnd heisses und kaltes Wasser geliefert wird, wobei die Anteile des heissen und kalten Wassers eine Funktion der Temperatur des heissen bzw. des kalten Wassers sind.
Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, den Zu fluss z. B. des heissen und kalten Wassers bei einem Waschgefäss oder dergleichen durch eine einzige Vor richtung anteilmässig zu regeln, die sowohl auf die Temperatur des heissen als auch des kalten Wassers anspricht.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Er findung ist ein Gehäuse mit zwei Einlässen versehen, die mit einem gemeinsamen Auslass in Verbindung stehen. Zwei durch Solenoide gesteuerte Ventile sind vorgesehen, um den Durchfluss des Wassers durch die Einlässe zu regeln, und eine Schaltung mit einem einpoligen Wechselschalter ist zur Steuerung der Solenoide vorgesehen. Der Schalter hat eine Stellung, in der das eine Solenoid erregt und dadurch das zu gehörige Ventil geöffnet wird und eine andere Stel lung, in der das andere Solenoid erregt und das zugehörige Ventil geöffnet wird.
Einrichtungen, die auf die Temperatur des den Auslass durchfliessenden Wassers ansprechen, sind mit dem Schalter antriebs mässig verbunden, um ihn in seine beiden Stellungen zu bringen.
Einige Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegen standes sind im folgenden beschrieben, wobei auf die Zeichnung Bezug genommen wird.
Fig. 1 ist eine Vorderansicht der Regeleinrich tung gemäss der Erfindung; Fig. 2 ist ein Schnitt nach der Linie 11-II der Fig. 1; Fig. 3 ist ein vergrösserter Schnitt nach der Linie 11I-III der Fig. 2; Fig. 4 ist eine schematische Ansicht der Regel einrichtung mit der zugehörigen Schaltung; Fig.5 ist ein vergrösserter Schnitt ähnlich der Fig. 3 durch eine andere Ausführungsform der Ein richtung;
Fig.6 ist eine Vorderansicht, die teilweise im Schnitt einen Teil der Vorrichtung bei einer andern Ausführungsform gemäss der Erfindung dargestellt, und Fig. 7 ist ein Diagramm, welches die Temperatur in Abhängigkeit von der Zeit darstellt und die Arbeits weise gemäss der Erfindung im Vergleich mit andern Einrichtungen zeigt.
In den Fig. 1 und 2 ist eine Temperaturregelein- richtung dargestellt, die ein Hauptgehäuse 10 aufweist, das zwei im Abstand voneinander befindliche Ein lassnippel 12 und 14 enthält, die aussen mit Gewinde versehen sind, damit Anschlussleitungen an Heiss- und Kaltwasserleitungen angeschlossen werden können. Die Einlassnippel 12 und 14 stehen mit dem hohlen Innenraum des Gehäuses 10 in Verbindung und sind durch die Seitenwandungen einer axial verlaufenden, mittleren Kammer 16 getrennt, die durch das Gehäuse 10 hindurchgeht.
Eine Endkappe 18 ist an dem einen Ende des Gehäuses 10 gegenüber den Einlässen 12 und 14 be festigt und ist auch mit einem axial verlaufenden Durchlass 22 versehen, der mit der Kammer 16 in Verbindung steht und axial zu ihr ausgerichtet ist. Die Endkappe 18 kann an dem Gehäuse 10 durch geeignete Mittel, z. B. Schrauben 2.4, befestigt sein. Die Kammer 16 setzt sich in einem geeigneten, rohr- förmigen Ansatz 26 der Kappe 18, so dass dieser an ein Gerät, z. B. eine Waschmaschine, angeschlossen werden kann, um diese mit Wasser zu versorgen.
Ventilvorrichtungen sind vorgesehen, um den Durchfluss des heissen und des kalten Wassers, das an den Einlässen 12 bzw. 14 eintritt, zu regeln; zu diesem Zweck ist das Gehäuse<B>10</B> mit zwei parallelen, im Abstand voneinander befindlichen Wandungen 28 und 30 versehen. Die Wandungen 28 und 30 enthalten Öffnungen 32 und 34, die in die mittlere Kammer 16 des Gehäuses 10 münden, so dass eine Verbindung zwischen der Aussenseite der Wandungen 28 und 30 und der Kammer 16 besteht. Ventilsitze 36 und 38 sind an den Wandungen 28 und 30 am Ende der Öff nung 32 bzw. 34 angeordnet.
Zwei Membranen 44 und 46 mit aus einem Stück mit ihnen bestehenden Ventiltellern 48 und 50 liegen an den Wandungen 28 und 30 an, so dass die Ventil teller 48 und 50 mit den Ventilsitzen 36 und 38 zu sammenarbeiten, um den Durchfluss des Wassers durch die Öffnungen 32 und 34 zu regeln. Der Ein lass 14 steht über eine Bohrung 52 in der Wandung 28 mit einer ringförmigen Kammer 54 in Verbindung, die durch die Membran 44 und diese Wandung ge bildet wird. Der andere Einlass 12 steht mit einer Membrankammer 56, die durch die Membran 46 begrenzt wird, über eine ähnliche, nicht dargestellte Bohrung in der Wandung 30 in Verbindung.
Die Membranen 44 und 46 und die damit aus einem Stück bestehenden Ventilteller 48 und 50 bil den druckbetätigte Membranventile bekannter Bauart und sind mit zentralen Durchlässen 58 und 60 in den Ventiltellern versehen, die von zwei Steuerventil kegeln 62 und 64 beeinflusst werden. Die Ventilkegel 62 und 64 sind bei der dargestellten Ausführung mit zwei Kolben 66 und 68 aus einem Stück gefertigt, die verschiebbar in zwei rohrförmigen Führungen 70 und 72 geführt sind.
Die Führungen 70 und 72 be stehen bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel mit zwei Kappen 74 und 76 aus einem Stück und ragen von diesen nach aussen, wobei die Kappen mit der äussern Fläche der betreffenden Membran 44 bzw. 46 in der Nähe des Randes in Berührung kommen, so dass zusammen mit den Membranen 44 und 46 äussere Kammern 78 und 80 gebildet werden, die mit den zu gehörigen Kammern 54 und 56 über Öffnungen 81 und 82 in Verbindung stehen. Eine Feder 84 ist in zusammengedrückter Lage zwischen dem Ende des Kolbens 66 und dem Ende der Führung 70 einge spannt und bringt den Ventilkegel 62 in Eingriff mit der Mündung am Ende des Durchlasses 58. Eine ähnliche Feder 86 gehört zu dem Kolben 68 und übt in derselben Weise einen Druck auf den Ventilkegel 64 aus.
Die Kolben 66 und 68 arbeiten als Anker von zwei Solenoidspulen 88 und 90, welche die Führungen 70, 72 umgeben und auf ihnen montiert sind. Die Kappen 74 und 76 werden in flüssigkeitsdichtem Ein griff mit den Aussenseiten der betreffenden Membra nen durch zwei Joche 92 und 94 gehalten, die mit den Rändern der Kappen 74 bzw. 76 in Eingriff stehen und durch Schrauben 96 festgezogen sind, welche durch das Joch 92 hindurchgehen und in das Joch 94 eingeschraubt sind.
Die oben erwähnten Solenoidventile arbeiten in an sich bekannter Weise. Wenn der Ventilteller 48, wie in Fig. 2 dargestellt, geschlossen hat, dann fliesst das heisse Wasser durch die Öffnung 81 und erzeugt in folge der grösseren Aussenfläche der Membran 44 einen kleinen Druck auf diese, welcher den Ventil- toller 48 in Eingriff mit dem Sitz 36 bringt. Wenn jedoch die Solenoidspule 88 erregt wird, wird der Kolben 66 und der Ventilkegel 62 nach aussen ge zogen, so dass der Durchlass 58 freigegeben wird.
Das Öffnen des Durchlasses 58 entlastet den Flüssig keitsdruck, der auf der Membran 44 in der Kammer 78 ruht, so dass die Membran 44 und der Ventil teller 48 unter der Druckwirkung des heissen Wassers in der Kammer 54 nach aussen bewegt werden, der Durchlass 32 geöffnet wird und den Durchtritt des heissen Wassers aus der Kammer 54 in die Kammer 16 gestattet. Bei einer Abschaltung der Wicklung 88 bewegt sich der Kolben 66 in Richtung auf den Ven tilteller 48 unter der Vorspannung der Feder 84, bis der Ventilkegel 62 mit der Mündung am Ende des Durchlasses 58 in Eingriff kommt, so dass der Druck auf die Membran 44 wieder hergestellt wird und den Ventilteller 48 in Eingriff mit dem Ventilsitz 36 bringt.
Wenn daher die Spule 88 erregt wird, strömt das heisse Wasser voll in die Kammer 16, während bei einer Abschaltung der Spule 88 das Einströmen des heissen Wassers in die Mischkammer 16 ver hindert wird.
Die Ventilvorrichtung mit der Membran 46 und dem Ventilteller 50 arbeitet genau so, wie dies für das Heisswasserventil beschrieben worden ist. Bei einer Erregung der Spule 90 kann das kalte Wasser voll in die Kammer 16 einströmen, während im abgeschal teten Zustand der Spule 90 ein Einströmen der kal ten Flüssigkeit in die Kammer 16 verhindert wird. Die so beschriebenen Teile arbeiten in an sich be kannter Weise, so dass eine weitere Beschreibung nicht erforderlich erscheint.
Wenn eine der beiden Spulen 88 und 90 erregt ist, fliesst das Wasser durch die Kammer 16 und den Durch lass 22 und dann durch den Auslass 26 der Wasch maschine zu. Da es erwünscht ist, die Erregung der Spulen 88 und 90 so zu regeln, dass die Temperatur des Wassers in der Waschmaschine verhältnismässig konstant ist, sind temperaturempfindliche Vorrich tungen so angeordnet, dass sie von dem Wasser, wel ches die Kammer 16 und den Durchlass 22 -durch fliesst, thermisch beeinflusst werden, um die Erregung der Solenoidspulen 88 und 90 zu steuern.
In Fig. 2 und 3 ist ein etwa zylinderförmiger Tragkörper 100 angedeutet, der eine zentral liegende Bohrung auf weist, die axial zur Kammer 16 ausgerichtet ist und der zwischen dem Gehäuse 10 und der Endkappe 18 liegt. Der Körper 100 kann entweder aus einem Stück bestehen oder auch aus mehreren Teilen in der dar gestellten Weise aufgebaut sein. Das untere Ende des Körpers 100 ist mit einem überstehenden ring förmigen Ansatz 102 ausgerüstet, der das obere Ab schlussende des Gehäuses 10 aufnimmt. Das untere Ende der Endkappe 18 ist mit einem Teil 104 von grösserem Durchmesser versehen, um das obere Ab- schlussende des Körpers 100 aufzunehmen.
Der Kör per 100 ist mit dem Gehäuse 10 und der Endkappe 18 flüssigkeitsdicht mit Hilfe von Schrauben 24 ver bunden. Der zylindrische Körper 100 hat einen ringför migen Raum 105 an seinem Umfang, in dem ein bimetallisches, thermisches Element 106 spiralförmig eingesetzt ist. Das Bimetallelement 106 kann aus den üblichen verschiedenen Metallen aufgebaut sein; sein inneres Ende 108 ist im wesentlichen rechtwinklig ab gebogen und in einem Einschnitt des Körpers 100 ein gesetzt. Das äussere Ende des Bimetallelementes 106 ist ebenfalls rechtwinklig abgebogen, so dass ein Be tätigungsarm 110 entsteht, der dazu dient, einen im folgenden beschriebenen Schaltmechanismus zu be tätigen.
Eine biegsame Schelle 112 ist um den Umfang des Körpers 100 herumgelegt und schliesst den Raum 105 und das Bimetallelement 106 im wesentlichen ab. Die Enden der Schelle 112 sind nach aussen gebogen, so dass zwei parallele Arme 114, 116 entstehen, die auf beiden Seiten des Betätigungsarmes 110 parallel zu ihm liegen. Eine Schraube 118 ist durch den Arm 114 und den Betätigungsarm 110 hindurchgeführt und in den Arm 116 eingeschraubt, um die Schelle 112 festzuziehen. Eine Feder 120 ist in zusammenge drücktem Zustand zwischen dem Arm 114 und dem Kopf der Schraube 118 eingespannt und dient als nachgiebige Verbindung zwischen der Schraube 118 und dem Arm 114.
Eine Verstellung der Schraube 118 dient dazu, den Klemmdruck der Schelle 112 auf dem Körper 100 zu verändern; da Klemmvorrich tungen dieser Art an sich bekannt sind, wird eine wei tere Beschreibung derselben nicht für erforderlich ge halten.
Das äussere Ende des Armes 116 ist abgebogen, so dass ein Ansatz 120 entsteht, der im wesentlichen senkrecht zu dem Arm 114 liegt und auf dem ein Schalter 124 mittels Schrauben 125 befestigt ist. Der Schalter 124 kann ein beliebiger, einpoliger Wechsel schalter sein und ist mit dem üblichen nach aussen vorgespannten Knopf 126 versehen und, wie schema tisch aus Fig. 4 hervorgeht, mit einem Schaltarm 128 ausgerüstet, der von dem Knopf 126 betätigt wird und zwischen zwei festen Kontakten 130 und 132 liegt. Der Schaltarm 128 und die Kontakte 130 und 132 sind in einem weiter unten beschriebenen Strom kreis angeordnet, um die Erregung der Solenoidspulen 88 und 90 zu steuern.
Das Bimetallelement 106 arbeitet in an sich be kannter Weise. Bei einer Erhitzung hat das Element 106 das Bestreben, sich zu entspannen, und der Be tätigungsarm 110 biegt sich in Richtung auf den Schellenarm 114. Bei einer Abkühlung des Elementes 106 biegt sich der Arm 110 in Richtung auf den Schellenarm 116. Der Schalter 124 ist vorzugsweise so angeordnet, dass der Betätigungsarm 110 eine Bewe gung des Schaltarmes 128 zwischen den Kontakten 130 und 132 mit Hilfe des Knopfes 126 bei einer vorbestimmten Temperatur bewirkt, die zwischen der Temperatur des heissen Wassers am Einlass 12 und derjenigen des kalten Wassers am Einlass 14 liegt.
Die Schelle 112 kann mit einem Handgriff 133 versehen sein, mit dessen Hilfe die Temperatur, bei der der Schaltarm 128 betätigt werden soll, verstellt werden kann. Durch eine Schwenkung des Handgriffes 133 wird die Lage der Schelle 112 und des Schalters 124 gegenüber dem Betätigungsarm 110 verändert, so dass die Temperatur verändert wird, bei der der Schal ter 128 betätigt wird.
Damit die Durchflussmenge des Wassers am Aus lass 26 konstant ist, ist ein Ventil im Durchlass 22 zwischen dem Anschluss 26 und dem Körper 100 vorgesehen, welches einen konstanten Durchfluss er zeugt. Dieses Ventil kann übliche Bauart haben und besteht nach Fig. 2 aus einem axial durchbohrten, kolbenartigen Körper 134, der einen Teil mit ver engtem Durchmesser 136 aufweist, der in dem Aus lass 26 eingepasst ist.
Der Körper 134 ist ferner mit einer Öffnung 138 versehen, durch die die Flüssigkeit in den hohlen Innenraum des Körpers 134 hinein- und aus dem Auslass 26 hinausfliessen kann. Ein rohr- förmiger Teil 140 ist auf- und abwärts beweglich auf dem Körper 134 angebracht; wenn er sich in der obern Stellung befindet, verringert er den Querschnitt der Öffnung 138. Eine Scheibe 142 ist an dem untern Ende des rohrförmigen Teils 140 durch geeignete Mittel befestigt und trägt eine Feder 144, die zwi schen der Scheibe 142 und der Endkappe 18 ein gespannt ist.
Ein Stift 145 ist mit einem Ende in dem Körper 134 befestigt, während sein anderes Ende durch die Scheibe 142 hindurchgeht und einen An schlag bildet, der die Abwärtsbewegung der Scheibe 142 und des Teils 140 begrenzt.
Die eben beschriebene druckempfindliche Ein richtung arbeitet in an sich bekannter Weise. Die durch die Kammer 16 und den Durchlass 22 strö mende Flüssigkeit übt einen Druck auf die Unterseite der Scheibe 142 aus, so dass die Scheibe 142 sich nach oben entgegen der Vorspannung der Feder 144 zu bewegen sucht. Der Druck der Flüssigkeit in dem Durchlass 22 verschiebt daher den rohrförmigen Teil 140 und regelt die Durchflussmenge durch die öff- nung 138.
Da derartige druckempfindliche Vorrich tungen an sich bekannt sind, wird eine weitere Be schreibung derselben nicht für erforderlich gehalten. <I>Arbeitsweise</I> In der schematischen Darstellung der Fig. 4 möge der Schaltarm 128 eine solche Lage haben, dass er über die Leitung 146 mit einer Anschlussleitung L1 verbunden ist. Der Kontakt 132 möge über eine Lei tung 148 mit der einen Seite der Solenoidspule 88 in Verbindung stehen, während die andere Seite der Solenoidspule 88 über eine Leitung 150 mit einer an dern Anschlussleitung L2 verbunden ist.
Der Kontakt 130 ist über eine Leitung 152 an die eine Seite der Solenoidspule 90 angeschlossen, und die andere Seite der Solenoidspule 90 ist über eine Leitung 154 mit der Leitung 150 verbunden.
Die Einlässe 12 und 14 können über geeignete Anschlussstücke oder Leitungen mit einer Quelle für heisses bzw. kaltes Wasser verbunden sein, und die Auslassleitung 26 kann so angeschlossen sein, dass sie das Wasser an das Mischgefäss einer Waschmaschine oder dergleichen liefert. Wenn die Temperatur des Bimetallelementes 106 der Temperatur des kalten Wassers im Einlass 14 entspricht, dann befindet sich das Bimetallelement in seinem zusammengezogenen Zustand, wobei der Schaltarm 128 den Kontakt 132 berührt.
In dieser Stellung des Schaltarmes 128 wird die Solenoidspule 88 mit Hilfe des oben angegebenen Kreises erregt, und das heisse Wasser fliesst aus der Einlassleitung 12 dem Auslass 26 zu. Das heisse Was ser, welches durch die Kammer 16 und den Durch lass 22 fliesst, erwärmt das Bimetallelement 106 und bewirkt eine Ausdehnung desselben, so dass der Arm 110 sich auf den Arm 114 zu bewegt. Bei der oben angegebenen, vorbestimmten Temperatur des Bi metallelementes 106 gestattet der Arm 110, dass der Schaltarm 128 ausser Eingriff mit dem Kontakt<B>132</B> und in Eingriff mit dem Kontakt 130 kommt, so dass die Spule 88 abgeschaltet und die Spule 90 einge schaltet wird.
Das kalte Wasser fliesst nun durch die Kammer 16, den Durchlass 22 und durch den Auslass 26. Das Bimetallelement 106 wird abgekühlt und mit vor bestimmter Geschwindigkeit in Abhängigkeit von der Kaltwassertemperatur wieder zusammengezogen, bis der Arm 110 so weit bewegt wird, dass er den Schaltarm 128 ausser Eingriff mit dem Kontakt 130 und in Eingriff mit dem Kontakt 132 bringt, so dass die Spule 90 abgeschaltet und die Spule 88 einge schaltet und das heisse Wasser wieder dem Auslass 26 zugeführt wird.
Die Einrichtung arbeitet kontinuierlich in der oben beschriebenen Weise und liefert abwechselnd heisses und kaltes Wasser an das Waschgefäss, wobei die Zeit, während der jedes Ventil offen ist, eine Funk tion der Temperatur des heissen und kalten Wassers ist. Die Einrichtung erfüllt daher die durch die Er findung gestellte Aufgabe und führt eine neuartige Funktion aus.
Durch Schwenken des Handgriffes 133 kann die relative Lage des Schalters 126 mit Bezug auf das Ende des Bimetallstreifens 106 verstellt werden, so dass die verschiedenen Temperatureinstellungen vor genommen werden können, bei denen die Spulen 88 und 90 eingeschaltet werden, wodurch verschiedene Waschwassertemperaturen in der gewünschten Weise hervorgerufen werden können.
Ein Ventil der beschriebenen Art ist ausgeführt und durch Versuche mit. einem üblichen Mischventil und einem zeitgesteuerten Ventil verglichen worden. Fig. 7 zeigt die Temperaturkurven in. Abhängigkeit von der Zeit und die sich ergebenden Waschwassertem peraturen, die mit Hilfe der bekannten Vorrichtungen bzw. mit Vorrichtungen gemäss der Erfindung erzeugt worden sind. Die Kurve A zeigt die Kaltwassertem peratur, die bei 37 konstant war, während die Kurve B die Heisswassertemperatur angibt, die während einer Zeit von 15 Minuten von 37 C auf 82 C erhöht wurde.
Die Kurve C zeigt die sich ergebende Tem- peratur des Waschwassers, die durch Benutzung der Regeleinrichtung gemäss der Erfindung erhalten wurde, und die Kurven E und D zeigen die Wasch wassertemperatur, die durch ein zeitgesteuertes bzw. ein Mischventil erhalten wurden, wobei sämtliche Ventile auf die gleiche Ausgangstemperatur eingestellt wurden. Die graphisch dargestellten Ergebnisse lassen erkennen, dass die resultierende Waschwassertem peratur, die mit Hilfe des zeitgesteuerten Ventils er halten wurde, stark mit einer Erhöhung der Heiss wassertemperatur zunahm, während die resultierende Waschwassertemperatur gemäss der Erfindung ziem lich konstant liegt, auch wenn die Heisswassertem peratur zunahm und weniger schwankte als die mit einem Mischventil erzielte Temperatur.
Ein weiteres Ausführungsbeispiel einer tempera turempfindlichen Vorrichtung, mit der die Einrichtung ausgestattet sein kann, ist in Fig. 5 dargestellt. Diese Vorrichtung ist als Schmelzthermostat mit einem Wachs in üblicher Ausführung dargestellt, der ein im Verhältnis zu dem Gerät festes Gehäuse 158 und einen beweglichen Teil 160 aufweist und ein ausdeh nungsfähiges, schmelzbares, nicht dargestelltes Ma terial in dem Gehäuse 158 enthält, das mit dem beweglichen Teil 160 in Verbindung steht. Jedes ge eignete schmelzbare Material, das eine grosse Vo lumenänderung aufweist, wenn es von dem festen in den flüssigen Zustand bei einer vorbestimmten Tem peratur übergeht, kann verwendet werden, und da der artige Vorrichtungen an sich bekannt sind, wird eine weitere Beschreibung derselben nicht für erforderlich gehalten.
Bei dieser Ausführungsform ist der Körper 100 mit einer Ausnahme versehen, in die das Gehäuse 158 eingesetzt ist, so dass das Ende desselben sich in Berührung mit der Flüssigkeit befindet, die durch den Durchlass 22 hindurchfliesst, welche im vorliegen den Fall als nicht kreisförmige, axiale Ausnahme aus gebildet ist. Das Gehäuse 158 ist mit einem Flansch 162 versehen, der an der flachen Oberfläche 164 des Körpers 100 mit Hilfe von Schrauben 166 befestigt ist. Eine L-förmige Stütze 168 ist mit einem Schenkel an dem Flansch 162 mit Hilfe einer Schraube 166 befestigt und trägt den Mikroschalter 124, der an dem andern Schenkel mit Hilfe von zwei Schrauben 170 angebracht ist.
Eine zweite L-förmige Stütze 172 liegt auf der der Stütze 168 gegenüberliegenden Seite des Thermo staten, wobei der eine Schenkel an dem Flansch 162 mit Hilfe der andern Schraube 166 befestigt ist, während der andere Schenkel der Stütze parallel zu dem Schenkel der Stütze 168 verläuft. Ein Betäti gungshebel 174 liegt quer zu dem beweglichen Teil 160 und dem Knopf 126 des Schalters 124, wobei das eine Ende gelenkig mit dem nach aussen ragenden Schenkel der Stütze 172 mit Hilfe einer Feder 176 verbunden ist, die den Betätigungshebel 174 im Uhr zeigersinn vorspannt, so dass das freie Ende des Hebels den Knopf 126 berührt.
Eine Schraube 178 ist in dem Hebel 174 im mittleren Teil eingeschraubt, so dass sie mit einem Ende den beweglichen Teil 160 unter der Vorspannung der Feder 176 berührt.
Der Schalter 124 und der Betätigungshebel 174 sind vorzugsweise so angeordnet, dass der Betätigungs hebel 174 entgegen dem Uhrzeigersinn geschwenkt wird, wenn das schmelzbare Material bei der Erwär mung von dem festen in den flüssigen Zustand übergeht, und zwar durch eine Bewegung des Teils 160, wobei der Knopf 126 so bewegt wird, dass der Schaltarm 128 ausser Eingriff mit dem Kontakt 132 und in Eingriff mit dem Kontakt<B>130</B> kommt. Bei einem Übergang von dem flüssigen in den festen Zustand des schmelz baren Materials tritt der umgekehrte Vorgang ein.
Die Arbeitsweise der Ausführungsform nach Fig. 5 ist im wesentlichen die gleiche, wie sie in Ver bindung mit Fig. 1 bis 3 beschrieben wurde. Wenn das schmelzbare Material sich in festem Zustand be findet, steht der Kontaktarm 128 in Eingriff mit dem Kontakt 132, so dass die Spule 88 eingeschaltet ist und das heisse Wasser durch den Durchlass 22 fliesst.
Bei einer genügenden Erwärmung des schmelzbaren Ma terials tritt eine Änderung des Aggregatzustandes ein, und der Betätigungshebel 174 wird so weit ge schwenkt, dass eine Bewegung des Schaltarmes 128 eintritt und dieser ausser Eingriff mit dem Kontakt 132 und in Berührung mit dem Kontakt 130 kommt, so dass die Spule 88 abgeschaltet und die Spule 90 erregt wird und das kalte Wasser durch den Durchlass 22 fliesst.
Eine weitere Ausführungsform einer temperatur empfindlichen Vorrichtung ist in Fig. 6 dargestellt. Diese Vorrichtung hat die Gestalt eines hydraulischen Betätigungselementes; zu diesem Zweck ist der Körper <B>100</B> mit einer flachen äussern Fläche 180 versehen, die eine zentrale Bohrung 182 aufweist, welche mit dem Durchlass 22 in Verbindung steht. Eine hohle, rohrförmige Stütze 184 befindet sich in axialer Aus richtung zu der Bohrung 182 und ist mit einem Flansch am Ende versehen, der an der Fläche 180 mit Hilfe von Schrauben 186 befestigt ist.
Eine kreis förmige Abdichtungsscheibe 188 ist in dem offenen Ende des rohrförmigen Teils 184 befestigt und dient dazu, das Innere desselben gegenüber dem Durchlass 22 abzudichten, so dass eine abgedichtete Kammer 190 in dem rohrförmigen Teil 184 entsteht.
Ein temperaturempfindlicher Fühler 192 ist im Durchlass 22 angeordnet und mit der Scheibe 188 über ein Kapillarrohr 194 verbunden, dessen eines Ende mit dem Fühler 192 in Verbindung steht und dessen anderes Ende durch die Bohrung 182 hindurch geht und in einer geeigneten, zentral angeordneten Bohrung der Scheibe 188 befestigt ist. Ein biegsamer Balgkörper 196 ist in dem Teil 184 angeordnet und mit einem Ende an der Endwand des Teils 184 be festigt, während das andere Ende beweglich ist und mit einer Scheibe 198 verschmolzen ist, die von die sem Ende getragen wird.
Die Scheibe 198 ist mit einem Betätigungsstift 200 versehen, der mit ihr aus einem Stück besteht und durch das Innere des Balg körpers 196 in axialer Richtung hindurchgeht, wobei er verschiebbar in eine zentral liegende Bohrung in der Endwand des Teils 184 eingreift.
Der Fühler 192, das Kapillarrohr 194 und die Kammer 190 bilden ein geschlossenes System, das mit einer temperaturempfindlichen Flüssigkeit gefüllt ist, die ihr Volumen in Abhängigkeit von der Temperatur stark ändert. Der Balgkörper 196 wird durch die sich ergebenden Druckänderungen der Flüssigkeit in der Kammer 190 ausgedehnt oder zusammengezogen. Der Stift 200 ist an dem beweglichen Ende des Balg körpers 196 befestigt und wird bei einer Ausdehnung oder Zusammenziehung des Balgkörpers 196 in axialer Richtung bewegt.
Der Schalter 124 ist so angeordnet, dass der Knopf 126 durch den Stift 200 betätigt wird; er wird zu diesem Zweck von einer Stütze 202 gehalten, so dass der Stift 200 und der Knopf 126 axial ausgerichtet sind und sich berühren.
Bei einer Erwärmung des Fühlers 192 dehnt sich die Flüssigkeit in dem System aus und bewirkt eine Ausdehnung des Balgkörpers 196 und eine Bewegung des Stiftes 200 nach aussen. Der Schalter 124 ist vor zugsweise so angeordnet, dass der Stift 200 den Knopf 126 derart bewegt, dass der Schaltarm 128 ausser Ein griff mit dem Kontakt 132 und in Eingriff mit dem Kontakt 130 bei einer Temperatur des Fühlers 192 kommt, die zwischen der Temperatur des heissen und kalten Wassers in den Einlässen 12 bzw. 14 liegt.
Die Ausführungsform nach Fig. 6 arbeitet daher ähnlich wie die Anordnung der Fig. 1 bis 3, so dass eine weitere Beschreibung unnötig erscheint.