Streckwerk für Spinnereimaschinen Die Erfindung bezieht sich auf ein Streckwerk für Spinnereimaschinen mit einem die Oberwalzen tra genden, hochklappbaren, an einem festen Streckwerks teil angelenkten Belastungsarm, der in seiner Be triebsstellung verriegelbar ist.
Streckwerke, bei denen ein Riegel den Belastungs arm mit einem festen Streckwerksteil in Arbeits stellung verbindet, sind in verschiedenen Ausführun- ;en bekanntgeworden. Die bekanntesten Ausfüh rungen sind derart, dass am Belastungsarm ein Riegel schwenkbar angeordnet ist, der in einen Verriege- lungshaken an der Stütze einrastet.
Da in Betriebsstellung des Belastungsarmes die Riegelteile durch die auf die Oberwalzen drückenden Federn aufeinandergepresst werden, ist es erforder lich, dass beim Ver- und Entriegeln der Belastungsarm in Richtung auf die Walzen gedrückt wird, wobei der Riegel von Hand gelöst oder eingerastet werden kann. Dieses Betätigen des Riegels von Hand ist sehr umständlich, da eine sehr hohe Kraftanstrengung er forderlich ist und ausserdem beide Hände zum Ver- und Entriegeln benötigt werden.
Anderseits müssen komplizierte Abwälzvorrichtungen geschaffen wer den, um eine vorzeitige Abnützung der Riegelteile zu vermeiden, wenn mehrfach der Riegel betätigt werden soll.
Um die Bedienung zu vereinfachen, ist man neuer dings dazu übergegangen, den Riegel mittels eines am Belastungsarm angeordneten federnden Druck elementes zu betätigen. Die Betätigung des Riegels wird dadurch wohl etwas vereinfacht, jedoch ist der Entriegelungsvorgang ebenfalls sehr schwierig und erfordert grosse Kraftanstrengung, da gleichzeitig mit dem Betätigen des Druckelementes der Belastungsarm niedergedrückt werden muss, damit der Riegel sich von dem Verriegelungshaken löst und herausschwenken kann. Unter Beibehaltung des Druckes auf das Druckelement kann dann der Belastungsarm ange hoben werden.
Eine Erleichterung bringt diese Aus führung lediglich beim Verriegeln, da durch die Wirk samkeit einer Feder der Riegel beim Herunterdrücken des Belastungsarmes selbsttätig einrastet.
Weitere Nachteile bei dieser Ausführung bestehen darin, dass aus Gründen der besseren Bedienbarkeit das Druckelement vorzugsweise im vordern Teil des Belastungsarmes untergebracht ist. Hierbei ergeben sich Schwierigkeiten bei der Konstruktion, denn ausser dem Druckknopf ist eine Feder sowie mindestens ein Hebel zur Kraftübertragung erforderlich, die im Be lastungsarm untergebracht sind. Der Raum im Be lastungsarm ist jedoch sehr begrenzt, da er zur Aufnahme der Führungs- und Druckelemente für die Oberwalzen dient.
Aus oben angeführten nachteiligen Gründen wurde es deshalb als zweckmässig angesehen, eine Verriege lung zu schaffen, die es ermöglicht, den Belastungs arm mit einer Hand zu entriegeln und ausserdem die für die Verriegelung erforderlichen Elemente im hin- tern freien Raum des Belastungsarmes und in der Stütze unterzubringen.
Diese Aufgabenstellung wurde durch eine be kanntgewordene Ausführung dadurch gelöst, dass nach Aufhebung der auf die Riegelelemente wirkenden Kräfte sowohl der Riegel als auch der Verriegelungs- haken eine Schwenkbewegung ausführen. Um dies zu erreichen, sind mehrere unter dauernder Spannung stehende Federn sowie zusätzliche Hebel erforder lich. Diese Ausführung ist teuer und sehr umständ lich. Auch besteht der Nachteil, dass nur durch An heben des Belastungsarmes festgestellt werden kann, ob der Arm ver- oder entriegelt ist.
Die vorliegende Erfindung sieht eine weitere Ver besserung vor, der die Aufgabe zugrunde liegt, ein Streckwerk zu schaffen, dessen Verriegelungseinrich- tung einfach in ihrem Aufbau und mittels einer Hand leicht zu betätigen ist.
Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass beim Schwenken des Belastungsarmes gegen seine Betriebsstellung ein elastisches Glied der Verriege- lungsvorrichtung vorgespannt wird, worauf die Ver riegelung, wenn quer zur Streckfeldebene ein Druck auf den Belastungsarm ausgeübt wird, betätigt wird, und dass .eine Entriegelung durch einen gleichen Druck erreicht wird, wenn vorher das Glied durch einen Bedienungsteil vorgespannt wurde.
Nachste hend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung erörtert: Der Riegel kann dadurch bewegt werden, dass eine Blattfeder verspannbar ist, die einerseits an einem fest am Belastungsarm angeordneten Teil und ander seits von einem beweglich am Belastungsarm angeord neten Verriegelungselement gehalten wird, wobei durch Schwenken eines mit einem Nocken versehenen Bedienungselementes die Feder gespannt wird, so dass diese nach Entlasten des Belastungsarmes das Ver- riegelungselement schwenkt und die Entriegelung her beiführt.
Ferner kann an dem Bedienungselement minde stens eine Blattfeder fest und nahezu senkrecht zur Streckfeldebene angeordnet sein, deren unteres Ende in einen Schlitz des Riegels eingreift und beim Be tätigen des Bedienungselementes vorgespannt wird, so dass der Riegel in Ver- oder Entriegelstellung gebracht wird.
Eine besonders bevorzugte Ausführung besteht darin, dass im Belastungsarm mindestens ein Ver- riegelungshaken fest angeordnet ist, in den ein in der Stütze beweglich angeordneter Riegel eingreift, der mittels mindestens eines Hebels, welcher durch Betätigen eines Bedienungselementes mit Hilfe einer Feder in beiden Richtungen bewegbar ist, in bzw. ausser Riegelstellung gebracht wird.
Am Verriegelungshaken kann ferner ein Nocken vorgesehen sein, der bewirkt, dass erst beim Nieder drücken des Belastungsarmes der Riegel zur Ver- bzw. Entriegelung frei wird.
Als Bedienungselement kann ein zusätzlicher Hebel, der am Belastungsarm angeordnet ist, dienen. Ein wesentlicher Vorteil wird jedoch erreicht, wenn die Abdeckkappe für den Belastungsarm als Bedienungs element für die Verriegelung dient. Diese kann bei spielsweise verschiebbar angeordnet sein, so dass beim Verschieben in der einen oder andern Richtung die Verriegelungselemente betätigt bzw. die Federn vor gespannt werden. Als Riegel ist vorzugsweise ein in der Stütze beweglich angeordneter Schieber vor gesehen. Hierdurch wird weniger Raum als für einen schwenkbaren Riegel benötigt.
Um feststellen zu können, dass der Belastungsarm ver- bzw. entriegelt ist, ist vorgesehen, ein Verriege- lungs- oder zusätzliches Teil mit einer Markierung zu versehen, durch die die Riegelstellung von aussen sichtbar ist. Zweckmässigerweise wird man zur Mar kierung eine grell leuchtende. Farbe verwenden. Auch kann ein elektrisches Signalgerät oder dergleichen dazu dienen.
In den Zeichnungen sind drei Ausführungsbei spiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein Streckwerk in verkleinertem Massstab mit einer Verriegelungsvor- richtung, bei der der Verriegelungshaken fest am Be lastungsarm und der durch Druckfedern betätigte Rie gel beweglich in der Stütze angeordnet ist, Fig.2 den hintern Teil des Streckwerkes nach Fig. 1, entriegelt und mit hochgeklapptem Belastungs arm, Fig.3 den Streckwerksteil nach Fig.2 in ent riegeltem Zustand,
Fig. 4 den Streckwerksteil nach Fig. 2 in verriegel tem Zustand, Fig. 5 den Streckwerksteil nach Fig.2 während des Entriegelungsvorganges, Fig.6 einen Teil eines Streckwerkes mit einem am Belastungsarm beweglich angeordneten und durch eine Blattfeder betätigten Verriegelungsarm in ver riegeltem Zustand, Fig. 7 den Streckwerksteil nach Fig. 6 in entriegel tem Zustand,
Fig. 8 einen Teil eines Streckwerkes mit in der Stütze beweglich angeordnetem Riegel, der durch zwei Federn betätigt wird, Fig.9 den Streckwerksteil nach Fig.8 in ver riegeltem Zustand und Fig. 10 den Streckwerksteil nach Fig. 8 in ent riegeltem Zustand.
Bei dem in den Fig. 1 bis 5 angeführten Bei spiel ist ein an sich bekanntes Streckwerk gezeigt. Dieses ist mit seiner Stütze 1 auf der über die ge samte Maschine verlaufenden Tragstange 2 mittels einer Schraube 2a befestigt. An der Stütze 1 ist um den Bolzen 3 schwenkbar der Belastungsarm 4 mit einem U-förmigen Profil angeordnet, an dem in einem Schlitz zwei Schieber 5 mittels der Bolzen 6 befestigt sind. In den Schiebern 5 sowie im vor- dern Teil des Belastungsarmes 4 sind die Führungs arme 7 aufgehängt, an welchen sich Sättel 8 mit Sattelfedern 9 befinden, durch die die Achsen der Oberwalzen 10 gehalten werden.
Die Schraubenfedern 11 sind in den Schiebern 5 bzw. dem Belastungsarm 4 abgestützt und drücken auf die Führungsarme 7 und dadurch die Oberwalzen 10 gegen die im Maschi nengestell 12 gelagerten Unterwalzen 13.
Eine Abdeckkappe 14 umschliesst von oben und von den Seiten den Belastungsarm 4 und den obern Teil der Stütze 1.
Im hintern Teil des Belastungsarmes 4 sind die Seitenteile des U-Profils als Lappen heruntergezogen. Diese Lappen greifen beidseitig von aussen über die Stütze 2 und dienen als Verriegelungshaken <B>18.</B> Bei heruntergeklapptem Belastungsarm 4 fluchtet der Einschnitt 18a des Verriegelungshakens 18 mit der Gleitbahn des Riegels 19 in der Stütze 1 und hält mit seiner Nase 18b den Riegel 19 in seiner jeweiligen Stellung an dem Ansatz 19a fest. Rechts und links in der Stütze ist je ein Hebel 20 um die Achse 21 drehbar gelagert, welche Hebel mit ihrem untern Teil in einen Schlitz des Riegels 19 beidseitig ein greifen.
In der Abdeckkappe 14 sind auf jeder Seite die Hebel 22 und 23 auf einer durchgehenden Achse 24 gelagert und werden jeweils von einer Druckfeder 25 gegen den Anschlag 26 gedrückt.
Beim gemeinsamen Herunterklappen von Be lastungsarm 4 und Abdeckkappe 14 aus der Stel lung nach Fig. 2 legt sich der Hebel 23 mit seiner linken Kante auf die rechte Kante von Hebel 20 und wird nach hinten gedrückt, da Hebel 22 am An schlag 26 liegt. Dadurch wird die Feder 25 vorge spannt. Die Kante 18c des Verriegelungshakens 18 gleitet dabei hinter dem Ansatz 19a des Riegels 19 entlang und verhindert ein Verschieben des Riegels.
Sobald die Oberwalzen auf den Unterwalzen aufliegen (Fig. 3), genügt ein leichter Druck auf die Abdeck- kappe 14 in der Gegend der Lieferwalze, um den Belastungsarm zu senken und damit die Nase 18b des Verriegelungshakens 18 unter die Gleitbahn des Riegels 19 herunterzubringen. Der Ansatz 19a des Riegels 19 wird frei, und die vorgespannte Feder 25 kann nun über die Hebel 23 und 20 den Riegel 19 zurückschieben. Beim Loslassen der Abdeckkappe setzt sich die Nase 18b des Verriegelungshakens 18 vor den Ansatz 19a und die Vorrichtung ist verriegelt (Fig. 4).
Zum Entriegeln wird die Abdeckkappe 14 zurück geschoben (Fig. 5). Dies wird dadurch ermöglicht, dass sich an der Abdeckkappe 14 auf jeder Seite ein Lang loch 15 befindet, so dass die Abdeckkappe 14 auf den Bolzen 3 gleiten kann. Bei diesem Vorgang legt sich der Hebel 22 mit seiner rechten Kante an die linke Kante von Hebel 20. Dadurch wird der Hebel 22 nach vorn gedrückt und somit die Feder 25 wieder vorgespannt, da der Hebel 23 am Anschlag 26 anliegt. Nach diesem Vorgang drückt man den Belastungsarm 4 herunter wie vorher beim Verriegeln beschrieben, bis die Nase 18b des Verriegelungshakens 18 unter die Gleitbahn des Riegels 19 kommt.
Die vorgespannte Feder 25 drückt nun über die Hebel 22 und 20 den Riegel 19 aus der Riegelstellung. Beim Loslassen der Abdeckkappe 14 setzt sich die Nase 18b des Verrie- gelungshakens 18 wieder hinter den Ansatz 19a des Riegels 19, und die Abdeckkappe 14 wird durch die Kraft einer Feder 17 über einen Druckhebel 16 (Fig. 1) in die Ausgangslage gebracht. Nunmehr kön nen Abdeckkappe 14 und Belastungsarm 4 hoch geklappt werden.
Der Aufbau des Streckwerkes nach den Fig. 6 und 7 ist ähnlich dem der Fig. 1, der Verriegelungs- mechanismus ist jedoch anders ausgebildet. Auch ist die Abdeckkappe weggelassen, wodurch ebenfalls der Druckhebel 16 mit seiner Druckfeder 17 entfällt.
Bei diesem Beispiel ist der Belastungsarm 4 bei 28 halbkreisförmig herausgedrückt, so dass der Ver- riegelungsarm 27, dessen Oberteil 27c ebenfalls halb kreisförmig ausgebildet ist, auf dem Belastungsarm 4 schwenken kann. Der Verriegelungshaken 27 greift mit seiner Nase 27a in einen Haken der Stütze 1 ein. In dem kappenartig ausgearbeiteten obern Teil des Verriegelungsarmes 27 ist in den Schlitzen 29 und 30 eine Blattfeder 31 angeordnet, die an dem Bol zen 32 am Belastungsarm 4 gehalten wird.
Zum Spannen der Feder 31 dient ein mit einem Nocken versehener Hebel 33, der ebenfalls im Belastungs arm gelagert ist, und sich um den Bolzen 34 schwen ken lässt.
Fig. 6 zeigt die Vorrichtung in verriegeltem Zu stand. Beim Entriegeln wird der Hebel 33 nach vorn gelegt, wodurch die Blattfeder 31 gespannt wird und einen Druck auf die Unterkante des Schlitzes 30 aus übt. Durch Herunterdrücken des Belastungsarmes 4 wird die Nase 27a frei, so dass der Verriegelungsarm 27 mit Hilfe der vorgespannten Feder 31 heraus schwenken kann (Fig.7). Danach kann der Be lastungsarm 4 hochgeklappt werden.
Beim Verrie geln wird bei hochgeklapptem Belastungsarm 4 der Hebel 33 nach hinten gelegt, so dass die Blattfeder 31 entspannt wird und wie in Fig. 6 auf den Unter kanten der Schlitze 29 und 30 aufliegt. Beim Her unterklappen des Belastungsarmes gleitet der Kreis bogen 27b des Verriegelungsarmes 27 unter Druck der Blattfeder 31 entlang dem Kreisbogen la der Stütze 1, bis Ober- und Unterwalzen aufeinanderliegen: Durch weiteren Druck auf den Belastungsarm 4 wird die Nase 27a des Verriegelungsarmes 27 infolge der Vor spannung der Feder 31 in den Haken der Stütze 1 einrasten und die Vorrichtung ist verriegelt.
Der Aufbau des Streckwerkes nach den Fig. 8 bis 10 ist ähnlich dem der Fig. 1 bis 5, der Verriegelungs- mechanismus ist jedoch anders ausgebildet. In diesem Beispiel sind statt der Hebel 20, 22, 23 und der Druckfeder 25 die Blattfedern 35, 37 zum Verschie ben des Riegels 38 angeordnet. Diese Blattfedern sind oben an der Abdeckkappe 14 befestigt und mit dem untern Ende in einem Schlitz 39 des Riegels 38 ge führt. Am Belastungsarm 14 ist ein Anschlag 36 für die Blattfeder 35 vorgesehen.
Der Riegel 38 ist zu beiden Seiten in Schlitzen der Stütze 1 verschiebbar und hat Ansätze 40, die an der Nase 18b des Ver- riegelungshakens 18 Halt finden.
Das Entriegeln nach den Fig. 8 und 9 erfolgt, ähnlich wie es bei den Fig. 4 und 5 beschrieben wurde, durch Zurückschieben und Herunterdrücken der Ab deckkappe 14. Beim Zurückschieben der Abdeck- kappe 14 wird die Blattfeder 35 durch den Anschlag 36 stärker gespannt als die Blattfeder 37 und sorgt somit für das Herausschieben des Riegels 38, sobald die Nase 18b den Ansatz 40 freigegeben hat.
Das Verriegeln nach Fig. 10 erfolgt ähnlich wie in Fig. 3. Durch Herunterdrücken des Belastungs armes 4 wird durch die beim vorhergehenden Ver schieben der Kappe 14 vorgespannte Blattfeder 37 der Riegel 3 8 in Riegelstellung gebracht.