CH338934A - Verschluss für die Ausgussmündung von mit einem Ausgusshals versehenen, aromatisches, flüssiges oder rieselfähiges Gut enthaltenden Gefässen, insbesondere Tee- und Kaffeekannen - Google Patents

Description

  Verschluss für die     Ausgussmündung    von     mit    einem     Ausgusshals    versehenen,     aromatisches,     flüssiges oder     rieselfähiges    Gut enthaltenden Gefässen, insbesondere Tee-     und        Kaffeekannen       Bisher fehlte ein Verschluss für die     Ausguss-          mündung    für mit     Ausgusshals    versehene, aromati  sches, flüssiges oder     rieselfähiges    Gut enthaltende  Gefässe, insbesondere Tee- und Kaffeekannen, der  den Anforderungen in hygienischer, praktischer und  ästhetischer Ansicht entsprach.  



  Diesem Übelstand soll durch die vorliegende Er  findung abgeholfen werden. Dieselbe bezieht sich  auf einen Verschluss für die     Ausgussmündung    von  mit     Ausgusshals    versehenen Gefässen, insbesondere  für Tee- und Kaffeekannen, und zwar zeichnet sich  derselbe dadurch aus, dass derselbe aus einem in  den     Ausgusshals    des Gefässes einschiebbaren, federn  den Halter besteht, der     einerends    ein zum Abschluss  der     Ausgussmündung    dienendes     Verschlussorgan     trägt.  



  Auf beiliegender Zeichnung ist ein Ausführungs  beispiel des     Erfindungsgegenstandes    dargestellt, und  zwar zeigt:       Fig.    1 eine Ansicht mit teilweisem Schnitt des  am     Ausgusshals    einer nicht gezeichneten     Kanne    an  gebrachten Verschlusses,       Fig.    2 eine schematische Ansicht des Ver  schlusses und       Fig.    3 eine Detail-Variante.  



  Der Verschluss gemäss dem Ausführungsbeispiel  nach     Fig.    1 besitzt vier aus Federstahl gebildete  Drähte 1, die     beiderends    zu einem Bündel zusam  mengefasst und in der Mitte nach aussen ausgeweitet  sind, so dass sie eine     Vorspannung    erhalten. Die  Drähte 1 sind     einerends    durch eine zentrale Öffnung  der Scheibe 2 hindurchgeführt und werden durch  den     Bolzen    3 gegen Herausfallen gesichert. Der  Bolzen 3 ist durch eine zentrale Bohrung des Deckels  4 hindurchgeführt; er trägt an seinem freien Ende    den Griffknopf 5. Der Deckel 4 besitzt U-förmige       Querschnittsform    und dient zur Aufnahme     einer    z. B.

    aus Schaumgummi bestehenden Dichtungsscheibe 6,  die durch die Scheibe 2 am Deckel 4 gegen Heraus  fallen gesichert ist. Die dem Deckel 4 abgekehrten  Enden der Drähte 1 werden durch den     Einfassungs-          ring    7 zusammengehalten; sie sind ausserhalb des  Einfassungsringes 7 leicht nach aussen umgebogen,  wodurch der Einfassungsring 7 gegen Herausfallen  gesichert ist.  



  Angenommen, man wolle beispielsweise die Aus  gussöffnung des     Ausgusshalses    A einer nicht gezeich  neten Kanne, z. B. einer Teekanne, abschliessen, so  schiebt man den aus den gebündelten und nach  aussen ausgeweiteten     Federstahldrähten    1 gebildeten  Halter, wie aus     Fig.    1 ersichtlich, in den     Ausgusshals     A der Kanne, wobei die Drähte 1 zufolge ihrer       Vorspannung    an die Innenwandung des     Ausguss-          halses        angepresst    und dadurch gegen ungewolltes  Lösen gesichert werden.

   Beim Zusammendrücken  der Drähte 1 beim Einschieben des Drahtbündels in  den Flaschenhals können sich die auf Druck bean  spruchten Drähte in dem Einfassungsring 7 entspre  chend verschieben. Beim Anbringen des Verschlusses  ist lediglich darauf zu achten, dass die Dichtungs  scheibe 6 satt an der     Ausgussmündung        anliegt.     



  Der federnde Halter kann, wie in den     Fig.    2 und  3 dargestellt, auch aus zwei Paar Drähten 1' be  stehen, die an ihrem freien Ende zu     Schleifen    8 aus  gebildet sind, wobei     zweckmässigerweise    die Schleifen  8 beider Drahtpaare     ineinandergreifen,    so dass sich  besondere     Einfassungs-    oder Führungsorgane er  übrigen.  



  Statt wie gezeichnet mit vier Drähten, könnte der       federnde    Halter auch nur mit drei oder mit mehr als  vier Drähten ausgerüstet sein.      Statt für Tee- und Kaffeekannen kann der be  schriebene Verschluss überall dort Verwendung fin  den, wo der Abschluss der     Ausgussmündung    eines  Behälters, der flüssiges oder     rieselfähiges,    aroma  tisches Gut enthält, das     portionenweise    entnommen  wird, wünschenswert ist.  



  Der federnde Halter erfüllt seinen Zweck sowohl  bei gekrümmt wie auch bei geradlinig verlaufenden  Innenwandungen von     Ausgusshälsen.     



  Der beschriebene Verschluss besitzt den Vorteil  der Einfachheit, des bequemen     Anbringens    und Weg  nehmens. Griffknopf und Deckel können nach  Wunsch entweder in     Edelmetall    oder in Kunststoff       ausgeführt    werden.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Verschluss für die Ausgussmündung von mit einem Ausgusshals versehenen, aromatisches, flüssi ges oder rieselfähiges Gut enthaltenden Gefässen, insbesondere für Tee- und Kaffeekannen, dadurch gekennzeichnet, dass derselbe aus einem in den Aus gusshals des Gefässes einschiebbaren, federnden Halter besteht, der einerends mit einem zum Ab schluss der Ausgussmündung dienenden Verschluss- organ versehen ist. UNTERANSPRÜCHE 1.

   Verschluss nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass dessen Halter aus einer Mehrzahl aus Federstahl gebildeten, nach aussen ausgeweiteten, beiderends gebündelten Drähten besteht. 2. Verschluss nach Patentanspruch und Unter anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Verschlussorgan abgekehrten Enden der Drähte durch einen Einfassungsring zusammengehalten wer den und axial verschiebbar in demselben angeordnet sind. 3. Verschluss nach Patentanspruch und Unter ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden der über den Einfassungsring hinausragenden Enden der Drähte (1) nach aussen umgebogen sind. 4.

   Verschluss nach Patentanspruch und Unter anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass derselbe einen mit einem Griffknopf versehenen Deckel auf weist, innerhalb welchem eine aus elastisch nach giebigem Material bestehende Dichtungsscheibe an geordnet ist. 5. Verschluss nach Patentanspruch und Unter ansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsscheibe (6) aus Schaumgummi besteht. 6. Verschluss nach Patentanspruch und Unter ansprüchen 1, 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass der federnde Halter aus Drahtpaaren gebildet ist, deren freie Enden schleifenförmig ausgebilde t sind und ineinandergreifen.