Flüssigkeits-Versprühvorriehtung
Die Erfindung bezieht sieh auf eine Flüs sigkeits-Versprühvorriehtung.
Bekanntlich versteht man darunter eine auf einem geeigneten Behälter dicht angebrachte Vorriditung, die durch Fingcrdruck oder eine andere Betätigung die Entnahme einer durch eine Sprühöffliung abzugebenden und unter i ; berdruek stehenden Flüssigkeit in Form eines Sprühstrahls, Schaumes oder dergleichen gestattet.
Derartige Vorrichtungen besitzen eine Sprühöffnung, die in einem besonderen Teil, dem sogenannten Sprühkopf, angeordnet ist.
Es hat sieh in der Praxis gezeigt, dass die Flüssigkeit im allgemeinen zu reichlich dieser Sprühöffnung zuströmt, so dass der austretende Strahl zu nass ist und sogar Tropfen enthält. Uni diesen Nachteil zu beseitigen, hat man daher Vorrichtungen konstruiert, die mit einer besonderen Dosierungsöffnung, das heisst einer Staublende versehen sind, die vor der Sprühöffnung angeordnet ist. Die durchströmende, unter Druck stehende Flüssigkeit erleidet dadurch unmittelbar hinter der Staublende einen Druckabfall verbunden mit teilweiser Verdampfung, wodurch die Flüssigkeit beim Austreten aus der Sprühöffnung in den gewünschten Zustand gelangt.
Diese Vorriehtungen haben erhebliche Naehteile. Bei kleinen Staublenden lassen sie eine Füllung nach dem Druckfüllverfahren überhaupt nicht oder nur unter Aufwendung hoher Drücke und langer Füllzeiten zu, oder sie zwingen zum Einbau eines besonderen Rückschlacventils oder einer andern geeigneten Einriehtung, die nur einmalig beim Füllen in Wirkung tritt und die Vorrichtung daher unnötig kompliziert und verteuert.
Ein grosser Nachteil dieser Vorrichtungen ist ferner, dass sie sehr leicht verstopfen.
Schon ein geringes Partikelchen, das sich im Behälter befindet, kann die Staublende verstopfen und dadurch den gesamten Behälter einschliesslich der Flüssigkeit unverwendbar machen. Auch gibt es Flüssigkeiten, die leicht zum Woagulieren neigen, wie z. B. Schellack ] ösungen, wodurch durch die Ausflockungen ebenfalls Verstopfungen vorkommen können.
Es gibt zwar Vorrichtungen, die im Sprühkopf eine fest eingebaute Staublende haben.
Diese Art erlaubt zwar die Reinigung der Staublende im Falle von Verstopfung. Sie erlaubt aber nicht die Reinigung des zwischen der Staublende und der Sprühöffnung befindlichen Raumes. Gerade dieser Raum wird aber leicht zum Beispiel durch koagu- lierende Stoffe wie Lacke und Farben verstopft, so dass die leichte Zugänglichkeit zu diesem Raum von grösster Wichtigkeit ist.
Ein weiterer Nachteil liegt in der Tatsache, dass die verschiedenen Flüssigkeiten auch verschiedene Staublenden erfordern. So ist es klar, dass eine zu versprühende dickflüssige Seifenlösung einen andern Durchfluss querschnitt erfordert als etwa ein leichtflüchtiges und dünnflüssiges Parfum. Der Fabrikat von solchen Versprühvorrichtungen ist daher gezwungen, stets eine grosse Anzahl von Ventilen mit verschiedenen Querschnitten der Staublenden auf Lager zu halten.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Vorrichtung zu schaffen, die diese Nachteile vermeidet.
Die Versprühvorriehtung nadi der Erfindung ist gekennzeichnet durch ein Ventil, durch einen Sprühkopf und durch ein von beiden Teilen unabhängiges und zwischen Ventil und Sprühkopf lösbar eingesetztes Dosierungselement, wobei sein Durchfluss quer- schnitt kleiner als der Durchflussquerschnitt des Ventils ist.
Vorteilhaft wird das Dosierungselement zweeks leichter Herausnahme mit einer quer zur Längsachse angebrachten Manipulationsbohrung versehen.
Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes sind in Fig. 1 der Zeichnung vergrössert dargestellt.
In Fig. 1 stellt 1 den Befestigungsflanseh dar, dessen mit einer Diehtungsmasse versehene Dichtungsrille 1' mittels einer Ein kremp elmaschine auf dem Behälter druckdicht befestigt wird. Natürlich kann dieser Flansch auch jede beliebige andere, zur dichten Verbindung mit dem Behälter geeignete Form aufweisen. 2 und 2' sind elastische Abdichtungsringe z. B. aus synthetischem Gummi. 3 ist der Ventilteller mit der Ausströmtülle 4 und der Durchflussöffnung 5.
6 ist die Schraubenfeder, die in dem Gehäuse 7 aufliegt, das in den Dom 7' des Flansches 1 eingepresst ist. Der obere Rand des Gehäuses presst dabei gegen die elastischen Abdichtungsringe 2 und 2'. Nach unten ist das Gehäuse 7 offen und besitzt dort die Tülle 8, über die ein elastisches Steigrohr 8' gezogen ist, das bis auf den Boden des Behälters reicht.
Die bisher geschilderten Teile würden noch keine einwandfreie Abgabe der Flüssigkeit ermöglichen, sie lassen hingegen eine rasche Füllung des Behälters mit Flüssigkeit zu, zu welchem Zweck die Ausströmtülle 4 in einen in der Zeichnung nicht dargestellten, an der Abfüllmaschine angebrachten Füllkopf eingeführt wird, der so eingerichtet sein kann, dass er die Ausströmtülle 4 und damit den Ventilteller 3 ein wenig nach unten drückt, so dass dieser nicht mehr an den elastischen Ahdiehtungsringen 2 und 2;' anliegt. Die einzufüllende Flüssigkeit kann nun bequem ihren A\=eg durch die Ausströmtülle 4 und das relativ grosse Loeh 5, vorbei am Ventilteller 3, in das Innere des Behälters nehmen.
Zur Entnahme der Flüssigkeit sind jedoeh noch weitere Teile erforderlich. In Fig. 2 ist noch einmal die Ausströmtülle 4 gezeigt, in die nach vollzogenem Füllvorgang das aus weehselbare und leicht herausnehmbare Dosie- rungselement 9 mit der Stanöffnung 10 und der quer zur Längsachse des Dosierungselementes angebrachten Manipulationsbohrung 11 gesteckt ist. Diese Manipulationsbohrung 11 ist zur besseren Handhabung des ziemlich kleinen Dosierungselementes vorgesehen, indem durch sie eine Nadel oder ein ähnlicher Gegenstand quer durchgesteckt wird, so dass das Dosierungselement bequem eingesetzt bzw. herausgezogen werden kann.
Die Öffnung 10 ist kleiner als die Öffgung 5, so dass in der gleichen Zeit weniger Flüssigkeit entnommen werden kann als vorher, das heisst ohne eingesetzte Staublende, eingefüllt werden konnte.
Auf die Ausströmtülle 4 ist der Sprühkopf 12 diehtend geschoben, der die Sprüh öffnung 13 besitzt.
In Fig. 3 ist eine andere Art eines Dosie rungselementes dargestellt. 3 ist wiederum der Ventilteller mit der Ausströmtülle 4, in welche als Dosierungselement ein unten zugespitztes Stäbchen 14 mit der Lnipulationsöffnung I' gesteckt ist. Der zwischen 14 und 4 gebildete Ringspalt bildet in diesem Fall eine ringförmige Stanöffnung. Das Stäbchen 14 kann glatt oder, zur Erzeugung besonderer Schaumhaltigkeit der Flüssigkeit, anders, z. B. wellig, gestaltet sein. Der auf die Ausströmtülle 4 aufzusetzende Sprühkopf (nach Art des Sprühkopfes 12) ist in der Fig. 3 nicht dargestellt.
Das Dosierungsel.ement kann aber auch gelnäss Fig. 4 die Form einer mit einer Stau öffnung 16 versehenen Scheibe 15 haben, die in den Sprühkopf 12 unmittelbar oberhalb der Ausströmtülle 4 einzusetzen ist. Der Aussendulehmesser der Scheibe 15 wird dabei so bemessen, dass sie relativ lose im Sprüh kopf 4 3 sitzt und daher zu jeder Zeit, z. B. für Reinigungs% weeke, leicht aus diesem herausgenommen werden kann.
Liquid spray device
The invention relates to a liq sigkeits Sprühvorriehtung.
As is well known, this is understood to mean a pre-installation tightly attached to a suitable container which, by finger pressure or some other actuation, enables the removal of a spray to be dispensed through a spray opening and which is called i; Excessive liquid in the form of a spray jet, foam or the like is permitted.
Such devices have a spray opening which is arranged in a special part, the so-called spray head.
It has been shown in practice that the liquid generally flows too abundantly towards this spray opening, so that the emerging jet is too wet and even contains drops. To eliminate this disadvantage, devices have therefore been constructed which are provided with a special metering opening, that is to say a dust cover, which is arranged in front of the spray opening. As a result, the pressurized liquid flowing through suffers a pressure drop immediately behind the dust cover combined with partial evaporation, as a result of which the liquid reaches the desired state when it emerges from the spray opening.
These devices have substantial sewing parts. In the case of small dust shields, they do not allow filling by the pressure filling process at all or only with the application of high pressures and long filling times, or they force the installation of a special non-return valve or other suitable device that only comes into effect once during filling and the device is therefore unnecessary complicated and expensive.
Another major disadvantage of these devices is that they become clogged very easily.
Even a small particle in the container can clog the dust cover and thus make the entire container, including the liquid, unusable. There are also liquids that tend to wobble, such as B. shellac] solutions, which can also cause blockages due to the flocculation.
There are devices that have a built-in dust cover in the spray head.
This type allows the dust cover to be cleaned in the event of clogging. But it does not allow cleaning of the space located between the dust cover and the spray opening. This space in particular is easily clogged, for example, by coagulating substances such as varnish and paint, so that easy access to this space is of the greatest importance.
Another disadvantage lies in the fact that the different liquids also require different dust shields. It is clear that a thick soap solution to be sprayed requires a different flow cross-section than, for example, a volatile and thin-flowing perfume. The make of such atomizing devices is therefore forced to always keep a large number of valves with different cross-sections of the dust shields in stock.
The invention is based on the object of creating a device which avoids these disadvantages.
The spray device according to the invention is characterized by a valve, a spray head and a metering element that is independent of both parts and releasably inserted between the valve and spray head, its flow cross-section being smaller than the flow cross-section of the valve.
The metering element is advantageously provided with a manipulation bore made transversely to the longitudinal axis for the sake of easier removal.
Exemplary embodiments of the subject matter of the invention are shown enlarged in FIG. 1 of the drawing.
In Fig. 1, 1 represents the fastening flange, the sealing groove 1 'of which is provided with a sealing compound is fastened in a pressure-tight manner on the container by means of a roller machine. Of course, this flange can also have any other shape suitable for a tight connection to the container. 2 and 2 'are elastic sealing rings z. B. made of synthetic rubber. 3 is the valve disk with the outflow nozzle 4 and the flow opening 5.
6 is the helical spring which rests in the housing 7 which is pressed into the dome 7 ′ of the flange 1. The upper edge of the housing presses against the elastic sealing rings 2 and 2 '. The housing 7 is open at the bottom and has the spout 8 there, over which an elastic riser pipe 8 'is drawn, which extends to the bottom of the container.
The parts described so far would not allow the liquid to be dispensed properly, but they allow the container to be filled quickly with liquid, for which purpose the outlet nozzle 4 is inserted into a filling head (not shown in the drawing) attached to the filling machine, which is set up in this way may be that he presses the outlet nozzle 4 and thus the valve plate 3 down a little so that it is no longer attached to the elastic sealing rings 2 and 2; is applied. The liquid to be filled can now comfortably take its A \ = eg through the outlet nozzle 4 and the relatively large hole 5, past the valve plate 3, into the interior of the container.
However, additional parts are required to remove the liquid. In FIG. 2, the outflow spout 4 is shown again, into which the replaceable and easily removable dosing element 9 with the stanchion opening 10 and the manipulation bore 11 made transversely to the longitudinal axis of the dosing element is inserted after the filling process has been completed. This manipulation bore 11 is provided for better handling of the rather small dosing element by inserting a needle or a similar object transversely through it so that the dosing element can be easily inserted or withdrawn.
The opening 10 is smaller than the opening 5, so that less liquid can be withdrawn at the same time than before, that is to say, without the dust cover inserted, could be filled.
The spray head 12, which has the spray opening 13, is pushed onto the outflow nozzle 4.
In Fig. 3, another type of Dosie is shown approximately element. 3 is again the valve plate with the outflow spout 4, into which a rod 14, pointed at the bottom, with the manipulation opening I 'is inserted as a dosing element. The annular gap formed between 14 and 4 in this case forms an annular opening. The rod 14 can be smooth or, in order to produce a special foam content of the liquid, otherwise, e.g. B. wavy, designed. The spray head (like the spray head 12) to be placed on the discharge nozzle 4 is not shown in FIG.
The dosing element can, however, also have the form of a disk 15 provided with a damming opening 16, which is to be inserted into the spray head 12 directly above the discharge nozzle 4, as shown in FIG. The outer dulehmesser of the disc 15 is dimensioned so that it sits relatively loosely in the spray head 4 3 and therefore at any time, for. B. for cleaning% weeke, can easily be removed from this.