CH325021A - Wasserarmatur mit schwenkbarem Auslaufrohr - Google Patents

Description

      Wasserarmatur   <B>mit</B>     schwenkbarem   <B>Auslaufrohr</B>         Gegenstand    vorliegender Erfindung ist  eine Wasserarmatur mit schwenkbarem Aus  laufrohr. Gemäss der Erfindung ist diese  Wasserarmatur dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen dem festen     Armaturteil    und dem  Auslaufrohr als Dichtung ein Gummiring mit       rundem    Querschnitt angeordnet ist, welche  zur Abdichtung in bezug auf die     Durchlass-          aclise    in radialer Richtung gepresst ist.  



  In der beiliegenden Zeichnung sind zwei  Ausführungsbeispiele teilweise dargestellt. Es  zeigt       Fig.    1 den Auslauf des festen Teils der  Wasserarmatur mit dem daran befestigten       Auslaufrohr    zum Teil im Schnitt. des ersten       Ausführungsbeispiels    und       Fig.        \?    die Verbindung des Auslaufrohres  mit dem festen Teil der Wasserarmatur im       Schnitt    des zweiten Ausführungsbeispiels.  



  Beim     Ausführungsbeispiel    nach     Fig.    1. ist  mit 1. die mit einem Aussengewinde versehene       Ausmündung    des festen Teils einer     Wasser-          armat.ur,    z.

   B. einer Mischbatterie, eines ein  fachen Hahnes oder ähnlicher Einrichtung,  eines Wasch- oder Spülbeckens bzw. einer  Wanne     bezeichnet.    2 bedeutet das gegenüber       dem    Teil 1. um die strichpunktiert     eingezeich-          nete        Durchlaufachse        verschwenkbare    Auslauf  rohr, das mit seiner Eintrittsseite in einem       zvlindrisehen    Nippel 4, z. B. durch     Einlöten,     befestigt ist.

   Dieser Nippel 4 besitzt einen aus  seiner Oberfläche radial vorspringenden und    um den ganzen Umfang verlaufenden Rand,  der in der einen Richtung den Anschlag für  eine auf das Rohr 2 aufgesetzte     Überwurfmut-          ter    7 bildet, deren Innengewinde dem Aussen  gewinde des Teils 1 entspricht und auf den  letzteren aufgeschraubt ist. Oberhalb des be  schriebenen Randes besitzt der Nippel 4 eine  peripher verlaufende Ringnut, in welcher ein  Gummiring 3 kreisförmigen Querschnittes ein  gelegt ist, dessen Profildurchmesser grösser ist  als die Tiefe der Ringnut.

   Der Auslauf 1 ist  zwischen der     Gewindeaussenfläche    und seiner  innern     Durchlassbohrung    konzentrisch zur       Durchlassachse    derart zylindrisch eingefräst,  dass die innere Wand einen Stutzen 10 bildet,  auf welchen der Nippel 4, den Stutzen 10       übergreifend,    aufgeschoben ist. Die Tiefe  dieser     Einfräsung    ist dabei derart bemessen,  dass die Ringnut des Nippels 4 von der nach  der Gewindeseite hin stehen gebliebenen  Wand vollständig überdeckt wird und ihre  lichte Weite entspricht den Dimensionen des  Nippels 4 oberhalb des besagten Randes.  



  Auf diese Art und Weise ist der Gummi  ring 3 in bezug auf die     Durchlassachse    in  radialer Richtung gepresst und dichtet zwi  schen den Teilen 1 und 4 und damit dem Aus  laufrohr 2 vollständig ab, ohne von der Über  wurfmutter 7 herrührende Drücke in der       Durchlaufachsrichtung    aufnehmen zu müssen.  



  Beim Ausführungsbeispiel nach     Fig.    2 ist  der feste     Armaturteil    ebenfalls mit 1, das      Auslaufrohr mit     ?,    und der     Dichtungsring     mit 3 bezeichnet. Der Teil 1 ist bezüglich  seinem Befestigungsende gleich beschaffen  wie beim ersten Ausführungsbeispiel, mit, dem       Stutzen    10, und die Befestigung des Rohres       \-@    am Teil 1 geschieht ebenfalls durch eine       Überwurfmutter    7, die über das Rohr 2 ge  schoben ist.  



  An Stelle des Nippels 4 ist bei dieser Aus  führung     einlaufseitig    eine auf das Rohr 2  gut passende zylindrische Hülse 8 aufgescho  ben und mit Abstand vom     einlaufseitigen     Rohrende befestigt. Ferner ist dieses Rohr  ende mit. einer nach aussen gerichteten     Bör-          telung    9 versehen, derart, dass zwischen der  einen Stirnfläche der Hülse 8 und dem     Börtel     9 ein Zwischenraum verbleibt, der dieselbe  Aufgabe hat wie die Ringnut in     Fig.    1, näm  lich den     Dichtungsring    3 aufzunehmen.

   Auch  bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Dich  tung 3 in bezug auf die     Durchlassachse    radial  gepresst und frei von     Drücken,    herrührend  von der Mutter 7.  



  Die beschriebene und dargestellte Verbin  dung des Auslaufrohres mit dem festen Teil  der Wasserarmatur hat vor allem den Vorteil,  dass der Rundgummi zufolge seines Quer  schnittes auch dann noch auf dem ganzen Um  fang anliegt, wenn bei starkem Gebrauch der  Armatur zufolge des Verschleisses und Locke  rung der Führungen eine Schrägstellung der  Achse vom festen Teil der Armatur und der  jenigen des Schwenkrohres zueinander ein  tritt, und deshalb dicht bleibt. Ausserdem ist.  diese Dichtung unempfindlich bei Montage  und Demontage.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Wasserarmatur mit schwenkbarem Aus laufrohr, dadurch gekennzeichnet, dass zwi schen dem festen Armaturteil und dem Aus laufrohr als Dichtung ein Gummiring mit. rundem Querschnitt angeordnet ist, welcher zur Abdichtung in bezug auf die Durehla.ss- aehse in radialer Richtung gepresst ist. UNTERANSPRÜCHE 1. Wasserarmatur nach Patentaxisprueh, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlaufseite des Auslaufrohres einen stutzenartigen An satz am Auslauf des festen Teils der Armatur übergreift.

   ?. Wasserarmatur nach Patentanspruch und Unteranspruch 1 finit einem an der Ein- la.ufseite des Auslaufrohres angeordneten Nippel und einer Überwurfmutter zur Befe stigung am festen Teil der Armatur, dadurch gekennzeichnet, dass der Nippel zylindrische Form besitzt und mit einer peripheren Ring- n Ltt zur Aufnahme der Dichtung versehen ist. 3.

   Wasserarmatur nach Patentanspruch und Unteranspiuich 1. mit einem Nippel und mit Cberwurfmutter, dadurch gekennzeichnet, dass der Nippel aus einer auf das Rohr aufge schobenen zylindrisehen Hülse besteht und das Auslaufrohr an der Einlaufseite eine Um börtelung nach aussen besitzt und dass zwi- sehen der einen Stirnfläche der Hülse und der Umbörtelung ein Zwischenraum vorhan den ist, der zur Aufnahme der Dichtung dient.