Stuhl, dessen verschiebbarer Sitz mittels eines Auslöseorgans entriegelbar ist Stühle mit, vorziehbarem Sitz und daran schwenkbar angeordneter Rüeke-nlehne sind bekannt, bei denen der Sitzende ohne Erheben vom, Stuhl eine Lagenänderung, nämlich ein verschieden weites Vorziehen der Sitzfläehe und eine Veränderung der Neigungsebene der Rückenlehne, ausführen kann. Auch ist es be kannt, den Sitz gegenüber den Laufleisten entweder in der äussersten Lage<B>-</B> oder auch in versehied#nen Zwisehenstellungen, <B>-</B> fest stellbar zu machen,.
Zu diesem Zweck werden '#Terriegelungsmittel <B>.</B> verwendet., die mittels eines unter Federspannung stehenden Aus- lösehebels entriegelbar sind.
Die bekannte Ausbildung -und Anordnung dieses Auslöseorgans ist aber unbefriedigend. Es ist durehwegs als zweiarmiger Hebel aus gebildet und ist unterhalb der Seitenzarge des Stuhls angeordnet. Der Sitzende hat also bis unterhalb der Zarge herumzugreifen und muss das unter Federdruck abstehende Hebelende aufspüren, um es von unten nach oben gegen die Stuhlzarge anzudrücken, -wenn eine Lagen- inderung des Sitzes erwünscht ist.
Wenn hi#er- bei der Auslösehebel rechtwinklig zur Stuhl zarge angeordnet wird, was zwar das Auf finden und Erfassen des freien Hebelendes erleichtert, führt dies dazu, dass dieses Hebel ende stets seitlich vom Stuhl absteht und sieh an Kleidungsstücken vorbeigehender Personen verfangen und dabei erstere auch beschädigen kann. Ausserdem beeinträchtigt ein solcher stets sichtbarer Hebelmechanismus die Form schönheit des Stuhls.
In grundsätzlieher Abkehrung von dieser Ausführung ist das Auslöseorgan erfindungs gemäss als axial verschiebbarer, die eine Sei tenzarge und auch die an deren Innenseite befestigte Laufleiste dürehsetzender, am äussern Ende mit einem Knopf versehener Bolzen aus-' gebildet, der entgegen dem Druck eifflr ihn nach aussen drückenden Feder eindrückbar ist, und der innenseitig mit einem mit am Sitz rahmen angebrachten Sperrdübeln zusammen wirkenden Sperrhebel verbunden ist.
Diese erfinxlungs,-emässe Ausführung<B>-</B> ver legt also das Auslöseorgan auf die Höhe der Stuhlza.rge, sie ermöglicht es, aussen vor stehende Teile züi vermeiden, welche die Form des Stuhls beeinträchtigen; der Betätigungs knopf liegt höher als der bekannte, unter der Za.rge angebrachte Auslösehebel und ist daher von dem Sitzenden ohne Veränderung der Sitzlage leichter auizufinden und zu betätigen.
Die neuartige Ausführung des allein durch Druckknopfbetätigung zu entriegelnden Gü- sperres und die dadurch zu bewirkende Lagenveränderung des Sitzes ist bei allen Stühlen anwendbar, bei denen die Lagenver- änderlichkeit des Sitzes, sei es aus Gründen erhöhter Bequemlichkeit, sei es zur besseren Behandlungsmöglichkeit, auf möglichst ein- fache Weise erzielbar sein soll, und die auch insbesondere von der auf dem Sitz ruhenden Person unter Beibehaltung der Sitzlage durch geführt werden kann.
Die Einrichtung ist daher sowohl für Ruhestühle oder -sessel, mit oder ohne Polsterung, wieaueh für lagenver- änderliche Sitze im Kraftfahrzeug, und auch für Behandlungsstühle jeglicher Art, verwend bar.
Die Erfindung ist auf der Zeichnung an einem Beispiel näher erläutert; in ihr ist Fig. <B>1</B> ein Stuhl mit lagenveränderliehem Sitz in Seitenansicht, Fig. 2 eine Ansicht von unten mit vergrö ssert dargestellten. Verriegelungsmitteln.
An der Innenseite der Seitenzargen<B>1</B> sind die üblichen Laufleissten 2 angebracht, auf denen der Sitz<B>3</B> versehiebbar ist. Wie das dargestellte Beispiel zeigt, ist mit dem Sitz<B>3</B> schwenkbar die Rückenlehne 4 verbunden, welche auf an der Innenseite des Stuhlgestelles vorspringenden Stützen, z. B. Rollen<B>5,</B> lose aufliegt und eine von der Lage des Sitzes<B>3</B> abhängige Winkellage einnimmt.
Wie in Fig. 2 veranschaulicht, sind an der Innenseite der einen Laufleiste 2 Verriege- lungsmittel angebracht. Diese weisen eineri hinten mit einem Scharnier<B>7</B> angelenkten Sperrhebel<B>6</B> auf, der nach vorn ineine Sperr nase<B>8</B> ausläuft, die an der Vorderseite mit einer nach vorn und nach innen ansteigenden Sehrägfläehe <B>9</B> versehen ist und hinter der Sperrnase<B>8</B> eine Ausnehmung <B>10</B> besitzt., die eine solche<B>Länge</B> hat,
dass an der Unterseite der entsprechenden Längsseite des Sitzrah mens im Abstand voneinander angebrachte Sperrdübel<B>11</B> in der hintersten Lage des Sitzes von ihr umfasst werden. Hinter dieser Ausnehmung <B>10</B> ist der Sperrhebel mit einem durch die Laufleisste 2 und die anliegende Zarge<B>1</B> bis nach aussen hindurehreichenden Bolzen 12 verbunden, der aussen mit einem Druckknopf<B>13</B> versehen und axial verschieb bar ist.
Eine in der Durchtrittsöffnung an der Zarge auf diesem Bolzen 12 angeordnete, sieh zwischen dem Druckknopf<B>13</B> und der Lauf leiste 2 abstützende, Druckfeder 14 ist bestrebt, den Bolzen und den mit ihm verbundenen Sperrhebel<B>6</B> mit der Sperrnase <B>8</B> zur Anlage an die Innenseite der LanTleiste zu ziehen.
Angenommen, der Sitz befindet sieh in der am weitesten zurückgeschobenen, in Pik-n. <B>1</B> in ausgezogenen Linien dargestellten Lage, so be- iinden sieh die Sperrdübel<B>11</B> sämtlich in der Ausnehmung <B>10,</B> wie in, Fig. 2 veranschaulicht, und die Nase legt sieh vor den vordersten Dübel.
Wenn nun eine auf diesem Stuhl sitzende Person den Sitz weiter nach vorn schieben will, drückt sie. den an der ALissei,- seite fühlbaren, beispielsweise schwach vor stehenden Knopf<B>13</B> axial einwärts. DadLireh wird der Sperrhebel<B>6</B> gelüftet und der vor derste Sperrdübel<B>11</B> kommt von der Sperr nase<B>8</B> frei, wenn der Lüftungshub genügend gross ist, um die Nase<B>8</B> aus dem Weg des betreffenden Sperrdübels<B>11</B> zu bringen.
Die natürliche Sehubwirkung der auf dem Stulil sitzenden Person reicht aLts, um den Sitz naeli Freigabe des betreffenden Sperrdübels sofort vorzusehieben. Durch die beim Eintritt dieser Sehubbewegung erfolgte Freigabe des Knopfes <B>13</B> wird der Sperrhebel<B>6</B> durch die Feder 14 in die Sperrstellung zurückgezogen, so dass die Nase<B>8</B> sieh vor den näehstiolgen,den Sperr dübel<B>11</B> legt und damit die weitere Schub bewegung des Sitzes unterbricht..
Soll der Sitz noch weiter ausgezogen werden, bedarf es nur eines nochmaligen kurzen Eindrüekens des Knopfes<B>13,</B> um den Sitz bis zum nächstfol genden Sperrclübel <B>11</B> vorsehnellen ni lassen. Dies kann so lange erfolgen, bis der Sitz in der äusserst vorgesehobenen Stellung gegen einen Anschlag stösst, der ein weiteres Aus ziehen verhindert. Die mit dem Sitz schwenk bar verbundene, lose aufgelegte Rüekenlehne 4 wird bei dieser Sehubbewegung, des Sitzes dann zwangläufig auch ihre Winkellage ändern.
In Fig. <B>1</B> sind für den Sitz und die damit schwenkbar verbundene Rüekenlehne versehie- dene Lagen angedeutet und -mit I, II, III und IV bezeichnet, wobei bei Verwendung von drei Sperrd-übeln <B>11</B> die Lage<B>1</B> der Sperrstellung für den vordern Sperrdübel, die Lage 11 der Sperrstellung für den mittleren Sperrdübel, die Lage III derjenigen für den hintern Sperr- dübel und die Lage IV der endgültigen,
durch einen Ansehlag begrenzten Sperrstellung ent spricht. Je nach Wunsch und Erfordernissen lassen sieh Abstand und Anzahl der Sperr dübel<B>11,</B> deren Gesamtabstand jeweils der Länge der Ausnehmung <B>10</B> entsprechend an- gepasst ist<B>-.</B> ändern.
Das Zurtleksehieben des ausaezogenen Sitzes kann so-wohl in der Ruhestellung vom Stuhl aus<B>-</B> durch Stemmen der Füsse gegen den Boden<B>-</B> als auch nach dem Verlassen des Stuhls<B>-</B> durch einfachen Handdruek gegen die Sitzvorderseite<B>-</B> erfolgen, worauf die ausgezogenen Sperrdübel<B>11</B> längs der Keil fläche<B>9</B> nacheinander wieder in die Ausneh- mung <B>10</B> einrasten. Unbehindert. durch das Gesperre kann. der Sitz durch Hoehheben von den Laufleisten abgehoben werden.
Chair whose sliding seat can be unlocked by means of a release mechanism Chairs with a retractable seat and a backrest that can be swiveled on it are known in which the seated person can change their position without raising the chair, namely pulling the seat forward to different lengths and changing the plane of inclination Backrest, can run. It is also known to make the seat fixable in relation to the track bars either in the outermost position <B> - </B> or in various intermediate positions <B> - </B>.
For this purpose, locking means <B>. </B> are used, which can be unlocked by means of a spring-loaded release lever.
The known training and arrangement of this trigger element is unsatisfactory. It is designed as a two-armed lever and is arranged below the side frame of the chair. The seated person has to reach around below the frame and has to track down the end of the lever protruding under spring pressure in order to press it from bottom to top against the chair frame, if a position change of the seat is desired.
If the release lever is arranged at right angles to the chair frame, which makes it easier to find and grasp the free end of the lever, this means that this end of the lever always protrudes to the side of the chair and sees people passing by garments getting caught and the former can also damage it. In addition, such a lever mechanism, which is always visible, affects the shape of the chair's beauty.
In a fundamental departure from this embodiment, the release element is designed according to the invention as axially displaceable, the one side frame and also the running bar attached to the inside of the bolt, provided with a button at the outer end, which eifflr him to the outside against the pressure pressing spring can be pressed in, and the inside is connected to a locking lever that works together with a locking dowel attached to the seat frame.
This ingenious and -measure execution <B> - </B> moves the release element to the level of the chair fence, it makes it possible to avoid parts protruding from the outside that impair the shape of the chair; the actuation button is higher than the well-known release lever attached under the Za.rge and is therefore easier to find and operate by the seated person without changing the seat position.
The new design of the locker, which can be unlocked by pushing the button alone, and the change in the position of the seat that this brings about is applicable to all chairs in which the position of the seat can be changed as much as possible, be it for reasons of increased comfort or for better treatment options should be achievable in a simple manner, and which can also be carried out in particular by the person resting on the seat while maintaining the seated position.
The device is therefore both for rest chairs or armchairs, with or without upholstery, such as for variable-position seats in the motor vehicle, and also for treatment chairs of any kind, usable.
The invention is explained in more detail on the drawing using an example; in it Fig. 1 is a chair with a position-changeable seat in a side view, Fig. 2 is a view from below, shown enlarged. Locking means.
On the inside of the side frames <B> 1 </B>, the usual running strips 2 are attached, on which the seat <B> 3 </B> can be moved. As the example shown shows, the backrest 4 is pivotably connected to the seat 3, which supports projecting on the inside of the chair frame, e.g. B. rolls <B> 5 </B> rests loosely and assumes an angular position dependent on the position of the seat <B> 3 </B>.
As illustrated in FIG. 2, locking means are attached to the inside of the one running strip 2. These have a locking lever <B> 6 </B> which is articulated at the rear with a hinge <B> 7 </B> and which ends in a locking nose <B> 8 </B> at the front, which at the front with a front and inwardly rising viewing surface <B> 9 </B> and behind the locking nose <B> 8 </B> has a recess <B> 10 </B>., which has such a <B> length </ B> has,
that on the underside of the corresponding long side of the Sitzrah mens at a distance attached locking dowels <B> 11 </B> in the rearmost position of the seat are surrounded by it. Behind this recess <B> 10 </B> the locking lever is connected to a bolt 12 that extends through the track bar 2 and the adjacent frame <B> 1 </B> and the outside with a push button <B> 13 < / B> and is axially displaceable.
A compression spring 14 which is arranged in the passage opening on the frame on this bolt 12, see between the push button 13 and the barrel bar 2, strives to hold the bolt and the locking lever 6 connected to it / B> with the locking lug <B> 8 </B> to rest against the inside of the rail.
Suppose the seat is in the furthest retracted position, n of spades. <B> 1 </B> in the position shown in solid lines, see the locking dowels <B> 11 </B> are all in the recess <B> 10 </B> as illustrated in, Fig. 2, and put the nose in front of the foremost dowel.
If a person sitting on this chair wants to push the seat further forward, they push. the button <B> 13 </B> axially inwards, which can be felt on the ALissei side, for example slightly protruding. Then the locking lever <B> 6 </B> is released and the locking dowel <B> 11 </B> in front of the first comes free from the locking nose <B> 8 </B> when the ventilation stroke is large enough to allow the To move the nose <B> 8 </B> out of the way of the relevant locking dowel <B> 11 </B>.
The natural visual lifting effect of the person sitting on the stulil is enough to push forward the seat immediately after releasing the relevant locking anchor. When the button <B> 13 </B> is released when this lifting movement occurs, the locking lever <B> 6 </B> is pulled back into the locking position by the spring 14, so that the nose <B> 8 </B> in front of the sewing pins, place the locking dowel <B> 11 </B> and thus interrupt the further thrust movement of the seat ..
If the seat is to be pulled out even further, all that is required is to briefly press the button <B> 13 </B> again to prevent the seat from being raised to the next locking clip <B> 11 </B>. This can be done until the seat hits a stop in the extremely raised position, which prevents further pulling out. The loosely placed backrest 4 connected to the seat swivel bar will then inevitably change its angular position during this lifting movement of the seat.
In Fig. 1, various positions are indicated for the seat and the backrest pivotally connected to it and denoted by I, II, III and IV, with the use of three locking bolts <B> 11 </B> the position <B> 1 </B> of the locking position for the front locking dowel, position 11 of the locking position for the middle locking dowel, position III of the one for the rear locking dowel and position IV of the final,
locked position limited by an announcement corresponds. Depending on your wishes and requirements, the distance and number of the locking dowels <B> 11 </B>, </B> whose total distance is in each case adapted to the length of the recess <B> 10 </B> <B> -. </ B > change.
The extended seat can be licked back from the chair in the rest position <B> - </B> by pressing your feet against the floor <B> - </B> as well as after leaving the chair <B> - < / B> by simply pressing the front of the seat <B> - </B> with the hand, whereupon the pulled out locking dowels <B> 11 </B> along the wedge surface <B> 9 </B> are successively returned to the recess <B> 10 </B> click into place. Unhindered. through the lock. the seat can be lifted off the running rails by lifting it up.