Nähmaschinenmöbel mit Versenkeinrichtung für das Nähmaschinenoberteil Bei bekannten Nähmaschinenmöbeln mit einer Einrichtung zum Versenken des schwenk bar gelagerten Nähmaschinenoberteils bei Nicht gebrauch ist eine Bodenmulde vorgesehen, die als Abschluss und ölfang dient und am Möbel so angelenkt ist, dass sie beim Gebrauch der Maschine nach oben geschwenkt werden kann,
damit der nötige Raum für die Knie der nähenden Person geschaffen wird. Bei Nicht gebrauch der Maschine muss die Milde mit dem Nähmaschinenoberteil nach unten ge- schwenkt werden. Sie deckt in dieser Stellung das Nähmaschinenoberteil nach unten ab, so dass dieses sich in einem geschlossenen Raum befindet. Die bekannten Amtsführungen weisen verschiedene Mängel auf.
So muss bei einer Ausführung die Bodenmilde von Hand in die gewünschte Lage gebracht und in ihrer obern Lage durch eine seitlich angebrachte Rast feder festgestellt werden. Bei andern Ausfüh rungen ist die Stofftragplatte des Nähmaschi- nenoberteils mit der Bodenmulde durch Ket ten oder Gurte verbunden, wodurch das Ober teil die Mulde nachschleppt, wenn er in Ge brauchslage gebracht wird.
Will man das Näh- masehinenoberteil so weit nach oben schwen ken, dass man unter die Stofftr agplatte sehen kann, beispielsweise um die Maschine zu schmieren, so muss das VerbindtungQglied ge löst werden. Das ist aber sehr umständlich und zeitraubend und führt dazu, dass die Ma schine nicht so oft und gründlich gereinigt und geölt wird, wie es erforderlich wäre. Die Möbel für Nähmaschinen sind ausserdem an bestimmte Masse gebunden.
So darf beispiels weise der Abstand von -der Vorderkante des Nähmaschinentisches bis zur Nadel ein be stimmtes Mass nicht überschreiten, damit die Näherin nicht mi weit von der Stichbildestelle entfernt sitzt. Dadurch ist der Raum, der zur Unterbringung des versenkten Maschinenober teils zur Verfügung steht, sehr beschränkt.
Bei solchen Möbeln, die unter der Tischplatte auf der Bedienungsseite eine Schwenk- oder Schiebelade für Nähzeug (Galerielade) haben, reicht die Lade häufig in den Schwenkbereich des Maschinenoberteils, so dass dieser sowohl beim Versenken als auch beim Hochschwenken in die Gebrauchslage gegen die Lade stösst, die dann erst von Hand aus dem Schwenkbereich des Masehinenoberteils herausgeschwenkt oder -gezogen werden muss.
Durch die Erfindung sollen diese Mängel beseitigt, und es soll be wirkt werden, dass beim Hochschwenken und Versenken des Nähmaschinenoberteils keine zusätzlichen Handgriffe zur Einstellung der Bodenmulde erforderlich sind und auch die Lade nicht hindernd im Wege ist.
Das wird erfindungsgemäss dadurch erreicht, dass -die Bodenmulde unter der Wirkung einer sie nach oben drängenden Feder steht und eine Füh- rung trägt, die in der Versenklage sich gegen einen die Bodenmulde aus dem Schwenk bereich des Nähmaschinenoberteils haltenden Anschlag an dem Nähmaschinenoberteil stützt,
und dass zwischen der Auflageklappe und einer Vorderzarge des Möbels ein auf der Rückseite der Lade verlaufendes biegsames Verbindungsmittel derart angeordnet ist, dass es beim Hochschwenken der Auflageklappe ge spannt wird und die Lade aus dem Schwenk bereich des Nähmaschinenoberteils drängt.
Im besonderen empfiehilt es sich, den im Anfang der Ilochschwenkbewegung des Nähmaschinen- Oberteils von dessen Anschlag bestrichenen Teil der genannten Führung nach einem um die Schwenkachse des Nähmaschinenoberteils geschlagenen Kreisbogen auszubilden, derart, dass die Bodenmulde während dieses Teils der Hochsehwenkbewegung des Nähmaschinen oberteils in Ruhe bleibt. Am einfachsten wird als Anschlag an dem Nähmasehinenoberteil die Vorderkante seiner Stofftragp'latte be nutzt.
Auf der Zeichnung ist ein Au sführungs- beispiel des Erfindungsgegenstandes darge stellt, und zwar zeigen: Fig. 1 den obern Teil eines Nähmaschinen möbels im Querschnitt mit versenktem Nä.h- maschinenoberteil, Fig. 2 den gleichen Schnitt bei hochge schwenktem Nähmaschinenoberteil und Fig. 3 die Rückansicht des Möbels bei weg gelassener Rückwand ohne das Nähmaschinen- Oberteil.
Das nur in seinem obern Teil dargestellte Nähmaschinenmöbel weist eine Tischplatte 1 mit .einer Öffnung auf, an deren einer Längs seite mittels Scharnieren 2 eine Auflageklappe 3 und an deren anderer Längsseite mittels Scharnieren 13 die Stofftragplatte 14 des Näh maschinenoberteils 15 angelenkt ist. Die Vor derkante 12 der Stofftragplatte 14 kommt in der in Fig. 2 gezeichneten Gebrauchsstellung auf die Auflageklappe 3 zu liegen.
In die Vorderzarge 4 des Nähmaschinentisches ist eine um ein Gelenk 6 schwenkbare Klapplade 5 eingebaut, die in den Fig. 1 und 2 in ge schlossener Stellung ausgezogen -und in Fig. 1 in der geöffneten Stellung 5' gestrichelt ge zeichnet ist. An der Unterseite der Auflage klappe 3 ist bei 3a das eine Ende eines bieg- Samen Bandes 7 befestigt, dessen anderes Ende an der Vorderzarge 4 festgelegt ist. Das Band kann aus Textilstoff, Gummi oder dgl. be stehen.
Auch kann an seine Stelle eine Kette treten. Das Band 7 ist so lang, da.ss es bei niedergelegter Auflageklappe 3 lose hinter der eingeschwenkten Klapplade 5 liegt, bei hoch gestellter Auflageklappe 3', die in Fig. 1 ge strichelt eingezeichnet ist, dagegen die in Fig.1 ebenfalls gestrichelt eingezeichnete gestreckte Lage 7' einnimmt.
An der Vorderzarge 4 ist mittels Gelenken 8 eine Bodenmulde 9 angeilenkt, welche das versenkte Nähmaschinenoberteil 15 (Fug. 1) nach unten abdeckt. Die Bodenmulde 9 steht ständig unter der Wirkung einer Zugfeder 10, die einerseits an der Mulde und anderseits am festen Teil der Tischplatte 1 (Fug. 3) be festigt ist. Die Bodenmulde 9 wird durch die Feder 10 ständig nach oben gedrängt und beim Hoehschwenken des Nähmaschinenoberteils 15 diesem nachgeführt., wodurch sie selbsttätig den Platz im Möbel unter dem Nähmaschinen oberteil für die Knie der Näherin freigibt.
Um eine gegenseitige Behinderung der Schwenkbewegungen des Nähmaschinenober- teils und der Bodenmulde zu verhindern, trägt die Bodenmulde eine Führung 11, die sich bei versenktem Nähmaschinenoberteil -unter dein Federzug an die Vorderkante 12 der Stofftrag= platte 14 legt. Die Führung 11 verläuft in ihrem Anfangsteil 11a ungefähr nach einem Kreisbogen -um die Achse der Scharniere 13.
Die Wirkungsweise der beschriebenen Ver- senkeinrichtung ist folgende: Bei versenktem Nähmaschinenoberteil haben die Bodenmulde 9 und das Nähinaschinenober- teil 15 die in Fig. 1 dargestellte Lage. Die ge schlossene Klapplade 5 befindet sieh in der in Fig. 1 ausgezogenen Stellung. Vor dem I-Iochschwenken des Nähmaschinenoberteils wird zunächst in bekannter Weise die Auflage klappe 3 in die in Fig. 1 gestrichelt gezeich nete Stellung 3' hochgeschwenkt.
Dabei streckt sich das Band 7 in die Lage 7' und drückt die Klapplade 5 aus der Tischzarge 4 heraus in die in Fig. 1 gestrichelt gezeichnete Stel lung 5': Die Klapplade kommt dadurch aus dem Schwenkbereich des Nähmaschinenober- teils, so dass sie deren Schwenkbewegung nicht behindert. Wäre an Stelle der Klapplade 5 eine Schiebelade eingebaut,
so würde diese in gleicher Weise durch das sich st reckende Band 7 herausgedrückt. Bei dem nun folgen den Hochschwenker des Nähmaschinenober- teils 15 gleitet die Vorderkante 12 der Stoff tragplatte 14 zunächst dem Bogenteil 11a der Führung 11 entlang. Dabei bleibt die Boden mulde 9 praktisch in Ruhe. Die Länge des Bogenstückes 11a ist so bemessen, dass die Bodenmulde 9 so lange in ihrer untern Stel lung gehalten wird, bis die Ober- und Vorder seite des Nähmaschinenarms und des Kopfes an der Mulde 9 und an der Lade 5 vorbei geschwenkt sind.
Sobald diese Teile aus dem Bereich der Mulde und der Lade gekommen sind, kann die Bodenmulde unter der Wirkung der Zugfeder 10 der aufwärts gerichteten Schwenkbewegung des Nähmaschinenoberteils folgen, bis sich die Führung 11 mit. ihrem freien Ende von unten gegen die Tischplatte 1 legt. Das Nähmaschinenoberteil 15 wird in bekannter Weise so weit über seine Gebrauchs lage hinausgeschwenkt, dass die Auflageklappe 3 aus der Stellung 3' wieder in die Stellung 3 gebracht werden kann, in der sich dann die Vorderkante 12 der Stofftragplatte 14 auf ihr abstützt.
Sewing machine furniture with lowering device for the sewing machine head In known sewing machine furniture with a device for lowering the pivotable sewing machine head when not in use, a floor recess is provided that serves as a closure and oil trap and is hinged to the furniture so that it can be swiveled upwards when the machine is used can,
so that the necessary space is created for the knees of the person sewing. When the machine is not in use, the Milde must be swiveled down with the sewing machine head. In this position it covers the sewing machine head downwards so that it is in a closed space. The well-known conduct of office has various shortcomings.
In one embodiment, for example, the mildness of the soil has to be brought into the desired position by hand and its upper position has to be determined by a latching spring attached to the side. In other designs, the fabric support plate of the sewing machine upper part is connected to the floor cavity by chains or belts, so that the upper part drags the cavity when it is brought into use.
If the upper part of the sewing machine is to be swiveled up so far that one can see under the fabric carrier plate, for example to lubricate the machine, the connecting link must be released. However, this is very cumbersome and time-consuming and means that the machine is not cleaned and oiled as often and thoroughly as it would be necessary. The furniture for sewing machines is also bound to certain dimensions.
For example, the distance from the front edge of the sewing machine table to the needle must not exceed a certain amount so that the seamstress does not sit far from the stitch formation site. As a result, the space that is available to accommodate the recessed upper part of the machine is very limited.
In the case of furniture that has a swivel or sliding drawer for sewing equipment (gallery drawer) under the table top on the operating side, the drawer often extends into the swivel area of the machine head, so that it hits the drawer both when it is lowered and when it is swiveled up into the position of use which must then only be swiveled or pulled out of the swivel range of the upper part of the machine by hand.
The invention is intended to eliminate these shortcomings, and it should be effective that when pivoting up and lowering the sewing machine head no additional handles are required to adjust the floor recess and the loading is not in the way.
This is achieved according to the invention in that the floor trough is under the action of a spring urging it upward and carries a guide which, in the retracted position, is supported against a stop on the sewing machine head that holds the floor trough out of the swivel area of the sewing machine head,
and that between the support flap and a front frame of the piece of furniture a flexible connecting means running on the back of the drawer is arranged such that it is tensioned when the support flap is pivoted up and the drawer pushes out of the swivel area of the sewing machine head.
In particular, it is advisable to form the part of the mentioned guide that is swept by its stop at the beginning of the Ilochschwenkbewegung of the sewing machine upper part according to a circular arc struck around the pivot axis of the sewing machine upper part, in such a way that the floor recess remains at rest during this part of the upward pivoting movement of the sewing machine upper part . The simplest way is to use the front edge of its fabric support plate as a stop on the sewing machine upper part.
The drawing shows an exemplary embodiment of the subject matter of the invention, namely: FIG. 1 shows the upper part of a sewing machine furniture in cross section with the sewing machine upper part sunk, FIG. 2 the same section with the sewing machine upper part swiveled up and FIG. 3 the rear view of the furniture with the rear wall omitted without the sewing machine upper part.
The sewing machine furniture shown only in its upper part has a table top 1 with .einer opening, on one longitudinal side by means of hinges 2 a support flap 3 and on the other longitudinal side by means of hinges 13, the fabric support plate 14 of the sewing machine upper part 15 is hinged. The front of the edge 12 of the fabric support plate 14 comes to rest on the support flap 3 in the position of use shown in FIG.
In the front frame 4 of the sewing machine table a pivotable about a hinge 6 folding tray 5 is installed, which is drawn in FIGS. 1 and 2 in ge closed position -and in Fig. 1 in the open position 5 'is shown in dashed lines ge. On the underside of the support flap 3, one end of a flexible seed band 7 is attached at 3a, the other end of which is fixed to the front frame 4. The tape can be made of fabric, rubber or the like. Be.
A chain can also take its place. The band 7 is so long that when the support flap 3 is laid down, it lies loosely behind the pivoted-in folding drawer 5, when the support flap 3 'is raised, which is shown in dashed lines in FIG. 1, while the stretched one in FIG Position 7 'occupies.
A floor trough 9 is attached to the front frame 4 by means of joints 8 and covers the recessed sewing machine upper part 15 (Fug. 1) at the bottom. The bottom trough 9 is constantly under the action of a tension spring 10, which is fastened on the one hand to the trough and on the other hand to the fixed part of the table top 1 (Fug. 3) be. The bottom trough 9 is constantly urged upwards by the spring 10 and when the sewing machine top 15 is swiveled up, this is tracked, so that it automatically frees up space in the furniture under the sewing machine top for the seamstress' knees.
In order to prevent mutual obstruction of the swiveling movements of the sewing machine upper part and the floor trough, the floor trough carries a guide 11 which, when the sewing machine upper part is sunk, is placed under your spring tension on the front edge 12 of the fabric support plate 14. The guide 11 runs in its initial part 11a approximately in an arc around the axis of the hinges 13.
The operation of the described lowering device is as follows: When the sewing machine top part is countersunk, the bottom recess 9 and the sewing machine top part 15 are in the position shown in FIG. The closed drawer 5 is located in the extended position shown in FIG. Before the I-Iochschwenken the sewing machine head, the support flap 3 is first pivoted up in a known manner in the position 3 'in dashed lines in FIG.
The tape 7 stretches into position 7 'and pushes the folding tray 5 out of the table frame 4 into the position 5' shown in dashed lines in FIG. 1: The folding tray thus comes out of the pivoting range of the sewing machine upper part so that it can Swivel movement not obstructed. If a sliding shutter were installed instead of the folding drawer 5,
so this would be pushed out in the same way by the stretching tape 7 st. When the upper part 15 of the sewing machine is swiveled up, the front edge 12 of the fabric support plate 14 initially slides along the curved part 11a of the guide 11. The floor trough 9 remains practically at rest. The length of the bow section 11a is dimensioned so that the bottom trough 9 is held in its lower stel ment until the top and front side of the sewing machine arm and the head of the trough 9 and the tray 5 are pivoted over.
As soon as these parts have come out of the area of the trough and the drawer, the bottom trough can, under the action of the tension spring 10, follow the upward pivoting movement of the sewing machine head until the guide 11 moves with it. its free end from below against the table top 1. The sewing machine top 15 is pivoted in a known manner so far beyond its position of use that the support flap 3 can be brought from position 3 'back into position 3, in which the front edge 12 of the fabric support plate 14 is then supported on it.