CH302513A - Reissverschluss. - Google Patents

Description

  Reissverschluss.    Die Erfindung bezieht sich auf einen       Reissv        erschluss        mit        Verschlussgliedern,    deren  Füsse in durch den     Verschlussträgerstoff        mit     Hilfe von Stützbügeln gebildeten Rinnen  angeordnet sind.

   Die Bügel sind bei den  bekannten Reissverschlüssen     einstückig    mit  den     Verschlussgliedern    gefertigt und sollen  den     Verschlussträgerstoff,    der durch Gewebe,  Gummi, Leder, Kunstleder oder dgl. gebildet  sein kann, so halten, dass eine Kante derart  über der     Mitte    des geschlossenen Verschlus  ses liegt, dass sich     Stoffkanten    beider     Ver-          schlusshälften    beim Schliessen dichtend gegen  einanderlegen. Hiermit soll den Schwierig  keiten in der Herstellung dichter Reiss  verschlüsse, die bei der Anwendung loser  Dichtungsstreifen     zwangläufig    auftreten,  wirksam begegnet werden.

   Die bekannten  Reissverschlüsse dieser Art bedingen jedoch  eine verwickelte Fertigung und beanspruchen  überdies den     Verschlussträgerstoff    hoch, so  dass dieser schnell verschleisst. Schliesslich ist  auch die Stützung der Dichtungskanten  insbesondere bei solchen Verschlüssen nicht  in jedem Fall ausreichend, die starken Ver  formungen durch Biegebeanspruchungen aus  gesetzt sind, so dass dann die Dichtungskan  ten     auseinanderklaffen    und eine ausreichende  Dichtigkeit nicht mehr gegeben ist.  



  Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde,  einen Reissverschluss der umschriebenen     Art     zu schaffen, bei welchem     die    Nachteile der  bekannten Ausführungen nicht auftreten.    Dies soll erfindungsgemäss     dadurch    erreicht  werden, dass die     Verschlussglieder        fussseitig     unter Zwischenschaltung des     Verschlussträ-          gerstoffes    beiderseits von von den Verschluss  gliedern getrennten Bügeln umfasst werden.  



  Durch die Trennung von     Bügeln    und       Verschlussgliedern    wird eine einfache Ferti  gung dieser Teile ermöglicht. Ausserdem     wird     der     Verschlussträgerstoff    weitgehend ge  schont, da er weder durchbrochen noch auf  kleinen Flächen mit hohen Drücken be  ansprucht wird, wie dies bei den     üblichen          aufgeklemmten        Verschlussgliedern    zwang  läufig der Fall ist.

   Durch das Einklammern  der     Verschlussgliederfüsse    in den     Verschluss-          trägerstoff    mit     Hilfe    der Bügel kann zur  Festlegung der     Verschlussglieder    die grösst  mögliche Fläche herangezogen werden, so dass  die auf die     Flächeneinheit    bezogene Druck  beanspruchung niedrig gehalten werden kann.

    Gleichzeitig kann hiermit     eine    feste Ver  bindung zwischen den     Verschlussgliedern    und  den     Bügeln    geschaffen werden, die in bezug  auf die Genauigkeit den mit den Stützbügeln       einstückig        gefertigten        Verschlussgliedern    kei  nesfalls nachsteht, so dass eine gute Abdich  tung gewährleistet ist.  



  Wenn die auf die Flächeneinheit bezogene  Pressung des zwischen den     Verschlussgliedern     und Bügeln eingeschlossenen     Stoffes    beson  ders niedrig gehalten werden soll, empfiehlt  es sich, die     Verschlussglieder    und die Bügel  wenigstens teilweise mit     einander    zugeordne-           ten    Vorsprüngen und Aussparungen     inein-          andergreifen    zu lassen.

   Der     hiermit    erreich  bare     Formsehluss        wirkt    sich auf die Festig  keit der Verbindung beider Teile und auf die  Einbindung in den Stoff vorteilhaft aus und  ist fertigungsmässig leicht durchführbar, in  dem beispielsweise die Bügel beim Auf  bringen auf die in eine Falte des Stoffes ein  gelegten     Verschlussglieder        körnerartig    durch  gedrückt werden und dabei mit in den     Ver-          schlussgliedern    vorgesehenen Aussparungen  einen     Formschluss    herstellen.

   Es ist jedoch  beispielsweise auch möglich, den Fussteil der       Verschlussglieder    als Ganzes so     stegartig     auszubilden, dass im Zusammenwirken     mit     auf ihrer Innenseite     klammerförmig    gestalte  ten Bügeln über den zwischen beiden Teilen       liegenden        Verschlussträgerstoff    ein Form  schluss zustande kommt.  



  Auf der Zeichnung sind Ausführungs  beispiele des Reissverschlusses nach der  Erfindung dargestellt. Ferner wird an Hand  der Zeichnung ein Ausführungsbeispiel des  ebenfalls Gegenstand der Erfindung bilden  den Verfahrens zur Herstellung dieser Reiss  verschlüsse erläutert. Es zeigen       Fig.    1 einen     Querschnitt    durch eine       Verschlussseite    des Reissverschlusses, wobei  die andere     Verschlussseite    strichpunktiert  angedeutet ist,       Fig.    2 eine Draufsicht auf ein     Verschluss-          glied,

      wobei die dasselbe in der     Verschluss-          stellung    einklammernden Glieder der Gegen  seite strichpunktiert angedeutet sind,       Fig.        3ca    in Seiten- und Vorderansicht eine  aus zusammenhängenden     Verschlussgliedern     gebildete Profilstange nebst einer Seiten  ansicht einer für den in den     Fig.    1 und 2 dar  gestellten Verschluss verwendeten Profil  stange,       Fig.    3b in gleichen Ansichten eine die  Bügel bildende Profilstange und das Profil  der für den in den     Fig.    1 und 2 dargestellten  Verschluss für die Bügel verwendeten Stange,

         Fig.        4rz    eine Draufsicht auf einen Reiss  verschluss in gegenüber den     Fig.    1 und 2  abgewandelter Ausführung,         Fig.    4b einen Querschnitt durch den Ver  schluss nach     Fig.    4a in grösserem     Massstabe.     



  Die     Verschlussglieder        (Fig.    1 und 2) weisen  einen     stegartigen    Fuss 5 auf, an den sich ein  in der Höhe und Breite schwächerer Hals 6  anschliesst, der den     Verschlussgliedkopf    7  trägt. Dieser hat in der Draufsicht     (Fig.    2)  etwa die Form eines gleichseitigen Dreieckes  und sitzt so an dem Hals 6, dass seine Basis  symmetrisch zur     Verschlussgliedlängsachse     ist und     mit    ihren beiden Enden die Stütz  flächen 8 und 9 bildet, welche die Verklam  merung des geschlossenen Verschlusses be  wirken.

   Die beiden Seitenflächen 10 des       dreieckförmigen        Verschlussgliedkopfes    7 sind  in Bezug auf die Längsachse des     Verschluss-          gliedes    spiegelbildlich zueinander angeordnet  und leicht konkav gekrümmt.  



  Im Querschnitt     (Fig.    1) sind die     Verschluss-          glieder    im Bereich der Stützflächen 8 und 9  besonders breit ausgeführt. Zu diesem Zweck  sind die     Verschlussglieder    hier beiderseitig  derart     dachförmig    gestaltet, dass die Schräg  fläche 11 einer Seite sich über einen Teil des  Halses 6 erstreckt und die andere Schräg  fläche 12 der gleichen Seite einen Teil der  Oberfläche des     Verschlussgliedkopfes    7 bildet.

    Die     Schrägflächen    11 und 12 und die zu  diesen spiegelbildlich liegenden Schrägflächen  13 und 14 der andern     Verschlussseite    werden  durch schmale, parallel zur     Verschlussglied-          mittelebene        liegende    Flächen 15 und 16  begrenzt.

   Der     Verschlussträgerstoff    17, der  entweder durch ein besonderes Band oder  aber durch die     mittels    des Reissverschlusses  zu verbindenden Stoffbahnen unmittelbar  gebildet sein kann, ist um den Steg 5 der       Verschlussglieder    und den diesem benachbar  ten Teil des Halses 6     rinnenförmig    gefaltet  und     wird    in dieser Lage durch die abgerun  deten Kanten 18 der Bügel 19 gehalten.  Diese weisen, beginnend an den Kanten 18,  Schrägflächen 20 und 21 auf, die zu den  Schrägflächen 11 und 13 der     Verschlussglied-          köpfe    etwa parallel liegen.

   Der zwischen den       Schrägflächen    20 und 21 liegende Bereich der       Bügelinnenfläche    kann gegebenenfalls mit       Aufrauhungen    versehen sein. Die Schräg-           flächen    20 und 21 laufen aussen in die Stütz  kanten 22 und 23 aus, die so weit gegen die       Verschlussmitte    vorragen, dass der durch sie  gestützte     Verschlussträgerstoff    um ein ge  ringes Mass über die     Verschlussmitbe    vorragt.  



  In dem Ausführungsbeispiel nach     Fig.    1  ist der     Verschlussträgerstoff    17 über. die  Bügel 19 zurückgefaltet, und seine freie  Kante ist mit dem anliegenden Teil der       Verschlussträ.gerstoffbahn    vernäht; er könnte  bei der Verwendung entsprechender Werk  stoffe auch verklebt oder verschweisst sein.  



  Die Stege 5 der     Verschlussglieder    weisen  an ihren den benachbarten     Verschlussgliedern     zugewandten Flächen 24 kurze Ansätze 25  auf, deren Stirnseiten durch Bruchflächen  gebildet sind. Ebenso tragen die Endflächen  der Bügel 19 kurze Bruchansätze 26.  



  Auf den Schrägflächen 11, 12 und 13, 14  der     Verschlussglieder    ist schliesslich der Schie  ber 27 geführt, der in der Zeichnung nur im  Schnitt dargestellt ist, da er in bezug auf seine  sonstige Gestaltung     mit    bekannten Aus  führungen übereinstimmen kann.  



  Vor dem Einklammern der Verschluss  glieder weisen     die    Bügel 19 etwa die in     Fig.    1  gestrichelt angedeutete Form auf. Sie     können     entweder in dieser Form durch     spanlose    oder       spangebende    Formung gefertigt oder aus im  wesentlichen ebenen Teilen gebogen sein.  



  Die     Fig.        3ra    zeigt eine aus Verschluss  gliedern 28 gebildete Profilstange, deren  Glieder nur an fussseitig liegenden, zum leich  ten Abbrechen, Ausstanzen oder sonstigen  Abtrennen vorbereiteten Stegen 29 zusam  menhängen. Die im linken Teil der Figur  dargestellte, mit 30 bezeichnete Ausführung  entspricht den für den Verschluss nach     Fig.    1  und 2 verwendeten     Verschlussgliedern.     



  In der     Fig.    3b sind die entsprechenden  Ansichten von Bügeln, die eine     Profilstange     bilden, dargestellt. Die einzelnen Bügel 31  hängen an den gleichfalls zur leichten Tren  nung vorgearbeiteten Stellen 32 miteinander  zusammen und können beim oder nach dem  Aufbringen auf den     Verschlussträgerstoff     durch Abbrechen, Ausstanzen,     Ausknicken     oder dgl. der Verbindungsstege 32 in einzelne    Teile zerlegt werden. Die Bügel können auch  die im     mittleren    Teil der     Fig.    3b gestrichelt  angedeutete     Querschnittsform    haben.

   Die  im linken Teil der Figur dargestellte, mit 31'  bezeichnete Ausführungsform entspricht der  jenigen nach     Fig.    1.  



  Der in den     Fig.        4rz    und 4b dargestellte  Reissverschluss stellt     eine    gegenüber den       Fig.    1 und 2 abgewandelte Ausführung dar.  Der     Verschlussträgerstoff    33 ist hier nur  zwischen den     Verschlussgliedern    34 und den  Bügeln 35 eingeklammert und     bildet        mit     seiner in Höhe der Druckkanten 36 liegenden  Kante eine     Dichtungsfläche,    gegen die sich  bei geschlossenem Verschluss eine gleiche  Kante der andern     Verschlussseite    dichtend  anlegt.

   Der Schieber 37 ist wie bei dem     in    den       Fig.    1 und<B>?,</B>     dargestellten.    Ausführungsbeispiel  unmittelbar auf den Schrägflächen der     Ver-          schlussgliedköpfe        geführt.    Bei so ausgeführten  Reissverschlüssen     liegen    die Bügel 35 frei  sichtbar; sie haben aber den     Vorteil,    auf  einer Seite völlig eben zu sein.  



  Die     Verbindung    der     Verschlussglieder    5,  6, 7     mit    dem     Verschlussträgerstoff    17 durch  die     Einklammerung    ist, wie insbesondere       Fig.    1 zeigt, sehr sicher und     verbürgt        die     grösstmögliche Schonung des Stoffes, da  dieser weder Durchbrüche erhält noch durch  auf kleine Flächen wirkende hohe Drücke       beschädigt    werden     kann,        denn,

      im Gegensatz  zu den bekannten Befestigungsarten für       Reissverschlussglieder    ist bei der vorliegenden  Befestigung ein     auf    grosse Flächen     wirkender          Formschluss    gegeben, da     die    Kanten     _18    der  Bügel 19 und die Stege 5 der     Verschlussglieder     relativ grosse Längen haben.

   In Verbindung       mit    der sicheren Befestigung der Verschluss  glieder     wird    durch die Bügel 19 noch eine  sichere Abstützung der im Bereich der  Kanten 22 und 23 liegenden Dichtungskanten  des     Verschlussträgerstoffes    gewährleistet, so  dass diese sich     mit    Sicherheit bei der     Schliess-          stellung    des Verschlusses dichtend anein  anderlegen.

   Die Bügel 19 können dabei in  bezug auf die Lage ihrer Kanten 22 und 23  so bemessen werden, dass die     Vorspannung,          mit    welcher die Dichtungskanten aneinander      zur Anlage     kommen,    beliebig gross gewählt  werden kann.     Damit    ist eine Anpassung an  verschiedene     Arten    von     Verschlussträger-          stoffen    ohne weiteres gegeben.  



  Die Ausbildung der Stützflächen     s,    9 der       Verschlussglieder    als besonders breite Flächen  in Verbindung     mit    den verhältnismässig  flachen vordern Teilen der     Verschlussglied-          köpfe    7, die sich zwischen die Halsteile 6  der gegenüberliegenden     Verschlussgliederreihe     legen,     verhindert    zuverlässig ein unbeabsich  tigtes     Öffnen    des Verschlusses unter der       Wirkung    von Biegebeanspruchungen, ohne  die     Formänderungsfähigkeit    desselben ein  zuschränken.

   Mit der vorgesehenen Aus  bildung der Stützflächen 8, 9 der Verschluss  glieder wird gleichzeitig eine Möglichkeit  geschaffen, für die Betätigung des Verschlus  ses einen besonders kleinen Schieber zu ver  wenden. Es wäre natürlich ohne weiteres  möglich, auch einen     die    Stützbügel umfassen  den Schieber an sich     bekannter        Art    zu  benutzen.

   Dies kann insbesondere dann  geschehen,     wenn    der     Verschlussträgerstoff     analog wie beim Ausführungsbeispiel nach       Fig.        4a    und 4b einseitig nur bis zu einer  Kante 22 oder 23     geführt    wäre, so dass die  Rücken der Bügel 19 (Bügel 35 in     Fig.    4b)  frei liegen würden und durch den auf diesen  gleitenden Schieber ein unzulässiger Ver  schleiss nicht eintreten könnte.

       Hierbei    könnte  dann ein besonders stossfreier Gang des  Schiebers erreicht werden, indem die die  freien Abstände zwischen     benachbarten    Bü  geln begrenzenden     Bügelrücken    in der     Ver-          schlusslängsrichtung    geneigt angeordnet wer  den, so dass der Schieber     eine    ununter  brochene Gleitbahn findet.  



  Ein nur einseitig abgedeckter Verschluss  ist - wie schon erläutert - in den     Fig.        4a    und  4b dargestellt. Es ist ohne weiteres ersichtlich,  dass auch dieser     Versehluss    völlig dicht ge  staltet werden kann, da auch hier die     Ver-          schlussglieder    selbst beiderseits abgedeckt  sind, wobei der Dichtungsdruck durch den  Verschluss beanspruchende Verformungen       nicht    herabgesetzt werden kann, da die    Abstützung auf beiden Seiten des Verschlus  ses erfolgt.  



  Das durch die     Fig.    3a und 3b erläuterte,  vorzugsweise mit Hilfe von umlaufenden  Druckwalzen, die die auf den     Verschluss-          trägerstoff    aufgebrachten Profilstangen fort  laufend einbinden, durchzuführende Ferti  gungsverfahren hat gegenüber den üblichen  Verfahren zur Befestigung der Verschluss  glieder an dem     Verschlussträgerstoff    den Vor  teil, dass es     mit    verhältnismässig einfachen  Maschinen durchführbar ist und dass Tei  lungsfehler mit Sicherheit ausgeschaltet wer  den.

   Da ausserdem die     Verschlussteile    wäh  rend der Befestigung durch den gegenseitigen  Zusammenhang in den Profilstangen sicher  gehalten werden, haben die so gefertigten  Verschlüsse den Vorteil eines besonders  gleichmässigen Ganges. Ausserdem können die       Verschlussglieder    und Stützbügel auch ohne  Schwierigkeiten unmittelbar an den zu ver  bindenden Stoffbahnen befestigt werden.  Hierdurch entfällt die     Notwendigkeit,    beson  dere Bänder zu verwenden, und das Aus  sehen der mit dem Verschluss ausgerüsteten  Stücke wird verbessert.  



  Die die     Verschlussglieder    über den     Ver-          schlussträgerstoff    einklammernden Bügel sind  auf ihren den     Verschlussgliedern    zugewandten  Flächen zweckmässig wenigstens teilweise       aufgerauht.    Es kann beispielsweise eine  Rasterung vorgesehen werden,     wie    am Bügel  31' in     Fig.    3b angedeutet. Es könnte schliess  lich auch ausreichen, wenn die Bügel     durch     von den Seiten her eingedrückte Vertiefungen  im Bereich ihrer seitlichen     Begrenzungs-          fiächen    mit Vorsprüngen versehen werden.  



  Die     Verschlussglieder    und/oder die Bügel  in Form von fertig profilierten und mit vor  bereiteten Trennstellen versehenen Stangen  mit dem Stoff zu verbinden und dabei oder  anschliessend die Abtrennung der einzelnen  Glieder durchzuführen, ist aber für     die    Her  stellung des erfindungsgemässen Verschlusses  nicht unbedingt notwendig. Die Glieder könn  ten in an sich bekannter Weise auch fort  laufend einzeln in den     Verschlussträgerstoff     eingebunden werden.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜCHE I. Reissverschluss mit Verschlussgliedern, deren Füsse in durch den Verschlussträger- stoff mit Hilfe von Stützbügeln gebildeten Rinnen angeordnet sind, dadurch gekenn zeichnet, dass die Verschlussglieder (5, 6, 7; 34) fussseitig unter Zwischenschaltung des Verschlussträgerstoffes (17; 33) beiderseits von von den Verschlussgliedern getrennten Bügeln (19; 35) umfasst werden.

   II. Verfahren zur Herstellung von Reiss verschlüssen nach Patentanspruch I, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussglieder (28 bzw. 30) und die Bügel (31 bzw. 31') in Form von profilierten Stangen gefertigt, mit zum leichten Ablängen vorbereiteten Stellen (29, 32) versehen und dann in dieser Form mit dem Verschlussträgerstoff verbunden und dabei in Einzelteile zerlegt werden. III. Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach Patentanspruch II, gekenn zeichnet durch umlaufende Druckwalzen, die die auf den Verschlussträgerstoff aufgebrach ten Profilstangen fortlaufend einbinden.

   UNTERANSPRÜCHE 1. Reissverschluss nach Patentanspruch I, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschluss glieder (5, 6, 7) durch die Bügel (19) in den Verschlussträgerstoff (17) derart eingeklam mert sind, dass die Bügel den Verschluss- trägerstoff (17) rinnenförmig um die Glieder (5, 6, 7) gefaltet halten. 2.

   Reissverschluss nach Patentanspruch I, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschluss glieder (5, 6, 7) und die Bügel (19) unter Zwischenschaltung des Verschlussträgerstoffes (17) wenigstens teilweise mit einander zu geordneten Vorsprüngen (18) und Aus sparungen (6) ineinandergreifen. 3. Reissverschluss nach Patentanspruch I, dadurch gekennzeichnet, dass die Bügel auf ihren den eingeklammerten Verschlussgliedern zugewandten Flächen mit Aufrauhungen ver sehen sind. 4.

   Reissverschluss nach Patentanspruch I, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschluss glieder (5, 6, 7) fussseitig einen sich in der Verschlusslängsrichtung erstreckenden Steg (5) aufweisen, mit dem über einen schwäche ren Hals (6) der Verschlussgliedkopf (7) ver bunden ist, dessen Stützflächen (8, 9) symmetrisch und rechtwinklig zur Längs achse des Verschlussgliedes (5, 6, 7) liegen. 5.

   Reissverschluss nach Patentanspruch I, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschluss glieder (5, 6, 7) beiderseits der Verschluss- mittelebene dachförmig ausgebildet sind, derart, dass durch Schrägflächen (11, 12 bzw. 13, 14) begrenzte Flächen (15 bzw. 16) parallel zur Verschlussmittelebene liegen und bezogen auf eine Seite - eine Schrägfläche (12 bzw. 14) sich über einen Teil des Ver- schlussgliedkopfes (7) und die andere Schräg fläche (11 bzw.

   13) sich über einen Teil des diesen tragenden Halses (6) erstreckt, wobei die Schrägflächen der beiden Seiten bezüglich der Verschlussmittelebene spiegelbildlich an geordnet sind. 6. Reissverschluss nach Patentanspruch I, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss- gliedkopf (7) in der Verschlussebene wenig stens annähernd dreieckförmig gestaltet ist und mit seiner Basis (8, 9) symmetrisch an dem Halsteil (6) sitzt. 7.

   Reissverschluss nach Patentanspruch I und Unteranspruch 5, dadurch gekennzeich net, dass die die Verschlüssglieder (5, 6, 7) unter Vermittlung des Verschlussträgerstoffes (17) rinnenförmig umschliessenden Flächen (20, 21) der mit gerundeten Kanten ver- sehenen Bügel (19) wenigstens angenähert parallel zu den dem Halsteil (6) der Verschluss- glieder (5, 6, 7) zugeordneten Schrägflächen (11, 13) verlaufen. B.

   Reissverschluss nach Patentanspruch I, dadurch gekennzeichnet, dass die die freien Abstände zwischen in der Verschlusslängs- richtung aufeinanderfolgenden Bügeln be grenzenden Bügelrücken in der Verschluss- längsrichtung geneigt sind. 9. Reissverschluss nach Patentanspruch I und Unteranspruch 4, gekennzeichnet durch einen Schieber (27), der mindestens auf dem Halsteil (6) der Verschlussglieder (5, 6, 7) zugeordneten Schrägflächen (11, 13) geführt ist. 10.

   Verfahren nach Patentanspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Zerlegen der an dem Verschlussträgerstoff eingebunde nen Stangen in Einzelglieder durch Aus- stanzen von hierfür vorbereiteten Verbin dungsstegen erfolgt.