CH301109A - Schmierpumpe. - Google Patents

Description

      Schmierpumpe.       Die     Erfindung    betrifft eine     Sehmie:#-          pumpe    mit. wenigstens einem     selbststeuernden     Förderkolben, der durch ein mit ihm verbun  denes Zahnrad gedreht     und    durch einen mit       iliiii    verbundenen Kurventeil hin und her       bewegt    wird.  



  Bei den bekannten Schmierpumpen dieser  Art. ist der Kurventeil eine Scheibe, die von  einer Feder gegen einen am Gehäuse der  Pumpe befindlichen Anschlag     gedriiekt    wird,  derart, dass der Kolben in einer Richtung       durch    den Federdruck, in der andern     Rieh-          tun-    durch die an dem Anschlag gleitende       Kurvenscheibe    bewegt wird.

   Der Federdruck  muss dabei so stark sein, dass er den Kolben  hub in der einen     Richtung    erzwingt; beim       Hub    in der andern     R.iehtung        muss    daher der  Antrieb sowohl diese Federkraft- als auch den  Widerstand der Flüssigkeit überwinden, so  dass eine starke     Gleitreibung    an der Kurven  scheibe auftritt.

   Bei ausserordentlichen Be  triebszuständen kann es zudem     vorkommen,     dass die Feder ihre Aufgabe nicht. voll erfüllt,  besonders nach längerer Laufzeit., ohne da ss  dieses Versagen sofort. bemerkt     würde.    Um  den Hub zu regeln, muss ein besonderer     Be-          ;renzungsansehlag    oder eine sonstige beson  dere Vorrichtung vorgesehen werden, welche  die Pumpe verteuert, ohne einen völlig siche  ren Betrieb zu gewährleisten.  



  Diese     ?Nachteile    werden nach der Erfin  dung dadurch vermieden, dass der Kurventeil  sieh zwischen zwei Anschlägen bewegt, welche    die Kolbenbewegung in beiden Richtungen  zwangsmässig herbeiführen und von denen  einer verstellbar ist und über die an ihm  gleitende Kurvenbahn den veränderlichen  Hub des Förderkolbens bestimmt.  



  In der Zeichnung sind Ausführungsbei  spiele der Erfindung dargestellt,     Lind    zwar  zeigt       Fig.1    ein erstes Ausführungsbeispiel,       Fig.    2 ein zweites     Ausführungsbeispiel,     beide senkrecht geschnitten,       Fig.3    einen waagrechten Schnitt nach       III-III    der     Fig.2.        Fig.    4 ein drittes     Ausführungsbeispiel,     teilweise senkrecht geschnitten,

         Fig.    5 ein     viertes        Ausführungsbeispiel    im  Schnitt und       Fig.6    einen Schnitt nach     VI-VI    der       Fig.    5.  



  In einem Gehäuse 1     ist    eine senkrechte  Bohrung 2 angebracht, in die ein Kolben 3  eingesetzt     ist.        An    diesem ist eine Kurven  scheibe 4 hart angelötet, die an ihrem Um  fang eine Verzahnung 5 trägt. Der     Hohlraiun     6, in dem die     KZu-venscheibe        :1        iunläuft,    wird  von einem Deckel 7 abgeschlossen, der an  dem Gehäuse 1 befestigt.     ist.        In    einer Bohrung  8 dieses Deckels     sitzt    gleitend eine Kappe 9.

    Eine     Druckfeder    10 ist zwischen diese Kappe       und    den     Grind    der     Bohrung    8     eingespannt,     so dass die Kappe 9 gegen das obere Ende des  Kolbens 3 gedrückt wird. In den Deckel 7 ist  ein     Anschlag    11     eingepresst.    In dem Gehäuse 1.      steckt. drehbar eine Welle 12     Wig.    6), die  ein     Schneckenrad    13 trägt. Dieses kämmt mit  der Verzahnung 5 der Kurvenscheibe 4. Die  Welle 12 trägt einen     Mitnehmerlappen    14.

    In dem Gehäuse 1 sind zwei Kanäle 15 und  16 angebracht, die auf entgegengesetzten Sei  ten in den untern Teil der Zylinderbohrung  münden und an ihrem äussern Ende Gewinde  tragen. In diese werden Rohrleitungen ein  gesetzt, die das Schmieröl zu-     und    abführen.       Der    Kolben 3 enthält eine Längsnut 17.  



  In das Gehäuse 1 ist gemäss     Fig.1    ein       Anschlagbolzen    18 gleitend eingesetzt. Er     be-          rührt    die     Kurvenscheibe    auf ihrer Unterseite  gegenüber dem Anschlag 11, seine Achse  bildet mit der Achse des Kolbens 3 einen  spitzen Winkel. Der Anschlagbolzen 18 steht,  mit seinem untern Ende auf einer mit ihm  gleichachsigen Schraube 19, die in das     Cle-          häuse    1 eingesetzt ist, und von nicht. dar  gestellten federnden Gliedern, welche auf  ihren     Sechskantkopf        drücken,    in der jeweils  eingestellten Drehlage     rastenartig    gehalten  wird.

   Sie enthält an ihrem äussern Ende  einen Schlitz, in den ein     Schraubenzieher     zum Verdrehen der Schraube eingesetzt  werden kann.  



  Verbindet man die Welle 12 mit Hilfe des       Mitnehmerlappens    14 mit. einem Antrieb, so  werden über das Schneckenrad 13 die Kur  venscheibe 4 und der Kolben 3 gedreht. In  dem dargestellten Augenblick steht er in  seiner tiefsten Lage; dreht er sich, so gleitet.  die     Kurvenscheibe    4 auf dem Anschlagbolzen  18     und    hebt. dabei den Kolben 3 an. Seine  Nut 17 verbindet. den unter dem Kolben sieh  bildenden Hohlraum der Bohrung     \_'    mit dem  Kanal 15, er saugt aus diesem öl an. Hat  sich der Kolben um 180  gedreht, so hat er  seinen höchsten Stand erreicht; die Kurven  scheibe 4 gleitet nunmehr auf dem Anschlag  11     Lind    drückt dabei den Kolben 3 nach  unten.

   Die Nut 17 verbindet dabei den er  wähnten Hohlraum der     Bohrung    2 mit dem  Kanal 16, so dass durch diesen das öl     hinaus-          @->-edrüekt    wird. Eine nicht dargestellte Rohr  leitung führt. es der Schmierstelle     zu.       Der     Anschlagbolzen    18 ist. in der     gezeie!i-          neten    Lage so weit wie möglich angehoben;

    der Kolben führt deshalb seinen grössten  Saughub aus.     Lm    diesen zu verkleinern, dreht  man die Schraube 19 nach     aussen;    der An  schlagbolzen 18 rückt dabei nach unten,  gegebenenfalls mit Hilfe der Feder 7.0 und  der von dieser gegen den Bolzen hin ge  drückten     Kurvenscheibe    4.

   Der Kolben ver  weilt nun jeweils während eines gewissen  Drehwinkels in seiner tiefsten Stellung, ohne  dass die     Kurvenscheibe    den     Anschlagbolzen          1.8    berührt; danach gleitet sie auf diesem und  hebt dadurch den Kolben 3 an bis zu einer       -von    der Lage des     Anschlagbolzens    18 abhän  gigen     Endstellung.    Die Feder 10     bewirkt     dabei, dass der Bolzen 1.8 am Ende des  Saughubes an der Schraube 19 gehalten und  der Kolben 3 nicht. noch mehr angehoben  wird.

   Der Kolben dreht sieh dann in dieser  Lage weiter, bis schliesslich die Kurven  scheibe 4 den Anschlag- 11 berührt und     von     diesem wieder nach unten     gedrückt    wird. Der  Anschlagbolzen 18 bestimmt also die     Grösse     des Hubes.  



  In der     Ausführung    nach     Fig        @.    ? und 3 ist  ein Anschlagbolzen 20 parallel 1 zu dem     Kol-          ben.3    in das Gehäuse eingesetzt. Er berührt  einen Rundzapfen 21 an einer Stelle, wo  dieser einseitig bis     zur.    einer Fläche 22     abge-          flächt    ist, welche durch die Achse des Zapfens  21 geht. An einer benachbarten Stelle des       Zapfens    ?1 ist, eine gleiche Fläche     '213    ange  bracht.

   Sie berührt. auf der Seite, die dein       Anschlagbolzen    20 entgegengesetzt ist, eine  von oben in das Gehäuse 1 eingesetzte  Schraube '34. Die Flächen     '32    und 23 werden  je bei ihrer einen     Endkante    vom Teil 20 bzw.  24     berührt.    und wirken je nach     Art    eines  Hebelarmes mit diesem Teil zusammen. In  das äussere Ende des Zapfens 21 ist ein  Schlitz 25 eingearbeitet.

   Mit der zum Bolzen  20 parallelen Sehraube 24 werden die Schräg  lage der Flächen 22 und '_'3, damit die Lage  des Anschlagbolzens 20 und der Hub des  Kolbens 3     verändert.    Die Schraube 24 kann  auch so weit.     Herausgedreht    werden, dass sie  nur noch als Anschlag für die Endstellung      dient.; dann wird der Zapfen 21 mit Hilfe  des Schlitzes 25 verdreht und durch nicht  dargestellte Mittel in seiner Lage gehalten.  Der     Pumpvorgang    spielt sieh wie bei dem  ersten Ausführungsbeispiel ab. Statt der zwei  Flächen 22 und 23 könnte auch nur eine ein  zige Fläche (Abflachung) vorgesehen sein.  



  In der Ausführung nach     Fig.    4 stützt sich  der Anschlagbolzen 20 gegen den     kegeligen     Teil 26 eines Zapfens 27, der in dem Gehäuse  1. dreh- und verschiebbar     gelagert    ist. Der  Zapfen 27 enthält eine Schraubennut 28, in  welche ein im Gehäuse 1 befestigter Stift 29  greift. Der dieser Schraubennut benachbarte  Teil des Zapfens 27 weist Rillen 30 auf, in  welche ein Stift 31 einrastet, der in dem G e  lräuse 1 sitzt und von einer Feder 32 gegen  den Zapfen 27 gedrückt wird. Am äussern  Ende des Zapfens 27 befindet sich ein Schlitz  33.

   Dreht man mit Hilfe dieses Schlitzes den  Zapfen, so gleitet er mit der Schraubennut  28 an dem Stift 29 und verschiebt sich in sei  ner     Längsrichtung.    Dabei gleitet der wind  schief schräg zum Kolben 3 gerichtete An  schlagbolzen 20 an dem     kegeligen    Teil 26 und       @sird    mehr oder weniger angehoben. Die  Achsen der Teile 20 und 26 stehen senkrecht  zueinander. Die Pumpe weist im übrigen die  selben Teile auf wie die vorher beschriebenen       Ausführungsformen;    ihr Hub wird deshalb  ebenso geregelt und sie arbeitet ebenso, wie       e5    im vorstehenden beschrieben wurde.  



  In. der     Ausführungsform    nach     Fig.    5 und  6 arbeitet der Anschlagbolzen 20 direkt mit  einer     Steuerkurve    34 zusammen, die den  Grund einer Nut 35 bildet, welche in einen im       t-lelräuse    1     gelagerten    Zapfen 36 eingearbeitet  ist., der quer     zum    Bolzen 20 gerichtet ist. Diese  -Nut nimmt etwa. den halben Umfang des  Zapfens ein; auf der entgegengesetzten Seite  befindet sich eine Nut 37, deren     Grund    eine       gekrümmte    Fläche 38 bildet.

   Der     Querschnitt     dieser     Flä.ehe    ist im mittleren Teil ein Kreis  bogen, an den sich     tangential    gerade End  stucke anschliessen.  



  In das     (lelräuse    1 ist. von unten her eine  Schraube 39     eingesetzt.,    an deren innerem  Ende ein Bolzen 40 angebracht ist. Dieser    greift in die Nut 37 und stösst- bei entsprechen  der     Einstellung    der Schraube 39 an die freien  Enden der Fläche 38, wenn der Zapfen 36  gedreht wird. Auf das äussere Ende des  Zapfens 36 ist ein Hebel 41 einstellbar auf  geklemmt. Dieser besitzt einen Arm 42, an  dem ein zu einem nicht dargestellten Regler  führendes Gestänge befestigt wird, und einen  zweiten Arm 43, der in einer bestimmten, der  grössten Fördermenge der Pumpe zugeordne  ten Stellung gegen einen Anschlag 44 stösst,  der an     dem        Gehäuse    1 befestigt     ist.     



  Um den Hub des Kolbens 3 zu regeln,  wird der Zapfen 36 gedreht. Dabei gleitet der       Anschlagbolzen    auf der in     Umfangsrichtung     des Zapfens 36 verlaufenden     Steuerkurve    34  und wird mehr oder weniger angehoben. Je  nach seiner Lage spielt sich der     Pumpvorgang     in der beim ersten Ausführungsbeispiel be  schriebenen Weise ab, da die übrigen Teile der  Pumpe     dieselben    sind wie bei den vorher  gehenden Beispielen. Der Drehwinkel des  Zapfens 36 wird dabei begrenzt durch den an  die     Endstücke    der Fläche 38 stossenden Bol  zen 40;     verstellt    man die Schraube 39 nach  aussen, so wird der zugelassene Drehwinkel  grösser, und umgekehrt..

   Der Teil 39; 40 sichert  im übrigen den Zapfen 36 gegen Längs  verschiebung.  



  Die Form der     Steuerkurve    34 ist so ge  wählt, dass eine von dem     Anschlagbolzen    20  auf den Zapfen 36     ausgeübte    Kraft den Zap  fen nicht zu drehen     vermag,    das heisst, die  Steigung der     Steuerkurve        in        rmfangsrich-          tung    bleibt so klein, dass die Reibung die  g     anze    Kraft     aufzehrt,    ohne eine     Kamponente    in       Umfangsrichtung        entstehen    zu lassen.

   Ausser  dem geht die Achse des     Anschlagbolzens    durch  die Achse des     Zapfens    36.  



  Die Pumpe     kann    auch so eingerichtet wer  den, dass ein Kolben mehrere     Auslässe    ver  sorgt. Dazu müssen lediglich die Kurven  scheibe 4, die Nut 17 und die     Ölkanäle    ent  sprechend geändert werden. Auch können  mehrere Kolben in einem Gehäuse vereinigt  und von derselben Welle aus angetrieben wer  den, wobei die Einzelpumpen gemeinsam oder  getrennt geregelt werden. Die Antriebswelle      12 kann durch das Gehäuse hindurch ver  längert werden, so dass sie ihrerseits weitere  Geräte, zum Beispiel einen Drehzahlanzeiger,  antreiben kann.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Schmierpumpe, mit wenigstens einem selbst steuernden Förderkolben, der durch ein mit ihm verbundenes Zahnrad gedreht und durch einen mit ihm verbundenen Kurventeil hin und her bewegt wird, dadurch gekennzeieh- net, da.ss der Kurventeil sich zwischen zwei Anschlägen bewegt, welche die Kolbenbewe gung in beiden Richtungen zwangsmässig her beiführen und von denen einer verstellbar ist und über die an ihm "leitende Kurvenbahn den veränderlichen Hub des Förderkolbens bestimmt.

   UN TERAN SPRL CTIE 1. Schmierpumpe nach Patenta.nsprueli, dadurch gekennzeichnet, da.ss derjenige An schlag verstellbar ist, der den Saughub des Kolbens bewirkt. 2. Schmierpumpe -nach Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zuletzt ge nannte Anschlag aus einem verschiebbaren Bolzen besteht. 3.

   Schmierpumpe nach Unteranspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag- bolzen durch eine Schraube verstellbar ist, die sich gleichachsig an den Bolzen anschliesst. Schmierpumpe nach Unteranspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kurventeil von einer Kurvenscheibe gebildet wird und der Anschlagbolzen mit seinem von der Kur venscheibe abgekehrten Ende an einem Hebel arm anliegt., der durch die Verstellkraft gedreht. werden kann. 5.

   Schmierpumpe nach Unteranspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelarm gebildet wird von einem auf einer Seite ab geflachten Teil eines Rundzapfens und die Abflachung bei ihrer einen Endkante den Anschlagbolzen berührt. 6. Schmierpumpe nach Unteranspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellkraft parallel zu dem Anschlagbolzen auf die er- wähnte Abflachung einwirkt, und zwar bei deren dem Bolzen abgewandten Endkante. 7.

   Schmierpumpe nach Unteranspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag bolzen mit seinem einen Ende an einem Kegel anliegt., dessen Achse senkrecht zur Achse des Anschlagbolzens verläuft- und der mittels einer Schraubennut. und einem Stift bei seinem Verdrehen in Liing:srieht.ung ver- se-hoben wird. S.

   Schmierpumpe nach Unteranspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag bolzen clureh eine in U nü < in;ariclitung ver laufende Steuerkurve eines Zapfens verstell bar ist., der quer zur -ilelise de, Bolzens ge richtet. und ,regen @ängsversehiebungen ge sichert. ist..

   9. Schmierpumpe naeli Unteranspruch B. dadurch gelzeiinzeiclinet, dass der Zapfen an einem. Teil seines Unifan,-es eine Nut besitzt, in welche ein am Gehäuse befestigter Teil ragt und die derart ausgebildet ist,@dass der zuletzt genannte Teil den Zapfen gegen Längsversehiebung-en sichert und ausserdem dessen Verdrehwinkel begrenzt.

   10. Scliinierpiunpe nach Unteranspi-iieh 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachse des Anschlagbolzens die Drehachse des Ver- stellzapfens schneidet und dass die Steuer kurve des Verstellzapfens eine solche Form hat, dass die beim Kolbenhub auf den An schlagbolzen und durch diesen auf die Steuer kurve ausgeübte Kraft. den Verstellzapfen nicht verdrehen kann. 11.

   Schmierpumpe nach Unt.eranspimeh 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellglied für den Bolzen mindestens auf einem Teil seiner Länge an seinem Umfang kantig aus geführt ist und von an diesem Teil angreifen den federnden Gliedern rastena.rtig in der eingestellten Lage gehalten wird.

   12. Schmierpumpe nach Unteranspruch 2, dadurch gekennzeichnet-, dass auf das Ver- stellglied des Anschlagbolzens ein Hebel in einstellbarer Lage aufgeklemmt ist, der das Verstellglied mit einem Regelorgan verbindet und bei einer bestimmten Stellung an einen am Gehäuse befindlichen Anschlag stösst. 13.

   Schmierpumpe nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Kurventeil finit dem Antriebszahnrad des Förderkolbens zu einem Bauteil vereinigt und dieses Bauteil mit dem Kolben unlösbar verbunden ist. 14.

   Schmierpumpe nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass im Pumpen gehäuse eine Feder angeordnet ist, welche eine den Kurventeil bildende Kurvenscheibe gegen den verstellbaren, als Bolzen ausgebil deten Anschlag hin drückt und diesen am Ende des einen Kolbenhubes an seinem Stell glied hält.