Behälter für unter Druck stehende Flüssigkeiten. Die Erfindung betrifft einen Behälter, zum Beispiel eine Flasche, für unter Druck stehende Flüssigkeiten oder für durch Druck verflüssigte Gase.
In der beiliegenden Zeichnung sind ver schiedene Ausführungsbeispiele des Erfin dungsgegenstandes dargestellt.
Fig. 1 ist eine Ansieht einer Ausführungs form, wobei einige Teile aufgebrochen dar gestellt sind.
Fig.2 ist eine grössere Darstellung eines Schnittes längs der Linie 2-2 der Fig. 1 in Richtung der Pfeile.
Fig. 3 ist ein Schnitt längs der Linie 3-3 der Fig. 2 in Richtung der Pfeile.
Fig.4 ist eine Ansicht einer abgewandel ten Ausführungsform.
Fig. 5 ist eine grössere Darstellung eines Schnittes längs der Linie 5-5 der Fig.4 in Richtung der Pfeile.
Fig. 6 ist ein Querschnitt durch eine weitere Ausführungsform.
Die in den Fig.1, 2 und 3 dargestellte Ausführungsform des erfindungsgemässen Behälters zeigt, dass dieser einen obern und einen untern Mantelteil 10 und 11 aufweist. Diese werden vorzugsweise aus Aluminium- blech hergestellt und durch Ziehen geformt. Wie aus den Zeichnungen zu ersehen ist, bil den die gebördelten Enden 10a und 11a der Mantelteile 10 und 11 nach innen gerichtete Flansche, die durch eine zusammenhängende, dem äussern Umfange folgende Schweissnaht 12 verbunden sind.
Den abgerundeten Boden des Mantelteils 11 umfasst ein ringförmiger Fuss 13, der vorzugsweise auch durch Ziehen aus Aluminium hergestellt ist und dessen unteres Ende tiefer als der Behälterboden herabreicht und nach innen gebördelt ist, wodurch eine Standfläche in Form eines Ringwulstes 13c gebildet wird, auf dem der Behälter in aufrechter Lage sicher stehen kann.
Das obere Ende des ringförmigen Fusses 13 ist durch eine zusammenhängende Schweissnaht mit der Aussenseite des Mantel teils 11, nahe dessen abgerundeten Boden, v er 'biinden, und der der Krümmung zn des Bodens folgende, für eine kurze Strecke ver minderte Durchmesser des ringförmigen Fusses stellt einen teilweisen Sitz für den ab gerundeten Boden des Behälters dar und ver mindert auch die Spannungen in der den Fuss und den Mantelteil 11.
vereinigenden Schweissnaht.
Eine Betrachtung des obern Endes des Behälters zeigt eine zur Mantelachse koaxiale Öffnung im koppelförmig gewölbten. obern Ende des Mantelteils 1.0 und ein in dieser öffnung angeordneter zylinderförmiger Hals ansatz 14, der vorzugsweise ans Aluminium geschmiedet oder gegossen oder auch aus einem widerstandsfähigeren Material her gestellt ist. Der Halsansatz hat einen gewölb ten Flansch 14a., dessen Wölbung derjenigen des obern Mantelteils 10 entspricht. Dieser Flansch hat vorzugsweise mindestens die gleiche Stärke wie der Behältermantel.
Der Halsansatz 14 ist in die öffnung des obern Mantelteils 10 so eingesetzt, dass der Flansch 74a auf der Innenfläche des Mantels aufsitzt, und er ist mit diesem durch eine Schweiss naht 17 längs dessen Rand verbunden. Man sieht, dass dieser Flansch 14a mindestens zwei wichtige Funktionen ausübt, erstens wird so den Beanspruchungen standgehalten, die durch den Innendruck im Behälter entstehen und den Halsansatz 14 nach aussen drängen; zweitens wird die Behälterwandung in der Nachbarschaft des Halsansatzes verstärkt und liefert so einen Raum zum Einschlagen oder Einschneiden von Kennzeichen und Angaben in die Wandung, ohne dass die Festigkeit des Behälters herabgesetzt wird.
Der Halsansatz 14 erstreckt sich in axialer Richtung durch die Öffnung des Mantelteils 10 und sein oberer Aussendurchmesser ist geringer, so dass eine ringförmige Schulter 14b gebildet wird, wobei der Aussendurch messer des Halsansatzes nach oben zu etwas abnimmt. Koaxial auf den Halsansatz 14 ist ein zusätzliches inneres Verschlussstück 15 aufgesetzt, das einen Flansch 15a und einen in der Mitte liegenden zylinderförmigen An satz 15b hat, die beide ein Aussengewinde tragen, von denen das eine in die mit Ge winde versehene Öffnung des Halsansatzes 14 eingeschraubt ist, während auf das andere eine mit Innengewinde versehene Schutz kappe 16 aufgeschraubt ist.
Das Innen gewinde der axialen Durchbohrung des An satzes 15b kann ein Einschraubventil oder irgendeine geeignete Verbindung zum Ent leeren des Behälters aufnehmen. Auf der Oberseite des innern Verschlussstückes 15 ist ein von ebenen Flächen begrenzter Vorsprung angeordnet (Fig. 3), um mittels eines Schrau benschlüssels das Einschrauben des innern Verschlussstückes 15 in den Halsansatz 14 zu ermöglichen. Das innere Verschlussstück 15 kann aus jedem Material hergestellt sein, das einen guten Gewindeschnitt zulässt und das in hohem Grade der Abnutzung beim wieder holten Ab- und Aufschrauben der Schutz kappe 16 und der Entleerungsvorrichtungen widersteht. Es wurde gefunden, dass die besten Ergebnisse mit rostfreiem Stahl, mit mit Kadmium platiertem Stahl, mit Messing oder mit Bronze erzielt werden.
Es ist zu beachten, dass beim Zusammensetzen des innern Ver- sehlussstückes 15 mit dem Halsansatz 14 eine völlig dichte Verbindung erhalten wird. Dies kann erreicht werden, wenn das Gewinde im Halsansatz 14 vor dem Zusammensetzen mit Bleimennigkitt bestrichen wird, was einen dauernd dichten Sitz gewährleistet.
In den Fig. 4 und 5 ist eine andere Aus führungsform der Erfindung dargestellt, bei der die Mantelteile 10 und 11 und der ring förmige Fuss 13 in der oben beschriebenen Weise hergestellt und zusammengefügt sind. Der Halsansatz 14 weist, wie am besten aus Fig. 5 zu ersehen ist, einen gewölbten Flansch 14a auf und ist vorzugsweise aus gegossenem Aluminium gefertigt. Eine axial verlaufende, mit Innengewinde versehene Durchbohrung dient dazu, ein geeignetes Ventil aufzuneh men, das in gestrichelten Linien angedeutet ist. Der Halsansatz 14 ist in einer zur Man telachse koaxialen Öffnung im Scheitel des obern kuppelförmig --gewölbten llantelt.eils eingelassen.
Der Flansch 14a des Hals ansatzes 14 passt sich dem darunterliegendea Teil. der obern Behälterwölbung genau an und liegt. bündig auf ihr, cvährend in sieh geschlossene, innere und äussere Schweiss nähte die sieh gegenseitig überlappenden Teile des Flansches 14a und des Behälters verbinden. Der Durchmesser des Flansches 14a ist so gross, dass dieser einen wesent lichen Teil der obern Behälten%,ölbung über deckt und damit eine Fläche schafft, auf welcher notwendige Angaben eingeschlagen oder eingedruckt werden können, wie zum Beispiel besondere Kennzeichen oder Sicher heitsvorschriften.
Oberhalb des Flansches 14a hat der Halsansatz 14 einen etwas verringer ten Durchmesser und ist mit einem Gewinde versehen, auf das eine Schutzkappe 16 aufge schraubt ist. Eine weitere Abwandlung des erfindungsgemässen Behälters ist in Fig. 6 dargestellt. Wiederum weist der Halsansatz 14 einen Flansch 14a auf, der in eine zur Mantelachse koaxiale Öffnung im Scheitel des obern kuppelförmig gewölbten Mantelteils 10 eingesetzt ist.
Der Flansch 14u hat eine Wölbung, die der Wölbung des obern Mantel teils entspricht; anstatt dass aber der Flansch von innen oder von aussen auf dem Mantelteil 10 aufsitzt, bildet vielmehr der Flansch 14a einen Teil des Mantels selbst, indem seine Aussenkante unmittelbar in die Öffnung im Scheitel des Mantels geschweisst ist. Wie aus Fig. 6 deutlich hervorgeht, ist die Wand stärke des Flansehes 14a wesentlich grösser als diejenige des Mantels, um dadurch in der Nachbarschaft des Behälterhalses ein Gebiet grösserer Festigkeit. zu schaffen.
Wie bei der vorher beschriebenen Ausführungsform ist der Halsansatz 14 mit einer Gewindedureh- bohrung versehen zur Aufnahme eines ge eigneten Ventils und trägt ausserdem an seinem obern Ende ein Aussengewinde zur Aufnahme der mit eineng Innengewinde ver- sehenen Schutzkappe 16.
Während diese zwei Ausführungsformen kein zusätzliches Ventilanschlussstück aus be sonders widerstandsfähigem Metall aufweisen, so stellen sie doch einen Fortschritt gegen über den bekannten Behältern dar und eignen sieh dort, wo sie keiner zu rauhen Behandlung und keiner übermässigen Ab nutzung ausgesetzt sind. Die Herstellungs kosten der abgeänderten Ausführungsformen sind wesentlich niedriger wegen der sehr ge ringen maschinellen Bearbeitung und wegen der Leiehtigkeit des Zusammenbaues.
Containers for liquids under pressure. The invention relates to a container, for example a bottle, for liquids under pressure or for gases liquefied by pressure.
In the accompanying drawings, various embodiments of the invention are shown ver.
Fig. 1 is a view of an embodiment form, with some parts broken away is made.
FIG. 2 is an enlarged view of a section along line 2-2 of FIG. 1 in the direction of the arrows.
Fig. 3 is a section along line 3-3 of Fig. 2 in the direction of the arrows.
Fig.4 is a view of an alternate embodiment.
Fig. 5 is a larger view of a section along the line 5-5 of Fig. 4 in the direction of the arrows.
Fig. 6 is a cross section through a further embodiment.
The embodiment of the container according to the invention shown in FIGS. 1, 2 and 3 shows that it has an upper and a lower casing part 10 and 11. These are preferably made from aluminum sheet and shaped by drawing. As can be seen from the drawings, the flanged ends 10a and 11a of the shell parts 10 and 11 form inwardly directed flanges which are connected by a continuous weld seam 12 following the outer circumference.
The rounded bottom of the casing part 11 comprises an annular foot 13, which is preferably also made of aluminum by drawing and the lower end of which extends deeper than the container bottom and is crimped inwards, whereby a standing surface in the form of an annular bead 13c is formed on which the Container can stand securely in an upright position.
The upper end of the annular foot 13 is connected by a continuous weld seam with the outside of the jacket part 11, near its rounded bottom, and which follows the curvature of the bottom, for a short distance ver reduced diameter of the annular foot a partial seat for the rounded bottom of the container and also reduces the tensions in the foot and the casing part 11 ver.
unifying weld seam.
A consideration of the upper end of the container shows an opening coaxial to the jacket axis in the coupling-shaped arched opening. upper end of the jacket part 1.0 and a cylindrical neck extension 14 arranged in this opening, which is preferably forged or cast on aluminum or made of a more resistant material. The neck has an arched flange 14a. The curvature of which corresponds to that of the upper casing part 10. This flange is preferably at least as thick as the container jacket.
The neck extension 14 is inserted into the opening of the upper casing part 10 in such a way that the flange 74a rests on the inner surface of the casing, and it is connected to it by a weld 17 along its edge. It can be seen that this flange 14a has at least two important functions. Firstly, it is able to withstand the stresses which arise from the internal pressure in the container and which force the neck 14 outwards; Secondly, the container wall is reinforced in the vicinity of the neck and thus provides a space for stamping or cutting marks and information into the wall without reducing the strength of the container.
The neck extension 14 extends in the axial direction through the opening of the jacket part 10 and its upper outer diameter is smaller, so that an annular shoulder 14b is formed, the outer diameter of the neck extension decreasing slightly upwards. An additional inner locking piece 15 is placed coaxially on the neck attachment 14, which has a flange 15a and a cylindrical attachment 15b in the middle, both of which have an external thread, one of which is screwed into the threaded opening of the neck attachment 14 is while on the other an internally threaded protective cap 16 is screwed.
The internal thread of the axial through-hole of the attachment 15b can accommodate a screw-in valve or any suitable connection for emptying the container. On the upper side of the inner locking piece 15, a projection delimited by flat surfaces is arranged (FIG. 3) in order to enable the inner locking piece 15 to be screwed into the neck 14 by means of a screw wrench. The inner closure piece 15 can be made of any material that allows a good thread cut and that is highly resistant to wear and tear when the protective cap 16 and the emptying devices are repeatedly screwed on and off. It has been found that the best results are obtained with stainless steel, cadmium-plated steel, brass or bronze.
It should be noted that when the inner closure piece 15 is assembled with the neck attachment 14, a completely tight connection is obtained. This can be achieved if the thread in the neck 14 is coated with red lead before assembly, which ensures a permanently tight fit.
4 and 5, another embodiment of the invention is shown in which the shell parts 10 and 11 and the ring-shaped foot 13 are made and assembled in the manner described above. As best shown in FIG. 5, the neck extension 14 has a curved flange 14a and is preferably made of cast aluminum. An axially extending, internally threaded through hole is used to accommodate a suitable valve, which is indicated in dashed lines. The neck 14 is embedded in an opening coaxial to the lateral axis in the apex of the upper, dome-shaped llantel part.
The flange 14a of the neck 14 fits the part below. the upper container curvature and lies exactly. flush with it, while the inner and outer weld seams are closed, connecting the mutually overlapping parts of the flange 14a and the container. The diameter of the flange 14a is so large that it covers a substantial part of the upper containers and creates an area on which necessary information can be stamped or imprinted, such as special marks or safety regulations.
Above the flange 14 a, the neck extension 14 has a slightly reduced th diameter and is provided with a thread onto which a protective cap 16 is screwed. Another modification of the container according to the invention is shown in FIG. The neck extension 14 again has a flange 14a which is inserted into an opening coaxial to the jacket axis in the apex of the upper jacket part 10 which is arched in the shape of a dome.
The flange 14u has a curvature that corresponds to the curvature of the upper shell part; Instead of the flange being seated on the casing part 10 from the inside or outside, the flange 14a rather forms a part of the casing itself, in that its outer edge is welded directly into the opening in the apex of the casing. As can be clearly seen from Fig. 6, the wall thickness of the flange 14a is much greater than that of the jacket, thereby creating an area of greater strength in the vicinity of the container neck. to accomplish.
As in the previously described embodiment, the neck 14 is provided with a threaded bore for receiving a suitable valve and also has an external thread at its upper end for receiving the protective cap 16 provided with a narrow internal thread.
While these two embodiments do not have an additional valve connector made of particularly resistant metal, they represent a step forward over the known containers and are suitable where they are not exposed to too rough treatment or excessive wear. The manufacturing costs of the modified embodiments are much lower because of the very ge wrestling machining and because of the ease of assembly.