CH290246A - Spulvorrichtung an einer elektrischen Nähmaschine. - Google Patents

Description

      Spulvorrichtung    an einer elektrischen     Nähmaschine.       Die vorliegende     Erfindung    betrifft eine       Spulvorrichtung    an einer elektrischen Näh  maschine, bei der eine Antriebswelle am einen  Ende als Sitz für die zu bewickelnde Spule  ausgebildet ist und eine mit ihr     kuppelbare,     zum Antrieb der Nähvorrichtung dienende  Antriebsscheibe trägt.  



  Bei bekannten Vorrichtungen dieser Art  ist die Antriebswelle die Welle     des    Näh  maschinenmotors. Der Nachteil einer solchen  Anordnung besteht darin, dass die Geschwin  digkeit der Motorwelle für     Spulzwecke    zu hoch  ist. Ausserdem besteht die Gefahr, dass die  bedienende Person mit bei defektem Motor  eventuell Spannung führenden Teilen direkt  in Berührung kommen kann.  



  Diese Mängel lassen sieh beheben, wenn  gemäss der Erfindung die genannte Antriebs  welle eine Zwischenwelle, also nicht die Motor  welle, ist.  



  An Hand der beiliegenden Zeichnung ist  eine beispielsweise     Ausführungsform    des Er  findungsgegenstandes näher erläutert. Die       Spulvorrichtung    ist im Schnitt dargestellt,  und zwar in     Fig.l    ohne und in     Fig.2    mit  aufgesetzter Spule.  



  Die mit 1 bezeichnete Zwischenwelle, die  zugleich einen Teil des Antriebs der     Nähvor-          richtung    bildet und mit gegenüber der Motor  welle (nicht gezeichnet) geringerer Geschwin  digkeit umläuft, ist im teilweise     gezeichneten     Maschinenblock 2 einseitig gelagert und wird  über eine erste Antriebsscheibe 3 mittels der  Schnur 4 von der Motorwelle angetrieben.         Eine    weitere Antriebsscheibe     5sitzt    lose  auf der Zwischenwelle 1 und dient mit der  Schnur 6 zum Antrieb der nicht dargestellten  Nähvorrichtung. Neben der Antriebsscheibe 5  ist ein Ring 7 mittels der Schraube 8 auf der       Zwischenwelle    1 befestigt.

   In einem Schlitz 9       dieses    Ringes 7 ist ein Winkelhebel 10 um  die Achse 11 drehbar gelagert. In der     Näh-          stellung        (Fig.1)    ragt der eine Arm     10a    des  Winkelhebels in eine     Ausnehmung    der Zwi  schenwelle 1, die durch einen Schlitz 12 und  eine     axiale    Bohrung 13 gebildet wird, hinein  und im Bereich des Spurensitzes, den das freie  Ende der     Zwischenwelle    1 bildet, mit einem  keilförmigen Teil aus ihr heraus. Der andere  Arm 10b des Winkelhebels greift in eine ra  diale Nut 14 der     Antriebsscheibe    5 ein.

   Eine  in der Bohrung 13 der Zwischenwelle 1 ange  ordnete Feder 15 hält den Winkelhebel 10  in der eben genannten Stellung, in welcher er  die     Antriebsscheibe    5 mit der Zwischenwelle 1       kuppelt.     



  Beim Aufsetzen einer zu bewickelnden  Spule 16     (Fig.    2) weicht das keilförmige Ende  des     Winkelhebelarmes    10a nach innen     aus,     wodurch der andere     Winkelhebelarm        10b    aus  der Nut 14 der Antriebsscheibe 5 herausge  hoben wird. Die Antriebsscheibe '5 ist damit  ausgekuppelt, und die Zwischenwelle 1 treibt  einzig die aufgesetzte Spule 16, die durch den  Winkelhebelarm     10a,    infolge des auf ihn wir  kenden Druckes der Feder 1'5 auf ihrem Sitz  festgehalten ist.

        Beim Entfernen der Spule 16 bewegt sich  der Winkelhebel 10 unter dem Einfluss der  Feder 15 selbsttätig in die Ausgangslage  (Fug. 1) zurück, wobei der Arm 10b wiederum  mit der Nut 14 der Antriebsscheibe 5 in Ein  griff kommt     und    damit den Antrieb für die  Nähvorrichtung einkuppelt.  



  Bei der beschriebenen     Spulvorrichtung     sind axial verschiebbare Kupplungsteile, wie  sie bei bekannten Vorrichtungen meist vor  handen sind, vermieden worden. Die axiale  Länge der     Spulvorrichtung    ist dadurch ge  ringer und die äussere Form der Nähmaschine  wird weniger beeinträchtigt.  



  Die bei defektem Motor eventuell Span  nung     führenden    Teile lassen sich in     einfacher     Weise vom Maschinengestell isolieren. Wer  den ferner als     übertragiungsmittel    elektrisch  nichtleitende Schnüre verwendet, so ist auch  der eingangs der Beschreibung an zweiter  Stelle erwähnte Mangel behoben.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Spulvorrichtung an einer elektrischen Näh maschine, bei der eine Antriebswelle am einen Ende als Sitz für die zu bewickelnde Spule ausgebildet ist und eine mit ihr kuppelbare, zum Antrieb der Nähvorrichtung dienende Antriebsscheibe trägt, dadurch gekennzeich net, dass die genannte Antriebswelle eine Zwischenwelle, also nicht die Motorwelle, ist..

   UNTERANSPRUCH: Spulvorrichtilng nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass in einem radialen Schlitz eines auf der Zwischenwelle festsitzen den Ringes ein Winkelhebel gelagert ist, der in der Nähstellung mit seinem einen Arm in eine Ausnehmung der Zwischenwelle hinein- und im Bereiche des Spulensitzes mit einem keilförmigen Teil aus dieser Ausnehmung her ausragt und mit seinem zweiten Arm in eine radiale Nut der Antriebsscheibe für die Näh- vorrichtung eingreift,

   wobei eine in einer axia len Bohrung der Zwischenwelle angeordnete Feder den Winkelhebel in dieser die Antriebs scheibe mit der Zwischenwelle rippelnden Stellung hält, derart, dass beim Aufsetzen einer Spule auf die Zwischenwelle der Winkel hebel so verschwenkt wird, dass der zweite Arm bezüglich der Nut in der Antriebsscheibe ausser Eingriff kommt, während der erste Arm unter dem Druck der Feder die Spule auf ihrem Sitz festhält.