Zeitauslösemechanismus Die vorliegende Erfindung betrifft einen Zeitauslösemechanis- mus mit einem Läutwerk-Vibrator und einem elektrischen Schalter. Zeitauslösemechanismen, die mit einem Läutwerk Vibrator und einem elektrischen Schalter zusammenwirken, werden bei Wecker uhren angewendet, die neben der Auslösung des Wecksignales auch Schliessung eines elektrischen Stromkreises, z.B. eines Rundfunkempfängers, über den elektrischen Schalter veranlassen.
einer bekannten Weckeruhr dieser Art weist Zeitauslöse- mechanismus einen zweiteiligen zwischen mehreren Stellungen beweglichen Hebel auf, der auf einer Schwenkachse gelagert ist und durch den der elektrische Schalter betätigt werden kann. Der erste Hebelteil ist dabei auch relativ zum zweiten Hebel teil verschwenkbar, und zwar praktisch in einer Axialebene der Schwenkachse d.h. also etwa senkrecht zur gemeinsamen Bewe gung um die Schwenkachse.
Diese Bewegungsfreiheit des ersten Hebelteiles gestattet, den zweiten Hebelteil dadurch in ver schiedenen Schwenklagen oder Radiallagen zu halten, dass der erste Hebelteil in verschiedenen Axiallagen einrastet, wobei die Radialverschwenkungen selbstverständlich immer von beiden Hebelteilen gemeinsam durchgeführt werden, da sie ja in der Radialebene Schwenkachse nur gemeinsam verschwenkbar sind.
Der Zeitauslösemechanismus wirkt nur auf den ersten Hebel und verschwenkt diesen im vorbestimmten Zeitpunkt in der Axial ebene unabhängig vom@zweiten Hebelteil so, dass er eine erste Rast freigibt dadurch zusammen mit dem zweiten Hebelteil eine Verschwenkung in der Radialebene durchführen kann, welcher der Schalter durch diesen zweiten Hebelteil geschlossen werden kann. In einem nachfolgenden zweiten Schritt, der durch eine weitere Axialverschwenkung des ersten Hebelteiles ausge löst wird, erfolgt dann die Freigabe des Läutwerk-Vibrators durch den zweiten Hebelteil.
Um den elektrischen Stromkreis auch unabhängig vom Zeitauslösemechanismus zu schliessen, der elektrische Schalter mit einem zweiten Kontaktpaar ver sehen, von denen der eine an einem zusätzlichen Kontaktarm und der andere an der beweglichen Kontaktfeder angebracht ist. Der zweite Hebelteil kann dabei zusammen mit dem ersten Teil durch einen von Hand betätigbaren Mechanismus in einer zur automatischen Bewegung entgegengesetzten Richtung verschwenkt werden, so dass das Kontaktpaar über den zweiten Hebelteil geschlossen wird.
Die beschriebene Zeitauslösevorrichtung hat den Nachteil, dass die manuelle Schliessung des Stromkreises einen sätzlichen Aufwand an Teilen für den elektrischen Schalter bedingt was bei grossen Stückzahlen relativ stark ir Ge wicht fällt. Nachteilig ist aber auch, dass die manuelle Schliessung des Stromkreises nicht vorgenommen werden kann, ohne mit dem Auslösemechanismus zusammenwirkenden ersten Iiebelarm zu verstellen.
Dies kann zu einer unerwünschten Folge führen, indem der Zeitauslösemechanismus die Freigabe des Läutwerkes nicht mehr veranlassen kann. Die vorliegende Erfindung bezweckt nun die Schaffung eines Zeitauslösemechanismus, welcher diese Nachteile vermeidet.
Der erfindungsgemässe Zeitauslösemechanismus ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hebelteile relativ zueinander in einer zur Schwenkachse senkrechten Ebne verschwenkbar sind, wobei der Mechanismus mit dem zweiten Hebelteil zur Verschwenkung desselben unabhängig vom ersten Hebelteil in der einen Richtung zusammenwirkt, um jederzeit ein Schliessen des Schalters vermittels dieses zweiten Hebelteiles zu ermöglichen.
Da die Bewegung des zweiter. Hebelteiles über den von Hanoi betätigbaren Mechanismus in der gleichen Richtung erfolgen kann wie im Falle der Betätigung durch den Zeitauslöse- mechanismus, ist nur ein Kontah,t,-paar notwendig und es findet keine Beeinflussung der St,-I.un- des ersten liebe!- teilen statt.
Es ist allerdings schon ein Zeitauslösemechaniemus bekannt geworden, bei welchem-ein zweiteiliger Hebel verwendet wird, um einen elektrischen Schalter manuell und auto matisch zu schliessen, wobei der zweite Hebelteil für die manuelle Betätigung unabhängig vom ersten Hebelteil, jedoch in der gleichen Richtung wie bei automatischer Betätigung verschwenkbar ist. Bei diesem Zeitauslösemechanismus ist allerdings eine Verschwenkung des ersten Hebelteiles unab hängig vom zweiten Hebelteil in einer Axialebene der Schwenk achse nicht vorgesehen und insbesondere erfolgt hier die Freigabe des Läutwerk-Vibrators-nicht durch zweiteiligen Hebel.
Vielmehr sind hierzu zusätzliche Elemente vorgesehen, die den Auslösemechanismus mit dem Läutwerk-Vibrator ver binden.
In den Zeichnungen ist eine beispielsweise Ausführungsform des erfindungsgemässen Zeitauslösemechanismus dargestellt. Es zeigen: Fig. eine perspektivische auseinandergezogene Darstellung des Zeitauslösemechanismus, Fig. einen Ausschnitt aus Fig. 1 ebenfalls perspekti vischer Darstellung, Fig. den Mechanismus nach Fig. 2 in einer andern Lage der Teile, Fig. eine Seitenansicht des Mechanismus nach Fig. 2,
Fig. 5 den Mechanismus nach Fig. 2 in einer weiteren Lage der Teile, Fig. 6 eine Seitenansicht des Mechanismus der Stellung nach Fig. 5, Fig. 7 eine weitere Stellung des Mechanismus nach Fig. 2, Fig. 8 eine Vorderansicht des Drucktastenmechanismus., und Fig. 9 die Drucktastenschieber im Aufriss.
In Fig. 1 ist ein Zeitauslösemechanismus einem recht eckigen Gehäuse 1 dargestellt, daa in geeigneter Weise, bei spielsweise an einem Rundfunkempfänger befestigt werden kann. Der Zeitauslösemechanismus besitzt eine Rückwand 2 und eine Frontplatte 3, an welcher ein Zifferblatt mit der üblichen Einteilung angebracht ist. Es sind Stunden , Minuten- und Sekundenzeiger 5, 6 und 7 vorgesehen, die dem Zifferblatt zusammenwirken und von einem Uhrwerk angetrieben werden.
Das Uhrwerk besitzt einen Antriebsmotor in Form eines Synchron- motores 8 mit einer Feldwicklung 9, welche an eine Wechsel stromquelle mit vorbestimmter Frequenz angeschlossen ist.
Eine Antriebswelle 10, die sich durch die hintere Platte 2 er streckt, dient zum Antrieb der Zeiger sowie des Zeitauslöse- mechanismus. Ein federnder magnetisierbarer Vibrator 12, welcher vom Feld des Motors angezogen wird arbeitet mit seinem freien Endteil 13 gegen einen Statorzapfen 14, um, solange der Motor sich im-Betrieb befindet ein Alarmsignal erzeugen, sofern derselbe nicht durch einen Hebel am Schwingen verhindert wird. Ein einstellbares Nockenzahnrad 16 t einem Nocken 17 ist zwischen den Platten 3 und 2 drehbar <B>gelagert.
Die Winkellage</B> des Nockenrades 16 kann von Hand durch einen Knopf 18 eingestellt werden, welcher sich nach hinten durch die Rückwand des Gehäuses hindurch erstreckt Am Rad 16 ist ein Arm 19 befestigt, welcher mit demselben verdreht wird, um die Einstellung des Nockenrades anzuzeigen.
In ähnlicher Weise ist ein Nockenzahnrad 20 gelagert und gleichzeitig in axialer Richtung verschiebbar. Das Nocken rad 20 wird durch den Motor 8 alle 12 Stunden um eine Um- drehung gedreht und zwar über ein entsprechendes bekanntes Getriebe. Der Stundenzeiger 5 und das Nockenrad 20 können auf einer gemeinsamen Welle 21 befestigt werden, so dass sich derselbe mit der Nockenacheibe verdreht. Zu vorbestimmten ein stellbaren Zeiten kann der Nocken 17 am einstellbaren Rad 16 mit dem Nocken 22 zusammenwirken, um das Zahnrad 20 vom - rad zu entfernen.
Der tauslösemechanismus enthält einen einfachen elektrischen Schalter, welcher den Stromkreis eines Apparates, wie z eines Rundfunkempfängers, zu öffnen und zu schliessen Der Schalter besitzt eine Kontaktfeder 24 mit einem Kontakt 25, mit einem stationären Schalterkontakt 26 zusammen wirkt. Die Kontaktfeder hält den Schalter normalerweise in geschlossener Zage, d.h. der Kontakt 25 berührt den Kontakt 26.<B>Es</B> ist eine isolierte Platte 27 vorgesehen, welche ge stattet, die Kontaktfeder 24 nach aufwärts zu bewegen, um den Schalter zu öffnen. Der Mechanismus enthält im weiteren einen zweiteiligen Steuer hebel mit einem Hebelteil 15 und einem Klinkenhebel 28.
Wie aus den . 3 und 4 hervorgeht, ist der Hebel 15 einer Welle 29 befestigt, die zwischen den Stirnplatten drehbar gelagert . Der Hebel 28 ist auf der Welle 29 lose beweg lich gelagert, und zwar weist die Welle 29 einen verjüngten Teil 31 , und der Hebel 28 besitzt eine Oeffnung die grösser ist als der verjüngte Teil der Welle, jedoch kleiner ist als der dickere Teil derselben. Es ist deshalb möglich, den Hebel 28 relativ zum Hebel 15 um die Achse der Welle 29 zu verschwenken, und überdies kann der Hebel 28 relativ zu dieser Welle in axialer Richtung verschwenkt werden.
Fig. 1 ist ersichtlich, dass der Hebel 15 etwa L-förmig aus gebildet ist und einen sich nach aussen erstreckenden 33 zum Zusammenwirken mit der Isolierplatte 27 besitzt. Ein oberer Teil des Armes 33 besitzt einen sich nach rückwärts erstreckenden Lappen 34, der mit einem sich nach vorn er streckenden Lappen 35 am Vibrator 12 zusammenwirkt um diesen zu blockieren. Die Teile sind so angeordnet, dass Ver- schwenkung des Hebels 15 im Uhrzeigersinn vorerst Vibrator 12 und darauf die Platte 27 angehoben werden.
Der Klinkenhebel 28 wirkt mit dem Nockenrad 20 zusammen, um den Hebel 15 automatisch in eine Richtung zu bewegen nach einander den Schalter zu einer vorbestimmten Zeit zu schliessen und nach einem vorbestimmten Zeitintervall den Vibrator 12 freizugeben. Aus Fig. 4 ist ersichtlich, dass der Klinken- hebel 28 einen sich nach vorwärts erstreckenden Lappen aufweist um mit einem Seitenteil des axial beweglichen Rades 20 zusammenzuwirken. Dadurch kann das Rad 20 den unteren Teil des Klinkenhebels 28 zu vorbestimmten Zeiten nach rückwärts bewegen.
Dieser untere Teil des Klinkenhebels 28 besitzt einen sich nach vorwärts erstreckenden Ansatz 37 mit einer Mehrzahl von Absätzen 39 und 40 an demselben, welche einer Ausnehmung 41 in der Frontplatte 3 zusammenwirken In der in . 2 dargestellten Zage wirkt der Absatz 39 einer Kante 46 der Ausnehmung 41 zusammen, um eine Verdrehung des Klinkenhebels um die Welle 29 im Gegenuhrzeigersinn verhindern.
Am Klinkenhebel 28 greift eine Zugfeder 42 an, um denselben bezüglich der in Fig. 1 dargestellten Lage nach vorwärts verschwenken und einen gekrümmten Anschlagteil 43 mit einem Anschlagzapfen 44 am Hebel 15 in Eingriff zu bringen, so dass die beiden Hebel als Einheit zusammenwirken. Zu diesem Zwecke ist das eine Ende der Feder 42 an einem Lappen 45 angehängt, der aus Ebene des Hebels 28 herausgebogen ist, währenddem das andere Federende am Zapfen 44 des Hebels 15 eingehängt ist.
Aus . 2 ist ersichtlich, dass die Feder 42 den An schlagteil 43 des Hebels 28 in Berührung mit dem Zapfen 44 bringt, wodurch sich die Hebel 28 und 15 als Einheit um die Achse 29 verschwenken können. Ueberdies verächwenkt die Feder 42 den Hebel 28 nach vorwärts um die Breite der Verjüngung am Zapfen 44, so dass der Lappen 36 mit dem Rad 20 in Berührung gehalten wird. Der Absatz 39 des Klinkenhebels 28 wirkt mit einer Schulter der Ausnehmung 41 zusammen, um eine Verschwen- kung des Klinkenhebels im Gegenuhrzeigersinn zu verhindern.
Die Feder 42 hält die Hebel 15 und 28 entgegen der Kraft der Kontaktfeder 24 und des Vibrators 12 in Wirkungsverbindung. Der Vibrator 12 wird somit durch den Hebel 15 in vom Stift 14 abgehobener Zage gehalten, und überdies ist der Kontakt 25 vom Kontakt 26 getrennt, d.h. der Schalter ist offen. Zu einer durch das Zahnrad 16 bestimmten Zeit kommt die Nocken fläche 22 mit der Nockenfläche 17 in Eingriff, wodurch das Zahnrad 20 nach rückwärts verschoben wird.
Dabei wird der Klinkenhebel 28 um die Schwenkzapfen 31 nach hinten ver- schwenkt so dass der Vibrator 12 und Kontaktfeder 24 den Klinkenhebel von einer Schulter 46 auf eine untere Schulter 47 bewegen können, wie aus . 3 ersichtlich ist. Gleichzeitig verschwenken Kontaktfeder 24 und Vibrator 12 die Hebel 15 und 28 um einen geringen Betrag im Gegenuhrzeiger sinn. Hierdurch wird.die Platte 27 durch die Vorapannung der Kontaktfeder 24 nach abwärts bewegt, der Kontakt 25 den Kontakt berührt.
Eine solche kleine Verschwenkung der Hebel 15 und 28 bewirkt für den Ansatz keine genügend grosse Abwärtsbewegung, um eine Berührung des Endteiles 13 des Vibrators 12 am Stift 14 zuzulassen und damit ein Läut- oder Wecksignal zu erzeugen. Aus Fig. 5 geht hervor, dass eine weitere Verdrehung <B>den</B> Rades 20 die Nockenfläche 22 an der Nockenfläche 17 weiter hinauf bewegt, so dass das Rad 20 ebenfalls weiter nach rückwärts verschoben wird.
Aus Fig. 6 lässt sich entnehmen, dass der Klinkenhebel bezüglich der Welle 29 so weit nach rückwärts verschoben worden ist, dass der Absatz die Kante 47 der Ausnehmung 41 freigegeben hat. Hierdurch kommt der Klinkenhebel 28 vollständig ausser Ein griff mit Ausnehmung, wodurch der federnde Vibrator 12 den Hebel 15 und den Hebel 28 als Einheit im Gegenuhrzeiger sinn verschwenkt, und zwar so weit, dass der Lappen 34 dem Teil 13 eine Berührung des Stiftes 14 gestattet und damit das akustische Signal auslöst.
<B>Aus</B> Fig. 1 geht weiterhin hervor, dass Drucktasten vorgesehen sind, um einerseits den Schalter manuell zu betätigen und den Schalter sowie das Läutwerk auf automatische Auslösung zu vorbestimmten Zeiten einzustellen. Es handelt sich um einen Drucktastenschieber 48, mit "Ein" bezeichnet, um den Schalter 25, 26 zu schliessen, einen Schieber 49 mit "Auto" bezeichnet, um die automatische Auslösung einzustellen und einen mit "Aus" bezeichneten Schieber 50, der die Kontakte 25 und 26 vonein ander trennt<B>Aus</B> den Fig. 8 und 9 ist ersichtlich, dass die Schieber 48, 49 und 50 aus Metallblech ausgestanzt sind, wobei sie Nasen zum Anhängen von Schraubenfedern 52, 53 und 54 aufweisen, die die Tendenz haben,
die Schieber nach auf wärts zu bewegen. Die andern Enden der Federn sind an einem Oberteil 64 Frontplatte 3 befestigt. Um.die Schieber führen, sind aus der Frontplatte Lappen 55, 56 und 57 heraus gebogen, die mit Schlitzen 58, 59 und 60 in den Schiebern sammenwirken. Ueberdies sind die oberen Enden der Schieber in Schlitzen 6l, 62 und 63 geführt, welche aus dem Oberteil 64 heraus gestanzt sind.
Eine horizontal bewegliche Verbindungsstange 51 wirkt mit den Schiebern 48, 49 oder 50 zusammen, um jeweils einen derselben in der hinuntergedrückten Zage zu sichern, wobei gleichzeitig andern sich in heruntergedrückter Lage befindlichen Schieber freigegeben werden. Die Verbindungsstange 51 kann ihre Horizontalbewegung durch Lappen 65 und geführt werden, die aus der Frontplatte nach vorn herausgebogen sind.
Lappen 65 und 66 wirken mit Schlitzen 67 und in der Verbindungsstange zusammen, wobei eine Feder 69 vorgesehen die die Tendenz hat, diese Stange nach rechts zu ver schieben. Aus den Fig. 8 und 9 ist ersichtlich, dass der Schieber 48 mit einer Verriegelungsvertiefung 70 versehen in welche ein Lappen 71 an der Stange 51 eingreift und dabei den Schieber in der heruntergedrückten Lage sichert. ähnlicher Weise besitzt der Schieber 49 eine Vertiefung 72 und der Schieber 50 eine Vertiefung 74, während die Stange Lappen 73 und 75 besitzt, um diese Schieber zu verriegeln. Stange 51 wird durch einen Nocken nach links entgegen der Wirkung der Feder 69 geschoben, um hierdurch die Schieber von Verriegelungslappen zu befreien.
Die Schieber 48, ,49 und 50 besitzen Nockenflächen 76, 77 und 78, die mit den Lappen 71 73 und 75 zusammenwirken, um die Stange 51 nach links zu verschieben. Wenn nun entweder der Schieber 48 oder 49 heruntergedrückt wird, so verschiebt dessen Nockenfläche Stange 51 nach links und gibt dabei einen gegebenenfalls in heruntergedrückter Zage befindlichen andern Schieber frei, wobei eine weitere Abwärtsbewegung des Schiebers ent sprechenden Lappen der Stange gestattet, in die Vertiefung dieses Schiebers einzugreifen und denselben in herunter gedrückten Zage zu sichern.
Der Mechanismus des Schiebers 48 ist ausgebildet, um gleich zeitig den Schalter 25, 26 zu schliessen und den Klinken hebel 28 so einzustellen, dass dessen Absatz 39 die Schulter 46 der Ausnehmung 41 übergreift. Am Schieber 48 ist eine sich nach rückwärts erstreckende Stange 79 befestigt, um Hebel 15 nach abwärts zu verschwenken und dabei den Schalter 25, 26 zu schliessen, jedoch nicht um Vibrator freizugeben. Mit der Stange 79 wirkt ein Hebel 80 zusammen, der den Hebel 15 nach aufwärts gegen die Stange drückt den Klinkenhebel 28 einstellt, wenn die Drucktaste "Ein" betätigt wird. Der Hebel 80 ist schwenkbar an einem Zapfen gelagert, welcher letztere an der Frontplatte 3 befestigt ist.
Der eine Arm 82 des Hebels besitzt eine Fläche 83 zum Zusammenwirken mit der Stange 79, während der andere Arm des Hebels einen Ansatz 84 trägt, der in einen Schlitz 85 am Klinkenhebel 28 eingreift. Wenn der Schieber 48 nach ab wärts bewegt wird, verschwenkt die Stange 79 den Hebel 15 gleichzeitig nach abwärts, um den Schalter 25, 26 zu schliessen und verschwenkt den Hebel 80 im Gegenuhrzeiger sinn, dass der Klinkenhebel im Uhrzeigersinn um die Welle 29 entgegen der Wirkung der Feder 42 verschwenkt wird in seine Ausgangslage gelangt, wobei der Hebel 15 den* Vibrator 12 blockiert.
Der Absatz 39 des Klinkenhebels wird über die Schulter 46 hinaus bewegt, wobei die Feder 42 den Klinkenhebel 28 nach vorwärts verachwenkt, um Absatz über der Schulter 46 zu halten, wenn die Feder 69 den Lappen 71 mit der Vertiefung 70 in Eingriff hält den Schieber 48 verriegelt.
Mit der "Aus"-Drucktaste bzw. dem- Schieber 50 steht ein Mecha nismus Verbindung, um gleichzeitig den Schalter 25, 26 zu öffnen, den Vibrator 12 zu blockieren und den Klinkenhebel zurückzustellen. Wenn der Schieber 50 in seine herunterge drückte Zage verschoben wird, so bewegt die Nockenfläche die Verbindungsstange 51 nach links, um den Schieber "Ein"-Drucktaste freizugeben. Bei der Freigabe dieses Schiebers bewegt sich die Stange 79 nach aufwärts und entfernt sich damit vom Hebel 15.
Wenn der Hebel 28 sich in seiner Ausgangslage befindet, in welcher der Absatz 39 an der Schulter 46 Ausnehmung 41 anliegt (Fig. 7), kann die Feder 42 den Hebel 15 im Uhrzeigersinn verschwenken, um die Platte 27 gegen Vorspannung des Vibrators 12 und der Kontaktfeder 24 nach aufwärts zu bewegen und dabei den Schalter 25, 26 zu öffnen. Bei dieser Bewegung kommt der Anschlag 44 am Hebel 15 in Be rührung mit dem gekrümmten Anschlag 43 am Klinkenhebel 28.
Wenn dieser Ausbildung sich die Nocken 17 und 22 in Stellung nach Fig. 6 befinden sollten, wobei der Klinken hebel freigegeben wäre, so könnte die Feder 42 den Hebel 15 zwecks Oeffnung des Schalters nicht betätigen, wenn der entsprechende Schieber hinuntergedrückt würde. Es sind des halb Mittel vorgesehen, um den Klinkenhebel und den Hebel in Ausschaltstellungen für Vibrator und Schalter zu bringen, wenn Schieber 50 hinuntergedrückt wird. Zu diesem Zweck ist derselbe mit einer sich nach rückwärts erstreckenden Stange versehen. Die Stange wird durch eine Seitenfläche 87 geführt, welche an der hinteren Platte vorgesehen ist.
Wenn Schieber 50 nun niedergedrückt wird, so gelangt die Stange 86 in Eingriff mit einer gekrümmten Fläche 88 am Klinkenhebel 28, um denselben.im Uhrzeigersinn um die Welle 29 in die in Fig. 7 dargestellte Ausschaltlage zu verschwenken. Während dieser Bewegung dreht die Feder 42 den Hebel 15 eben falls im Uhrzeigersinn, so dass die Platte 27 entgegen Vorapannung vom Vibrator 12 und Kontaktfeder 24 nach aufwärts geschoben wird, wobei der Schalter 25, 26 geöffnet wird.
dem wird während dieser Bewegung der Lappen 35 so weit nach aufwärts bewegt, dass der Vibrator 12 in von der Stange 14 abgehobener Lage blockiert wird. Somit öffnet die Stange 86 einerseits den Schalter, blockiert andererseits den Vibrator und stellt zudem den Klinkenhebel 28 zurück.
Wenn der Schieber 49 der Drucktaste "Auto" niedergedrückt wird, so wird ein früher niedergedrückter Schieber freigegeben. Dies wird dadurch erreicht, dass die Nockenfläche den Lappen 73 und damit die Verbindungsstange 51 entgegen der Kraft der Feder 69 nach links verschiebt. Wie schon beschrieben, wirkt die Stange 86 mit der Fläche 88 zusammen, um den Klinken hebel 28 zurückzustellen, währenddem die Stange 79 am Schieber über den Hebel 28 arbeitet, um diesen Klinkenhebel zurück zustellen. Somit wird sowohl bei Betätigung Freigabe Schiebers 48 als auch des Schiebers 50 durch Niederdrücken des Schiebers 49 der Absatz 39 des Klinkenhebels 28 zum Ein griff mit der Schulter 46 gebracht, so dass Klinkenhebel durch das Zahnrad 20 automatisch betätigt werden kann.
Selbst verständlich können die Stangen 79 und 86 automatische Betätigung der Hebel 15 und 28 nicht beeinflussen, wenn so wohl der Schieber 48 als auch der Schieber 50 in der oberen Endlage sind.
Aus dem Vorstehenden ergibt sich, dass der Zeitauslösemecha- nismus ein sehr einfaches und zweckmässig angeordnetes Betä tigungselement in Form des zweiteiligen Hebels 15 be sitzt, um sowohl den Vibrator als auch den Schalter zu be herrschen. Der Hebel 15, 28 verschwenkt sich in einen Richtung, während dem automatischen Betrieb von Schalter und Vibrator als Einheit, wobei sich der Klinkenhebel relativ zum Hebel 15 noch in axialer Richtung verschwenkt, und zwar durch die entsprechenden zeitgesteuerten Nocken.
Wenn die Drucktasten für "Ein" oder "Aus" betätigt worden sind, so stellen die Stangen 79 oder 86 den Klinkenhebel 28 in seine Ausgangslage zurück. Arbeitsweise Aus dem Vorstehenden lässt sich entnehmen, dass die Zeitaus lösevorrichtung sich einstellen lässt, ohne dass eine Anzahl komplizierter Einstellungen vorgenommen werden müssen.
Wenn es erwünscht ist, den Schalter zur Inbetriebsetzung einer Apparatur wie z.B. eines Rundfunkempfängers einer vor bestimmten Zeit zu schliessen, beispielsweise um 5 Uhr und nach Ablauf eines kurzen Zeitintervalles ein Wecksignal aus zulösen, wird der Knopf am hinteren Ende des Gehäuses ver dreht, um den Zeiger 15 auf 5 Ühr einzustellen, wodurch die Winkellage des Zahnrades 16 ebenfalls eingestellt wird. Zudem ist der Schieber 49 niederzudrücken.
Der Mechanismus kann nun arbeiten und um 5 über den Hebel 28 und den Hebel 15 den Schalter schliessen, wenn die Stellung nach Fig. 3 erreicht ist. Das Uhrwerk dreht Zeiger gegen 5 Uhr und gleichzeitig wird das Zahnrad 20 im Uhrzeigersinn gedreht Wenn die eingestellte Zeit annähernd erreicht ist, kommen Nockenteile der Zahnräder 16 und 20 miteinander in Berührung, wobei der Teil 22 am Teil 17 aufläuft und dabei den Klinkenhebel 28 nach rückwärts verschwenkt. Um 5 Uhr ist die Verschwenkung des Hebels 28 genügend gross, um eine Frei gabe Absatzes 39 durch die Schulter 46 zu gestatten, wie aus Fig. 3 hervorgeht.
Dadurch werden die Hebel 15 und 28 durch den vorgespannten Vibrator 12 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt, bis der Absatz 40 am Hebel 28 mit der Schulter 47 der Ausnehmung 41 in Eingriff kommt. Diese geringe Bewegung der Hebel 28 und 15 gestattet der Kontaktfeder, Kontakt 25 mit dem festen Kontakt 26 in Berührung zu bringen und den Schalter zu schliessen. Bei der weiteren Drehung Zahn rades 20 und der weiteren Auflaufbewegung der Nockenfläche 22 der Nockenfläche 17 wird das Zahnrad 20 gegen die in Fig 5 dargestellte Stellung verschoben.
In dieser Stellung wird der Absatz 40 von der Schulter 47 freigegeben Dies gestattet eine Verschwenkung der-Hebel 15 und 28 Gegen uhrzeigersinn in die Stellung nach Fig. 5. Der Vibrator 12 fällt auf den Stift 14 und erzeugt dabei ein Wecksignal. Dieses hält an und der Schalter bleibt geschlossen entweder die Drucktaste "Ein" oder die Drucktaste "Aus" hinuntergedrückt werden.
Im letzteren Falle erzeugt Stange 86 eine Verschwenkung des Klinkenhebels 28 im Uhr zeigersinn, und die Feder 42 verachwenkt den Hebel 15 in der gleichen Richtung, wodurch über den Lappen 35 der Vibrator angehoben und mittels der Platte 27 der Schalter 25, 26 geöffnet wird. Wenn, statt dessen der Schieber 48 niedergedrückt wird, arbeitet die Stange 79 über den Hebel 80 und verschwenkt die Hebel 28 und 15 um den Vibrator zu blockieren, jedoch wirkt die Stange 79 mit dem Oberteil des Hebels 15 zusammen, um Über diesen den Schalter in ge schlossener Stellung zu halten.
Time Trigger Mechanism The present invention relates to a time trigger mechanism with a ringer vibrator and an electrical switch. Time-release mechanisms that interact with a bell, vibrator and an electrical switch, are used in alarm clocks that, in addition to triggering the wake-up signal, also close an electrical circuit, e.g. a radio receiver via the electrical switch.
A known alarm clock of this type has a time release mechanism on a two-part lever which is movable between several positions and which is mounted on a pivot axis and by which the electrical switch can be actuated. The first lever part is also pivotable relative to the second lever part, namely practically in an axial plane of the pivot axis, i.e. so approximately perpendicular to the common movement about the pivot axis.
This freedom of movement of the first lever part allows the second lever part to be held in different swivel positions or radial positions in that the first lever part engages in different axial positions, the radial swiveling of course always being carried out by both lever parts together, since they only swivel jointly in the radial plane are pivotable.
The time release mechanism only acts on the first lever and pivots it at the predetermined point in time in the axial plane independently of the second lever part so that it releases a first detent, thereby pivoting in the radial plane together with the second lever part which the switch can use through it second lever part can be closed. In a subsequent second step, which is released by further axial pivoting of the first lever part, the bell vibrator is then released by the second lever part.
In order to close the electrical circuit independently of the time-release mechanism, see the electrical switch with a second pair of contacts, one of which is attached to an additional contact arm and the other to the movable contact spring. The second lever part can be pivoted together with the first part by a manually operable mechanism in a direction opposite to the automatic movement, so that the contact pair is closed via the second lever part.
The time release device described has the disadvantage that the manual closure of the circuit requires additional parts for the electrical switch, which is relatively strong ir Ge weight in large numbers. However, it is also disadvantageous that the circuit cannot be closed manually without adjusting the first Iiebelarm, which interacts with the release mechanism.
This can lead to an undesirable consequence in that the time release mechanism can no longer initiate the release of the bell. The present invention now aims to provide a time release mechanism which avoids these disadvantages.
The time release mechanism according to the invention is characterized in that the two lever parts can be pivoted relative to one another in a plane perpendicular to the pivot axis, the mechanism cooperating with the second lever part for pivoting the same independently of the first lever part in one direction in order to close the switch at any time by means of this to enable second lever part.
Since the movement of the second. Lever part can take place via the mechanism actuated by Hanoi in the same direction as in the case of actuation by the time release mechanism, only one contact pair is necessary and there is no influence on the St, -I.und first love ! - share instead.
However, a time release mechanism has already become known in which a two-part lever is used to manually and automatically close an electrical switch, the second lever part for manual actuation independent of the first lever part, but in the same direction as the automatic one Actuation is pivotable. In this time release mechanism, however, pivoting of the first lever part is independent of the second lever part in an axial plane of the pivot axis is not provided and in particular the release of the bell vibrator is not done by two-part lever.
Rather, additional elements are provided for this purpose that connect the release mechanism to the ringer vibrator.
The drawings show an exemplary embodiment of the time release mechanism according to the invention. The figures show: Fig. A perspective exploded view of the time release mechanism, Fig. A detail from Fig. 1 also a perspective view, Fig. The mechanism of Fig. 2 in a different position of the parts, Fig. A side view of the mechanism of Fig. 2 ,
5 shows the mechanism according to FIG. 2 in a further position of the parts, FIG. 6 shows a side view of the mechanism in the position according to FIG. 5, FIG. 7 shows another position of the mechanism according to FIG. 2, FIG. 8 shows a front view of the push-button mechanism ., and Fig. 9 shows the push-button slide in elevation.
In Fig. 1, a time release mechanism is shown a rectangular housing 1, daa in a suitable manner, for example, can be attached to a radio receiver. The time release mechanism has a rear wall 2 and a front plate 3 on which a dial with the usual division is attached. Hour, minute and second hands 5, 6 and 7 are provided, which interact with the dial and are driven by a clockwork.
The clockwork has a drive motor in the form of a synchronous motor 8 with a field winding 9, which is connected to an alternating current source with a predetermined frequency.
A drive shaft 10, which extends through the rear plate 2, is used to drive the pointer and the time release mechanism. A resilient magnetizable vibrator 12, which is attracted by the field of the motor, works with its free end part 13 against a stator pin 14 in order to generate an alarm signal as long as the motor is in operation, provided it is not prevented from vibrating by a lever. An adjustable cam gear 16 t a cam 17 is rotatably mounted between the plates 3 and 2 <B>.
The angular position of the cam wheel 16 can be adjusted by hand by means of a knob 18 which extends rearwards through the rear wall of the housing. An arm 19 is attached to the wheel 16 which is rotated with the same to adjust the cam wheel to display.
In a similar way, a cam gear 20 is mounted and at the same time displaceable in the axial direction. The cam wheel 20 is rotated by one revolution every 12 hours by the motor 8, to be precise via a corresponding known transmission. The hour hand 5 and the cam wheel 20 can be attached to a common shaft 21 so that it rotates with the cam disk. At predetermined, adjustable times, the cam 17 on the adjustable wheel 16 can interact with the cam 22 in order to remove the gear wheel 20 from the wheel.
The release mechanism contains a simple electrical switch, which the circuit of an apparatus, such as a radio receiver, to open and close. The switch has a contact spring 24 with a contact 25 with a stationary switch contact 26 together. The contact spring normally holds the switch in the closed position, i.e. the contact 25 touches the contact 26. An insulated plate 27 is provided which enables the contact spring 24 to be moved upwards in order to open the switch. The mechanism also contains a two-part control lever with a lever part 15 and a ratchet lever 28.
As from the. 3 and 4, the lever 15 is attached to a shaft 29 which is rotatably supported between the end plates. The lever 28 is loosely movably mounted on the shaft 29, namely the shaft 29 has a tapered part 31, and the lever 28 has an opening which is larger than the tapered part of the shaft, but smaller than the thicker part of the same. It is therefore possible to pivot the lever 28 relative to the lever 15 about the axis of the shaft 29, and moreover the lever 28 can be pivoted in the axial direction relative to this shaft.
1 it can be seen that the lever 15 is made approximately L-shaped and has an outwardly extending 33 for cooperation with the insulating plate 27. An upper part of the arm 33 has a rearwardly extending tab 34 which cooperates with a forward he stretching tab 35 on the vibrator 12 to block this. The parts are arranged in such a way that pivoting of the lever 15 in a clockwise direction initially lifts the vibrator 12 and then the plate 27.
The ratchet lever 28 cooperates with the cam wheel 20 to automatically move the lever 15 in one direction, one after the other, to close the switch at a predetermined time and to release the vibrator 12 after a predetermined time interval. It can be seen from FIG. 4 that the pawl lever 28 has a tab extending forward in order to interact with a side part of the axially movable wheel 20. This allows the wheel 20 to move the lower part of the ratchet lever 28 backward at predetermined times.
This lower part of the ratchet lever 28 has a forwardly extending shoulder 37 with a plurality of shoulders 39 and 40 on the same, which cooperate with a recess 41 in the front plate 3. 2, the shoulder 39 of an edge 46 of the recess 41 cooperates in order to prevent the ratchet lever from rotating about the shaft 29 in the counterclockwise direction.
A tension spring 42 engages the ratchet lever 28 in order to pivot the same forwards with respect to the position shown in FIG. 1 and to bring a curved stop part 43 into engagement with a stop pin 44 on the lever 15 so that the two levers work together as a unit. For this purpose, one end of the spring 42 is attached to a tab 45 which is bent out of the plane of the lever 28, while the other end of the spring is attached to the pin 44 of the lever 15.
Out . 2 it can be seen that the spring 42 brings the stop part 43 of the lever 28 into contact with the pin 44, whereby the levers 28 and 15 can pivot about the axis 29 as a unit. In addition, the spring 42 pivots the lever 28 forward by the width of the taper on the pin 44, so that the tab 36 is held in contact with the wheel 20. The shoulder 39 of the ratchet lever 28 interacts with a shoulder of the recess 41 in order to prevent the ratchet lever from pivoting in the counterclockwise direction.
The spring 42 keeps the levers 15 and 28 in operative connection against the force of the contact spring 24 and the vibrator 12. The vibrator 12 is thus held by the lever 15 in the raised position from the pin 14, and moreover the contact 25 is separated from the contact 26, i. the switch is open. At a certain time by the gear 16, the cam surface 22 comes into engagement with the cam surface 17, whereby the gear 20 is displaced backwards.
The pawl lever 28 is pivoted backwards about the pivot pin 31 so that the vibrator 12 and contact spring 24 can move the pawl lever from a shoulder 46 to a lower shoulder 47, as from. 3 can be seen. At the same time, the contact spring 24 and vibrator 12 pivot the levers 15 and 28 by a small amount in the counterclockwise sense. As a result, the plate 27 is moved downward by the bias of the contact spring 24, and the contact 25 touches the contact.
Such a small pivoting of the levers 15 and 28 does not cause a sufficiently large downward movement for the approach to allow the end part 13 of the vibrator 12 to touch the pin 14 and thus to generate a ringing or wake-up signal. It can be seen from FIG. 5 that a further rotation of the wheel 20 moves the cam surface 22 further up on the cam surface 17, so that the wheel 20 is also displaced further backwards.
From FIG. 6 it can be seen that the ratchet lever has been moved backwards so far with respect to the shaft 29 that the shoulder has released the edge 47 of the recess 41. As a result, the pawl lever 28 comes completely out of a handle with a recess, whereby the resilient vibrator 12, the lever 15 and the lever 28 pivoted as a unit in the counterclockwise sense, so far that the tab 34 allows the part 13 to touch the pin 14 and so that the acoustic signal triggers.
FIG. 1 also shows that pushbuttons are provided in order, on the one hand, to actuate the switch manually and to set the switch and the bell to be triggered automatically at predetermined times. It is a push-button slide 48, labeled "On" to close the switch 25, 26, a slide 49 labeled "Auto" to set the automatic release and a slide 50 labeled "Off", which controls the contacts 25 and 26 separate from one another <B> From </B> FIGS. 8 and 9 it can be seen that the slides 48, 49 and 50 are punched out of sheet metal, with lugs for attaching helical springs 52, 53 and 54, who have the tendency
move the slider upwards. The other ends of the springs are attached to an upper part 64 of the front panel 3. To.die slide, tabs 55, 56 and 57 are bent out of the front plate, which cooperate with slots 58, 59 and 60 in the slides. In addition, the upper ends of the slides are guided in slots 61, 62 and 63 which are punched out of the upper part 64.
A horizontally movable connecting rod 51 cooperates with the slides 48, 49 or 50 in order to secure one of the slides in the depressed tongue, with other slides in the depressed position being released at the same time. The horizontal movement of the connecting rod 51 can be guided by tabs 65 and 65 which are bent forward out of the front panel.
Tabs 65 and 66 cooperate with slots 67 and in the connecting rod, a spring 69 being provided which has a tendency to slide this rod to the right. It can be seen from FIGS. 8 and 9 that the slide 48 is provided with a locking recess 70 into which a tab 71 on the rod 51 engages and thereby secures the slide in the depressed position. Similarly, the slide 49 has a recess 72 and the slide 50 has a recess 74, while the rod has tabs 73 and 75 to lock these slides. Rod 51 is pushed by a cam to the left against the action of spring 69, in order to free the slide from locking tabs.
The slides 48,, 49 and 50 have cam surfaces 76, 77 and 78 which cooperate with the tabs 71, 73 and 75 to move the rod 51 to the left. If either the slide 48 or 49 is pushed down, its cam surface moves the rod 51 to the left and releases another slide that may be in the depressed state, with a further downward movement of the slide allowing the corresponding flap of the rod into the recess of this slide to intervene and to secure the same in depressed Zage.
The mechanism of the slide 48 is designed to simultaneously close the switch 25, 26 and adjust the pawl lever 28 so that its shoulder 39 engages over the shoulder 46 of the recess 41. A rearwardly extending rod 79 is attached to the slide 48 in order to pivot lever 15 downwards and thereby close the switch 25, 26, but not to release the vibrator. A lever 80 cooperates with the rod 79, which presses the lever 15 upwards against the rod and adjusts the ratchet lever 28 when the "on" pushbutton is actuated. The lever 80 is pivotably mounted on a pin, which the latter is fastened to the front plate 3.
One arm 82 of the lever has a surface 83 for cooperation with the rod 79, while the other arm of the lever carries a projection 84 which engages in a slot 85 on the pawl lever 28. When the slide 48 is moved downwards, the rod 79 pivots the lever 15 downwards at the same time to close the switch 25, 26 and pivots the lever 80 in a counterclockwise direction that the ratchet lever clockwise around the shaft 29 counter to the action the spring 42 is pivoted into its starting position, the lever 15 blocking the vibrator 12.
The shoulder 39 of the pawl lever is moved past the shoulder 46, the spring 42 pivoting the pawl lever 28 forward to hold the shoulder over the shoulder 46 when the spring 69 holds the tab 71 in engagement with the recess 70 and the slide 48 locked.
With the "off" push button or the slide 50 is a mechanism connection to simultaneously open the switch 25, 26, block the vibrator 12 and reset the latch lever. When the slide 50 is slid into its depressed frame, the cam surface moves the connecting rod 51 to the left to release the slide "on" pushbutton. When this slide is released, the rod 79 moves upwards and thus moves away from the lever 15.
When the lever 28 is in its starting position, in which the shoulder 39 rests against the shoulder 46 recess 41 (FIG. 7), the spring 42 can pivot the lever 15 clockwise to the plate 27 against the bias of the vibrator 12 and the To move the contact spring 24 upwards while opening the switch 25, 26. During this movement, the stop 44 on the lever 15 comes into contact with the curved stop 43 on the ratchet lever 28.
If this training, the cams 17 and 22 should be in the position of FIG. 6, wherein the pawl lever would be released, the spring 42 could not operate the lever 15 for the purpose of opening the switch when the corresponding slide would be pushed down. There are half means provided to bring the latch lever and the lever in the off positions for vibrator and switch when slide 50 is pressed down. For this purpose it is provided with a rearwardly extending rod. The rod is passed through a side surface 87 which is provided on the rear plate.
When the slide 50 is now depressed, the rod 86 comes into engagement with a curved surface 88 on the ratchet lever 28 in order to pivot the same clockwise around the shaft 29 into the disengaged position shown in FIG. During this movement, the spring 42 also rotates the lever 15 in a clockwise direction, so that the plate 27 is pushed upward against the bias by the vibrator 12 and contact spring 24, the switch 25, 26 being opened.
during this movement, the tab 35 is moved upward so far that the vibrator 12 is blocked in the position lifted from the rod 14. Thus, the rod 86 on the one hand opens the switch, on the other hand blocks the vibrator and also sets the pawl lever 28 back.
When the slide 49 of the "Auto" pushbutton is depressed, a previously depressed slide is released. This is achieved in that the cam surface moves the tab 73 and thus the connecting rod 51 to the left against the force of the spring 69. As already described, the rod 86 cooperates with the surface 88 in order to reset the pawl lever 28, while the rod 79 works on the slide via the lever 28 in order to reset this pawl lever. Thus, both when actuating the release slide 48 and the slide 50 by depressing the slide 49, the shoulder 39 of the ratchet lever 28 is brought to a handle with the shoulder 46 so that the ratchet lever can be operated automatically by the gear 20.
It goes without saying that the rods 79 and 86 cannot influence the automatic actuation of the levers 15 and 28 when both the slide 48 and the slide 50 are in the upper end position.
From the above it follows that the time release mechanism is a very simple and expediently arranged actuation element in the form of the two-part lever 15 to control both the vibrator and the switch. The lever 15, 28 pivots in one direction during the automatic operation of the switch and vibrator as a unit, the ratchet lever still pivoting in the axial direction relative to the lever 15, namely by means of the corresponding time-controlled cams.
When the pushbuttons for "On" or "Off" have been actuated, the rods 79 or 86 return the latch lever 28 to its original position. Operation From the above it can be seen that the time release device can be adjusted without a number of complicated adjustments having to be made.
When it is desired to turn the switch on to operate an apparatus such as e.g. To close a radio receiver a certain time before, for example at 5 o'clock and trigger a wake-up signal after a short time interval, the button at the rear end of the housing is rotated to set the pointer 15 to 5 o'clock, whereby the angular position of the gear 16 is also set. In addition, the slide 49 must be pressed down.
The mechanism can now work and close the switch by 5 over the lever 28 and the lever 15 when the position according to FIG. 3 is reached. The clockwork rotates the pointer against 5 o'clock and at the same time the gear 20 is rotated clockwise.When the set time is almost reached, the cam parts of the gears 16 and 20 come into contact with one another, the part 22 running against the part 17 and the ratchet lever 28 backwards pivoted. At 5 o'clock, the pivoting of the lever 28 is large enough to allow a release paragraph 39 through the shoulder 46, as can be seen from FIG.
As a result, the levers 15 and 28 are pivoted counterclockwise by the pretensioned vibrator 12 until the shoulder 40 on the lever 28 comes into engagement with the shoulder 47 of the recess 41. This slight movement of the levers 28 and 15 allows the contact spring to bring the contact 25 into contact with the fixed contact 26 and to close the switch. With the further rotation of the gear wheel 20 and the further overrun movement of the cam surface 22 of the cam surface 17, the gear 20 is shifted against the position shown in FIG.
In this position, the shoulder 40 releases the shoulder 47. This allows the levers 15 and 28 to be pivoted counterclockwise into the position according to FIG. 5. The vibrator 12 falls on the pin 14 and generates a wake-up signal. This continues and the switch remains closed. Either the "On" pushbutton or the "Off" pushbutton are depressed.
In the latter case, rod 86 causes the ratchet lever 28 to pivot clockwise, and the spring 42 pivots the lever 15 in the same direction, as a result of which the vibrator is raised via the flap 35 and the switch 25, 26 is opened by means of the plate 27. If, instead, the slide 48 is depressed, the rod 79 works via the lever 80 and pivots the levers 28 and 15 to block the vibrator, but the rod 79 cooperates with the upper part of the lever 15 to switch the switch in via this to keep it in the closed position.