Behälter mit Spritzrohr.
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter, welcher einen Behälterkörper mit elastiseher Wandung und ein in dessen Versehlusspfropfen herausziehbar gehaltenes Spritzrohr aufweist.
Bei bekannten, insbesondere als Oler ausgebildeten Behältern dieser Art ist der Ver sehlusspfropfen mittels Sehraubgewinden bzw. durch eine den elastischen Pfropfen haltende, auf den Behälterhals aufgeschraubte Ver sehlusskappe befestigt, damit beim Zusammen- drücken der elastischen Behälterwandung, zwecks Auspressen des Inhaltes, der Pfropfen nicht aus der Behältermündung herausge- driiekt wird. Das Anbringen von Gewinde an solchen elastischen, z. B. aus Polyäthylen hergestellten Behältern ist aber verhältnismässig schwierig und kostspielig.
Es wurde nun gefwiden, dass ohne Verwendung von Gewinde bzw. Sehraubver- schliissen eine zuverlässige, gegen relativ hohe Driieke genügende Befestigung des elastisehen, mit Spritzrohr versehenen Pfropfens möglich ist.
Der erfindungsgemässe Behälter zeichnet sich dadurch aus, dass der aus einem elastischen Material gebildete Versehlusspfropfen eine Ringnut zum Einklemmen von die Behälteröffnung begrenzenden Wandungsteilen des Behälterkörpers aufweist, wobei in der Ringnut kreisringförmige Aussparungen vorhanden sind und aussenseitig an dem in die Ringnut einzuklemmenden Wandungsteil des Behälters mindestens ein ringförmiger Wulst angeordnet ist, wobei nach Aufsetzen des Pfropfens auf den Behälterkörper der Wulst in eine der ringförmigen Aussparungen in der Nut eingreift und zwischen Pfropfen und dem in dessen Ringnut eingeklemmten Behäl- terwandungsteil mindestens ein Ringraum gebildet ist.
Die Zeichnung veranschaulicht zwei beispielsweise Ausführungsformen des Erfin dungsgegenstandes.
Fig. 1 zeigt einen tubenförmigen, geschlos- senen Behälter im Längsnüttelschnitt und
Fig. 2 einen Versehlussteil desselben in vergrössertem Axialsehnitt.
Fig. 3 stellt den gleichen Behälter in Ge brauchsstellung und im Mittelschnitt durch dessen Versehlussteil dar.
Fig. 4 ist eine unterseitige Ansicht des Versehlusspfropfens für diesen tubenförmigen Behälter.
Fig. 5 stellt den obern Teil eines flaschen- artigen Behälters in geschlossenem Zustand, im Längsschnitt, und
Fig. 6 den gleichen Behälter in geöffneter Gebrauehsstellung dar.
Fig. 7 ist eine Ansieht der Unterseite des bei diesem flasehenartigen Behälter verwendeten Verschlusspfropfens.
Bei dem in Fig. l bis 4 dargestellten, als Tropf-und Spritzbehälter dienenden Ausfüh- rungsbeispiel ist der aus elastischem, transparentem Material, z. B. Polyäthylen, bestehende, einseitig offene Behälterkörper 1 hohlzylindrisch nach Art einer Tube geformt.
An dem die Behälteroffnung begrenzenden Wandungsteil sind zwei durch Herausdrücken gebildete Wulstringe 2 angeordnet. Der vorzugsweise ebenfalls aus einem elastischen Kunststoff bestehende Verschlusspfropfen 3 weist unterseitig, nahe seinem Rande, eine der Dicke der Behälterwandung angepasste Ringnut 4 (Fig. 4) auf, deren Tiefe annähernd der halben Hoche des Pfropfens entspricht. In dieser Ringnut 4 sind zur Aufnahme der beiden Wulstringe 2 der Behälterwandung bestimmte, ringförmige Aussparungen angeordnet.
Beim Aufsetzen dieses elastischen Versehlusspfrop- Tens 3 umfasst derselbe von innen und aussen die Randpartien des Behälters 1 mter dichtender Klemmwirkung, wobei die Ringwulste 2 am Behälterrand in den Aussparungen 4 der Ringnut verankert werden : Infolge des Herausdrüekens der Wlllstringe 2 ist auf der Hoche des untern Wulstes zwischen der Behäl- terwandung und dem in die Behälteröffnung eingesetzten Pfropfenteil eine ringförmige Luftkammer 20 gebildet.
Durch eine passende Bohrung des Pfropfens 3 ist in an sich be kannter Weise ein Spritzrohr 5 längsversehieb- bar hindurchgeführt, wobei in eine Aussparung 6 (Fig. 2) des Pfropfens ein Filzring 7 eingesetzt ist. Zum dichten Sehliessen des Spritzrohres 5 dient eine auf dessen äusseres Ende aufschraubbare Kappe 8, welche einen bei einer Absetzung beginnenden, in eine ent sprechende Vertiefung 9 (Fig. 2) des Pfropfens unter Klemmwirkung einsteekbaren Halsteil 8'aufweist.
Das innere Ende des Spritzrohres ist zu einer Schleife 5'umgebogen, deren Breite dem Innendurchmesser des zy lindrischen Behälters angepasst ist, wodurch das Spritzrohr beim Längsverschieben im Be hälter eine Führung erhält und dessen am obern Ende der Schleife befindliche Einmün- dung 5"in der in Fig. 3 dargestellten Ge brauehsstellung in eine Aushöhlung 3'des in den Behälter eingesetzten Pfropfenteils zu liegen kommt, zwecks Ermöglichung einer praktisch völligen Entleerung des Behälters.
Zur Verhinderung einer Drehung des in die Gebrauchsstellung herausgezogenen Spritzrohres beim Ab-oder Aufschranben der Ab sehlusskappe 8 weist der hohlkegelige Innen teil des Pfropfens kreuzweise angeordnete, der
Dicke des Spritzrohres angepasste Schlitze-10 auf, in welche, wie aus Fig. 3 und 4 ersicht- lieh, die Schleife 5'des Spritzrohres zum Ein griff gebracht werden kann.
Bei dem in Fig. 5 bis 7 dargestellten, zwei ten Ausführungsbeispiel weist der ebenfalls elastische Behälter Flaschenform auf, wobei an seinem Halsrande ein Wulstring 12 an geordnet ist. Der hierbei verwendete Verschlusspfropfen 13 weist zuinnerst in seiner
Ringnut. 14 (Fig. 7) eine kreisförmige, zur
Aufnahme des Wulstes 12 bestimmte Ausspa- rung und am innern, in den Behälterhals ein zusetzenden, die Ringnut begrenzenden Teil zwei kreisförmige Aussparungen 21 auf, wel che zusammen mit dem Flaschenhals ringför- mige Luftkammern bilden. Das Spritzrohr 15 sowie dessen Abschluss-und Dichtungsorgane
17-19 sind wie beim ersten Ausführungsbei- spiel ausgebildet.
Zur Drehsicherung des
Spritzrohres 15 weist der hohlkegelig aus gebildete Innenteil des Pfropfens 13 Nocken 13'auf, an denen die Schleife 15'-des in die Gebrauehsstellung gemäss Fig. 6 herausgezo genen Spritzrohres beim Ab-und Aufschrau ben der Kappe 18 ansteht. Auch bei, diesem
Pfropfen 13 ist durch die Aushöhlung 13'des in den Flaschenhals einzusetzenden Teils ein
Versenken der Spritzrohrsehleife 15'ermög licht, so dass durch die in die tiefste Stelle der Höhlung zu liegen kommende Einmün- dung15"desSpritzrohresebenfalls eine praktisch völlige Entleerung des Behälters erreicht werden kann.
Durch die besehriebene Ausbildung des
Versehlusspfropfens und der die Behälteröff- nung begrenzenden Wandungsteile ist nicht nur eine gute Verankerung des Pfropfens am
Behälterhals erreicht, sondern es sind Luft kammern zwischen Pfropfen-und Behälter- wandungsteilen gesehaffen, in denen die Luft, falls flüssiger oder pastenartiger Inhalt zwi schen Pfropfen und Behälterwandung dureh dringen sollte, verdichtet und dadurch eine verstärkte, örtliche, die Diehtung erhöhende Anpressung der Abschlussflächen von Pfropfen und Behälterwandung bewirkt wird
Zur Erreichung einer Führung des Spritzrohres im tubenartigen Behälter konnte der krumme Teil des Rohres 5 auch die Form einer Schraubenlinie aufweisen.
Bei Verwendung von gegen agressive Chemikalien beständigen Materialien für alle Teile, die mit dem Behälterinhalt in Berüh- rung kommen, lassen sich solehe, zur jeweiligen Abgabe kleiner Mengen flüssiger oder pastenartiger, Chemikalien enthaltender Stoffe bestimmte Behälter herstellen.
Container with spray tube.
The present invention relates to a container which has a container body with an elastic wall and a spray tube held in its sealing plug such that it can be pulled out.
In known containers of this type, in particular designed as oilers, the sealing plug is fastened by means of very screw threads or by a sealing cap that holds the elastic plug and is screwed onto the container neck, so that when the elastic container wall is pressed together for the purpose of pressing out the contents, the plug is not is forced out of the container mouth. The application of threads to such elastic, z. B. made of polyethylene containers is relatively difficult and expensive.
It has now been found that a reliable fastening of the elastic stopper provided with a spray tube is possible without the use of threads or veil closures, which is sufficient against relatively high pressures.
The container according to the invention is characterized in that the sealing plug formed from an elastic material has an annular groove for clamping in wall parts of the container body that delimit the container opening, with circular recesses being present in the annular groove and at least one on the outside of the wall part of the container to be clamped into the annular groove annular bead is arranged, wherein after the plug is placed on the container body, the bead engages in one of the annular recesses in the groove and at least one annular space is formed between the plug and the container wall part clamped in its annular groove.
The drawing illustrates two exemplary embodiments of the subject matter of the invention.
1 shows a tubular, closed container in longitudinal section and FIG
2 shows a closure part of the same in an enlarged axial section.
Fig. 3 shows the same container in Ge use position and in the middle section through its closure part.
Fig. 4 is an underside view of the sealing plug for this tubular container.
5 shows the upper part of a bottle-like container in the closed state, in longitudinal section, and FIG
Fig. 6 shows the same container in the open position in use.
Figure 7 is a bottom plan view of the stopper used in this bottle-like container.
In the embodiment shown in FIGS. 1 to 4 and serving as a drip and spray container, the embodiment is made of elastic, transparent material, e.g. B. polyethylene, existing, one-sided open container body 1 shaped as a hollow cylinder in the manner of a tube.
On the wall part delimiting the container opening, two bead rings 2 formed by pressing out are arranged. The sealing plug 3, which is preferably also made of an elastic plastic, has on the underside, near its edge, an annular groove 4 (FIG. 4) adapted to the thickness of the container wall, the depth of which corresponds approximately to half the height of the plug. In this annular groove 4, certain annular recesses are arranged for receiving the two bead rings 2 of the container wall.
When this elastic Versehlusspfrop- Tens 3 is put on, it encompasses the edge parts of the container 1 from the inside and outside with a sealing clamping effect, the annular beads 2 being anchored on the container edge in the recesses 4 of the annular groove: As a result of the wlllstrings 2 being pushed out, they are at the level of the bottom An annular air chamber 20 is formed between the container wall and the plug part inserted into the container opening.
A spray tube 5 is passed through a suitable bore in the plug 3 in a manner known per se, and a felt ring 7 is inserted into a recess 6 (FIG. 2) of the plug. For tight sealing of the spray tube 5, a screwable cap 8 is used on its outer end, which has a neck part 8 'that begins with a deposition and can be stuck into a corresponding recess 9 (FIG. 2) of the plug under clamping action.
The inner end of the spray tube is bent into a loop 5 ', the width of which is adapted to the inner diameter of the cylindrical container, whereby the spray tube is guided when it is moved lengthways in the container and its junction 5 "at the top of the loop in the 3 comes to lie in a cavity 3 'of the plug part inserted into the container, in order to enable practically complete emptying of the container.
To prevent the spray tube pulled out into the position of use from rotating when the sehlusskappe 8 is unscrewed or unscrewed, the hollow-conical inner part of the plug, which is arranged crosswise, has
Thickness of the spray tube adapted slots-10, in which, as shown in Fig. 3 and 4 borrowed, the loop 5 'of the spray tube can be brought to a grip.
In the illustrated in Fig. 5 to 7, two th embodiment, the also elastic container bottle shape, with a bead ring 12 is arranged on its neck edge. The sealing plug 13 used here has its innermost
Ring groove. 14 (Fig. 7) a circular, for
Receipt of the bead 12 and on the inner part that is to be inserted into the container neck and delimits the annular groove has two circular recesses 21 which, together with the bottle neck, form annular air chambers. The spray tube 15 and its closure and sealing elements
17-19 are designed as in the first embodiment.
To prevent the
The spray tube 15 has the hollow conical inner part of the plug 13 on cams 13 ′, on which the loop 15 ′ of the spray tube pulled out into the use position according to FIG. 6 rests when the cap 18 is unscrewed and screwed on. Even with this one
The plug 13 is inserted through the cavity 13 'of the part to be inserted into the bottle neck
It is possible to lower the spray tube loop 15 'so that the junction 15 ″ of the spray tube, which comes to lie in the deepest point of the cavity, can also be used to achieve practically complete emptying of the container.
Due to the detailed training of the
The sealing plug and the wall parts delimiting the container opening are not only good anchoring of the plug on the
Reached the container neck, but there are air chambers between the plug and container wall parts, in which the air, if liquid or paste-like content should penetrate between the plug and the container wall, compresses and thereby an increased, local pressure increasing the pressure on the end surfaces is caused by the plug and container wall
To achieve guidance of the spray tube in the tube-like container, the curved part of the tube 5 could also have the shape of a helix.
When using materials resistant to aggressive chemicals for all parts that come into contact with the contents of the container, such containers can be produced for the respective dispensing of small amounts of liquid or paste-like substances containing chemicals.