CH284340A - Sitzeinrichtung. - Google Patents

Description

  Sitzeinrichtung.    Die Erfindung bezieht sieh auf eine     Sitz-          einriebtung    mit verstell- und ausziehbarer  Sitzfläche sowie in der Schräglage veränder  licher Rückenlehne und     feststehendem    Sitz  gestell. Die bekannten Einrichtungen dieser  Art sind im Aufbau und in der Bedienung  zumeist     umständlich    und lassen in der Regel       auch    nur eine begrenzte Anzahl. von Sitz  lagen zu.  



  Diese Mängel werden bei der Sitzeinrich  tung nach dieser Erfindung dadurch behoben,  dass die Rahmen von Sitzfläche und Rücken  lehne durch Scharniere beweglich miteinander  verbunden sind und der Sitzrahmen nach.  rückwärts durch seitliche Hebel verlängert ist,  die ebenso wie der     Rüekenlehnenrahmen    mit  Rollen versehen sind, welche in am Sitzgestell  angeordneten Führungsschienen zu laufen be  stimmt sind, und dass an der Unterseite des  Sitzrahmens ein die Sitzfläche gegen das Sitz  gestell abbremsendes Bremsmittel vorgesehen  ist. Als Bremsmittel wird vorteilhaft eine  Leiste aus Weichgummi, Leder oder derglei  chen verwendet, die gegebenenfalls auch mit  einer die Bremswirkung steigernden Riffelung  versehen sein kann.  



  Die Führungsschienen für die Rollen der  Traghebel des Sitzrahmens liegen bei der     Sit.z-          einriehtung    nach der Erfindung zweckmässig  waagrecht. -.Man kann aber diese Führungen  auch leicht schräg verlegen oder sie so ausbil  den, dass die Rollen beim Verstellen vom     hin-          tern    Ende der Führung aus zunächst ein klei-         nes    Stück horizontal, dann über ein leicht  nach oben gerichtetes schräges Führungsstück  und nach diesem wieder waagrecht laufen.

         t,#'ährend    der Verschiebung der Rollen längs  einer solchen Führung tritt dann auch eine  Änderung der Schräglage des Sitzrahmens ein,  die zum Beispiel dann     erwünscht    ist, wenn aus  zwei mit Abstand gegenübergestellten Sitzein  richtungen eine durchlaufende Liegestatt mit  Kopfauflage und Liegefläche hergestellt wer  den soll.

   Zur Vereinfachung des Zusammen  baues wird weiterhin vorgeschlagen, die rück  wärtigen Verlängerungen des Sitzrahmens  derart auszubilden, dass die Rollen sieh. von  vorn in ihre Führungsschienen einführen las  sen, wenn die Rückenlehne sich in ihrer tief  sten Lage befindet und gleichzeitig die Sitz  flächen- und die     Riickerilehnenpolsterung        auY-          einandergeklappt    sind.  



  Die Erfindung soll an Hand der Zeich  nung, die ein Ausführungsbeispiel des Erfin  dungsgegenstandes darstellt, näher erläutert.  werden. Es zeigen       Fig.    1 das Traggestell der Sitzeinrichtung  in perspektivischer Darstellung,       Fig.2    die Seitenansicht von<B>%</B>.1 wäh  rend des Einbaues des Sitzes,       Fig.    3 eine Seitenansicht der fertig zusam  mengebauten Sitzeinrichtung in Sitz- und  Liegestellung (punktiert) und       Fig.        .1    den Sitz-     und        Lehnenrahmen    in       Perspektive.         Die Sitzeinrichtung besitzt ein     Traggestell,

       dessen Seitenteile aus     U-förmigen    Führungs  schienen 1 und 2 gebildet sind, in denen der  Sitzrahmen 3 bzw. der     Lehnenrahmen    4 mittels  der Rollenpaare 5 und 6 vor- und rückwärts  bzw. nach unten     Lind    oben verschoben werden  kann. Die Führungsschienen 1     Lind        \?    sind  untereinander durch ein Rohr 7 und ein Win  keleisen 8 zu einem Traggestell verbunden.  Die Rollen 5 lagern in     Rollentraghebeln    9, die  als Verlängerungen am rückwärtigen Ende  des Sitzrahmens 3     befestigt    sind. Sitzrahmen 3  und     Lehnenrahmen    4 sind durch Scharniere<B>1.0</B>  beweglich miteinander verbunden.

   Unter den  beiden Seitenteilen des Sitzrahmens 3 und fest  mit ihnen verbunden sind     Weichgummileisten     11 angebracht, mit denen der Sitz auf dem  Querrohr 7 des Traggestelles aufliegt und  durch die eine Vorwärts- bzw.     Rüekwärtsver-          schiebung    von Sitzfläche und Rückenlehne  abgebremst wird. Diese     Abbremsung    erfolgt  im unbelasteten Zustand durch das Eigen  gewicht von Sitz- und Rückenlehne, im be  lasteten Zustand durch das Gewicht des Sit  zenden.  



  Nach kurzem Anheben kann der Sitz zu  sammen mit der Rückenlehne bis zu den An  schlägen 12 bzw. 13 vorgezogen werden, wo  durch jede beliebige Sitzlage bis zur Liegestel  lung erreicht werden kann. Da Sitz und Lehne  nur über die Rollen 5 und 6 im Gestell ge  führt sind, ist beim Verschieben des Sitzes  nach dem Abheben der Sitzfläche nur rol  lende Reibung zu überwinden, so dass die     Ver-          stellkräfte    ausserordentlich gering sind. Trotz  dem ergibt sich nach dem Loslassen des Sitzes  durch die Bremswirkung der     Gummizwischen-          lage    11 und die zusätzliche Hebelwirkung der       Rollentraghebel    9 ein völlig sicherer und bei  Belastung unverrückbarer Sitz.  



  Aus zwei mit Abstand einander gegenüber  angeordneten Sitzeinrichtungen der beschrie  benen Art lässt sich in einfachster Weise eine  Liegestatt herrichten. Dazu werden die beiden  Sitzflächen gegeneinander so weit herausgezo  gen, dass sie eine einheitliche Liegefläche er  geben. Um dabei einen gleichmässigen. Über  gang zwischen den einzelnen Teilen der Liege-         lläche    zu     crreielrert,    und     urn        überhaupt    die  Schräglage des Sitzrahmens der jeweiligen  Sitzlage anzupassen, ist die Führungsschiene  der Rollen 5 des Sitzes bei 1' zweckmässig  leicht.

   nach oben     abgewinkelt    und daran an  schliessend wieder     waagrecht        ----eführt.     



  Der Zusammenbau der beschriebenen Sitz  einrichtung ist, ausserordentlich einfach und  ohne Werkzeuge durchzuführen. Die Rücken  lehne wird zunächst in der in     Fig.    1 angedeu  teten     Schrägstellun-    mit den Rollen 6 in die  senkrechten Führungsschienen 1 und 2     eiti",e-          führt,    in diesen Schienen bis zum Anschlag  gegen die Puffer 12 herabgelassen und dabei in  die Stellung     II    gebracht. Dann wird der Sitz  in Richtung des Pfeils     e    so weit hochgeklappt,       bis    sich die Rollen 5 des Sitzrahmens 3 in ihre  waagrechten Führungen einschieben lassen.

    Anschliessend wird der     flitz    in Pfeilrichtung     fi     heruntergeklappt und     sehliesslieh    in Rich  tung     h,    bis zur Erreichung der     gewünschten     Sitzlaue verschoben.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Sitzeinrichtung mit verstell- und auszieh barer Sitzfläche sowie in der Schräglage ver änderlicher Rückenlehne und feststehendem Sitzgestell, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmen (3, 4) von Sitzfläche und Rücken lehne durch Scharniere (10) miteinander ver bunden sind und der Sitzrahmen nach rück wärts durch seitliche Hebel (9) verlängert ist, die ebenso wie der Rückenlehnenrahmen mit Rollen (5 bzw. 6) versehen sind, welche in am Sitzgestell angeordneten Führungsschie- n en (1, ?) zu laufen bestimmt, sind, und da ss an der Unterseite des Sitzrahmens (3) ein die Sitzfläche gegen das Sitzgestell abbremsendes Bremsmittel vorgesehen ist.

   UNTERANSPRCCHE 1. Sitzeinrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, da.ss die im Winkel zueinander stehenden Führungsschienen nach , oben und vorn offen sind Lind die Rollen (5, 6) in bezug auf das Scharnier (l0) so ange ordnet sind, dass Sitzfläche und Rückenlehne in Gebrauchsstellung in den Führungsschie- iien (1, '') gegen Ausheben gesichert und erst nach Umschlagen der Sitzfläche auf die Rük- kenlehne aus den Schienen herausnehmbar sind.

   2. Sitzeinriehtung nach Patentanspruch mid Unteranspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die die Führungsrollen (5) des Sitz fläehenrahniens (3) aufnehmenden Führungs- scidenen mindestens ebenso lang wie die Ab stände zwischen den durch das Rollenpaar (6) des Rückenlehnenrahmens und das Schar- iiiergelerk (1.0) gehenden Achsen, aber kür zer als die Summe der auf die Scharnier gelenkaehse (10) bezogenen Abstände der Rol- leriaehseri (5 und 6) sind. 3.

   Sitzeinrichtung nach Patentanspruch und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die Führungssehienen für das an den Verlängerungen (9) des Sitzrahmens (3) an geordnete Rollenpaar (5) ungefähr waagrecht verlaufen, jedoch in ihrer hintern Hälfte eine nach hinten geneigte Stelle (1') aufweisen. Sitzeinrichtung naeh Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass als Bremsmittel Profile aus -1,Veicligtimnii Verwendung finden. 5. Sitzeinrichtung nach Patentanspruch und Unteranspruch -1, dadurch gekennzeich net, dass die Weichgummileisten mit einer Oberfläehenriffelung versehen sind.