Feuerzeug. Diese Erfindung betrifft ein Feuerzeug mit einem Reibrad, das mit einem Zündstein zusammenwirkt.
Erfindungsgemäss besitzt dieses Feuerzeug einen Zündsteinhalter, in welchem ein Zünd- steinkolben unter Federdruck längsbeweglich ist und Mittel, um den Zündsteinhalter mit dem Zündsteinkolben im Gehäuse zu drehen.
Um den Zündsteinkolben mit dem Zünd- steinhalter gemeinsam zu drehen, stehen vor zugsweise Keile oder vorstehende Teile des Zündsteinkolbens mit einer oder mehreren Längsnuten oder Rinnen im Zündsteinhalter in Eingriff.
Auf der Zeichnung sind zwei beispiels weise Ausführungsformen des Erfindungs gegenstandes dargestellt.
Fig. 1 ist eine perspektivische Darstellung des ganzen Feuerzeuges.
Fig. ? ist ein Längsschnitt durch den obern Teil des Feuerzeuges.
Fig. 3 ist ein Querschnitt längs der Linie III-III der Fig. 2.
Fig. 4 ist ein Querschnitt längs der Linie IV-IV der Fig. ?.
Fig. 5 ist eine Ansicht einer Variante einer Zündsteinhülse.
Fig. 6 ist eine Endansicht der Fig. 5. Fig. 7 ist eine Ansicht der Enddeckelfeder, welche in Verbindung mit der in Fig. 5 ge zeigten Zündsteinhülse verwendet wird.
Gemäss Fig. 1-4 der Zeichnung besitzt das Feuerzeug ein Gehäuse 1 mit angelenktem Deckel 2, welcher in der geschlossenen Stel lung das Reibrad 3, den Zündstein 4 sowie den Docht 5 zudeckt. Das Reibrad wird mit Hilfe eines Daumenrades 6 gedreht. In einem Lagerblock 8 ist eine Zündsteinhülse 7 hori zontal angeordnet und an seinem vordern Ende mit einem Sperrad 9 versehen. Die Zündsteinhülse ist mit zwei Längsnuten 10 versehen und besitzt an ihrem vordern Ende eine Öffnung 11, wobei aus Gründen der Deutlichkeit die Nuten 10 und die Öffnung 11 in derselben Ebene gezeigt sind.
Ein Zünd- steinkolben 1 \? mit. einem scharfen, verbrei terten Vorderteil ist in der Zündsteinhülse 7 angeordnet, wobei seitliche Vorsprünge 13 angebracht sind, welche mit den Nuten 10 in Eingriff sind, um zu gewährleisten, dass der Zündsteinkolben 12 zusammen mit der Hülse 7 dreht. In der Zündsteinhülse ist an einem, sich am hintern Ende des Zündstein- kolbens befindenden Stift 15 eine Feder 14 befestigt. Das hintere Ende der Feder 14 ist auf dem Endzäpfen 16 abgestützt.
Der End- zapfen besitzt eine mit einem Flansch ver sehene Fläche 17, welche normalerweise mit der Rückseite des Gehäuses 1 bündig liegt. Der Endzapfen 16 ist mit einer verschieb baren Büchse 18 versehen, welche in einem Lagerblock 19 gelagert ist, wobei das vordere Ende der Büchse über die Hülse 7 greift. Die Schraubenfeder 14 ist bestrebt, den Zünd- steinkolben 12 gegen den Zündstein 4 anzu pressen, um ihn gegen das Reibrad zu drücken. Die Feder hat ebenfalls das Bestreben, den Endzapfen 16 auswärts zu drücken, und es sind Mittel vorgesehen, um die Büchse 15 in ihrer innern Lage festzuhalten.
Diese L#Zittel sind in Fig. 4 gezeigt.
Ein verschiebbarer Arretierstift 21 besitzt einen seitlichen Ansatz 229, welcher mit einer ringförmigen Nute 23 in der verschiebbaren Büchse 18 in Eingriff gelangen kann. Eine schwache Feder 24 hat das Bestreben, den Arretierstift 21 nach auswärts zu drücken, und den Ansatz 22 in der ringförmigen Nute 23 zurückzuhalten. Wenn gewünscht wird, den Absatz 22 aus der ringförmigen Nute 23 zu befreien, wird der Arretierstift gegen die Feder 24 gedrückt, und der Ansatz 2 2 gelangt ausser Eingriff mit der ringförmigen Nute 23.
Die Zündsteinhülse dreht sich, wenn der Deckel 2 geöffnet wird. Dies wird mit Hilfe eines Sperrades 9 bewirkt, mit welchem eine Sperrklinke 27 in Eingriff steht, welche inner halb des Deckels 2 drehbar angeordnet ist. Eine Feder 29 bringt die Sperrklinke in ihre normale Stellung zurück, nachdem das Sperr- rad 9 gedreht worden ist.
Beim Gebrauch wird der Deckel :2 geöffnet, und beim Aufklappen desselben wird das Sperrad 9 gedreht, wobei auch die Zündstein- hülse 7 zusammen mit dem Zündstein- kolben 12, welcher gegen den Zündstein 4 drückt, gedreht wird, so dass auch dieser gleichzeitig mit der Zündsteinhülse gedreht wird. Das Daumenrad 6 wird nun gedreht, wobei das Reibrad 3 mitgenommen wird, welches nun mit dem Zündstein 4 einen Zünd funken erzeugt. Nachdem das Feuerzeug gebraucht worden ist, wird der Deckel geschlossen.
Die Zündsteinhülse kann auch gedreht werden, wenn der Deckel geschlossen wird, indem die Sperrklinke sowie die Zähne des Sperrades umgekehrt werden, so dass sie in der umgekehrten Richtung arbeiten.
Um den Zündstein 4 zu erneuern, wird der Arretierstift von Hand einwärtsgedrückt, so dass der Ansatz 22 ausser Eingriff mit der Nute 23 gelangt. Die Feder 14 drückt den Endzapfen 16 sowie die damit verbundene Büchse 18 auswärts. Hierauf kann der Flansch 17 mit. den Fingern ergriffen werden, und die damit verbundenen Teile, d. h. die Büchse 18, die Feder 14 sowie der Zündstein- kolben 12 können herausgezogen werden, womit die Öffnung 11 freigelegt wird.
Ein neuer Zündstein kann vor den Zündstein- kolben und hinter den Rest des alten, abge nutzten Zündsteines, in die Hülse 7 einge führt werden. Die Büchse 18 wird dann so weit in das Gehäuse zurückgestossen, bis der Ansatz 22 mit der Nute 23 in Eingriff kommt und die Endfläche 17 mit dem Gehäuse bündig ist. Bei diesem Punkt. hat. der Zünd- steinkolben 12 den Zündstein 4 gegen das Reibrad 4 gedrückt. Da die Endfläche des Zündsteines gleichmässig abgenutzt wird, kann der Zündstein verwendet werden, bis er sehr kurz geworden ist.
Die Vorsprünge 13 des Zündsteinkolbens 12 stossen in diesem Falle gegen das Ende der Nuten 10 und ver hindern, dass sich der Zündsteinkolben mit dem Reibrad verklemmt.
Bezugnehmend auf Fig. ä, 6 und 7 der Zeichnungen, ist die verschiebbare Büchse 18 weggelassen, und die Zündsteinhülse 7 er streckt: sich bis zum hintern Teil des Gehäuses. Die Zündsteinhülse ist in den Fig. 5 und 7 gezeigt. Die genannte Zündsteinhülse 7 ist mit einer Längsnute 10 versehen, welche sich von einem Punkt nach dem vordern Ende bis zum hintern Ende erstreckt. In der Nähe des hin- tern Endes der Hülse 7 ist in die Nute 10 eine seitliche Kerbe geschnitten.
Der rückwärtige Teil der Feder 14 ist in diesem Fall am End- kolben 32 befestigt, welcher mit einem seit lichen Verschlussstift 33 versehen ist, der mit der seitlichen Einkerbung 31 der Längsnute 10 in der Weise eines Bajonettverschlusses im Eingriff ist. Am Endzapfen kann auch mehr als ein Stift vorgesehen sein und eine ent sprechende Zahl Nuten können an der Zünd- steinhülse angebracht werden.
Der Verschluss- stift 33 des Zapfens 322 ist gegenüber dein Vorsprung 13 des Zündsteinkolbens um einen Winkel von etwa<B>30-90'</B> versetzt, so dass beim Einführen des Zündsteinkolbens in die Hülse 7 in der Feder 14 ein leichtes Dreh- moment entsteht, welches genügt, um den Verschlussstift 33 in der seitlichen Einkerbung festzuhalten. Der Rückenteil 34 des End- kolbens 32 kann, aber muss nicht bündig mit der äussern Oberfläche des Gehäuses sein.
Um während des Gebrauchs des Feuer zeuges einen neuen Zündstein einzusetzen, wird der Zapfen 32 am Rückende der Feder 14 im Gegenuhrzeigersinn gedreht, um den Ver- schlussstift 33 von der Einkerbung 31 der Nute loszulösen. Der Zapfen 32, die Feder 14 sowie der Zündsteinkolben 12 können dann vollständig aus der Hülse 7 herausgenommen werden. Der alte Zündstein kann entfernt und ein neuer Zündstein eingesetzt werden.
Der Zündsteinkolben 12, die Feder 14 sowie der Zapfen 32 werden wieder in die Hülse 7 eingesetzt, wobei der Vorsprung des Zünd- steinkolbens 12 wieder mit der Längsnute 10 in Eingriff gelangt, wobei der Zapfen 32 so weit hineingedrückt wird, bis man auf Widerstand stösst. Der Zapfen 32 wird dann im Gegenuhrzeigersinn leicht gedreht, bis der Verschlussstift 33 in die Längsnute 10 gleitet, wobei das Drehmoment der Feder 14 be wirkt, dass der Stift 33 mit der seitlichen Ein kerbung 31 der Nute 10 in Eingriff gelangt.
Der Zapfen 32 kann auch in der umgekehrten Richtung, im Uhrzeigersinn betätigt werden, in welchem Falle die seitliche Einkerbung auf der gegenüberliegenden Seite der Nute 10 angebracht wird.
An Stelle des Bajonettverschlusses kann der Zapfen mit einem Schraubengewinde versehen werden, um in ein inneres Gewinde der Zündsteinhülse geschraubt zu werden.
Anstatt Längsnuten 10 in der Zündstein- hülse 7 anzuordnen, können auch Vorsprünge auf ihr vorgesehen oder solche Mittel auch ganz weggelassen werden, in welchem Falle die Zündsteinhülsenbohrung im Querschnitt quadratisch, oder in irgendeiner andern poly gonalen Form ausgebildet werden kann. Der Zündsteinkolben wird in solchen Fällen ähnlich ausgebildet, um zu erreichen, dass sich der Zündsteinkolben zusammen mit der Zündsteinhülse bewegt.
Der Zündstein kann dabei irgendeine Form aufweisen. Anstatt die Zündsteinhülse 7 vermittels einer Sperrklinke <B>217</B> im Deckel 2 zu drehen, kann sie gedreht werden, indem das Reibrad durch ein passendes Getriebe vom Daumen rad 6 oder von der Welle, auf welcher das Reibrad angeordnet ist, angetrieben wird.