CH276881A - Tube mit Verschlusseinrichtung. - Google Patents

Description

  
 



  Tube mit   Verschlufeinrichtung.   



   Die   orliegende    Erfindung bezieht sich auf eine Tube, welche mit einer   Verschluss-    einrichtung versehen ist. Gegenüber bekannten Tuben dieser Art zeichnet sich die vorliegende Tube dadurch aus, dass der Tubenkörper mit einem Entnahmeschlitz versehen ist, welchem ein Schieber zugeordnet ist, der in seiner Sehliessstellung die den Schlitz bildenden Teile des Tubenkörpers so zusammenhält, dass der Schlitz verschlossen ist, während er in der   Offnungsstellung    die genannten Teile freigibt, damit diese unter Wirkung des zur Entnahme des Tubeninhaltes ausgeübten Druckes auseinandergespreizt werden können.



   Zweckmässig ist der Schieber mit zwei   Pressbacken    ausgerüstet, zwischen welchen sich eine sich konisch verjüngende Nut befindet, das Ganze derart, dass bei Bewegen des Schiebers in die Schliessstellung die den Entnahmeschlitz bildenden Teile in die Nut geführt und in ihr allmählich zusammengepresst werden. Eine bevorzugte Ausführung des Erfindungsgegenstandes besteht in der schwenkbaren Anordnung des Schiebers, indem letzterer mit zwei Armen ausgerüstet ist, die so schwenkbar am Tubenkörper befestigt sind,   dáss    der Entnahmeschlitz zwischen die beiden Arme zu liegen kommt.



   Auf beiliegender Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigen:
Fig. 1 eine Seitenansicht der mit der Verschlusseinrichtung versehenen Tube in der Schliessstellung,
Fig.   2    dieselbe Tube im Schnitt in der Öff  nullgsstellung,   
Fig. 3 zur Hälfte eine Ansicht und   ZU1    Hälfte einen Längsschnitt durch die Tube mit der Verschlusseinrichtung gemäss der Linie   ,1-,-1    in Fig. 1 und
Fig. 4 den Schieber von innen.



   Bei der dargestellten Quetschtube ist der Tubenkörper 1 anstatt mit einem Hals mit Gewinde bei 2 verjüngt und mit einem Aus  trittsschlitz    3 versehen, welcher von den beiden Lappen 4 gebildet wird. Normalerweise verschliessen die Lappen   4.    den Schlitz 3; wird jedoch auf den Tubenkörper 1 zwecks Entnahme des Tubeninhaltes ein Druck ausgeübt, so öffnet sich der Schlitz 3, falls er nicht geschlossen gehalten wird.



   Zum Verschliessen des Schlitzes ist ein Schieber 5 vorgesehen,   wdclier    zwei Backen 6 aufweist, die so einander gegenüber angeordnet sind, dass zwischen ihnen eine Nut 7 gebildet wird, welche sich nach einem Ende konisch verjüngt. Der Schieber 5 ist mit zwei seitlichen Armen 8 ausgerüstet, die mit dem Tubenkörper in Verbindung stehen. Zu diesem Zwecke ist der Tubenkörper mit Verstärkungen 9 versehen, in welchen zwei Vertiefungen zur drehbaren Lagerung der beiden Arme 8 angeordnet sind. Letztere sind mit hakenartigen Abkröpfungen 10 versehen, welche in den Vertiefungen Aufnahme finden.

   In dieser   Weise    kann der Schieber 5 so geschwenkt werden, dass er in der einen Endlage (Fig. 1) den Schlitz 3 geschlossen hält, wobei die beiden   Lappen 4 beim Schliessen von den   Backen    6 resp. in der Nut 7 zusammengepresst werden, während in der andern Endlage (Fig. 2) der Schlitz 3 vom Sehieber freigegeben ist. Um ein reibungsloses Funktionieren des Sehiebers zu gewährleisten, laufen die Kanten der Lappen 4 in Bögen deren Krümmungsradius dem Schwenkradius der   Pressbacken    6 des Schiebers entspricht.



   Die Erfindung ist nicht auf die beschriebene Ausführungsform beschränkt; insbesondere kommt nicht nur eine schwenkbare Befestigung des Schiebers in Betracht. Es kann der Schieber zum Beispiel in am Tubenkörper zum Schlitz ganz oder annähernd parallel angebrachten Führungen verschiebbar sein, wobei diese Führungen und der Schlitz geradlinig oder gebogen sein können.



   Die beschriebene Tube hat den Vorteil, dass durch die keilförmige Nut ein vollständiger luftdichter Verschluss erreicht wird, und zwar auch nach mehrmaligem Gebrauch, da sich der Schieber mit der keilförmigen Nut immer bis zum vollständigen Abschluss des Schlitzes verschieben lässt. Ferner kann der Schieber mit einer Hand betätigt werden; wegen seiner Be  festigiing    am Tubenkörper kann er nicht verlorengehen.   

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Tube mit Verschlusseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Tubenkörper mit einem Entnahmesehlitz versehen ist, welchem ein Schieber zugeordnet ist, der in seiner Schliessstellung die den Schlitz bildenden Teile des Tubenkörpers so zusammenhält, dass der Schlitz verschlossen ist, während er in der öffnungsstellung die genannten Teile freigibt, damit diese unter Wirkung des zur Entnahme des Tubeninhaltes ausgeübten Druckes ausein andergespreizt werden können.

   UNTERANSPRt'C < HE: 1. Tube iiaeli Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber mit zwei Pressbacken ausgerüstet ist, zwischen welchen sieh eine sieh konisch verjüngendeNut befindet, das (lanze derart, dass bei Bewegen des Sehiebers in die Schliessstellung die den Entnahmeschlitz bildenden Teile in die Nut geführt und in ihr allmählich zusammengepresst werden.

   2. Tube nach Patentansprueh und Unter ansprnch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber am Tubenkörper schwenkbar angeordnet ist.

   3. Tube nach Patentanspruell und Unter- ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sehieber mit zwei Armen ausgerüstet ist, die so schwenkbar am Tubenkörper befestigt sind, dass der Entnahmeschlitz zwischen die beiden Arme zu liegen kommt.

   4. Tube nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeiehnet, dass der Tubenkörper mit Verstärkungen versehen ist, in welchen Vertiefungen zur schwenkbaren Lagerung der beiden Arme angeordnet sind.

   5. Tube nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 bis 4, dadurch hekennzeichnet, dass die Arme mit hakenartigen Abkröpfungen versehen sind, welche in den Vertiefungen Aufnahme finden.

   6. Tube nach Patentansplneh und Unteransprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeiehnet, dass die Kanten der den Entnahmeschlitz bildenden Teile in Bögen verlaufen, deren Krümmungsradius dem 8chwenkradius der Pressbacken des Schiebers entspricht.