CH275223A - Handbetätigtes Ventil an Vakuumanlagen. - Google Patents

Description

  Handbetätigtes Ventil an Vakuumanlagen.    Die an Vakuumanlagen bisher verwende  ten Ventile sind in den meisten Fällen durch  Gewindespindeln betätigte Plattenventile, bei  denen die     Öffnungs-    und Schliessgeschwindig  keit nicht gross ist und welche daher -kein  schnelles Öffnen oder Schliessen der. Vakuum  anlagen erlauben.  



  Die vorliegende Erfindung beseitigt den  genannten Nachteil und betrifft ein handbetä  tigtes Ventil an Vakuumanlagen, das ein bis  her     ungekannt    rasches Öffnen und Schliessen  derselben ermöglicht. Das Ventil ist erfin  dungsgemäss dadurch gekennzeichnet, dass das       Verschlussorgan    über einen in axialer Rich  tung verschiebbar geführten Ventilschaft mit  einem Handgriff     verbunden    und mit Hilfe  wenigstens eines     Bajonettganges    an den Ven  tilsitz     anpressbar    und in den beiden Endlagen  durch Anschläge begrenzt ist.  



  Auf beiliegender Zeichnung ist eine bei  spielsweise Ausführungsform des Erfindungs  gegenstandes teilweise im Längsschnitt darge  stellt.  



  Eine Ventilplatte 1 ist auf beiden Seiten  mit Dichtungsplatten 2 und 3 aus Gummi  versehen und sitzt am einen Ende eines Ven  tilschaftes 4, der durch eine -in dem Gehäuse  teil 5 vorhandene Bohrung in -axialer Rich  tung verschiebbar geführt ist. Die Teile 1, 2  und 3 bilden das     Verschlussorgan.    Zwei den  Ventilschaft 4 umschliessende, mit     gegenein-          andergerichteten    Lippen versehene Lippen  dichtungen 6, deren Zwischenraum mit     Va-          kuumöl    oder Vakuumfett ausgefüllt ist, sorgen    für einen vakuumdichten Abschluss des Va  kuumraumes gegen die Atmosphäre dadurch,  dass die Lippen der Lippendichtungen 6 am  Umfang des Schaftes 4 anliegen.

   Am andern  Ende des Ventilschaftes 4 ist ein hohler Füh  rungszylinder 7 vorhanden, welcher einen an  beiden Enden     abgewinkelten,    als     .Bajonettgang     9 ausgebildeten Längsschlitz besitzt. Der Füh  rungszylinder 7 umgibt den Ventilschaft 4  auf einem Teil seiner Länge. Ein am Ventil  gehäuse 13 befestigter Bolzen 8 ragt in den       Bajonettgang    9 des Führungszylinders 7 hin  ein, wobei der     Bajonettgang    so ausgebildet ist,  dass das     Verschlussorgan    mit Hilfe eines Hand  griffes 10 axial verschoben und in seinen  Endlagen durch Drehen     des    Griffes um je  45  nach links oder rechts gesichert werden  kann.

   Der Druck, mit welchem das     Verschluss-          organ    des Ventils in geschlossener Stellung  desselben auf den Ventilsitz 12 der Vakuum  anlage     aufgepresst    wird, kann zur Vermei  dung einer     Zerquetschung    der Dichtungsplatte  2 mit Hilfe des Bolzens 8 eingestellt werden.  Der Bolzen 8 ist in einem Schlitz des Gehäuses  13 derart verschiebbar und durch eine Mut  ter 11 fest einstellbar, dass die Endlagen des  Führungszylinders 7 in axialer Richtung va  riiert werden können und damit der Schliess  druck des Ventils durch die einstellbaren Mit  tel 8, 11 geändert werden kann.  



  Die Wirkungsweise des beschriebenen Ven  tils ist wie folgt:  Zum Öffnen des Ventils dreht man den  Griff 10 zunächst um 45  nach links und zieht      anschliessend denselben gegen sich, was die  axiale Verschiebung des Ventilschaftes 4 und  damit des     Versehlussorganes    1, 2, 3 in der       Öffnungsrichtung    bewirkt, worauf durch wei  tere Drehung um 45  in der gleichen Rich  tung das Ventil in der offenen Stellung ver  riegelt wird, so dass es durch das Vakuum  nicht wieder hineingesaugt werden kann. Zum  Schliessen des Ventils wird in umgekehrter  Reihenfolge vorgegangen.

   Die Gesamtdrehung  des Griffes 10 bei einer Betätigung des Ven  tils ist demzufolge 90 .     Durch    seine ringartige  Ausbildung ist von weit her die Stellung des  Griffes sichtbar und lässt erkennen, ob das  Ventil geöffnet oder geschlossen ist. Infolge  des um den Ventilschaft 4 zwischen den Lip  pendichtungen 6 liegenden Vakuumöls oder  Vakuumfettes wird bei Längsverschiebung des  Ventilschaftes 4 dieser mit einem dünnen     Öl-          oder    Fettfilm überzogen. Bei     geöffnetemVentil     würde dieser Film allfällig eingeschlossene  Gasreste langsam in den Vakuumraum abge  ben.

   Um dies zu verhindern, besitzt die Ven  tilplatte 1 die auf ihrer Rückseite angeordnete  Dichtungsplatte 3, welche in geöffnetem Zu  stand des Ventils an den Sitz 14 des Gehäuses  13 aufsitzt.  



  Die     hauptsächlichsten    Vorteile des darge  stellten Ventils     bestehen    darin, dass dasselbe  trotz seinem grossen Schliess- bzw. Öffnungs  weg sehr rasch betätigt werden kann und dass       seine    Stellung von aussen her ohne weiteres  erkennbar ist und dass die elastische Gummi  dichtung nicht durch zu hohen     Anpressdruck     infolge Begrenzung der     Anschläge    zerstört  werden kann.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Handbetätigtes Ventil an Vakuumanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschluss- organ über einen in axialer Richtung ver schiebbar geführten Ventilschaft finit einem Handgriff verbunden und mit Hilfe minde stens eines Bajonettganges an den Ventilsitz anpressbar und in beiden Endlagen durch An schläge begrenzt ist. UNTERANSPRÜCHE: 1. Ventil nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass zur Abdichtung des Vaku umraumes gegen die Atmosphäre den Ventil schaft umschliessende Lippendichtungen vor handen sind. 2.

   Ventil nach Patentanspruch und Unter anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Lippendichtungen gegenein- andergerichteten Lippen vorhanden sind. 3. Ventil nach Patentanspruch und Unter. anspriichen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum zwischen den Lippen dichtungen mit einem Vakuumabdichtungs- mittel ausgefüllt ist. 4.

   Ventil nach Patentanspruch, dadureb gekennzeichnet, dass das Verschlussorgan aus einer auf beiden Seiten Dichtungen aufweisen den Platte besteht, derart, dass die eine Dich tung in geschlossenem Zustand des Ventils auf dem Ventilsitz und die andere in geöff netem Zustand des Ventils auf einem weiteren Sitz aufsitzt. 5. Ventil nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Bajonettgang, in den ein Bolzen hineinragt, in einem Führungs zylinder vorhanden ist, welch letzterer den Ventilschaft auf einem Teil seiner Länge umgibt. 6. Ventil nach Patentanspruch und Unter anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, da.ss ein stellbare Mittel vorhanden sind, um den Schliessdruck des Ventils ändern zu können. 7.

   Ventil nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff derart ausgebildet ist, dass seine Drehlage die Stel lung des Ventils erkennen lässt.