CH272055A - Absperrventil. - Google Patents

Description

  Absperrventil.    Die Erfindung bezieht sich auf ein Ab  sperrventil für Flüssigkeiten, insbesondere  für Wasserleitungen, mit im Sinne des       Schliessens    des Ventilkörpers     wirkendem    Flüs  sigkeitsdruck, bei welchem der Oberteil und  der den Ventilsitz tragende Teil ein starres  Ganzes bilden und das vorzugsweise mit nicht  steigender Spindel versehen ist.  



  Bei diesen bekannten Absperrventilen  wird ein mit dem Oberteil     verbundenes    Ab  schlussorgan zwecks Abdichtung durch eine  lose     Überwurfmutter    in das Gehäuse gepresst,       zri    welchem Zweck das Gehäuse mit Aussen  gewinde versehen sein     muss.     



  Beim Absperrventil gemäss vorliegender  Erfindung     -weist    der Oberteil einen Schaft  auf, mit welchem er im Gehäuse geführt ist.  Der den Ventilsitz     tragende    Teil bildet eine  Verlängerung dieses Schaftes     und    ist mit Ge  winde versehen, mit welchem Oberteil und       Ventilsitzträger    miteinander in das Gehäuse  eingeschraubt sind.  



  Durch diese     Ausführung    wird eine Ver  einfachung in der     Herstelhtng    des Gehäuses  erreicht, da dieses nur noch ein Innengewinde       aufweist.    Anderseits ist eine sichere Einfüh  rung des den Ventilsitz tragenden Teils und  des Oberteils ohne Zuhilfenahme von Spezial  werkzeugen ermöglicht.  



  Ein Ausführungsbeispiel des     Erfindungs-          ,egenstandes    ist auf beiliegender Zeichnung  in einem senkrechten Schnitt dargestellt.  



  Mit. 1 ist das Gehäuse bezeichnet und 2 ist.  der Oberteil, mit     welschem    der den Ventilsitz    tragende Teil 3 ein starres Ganzes bildet, in  dem beide aus einem Stück sind; sie könnten  auch miteinander verschraubt sein. Der  Oberteil weist einen Schaft 4 auf, mit wel  chem er im Gehäuse 1 geführt. ist und in des  sen unterem Teil     Durchtrittsöffnungen    4' für  die Flüssigkeit vorgesehen sind. Der den  Ventilsitz tragende Teil 3     -weist    Aussenge  winde 5 auf, mit welchem Oberteil und     Ventil-          sitzträger    miteinander in das Gehäuse einge  schraubt sind. Das Gehäuse 1 weist somit nur  noch ein Innengewinde auf.

   Zum Einschrau  ben ist der Oberteil 2 am über das obere Ge  häuseende     übergreifenden    Flansch 6 z. B. mit  einem Sechskant versehen. Zwischen den  Flansch 6 und das Gehäuse ist eine Dichtung  7 eingesetzt und zwischen einem Bund des  den Ventilsitz tragenden Teils und dem Ge  häuse die Dichtung 8 vorgesehen, wobei die  Dichtung 7 zweckmässig stärker dimensioniert  ist als die Dichtung B. Der Ventilsitz selbst  ist, durch ein Ring 9 gebildet, mit welchem  ein     kegelig    ausgeführter Ventilkörper 10 zu  sammenwirkt, und zwar wirkt der Flüssig  keitsdrucli im Sinne des Schliessens des Ven  tilkörpers und presst letzteren auf den Ven  tilsitz 9.

   Der Ventilkörper 7.0, der auch kuge  lig ausgeführt. sein könnte, sitzt an einem  Schaft 11, der sich oben zu einer Mutter 12  erweitert, mit welcher das mit Gewinde 13  versehene untere Ende der nicht steigenden,  Spindel 14 zusammenwirkt. Zur     Betätigung     der Spindel 14 ist ein pilzförmiger     Griff    15  vorgesehen, der an seiner Oberfläche mit      Rillen oder Einbuchtungen versehen ist. Da  mit die Mutter 12 mit dem Ventilkörper 10  sich bei Betätigung des Griffes 15 nicht ver  dreht, ist im Oberteil ein Stift 16 vorgesehen,  der in eine Nut 17 der Mutter 12 eingreift.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Absperrventil für Flüssigkeiten, insbeson dere für Wasserleitungen, mit im Sinne des Schliessens des Ventilkörpers wirkenden Flüs- sigkeitsdruck, bei welchem der Oberteil -und der den Ventilsitz tragende Teil ein starres Ganzes bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Oberteil einen Schaft aufweist, mit wel chem er im Gehäuse geführt ist und dass der den Ventilsitz tragende Teil eine Verlän gerung dieses Schaftes bildet und mit Ge winde versehen ist, mit welchem Oberteil und Ventilsitzträger miteinander in das Gehäuse eingeschraubt sind.

   UNTERANSPRÜCHE 1. Absperrventil nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, da.ss der Ventilkörper als Kegel ausgebildet ist. 2. Absperrventil nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper kugelig ausgebildet ist. 3. Absperrventil nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass in den Ventilsitz- träger ein ringförmiger Ventilsitz eingesetzt ist.

   -4. Absperrventil nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass der Betätigungs griff pilzförmig, mit Rillen an seiner Ober fläche ausgebildet ist.