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CH270335A - Rotary piston machine. - Google Patents

Rotary piston machine.

Info

Publication number
CH270335A
CH270335A CH270335DA CH270335A CH 270335 A CH270335 A CH 270335A CH 270335D A CH270335D A CH 270335DA CH 270335 A CH270335 A CH 270335A
Authority
CH
Switzerland
Prior art keywords
slide
machine according
rotor
abutment
control
Prior art date
Application number
Other languages
German (de)
Inventor
Industrie-Verwaltu Handels-Und
Original Assignee
Hivag Handels Und Ind Verwaltu
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Hivag Handels Und Ind Verwaltu filed Critical Hivag Handels Und Ind Verwaltu
Publication of CH270335A publication Critical patent/CH270335A/en

Links

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F04POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
    • F04CROTARY-PISTON, OR OSCILLATING-PISTON, POSITIVE-DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; ROTARY-PISTON, OR OSCILLATING-PISTON, POSITIVE-DISPLACEMENT PUMPS
    • F04C2/00Rotary-piston machines or pumps
    • F04C2/30Rotary-piston machines or pumps having the characteristics covered by two or more groups F04C2/02, F04C2/08, F04C2/22, F04C2/24 or having the characteristics covered by one of these groups together with some other type of movement between co-operating members
    • F04C2/40Rotary-piston machines or pumps having the characteristics covered by two or more groups F04C2/02, F04C2/08, F04C2/22, F04C2/24 or having the characteristics covered by one of these groups together with some other type of movement between co-operating members having the movement defined in group F04C2/08 or F04C2/22 and having a hinged member
    • F04C2/46Rotary-piston machines or pumps having the characteristics covered by two or more groups F04C2/02, F04C2/08, F04C2/22, F04C2/24 or having the characteristics covered by one of these groups together with some other type of movement between co-operating members having the movement defined in group F04C2/08 or F04C2/22 and having a hinged member with vanes hinged to the outer member

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Reciprocating Pumps (AREA)

Description

  

      Drehkolbenmaschine.            111s    sind     Drehkolbenpumpen,    insbesondere  zur Förderung von Dickstoffen bekannt, bei  denen ein     Widerlagerschieber    mit. dem Um  fang des Drehkolbens (Rotor) zusammen  , wirkt, und dabei die Druck- von der Saug  seite trennt. Hierbei sitzt der     Widerlager-          schieber    mit einer Kante auf dem Drehkolben  umfang auf, gegen den er durch eine Feder  oder dergleichen gehalten wird. Dadurch er  gibt sieh aber eine starke Reibung am Kolben  umfang, die eine rasche Abnützung der sich  berührenden Teile verursacht, welche Um  stände eine grössere Tourenzahl des Dreh  kolbens ausschliessen.

   Es wurde daher schon  ein     zwangläufiger    Antrieb des     Widerlager-          schiebers,    und zwar ein Kurbeltrieb vorge  sehen, der die Wirkkante des     Widerlager-          sehiebers    genau der     Kolbenumrissform    ent  sprechend führt.

   Der     Kurbelantrieb    bewirkt  aber immer die gleiche schwingende     Schie-          berbewegung,    die sieh nicht ohne weiteres  auf verschiedene     Rotoruinrissforinen        abstim-          nien    lässt, weshalb man letztere der     Sehieber-          bewegung    auf Kosten fördertechnisch ungün  stiger Kolbenformen anpassen musste.  



  Die genannten Mängel werden     nunmehr     durch die den Erfindungsgegenstand bildende       Drehkolbenmasehine    dadurch beseitigt, dass  der     Widerlagersehieber    mit mindestens     einer     Steuerkurve in     Wirkverbindung    steht, derart,  dass die Wirkkante des     Widerlagerschiebers     entlang der     Umrissform    des Rotors geführt  ist.

   Es soll hierbei nicht die     Rotorform    der         Scliieberbewegung    angepasst werden, sondern  umgekehrt; es kann die letztere der     Rotorform     angepasst werden, wodurch eben hinsichtlich  der Ausgestaltung des Rotors volle Freiheit  gegeben ist. Zur Erreichung einer solchen  Steuerung eignet sich vorzüglich eine vom  Umfang einer     Nocke    gebildete Steuerkurve.  Man kann zwei oder mehr Rotoren in Um  fangsrichtung zueinander versetzt     und/oder     mit verschiedener     Umrissform    auf gleicher  Achse anordnen, wobei jeder Kolben seine  eigene     Schiebersteuerung    erhält.

   Die erfin  dungsgemässe     Drehkolbenmaschine    kann als       lraftmascliine    oder als Arbeitsmaschine, z. B.  zum Antrieb eines Zählwerkes zur Flüssig  keitsmessung, ausgebildet sein.  



  Der Erfindungsgegenstand ist in beispiels  weisen     Ausführungs-    bzw.     Anwendungsfor-          inen    in der Zeichnung veranschaulicht, wobei  die     Fig.    1 einen Querschnitt durch eine Ma  schine, die     Fig.    2 die Ansieht.- der Schieber  steuerung und die     Fig.    3 die zugehörige Sei  tenansicht der Steuerung samt Rotor und  Schieber einer Ausführungsform darstellen.

    Die     Fig.4    zeigt schematisch eine besondere       Rotorform.    Die     Fig.5    und 6 stellen     Quer-          und    Längsschnitt durch eine andere,     als    Flüs  sigkeitsmesser wirkende     Maschinenausführung     dar.  



  Die     Drehkolbenmaschine    gemäss den     Fig.1     bis 3 weist einen im Gehäuse 1 auf seiner  Welle 3     aufgekeilten,    vierflügeligen Rotor 2  auf, der mit dem gleichfalls im Gehäuse 7      von einer Welle 5 getragenen     Widerlager-          schieber    4 zusammenwirkt, indem sich die  Wirkkante 6 des Schiebers ständig entlang  der Peripherie des Rotors bewegt.

   Um voll  kommen unabhängig von der für den jewei  ligen     Förderzweck    am     günstigsten    gewählten       Rotorform    eine berührungsfreie oder     gleit-          dichtende    Führung des     Widerlagerschiebers    4  entlang der     Rotorumrissform    zu erreichen,  sind zu dessen Steuerung zwei nebeneinander  auf der     Rotorwelle    3 starr angeordnete Steuer  nocken 9, 13 mit voneinander abweichenden       Umrissformen    vorhanden, denen je ein auf der       Schieberwelle    5 angeordneter Rollenhebel 7,  11 zugeordnet ist.

   Von den letzteren ist der  mit einer Gleitrolle 8 auf der einen     als    Scheibe  ausgebildeten     Nocke    9 geführte Rollenhebel 7       mit.    der Welle 5 fest verbunden     iuid    besitzt  an der einen     Nabenseite    einen     hülsenförmi-          gen    Ansatz 10, auf welchem der zweite Rol  lenhebel 11 schwenkbar     gelagert    ist, dessen  Gleitrolle 12 mit der andern     Steuernocke    13  zusammenwirkt. Der Rollenhebel 7 weist zwei  leicht abgewinkelte Arme 14 auf, zwischen  denen ein ebenfalls abgewinkelter Arm 15  des zweiten Rollenhebels 11 unter Zwischen  schaltung je einer seitlichen Feder 16 bzw.

    17     eingespannt    ist. Die beiden Rollenhebel 7,  1.1 stehen somit unter einem ganz bestimmten  Winkel zueinander. In Gewindebohrungen der  verbreiterten Enden der Arme 14 sind Spann  schrauben 18, 19 eingesetzt, welche die zuge  hörige Feder 16 bzw. 17 gegen den Arm 15  des Rollenhebels 11 mit beliebig einstellbarer  Spannung pressen.  



  Die Form der Steuernocken kann beispiels  weise dadurch ermittelt werden, indem     man     den     Widerlagerschieber    4 mit seiner Wirk  kante 6 gegen den     Rotorumfang    hält und  letzteren bewegt. Dadurch beschreibt die  Rolle 8 des auf die     Schieberwelle    5     aufgekeil-          ten    Rollenhebels 7 in einer im     Rotordrehsinn     bewegten, zur     Rotorwelle    senkrechten Ebene  die     Umrissform    der     Steuernocke    9.

   Analog     ist     der Umriss der     Steuernocke    13 durch gleiche  Bewegung der Rolle 12 des Hebels 11 feststell  bar. Die praktische Durchführung dieser       Nockenformbestimmung    erfolgt     zweckmässig       auf graphischem Wege nach einem der hier  für üblichen Verfahren.  



  Die Montage der     Schiebersteuerung    wird  so bewerkstelligt, dass zunächst die Feder 17  zwischen dem Arm 15 und der Spannschraube  19 des einen Gabelarmes 14 eingesetzt und  so stark angezogen wird, dass die Rollen 8  und 12 an ihrer     zugehörigen        Steuernocke    9  bzw. 13 mit entsprechend starkem Druck an  anliegen. Danach wird die zweite Feder 16  zwischen der     Spannseliraube    18 des zweiten  Gabelarmes 14 und dein Arm 15 eingesetzt  sowie durch Anziehen der Spannschraube 18  der Druck der Steuerrollen 8, 12 gegen ihre  Steuernocken 9, 13 so weit aufgehoben, dass  man die Nocken 9, 13 mittels der Welle 3 von       >-land    aus leicht drehen kann.

   Nach Durch  führung der     angegebenen    Einstellung der       Steuerung    wird der     Widerlagerschieber    4 so  geführt, dass seine Wirkkante 6 genau der       Umrissform    des Rotors 2 folgt. Gleichzeitig  gleicht die doppelte Abfederung 16, 17 der  Rollenhebel 7, 11 jede Ungenauigkeit oder  Abnützung der     Steuernockenumrissform    aus,  wodurch ein absolut gleichmässiger Ablauf  des Steuervorganges gesichert ist.

   Hierbei kann  die Führung der     Wirkkante    gleitdichtend  oder     berührungsfrei,    das heisst mit einem be  liebig kleinen Spiel     erfolgen.,    je nach der  Stellung der Rollenhebel 7, 11 zum Schieber  4 bzw. deren Winkelstellung zueinander. Das  Spiel     zwischen        Schieberwirkkante    6 und     Ro-          torumfang    kann auch verstellbar sein, bei  spielsweise durch entsprechende Winkelver  stellung des Schiebers 4 auf seiner Welle 5,  zu welchem Zweck der Schieber mit einer  Klemmnabe oder dergleichen ausgestattet. sein .  kann.  



  Dadurch, dass die Länge der Rollenhebel 7,  11 kürzer gehalten ist als die des     Widerlager-          sehiebers,    legen die Steuerrollen 8, 12 der  Rollenhebel 7, 11     kürzere    Schwenkwege zu  rück, was zu weichen     Umrissformen    der  Steuernocken 9, 13 führt, die somit nicht. so  scharfkantig sind wie die     Rotorformen    und       dementsprechend    geringere Einbuchtungen  besitzen. Dies ist. selbst bei extremsten Rotor  formen mit     scharfen    Spitzen oder     ganten,         wie eine solche z. B. in der     Fig.    4 schematisch  gezeigt ist, der Fall.

   Bei dieser     Rotorform     können die beiden Steuernocken sogar einen  sich der Kreisform sehr nähernden Umriss  aufweisen, wenn die Verhältnisse so getrof  fen sind, dass jeder der beiden Steuernocken  zwei     Umdrehungen    ausführt, währenddem  sieh der Rotor nur einmal dreht. Jedenfalls  folgt hier die Wirkkante des     Schiebers    ganz       genau    auch den     Rotorspitzen.     



  Die     Wirkungsweise    der beschriebenen       I>relikolbenniascliine    ist wie folgt:  Wird der Rotor 2 in der in     Fin.    1 gezeig  ten     Pfeilrichtung    angetrieben, so     fördert        ei-          bei    seiner Umdrehung das in die Kammern  zwischen zwei     benachbarten        Flü        #01eln        gelan-          gende        .1lecliuni    unter der Welle 3     hindurch     von der rechten     auf    die linke Seite in     

  Fig.    1,       während        gleichzeitig        eitle    Förderung in um  gekehrter Richtung oberhalb der     Rotorwelle    3  nicht stattfinden kann, da der     Schieber        -1    mit  seiner am     Rotorumfang        anliegenden    Wirk  kante 6     einen    entsprechenden     Durehfluss    des       Meditwis    verhindert.

   Es     ergibt    sieh demzu  folge     eilte        aussehliessliehe    Förderung des     Me-           < linnis        voll        rechts        naell    links, wie (lies in       Fig.1    mit Pfeilen dargestellt ist.  



  Die     auf    der     Rotorwelle    3 sitzende     Noeken-          scheibe    9 bewirkt in     Zusammenarbeit    mit dem       Rolletillebel    7, dass die Wirkkante 6 des     Schie-          bei#s        -1    sieh der     Umrissform    des Rotors folgend       "egen    die     Rotorachse    3 bewegt,

   während die  andere     -'N-oekenscheibe    7.3 mit\ Hilfe des Rol  lenhebels 11 über die Feder 17 die     Bewegung     des Schiebers     J    in der andern     Riclitunn@her-          vorruft..     



       Drehkolbenmasehilien        können    bei passen  der     Ausbildung        niellt    nur als Arbeitsmaschine,  sondern     aueli    als Kraftmaschine zum     Antrieb          voll    andern     Maschinen    oder eines Zählwerkes  oder dergleichen benützt werden.

   Es ist  zwar möglich, dass eine als     Kraftmaschine     verwendete     Drehkolbenmasehine    nicht in jeder       Rotorstellung    von selbst anläuft, nämlich  dann, wenn der auf den Rotor wirkende     Flüs-          sigkeitsdrtiek    kein     Drehmoment        erzeugen     kann.

      Diese Totpunkte können beispielsweise  durch eine Ausbildung der Maschine über  wunden werden, wie sie in den     Fig.    5 und 6  dargestellt ist, indem zwei in benachbarten       iZänirien    eines Gehäuses 29 arbeitende Rotoren  25,<B>'</B>6 gleicher Form in Umfangsrichtung um        .10"    gegeneinander versetzt sind und sieh  auf miteinander gekuppelten Wellen 27, 28  befinden. An den über die Lagerschilder vor  ragenden Enden der     Rotorwellen    27, 28 ist  je ein     Steuernockenpaar    30, 31     aufgekeilt     oder     sonstwie    in der erforderlichen Lage fest  angebracht.

   Die     Nockenpaare    wirken mit je  zwei Rollenhebeln 32, 33 oder dergleichen  zusammen, welche zweckmässig in der bereits  behandelten     Weise    auf den unabhängig von  einander im Gehäuse gelagerten Achsen 34,  35 der beiden     Widerlagersehieber    36, 37 an  geordnet sind.  



  Die Vorrichtung ist mit ihren     Ailsclilul;)-          stutzen    38, 39 in den Strang einer Flüssig  keitsleitung oder dergleichen eingeschaltet, so  dass die Rotoren 25, 26 ihren Antrieb vom  Flüssigkeitsstrom in dieser Leitung erhalten.  Das gemäss     Fig.    5 in Pfeilrichtung anströ  niende     Medium    kann wegen der     Widerlager-          schieber    36, 37 nicht oberhalb den     Rotorwellen          '?7,    28 durchfliessen, sondern ist gezwungen,  den Weg unterhalb der Wellen hindurch zu  nehmen und dabei die Flügel der Rotoren vor  sieh herzuschieben.

   Zufolge der Versetzung  der     Rotorkolben    zueinander können die Ro  toren nicht in einer     Totpunktstellung    hängen  bleiben, denn einer der Kolben ist immer in       Wirkstellung,    so dass die     Rototwellen    in re  lativ gleichmässige Drehung versetzt werden,  was beim beschriebenen Ausführungsbeispiel  über ein Zählwerk zur Flüssigkeitsmessung  benützt wird.  



  Die Ausführungen bzw. Anordnungen des       Erfilidungsgegenstandes    sind selbstverständ  lich nicht auf die     angegebenen    und darge  stellten beschränkt, vielmehr kann die. Ma  schine die verschiedensten     Rotorformen    auf  weisen sowie für alle nur denkbaren     Förder-          zwecke        eingerichtet    sein.

   So     eignet    sich die  Maschine bei entsprechender Ausbildung als  Arbeitsmaschine sowohl zur Förderung von      körnigem bzw.     staubförmigem    Schüttgut, wie  etwa Getreide, Kohlenstaub usw., von jeder  Art Dickstoff, allen Flüssigkeiten sowie  Gasen, beispielsweise Luft, oder als Kraft  maschine mit gasförmigem (Luft, Dampf       usw.)    oder flüssigem Antriebsmittel.



      Rotary piston machine. 111s rotary lobe pumps, especially for pumping thick matter, are known in which an abutment slide with. the circumference of the rotary piston (rotor) acts together, separating the pressure from the suction side. Here, the abutment slide sits with one edge on the circumference of the rotary piston, against which it is held by a spring or the like. As a result, there is a strong friction on the piston circumference, which causes rapid wear and tear of the parts in contact, which precludes a greater number of revolutions of the rotary piston.

   An inevitable drive of the abutment slide, namely a crank drive, was therefore provided, which guides the active edge of the abutment slide exactly in accordance with the shape of the piston.

   The crank drive, however, always causes the same oscillating slide movement, which cannot easily be matched to different rotor rupture shapes, which is why the latter had to be adapted to the slide valve movement at the expense of piston shapes that are unfavorable in terms of conveyance.



  The above-mentioned deficiencies are now eliminated by the rotary piston machine forming the subject matter of the invention in that the abutment slide is in operative connection with at least one control cam, such that the operative edge of the abutment slide is guided along the contour of the rotor.

   The aim here is not to adapt the rotor shape to the slide movement, but vice versa; the latter can be adapted to the shape of the rotor, which gives full freedom with regard to the design of the rotor. A control curve formed by the circumference of a cam is particularly suitable for achieving such a control. Two or more rotors can be offset from one another in the circumferential direction and / or arranged with a different outline shape on the same axis, with each piston receiving its own slide control.

   The rotary piston machine according to the invention can be used as a lraftmascliine or as a work machine, e.g. B. to drive a counter for liquid keitsmessage be formed.



  The subject matter of the invention is illustrated in exemplary embodiments or application forms in the drawing, FIG. 1 showing a cross section through a machine, FIG. 2 showing the view of the slide control and FIG. 3 showing the associated side view represent the control including rotor and slide of an embodiment.

    4 shows schematically a special rotor shape. The Fig. 5 and 6 represent cross and longitudinal sections through another, acting as a liq sigkeitsmesser machine design.



  The rotary piston machine according to FIGS. 1 to 3 has a four-blade rotor 2 wedged on its shaft 3 in the housing 1, which cooperates with the abutment slide 4, which is also carried by a shaft 5 in the housing 7, in that the active edge 6 of the slide engages constantly moving along the periphery of the rotor.

   In order to achieve contact-free or sliding-sealing guidance of the abutment slide 4 along the contour of the rotor, regardless of the rotor shape chosen best for the respective conveyance purpose, two control cams 9, 13, which are rigidly arranged next to one another on the rotor shaft 3, are to control it different outlines are present, each of which is assigned a roller lever 7, 11 arranged on the slide shaft 5.

   Of the latter, the roller lever 7 guided by a sliding roller 8 on the one cam 9 designed as a disk is included. firmly connected to the shaft 5 iuid has on one side of the hub a sleeve-shaped projection 10 on which the second roller lever 11 is pivotably mounted, the sliding roller 12 of which interacts with the other control cam 13. The roller lever 7 has two slightly angled arms 14, between which a likewise angled arm 15 of the second roller lever 11 with the interposition of a lateral spring 16 or

    17 is clamped. The two roller levers 7, 1.1 are thus at a very specific angle to one another. In threaded holes in the widened ends of the arms 14 clamping screws 18, 19 are used, which press the associated spring 16 and 17 against the arm 15 of the roller lever 11 with any adjustable tension.



  The shape of the control cam can be determined, for example, by holding the abutment slide 4 with its active edge 6 against the rotor circumference and moving the latter. As a result, the roller 8 of the roller lever 7 wedged onto the slide shaft 5 describes the contour shape of the control cam 9 in a plane that is moved in the direction of rotation of the rotor and is perpendicular to the rotor shaft.

   Analogously, the outline of the control cam 13 is lockable by the same movement of the roller 12 of the lever 11. The practical implementation of this cam shape determination is expediently carried out graphically using one of the methods customary here.



  The slide control is assembled by first inserting the spring 17 between the arm 15 and the clamping screw 19 of the one fork arm 14 and tightening it so strongly that the rollers 8 and 12 on their associated control cam 9 and 13 apply correspondingly strong pressure to concern. Then the second spring 16 is inserted between the tensioning element 18 of the second fork arm 14 and your arm 15 and by tightening the tensioning screw 18, the pressure of the control rollers 8, 12 against their control cams 9, 13 is released to such an extent that the cams 9, 13 can be used the shaft 3 can turn easily from> -land.

   After the specified setting of the controller has been carried out, the abutment slide 4 is guided so that its active edge 6 exactly follows the contour of the rotor 2. At the same time, the double suspension 16, 17 of the roller levers 7, 11 compensates for any inaccuracy or wear and tear of the control cam outline, which ensures that the control process runs smoothly.

   The active edge can be guided in a sliding-sealing or contact-free manner, that is to say with any small play, depending on the position of the roller lever 7, 11 relative to the slide 4 or their angular position relative to one another. The play between the active slide edge 6 and the rotor circumference can also be adjustable, for example by means of a corresponding angular adjustment of the slide 4 on its shaft 5, for which purpose the slide is equipped with a clamping hub or the like. his . can.



  Because the length of the roller levers 7, 11 is kept shorter than that of the abutment slide, the control rollers 8, 12 of the roller levers 7, 11 cover shorter pivoting paths, which leads to soft contours of the control cams 9, 13, which therefore do not . are as sharp-edged as the rotor shapes and accordingly have smaller indentations. This is. even with the most extreme rotor shapes with sharp points or ganten, such as such. B. is shown schematically in Fig. 4, the case.

   With this rotor shape, the two control cams can even have a contour that approaches the circular shape very closely if the conditions are so met that each of the two control cams performs two revolutions while the rotor rotates only once. In any case, the active edge of the slide also follows the rotor tips exactly here.



  The operating principle of the relikolbenniascliine described is as follows: If the rotor 2 is driven in the direction of the arrow shown in fin. 1, then as it rotates it promotes the lecliuni that has entered the chambers between two adjacent blades under the Wave 3 through from the right to the left side in

  Fig. 1, while at the same time vain promotion can not take place in the opposite direction above the rotor shaft 3, since the slide -1 with its active edge 6 against the rotor circumference prevents a corresponding flow of the Meditwis.

   This results in a hurried exclusive conveyance of the medication from the full right to the left, as shown in FIG. 1 with arrows.



  The Noek disk 9 sitting on the rotor shaft 3, in cooperation with the roll part 7, causes the active edge 6 of the slide at -1 to move the rotor axis 3 following the outline of the rotor,

   while the other -'N-oekenscheibe 7.3 with the help of the Rol lenhebels 11 via the spring 17 the movement of the slide J in the other Riclitunn @ causes ..



       Rotary piston machines can not only be used as a working machine, but also as a prime mover for driving other machines or a counter or the like.

   It is possible that a rotary piston machine used as a prime mover does not start up by itself in every rotor position, namely when the liquid product acting on the rotor cannot generate any torque.

      These dead points can be overcome, for example, by designing the machine as shown in FIGS. 5 and 6, by inserting two rotors 25, 6 of the same shape in the circumferential direction, working in adjacent areas of a housing 29 are offset from each other by .10 "and are located on shafts 27, 28 coupled to one another. A pair of control cams 30, 31 is wedged or otherwise firmly attached to the ends of the rotor shafts 27, 28 protruding beyond the end shields.

   The pairs of cams each cooperate with two roller levers 32, 33 or the like, which are expediently arranged in the manner already discussed on the axes 34, 35 of the two abutment slides 36, 37 mounted independently of one another in the housing.



  The device is connected with its Ailsclilul;) - stubs 38, 39 in the strand of a liquid keitsleitung or the like, so that the rotors 25, 26 get their drive from the liquid flow in this line. The medium flowing in the direction of the arrow according to FIG. 5 cannot flow through above the rotor shafts 7, 28 because of the abutment slides 36, 37, but is forced to take the path below the shafts and thereby see the blades of the rotors to put off.

   As a result of the offset of the rotor pistons to each other, the rotors cannot get stuck in a dead center position, because one of the pistons is always in the active position, so that the rotors are set in relatively uniform rotation, which is used in the described embodiment via a counter for liquid measurement.



  The designs and arrangements of the subject matter of the invention are of course not limited to those specified and illustrated, but rather the. Machine have the most varied of rotor shapes and be set up for all conceivable conveyor purposes.

   With the appropriate training, the machine is suitable as a work machine both for conveying granular or powdery bulk material, such as grain, coal dust, etc., of all types of thick matter, all liquids and gases, for example air, or as a power machine with gaseous (air, Steam, etc.) or liquid propellant.

 

Claims (1)

PATENTANSPRUCH: Drehkolbenmaschine, bei der ein Wider lagerschieber mit dem Umfang des Rotors zu sammenarbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass der Widerlagerschieber mit mindestens einer Steuerkurve in Wirkverbindung steht, derart, dass die Wirkkante des W iderlagerschiebers entlang der Umrissform des Rotors geführt ist. UNTERANSPRÜCHE 1. Maschine nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass zur Führung des Wider lagerschiebers zwei gegenläufig zusammenar beitende Steuerungen vorhanden sind, die je die Hin- bzw. die lierbewegung des Schiebers hervorrufen. 2. PATENT CLAIM: Rotary piston machine in which an abutment slide works together with the circumference of the rotor, characterized in that the abutment slide is operatively connected to at least one control cam, such that the effective edge of the bearing slide is guided along the contour of the rotor. SUBClaims 1. Machine according to claim, characterized in that for guiding the abutment slide two oppositely cooperating controls are available, which each cause the back and forth movement of the slide. 2. Maschine nach Patentanspruch und Un teranspruch 1, dadurch -gekennzeichnet, dass Steuerelemente der beiden Steuerungen ent gegen mindestens einer auf Aufrechterhaltung ihrer gegenseitigen Lage hinwirkenden Kraft relativ zueinander ,bewegbar ausgebildet sind. 3. Maschine nach Patentanspruch, gekenn zeichnet durch eine Steuerung mit einer Steuerkurve, die von der Peripherie einer Nockenscheibe gebildet ist, welcher als Steuer element ein auf der Widerlagerschieberwelle befestigter und sich mit einer Rolle auf der Nockenscheibe abstützender Rollenhebel zu geordnet ist. Machine according to claim 1, characterized in that control elements of the two controls are designed to be movable relative to one another against at least one force which acts to maintain their mutual position. 3. Machine according to claim, marked is characterized by a control with a cam which is formed by the periphery of a cam disk, which is assigned as a control element to a fixed on the abutment slide shaft and supported with a roller on the cam plate roller lever. 4. Maschine nach Patentanspruch und Un teransprüchen 1 und 3, dadurch gekennzeich net, dass auch die zweite Steuerung in der vorgenannten Weise ausgebildet ist und beide Rollenhebel unter einem Winkel zueinander auf der Widerlagerscliieberwelle angeordnet sind. 5. Maschine nach Patentanspruch und Un teransprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeich net, dass die Winkelstellung der beiden Rollen nebel durch eine Haltegabel des einen Hebels gesichert ist, zwischen deren Gabelschenkel ein Fortsatz des zweiten lIebels doppelseitig abgefedert gehalten ist. 6. 4. Machine according to claim and un terclaims 1 and 3, characterized in that the second control is designed in the aforementioned manner and both roller levers are arranged at an angle to one another on the abutment slide shaft. 5. Machine according to claim and un terclaims 1 to 4, characterized in that the angular position of the two rollers is fog secured by a holding fork of one lever, between the fork legs an extension of the second lever is held double-sided cushioned. 6th Maschine nach Patentanspruch und Un teransprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeich net, dass in den Gabelschenkeln des einen Rollenhebels Spannschrauben zum Einstellen der Federspannung vorhanden sind. 7. Maschine nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung des Wider lagerschiebers derart ist, dass die Wirkkante des Sehiebers den Rotoruinfang stets gleit- dichtend berührt. Machine according to patent claim and sub-claims 1 to 5, characterized in that tensioning screws for adjusting the spring tension are present in the fork legs of the one roller lever. 7. Machine according to claim, characterized in that the guide of the abutment slide is such that the effective edge of the gate valve always touches the rotor shaft with a sliding seal. B. Maschine nach Patentanspriieh, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung des Wider lagerschiebers derart ist, dass die Wirkkante des Schiebers berührungsfrei dem Rotorum- fa.ng entlang geführt ist. 9. Maschine nach Patentanspruch und Un teranspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Spiel zwischen der Wirkkante des Wider lagerschiebers und dem Rotorumfang ein stellbar ist. 10. B. Machine according to patent claim, characterized in that the guide of the abutment slide is such that the active edge of the slide is guided along the rotor circumference without contact. 9. Machine according to patent claim and un teran claim 8, characterized in that the play between the active edge of the counter bearing slide and the rotor circumference is adjustable. 10. Maschine nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass sie mindestens zwei in Umfangsrichtung gegeneinander versetzte, achsgekuppelte Rotoren mit zugehörigen Steuerungen aufweist. 11. Maschine nach Patentanspruch und fJnteranspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungen der Widerlagerschieber der in Umfangsrichtung gegeneinander ver setzten Rotore voneinander unabhängig wirk sam sind. Machine according to patent claim, characterized in that it has at least two axially coupled rotors with associated controls, offset from one another in the circumferential direction. 11. Machine according to patent claim and sub-claim 10, characterized in that the controls of the abutment slides of the rotors offset from one another in the circumferential direction are effective independently of one another.
CH270335D 1948-02-27 1948-02-27 Rotary piston machine. CH270335A (en)

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Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE960411C (en) * 1953-05-30 1957-03-21 Franz Nebel Dipl Ing Rotary lobe pump for conveying viscous substances, in which a positively controlled abutment slide follows the contour of the rotary lobe
US2796030A (en) * 1953-05-29 1957-06-18 Nebel Franz Philip Rotary pump for handling viscous materials

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US2796030A (en) * 1953-05-29 1957-06-18 Nebel Franz Philip Rotary pump for handling viscous materials
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