Kinderstuhl. Die vorliegende Erfindung, betrifft einen Kinderstubl der Gattung, welche gestattet, den Stahl in Hochlage, als hoebgestellten Stuhl und in Tieflage als niedriggestellten Stuhl zu verwenden.
Mit !der Erfindung wird bezweckt, einen Kindürstuhl der genannten Gattuno, vorzu- ZD tD sehen, der mit Leichtigkeit aus der Hoch- Iage in die Tieflage verstellt werden kann en und umgekehrt.
Der Kinderstuhl -emäss der vorlie-,enden Erfindung zeichnet sich da#diirch aus, dass der Sitz auf zwei Trägern abgestützt ist, von denen jeder ein Bein und ein zugehöriges Fusssttie,1-, bildet, wobei das Bein an einem Zwischenpunkt seiner Länge ein Drehgelenk n e71 aufweist, um das Fussstüek, und den untern Teil des Beines ans der Hochlage in die Tiena,ge gegen den Sitz verschwenken zu können,
und dass ein Mittel zur Begrenzung der Sehwenkbewegung in der Weise vorge- z# 2n sehen ist, dass der untere Teil des Beines das Fussstück für den Stuhl in seiner Tiefl#age bildet, und Verriegelungsmittel vergesehen sind, um die Teile der Beine in der Hochlage des Stuhls aneinander zu verriegeln.
Vorteil'aft ist als Mittel zur Be-,renzung der Schwe.ihbewegung ein Querstab vorge- ,scheu, der die Fussstücke der Träger mitein ander verbindet und in der Tieflagge des Stuhls gegen den Sitz anliegt.
Jeder Trä-er kann aus einem rohrförmi- tn ,n,'en -1Lletalilglie,d bestehen, das ein Bein und ein zugehöriges Fussstück bildet, wobei das Bein an einem Zwischenpunkt seiner Länge ein derartiges Drehgelenk besitzt, dass in der Hochlage des 8tuhls die Teile dieses Beines miteinander fluchtend nachgiebig gehalten werden.
Zweckmässig besitzt das Drehgelenk einen Drehzap#fen, welcher am einen Teil des Beines befestio-t ist und mit einem Schlitz im andern Teil dieses Beines in Eingriff steht, wobei die genannten Teile mit inein- and-er eingreifenden Verriegelungsflächen versehen sind, und federnde Mittel vorge sehen sind, um diese Flächen miteinander im Verriegelungseingriff zu halten.
Der Sitz kann schaukelförmig und aus einem oder mehreren Pressstücken gebildet sein, z. B. Bleehpressstücken, die aneinander befestigt sind, und es ist zwischen dem Hinterrand der SitzfläcIie und der Rücken lehne eine Rinne angeordnet, welche auf den Sitz geratene Flüssigkeit auffängt.
Der Erfindungsgegenstand ist in einer beispielsweisen Ausführungsform unter Be zugnahme auf die beiliegende Zeichnung be schrieben. Es zeigt: Fig. <B>1</B> eine perspektivisehe Ansicht des Kinderstuhls in dessen Hochlage, Fig. 2 eine Seitenansicht des Kinder stuhls in dessen Tieflage, Fig. <B>3</B> einen Aufriss mit Schnittdarstel lung, in grösserem Massstab des Sitzes des Stuhls, Fig. 4 eine Detailansicht des Drehgelen kes,
welches die obern und untern Teile der Beine miteinander verbindet und Fig. <B>5</B> eine Variante der Bef-estigungs- vorrichtung für #das,Sitzpo#lster.
Der Kinderstuhl besitzt einen sebaufel- förmigen. Sitz<B>1,</B> der auf zwei Trägern abge stützt ist, von denen jeder ein Bein und ein dmugehöriges Fussstück aufweist, wobei (las Bein -einen obern Teil 2a aufweist, an wel- ehem der Sitz befestigt ist, und einen untern Teil<B>2b,</B> der an den obern Teil 2a angelenkt ist.
Der untere Teil<B>2b</B> des Beines und das Fussstück<B>3</B> sind aus einem Stück hergestellt, welches einen gebogenen Teil 4 besitzt, der den untern Teil,des Beines und das Fussstüek unter einem Winkel von ungefähr<B>75'</B> mit einander verbindet, so dass der Sitz<B>1</B> bei der Hochlage des Stuhls über das Fussstück<B>3</B> zu liegen kommt.
In der Tieflage des Stulils fluchten der chere und der untere Teil 2a und<B>2b</B> des Beines miteinander (Fig. <B>1),</B> wogegen inder Tieflage (Fig. 2) die, unte#rn Teile<B>2b</B> das Fussstück für 4enStuhl bilden, so;
dass die Fussstücke<B>3</B> auf die beiden Seiten des Sitzes<B>1</B> zu liegen<U>kommen.</U> Ein Quer- staib <B>5</B> verbindet die Fussstüdke <B>3</B> mitein ander und begrenzt die Schwenkbewegung der Teile<B>2b</B> und<B>3,</B> indem der Querstwb m' der Tieflagge des Stuhls gegen die Unterseite des Sitzes<B>1</B> anliegt.
Die Fussstucke- <B>3</B> können in ihrer Längs mitte nach oben leicht umgebogen sein, so dass nur die vordern und hintern Endteile der Fussstücke<B>3</B> mit dem Boden in Berüh rung<U>kommen,</U> wodurelider Stuhl auf einem unebeneh Boden seine Stabilität behält.
Ein Tischchen<B>6</B> ist an einer Stütze<B>7</B> angelenkt, welche an einem der Träger<B>ab-</B> gestützt ist und einen federn(den Riegel<B>8</B> trägt, der in eine Stutze<B>9</B> im andern Träger eingreift. Ein Schemel<B>10,</B> der zwerkmässig a,u,- Meta,11 gepresst ist, ist anden oibern Bein teilen 2a in einem zweckdienlichen Abstand vom Sitz<B>1</B> befestigt und kann mit einer Einlage aus Kork oder dergleichen Material versehen sein.
Das Drellgelenk zwischen den abern und untern Beinteilen 2a, und<B>2b</B> kann irgend-eine zweckmässige Konstruktion hbben, und zwar so, dass, wenn der Stuhl sieh in Hochlage befindet, die Teile 2a und <B>2b</B> miteinander flue,litend verriegeilt sind, und bei entsielier- tar Lage die untern Teile<B>2b</B> und die Fuss stücke<B>3</B> gegen den Sitz<B>1</B> nach oben ver- schwenkt werden können, um die Tieflage zu bilden.
Eine zweckdienliche FoTni eines derarti gen Drehgelenkes ist in Fig. 4 dargestellt. Zwischen den Enden der Teile 2a und<B>2b</B> ,der Beinteile sind einander entsprechende hülsenförmige Glieder<B>11</B> angeordnet, welche an ihnen gebildete Anschläge 12 besitzen, die sich in #c1.er AxiaIrichtung der Teile 2a und<B>2b</B> erstrecken und in Verriegelungsvor- sprüngen <B>13</B> endigen,
#die in Verriegelungs- vertiefungen 14 ibei der Ilochtlage#,des Stuhls eingTeifen. Am Anschlag 12 des einen Ge lenkgliedes<B>11</B> ist ein Zapfen<B>15</B> beifestigt, der in einen Sehlitz <B>16</B> des andern Gelenk gliedes wirkungsfäliig eingreift.
Eine im untern Teil<B>2b</B> des Beines angebrachte Druckfeder<B>17</B> ist mit dem DreIzapfen <B>15</B> .durch einen starken Draht<B>18</B> verbunden, welcher U-förmig umgebogen ist, um den Drehzapfen<B>15</B> zu umgeben, -und dann durch das obere Gelenkglied <B>11</B> durolltritt und mit -seinen Enden<B>19,</B> die hakenförmig ausgebildet sind, da.s Ende der Feder zu Über greifen.
'#Tenn sich der Stuhl in Hochlage, befindet, treten die Vorsprünge<B>13</B> mit den Verriegelungsvertiefungen 14 in Eingriff und werden darin zurfolge der 'Wirkung der Feder<B>18</B> nachgiebig gehalten. Zweaks Be- wegens der Teile<B>2b</B> der Beine, und der Fussstücke <B>3</B> in die Tieflage, werden die Verriegelungsvorsprünge <B>13</B> ausser Eingriff mit Aden Verriegelungsvertiefungen 14 ent gegen der Wirkung der Feder<B>18</B> z.
B.<B>da-</B> durch gebracht-, dass man mit einem Fuss auf i das Fussstück<B>3</B> stelit uncl sodann den Sitz<B>1</B> anliebt, wonacli das untere Stück,<B>2b</B> und das Fussstüek <B>3</B> um den Zapfen<B>15</B> ihreSchwenk- bewegungg ausführen.
Diese Bewegung wird mit Hilfe des gebogenen Teils 4 erleichert- Um den Stuhl .ins der Tieflagel. in die züi bringen, wird der Sitz<B>1</B> erfasst e mid angehoben, wodurch die Teile<B>2b</B> und das Fussstück<B>3</B> zufolge ihres Eigengewiehtes C # hi die Iloehlage, sehwingen, und nach dem Ei j>,#i(-lieil,rliu,
.z#c-r Lage befinden sieh die Vor- 13 inden Verriegelungsvertiefungen 14, hi welche sie eingeschnappt sind. Daraus ister.4ulitlich, dass der Stahl rasch aus seiner 11.oehla-#e in die Tiefla-e, gebracht werden kann und umgekehrt.
Zweehmässi.- ist der Sitz<B>1</B> schaufelför- ulig i.,iisgcbildet und besteht aus einem oder n el mehreren Pressstücken, z. B. Pressstücken aus Blech, die untereinander verbunden sind.
Bei d(-r Sitzform nach Fig. <B>3</B> bestellt der Sitz aus zwei bleehernen Press,-stücken, von denen das eine den Sitzkörper 20 und das andere Press- stüel:# <B>21</B> idiü Rückenlehne und die Seiten teile bildet. Die Pressstücke 20 und 121 sind durch Niete 22 miteinander verbunden.
Der Sitzkörper trägt ein Kissen<B>23</B> oder ein be- liebi- anderes Polster. Zwise:hen dem Sitz körper<B>220</B> luid der Rückenlehne so#vi-e den Seitenteilen 21 ist eine Rinne 24 angeordnet, u-elehe auf den Sitz o-eratene Flüssio,keit auf fängt.
Das Polsterwerk der Rüekenlehne und der Seitent-eile kann auf beliebige )Veise fest- gelialten werden. Zweckmässigerweise ist, ein Tuchüberzuv <B>25</B> vorgesehen, der längs seiner Unterkaiite zwischen dem die Rüel#enlehne bildenden Pressstüel:
<B>21</B> und einem Flansch <B>26</B> des Sit7hörpers 20 festgehalten -#vird, <B>-</B> #vobei die Niete 22 durch den -Nerz ug 2<B>5</B> liin,diireh,-,;
c,hen. Die Oberkante des Tuell- ü1-erzuge,## dagegen ist zwischen der Rücken- M <B>-</B> t' 21 Vebne 21 und einem Metallstreifen<B>27</B> gehal ten, der seinerseits durch Niete<B>28</B> in seiner La-e gehalten, wird.
\#Venn der sehaufelförmige Sitz aus einem eilizi",ren Pressstück gebildet ist, kann der Tuchüberzug <B>25</B> in ähnlicher Weise längs seiner Oberkante gehalten werden, wo- e die Unterkante des Tuchüberzu,
. -es dann einen Saum<B>29</B> aufweist durell welchen sich eine -ebo--ene Blattfeder bzw. ein Strei fen<B>30</B> aus einem steifen Material erstreckt. Dieser Streifen wird entgegen innewohnen- der Felderun-, in den schaufelförmigen Sitz gelegt, mit welchem er ebenfa.Ils ilurch Niete oder #der,-leichen verbunden sein kann, um die Unterkante des Polstermaterials fest in ihrer Lage zu haften.
Die Bestandteile -des Stuhls können aus Metall oder nur teilweise aus Metall herge stellt werden, in -welch letzterem Fall die übrigen Teile aus nichtmetallischein Material bestehen können. Zweckdienliche Metalle für den Stuhl sind Stahl, Aluminium, oder Aluminiumlegierungen, und als nichtmetal lische Materia-Iien kommen Holz und Stoffe, die sieh in einen formbaren Zustand bringen lassen, in Betracht. Die Trä.,yer werden vor zugsweise aus Sta-hlrohr hergestellt, wodurch scharfe, Ecken, an denen das Kind sieli, ver letzen hönnte, vermieden werden können.
High chair. The present invention relates to a children's lounge of the type which allows the steel to be used in an elevated position, as a raised chair and in a lowered position as a low chair.
The aim of the invention is to provide a children's door chair of the type mentioned, which can be easily adjusted from the high position to the low position and vice versa.
The children's chair according to the present invention is characterized by the fact that the seat is supported on two supports, each of which forms a leg and an associated footrest, the leg at an intermediate point along its length Swivel joint n e71, in order to be able to swivel the foot and the lower part of the leg against the seat from the elevated position in the tiena,
and that a means for limiting the visual pivoting movement is provided in such a way that the lower part of the leg forms the foot piece for the chair in its low position, and locking means are provided to keep the parts of the legs in the high position to lock the chair together.
Advantageously, as a means to limit the swiveling movement, a cross bar is provided, which connects the foot pieces of the support and rests against the seat in the low flag of the chair.
Each carrier can consist of a tubular tn, n, 'en -1Lletalilglie, d, which forms a leg and an associated foot piece, the leg having such a swivel joint at an intermediate point of its length that in the elevated position of the chair the Parts of this leg are held resiliently in alignment with one another.
The swivel joint expediently has a pivot which is fastened to one part of the leg and engages with a slot in the other part of this leg, said parts being provided with interlocking locking surfaces, and resilient means are provided to keep these surfaces in locking engagement with one another.
The seat can be swing-shaped and formed from one or more pressed pieces, e.g. B. Bleehpressstücke, which are fastened to each other, and there is a channel between the rear edge of the SitzfläcIie and the backrest is arranged, which catches liquid that has got onto the seat.
The subject matter of the invention is described in an exemplary embodiment with reference to the accompanying drawings. It shows: Fig. 1 is a perspective view of the children's chair in its raised position, Fig. 2 is a side view of the children's chair in its lowered position, Fig. 3 is an elevation with a sectional representation, on a larger scale of the seat of the chair, Fig. 4 is a detailed view of the Drehgelen kes,
which connects the upper and lower parts of the legs and Fig. 5 shows a variant of the fastening device for the seat pad.
The child's chair has a dagger-shaped one. Seat <B> 1 </B> which is supported on two supports, each of which has a leg and a corresponding foot piece, the leg having an upper part 2a to which the seat is attached, and a lower part <B> 2b </B> which is hinged to the upper part 2a.
The lower part <B> 2b </B> of the leg and the foot piece <B> 3 </B> are made from one piece, which has a curved part 4 which joins the lower part, the leg and the foot piece at an angle of approximately <B> 75 '</B> so that the seat <B> 1 </B> comes to rest over the foot piece <B> 3 </B> when the chair is raised.
In the lower position of the cuff, the lower and lower part 2a and <B> 2b </B> of the leg are aligned with one another (Fig. <B> 1), while in the lower position (Fig. 2) the lower part rn parts <B> 2b </B> form the foot piece for the 4th chair, see above;
that the foot pieces <B> 3 </B> come to rest <U> on both sides of the seat <B> 1 </B>. </U> A cross bar <B> 5 </B> connects the Footrest <B> 3 </B> with one another and limits the pivoting movement of parts <B> 2b </B> and <B> 3, </B> in that the cross member m 'of the low flag of the chair against the underside of the seat < B> 1 </B> is applied.
The foot pieces <B> 3 </B> can be slightly bent upwards in their longitudinal center, so that only the front and rear end parts of the foot pieces <B> 3 </B> come into contact <U> with the ground , </U> Wodurelider chair retains its stability on an uneven floor.
A table <B> 6 </B> is hinged to a support <B> 7 </B>, which is supported on one of the supports <B> off </B> and a spring (the latch <B> 8 </B> which engages in a support <B> 9 </B> in the other carrier. A stool <B> 10 </B> which is pressed a, u, - meta, 11 is on top Leg parts 2a attached at a suitable distance from the seat <B> 1 </B> and can be provided with an insert made of cork or similar material.
The twist joint between the but and lower leg parts 2a and <B> 2b </B> can have any suitable construction, namely in such a way that, when the chair is in an elevated position, parts 2a and <B> 2b < / B> are flue, litend interlocked, and in the deselected position the lower parts <B> 2b </B> and the foot pieces <B> 3 </B> against the seat <B> 1 </B> can be pivoted upwards to form the lower position.
A useful example of such a swivel joint is shown in FIG. Between the ends of the parts 2a and <B> 2b </B>, of the leg parts, mutually corresponding sleeve-shaped members <B> 11 </B> are arranged which have stops 12 formed on them, which extend in the axial direction of FIG Parts 2a and <B> 2b </B> extend and end in locking projections <B> 13 </B>,
#which are stiffened in locking recesses 14 i in the I-hole position # of the chair. A pin <B> 15 </B> is attached to the stop 12 of the one joint member <B> 11 </B> which engages effectively in a seat seat <B> 16 </B> of the other joint member.
A compression spring <B> 17 </B> attached in the lower part <B> 2b </B> of the leg is connected to the three-pin <B> 15 </B> by a strong wire <B> 18 </B> , which is bent in a U-shape in order to surround the pivot <B> 15 </B>, and then passes through the upper joint member <B> 11 </B> and with its ends <B> 19, </ B> which are hook-shaped so that the end of the spring engages over.
'#When the chair is in an elevated position, the projections <B> 13 </B> engage with the locking depressions 14 and are resiliently held therein due to the action of the spring <B> 18 </B>. When the parts <B> 2b </B> of the legs and the foot pieces <B> 3 </B> are moved into the lower position, the locking projections <B> 13 </B> are disengaged from the locking depressions 14 against the action of the spring <B> 18 </B> e.g.
B. <B> there- </B> brought about that with one foot on i the foot piece <B> 3 </B> stelit and then the seat <B> 1 </B>, then the lower one Piece, <B> 2b </B> and the foot piece <B> 3 </B> around the pin <B> 15 </B> perform their pivoting movement.
This movement is facilitated with the help of the curved part 4 - around the chair .ins the underground. bring into the züi, the seat <B> 1 </B> is raised e mid, whereby the parts <B> 2b </B> and the foot piece <B> 3 </B> according to their own weight C # hi die Iloehlage, sehwingen, and after the egg j>, # i (-lieil, rliu,
.z # c-r position, see the front 13 in the locking recesses 14, hi which they are snapped into place. From this it is clear that the steel can be brought quickly from its 11th hole into the deep hole and vice versa.
Secondly, the seat <B> 1 </B> is shovel-shaped, iisgc-formed and consists of one or n el several pressed pieces, e.g. B. Press pieces made of sheet metal, which are interconnected.
In the case of the seat shape according to FIG. 3, the seat is made up of two brass pressed pieces, one of which is the seat body 20 and the other of which is pressed: # <B> 21 </ B The press pieces 20 and 121 are connected to one another by rivets 22.
The seat body carries a cushion <B> 23 </B> or any other cushion. Between the seat body <B> 220 </B> luid the backrest so # vi-e the side parts 21 a channel 24 is arranged, u-elehe liquid o-erated on the seat collects.
The upholstery of the backrest and the side parts can be fixed in any way. It is expedient to provide a cloth over <B> 25 </B> which, along its lower edge, between the press piece forming the backrest:
<B> 21 </B> and a flange <B> 26 </B> of the hearing aid 20 - # vird, <B> - </B> #by the rivet 22 by the -mink ug 2 <B> 5 </B> liin, diireh, - ,;
c, hen. The upper edge of the Tuell- ü1-erzuge, ##, on the other hand, is held between the back M <B> - </B> t '21 Vebne 21 and a metal strip <B> 27 </B>, which in turn is held by rivets < B> 28 </B> is held in its la-e.
If the shovel-shaped seat is formed from a single pressed piece, the cloth cover can be held in a similar manner along its upper edge, with the lower edge of the cloth
. -It then has a hem <B> 29 </B> through which a -bo - ene leaf spring or a strip <B> 30 </B> of a rigid material extends. This strip is placed against the inherent fields in the shovel-shaped seat, with which it can also be connected by rivets or corpses in order to hold the lower edge of the upholstery material firmly in place.
The components of the chair can be made of metal or only partially made of metal, in the latter case the remaining parts can be made of non-metallic material. Appropriate metals for the chair are steel, aluminum, or aluminum alloys, and wood and fabrics that can be brought into a malleable state come into consideration as non-metallic materia-Iien. The straps are preferably made of steel tubing, so that sharp corners, where the child could hurt, can be avoided.