Flaschenverschluss. Gegenstand vorliegender Erfindung ist ein Flaschenverschluss. Die Erfindung be zweckt, einen Verschluss zu schaffen, der an Flaschen aller Art, wie zum Beispiel Wein flaschen usw. nachträglich angebracht wer den kann. Bekanntlich sind die Flaschenhälse verschieden im Durchmesser, ebenso weisen sie verschieden breite Verdickungen auf.
Um trotzdem an diesen Flaschen den sehr gut schliessenden, von den Bierflaschen her be kannten Bügelverschluss anbringen zu kön nen, weist der Flaschenverschluss nach der Erfindung ein am Flaschenhals anzuordnen des Halteorgan auf, an welchem der Ver- schlussbügel einzuhängen ist. Als Halteorgan kann ein Band oder ein Draht verwendet werden.
Ersteres weist vorzugsweise minde stens zwei Bohrungen oder Vertiefungen für das Einhängen des Verschlussbügels auf. Vor- teilhafterweisc sind im Band jedoch minde stens zwei schräg zu den Längskanten des Bandes verlaufende Lochreihen vorgesehen, in deren Löcher der Verschlussbügel wahl weise eingehängt werden kann. In beiliegender Zeichnung sind einige Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegen standes dargestellt.
Es zeigen: Fig. 1 und 2 das erste Ausführungsbei spiel in zwei verschiedenen Lagen an einem Flaschenhals- in Ansicht und zum Teil im Schnitt, Fig. 3 einen Querschnitt durch eine Fla sche oberhalb dieses Halteorganes, Fig. 4 das Halteorgan in Abwicklung, Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V der Fig. 4, Fig. 6 bis 9 je ein weiteres Ausführungs beispiel des Halteorganes in Abwicklung,
Fig. 10 einen Querschnitt durch das in Fig. 9 dargestellte Ausführungsbeispiel, Fig. 11 ein federnd ausgebildetes band förmiges Halteorgan und Fig. 12 ein aus Draht hergestelltes Halte organ.
Das in den Fig. 1 bis 5 dargestellte Aus führungsbeispiel weist ein zum Beispiel aus Metall oder aus Kunststoff hergestelltes; als Band ausgebildetes Halteorgan 1 auf, nahe dessen beiden Enden je eine Bohrung 2 vor gesehen ist. Das Band 1 besitzt vier Reihen von Löchern 3, wobei diese Reihen in bezug auf die Längskanten des Bandes 1 schräg verlaufen. Ferner sind im Band 1 als An schläge dienende Vertiefungen 5 angeordnet. Die Bandenden sind, wie Fig. 3 zeigt, um gebogen und durch die Bohrungen ? der so gebildeten Lappen 6 ist eine Schraube 7 ge steckt.
Durch eine Mutter 8 (oder eine Flii- gelmutter) kann das Band fest mit dem Fla schenhals 10 verbunden werden. Die mit dem Verschluss zu versehenden Flaschen, wie Weinflaschen aller Art usw., weisen be kanntlich verschiedenen Halsdurchmesser, wie auch insbesondere verschieden breite Verdickungen am Halsende auf (siehe Fig. 1 und 2).
Der Abstand der Drehzapfen 11 des Verschlussbügels 12 von der Flaschenmün dung muss jedoch, um einen guten Sitz des mit einer Dichtungsscheibe 13 versehenen Verschlusszapfens 14 und damit einen sicheren Abschluss der Flasche zu gewähr- leisten, bei allen Flaschen derselbe sein-, das heisst es ist dafür zu sorgen, dass in dem ge nannten Abstand im Band 1 zwei Löcher 3 zum Einhängen des Verschlussbügels 12 lie gen. Durch die Anordnung von schräg ge stellten Lochreihen ist es möglich, zwei dia metral gegenüberliegende Löcher 3 zu finden. die an der gewünschten Stelle liegen.
Die im Band 1 angeordneten Vertiefungen 5 liegen unter der Verdickung des Flaschenhalses und verhindern das Hinaufrutschen des Bandes beim Verschliessen der Flasche. Die Vertie fungen 5 sind vorzugsweise längs der einen Bandkante angeordnet. Je nach Breite und Anordnung der Verdickung am Flaschenbals 10 ist das Band 1 so umzulegen, dass die den Vertiefungen näher liegende Längskante des Bandes unten oder oben liegt, wie dies aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich ist.
Damit kann erreicht werden, ivie sieh bei praktischen Versuchen gezeigt hat, dass stets zwei Löcher 3 zum Einhängen des Bügels 12 an geeigneter Lage sich vorfinden. Das Band 1 kann noch eine Verlängerung 15 besitzen, welche über die Mutter 8 und das Ende der Schraube 7 gebogen werden kann (Fig. 3).
Das Band 1 kann auch derart dick sein, dass an Stelle der Löcher 3 nur Vertiefun gen zum Einhängen des Verschlussbügels 12 vorgesehen sind.
Wie in Fig. 4 gezeigt ist, können im Band 1 noch eitere Vertiefungen 5' vorge sehen sein, welche das um den Flaschenhals gelegte Band in einen kleinen Abstand vom Hals 10 halten. An Stelle der Vertiefungen 5 kann auch eine der Längskanten des Ban des 1 selbst zur Anlage an der Halsverdik- kung kommen.
Die vorbeschriebene Ausführungsform ist insbesondere für den Einzelverkauf an Haus haltungen usw. bestimmt. Handelt es sieh aber darum, eine grössere Zahl von gleichen Flaschen mit dem Verschluss auszurüsten, so lohnt sich die Herstellung besonderer. dem Flaschenhals angepasster Halteorgane, wie eines zum Beispiel in Fig. 6 dargestellt ist. Das Band 1 besitzt ausser den Bohrungen für die Schra.ul)e 7 nur noch die zwei an passender Stelle angeordneten Löcher 3 zum Einhängen des Verschlussbügels 1'-). Wenn nötig, können auch im Band 1 die Vertie fungen 5 und 5' vorgesehen sein.
Die Lap pen 6 des Bandes 1 könnten auch, statt durch die Schraube 7 mit Mutter 8 zusammenge halten zu sein. miteinander verlötet, ver schweisst oder durch eine Feder zusammen geklemmt ;ein. An Stelle der Löcher 3 könn ten im Band 1 auch Schlitze 3' vorgesehen sein. Beim Ausführungsbeispiel nach der Fig. 7 sind im Band 1 zwei Schlitze 16 an- geo,rdnet, an welche sich Seitenschlitze 17 an schliessen. Letztere dienen zum Einhängen des Verschlussbügels 12. Wenn nötig, kann auch in diesem Fall das Band 1 mit den Ver tiefungen 5 und 5' versehen sein.
Fig. 8 zeigt eine Ausführungsform, bei welcher im Band 1 Lappen 18 ausgestanzt und umgebogen sind, so dass Löcher 19 ent stehen, in -elche wiederum der Verschluss bügel 12 eingehängt werden kann.
Bei der Ausführungsform nach den Fig. 9 und 10 besitzt das Band 1 zwei Lappen 25, in denen je ein Loch 3 vorgesehen ist. Die Löcher dienen zum Einhängen des Ver- schlussbügels. Beim Umlegen des Bandes dient die obere Kante als Anschlag an der Flaschenhalsverdickung, während die Lap pen 25 nach aussen umgebogen sind. Die Lap pen 25 können auch breiter und mit mehreren Löchern 3 versehen sein.
Bei der Ausführungsform nach Fig. 11 ist das Band 20 federnd ausgebildet und klemmt sich demzufolge selbsttätig am Fla schenhals 10 fest.
Das Halteorgan kann auch, wie bei der Ausführungsform nach Fig. 1.2, aus einem Drahtstück 21 hergestellt sein. Zum Einhän gen des Verschlussbügels 12 sind Ösen 22 ge formt, während die Drahtenden 23 auf irgend eine bekannte Weise miteinander verbunden sind. Selbstverständlich können noch weitere Ösen vorhanden sein, die eventuell auch ab wärts gerichtet sein können.
Mit dem vor liegenden Verschluss versehene Flaschen eignen sich insbesondere zur Aufbewahrung von Süssmost. Durch die Verwendung von Flaschen aller Art zu letzterem Zweck kann die gegenwärtig herrschende Flaschenknapp heit vermindert und jeder Familie ermöglicht werden, in den meistens vorrätigen Wein flaschen den Süssmost lange Zeit aufzube wahren, ohne eine Qualitätsverschlechterung in Kauf nehmen zu müssen. Selbstverständ lich können in den mit dem vorliegenden Verschluss versehenen Flaschen auch noch an dere Flüssigkeiten, wie Trauben- oder andere Fruchtsäfte unter Luftabschluss aufbewahrt werden.
Die vorliegende Erfindung be schränkt sich natürlich nicht auf die Verwen dung der bekannten Bierflaschenverschlüsse. Als Verschlüsse können für Flaschen mit grösserem Halsdurchmesser auch in den Ab m-essungen grössere, den Bierflaschenver- schlüssen ähnliche verwendet werden.
Bottle cap. The present invention relates to a bottle closure. The invention be intended to create a closure that can be retrofitted to bottles of all kinds, such as wine bottles, etc. who can. It is known that the bottle necks are different in diameter, and they also have thickened portions of different widths.
In order to still be able to attach the very well-closing clip closure known from beer bottles to these bottles, the bottle closure according to the invention has a holding member to be arranged on the bottle neck, on which the closure clip is to be hung. A band or a wire can be used as the holding element.
The former preferably has at least two bores or recesses for hanging the locking clip. Advantageously, however, at least two rows of holes running obliquely to the longitudinal edges of the tape are provided in the tape, in the holes of which the locking clip can optionally be hung. In the accompanying drawings, some embodiments of the subject invention are shown.
1 and 2 show the first Ausführungsbei play in two different positions on a bottle neck in view and partly in section, Fig. 3 shows a cross section through a bottle above this holding member, Fig. 4 the holding member in development, Fig 5 shows a section along the line VV of FIG. 4, FIGS. 6 to 9 each have a further execution example of the holding member in development.
Fig. 10 is a cross-section through the embodiment shown in Fig. 9, Fig. 11 is a resilient band-shaped holding member and Fig. 12 is a holding member made of wire.
The exemplary embodiment shown in FIGS. 1 to 5 has an example made of metal or plastic; designed as a band holding member 1, near the two ends of which a hole 2 is seen before. The tape 1 has four rows of holes 3, these rows running obliquely with respect to the longitudinal edges of the tape 1. Furthermore, depressions 5 serving as stops are arranged in the band 1. The tape ends are, as shown in FIG. 3, bent around and through the holes? the so formed flap 6 is a screw 7 is inserted ge.
The band can be firmly connected to the bottle neck 10 by means of a nut 8 (or a wing nut). The bottles to be provided with the closure, such as wine bottles of all kinds, etc., are known to have different neck diameters, as well as in particular differently wide thickenings at the neck end (see FIGS. 1 and 2).
The distance between the pivot pin 11 of the closure clip 12 and the bottle mouth must, however, be the same for all bottles in order to ensure a good fit of the closure pin 14 provided with a sealing washer 13 and thus a secure closure of the bottle - that is, it is to ensure that two holes 3 for hanging the locking bracket 12 lie in the distance mentioned in the band 1. By arranging rows of holes at an angle, it is possible to find two diametrically opposite holes 3. which are in the desired location.
The depressions 5 arranged in the band 1 lie under the thickening of the bottle neck and prevent the band from sliding up when the bottle is closed. The recesses 5 are preferably arranged along one edge of the belt. Depending on the width and arrangement of the thickening on the bottle neck 10, the band 1 is to be folded over in such a way that the longitudinal edge of the band closer to the depressions is at the bottom or at the top, as can be seen from FIGS. 1 and 2.
It can thus be achieved, as has been shown in practical tests, that there are always two holes 3 for hanging the bracket 12 in a suitable position. The band 1 can also have an extension 15 which can be bent over the nut 8 and the end of the screw 7 (FIG. 3).
The tape 1 can also be so thick that, instead of the holes 3, only recesses are provided for hanging the locking clip 12.
As shown in FIG. 4, even more pus recesses 5 'can be seen in the tape 1, which hold the tape placed around the bottle neck at a small distance from the neck 10. Instead of the depressions 5, one of the longitudinal edges of the band 1 itself can also come to rest on the throat thickening.
The embodiment described above is particularly intended for retail sales to households, etc. But if it is a question of equipping a larger number of identical bottles with the closure, then the production of special ones is worthwhile. holding organs adapted to the bottle neck, such as one shown in FIG. 6, for example. In addition to the bores for the screw 7, the band 1 only has the two holes 3, which are arranged at a suitable point, for hanging the locking bracket 1'-). If necessary, the recesses 5 and 5 'can also be provided in the band 1.
The Lap pen 6 of the band 1 could also be held together with nut 8 instead of by the screw 7. soldered together, welded or clamped together by a spring; a. Instead of the holes 3, slots 3 'could also be provided in the band 1. In the exemplary embodiment according to FIG. 7, two slits 16 are indicated in the strip 1, to which side slits 17 adjoin. The latter are used to hang the locking bracket 12. If necessary, the tape 1 can also be provided with the depressions Ver 5 and 5 'in this case.
8 shows an embodiment in which tabs 18 are punched out and bent over in the band 1, so that holes 19 are created, in which the locking bracket 12 can in turn be hooked.
In the embodiment according to FIGS. 9 and 10, the band 1 has two tabs 25, in each of which a hole 3 is provided. The holes are used to hang the locking bracket. When folding the tape, the upper edge serves as a stop on the bottle neck thickening, while the Lap pen 25 are bent outwards. The Lap pen 25 can also be wider and provided with several holes 3.
In the embodiment of FIG. 11, the band 20 is resilient and consequently clamps itself automatically on the neck 10 of the Fla.
The holding member can also be made from a piece of wire 21, as in the embodiment according to FIG. 1.2. To hang the latch 12 eyelets 22 are ge formed, while the wire ends 23 are connected to one another in some known manner. Of course, there can be more eyelets, which may also be directed downwards.
Bottles provided with the present closure are particularly suitable for storing sweet cider. By using bottles of all kinds for the latter purpose, the currently prevailing bottle shortage can be reduced and every family can be made possible to keep the sweet cider in the mostly available wine bottles for a long time without having to accept a deterioration in quality. Of course, other liquids, such as grape or other fruit juices, can also be stored in the bottles with the present closure in the absence of air.
The present invention is of course not limited to the use of the known beer bottle closures. As closures for bottles with a larger neck diameter, larger closures similar to beer bottle closures can also be used.