Mit einer Absperrvorrichtung versehene Sicherungseinrichtung an Druckbehältern mit drehbarem Verschlussdeckel. Die Erfindung betrifft eine mit einer Ab sperrvorrichtung versehene Sicherungsein richtung an Druckbehältern mit :drehbarem Verschluss,deckel und mit auf dem Umfange des Gehäuseflansches und des Deckel flansches verteilten Vorsprüngen, wobei die Vorsprünge :
des Deckelflansches in,der ge- schlosisenen Stellung des Deckels unter die Vorsprünge des Gehäuseflansches greifen und :durch eine zum Zwecke der Öffnung des Behälters vorgenommene Drehung :des Dek- kels ausserhalb des Bereiches,der Vorsprünge des Gehäuseflansches gebracht werden, deren Absperrvorrichtung an dem einen Behälter teil befestigt :
ist und mit ihrem beweglichen Teil mit einer mit einem Sperrteil versehenen Betätigungsstange verbunden ist, der in eine Aussparung,des nicht die Absperrvorrichtung tragenden; Teils -des Behälters eingreift. Hier bei :dient die Absperrvorrichtung, deren be wegliches Glied mit einem Sperrteil versehen ist, dem Zwecke, dass der Behälter nur dann unter Druck gesetzt werden kann, wenn der Behälter :
durch seinen Deckel richtig ver schlossen ist, indem der Sperrteil ein Schlie ssen der Absperrvorrichtung bei nicht ein wandfrei in seine Schliessstellung gebrachtem Deckel verhindert; umgekehrt kann der Dek- kelerst dann entfernt, der Behälter also erst dann geöffnet werden, wenn die -Absperrvor- richtung geöffnet, -der Behälter also drucklos gemacht worden ist.
Die Praxis hat nun :gezeigt, dass diese wichtige Einrichtung oft leichtsinnigerweise entfernt wird, wodurch schon wiederholt Explosionen mit verheerenden Volgen einge treten sind. Der Grund zu diesem verbots widrigen Entfernen solcher Sicherheitsein- richtungen kann verschiedene Ursachen haben.
Meistens liegt der Fall so, dass beim. Einsetzen neuer Dichtungen diese etwas zu stark sind, oder nicht richtig in der Nute liegen, was zur Folge hat,,dass sich der Dek- kel nicht ganz eindrehen lässt.
Um aber,den- noch das Gefäss unter Druck setzen zu kön nen, wird dann einfach die Sperrscheibe vom Gestänge gelöst oder die Verbindung mit dem bewe-lichen Teil der Absperrvorrichtung ge löst, so dass die Absperrvorrichtung gesehlo.s- sen werden kann, ohne dass der Sperrteil in die für ihn vorgesehene Aussparung greift. Die Folge hiervon ist eine Überbeanspru- chung des Materials und unter Umständen eine Zerstörung des Behälters.
Um dies zu verhindern, ist es schon be kannt, die Spindel des beweglichen Teils der Absperrvorrieht.ung derart anzuordnen, da.ss er nicht entfernt werden kann. Die Spindel des beweglichen Teils der Absperrvorrich tung wird hierzu in den Flansch desjenigen Behälterteils gelagert, an dem die Absperr vorrichtung befestigt ist, und die Sperrscheibe wird dabei oberhalb der Spindel befestigt und durch eine Plombierung derart gesichert, dass nur nach Entfernung der Plombe die Teile gelöst werden können. In ähnlicher Weise wird hierbei auch die Spindel mit dem beweglichen Teil der Absperrvorrichtung verbunden.
Da eine Entfernung des beweg lichen Teils der Absperrvorrichtung nur nach Lösen der Plombe möglich ist, könnte eine derartige Unregelmässigkeit leicht bemerkt werden; auf diese Weise ist eine ge -isse Sicherheit dafür gegeben, d.ass die Absperr vorrichtung nicht entfernt wird.
Trotzdem hat sich gezeigt, dass diese Si cherung mit Hilfe einer Plombe nicht in allen Fällen verlässlich ist. Die Erfindung be zweckt, diese Sicherung zii verbessern und die . Sicherheit unter allen praktisch in Be tracht zu ziehenden Umständen aufrechtzu erhalten.
Erfindungsgemäss ist die Betätigungs stange mit dem an ihr befestigten Sperrteil an dem einen Teil des Behälters unlösbar ge lagert und mit dem beweglichen Teil der Ab sperrvorrichtung über eine Kupplung verbun den, die nur durch eine Bewegung des am Behälter befestigten Gehäuses der Absperr vorrichtung quer zur Drehachse der An triebsspindel des beweglichen Teils dieser Absperrvorrichtung gelöst werden kann, und dies ist nur dann m < iglich, wenn der beweg liche Teil der Absperrvorrichtung sich in der --eöffneten Stellung befindet.
Vorzugsweise ist die Absperrvorrnehtung mittels Stiftschrauben an dem einen Behäl terteil befestigt.
Im allgemeinen müssen auf Grund der Kesselvorschriften derartige Absperrvorrich tungen mit Hilfe von Stiftschrauben an dem Behälter befestigt sein. Kopfschrauben dür fen: dafür nicht verwendet werden, weil ihr Gewinde sich zu leicht abnutzt. Bei dieser Befestigungsweise kann also das Gehäuse der Absperrvorrichtung nur dadurch abgebaut. werden, dass dieses quer zur Drehachse der Antriebsspindel des beweglichen Teils der Absperrvorriebtung, also bei einem normalen Durchgangshahn in Richtung der Achsen der Stiftschrauben, bewegt wird.
Auf diese Weise ist schon eine Bedingung des Erfin dungsgegenstandes erfüllt. Die Kupplung braucht jetzt nur so ausgebildet und die Be tätigungsstange mit Bezug auf den beweg lichen Teil der Absperrvorrichtung so ange ordnet zu werden, dass sich der bewegliche Teil der Absperrvorrichtung in der geöffne ten Stellung befindet, wenn das Gehäuse der Absperrvorrichtung zusammen mit ihrem beweglichen Teile abgezogen wird. Eine der artige Kupplung ist auf äusserst einfache Weise auszuführen.
Wenn entgegen den gewöhnlichen Kessel vorschriften statt der Stiftschrauben Kopf schrauben zur Befestigung der Absperrvor rchtung verwendet wären, könnte die Ab sperrvorrichtung auch dadurch ausgebaut werden, dass man die Kopfschrauben .löste und sie nach unten wegzöge. In einem sol chen Falle wären zusätzliche Mittel vorzu sehen, um zu bewirken, dass die Absperrvor richtung ausschliesslich quer zur Richtung der Drehachse der Antriebsspindel des be weglichen Teils der Absperrvorrichtung aus gebaut werden kann.
Es würde zum Beispiel ausreichen, wenn bei der Kupplung das ab geflachte Ende mit einem oder zwei Zähnen versehen würde, die quer zur Spindelachse in Jer Richtung laufen, in der der bewegliche Teil der Absperrvorrichtung allein ausge baut werden soll. Wenn .dann diese Zähne in entsprechende Nuten der Betätigungs stange eingreifen, ist auch hier verhindert, dass der bewegliche Teil der Absperrvorrich tung nach unten ausgebaut werden kann.
Vorzugsweise ist die Absperrvorrichtung am Gehäuse des Behälters befestigt und ihre Betätigungsstange an diesem Gehäuse unlös bar gelagert. Es hat sich als zweckmässig ge zeigt, wenn die Absperrvorrichtung als Hahn ausgebildet ist.
Die Kupplung zwischen dem beweglichen Teil der Absperrvorrichtung und der Betäti gungsstange wird vorzugsweise derart ausge führt, dass ein abgeflachter Zapfen an dem nach :aussen ragenden Ende -des beweglichen Teils der Absperrvorrichtung in eine ihm an gepasste Längsöffnung der Betätigungsstange eingreift und durch eine bei geöffneter Stel lung des beweglichen Teils der Absperrvor richtung vom Behälter weggerichtete Quer aussparung der Stange bei Bewegung des Ge häuses der Absperrvorrichtung aus der Stange herausgleiten kann.
E<B>s</B> empfiehlt sich weiter, durch eine ab nehmbare Platte die Queraussparung an der Stange abzudecken.
Vorzugsweise ist die an -dem Behälter drehbar gelagerte Betätigungsstange auf der einen Seite der Lagerstelle abgesetzt und auf der andern Seite unlösbar mit dem Sperrteil verbunden.
Die beiliegende Zeichnung zeigt ein Aus führungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes in vereinfachter Darstellung. Es zeigen.
Fig. 1 einen Längsschnitt desselben bei geschlossener Absperrvorrichtung, Fig. 2 einen Schnitt nach Linie A-A der Fig.1, Fig. 3 ,eine Ansicht bei geschlossener Stel lung der Absperrvorrichtung, Fig. 4 einen Längsschnitt, wobei jedoch die Absperrvorrichtung in ihrer geöffneten Stellung gezeigt ist, Fig. 5 einen Schnitt nach Linie A-A der Fig. 4, Fig. 6 eine Ansicht bei geöffneter Stel lung der Absperrvorrichtung.
Nach den .Fig. 1 bis 3 ist der als Ab sperrvorrichtung benutzte Hahn beschlossen und die Sperrscheibe 7 hält den Deckel eben falls geschlossen. Die Richtung der abge flachten Seiten des Zapfens 10 bildet mit der abgeflachten Seite der Sperrscheibe 7 einen rechten Winkel.
Das Gefäss 1 ist mit einem Flansch 2 ver sehen und kann mittels des Deckels 3 ver schlossen werden. Der Deckel 3 hat auf den ganzen Umfang verteilte Knaggen 5, die un ter die Vorsprünge 6 am Flansch 2 gedreht werden können. An Gefäss 1 ist in üblicher Weise an dem Flansch-16 der Hahn 9 ange schraubt. Die Spindel des Hahnes ist mit einer Betätigungsstange 8 versehen, die in dem Flansch 2 .gelagert ist. Auf der Betäti gungsstange 8 sitzt die Sperrscheibe -7 und der Handgriff 14.
Die Sperrscheibe 7, die an einer Seite abgeflacht ist, kann nur gedreht werden, wenn der Deckel sich in der Ver- schlusslage befindet, weil dann die Ausspa rung 4 .die Lage einnimmt, in der sie die Sperrscheibe aufnehmen kann. Damit die Be tätigungsstange nicht entfernt werden kann, ist sie auf der einen Seite der Lagerstelle 17 abgesetzt und auf der andern Seite ist sie mit der Sperrscheibe oder dem Handgriff vernietet oder verschweisst. In der Zeichnung ist 15 -die Schweissnaht, die gestrichelte Linie deutet eine etwaige Vernietung an. Die Hahnspindel ist mit einem abgeflachten Zap fen 10 versehen, der in eine Aussparung der Betätigungsstange 8 eingesetzt ist.
Die Aus sparung kann mit der Deckplatte 11 ver schlossen werden, die .durch die Schrauben 12 und 13 mit der Betätigungsstange verbunden ist.
Bei der beschriebenen Ausführung kann praktisch von dem Bedienungsmann keinerlei Unfug angerichtet werden. Der bewegliche Teil der Absperrvorrichtung mit der Betäti gungsstange kann nicht abgebaut werden, da ja die Betätigungsstange unlösbar mit. dem Behälter verbunden ist und nur gedreht wer den kann. Der bewegliche Teil der Absperr vorrichtung selbst kann nach der Betätigungs stange zu nicht ausgebaut werden, da in die ser Richtung die Stange einen Ausbau hin dert. In der entgegengesetzten Richtung kann der bewegliche Teil der Absperrvorrich tung auch nicht herausgezogen werden, da das Gehäuse der Absperrvorrichtung einen derartigen Ausbau unmöglich macht.
Der bewegliche Teil der Absperrvorrichtung kann also nur zusammen mit dem Gehäuse der Absperrvorrichtung quer zur Richtung der Stangenachse ausgebaut werden. Dabei ist aber gemäss der Erfindung die Absperr vorrichtung geöffnet, so dass keinerlei Unheil entstehen kann. Um den Behälter wieder unter Druck setzen zu können, muss nun die Absperrvorrichtung wieder eingebaut wer den, um den Flansch abzudichten.
Der Be hälter kann also nur dann in Betrieb genom men werden, wenn die vollständige Siche rungsvorrichtung angebaut ist; anderseits kann bei unter Druck befindlichem Behälter kein Teil der Abschlusseinrichtung ausgebaut werden.