Einrichtung an Haus-Entwässerungsanlagen zur Sicherung gegen Rückstau. Die Einrichtung an Haus-Entwässerungs- anlagen zur Sicherung gegen Rückstau gemäss der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass in einer von einem Entwässerungsapparat ausgehenden Wasserableitung eine Ventil klappe vorgesehen ist, welche bei in der Was serableitung eintretendem Rückstau selbst tätig geschlossen wird, um ein Zurückfliessen von Wasser zum Entwässerungsapparat zu verhindern, und dass an der Wasserableitung ein mit Verschlussdeckel versehener Zugang vorgesehen ist,
durch welchen die Ventil klappe für Reinigungszwecke von aussen her zugänglich ist. Der Entwässerungsapparat kann zum Beispiel durch einen Bodenablauf, eine Klosettschüssel oder dergleichen gebildet sein.
Es soll dadurch auf einfache Weise Si cherheit, z. B. während Abwesenheit, dafür gegeben werden, dass dort, wo der Entwäs serungsapparat sich befindet, eine Über schwemmung nicht erfolgen kann, wenn in der Wasserableitung, die normalerweise an eine Sammelleitung angeschlossen ist, ein Wasserrückstau eintritt.
In der Zeichnung ist ein Beispiel des Er findungsgegenstandes veranschaulicht.
Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt und Fig. 2 einen Querschnitt nach der Linie II II der Fig. 1.
Es bezeichnet 1 den Auslaufstutzen eines nicht weiter dargestellten Entwässerungs- apparates, welcher zum Beispiel ein Boden ablauf in einer Waschküche, einem Keller oder einem Lichtschacht oder eine Abort schüssel sein kann. Die Fortsetzung des Aus laufstutzens 1 bezw. der Wasserableitung bildet ein Verbindungstück 3, welches dazu bestimmt ist, mittels seines Endteils 4 an eine Rohrleitung angeschlossen zu werden, durch welche das Abwasser weitergeleitet, zum. Bei spiel einem in Strassen verlegten Leitungs netz zugeführt wird.
Das Verbindungsstück 3 nimmt in einem zylindrischen Endteil 2 den Auslaufstutzen 1 auf und weist am Um fang zwischen seinen Endteilen 2 und 4 einen obern Zugang bezw. Stutzen 5 auf, in den ein vollwandiger Verschlussdeckel 6 eingesetzt ist, der als Griffdeckel ausgebildet ist. Der Stutzen 5 hat zwei flanschartige, einander ge genüberstehende innere Vorsprünge 7, die je eine Anzugfläche 7' aufweisen.
Der Ver- schlussdeckel 6 besitzt. an seiner gewölbten Unterseite zwei einander gegenüberstehende Nasen 8 zum Zusammenwirken mit den An zugflächen 7' der Vorsprünge 7 des Stutzens 5, um den Deckel 6 mit seinem Rand fest gegen die Vorsprünge 7 zu pressen. Zwischen den Vorsprüngen 7 des Stutzens 5 und dem Rand des Verschlussdeckels 6 liegt ein Dich tungsring 9. Zwecks Befestigung wird der Verschlussdeckel so an den Stutzen 5 an gesetzt, dass die Nasen 8 des Deckels 6 zwi schen den Vorsprüngen 7 des Stutzens 5 hin durchtreten.
Durch nachheriges Drehen des Verschlussdeckels 6 werden dessen Nasen 8 in den Bereich der Vorsprünge 7 des Stut zens 5 und an deren Anzugsfläche 7' zum Angriff gebracht, wodurch dann der Ver- schlussdeckel 6, infolge Zusammenwirkens seiner Nasen 8 mit den ihnen als Gegen flächen dienenden Anzugflächen 7' der Vor sprünge 7 des Stutzens 5, an den Stutzen 5 herangezogen wird.
Durch nachheriges ent gegengesetztes Drehen des Verschlussdeckels 6, zwecks Wegnehmens desselben, können seine Nasen 8 wieder aus dem Bereich der innern Vorsprünge 7 des Stutzens 5 gebracht werden, und beim Wegziehen des Deckels zwischen genannten Vorsprüngen hindurch treten. In Schliesslage verhindert der Ver- schlussdeckel 6 den Austritt von Kanalgasen aus der Hilfsvorrichtung.
Im Innern des Verbindungsstückes 3 ist auf einer Querachse 10 die Ventilklappe 11 gelagert, für die ein Sitz 12 vorgesehen ist. Der Ventilsitz 12 ist durch einen Flansch ring gebildet, der einen im Schnitt spitzigen Rand 12' aufweist, an welchen die Ventil klappe 11 in Schliesslage mittels einer zum Beispiel aus Hartgummi bestehenden Dich tungseinlage 13 anliegt, was einen dichten Schluss der Ventilklappe 11 ermöglicht. Die Ventilklappe 11 besitzt auf ihrer andern Seite einen Anschlag 11', mit welchem ein Sperrbügel 14 zusammenwirken kann.
Der Sperrbügel 14 besteht aus Federdraht, und dessen Schenkel fassen mit abgebogenen Tei len in ein am Verbindungsstück vorgesehenes Lagerauge 15, an welchem der Sperrbügel 14 schwenkbar gelagert ist. Das Lagerauge 15 besitzt an seiner in der Zeichnung nicht sicht baren Stirnseite Rasten für den Eingriff des betreffenden Schenkels des Sperrbügels 14 zwecks Sicherung des Bügels. sei es in der in Fig. 1 in vollen Linien gezeichneten Ruhe lage oder in der strichpunktiert angedeuteten Wirkungslage, in welcher der Bügel 14 am Anschlag 11' der Ventilklappe 11 ansteht und diese demzufolge unbedingt in Schliesslage festhält.
Durch Wegnehmen des Verschlussdeckels 6 wird am Verbindungsstück 3 der Stutzen 5 aufgeschlossen bezw. frei gemacht, wo durch die Ventilklappe 11 von aussen her zugänglich ist. Es kann nun gegebenenfalls der Sperrbügel 14 in Wirkungslage oder aus dieser in Ruhelage eingestellt werden, wenn die Ventilklappe 11 in Schliesslage bezw. in Ruhelage gesichert werden soll.
Es sind folgende Vorkehrungen getroffen, um mit dem Verschlussdeckel der Hilfsvor- richtung jeden im Handel befindlichen Bo denablauf etc. in geeignete Höhenlage brin gen zu können.
Im zylindrischen Endteil 2 des Verbin dungsstückes 3 befindet sich ein Einsatz 16, der mittels eines Teerstrickes 17 und einer zum Beispiel aus verstemmtem Blei bestehen den Füllmasse 18 im Verbindungsstück 3 festgelegt ist.
Der Einsatz 16 schliesst an den Flansch des auf einem innern Kranz 19 des Verbindungsstückes 3 aufruhenden Ven tilsitzes 12 an und stellt einen Eszenterring dar, welcher in bezug auf die Höhenlage des _luslaufstutzens 1 im Endteil 2 des Verbin dungsstückes 3 einen Ausgleich in dem Sinne ermöglicht, dass der V erschlussdeckel 6 mit dem Boden des Entw=ässerungsapparates in gleicher Höhe liegt, wobei der Einsatz 16 den Höhenunterschied zwischen dem Auslauf- stutzen 1 des Bodenablaufes und dem Grund des Verbindungsstückes 3 bezw. der Wasser ableitung überbrückt;
der Einsatz 16 wird jeweils nach Erfordernis im Verbindungs- stück. 3 eingestellt und dann in diesem fest gelegt.
Infolge des in der Strömungsrichtung vor handenen Tiefenabstandes an der Übergangs stelle vom Sitz 12 der Ventilklappe 11 zum übrigen Teil des Verbindungsstückes 3 wird verhindert, dass feste Schmutzstoffe hinter der Ventilklappe liegen bleiben;
dieser Tie- fenabstand kann gewünschtenfalls zum Bei spiel dadurch noch grösser gehalten werden, dass am Verbindungsstück 3, wie in Fig. 1 strichpunktiert angedeutet, unten ein beim Kranz 19 beginnender, ausladender Teil 20 vorgesehen wird, so dass an genannter Über gangsstelle zum Beispiel auch keine Fäkalien liegen bleiben.
Dadurch, dass der Verschluss- deckel und der Boden des Entwässerungs apparates bündig liegen, können der Ent wässerungsapparat und das Verbindungsstück 3 gegebenenfalls im mittleren Teil der be treffenden Bodenfläche angeordnet werden.
Wenn die Ventilklappe 11 nicht in Schliesslage gesichert ist, und in der Wasser ableitung bezw. im Verbindungsstück 3 ein Rückstau erfolgt, dann wird durch denselben die Ventilklappe 11 selbsttätig geschlossen und somit das Abwasser am Übertritt aus dem Verbindungsstück 3 in den Auslaiüstut- zen 1 des Entwässerungsapparates verhindert. Der Verschlussdeckel 6 verhindert nicht nur den Austritt von Wasser, sondern (wie schon bemerkt) auch von Kanalgasen aus der Was serableitung und somit auch aus dem Ent wässerungsapparat.
Der Verschlussdeckel kann rasch am Ver bindungsstück angebracht oder von ihm weg genommen werden, da feste Mittel am Deckel selbst sowie am Aufnahmestutzen des Ver bindungsstückes vorgesehen sind, durch deren Zusammenwirken der Deckel am Stutzen fest gehalten wird, wodurch Verbindungsschrau- ben überflüssig sind. Das gezeichnete Ver bindungsstück gestattet eine gedrängte Bau- art mit verhältnismässig geringer Bauhöhe, so dass man mit einem dementsprechend ge ringen Gefälle der Abwasserleitung ans kommt.