Reissverschluss. Die vorliegena Erfindung betrifft einen Reissverschluss mis einem Schieber zum Offnen und Schliessen desselben.
Die Schieber von Reissverschlüssen kön nen in zwei Kategorien eingeteilt werden, nämlich in solche, bei denen eine Verriege- lungsvorrichtung vor und nach der Bewe gung des Schiebers von Hand betätigt wird, und in solche, bei welchen eine Verriege- lungsvor.richtung automatisch durch die Wirkung der Bewegung des Schiebers mit tels des Ziehelementes gelöst und beim Los lassen dieses Ziehelementes automatisch ein gerückt wird.
Bei Schiebern der erstgenannten Art ist das Ziehelement meist mit einem Sperrzahn versehen, welcher zwischen die Verschluss- glieder dadurch eingeführt wird, dass das Ziehelement niedergedrückt wird, nachdem der Schieber in die gewünschte Stellung ge bracht worden ist.
Ein gewisse Sorgfalt ist jedoch bei der Handhabung dieser Schieber geboten, sofern sie wirksam bleiben sollen, da, wenn der Sperrzahn beim Verriegeln des Schiebers nicht zwischen die benachbarten Verschlussglieder eintreten kann, der Schie ber vorsichtig etwas verschoben werden muss, bis der Sperrzahn zwischen die genannten Verschlussglieder eingreifen kann, worauf das. Ziehelement flach nach unten in die Verriegelungsstellung niederzudrücken ist. Zudem weisen solche Schieber den Nachteil auf, dass sie gelegentlich leicht durch Zu fall entriegelt werden.
Bei .der zweiten vor erwähnten Art von Schiebern sind die ge nannten Nachteile beseitigt. Es kann aber bei diesen Schiebern mit automatischer Ver riegelung der Verschluss nicht rasch nach Wunsch durch Ziehen an beiden Verschluss- gliederreihen am offenen Ende des Ver schlusses geöffnet werden, worin insofern .ein Nachteil zu erblicken ist, als auf gewis sen Anwendungsgebieten ein rasches Offnen des Verschlusses von Wichtigkeit ist. Zweck der vorliegenden Erfindung ist.
einen Reissverschluss zu schaffen, bei dein die vorerwähnten Nachteile auf einfache und wirksame Weise beseitigt sind.
Gemäss der vorliegenden Erfindung ist. der Schieber, bei dem das Ziehelement mindestens einen Sperrzahn für den Eingriff in die Verschlussglieder trägt, mit elastischen Mitteln versehen, -elche das Ziehelement in zwei verschiedenen Stellungen sichern, wobei der genannte Sperrzahn in der einen dieser Stellungen in Eingriff mit den Verschluss- gliedürn gehalten wird, in der andern Stel lung dagegen sich ausser Eingriff mit den Verschlussäliedern befindet.
Zweckmässig ist das Ziehelement an zwei auf dem obern Schild des Schiebers vorge sehenen Ohren angelenkt und an der An lenkungsstelle mit einem Ansatz versehen, welcher mit einer in einer Ausnehmung des Schieherkörpers eingelagerten Blattfeder in Berührung steht.
Diese mit dem Ansatz zu sammenwirkende Feder hält vorteilhaft das Ziehelement. entweder im wesentlichen flach längs des Schieberkörpers, derart, dass der Schieber am Verschluss verriegelt ist, oder aber im wesentlichen in einer rechtwinkligen Stellung hierzu, in welcher der Schieber für die Bewegung am Verschluss freigegeben ist. Dieser Schieber eignet sich für die Her stellung auf dem Giesswege unter Anwen dung nichtmetallischer oder metallischer Werkstoffe, und zwar seiner einfachen Bau art wegen auch für Reissverschlüsse mit den heute üblichen kleinen Versehlussgliedern.
Die beiliegende Zeichnung veranschau licht ein Ausführungsbeispiel des Erfin dungsgegenstandes.
Fig. 1 zeigt ein Teilstück des Ver schlusses mit dem Schieber; Fig. ? ist ein Grundruss des Schieber körpers Fig. 3 ist ein Querschnitt nach Linie von Fig. 2 Fig. 4 ist eine Seitenansicht des Zieh eleinentes;
Fig. 5 zeigt den Schieber in perspekti vischer Wiedergabe, wobei dieser zur grüsse- eD el -en )bersielitlichkeil in zürleutein Zustande i _V <B>kn</B> gezeichnet, und das Ziehelement nur teilweise dargestellt ist.
Der gezeichnete Verschluss 1 besitzt zwei Reihen von im Schliesszustand ineinander greifenden Verschlussgliedern 2. die an den Tragbändern 3 sitzen, feiner einen zum. Offnen und Schliessen des Verschlusses dienenden Schieber 4, der an den beiden Tragbändern 3 verschiebbar montiert ist. Der Schieber 4 hat die Form eines Hohlkörpers mit oberem Schilot 6 und unterem Schild 7.
Auf dem obern Schild 6 des, Schiebers er heben sich zwei Ohren 8 und 8a, die ihrer seits mit Löchern 9 und 9a versehen sind, dorren Zm-eelz# nachstehend erörtert wird. Iin obern Schild 6 ist ferner noch eine Öffnung 10 vorgesehen, welche sieh bis zum innern Kanal des Schieberkörpers erstreckt. Diese Offniing befindet ,sich seitlich anl Schieber in der Nähe der Mündung des Schiebers.
Eine längliche Ausnehmung 11, die sich auf der äussern Fläche des Schildes 6 befindet, verläuft in Längsrichtung und mittwärts, ist in ihrem mittleren Teil tiefer als an den En den und endet an Querwandungen llrc und llh (Fug. 5). Diese Ausnehmung bildet ein Lager für eine Blattfeder 12, deren Enden an den genannten Wandungen 11.a und 1_l1) anstossen.
Auf jeder Seite der Ausnehmung 11 befinden sich quer gerichtete, gerundet e Rinnen 13, die zwischen den Ohren 8 und 8a liegen.
Das Ziehelement 14, welches auf dem o4rn Schild des Schiebers montiert ist, be steht aus einem Streifen, dessen eines Ende 15 einer zylindrischen Form verdickt ist. Das Ende 15 besitzt eine Querbohrung 16 und ist, ferner mit. einem zwei zueinander recht winklige Anschlagflächen aufweisenden An satz 17 versehen (Fug. 4).
Am Ziehelement 14 befindet sich in unmittelbarer Nähe des Endes 15 ein Zahn 1.8. der sich in einem rechten Winkel zur Ebene < les Ziehelementes erhebt und den Sper@rzabn des Schiebers dar stellt. Dies Ziehelement 14 ist auf dem obern Schild 6 des Schiebers mittels eines Balzens 19, \>w@elchtr durch die Löcher 9 und 9a der Ohren 8 und 8a und durch die Bohrung 16 des Ziehelementes durchgestossen ist, ange- lenkt. Die Rinne 13 im Schildstück 6 ist zur Aufnahme des verdickten Endes 15 des Ziehelementes bestimmt.
Die in der Ausneh- iming 11 lagernde Blattfeder 12 übt einen Druel@: auf den Ansatz 17 aus, wodurch, wenn das Ziehelement in die Verriegelungs- stellung bewegt wird, der Sperrzahn 18 un ter der Einwirkung des Federdruckes in i'erriegelungs.eingriff mit den Verschluss- gliedern gehalten und das Ziehelement im wesentlichen in einer Stellung längs des Schiebers gesichert wird.
Wird das Zieh element jedoch nach oben in die Entriege- längsstellung gebracht, so wird es unter der Wirkung der Blattfeder in einem rechten Winkel zu seiner früheren Verriegelungs- lage gehalten, wobei in dieser Entriegelungs- lage der Sperrzahn vollständig ausser Ein- (#riff mit den Verschlussgliedern gehalten wird. Die Feder 12 bleibt.
immer unter Druck an dem Ansatz 17, und, obschon dieser Druck in der Verriegelungs- und Entriegelungs- stellung des Ziehelementes äusserst gering ist, reicht er dennoch aus, um die Feder in ihrem Lager zurückzuhalten.
Aus dekorativen Gründen und zur Schaf fung einer für die Finger bequemen Griff fläche ist eine Anzahl länglicher Rippen 20 auf dem Ziehelement gebildet. Ein Loch 21 kann zum Befestigen eines nicht gezeichne ten Bandes oder dergleichen verwendet wer den.
Bei der dargestellten Ausführungsform wird das Ziehelement in der Verriegelungs- stellung und einer zu dieser Stellung wenig stens annähernd im rechten Winkel stehen den Stellung gehalten. Es ist jedoch begreif lich, dass der Ansatz auch derart ausgebildet sein könnte, dass in der Entriegelungsstel- lung das Ziehelement in bezug auf den Schieberkörper in jedem beliebigen andern Winkel angeordnet sein könnte, voraus gesetzt, dass der Sperrzahn .ausser Eingriff mit dem Verschluss gehalten wird.
Bei einer andern nicht gezeigten Aus.füli- riingsform ist der obere Schild des Schiebers nicht mit Ohren zum Montieren des Zieh elementes versehen, sondern dieser Schild weist beidseitig derartige Verdickungen auf, dass das Ziehelement, wenn es in seiner Ver- riegelungsstellung ist, in einer Vertiefung versenkt liegt und mit den benachbarten Ver dickungen des Schieberkörpers eben ab schneidet. Bei dieser Ausführungsart ist das Ziehelement drehbar in Zapfenlagern mon tiert, welche beidseitig in den Verdickun gen des Schieberkörpers vorgesehen sind.
Dabei kann das mit dem Ansatz am Zieh element zusammenwirkende elastische Mit tel in einem durch Federdruck beeinflussten Stift bestehen, welcher in einer Höhlung einer Verdickung des Schieberkörpers unter gebracht ist. Statt eines Federdruckstiftes liesse sich auch ein in sich salbst federndes Druckorgan verwenden.
Anstatt nur eines Sperrzahnes können deren auch zwei an dem Ziehelement vorgesehen sein, wobei diese Sperrzähne auf je einer Längsseite des Zieh elementes angebracht sind und für jeden der selben im obern Schild des, Schieberkörpers eine entsprechende Öffnung vorgesehen ist, durch welche sie mit den Verschlussgliedern in Eingriff kommen können.
Es ist -zu beachten, dass bei den beschrie benen Reissverschlüssen nicht nur der Schie ber gegen Entriegelung gesichert ist, son dern dass auch das Ziehelement, wenn es ab sichtlich in die Entriegelungsstellung ge bracht ist, in dieser Stellung verbleibt, und dass der Verschluss in dieser Stellung des Ziehelementes leicht und rasch durch blosses Ziehen an beiden Verschlussgliederreihen am offenen Ende aufgerissen werden kann.
Zipper. The present invention relates to a zipper with a slide for opening and closing the same.
The slides of zippers can be divided into two categories, namely those in which a locking device is operated by hand before and after the slide is moved, and those in which a locking device is activated automatically by the Effect of the movement of the slide with means of the pulling element released and when you let go of this pulling element is automatically moved.
In the case of slides of the first-mentioned type, the pulling element is usually provided with a ratchet tooth which is inserted between the locking elements in that the pulling element is depressed after the slider has been brought into the desired position.
However, a certain care is required when handling these slides, if they are to remain effective, since if the ratchet tooth cannot enter between the adjacent locking members when locking the slide, the slide must be carefully shifted a little until the ratchet tooth between the said Lock members can engage, whereupon the pulling element is to be pressed flat down into the locking position. In addition, such slides have the disadvantage that they are occasionally easily unlocked by too case.
In the second type of slider mentioned above, the disadvantages mentioned are eliminated. With these slides with automatic locking, however, the lock cannot be opened quickly as required by pulling on both rows of locking links at the open end of the lock, which is a disadvantage in that, in certain areas of application, the lock can be opened quickly Closure is important. The purpose of the present invention is.
to create a zipper that overcomes the aforementioned disadvantages in a simple and effective manner.
According to the present invention is. the slide, in which the pulling element carries at least one ratchet tooth for engaging the locking elements, is provided with elastic means which secure the pulling element in two different positions, said locking tooth being held in one of these positions in engagement with the locking element in the other position, however, is out of engagement with the locking members.
Appropriately, the pulling element is hinged to two ears provided on the upper shield of the slide and provided at the point of articulation with a shoulder which is in contact with a leaf spring embedded in a recess in the slide body.
This spring, which interacts with the approach, advantageously holds the pulling element. either essentially flat along the slide body, in such a way that the slide is locked on the closure, or else essentially in a position at right angles thereto in which the slide is released for movement on the closure. This slide is suitable for the Her position on the pouring path using non-metallic or metallic materials, namely its simple design because of its simple design also for zippers with the small closure links that are common today.
The accompanying drawing illustrates an embodiment of the subject matter of the invention.
Fig. 1 shows a portion of the closure with the slide; Fig.? Fig. 3 is a plan view of the slider body; Fig. 3 is a cross-sectional view taken along the line of Fig. 2; Fig. 4 is a side view of the pulling element;
Fig. 5 shows the slide in a perspective representation, which is drawn for greetings eD el -en) crosswise in a state i _V <B> kn </B>, and the pulling element is only partially shown.
The illustrated fastener 1 has two rows of fastener elements 2, which engage in one another in the closed state, and which sit on the support straps 3, finer one for the. Opening and closing of the slide 4 which is used for the closure and which is slidably mounted on the two straps 3. The slide 4 has the shape of a hollow body with an upper blade 6 and a lower shield 7.
On the upper shield 6 of the slide there are two ears 8 and 8a, which on their part are provided with holes 9 and 9a, which Zm-eelz # will be discussed below. In the upper shield 6 an opening 10 is also provided, which extends as far as the inner channel of the slide body. This opening is located on the side of the slide near the mouth of the slide.
An elongated recess 11, which is located on the outer surface of the shield 6, runs in the longitudinal direction and in the middle, is deeper in its central part than at the ends and ends at transverse walls llrc and llh (Fig. 5). This recess forms a bearing for a leaf spring 12, the ends of which abut the aforementioned walls 11.a and 1_l1).
On each side of the recess 11 there are transversely directed, rounded grooves 13 which lie between the ears 8 and 8a.
The pulling element 14, which is mounted on the o4rn shield of the slide, is made of a strip, one end 15 of which is thickened in a cylindrical shape. The end 15 has a transverse bore 16 and is also with. a two mutually right angled stop surfaces having to set 17 provided (Fug. 4).
A tooth 1.8 is located on the pulling element 14 in the immediate vicinity of the end 15. which rises at a right angle to the level of the pulling element and represents the locking tab of the slide. This pulling element 14 is articulated on the upper shield 6 of the slide by means of a pin 19 which is pierced through the holes 9 and 9a of the ears 8 and 8a and through the bore 16 of the pulling element. The groove 13 in the shield piece 6 is intended to receive the thickened end 15 of the pulling element.
The leaf spring 12 mounted in the recess 11 exerts a pressure on the projection 17, whereby, when the pulling element is moved into the locking position, the locking tooth 18 engages under the action of the spring pressure the locking members are held and the pulling element is secured essentially in a position along the slide.
However, if the pulling element is brought up into the longitudinal unlocking position, it is held at a right angle to its previous locking position under the action of the leaf spring, the ratchet tooth being completely out of engagement in this unlocking position The spring 12 remains.
always under pressure on the projection 17, and although this pressure is extremely low in the locking and unlocking position of the pulling element, it is still sufficient to hold the spring back in its bearing.
For decorative reasons and to create a comfortable grip surface for the fingers, a number of elongated ribs 20 are formed on the pulling element. A hole 21 can be used for attaching a tape or the like not drawn who the.
In the embodiment shown, the pulling element is held in the locking position and a little at least approximately at right angles to this position. However, it is understandable that the approach could also be designed such that in the unlocked position the pulling element could be arranged at any other angle with respect to the slide body, provided that the ratchet tooth is held out of engagement with the lock becomes.
In another embodiment, not shown, the upper shield of the slide is not provided with ears for mounting the pulling element, but this shield has such thickenings on both sides that the pulling element, when it is in its locked position, is in a Recess is sunk and with the neighboring Ver thickening of the slide body just cuts off. In this embodiment, the pulling element is rotatable in journal bearings installed on it, which are provided on both sides in the thickening conditions of the slide body.
Here, the element cooperating with the approach on the pulling elastic With tel consist in a pin influenced by spring pressure, which is placed in a cavity of a thickening of the slide body. Instead of a spring pressure pin, a self-resilient pressure element could also be used.
Instead of just one ratchet tooth, two can also be provided on the pulling element, these ratchet teeth being attached to each longitudinal side of the pulling element and for each of the same in the upper shield of the slide body a corresponding opening is provided through which they can be connected to the locking members Intervention can come.
It should be noted that in the case of the zippers described, not only the slide is secured against unlocking, but also the pulling element, if it is intentionally brought into the unlocking position, remains in this position, and that the closure is in this position of the pulling element can be torn open easily and quickly by simply pulling on both rows of locking elements at the open end.