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CH208256A - Self-seller of electricity or the like. - Google Patents

Self-seller of electricity or the like.

Info

Publication number
CH208256A
CH208256A CH208256DA CH208256A CH 208256 A CH208256 A CH 208256A CH 208256D A CH208256D A CH 208256DA CH 208256 A CH208256 A CH 208256A
Authority
CH
Switzerland
Prior art keywords
self
pawl
clutch
seller according
counter
Prior art date
Application number
Other languages
German (de)
Inventor
Hermes Patentverwertun Haftung
Original Assignee
Hermes Patentverwertungs Gmbh
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Hermes Patentverwertungs Gmbh filed Critical Hermes Patentverwertungs Gmbh
Publication of CH208256A publication Critical patent/CH208256A/en

Links

Classifications

    • GPHYSICS
    • G07CHECKING-DEVICES
    • G07FCOIN-FREED OR LIKE APPARATUS
    • G07F15/00Coin-freed apparatus with meter-controlled dispensing of liquid, gas or electricity
    • G07F15/06Coin-freed apparatus with meter-controlled dispensing of liquid, gas or electricity with means for prepaying basic charges, e.g. rent for meters

Landscapes

  • Physics & Mathematics (AREA)
  • General Physics & Mathematics (AREA)
  • Mechanical Operated Clutches (AREA)

Description

  

  Selbstverkäufer für Elektrizität oder dergleichen.    Die Erfindung bezieht sich auf Selbst  verkäufer für Elektrizität oder dergleichen,  bei denen an Stelle oder ausser dem Zähler  auch ein anderes integrierendes Messgerät,  z.     B.    ein Zeitlaufwerk, ein weiterer Zähler  oder dergleichen vorhanden sein kann. Die  Erfindung zielt darauf ab, den Zähler zu ent  lasten.  



  Es ist schon vorgeschlagen worden, den  Zähler eines sogenannten     Gebührenselbst-          verkäufers    dadurch zu entlasten, dass man  durch den Gebührenmotor über eine Rutsch  kupplung ein mit einem Anschlag     versehenes     und mit dem Vorgabewerk verbundenes Rad  antreiben     lässt    und in dem     Umlaufsweg    die  ses Anschlages einen zweiten, vom Zähler  angetriebenen Anschlag anordnete.

   Ein sol  ches Getriebe gewährleistet aber keine zuver  lässige Entlastung des Zählers., sondern kann  ihn sogar zusätzlich belasten, da das volle  Drehmoment des Hilfsmotors     bezw.    der  Rutschkupplung dauernd auf den vom Zähler    angetriebenen Teil wirkt und infolgedessen  einen Leerlauf veranlasst oder, falls das Zäh  lergetriebe,     wie    in der Regel, selbstsperrend  ist, die     Reibung    dieses Getriebes erhöht.  



  Nach der     Erfindung    steuert der Zähler  nach Massgabe des von ihm zurückgelegten       Messweges    einen auf das Vorgabewerk ein  wirkenden, von einem Hilfsmotor angetrie  benen Teil, ohne dass dabei das Drehmoment  dieses Hilfsmotors auf den     Zähleranker    über  tragen wird.

   Der     Hilfsmotor    kann, wie bei  dem obengenannten     Gebührenselbstverkäufer,     der für den     Gebühreneinzug    verwendete Zeit  werksmotor sein, es kann jedoch     statt    dessen  auch irgend ein anderer     Kleinmotor,    ein     Uhr-          oder        Gewichtswerk    verwendet werden, das  von Hand oder elektrisch aufgezogen     wird.     Unter Umständen kann der Federaufzug mit  der Münzschleuse des Selbstverkäufers derart       verbunden    sein, dass das     Aufziehen    jeweils  beim Durchschleusen einer Münze erfolgt.  



  Um das Drehmoment des Hilfsmotors      vom Zähler fernzuhalten, kann der Zähler  den einen Teil eines     Differentialgetriebes     (Planetenrad-, Umlauf-, Schrauben-,     Diffe-          rentialhebelgetriebes)    in dem einen Sinn, der  Hilfsmotor den zweiten, mit. dem Vorgabe  werk verbundenen Teil dieses Getriebes in  entgegengesetztem Sinn antreiben, während  mit dem dritten     Differentialgetriebeteil    eine  Bremse, Kupplung oder ein     Schalter    für den  Hilfsmotor verbunden ist.

   Sobald der zweite  Teil des Differentialgetriebes den von dem  ersten     Differentialgetriebeteil        vorgegebenen     Weg     aufgeholt    hat, wird der Hilfsmotor ab  gebremst, abgekuppelt oder abgeschaltet, an  dernfalls kann er diesen zweiten Teil unter  Mitnahme des     Vorgabewerkes    so lange an  treiben, bis dieser Weg aufgeholt ist.

   An  Stelle eines     Differentialgetriebes    kann auch  eine elektrische     Nachlaufsteuereinriclitung     treten, deren     Vorlaufkoni:aktarin    oder der  gleichen vom Zähler und deren     Na,chla.ufkon-          ta.ktarm    in gleichem Sinne von     dem    Hilfs  motor     angetrieben    wird, während der von den  beiden Armen betätigte Schaltkontakt; den  Hilfsmotor mittel- oder     unmittelbar    steuert.

    Wird also     beispielsweise    vom Zähler der Vor  laufkontaktarm bewegt, dann wird der Hilfs  motor eingeschaltet oder eingekuppelt, oder  es wird seine     Bremse        beliiftet.    Sobald dann  der vom Hilfsmotor     angetriebene        Nachlauf-          kontaktarm    den vom Zähler     vorgegebenen     Weg wieder eingeholt hat, wird der Hilfs  motor wieder stillgesetzt     bezw.    abgekuppelt.  



  Bei einem Teil der     oben        erwähnten    Aus  führungen     steuert    somit der Zähler den  Hilfsmotor     und    somit nur indirekt einen auf  das Vorgabewerk     einwirkenden,    von ihm an  getriebenen Teil.  



  Vorteilhaft ist es jedoch, den dauernd  laufenden Hilfsmotor, z. B. einen Synchron  kleinmotor, mit dem Antriebsteil eines     ein-          und        ausrückbaren    Kupplungsgetriebes zu  verbinden, dessen     Abtriebsteil    mit dem Vor  gabewerk des Selbstverkäufers in Verbin  dung steht, und das die Kupplung bewir  kende Glied vom Zähler oder dergleichen je  weils nach     Zurücklegung    eines bestimmten       Messweges    einrücken und selbsttätig jeweils    nach     Zurücklegung    eines bestimmten Kupp  lungsweges wieder ausrücken zu lassen.  



  Bei Anwendung derartiger Getriebe wird  dem Zähler die Antriebsarbeit für das Vor  gabewerk vollkommen durch den Hilfsmotor  abgenommen. Man kann deshalb zwischen  dem Zähler und dem Vorgabewerk einstell  bare     Getriebe    zur Veränderung des     Ver-          brauclismittelpreises        bezw.    der     Gebührenhöhe     einschalten, die sonst ohne Verwendung     eines     Hilfsmotors den Zähler viel zu stark belasten  würden. Unter     Anwendung    solcher Nach  lauf-, Kupplungsgetriebe usw. lassen sich  auch in einem     Selbstverkäufer    die     Messwege     mehrerer integrierender Messgeräte, z.

   B. der       Messweg    eines Zählers und eines Zeitwerkes,  ohne Zuhilfenahme von Differentialgetrie  ben, die sonst den Zähler belasten würden,  summieren. So kann zum Beispiel eine den  algebraischen Summanden entsprechende An  zahl von Kupplungsgetrieben vorhanden  sein, deren     Einrüekzeiten    zeitlich     hezw.     deren Einrückwege räumlich derart gegen  einander versetzt sind, dass die Kupplungs  periode des einen Getriebes jeweils vor dem  Beginn der Kupplungsperiode des andern  Getriebes beendet ist. Die     Abtriebsteile    der  Kupplungsgetriebe verstellen dann immer  nacheinander das Vorgabewerk.

   Eine stö  rende Rückwirkung des einen     Abtriebateils     auf den andern kann dabei durch Zwischen  schaltung von nur einseitig wirkenden Kupp  lungen     (Klirikwerken,        Überholungsgetrieben     <B>USW.)</B> verhütet werden. Die verschiedenen  Kupplungsgetriebe können dabei     konstruktiv          mehr    oder weniger     zusammengefasst    werden,  sie können zum Beispiel den Antriebsteil       bezw.    den     Abtriebsteil    gemeinsam haben.  



  In der Zeichnung sind einige Ausfüh  rungsbeispiele der Erfindung     dargestellt.     Die     Fig.    1 zeigt unter Weglassung eini  ger für Selbstverkäufer an sich bekannter  Teile ein     Kupplungsgetriebe,    das den Zähler  oder dergleichen vollkommen entlastet und  bequem auf verschiedene Verbrauchsmittel  preise oder dergleichen eingestellt werden  kann. Die Welle 1 wird von dem Zähler oder  einem andern integrierenden Messgerät, ge-           gebenenfalls    einer Mehrzahl solcher Geräte,  im Sinne des eingezeichneten Pfeils ange  trieben. Auf der Scheibe 2 ist der Finger 3  befestigt, der mit dem einen Ende der Feder  4 verbunden ist. Das andere Ende ist an  einem lose auf der Welle 1 gelagerten Arm 5  angebracht.

   In den Weg dieses Armes ragt  die rückwärtige Verlängerung 6 einer Zwi  schenklinke 7, die durch eine Feder 8 in die  durch den Anschlag 9 bestimmte     Einklink-          stellung    zu drängen gesucht wird. Die Klinke  7 hat eine Sperrfläche 10 und eine     Abschrä-          gung    11, die Sperrfläche 10 hält die Haupt  klinke 12 entgegen der Kraft der Feder 13  in der gezeichneten Einrückstellung fest.  Die Klinke 12 hat eine Nase 14, die neben  dem Rande des scheibenförmigen Antriebs  teils 15 angeordnet ist und mit ihre Spitze  gleich hoch, aber mit ihrer Wurzel radial  etwas höher liegt als dieser Rand.

   Der An  triebsteil 15 sitzt fest auf einer durch einen  Hilfsmotor angetriebenen Welle 16, auf der  auch noch ein federnder Arm 17 angebracht  ist, der mit dem mechanischen Vorhalt 18  und der untern Verlängerung der Klinke 12  zusammenarbeitet. Die Scheibe 15 hat eine  Nut 19, in die ein federndes Kupplungsglied  20 greifen kann. Das Kupplungsglied sitzt  auf dem     Abtriebsteil    21, den eine Feder 22  gegen den Anschlag 23 drängt:. Wenn der       Abtriebsteil    21 an diesem Anschlag anliegt,  dann sitzt das Kupplungsglied 20 auf der  Nase 14 und wird durch diese gehindert, in  die Nut 19 einzugreifen.

   Auf der mittels  eines bei 24 eingesteckten Schlüssels verstell  baren Welle 25 sitzt der     Ausrücker    26, der  das Kupplungsglied 20 aus der Nut 19 beim       Vorbeiwandern    dieses Gliedes aushebt, fer  ner die     Rastenscheibe    27 mit einer Einstell  skala, die mit dem Zeiger 28 zusammenarbei  tet. 29 ist ein mit einer Rolle versehener       Rastenhebel.     



  An dem     Abtriebsteil    21 ist eine Klinke  30 angebracht, die in die Zähne des Klinken  rades 31 greift, das mit den Scheiben 32, 33  verbunden ist. 32 ist eine     Rastenscheibe    mit  dem     Rastenhebel    34; 33 ist ein Zahnrad, das  mit dem Zahnrad 35 kämmt. Das Zahnrad    35 ist mit dem einen Teil des Vorgabewerkes  verbunden, dessen zweiter Teil in bekannter  Weise mit der Münzschleuse verbunden ist  und dessen dritter Teil den     Verbrauchsmit-          telschalter    steuert. Die miteinander fest ver  bundenen Teile 31 bis 33 sitzen lose auf der  Welle 25.  



  Die Vorrichtung arbeitet folgendermassen:  Angenommen, der Zähler 1 stehe still und  der Antriebsteil 15 drehe sich in der Pfeil  richtung, dann nimmt seine Nut 19 das  Kupplungsglied 20 unter     Spannung    der Fe  der 22     mit.    Durch die Klinke 30 wird dabei  auch das Rad 31     mitgenommen    und über die  Teile     33,    35 das Vorgabewerk entsprechend  zurückgestellt. Sobald das Kupplungsglied  20 zu dem     Ausrücker    26 gelangt, wird es aus  der Nut 19 ausgehoben und kehrt unter Ent  spannung der Feder 22 in die durch den An  schlag 23 bedingte Ausgangslage zurück. Die  Klinke 30 gleitet dabei lose über die Zähne  des Rades 31. Das Kupplungsglied 20 schiebt  sich auf die Nase 14 der Klinke 12.  



  Beim Weiterdrehen des Antriebsteils 15  trifft der federnde Arm 17 auf den Vorhalt  18 und wird unter     Spannung    seiner Feder  kraft zunächst etwas zurückgehalten, gleitet  aber schliesslich von dem Vorhalt 18 ab,  schlägt auf den untern Teil der Klinke 12  und würde diese, wenn sie vorher ausgerückt  gewesen wäre, in die gezeichnete Einrück  stellung bringen. Der federnde Arm 17 glei  tet dann auch an der Klinke 12 vorbei. Kurz  darauf gelangt die Nut 19 unter die Nase 14,  das Kupplungsglied 20 kann aber nicht ein  greifen, weil es von der Nase 14 zurückgehal  ten     wird.    Die Nut 19 wandert also ohne Mit  nahme des Kupplungsgliedes weiter.

   Beginnt  nun der Zähler zu laufen, das heisst wird  Strom     entnommen,    dann gelangt nach einiger  Zeit der Arm 5 zur Verlängerung 6 der .Zwi  schenklinke 7 und     wird    dort unter Spannung  der Feder 4     zunächst    etwas zurückgehalten.  Sobald die Feder 4 genügend gespannt ist,  gibt die Feder 8 nach und die Klinke 7 wird  angehoben. Sobald die     Abschrägung    11 zur  Spitze der Klinke 12 gelangt, hilft die Feder  13 die Zwischenklinke 7 emporheben.

   In die-           sein        Augenblick    gleitet der Arm 5 von dem       Klinkenfortsatz    6<B>ab.</B> Die Klinke 12 wurde  dabei durch die Feder 13 in die Aasrückstel  lung gebracht, in der sie     zunächst    verharrt;  das Kupplungsglied 20 wurde von der Nase  14 freigegeben und liegt jetzt auf dem     Rande     der Scheibe 15 auf. Nenn nun die Nut 19  wieder     vorbeiwandert,    nimmt sie das Kupp  lungsglied 20 bis zum     Ausrücker    26     finit    und  verstellt entsprechend das     Vorgabewerk.     Hierauf kehrt das Kupplungsglied 20 in die  Ausgangslage zurück.

   Nach einiger Zeit  schlägt der Federarm 17 die Klinke 12 in  die gezeichnete Einrückstellung zurück, die  Nase 14 hebt dabei das Kupplungsglied 20  etwas vom Rand der     Scheibe    1.5 ab. Die Nut  19 läuft nun     wieder    so lange leer weiter, bis  der Zähler von neuem die Klinke 12 ausge  rückt hat. Die Drehzahl des     Antriebsteils    15  ist so abgeglichen,     dass    sie stets grösser ist als  die maximale Drehzahl des vom Zähler an  getriebenen Armes 5.    Soll der     Verbrauchsmittelpreis    herabge  setzt werden, so wird der Teil 24 entgegen  gesetzt dem Drehsinn des Uhrzeigers ge  schwenkt; dabei wandert der     Ausrürher    26  mit. Der Kupplungsweg wird dadurch ent  sprechend verkürzt.

           Fig.    2 zeigt eine ähnliche Ausführungs  form wie     Fig.    1, jedoch wird hier nicht die  Klinke 12 durch einen federnden Arm in die  Einrückstellung     zuriiekgeschlagen,    sondern  hier bewirkt das     Kuppliiirgsglied    20 beim  Eingreifen in die Nut 19 die Zurückführung  der Klinke 12 in die     Einriickstellung.    Wenn  die Klinke 12     ausgerückt    wird, gelangt das       Kupplungsglied    auf den Rand der     Scheibe     15, und wenn nun die Nut 19 darunter vor  beiwandert.

   drückt das in die Nut     strebende     Kupplungsglied den     Hebel    36 unter Span  nung der Feder 37 nach     -Linien.    Dabei trifft  der Stift 38 auf den schrägen     Fortsatz    39  der Klinke 12 und schiebt sie in die Aus  gangsstellung zurück. Der Hebel 36 kann  weggelassen werden,     wenn    man an dem  Kupplungsglied 20 einen mit einer     Abschr < i-          gung    der Klinke 12 zusammenarbeitenden    Vorsprung anbringt, der beim Niedergehen  des     Kupplungsgliedes    in die Nut 19 unmit  telbar die Klinke in die Einrückstellung zu  rückschafft.  



  Man kann aber auch die Klinkenanord  nung so treffen, dass die Klinke 12, die un  mittelbar,  < las heisst unter Fortfall des     Zwi-          schenklink,#i-erkes,    von. der     Messwelle        ausge-          riickt    wird, durch eine Feder in die     Einriiek-          stellumg        gedrängt    wird, dass     aber    nach dem       Ausrücken    der Klinke das     Kupplungsglied     die     selbsttätige        Wiedereinriickung    der Klinke  so lange     verhütet,

      bis es in     die    Nut 19     ein-          gesehriappt        bezw.    mit     dieser    Nut zusammen  abgewandert ist.  



  Eine weitere     Ausführungsform    zeigt die       Fig.    3, die sich von der bisher     beschriebenen     hauptsächlich dadurch unterscheidet, dass  hier die Nase der Klinke 12 radial oberhalb  des Randes der Scheibe     1;">    liegt, und dass  eine schiefe Ebene 390 bei der     Rückkehr    des       Kupplungsgliedes    20 in     die        Ausgangslage     dieses     Kupplungsglied    von     dein    Scheibenrand  ab- und auf die Nase der Klinke hochhebt.

         Die    Nase ist in radialer Richtung so niedrig  gehalten, dass die     Klinl@e    12 sogleich nach  ihrem Ausrücken und     dem    Absinken des  Kupplungsgliedes 20 auf den Rand der  Scheibe 15 wieder in die Einrückstellung ge  bracht werden kann.

      In     Fig.    4, die im wesentlichen der     Fig.    1  entspricht, ist ein weiteres     Xtipplungs-          getriebe    mit dem     Antriebsteil    150, dem  Kupplungsglied 200, der     Niet    190, dem Ab  triebsteil 210, dem     Ausrücker    260, sowie mit  dem Teil 300, 310, 320, 330, 340 usw. vor  gesehen, das über ein Getriebe mit dein Zahn  rad 35     inid    dem einen Teil des Vorgabewer  kes verbunden ist. Der Antriebsteil 150 wird  von einem     Zeitwerksmotor    angetrieben, der  zugleich den     Antriebsteil    15 betätigen kann.

    Die Nuten 19, 190 der beiden Antriebsteile  sind uni 180 Grad gegeneinander versetzt     zti     denken. Der Weg der     Ausrücker    26 und<B>2</B>60  ist auf 180 Grad     begrenzt.    Der Anschlag 230  bestimmt     die    Ruhelage des     Abtriebsteils    210;  eine Klinke für das Kupplungsglied 200 ist      nicht erforderlich, weil der     Abtriebsteil    210  nicht entsprechend dem Verbrauch, sondern  entsprechend der Benutzungszeit des Appa  rates betätigt werden soll, um eine vom Ver  brauch unabhängige Miete, Grundgebühr  oder dergleichen einzuziehen.

   Das Kupp  lungsglied 200 gelangt deshalb bei jedem  Umlauf in die Nut 190 und wird bis zum       Ausrücker    260 mitgenommen. Dabei wird  das Vorgabewerk entsprechend zurückge  dreht. Wegen     der:    Versetzung der Nuten 19  und 190 um 180 Grad können die Abtriebs=  teile 21 und 210 immer nur nacheinander zur  Wirkung kommen, eine gegenseitige Störung  der beiden Teile wird durch die als einseitige  Kupplungen wirkenden     Klinken    30, 300 und  Klinkenräder 31, 310 verhütet. Die Höhe der  Grundgebühr kann durch Drehen des Teils  240 bequem eingestellt werden. Im übrigen  ist die     Wirkungsweise    die gleiche wie vorher  beschrieben.

      In den     Ausführungsbeispielen    hat der  Antriebsteil 15     bezw.    150 die Form einer  Kreisscheibe mit radialer Nut 19     bezw.    190.  Er kann jedoch statt dessen auch eine Zylin  derform und eine in axialer Richtung einge  schnittene Nut haben.  



  Das von dem Hilfsmotor angetriebene und  vom Zähler gesteuerte Kupplungsgetriebe  oder dergleichen gestattet ohne Belastung  des Zählers die     Anwendung    von entsprechend  dem     Verbrauchsmittelpreis        bezw.    der Grund  gebührenhöhe einstellbaren Getrieben, deren  unmittelbare Betätigung den Zähler viel zu  stark     belasten    würde. Diese Zwischengetriebe  gestatten ferner ohne Zuhilfenahme von Dif  ferentialgetrieben die Summe der     Messwege     mehrerer integrierender Messgeräte auf das  Vorgabewerk zu     übertragen.    Der Zähler  kann weitgehend entlastet werden, ohne dass  zu befürchten ist, dass der Hilfsmotor nach  teilig auf den Zähler wirkt.

   Der Verbrauchs  mittelpreis, also zum Beispiel der Kilowatt  stundenpreis, die Grundgebühr usw. kann  jederzeit bequem und sehr genau in weiten  Grenzen ohne Auswechslung von Getriebe  teilen eingestellt werden.



  Self-seller of electricity or the like. The invention relates to self-sellers for electricity or the like, where in place of or in addition to the meter, another integrating measuring device, e.g. B. a timer, another counter or the like can be present. The invention aims to relieve the counter ent.



  It has already been proposed to relieve the counter of a so-called fee self-seller by having the fee motor drive a wheel provided with a stop and connected to the default mechanism by the fee motor via a slip clutch and in the circulation path this stop a second, from Arranged counter driven stop.

   Such a transmission does not guarantee reliable relief of the counter. Instead, it can even load it additionally, since the full torque of the auxiliary motor or respectively. the slip clutch acts continuously on the part driven by the counter and consequently causes an idling or, if the counter gearbox is self-locking, as is usually the case, the friction of this gearbox increases.



  According to the invention, the counter controls in accordance with the measurement path covered by it a part acting on the default setting, driven by an auxiliary motor, without the torque of this auxiliary motor being transferred to the counter armature.

   The auxiliary motor can be, as in the case of the above-mentioned fee self-seller, the time used for the collection of fees, but any other small motor, clockwork or weight mechanism that is wound by hand or electrically can be used instead. Under certain circumstances, the spring winder can be connected to the coin lock of the self-seller in such a way that the winding takes place when a coin is passed through.



  In order to keep the torque of the auxiliary motor away from the counter, the counter can use one part of a differential gear (planetary, epicyclic, screw, differential lever gear) in one sense, and the auxiliary motor the second. the default work connected part of this gear drive in the opposite sense, while a brake, clutch or a switch for the auxiliary motor is connected to the third differential gear part.

   As soon as the second part of the differential gear has caught up with the path given by the first differential gear part, the auxiliary motor is braked, uncoupled or switched off; if necessary, it can drive this second part while taking the default mechanism until this path is caught up.

   Instead of a differential gear, an electrical follow-up control device can also be used, the flow cone of which: aktarin or the same is driven by the counter and its Na, chla.ufkon- ta.ktarm in the same sense by the auxiliary motor, while the switching contact operated by the two arms; controls the auxiliary motor directly or indirectly.

    If, for example, the counter moves the forward contact arm, then the auxiliary motor is switched on or engaged, or its brake is lifted. As soon as the follow-up contact arm driven by the auxiliary motor has caught up with the path given by the counter, the auxiliary motor is stopped again. uncoupled.



  In some of the above-mentioned executions, the counter thus controls the auxiliary motor and thus only indirectly a part that acts on the specification unit and is driven by it.



  However, it is advantageous to use the continuously running auxiliary motor, e.g. B. a synchronous small motor to connect with the drive part of an engageable and disengageable clutch gear, the output part of which is connected to the front of the self-seller in connec tion, and the coupling effecting member of the counter or the like, depending Weil engage after covering a certain measuring path and automatically disengage each time a certain coupling path has been covered.



  When using such a transmission, the drive work for the counter is completely removed by the auxiliary motor. You can therefore between the counter and the default setting adjustable gear to change the consumable price respectively. the fee amount, which would otherwise burden the meter far too much without the use of an auxiliary motor. Using such after-running gear, clutch transmission, etc., the measuring paths of several integrating measuring devices, e.g.

   B. the measuring path of a counter and a timer, without the aid of differential gears that would otherwise burden the counter, add up. For example, a number of clutch transmissions corresponding to the algebraic summands can be present, the engagement times of which hezw. the engagement paths of which are spatially offset from one another in such a way that the clutch period of one transmission ends before the start of the clutch period of the other transmission. The output parts of the clutch gear then always adjust the default setting one after the other.

   A disruptive reaction of one output part on the other can be prevented by interposing clutches that only act on one side (Klirikwerke, overhaul gears <B> etc.) </B>. The various clutch gears can be more or less combined structurally, they can bezw, for example, the drive part. have the stripping section in common.



  In the drawing, some Ausfüh approximately examples of the invention are shown. Fig. 1 shows omitting some ger for self-seller parts known per se, a clutch transmission that completely relieves the counter or the like and can easily be set to various consumables prices or the like. The shaft 1 is driven by the counter or some other integrating measuring device, possibly a plurality of such devices, in the direction of the arrow shown. The finger 3, which is connected to one end of the spring 4, is fastened to the disk 2. The other end is attached to an arm 5 loosely mounted on the shaft 1.

   In the path of this arm protrudes the rear extension 6 of an intermediate pawl 7, which is sought to urge a spring 8 into the latching position determined by the stop 9. The pawl 7 has a locking surface 10 and a bevel 11, the locking surface 10 holds the main pawl 12 against the force of the spring 13 in the drawn engagement position. The pawl 12 has a nose 14 which is arranged next to the edge of the disk-shaped drive part 15 and the same height with its tip, but is slightly higher with its root radially than this edge.

   The drive part 15 is firmly seated on a shaft 16 driven by an auxiliary motor, on which a resilient arm 17 is attached, which cooperates with the mechanical reserve 18 and the lower extension of the pawl 12. The disk 15 has a groove 19 into which a resilient coupling member 20 can engage. The coupling member sits on the driven part 21, which a spring 22 urges against the stop 23 :. When the driven part 21 rests against this stop, the coupling member 20 sits on the nose 14 and is prevented by this from engaging in the groove 19.

   On the adjustable by means of a key inserted at 24 ble shaft 25 sits the releaser 26, which lifts the coupling member 20 out of the groove 19 when walking past this member, fer ner the detent disk 27 with an adjustment scale that tet with the pointer 28 together. 29 is a detent lever provided with a roller.



  On the driven part 21, a pawl 30 is attached which engages in the teeth of the ratchet wheel 31 which is connected to the discs 32, 33. 32 is a detent disk with detent lever 34; 33 is a gear that meshes with the gear 35. The gear 35 is connected to one part of the default mechanism, the second part of which is connected in a known manner to the coin lock and the third part of which controls the switch for consumables. The parts 31 to 33, which are firmly connected to one another, sit loosely on the shaft 25.



  The device works as follows: Assuming that the counter 1 stands still and the drive part 15 rotates in the direction of the arrow, then its groove 19 takes the coupling member 20 with the spring 22 under tension. The pawl 30 also entrains the wheel 31 and the default setting is reset accordingly via the parts 33, 35. As soon as the coupling member 20 arrives at the releaser 26, it is lifted out of the groove 19 and returns, under tension, of the spring 22 in the starting position caused by the stop 23. The pawl 30 slides loosely over the teeth of the wheel 31. The coupling member 20 slides onto the nose 14 of the pawl 12.



  As the drive part 15 continues to rotate, the resilient arm 17 hits the lead 18 and is initially held back a little under tension by its spring force, but finally slides off the lead 18, hits the lower part of the pawl 12 and would this if it was previously disengaged would have been brought into the drawn indentation position. The resilient arm 17 then glides past the pawl 12. Shortly thereafter, the groove 19 comes under the nose 14, the coupling member 20 can not intervene because it is held back by the nose 14 th. The groove 19 so migrates without taking the coupling member with.

   If the counter now starts to run, that is, current is drawn, then after some time the arm 5 comes to the extension 6 of the .Zwi pawl 7 and is initially held back under tension of the spring 4. As soon as the spring 4 is sufficiently tensioned, the spring 8 gives way and the pawl 7 is raised. As soon as the bevel 11 reaches the tip of the pawl 12, the spring 13 helps lift the intermediate pawl 7.

   At this point, the arm 5 slides from the pawl extension 6. The pawl 12 was brought into the carrion restoring position by the spring 13, in which it initially remains; the coupling member 20 has been released from the nose 14 and now rests on the edge of the disk 15. Nominal now the groove 19 wanders past again, it takes the coupling member 20 to the releaser 26 finite and adjusts the default work accordingly. The coupling member 20 then returns to the starting position.

   After some time, the spring arm 17 strikes the pawl 12 back into the drawn engagement position, the nose 14 lifting the coupling member 20 slightly from the edge of the disk 1.5. The groove 19 now runs again empty until the counter has again moved the pawl 12 out. The speed of the drive part 15 is adjusted so that it is always greater than the maximum speed of the arm 5 driven by the counter. If the consumable price is to be reduced, the part 24 is pivoted counter to the direction of rotation of the clockwise ge; in the process, the rogue 26 moves with it. The clutch travel is shortened accordingly.

           Fig. 2 shows a similar embodiment as Fig. 1, but here the pawl 12 is not pushed back into the engaged position by a resilient arm, but here the coupling member 20 causes the pawl 12 to be returned to the engaged position when it engages in the groove 19. When the pawl 12 is disengaged, the coupling member reaches the edge of the disc 15, and if now the groove 19 migrates below it.

   the aspiring into the groove coupling member presses the lever 36 under tension voltage of the spring 37 after lines. The pin 38 meets the inclined extension 39 of the pawl 12 and pushes it back into the starting position. The lever 36 can be omitted if a projection cooperating with a bevel of the pawl 12 is attached to the coupling member 20, which when the coupling member descends into the groove 19 immediately returns the pawl to the engaged position.



  However, the latch arrangement can also be made such that the latch 12, which is called directly, <read with the omission of the intermediate link, # i-erkes, from. the measuring shaft is disengaged, is urged into the locking position by a spring, but after the pawl has been disengaged the coupling element prevents the pawl from automatically re-engaging

      until it is gesehri towards the groove 19 or. has migrated together with this groove.



  Another embodiment is shown in FIG. 3, which differs from the one previously described mainly in that here the nose of the pawl 12 lies radially above the edge of the disk 1; ">, and that an inclined plane 390 on the return of the coupling member 20 in the starting position of this coupling member from your disc edge and lifts up on the nose of the pawl.

         The nose is kept so low in the radial direction that the clincher 12 can be brought back into the engagement position immediately after it has disengaged and the coupling member 20 has dropped onto the edge of the disk 15.

      In Fig. 4, which essentially corresponds to Fig. 1, another Xtipplungs- gear with the drive part 150, the coupling member 200, the rivet 190, the drive part 210, the releaser 260, and with the part 300, 310, 320, 330, 340, etc. seen before that is connected to a gear with your gear wheel 35 inid which is part of the default factory kes. The drive part 150 is driven by a timer motor which can actuate the drive part 15 at the same time.

    The grooves 19, 190 of the two drive parts are uni 180 degrees offset from one another zti think. The path of the releasers 26 and <B> 2 </B> 60 is limited to 180 degrees. The stop 230 determines the rest position of the driven part 210; a pawl for the coupling member 200 is not required because the driven part 210 is not to be actuated according to the consumption, but according to the time the device is used, in order to collect a rent, basic fee or the like that is independent of the consumption.

   The coupling member 200 therefore gets into the groove 190 with every revolution and is taken up to the releaser 260. The default work is turned back accordingly. Because of the: Displacement of the grooves 19 and 190 by 180 degrees, the output parts 21 and 210 can only come into effect one after the other, mutual interference between the two parts is prevented by the pawls 30, 300 and ratchet wheels 31, 310 acting as one-sided couplings . The amount of the basic fee can be easily adjusted by turning the part 240. Otherwise, the mode of operation is the same as previously described.

      In the embodiments, the drive part 15 has BEZW. 150 the shape of a circular disk with radial groove 19 respectively. 190. However, it can also have a cylindrical shape and a groove cut in the axial direction.



  The driven by the auxiliary motor and controlled by the counter clutch gear or the like allows the use of BEZW according to the consumable price without loading the counter. the basic fee adjustable gears, the immediate actuation of which would burden the meter far too much. These intermediate gears also allow the sum of the measuring paths of several integrating measuring devices to be transferred to the specification without the aid of differential gears. The counter can be relieved to a large extent without fear that the auxiliary motor will have a detrimental effect on the counter.

   The average consumption price, for example the kilowatt hourly price, the basic charge, etc., can be set conveniently and very precisely at any time within wide limits without having to change gear parts.

 

Claims (1)

I'ATRNTAN-S1'RtTGII Selbstverkäufer für Elektrizität oder der gleichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Zähler nach Massgabe des von ihm zurück gelegten Messweges einen auf das Vorgabe werk einwirkenden, von einem Hilfsmotor angetriebenen Teil steuert, ohne dass dabei das Drehmoment dieses Hilfsmotors auf den Zähler übertragen wird. UNTERANSPRüCHE 1. I'ATRNTAN-S1'RtTGII self-seller for electricity or the like, characterized in that the meter controls a part which acts on the default factory and is driven by an auxiliary motor, without increasing the torque of this auxiliary motor in accordance with the measuring path covered by it the counter is transmitted. SUBCLAIMS 1. Selbstverkäufer nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass der Zähler den einen Teil eines Differentialgetriebes in dem einen Sinne, der Hilfsmotor den zweiten, mit dem Vorgabewerk verbun denen Teil dieses Getriebes in entgegen gesetztem Sinn antreibt, während mit dem dritten Differentialgetriebeteil eine Bremse, Kupplung oder Schalter für den Hilfsmotor verbunden ist. 2. Self-seller according to claim, characterized in that the counter drives one part of a differential gear in one sense, the auxiliary motor drives the second, verbun with the default mechanism which part of this gear in the opposite sense, while with the third differential gear part a brake, clutch or Switch for the auxiliary engine is connected. 2. Selbstverkäufer nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Zähler mit einem Vorlaufkontaktarm einer elek trischen Nachlaufsteuereinrichtung ver bunden ist, während ein Nachlaufkon- taktarm mit dem Hilfsmotor in Verbin dung steht und der von den beiden Ar men betätigte Kontakt den Hilfsmotor steuert. 3. Self-seller according to claim, characterized in that the counter is connected to a lead contact arm of an electrical follow-up control device, while a follow-up contact arm is connected to the auxiliary motor and the contact actuated by the two arms controls the auxiliary motor. 3. Selbstverkäufer nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass ein dauernd laufender Hilfsmotor mit einem An triebsteil (15, Fig. 1 und 4) eines ein- und ausrückbaren Kupplungsgetriebes verbunden ist, dessen Abtriebsteil (21) mit dem Vorgabewerk des Selbstverkäu fers in Verbindung steht, und dass das die Kupplung bewirkende Glied (20) vom Zähler jeweils nach Zurücklegung eines bestimmten Messweges zum Ein rücken freigegeben und selbsttätig je weils nach Zurücklegung eines bestimm ten Kupplungsweges wieder ausgerückt wird. 4. Self-seller according to claim, characterized in that a continuously running auxiliary motor is connected to a drive part (15, Fig. 1 and 4) of an engageable and disengageable clutch gear, the output part (21) of which is connected to the default mechanism of the self-seller, and that the member (20) causing the clutch is released by the counter for engaging each time after covering a certain measurement path and is automatically disengaged again after covering a certain clutch path. 4th Selbstverkäufer nach Patentanspruch und Unteranspruch 3, dadurch gekenn- zeichnet, dass der Kupplungsweg ein stellbar ist. 5. Selbstverkäufer nach Patentanspruch und Unteranspruch 3, bei dein das Vor gabewerk entsprechend der algebraischen Summe von Messwegen verstellt wird, ge kennzeichnet durch eine den algebra ischen Summanden entsprechende Anzahl von Kupplungsgetrieben mit Kupplungs- 0 <B>01</B> iedern (20, 200, Fig. 4), deren Ein rückzeiten zeitlich derart gegeneinander versetzt sind, Self-seller according to claim and dependent claim 3, characterized in that the clutch travel is adjustable. 5. Self-seller according to claim and dependent claim 3, in which the pre-work is adjusted according to the algebraic sum of measuring paths, characterized by a number of clutch gears corresponding to the algebraic summands with clutch 0 <B> 01 </B> iedern (20 , 200, Fig. 4), the return times of which are offset from one another in time, dass die Kupplungsperiode des einen Gliedes (20 bezw. 200) jeweils vor dem Beginn der Kupplungsperiode des andern Gliedes (200 bezw. 20) be endet ist. 6. that the coupling period of one link (20 or 200) ends before the start of the coupling period of the other link (200 or 20). 6th Selbstverkäufer nach Patentanspruch und Unteransprüchen 3 bis 5, gekenn zeichnet durch einen gemeinsamen, finit dem Vorgabewerk verbundenen Abtriebs- teil für sämtliche Kupplungsgetriebe. 7. Selbstverkäufer nach Patentanspruch und Unteranspruch 3, dadurch gekenn zeichnet: Self-seller according to patent claim and dependent claims 3 to 5, characterized by a common, finitely connected output part for all clutch transmissions. 7. Self-seller according to claim and dependent claim 3, characterized in that: , dass der Abtriebsteil (21, Fig. 1) des Kupplungsgetriebes über eine einsei tig wirksame Kupplung (30, 31) mit dem Vorgabewerk verbunden ist, nach dem Einrucken des Kupplungsgliedes (20) von dem dauernd laufenden An triebsteil (15) aus einer bestimmten Aus gangslage bis zum Auftreffen des Kupp lungsgliedes (?0) auf einen Ausrücker (26) bewegt und hierauf in die Aus gangslage zurückgebracht wird. B. that the output part (21, Fig. 1) of the clutch transmission via a one-sided effective clutch (30, 31) is connected to the specification, after engaging the clutch member (20) from the continuously running drive part (15) from a certain Moved from the initial position until the coupling link (? 0) hits a release (26) and is then returned to the initial position. B. Selbstverkäufer nach Patentanspruch und Unteransprüchen 3 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausgangslage des Kupplungsgliedes (?0, Fig. 1) eine vom Zähler jeweils nach Zurücklegung eines bestimmten llless@:-eges ausgeriickte Klinke (12) angebracht ist, die in der eingerückten Stellung das Kupplungs glied (20) ausser Eingriff mit dem An triebsteil (15) hält. 9. Self-seller according to claim and dependent claims 3 and 7, characterized in that in the starting position of the coupling member (? 0, Fig. 1) a pawl (12) disengaged by the meter after a certain llless @: - eges is attached, which is in the engaged position holds the coupling member (20) out of engagement with the drive part (15). 9. Selbstverkäufer nach Patentanspruch und Unteransprüchen 3 und 7 bis 8, da durch gekennzeichnet, dass der dauernd laufende Antriebsteil (15, Fig. 1) aus einer Scheibe mit nur einer Kupplungs nut (19) für den Eingriff des Kupp- luiigsgliedes (20) besteht. 10. Self-seller according to claim and dependent claims 3 and 7 to 8, characterized in that the continuously running drive part (15, Fig. 1) consists of a disc with only one coupling groove (19) for engaging the coupling member (20). 10. Selbstverkäufer nach Patentanspruch und Unteransprüchen 3 und 7 bis 9, da durch gekennzeichnet, dass die Nase (14) der Klinke am Rande des Aiitriebsglic#,- des <B>(15)</B> liegt, so dass das bei der Mick- kehrbewegung an dem Rande des Aii- t: Self-seller according to claim and dependent claims 3 and 7 to 9, characterized in that the nose (14) of the pawl is on the edge of the drive glic #, - of the <B> (15) </B>, so that the Mick- sweeping movement on the edge of the Aii- t: riebsgliedes (15) entlanggleitende Kupp- limrsglied (\30) beim Eintreffen in die Ausgangsstellung von der Nase (14) un- terfasst wird, imd dass die Klinke nach erfolgter Ausrückung durch den Zähler so lange in der Ausrückstellung gehalten wird, bis das Kupplungsglied (20) bei der Drehung des Antriebsteils (15) in die Nut (19) dieses Teils eingreift. 1.1. The clutch link (30) sliding along the drive link (15) is gripped under the nose (14) when it arrives in the starting position, imd that the pawl is held in the disengaged position after disengagement by the counter until the clutch link ( 20) engages in the groove (19) of this part when the drive part (15) rotates. 1.1. Selbstverkäufer nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die das Kupplungsglied (20, Fig. 1) steuernde Klinke (12) durch eine Hilfskraft (13) nach erfolgter Ausriickiiiig in der Aus- rückstellun("- geliallc;,n wird und durch einen mit dem Antriebsteil (15) umlau fenden Teil (17) wieder in die Einrück stellung gebracht wird. Self-seller according to patent claim, characterized in that the pawl (12) controlling the coupling member (20, Fig. 1) is in the disengagement position ("- geliallc;, n) by an auxiliary force (13) after disengagement and by one with the Drive part (15) umlau fenden part (17) is brought back into the engagement position. 12. Selbstverkäufer nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die das Kupplungsglied (20, Fig. 2) steuernde Klinke (12) durch eine Hilfskraft (13) nach erfolgter Ausrückung in der Aus rückstellung gehalten -,wird und durch das in die Nut (19) einfallende Kupp lungsglied (20, Fig. 2) wieder in die Einrückstellung gebracht wird. 13. 12. Self-seller according to claim, characterized in that the clutch member (20, Fig. 2) controlling the pawl (12) by an auxiliary force (13) after disengagement is held in the off provision - and is held by the in the groove (19 ) incident coupling member (20, Fig. 2) is brought back into the engagement position. 13th Selbstverkäufer nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (20, Fig. 3) einen bestimmten Abstand von dem Rande des Antriebsteils (15) hat, und dass (las in die Ausgangslage zurückkehrende Kupphiiigsglied (20) durch eine schiefe Ebene (390) vom Rande des Antriebsteils allgehoben und auf die Klinke aufgesetzt wird. Self-seller according to claim, characterized in that the pawl (20, Fig. 3) has a certain distance from the edge of the drive part (15), and that (read the return to the starting position Kupphiiigs member (20) through an inclined plane (390) from The edge of the drive part is all lifted and placed on the pawl. 14. Selbstverkäufer nach Patentanspruch und Unteransprüchen 3 und 7 bis 10, da- durch gekennzeichnet, dass die das Kupp- lungsglied (20, Fig. 1) ausser Eingriff haltende, in die Ausrückstellung stre bende Klinke durch ein weiteres, vom Zähler gesteuertes Zwischenklinkenge- triebe (6 bis 9) überwacht ist. 15. 14. Self-seller according to claim and dependent claims 3 and 7 to 10, characterized in that the pawl, which keeps the coupling element (20, Fig. 1) out of engagement and is striving into the disengaged position, is replaced by a further intermediate pawl mechanism controlled by the counter. drives (6 to 9) is monitored. 15th Selbstverkäufer nach Patentanspruch und Unteransprüchen 3, 7 bis 10 und 14, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Messwelle (1, Fig. 1) des Zählers unter Zwischenschaltung eines Kraftspeichers (4) ein Steuerteil (5) für die Klinke (7) des Zwischenklinkengetriebes (6 bis 9) verbunden ist und diese Klinke (7) eine derartige Abschrägung (11) hat, dass sie bei beginnender Auslösung der Haupt klinke (12) von dieser Hauptklinke in die Ausrückstellung gedrängt wird, in der der mit der Messwelle (1) Self-seller according to patent claim and dependent claims 3, 7 to 10 and 14, characterized in that with the measuring shaft (1, Fig. 1) of the meter with the interposition of an energy storage device (4) a control part (5) for the pawl (7) of the intermediate pawl gear ( 6 to 9) and this pawl (7) has such a bevel (11) that when the main pawl (12) begins to be triggered it is pushed by this main pawl into the disengaged position in which the measuring shaft (1) verbundene Steuerteil (5) unter Entladung des Kraftspeichers (4) von der Zwischen klinke (7) abgleitet. connected control part (5) slides off the intermediate pawl (7) while discharging the energy store (4).
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