Schloss. Gegenstand vorliegender Erfindung ist ein Schloss, das zum Beispiel als Einsteck- schloss, als Kasterrschloss, als Autotürschloss usw. ausgebildet sein kann.
Die Erfindung besteht darin, dass die Ausbildung der in Frage kommenden Be standteile so gewählt wird, dass jedes me tallische Gegeneinanderschlagen von Falle und damit in Berührung kommenden Teilen beim Schliessvorgang, auch bei selbstschlies- senden Türen, vermieden wird, wodurch beim Schliessen der Türe weitgehendste Geräusch losigkeit erzielt wird, und dass der Türflügel mittels der Falle dauernd an den Türrahmen gedrückt wird, so dass ein- dauernd dichter Abschluss der Türe erreicht wird.
In der Zeichnung sind einige Ausführungs beispiele des Erfindungsgegenstandes bezw. von Einzelteilen desselben dargestellt.
Fig. 1 zeigt ein Einsteckschloss in Ansicht, die eine Gehäusewand weggebrochen; Fig. 2 ist ein Schnitt nach der Linie II-11 der Fig. 1 in grösserem Massstab; Fig. 3 zeigt den Teilschnitt nach Linie III-III der Fig. 1 in grösserem Massstab; Fig. 4 und 5 zeigen im Schnitt Türfutter und Türflügel, Falle und Schliessblech in zwei verschiedenen Ausführungen bei Schliessstel lung der Türe; Fig.6-10 zeigen Details und Detail variarrten in Ansicht;
Fig. 11-13 zeigen je ein Schaubild ver schiedener Schlossarten, die mit der erfin dungsgemässen Einrichtung versehen sind.
Bei dem Schloss nach Fig. 1-4 ist im Gehäuse 1 die Falle 2 in an sich bekannter Weise verschiebbar angeordnet. Die Falle 2 kann entgegen der Wirkung der Feder 3 mittels der Klinke 4 und einer Nuss 5 in das Gehäuse 1 zurückgezogen werden. Der Fallenkopf 6 besitzt auf der untern Seite eine Kerbe 7, ferner ist im Gehäuse 1 ein unter der Wirkung einer Feder 10 stehender Riegel 9 vorgesehen, der mittels eines Vor sprunges-in die Längsnut 12 an der Unter seite des Kopfes 6 greift und in die Kerbe 7 desselben eintreten kann, sobald die Falle ganz in das Gehäuse 1 zurückgezogen ist. Der Riegel 9, der die Falle 2 auf diese Art in ihrer zurückgezogenen Lage sichert, steht bei in dieser Lage befindlicher Falle über die Falzseite 18 des Türflügels 13 vor.
Ge langt die Türe in die Schliel,;lage, so wird der Riegel 9 entgegen der Wirkung der Feder 10 infolge Anschlages an den Falz des Türrahmens verstellt. Der Riegel 9 tritt dabei aus der Kerbe 7 des Fallenkopfe, 6. Die Feder 3 kann nun die Falle nach auf@en drücken, und dabei tritt der Fallenkopf 6 in das Schliessblech 17, das am Türfutter 20 angeordnet ist, ein.
Der Fallenkopf 6 besitzt zwei Schrägflächen 11, ferner ist am Schlief,')- blech 17 eine Rolle 15 gelagert, gegen welche beim Schliel.',vorgang eine der Schrägflächen 11 des Fallenkopfes anzuliegen kommt. Infolge Keilwirkung der Schrägfläche 11 wird der Türflügel 13 gegen die Abdichtung 19 im Türrahmen gepresst und damit ein dauernd dichter Abschluss der Türe erreicht.
Die dreh bare Rolle 15 ist mit einem Gummimantel 16 versehen, derart, dass beine Auftreffen der Schrägfläche des Fallenkopfes auf die Rolle der Schlag, weich abgefangen wird. Die Ver hältnisse sind dabei so, dass die Falle 2 beim Schliela'vorgang nicht ganz bis zu ihrem An schlag am Hebel der NTuss 5 im Gehäuse 1 vorschiessen kann.
Damit wird die Keil respektiv Anziehwirkung des Fallenkopfes gewährleistet und gleichzeitig ein weiteres der üblichen Schlossgeräusche beseitigt. Der Umstand dass der Fallenkopf 6 beidseitig ab geschrägt ist und die Kerbe 7 in der Quer richtung durchgeht, dass ferner der Riegel 9 derart durchgebildet ist, dass er sich aus wirrer Mittellage sowohl nach rechts wie nach links verschieben lälit und dass die Feder 10 in der Spannrichtung umkehrbar ist, gibt dem Schloss die Eigens(-haft,
sich sowohl als Rechts- wie als Linlzsmodell zu eignen. Die L'nikehrui)g der Spannrichtung der, Riegelfeder 10 ei-folgt durch eine einfache Schraubenzieherdrehung des Federbolzens, und zwar von ausserhalb des Schlossstulpens 14. Somit ist zur, Umkehrung des Schlosses kein Öffnen des Selilof.)gehäuses nicht not- wendig.
Bei dieser umkehrbaren Ausführungs form des Schlosses ist das Schlossgehäuse auf der Mitte des Stulpens angeordnet.
In Fig. 5 ist eine Ausführungsart gezeigt, bei welcher, die niit einem Gummimantel 16 überzogene Rolle .'3 am Fallenkopf 6 dreh bar gelagert ist, während ein Ansatz 22 mit einer Schrägfläche 24 am Schliessblech 17 angeordnet ist, über welche beim Schliess vorgang die Rolle 23 läuft.
Auch bei dieser Ausführung ist das stete und kräftige An drücken des Türflügels gegen die Abdichtung des Türrahmens und die Vermeidung jedes metallischen Schlages beim Schliessvorgang erzielt und die hnikelirbarkeit des Schlosses gew ahnt.
Fig. 6 zeigt in Innenansicht die Anord nung der Verriegelung eines Linksschlosses. Bei dieser Konstruktion ist der Riegel 9 mir einseitig versehiebbar, die Wirkung der Feder 10 nicht umkehrbar und der Fallenkopf be sitzt nur eine Schrägfläche. Dieses Modell ist bezüglich seines Gebrauches nicht um kehrbar, besitzt aber im Übrigen dieselben Eigenschaften wie das oben beschriebene (Feg. 1-4).
In Fig. 7 und 8 sind 2 Einrichtungen in Ansicht dargestellt, welche eine Einstellung der Rolle 25 in bezug auf die Bahn des Fallenkopfes 26 ermöglichen. Bei der Aus führungsform nach Fig. '7 ist die Rolle 25 in einem Träger 28 gelagert, der mittels eines oder zwei übereinander angeordneter Schraubenbolzen 29 entgegen der Wirkung einer Feder 30 verstellt werden kann. Die Feder, 30 trägt das Lager 28 für die Rolle 25.
Wie Fig. 8 zeigt, kann die Feder 30 auch weggelassen werdet). Die Schrauben bolzen<B>29</B> sind im Schliessblech 31 drehbar, aber nicht axial verstellbar gelagert, so dass das die Rolle 25 tragende Lager 28 mehr oder weniger @c:gen den Fallenkopf 26 zri- g@ate llt werden lcarrn.
I!'ig. 9 zeigt eitre Variante des Riegels zum Feststellen des Fallenkopfes 26. Auf der Innenwand des Schlossstulpens 32 ist ein zweiarmiger Hebel 3 2 di#elibar angeordnet. Das eine alrgebogei)e Ende 34 dieses Hebels kann in eine Bohrung des Fallenkopfes ein treten. Der zweite Arm des Hebels 33 ist mit einem nach aussen über das Schloss- gehäuse vorstehenden Zapfen 35 versehen. Eine Feder 36 ist bestrebt, diesen Zapfen in der äussern Endstellung zu halten.
Gelangt der Türflügel in die Schliesslage, dann wird der Zapfen 34 entgegen der Wirkung der Feder 36 verstellt, die Falle wird freigegeben und schiesst in das Schliessblech ein. Auch dieses Modell ist nicht umkehrbar, besitzt im Übrigen aber ebenfalls die Eigenschaften des in Fig. 1-4 dargestellten Schlosses.
Bei der Ausführungsart nach Fig. 10 ist der Fallenkopf 37 an den Flanken der un tern Führungsnut 38 mit einer Zahnung 39 versehen. Der dem Riegel 9 in Fig. 1-3 entsprechende Riegel 40 greift in der Ver- riegelungsstellung in die Zahnung ein, derart, dass das Vorschiessen der Falle auch darin verhindert wird, wenn sie infolge unvoll ständigem Niederdrücken der Schlossklinke nicht ganz in das Schlossgehäuse zurückge zogen ist.
Verriegelungs- und Auslösungs- vorgang entsprechen denselben bei Fig. 1-3.
Fig. 11, 12 und 13 zeigen die Anwen dung der erfindungsgemässen Einrichtung bei einem Einsteckschloss, einem Anschlagschloss (Einlassschloss) und einem gastenschloss.
Lock. The subject matter of the present invention is a lock which can be designed as a mortise lock, a Kasterr lock, a car door lock, etc., for example.
The invention consists in that the design of the components in question is chosen so that any metallic collision of the latch and the parts coming into contact with one another during the closing process, even with self-closing doors, is avoided, which means that when the door is closed, it is largely avoided Noiselessness is achieved, and that the door leaf is constantly pressed against the door frame by means of the latch, so that the door is permanently sealed.
In the drawing, some execution examples of the subject invention are BEZW. represented by individual parts of the same.
Fig. 1 shows a mortise lock in a view with a housing wall broken away; Fig. 2 is a section along line II-11 of Fig. 1 on a larger scale; Fig. 3 shows the partial section along line III-III of Fig. 1 on a larger scale; Fig. 4 and 5 show in section door frame and door leaf, latch and strike plate in two different versions with Schliessstel development of the door; Fig.6-10 show details and detail varied in view;
Fig. 11-13 each show a diagram of different types of locks that are provided with the device according to the invention.
In the lock according to FIGS. 1-4, the case 2 is slidably disposed in the housing 1 in a manner known per se. The latch 2 can be pulled back into the housing 1 against the action of the spring 3 by means of the pawl 4 and a nut 5. The latch head 6 has a notch 7 on the lower side, furthermore a bolt 9 under the action of a spring 10 is provided in the housing 1, which by means of a jump-in the longitudinal groove 12 on the underside of the head 6 engages and into the Notch 7 of the same can occur as soon as the trap is completely withdrawn into the housing 1. The bolt 9, which secures the latch 2 in this way in its retracted position, protrudes beyond the rebate side 18 of the door leaf 13 when the latch is in this position.
If the door closes, the bolt 9 is adjusted against the action of the spring 10 as a result of the impact on the rebate of the door frame. The bolt 9 emerges from the notch 7 of the latch head 6. The spring 3 can now push the latch open, and the latch head 6 enters the strike plate 17, which is arranged on the door frame 20.
The latch head 6 has two inclined surfaces 11, furthermore a roller 15 is mounted on the sleeper sheet 17, against which one of the inclined surfaces 11 of the latch head comes to rest during the latching process. As a result of the wedge effect of the inclined surface 11, the door leaf 13 is pressed against the seal 19 in the door frame and thus a permanently tight closure of the door is achieved.
The rotatable roller 15 is provided with a rubber jacket 16 such that when the inclined surface of the trap head hits the roller, the blow is softly intercepted. The conditions are such that the latch 2 cannot advance all the way to the stop on the lever of the Nuss 5 in the housing 1 during the closing process.
This ensures the wedge or the tightening effect of the latch head and at the same time eliminates another of the usual lock noises. The fact that the latch head 6 is beveled on both sides and the notch 7 goes through in the transverse direction that the bolt 9 is also formed in such a way that it can move from a confused central position both to the right and to the left and that the spring 10 in the Direction of tension is reversible, gives the lock its own characteristic
to be suitable as both a legal and a Linlzs model. The l'nikehrui) g of the tensioning direction of the locking spring 10 ei-follows by a simple screwdriver turn of the spring bolt, from outside the lock faceplate 14. Thus, no opening of the Selilof.) Housing is necessary to reverse the lock.
In this reversible execution form of the lock, the lock housing is arranged on the middle of the face plate.
In Fig. 5, an embodiment is shown in which the niit a rubber jacket 16-covered roller .'3 is rotatably mounted on the latch head 6, while a projection 22 with an inclined surface 24 is arranged on the strike plate 17, via which the Roll 23 is running.
In this version, too, the constant and powerful pressing of the door leaf against the seal of the door frame and the avoidance of any metallic impact during the closing process is achieved and the hnikelirbarkeit of the lock is suspected.
Fig. 6 shows an interior view of the arrangement of the locking of a left lock. In this construction, the bolt 9 can be moved on one side, the action of the spring 10 is not reversible and the latch head is only seated on an inclined surface. This model cannot be reversed in terms of its use, but otherwise has the same properties as the one described above (Feg. 1-4).
FIGS. 7 and 8 show a view of two devices which enable the roller 25 to be adjusted in relation to the path of the latch head 26. In the embodiment according to FIG. 7, the roller 25 is mounted in a carrier 28 which can be adjusted against the action of a spring 30 by means of one or two screw bolts 29 arranged one above the other. The spring 30 carries the bearing 28 for the roller 25.
As FIG. 8 shows, the spring 30 can also be omitted). The screw bolts 29 are rotatably mounted in the strike plate 31, but are not axially adjustable, so that the bearing 28 carrying the roller 25 is more or less drawn against the latch head 26 .
I! 'Ig. 9 shows a variant of the bolt for securing the latch head 26. A two-armed lever 3 2 di # elibar is arranged on the inner wall of the lock faceplate 32. The one alrgebogei) e end 34 of this lever can enter a hole in the latch head. The second arm of the lever 33 is provided with a pin 35 protruding outward beyond the lock housing. A spring 36 tries to keep this pin in the outer end position.
When the door leaf reaches the closed position, the pin 34 is adjusted against the action of the spring 36, the latch is released and shoots into the strike plate. This model is also not reversible, but also has the properties of the lock shown in Fig. 1-4.
In the embodiment according to FIG. 10, the latch head 37 is provided with teeth 39 on the flanks of the un tern guide groove 38. The bolt 40 corresponding to the bolt 9 in FIGS. 1-3 engages in the locking position in the toothing in such a way that the case is prevented from advancing even if it does not fully return to the lock housing due to the incomplete depression of the lock pawl is pulled.
The locking and release processes correspond to the same in Figs. 1-3.
11, 12 and 13 show the application of the device according to the invention in a mortise lock, a stop lock (inlet lock) and a guest lock.