Sieherheitsschloss. Sicherheitsschlösser, die nur in einer ein zigen Stellung gewisser Sicherungsbestand teile göffnet werden können, sind bekannt. Ebenfalls bekannt sind Einrichtungen, wel che ermöglichen, jene Stellung der Siehe rungsbestandteile, bei welcher das Öffnen des Schlosses erfolgen kann, fallweise zu ändern. Derartige Sicherheitsschlösser sind jedoch kompliziert und haben einen beträchtlichen Umfang.
Die vorliegende Erfindung ermög licht nun, die Sicherungseinrichtung und die Einrichtung zum Verstellen der Sicherungs bestandteile zu vereinfachen und das ganze Sicherheitsschloss derart zu verkleinern, dass man dasselbe nicht nur für grössere Gegen stände, wie Kassenschränke und dergleichen, sondern auch für kleinere, wie Koffer und Aktentaschen verwenden kann.
Das Sicherheitsschloss ist laut vorliegen der Erfindung mit wenigstens zwei Scheiben sätzen ausgerüstet, wobei jeder Scheibensatz aus einer mit Ziffern, Buchstaben oder andern Zeichen versehenen eichensüheibe, einer mit der Zeiehens,cheibe unverdrehbar verbundenen zweiten Scheibe und aus einer mit diesen Scheiben derart verbundenen drit ten Scheibe besteht, dass eine Verdrehung der letzteren gegenüber ersteren in bestimm ten Betriebszuständen möglich ist.
Durch die Verdrehung der dritten Scheibe gegenüber den ersten beiden Scheiben wird die der Öffnungslage des Schlosses entsprechende Lage der Zeichenscheibe verändert.
Zur Erklärung des Erfindungsgedankens diene folgendes, auf der Zeichnung darge stelltes Ausführungsbeispiel.
Die Grundplatte a (Fig. 1) ist mit einer Öffnung b versehen, in welche die Zapfen der Scheibensätze eingeschoben sind, respek tive werden können. Öffnung b ist so gestal tet, dass in derselben auch ein Verschieben der Scheibenzapfen in einer Richtung senk recht zur Achse möglich ist. Weiters ist Grundplatte a mit einem Schlitz c zur Auf nahme der Schliessöse versehen. Beiderseits vom Schlitz c befinden sich die Federhalter d,, und d2, die am einfachsten aus dem aus gestanzten Blechteil der Grundplatte a durch Umbiegen geformt werden können. Bolzen e ragt von der Grundplatte senkrecht nach hin ten vor.
Der äussere Scheibensatz (Fig. 9) besteht aus der Zeichenscheibe f und aus den beiden Scheiben g und h.. Die Zeichenscheibe f (Fig. 2 und 3) ist mit dem vollen Zapfen f, versehen, in welchen zwei Gewindelöcher <I>f 2</I> und<I>f</I> eingeschnitten sind. An ihrer Aussenfläche trägt Zeichenscheibe f einen Kreis von eingekerbten Ziffern, Buchstaben oder andern Zeichen.
Ein weiterer Scheibensatz (Fig. 9) be steht aus der Zeichenscheibe i, sowie aus den beiden Scheiben<I>k</I> und<I>1.</I> Zeichenscheibe i (Fig. 4 und 5) ist grösser als Scheibe f des äussern Scheibensatzes und ist samt ihrem Zapfen i,, der kürzer ist als Zapfen f,, mit einer achsialen Mittelöffnung i, versehen, in welche der Zapfen f, drehbar hineinpasst. Am hintern Ende des Zapfens i, sind zwei Ge windelöcher i3 und i4 eingeschnitten.
Die Scheibe k (Fig. 6) hat eine zentrale Öffnung k,, welche das Aufschieben der Scheibe k auf den Zapfen i, ermöglicht, wei- ters die Ausnehmung k. für den Bolzen e der Grundplatte, sowie 24 Ausschnitte ki, die über einen zentralen Kreisring gleichmässig auf der Scheibe 7, , verteilt sind.
Die Scheibe 1 (Fig. 7) hat die zentrale Öffnung 1,, welche dem Durchmesser des Zapfens f, entspricht, daneben zwei Löcher 1. und 13, die den Gewindelöchern i.,, und i.4 gegenüberstehen, und an der Peripherie zwei Ausschnitte 1., und 1;, deren Lappen h und 17 etwas umgebogen sind. Die Scheibe 1 besteht ganz aus Federstahl, und die Lappen lo und <B>1,</B> greifen federnd in die Ausschnitte<I>k;</I> der Scheibe k ein.
Die beiden Scheiben<I>g</I> und h, des äussern Scheibensatzes sind ähnlich gestaltet, wie die Scheiben<I>k</I> und<I>1,</I> jedoch mit dem Unter schiede, dass die Grösse der zentralen Öffnung der Scheibe g der Grösse des Zapfens f, ent spricht, Scheibe h dagegen gar keine zentrale Öffnung besitzt, dagegen zwei Löcher, wel che den Gewindelöchern f #, und f 3 gegenüber stehen.
Das Plättchen in (Fig. 8) besitzt eine zen trale Öffnung in, in der Grösse des Zapfens ," die Ausnehmung iyi" für den Bolzen e, die mit der erwähnten Schliessöse zusammen arbeitende Schlosszunge M.s, sowie zwei Schraubenfedern 7n4 und i115, die an ihrem einen Ende an den Schräubchen na,; bezw. m7 befestigt sind.
Das erläuterte Sicherheitsschloss wird auf folgende Weise zusammengesetzt: Man schiebt Zeichenscheibe i mit ihrem Zapfen i., in die Öffnung<I>b</I> der Grundplatte a. Hin ter Grundplatte wird sodann Plättchen na und darauf die Scheibe k auf den Zapfen i, geschoben.
Dann steckt man die Zifferscheibe f mit ihrem Zapfen f, durch die Öffnung i., schiebt auf den hinten herausragenden Teil des Zapfens<I>f,</I> die Scheibe<I>1</I> und befestigt letztere an den Zapfen i, mittels zweier Schräubchen ri, und n- Nun wird die Scheibe g auf den Zapfen f, aufgeschoben und sodann die Scheibe li, mittels zweier Schräubchen o, und o2 an das Zapfenende an geschraubt.
Die beiden Federn m4 und na,, "-erden mit ihrem freien Ende in die Feder halter<I>d,</I> bezw. d., eingehakt, wodurch das Schloss in gesperrter Lage gehalten wird. Beim Drehen einer Zeichenscheibe dreht sich die angeschraubte Scheibe l bezw. h mit. Die Lappen der letzteren greifen hierbei in die Ausschnitte der grösseren Scheibe k bezw. g ein und zwingen dieselbe, die Drehung mit zumachen.
Die Ausnehmung für den Bolzen e bleibt dabei stets gegenüber demselben Zeichen der Zeichenscheibe, die Öffnungs lage des Schlosses ändert sich also durch das Verdrehen nicht.
Dreht man beide Zeichenscheiben auf die eingestellten Zeichen, so dass also die Rand- ausnehmungen der Scheiben g und k unter den Bolzen e zu stehen kommen, so lässt sich das Schloss durch Heranschieben der gan zen Vorrichtung an den Bolzen e öffnen. Verdreht man eine Zeichenscheibe in dieser Lage, so dreht sich die angeschraubte Scheibe mit, die grössere Scheibe ist jedoch durch Bolzen e an der Mitdrehung gehindert.
Die Lappen der Stahlscheibe springen beim Ver- drehen von einem Ausschnitt der arretierten Scheibe in den andern und es gelangt stets .ein anderes Zeichen der Zelchentscheibe ran die der Öffnungslage entsprechende Stelle. So kann ein beliebig gewähltes Zeichen an jeder Zeichenscheibe "eingestellt" werden.
Lässt man das Schloss wieder einschnap pen, verdreht sodann die Zeichenscheiben, so kann das Schloss nur dann wieder geöffnet werden, wenn beide Zeichenscheiben auf das eingestellte Zeichen gestellt werden. Vor jedem Schliessen des Schlosses kann eine andere Zeichenvariation gewählt werden, wo durch das Geheimhalten der Einstellung ge fördert und hiemit ein Öffnen durch Un befugte stark erschwert ist. Die Anzahl der innern Scheibensätze lässt sich sinngemäss beliebig erhöhen. Bei Vorhandensein von ins gesamt drei Scheibensätzen ist ein Öffnen durch Unbefugte zufolge der hohen Zahl der möglichen Variationen so gut wie ausge schlossen.
Das Sicherheitsschloss laut vorliegender Erfindung kann also praktisch genommen nur durch eine Person geöffnet werden, wel che die eingestellte Zeichenvariation kennt. Ein weiterer Vorteil des erläuterten Schlos ses besteht darin, däss weder zum Schliessen noch zum Öffnen ein. Schlüssel gebraucht wird.
Security lock. Security locks that can only be opened in a single position of certain security components are known. Also known are facilities that allow wel che to change that position of the See approximate components in which the lock can be opened, on a case-by-case basis. However, such security locks are complicated and of considerable size.
The present invention made light now, the security device and the device for adjusting the security components to simplify and the whole security lock to be reduced in size so that the same not only for larger items, such as cabinets and the like, but also for smaller ones, such as suitcases and Can use briefcases.
According to the present invention, the safety lock is equipped with at least two sets of discs, each set of discs consisting of an oak disc with numbers, letters or other characters, a second disc non-rotatably connected to the drawing disc and a third disc connected to these discs in this way there is that a rotation of the latter compared to the former is possible in certain operating conditions.
By turning the third disk with respect to the first two disks, the position of the drawing disk corresponding to the opening position of the lock is changed.
To explain the inventive concept, the following, on the drawing Darge presented embodiment.
The base plate a (Fig. 1) is provided with an opening b into which the pins of the disk sets are inserted, can be respec tive. Opening b is designed in such a way that it is also possible to move the disc journals in a direction perpendicular to the axis. Furthermore, the base plate a is provided with a slot c for receiving the locking eye. On both sides of the slot c are the spring holders d ,, and d2, which can be most easily formed from the punched sheet metal part of the base plate a by bending. Bolt e protrudes vertically backwards from the base plate.
The outer disk set (Fig. 9) consists of the drawing disk f and the two disks g and h .. The drawing disk f (Fig. 2 and 3) is provided with the full pin f, in which two threaded holes <I> f 2 </I> and <I> f </I> are incised. On its outer surface, the character disk f bears a circle of notched digits, letters or other characters.
Another set of disks (Fig. 9) consists of the drawing disk i and the two disks <I> k </I> and <I> 1. </I> Drawing disk i (FIGS. 4 and 5) is larger than Disk f of the outer disk set and, together with its pin i, which is shorter than pin f, is provided with an axial central opening i, into which pin f, fits rotatably. At the rear end of the peg i, two threaded holes i3 and i4 are cut.
The disc k (FIG. 6) has a central opening k i, which enables the disc k to be pushed onto the pin i, and also the recess k. for the bolt e of the base plate, as well as 24 cutouts ki, which are evenly distributed over a central circular ring on the disk 7,.
The disk 1 (Fig. 7) has the central opening 1 ,, which corresponds to the diameter of the pin f 1, next to it two holes 1 and 13, which the threaded holes i 1 and i 4 face, and on the periphery two Excerpts 1., and 1; whose lobes h and 17 are slightly bent. The disk 1 consists entirely of spring steel, and the tabs lo and <B> 1, </B> engage resiliently in the cutouts <I> k; </I> of the disk k.
The two disks <I> g </I> and h, of the outer disk set are designed similarly to the disks <I> k </I> and <I> 1, </I> with the difference that the The size of the central opening of the disk g corresponds to the size of the pin f, whereas disk h does not have a central opening at all, whereas it has two holes opposite the threaded holes f # and f 3.
The plate in (Fig. 8) has a central opening in, the size of the pin, "the recess iyi" for the bolt e, the lock tongue Ms working together with the above-mentioned locking eye, and two helical springs 7n4 and i115, which at one end to the screw, na; respectively m7 are attached.
The safety lock explained is put together in the following way: One pushes the drawing disk i with its pin i. Into the opening <I> b </I> of the base plate a. Behind the base plate is then plate na and then the disk k on the pin i, pushed.
Then you put the dial f with its pin f through the opening i., Slide the disc <I> 1 </I> onto the protruding part of the pin <I> f, </I> and fasten the latter to the pin i, by means of two screws ri, and n- Now the disc g is pushed onto the pin f, and then the disc li is screwed to the end of the pin by means of two screws o, and o2.
The two springs m4 and na ,, "-earth with their free end in the spring holder <I> d, </I> or. D., Hooked, whereby the lock is held in a locked position. When turning a drawing disk rotates the screwed-on disk 1 or h with it. The lobes of the latter engage in the cutouts of the larger disk k and g and force the same to close with the rotation.
The recess for the bolt e always remains opposite the same character on the character disk, so the opening position of the lock does not change due to the rotation.
If you turn both character disks to the set characters, so that the edge recesses of the disks g and k come to stand under the bolt e, the lock can be opened by pushing the entire device towards the bolt e. If you turn a drawing disk in this position, the screwed-on disk rotates with it, but the larger disk is prevented from rotating with bolts e.
When twisted, the lobes of the steel disc jump from one section of the locked disc to the other and another sign of the Zelchent disc always reaches the point corresponding to the opening position. Any selected character can be "set" on each character disk.
If you let the lock snap in again, then twist the character discs, the lock can only be opened again if both character discs are placed on the set character. Before each closing of the lock, a different character variation can be selected, where the setting is promoted by keeping the setting secret and opening by unauthorized persons is made more difficult. The number of inner disk sets can be increased as required. If there are a total of three sets of panes, opening by unauthorized persons is as good as impossible due to the large number of possible variations.
The security lock according to the present invention can practically only be opened by a person who knows the set character variation. Another advantage of the explained lock is that it is not used either to close or to open. Key is needed.