CH202203A - Drehgelenk. - Google Patents

Description

  Drehgelenk.    Gegenstand vorliegender     Erfindung    ist  ein zapfenloses Drehgelenk. Es kann bei Ge  genständen aller Art, die     einen    nach zwei  Seiten     verschwenkbaren    Teil und einen festen  Teil aufweisen, verwendet werden, wie z. B.  Pendeltüren, Fenstern, zusammenlegbaren  Wänden, Wandleuchtern     etc.    Das Gelenk  ist so ausgebildet, dass es von aussen nicht  sichtbar ist, wenn die Teile sich in einer  zueinander     unverschwenkten    Lage befinden.  



       Erfindungsgemäss    weist das Drehgelenk  ein Führungsorgan mit zwei im entgegen  gesetzten Sinne     gekrümmten    Kreisbogen  hälften auf, von denen die eine Bogenhälfte  in dem festen und die andere in dem     ver-          schwenkbaren    Teil geführt     ist,

      so dass sich  der     verschwenkbare        Teil    bei Schwenkung  nach der einen Richtung um den Mittelpunkt  der im     verschwenkbaren        Teil        liegenden    Bo  genhälfte und bei Schwenkung nach der an  dern     Richtung    um denjenigen der im festen  Teil liegenden Bogenhälfte des     Führungs-          organes    dreht.  



  Dabei     können    die beiden Bogenhälften    des     Führungsorganes    unmittelbar in dem  festen     bezw.        verschwenkbaren    Teil ruhen,  oder aber die Bogenhälften sind in Einsatz  stücken geführt, die in dem festen     bezw.        ver-          schwenkbaren    Teil liegen.  



  Das Drehgelenk kann auch so     ausgebildet     sein, dass jede Bogenhälfte des     Führungs-          organes    von einer Gruppe     teleskopartig    in  einanderschiebbarer     greisbogenglieder    um  geben ist. Bei dieser Ausführung     kann    für  jede Gruppe von     greisbogengliedern    des Füh  rungsorganes in dem festen     bezw.    beweg  lichen Teil ein kastenartiges Einsatzstück  vorgesehen     sein.     



  Die     beiden    Bogenhälften brauchen nicht  durchlaufend ausgebildet zu sein, vielmehr  besteht auch die Möglichkeit, die beiden Bo  genhälften versetzt zueinander anzuordnen.  



  Der     Erfindungsgegenstand    ist     in    der       Zeichnung    in mehreren     Ausführungsbeispie-          len    zur Darstellung gebracht.  



       Fig.    1 ist     ein        Querschnitt    durch ein erstes       Ausführungsbeispiel    eines Drehgelenkes an       einer    Pendeltüre;           Fig.    2 und 3 sind     zwei        weitere    Beispiele:       Fig.    -I zeigt zwei verschiedene Stellungen  des Gelenkes nach     Fig.    1 beim     Verschwenken     des Türflügels:       Fig.    5     lind    6 stellen im Schnitt zwei wei  tere Ausführungsformen dar.  



  Gemäss dem     Ausführungsbeispiel    nach       Fig.    1 ist<I>g</I> ein fest liegender Teil und     la    ein       verschw        enkbarer    Teil einer Pendeltüre.

   In  diese beiden Teile ist ein     Führungsorgan     des zapfenlosen     Drehgelenkes    eingelassen,  welches Organ zwei im entgegengesetzten  Sinne gekrümmte     Kreisbogenhälften        k,        m          aufweist.    Die eine Bogenhälfte     k    liegt in  einem Führungsschlitz im festen Teil g, wäh  rend die andere Bogenhälfte     in    in dem     ver-          schwenkbaren    Teil lt geführt ist.

   Bewegt sich  der     verschwenkbare    Teil in Richtung des  Pfeils<I>A</I>     (Fig.    1), dann     sch@vingt    der Teil<I>h</I>  um die Bogenhälfte     )n,    während die Bogen  hälfte     1j    des     Führungsorganes    in dem     festen     Teil g liegen bleibt,     wie    in     Fig.    4 in strich  punktierten Linien angedeutet.  



  Bewegt sich dagegen der Teil     li,    in Rich  tung des eingezeichneten Pfeils B     (Fig.    1),  so bleibt die Bogenhälfte     m    in dem     ver-          schwenkba.ren    Teil h, liegen, während jetzt  die Bogenhälfte     k    sich in dem fest liegenden  Teil g verschiebt. wie     Fig.    4 erkennen lässt.  



  Hieraus geht. hervor. dass sich der     ver-          schwenkbare    Teil das eine Mal um den Mit  telpunkt der im     verschwenkba,ren    Teil lie  genden Bogenhälfte m und das andere Mal  um denjenigen der im festen Teil liegenden  Bogenhälfte     k    dreht, je nachdem der     ver-          schwenkbare    Teil nach der einen oder andern  Seite bewegt wird.  



       Fig.    1 lässt ausserdem     erkennen,    dass die  beiden Bogenhälften     k;    und<I>m</I> durchgehend  verlaufen, also nicht zueinander versetzt sind,  und     da.ss    die Radien     R    beider Bogenhälften.  was aber nicht. erforderlich ist. gleich sind:  ferner, dass die Mittelpunkte M der beiden  Bogenhälften<I>k</I> und in des     Führungsorganes     ausserhalb des festen     bezw.        verschwenkba.ren     Teils g     bezw.        h.    liegen, und zwar auf gegen  überliegenden Seiten.

   Die Mittelpunkte M    können aber auch bündig mit den Kanten     a     der beiden Teile g und     lt.    liegen. Es sind  auch Fälle denkbar, wo die Mittelpunkte     111     weiter nach innen verlegt werden können.  



  Handelt es sich beispielsweise bei den in       Fig.    1 dargestellten Teilen g, h um den Rah  rnen     bezw.    Flügel einer Pendeltüre, so kann  ein selbsttätiges Schliessen der Pendeltüre  in einfacher     'Weise    dadurch erreicht werden,  dass man bei n.,     wie    in     Fig.    1 durch Pfeile  angedeutet, Mittel anbringt, die den Flügel  immer wieder in die Schliesslage zwingen.  Bei     ir    können zum Beispiel     Zugfedern    an  greifen.

   Gemäss dem Ausführungsbeispiel  nach     Fig.    2 ist in dem fest liegenden Teil  o ein kastenförmiges     Einsatzstück    p vorge  sehen, während in dem     verschwenkbaren    Teil  r ein Einsatzstück s     eingelassen    ist. Das  kastenförmige Einsatzstück p weist eine bo  genförmige Führung<I>t,</I> für die Bogenhälfte     k     des Führungsorganes     i    auf,     während    in dem  Einsatzstück s eine bogenförmige     Aussparung     <I>x,</I> für die Bogenhälfte     m.    vorgesehen ist.

   Die       Arheitsweise    dieses Drehgelenkes ist die glei  che wie bei dem     Ausführungsbeispiel    nach       Fig.    1.  



  Gemäss dem dritten Ausführungsbeispiel  nach     Fig.    3     weist    das Drehgelenk einesteils  die Grundform. nämlich die beiden Bogen  hälften     k    und     mr    des     Führungsorganes        i    auf,  andernteils sind diese beiden Bogenhälften     k          und    in von zwei Gruppen     teleskopartig        in-          ei.nanderschiebbarer        Kreisbogenglieder    b, c,       d,   <I>f</I> umgeben.  



  Bei dieser Ausführungsform ist sowohl  der feste Teil, z. B. der Türrahmen     zs.,    mit  einem kastenartigen Einsatzstück     v    für die  Bogenhälfte k und die einzelnen Glieder b,       e,   <I>d, f,</I> als auch der schwenkbare Türflügel       ev    mit einem Einsatzstück il für die Boten  hälfte<I>m</I> und die einzelnen Glieder b, c,<I>d, f</I>  versehen.

   Dabei verlaufen die in den beiden  Einsatzstücken liegenden     teleskopartig        inein-          anderschiebbaren        Kreisbogenglieder    entspre  chend der Form der Bogenhälften     k    und     m,     wodurch erreicht.     wird,    dass beim Schwenken  der Pendeltüre im Sinne des Pfeils N die im  Türrahmen u liegende     Gruppe    arbeitet, wäh-           rend    beim Schwenken im Sinne des Pfeils 0  die in der Pendeltüre w vorgesehene Gruppe  in Tätigkeit tritt.  



  Bei diesem     Ausführungsbeispiel    ist mit  dem Drehgelenk eine     Türschliesseinrichtung     kombiniert. In jedem Einsatzstück v ist     eine          Torsionsfeder    y, deren eines Ende an einem  feststehenden Zapfen z     und    deren anderes  Ende an einer drehbaren Hülse e     befestigt     ist, vorgesehen. Ein Zugorgan, z. B. ein Zug  seil 1, ist     einerends    mit der Bogenhälfte k       bezw.    m des     Führungsorganes    i durch     eine     Schraube q befestigt,     anderends    mit der Hülse  verbunden.  



       Wenn,    der Türflügel w in Richtung des  Pfeils N ausschwenkt, dann     tritt    zuerst die  Bogenhälfte k des     Führungsorganes    heraus,  wobei es das     Zugseil    1     mitnimmt        und    die Fe  der y spannt. Nach und nach werden dann  die einzelnen     teleskopartig        ineinanderschieb-          baren        Kreisbogenglieder    b, c,<I>d, f</I> im Ein  satzstück v des Rahmens     u    herausgezogen.

    Wird nun der Flügel w losgelassen, so wird  die Bogenhälfte<I>k</I> mit Hilfe des     Zugseils   <I>1</I>  und der Feder y zurückgezogen und damit  auch die zugehörigen Glieder<I>b, c, d,</I> f, so  dass der Flügel w wieder in     seine    Anfangs  lage zurückkehrt.  



  Wird dagegen der Flügel w in     Richtung     des     Pfeils    0 bewegt, dann werden die Bogen  hälfte m und die     Kreisbogenglieder   <I>b, c, d, f</I>  der im     Einsatzstuck    v des Flügels w vor  gesehenen Gruppe     herausgezogen.    .  



  An Stelle einer     Torsionsfeder    kann auch  eine einfache Zug- oder Druckfeder oder ein  Gewicht zur     Anwendung    kommen, die an  einem Zugorgan angreift.  



  Bei den vorstehend beschriebenen Aus  führungsbeispielen sind die beiden Bogen  hälften k und m des     Führungsorganes    so  angeordnet, dass sie eine     ununterbrochene     Kurve bilden. Es lassen jedoch die Ausfüh  rungsbeispiele nach     Fig.    5 und 6 erkennen,  dass die beiden Bogenhälften     k1    und     ml    auch  versetzt zueinander liegen und durch ein  Mittelstück Z     miteinander    in     Verbindung     stehen können. Das Führungsorgan     kann    bei    allen Ausführungsbeispielen     entweder    aus  einem Stück oder aus mehreren Stücken be  stehen.  



  Bei der     Ausführung    nach     Fig.    6 sind in  gleicher Weise wie     beim        Beispiel    nach     Fig.    3  neben den Bogenhälften     k1    und     m,.    noch  Gruppen von     teleskopartig        ineinanderschieb-          baren        Kreisbogengliedern   <I>b, e, d, f</I> angeord  net.  



  Zur Verringerung der Reibungswider  stände kann das     Führungsorgan    oder bei Ver  wendung von Drehgelenken mit     teleskop-          artig        ineinanderscbiebbaren        Kreisbogenglie-          dern    können letztere auf Rollen oder Kugeln  gelagert sein.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Zapfenloses Drehgelenk an Gegenständen aller Art mit einem nach zwei Seiten ver- schwenkbaren und einem festen Teil, dadurch gekennzeichnet, dass dasselbe ein Führungs organ mit zwei im entgegengesetzten Sinne gekrümmten Kreisbogenhälften aufweist, von denen die eine Bogenhälfte in dem festen und die andere in dem verschwenkbaren Teil geführt ist,

   so dass sich der verschwenkbare Teil bei Schwenkung nach der einen Ricl@- tung um den Mittelpunkt der im verschwenk- baren Teil liegenden Bogenhälfte und bei Schwenkung nach der andern Richtung um denjenigen der im festen Teil liegenden Bo genhälfte des Führungsorganes dreht. UNTERANSPRüCHE - 1.

   Drehgelenk nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Bogen hälften des Führungsorganes unmittelbar in den festen bezw. verschwenkbaren Teil eingelassen sind. 2. Drehgelenk nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Bogenhälften in Einsatzstücken geführt sind, die in dem festen bezw. verschwenkbaren Teil liegen. 3.

   Drehgelenk nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass jede Bogenhälfte von einer Gruppe teleskopartig ineinander- schiebbarer greisbogenglieder umgeben ist. 4. Drehgelenk nach Patentanspruch und C'ii- teranspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass für jede Gruppe von Iireisbogenglie- dern des Führungsorganes in dem festen bezw. beweglichen Teil ein kastenartiges Einsatzstück vorgesehen ist.

   Drehgelenk nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelpunkte der beiden Bogenhälften des Fiihrungsorganes ausserhalb der festliegenden bezw. ver- schwenkbaren Teile und auf gegenüber liegenden Seiten dieser Teile liegen. 6. Drehgelenk nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Bogen hälften versetzt zueinanderliegen. 7.

   Drehgelenk nach Patentansprcicli und Un teransprüchen 3 und 4 an Pendeltiiren, dadurch gekennzeichnet, dass in dem kastenartigen Ei:i#atzstück eine Tür- schliesseinrichtung vorgesehen ist.

   B. Drehgelenk nach Patentanspruch und Un teransprüchen 3. 4 lind 7. dadurch gekenn zeichnet, dass die Türschliesseiurichtung eine Torsionsfeder aufweist, deren eines Ende mit einem feststehenden Zapfen und deren anderes Ende mit einer drehbaren Hülse befestigt ist, mit der ein mit der Bogenhälfte des Führungsorganes be festigtes Zugorgan verbunden ist.