Reinigungsvorrichtung. Die Erfindung bezieht, sich auf eine Rei- ni";nngsvorriclitung mit einer Bürste. Man hat bereits vorgeschlagen, Reinigungsgeräte zu schaffen, bei denen einer Bürste innerhalb deren Borstenbesatzdurch eine Schlauch leitung von einem Dampfentwickler her Wasserdampf zugeleitet wird, um mit der reinigenden Wirkung der Bürste gleichzeitig die desinfizierende, auffrischende und rei nigende Wirkung des Dampfes verbinden zu können. Solche Reinigungsgeräte sind für Stoffe aller Art, Teppiche, Vorhänge, tie- riselie Felle usw. geeignet.
Die Erfindung besteht nun darin, dass vor der Austrittsstelle des Dampfes ein Z@wi- schenbehälter angeordnet ist, der zur Auf nahme des Kondenswassers sowie zur Auf nahme von Stoffen dient, die durch den Dampf allmählich mitgerissen werden und dadurch seine Eigenschaften beeinflussen.
Die Wirkungsweise besteht darin, dass sich die in den Behälter gegebenen Stoffe dem Dampf allmässlich in Dampf-, Gas- oder Nebelform beimischen und dadurch seine Ei genschaften für den vorgesehenen Zweck, bei spielsweise in reinigender, desinfizierender, luftverbessernder oder in irgendeiner andern gewünschten Richtung, verbessern.
Zweckmässig ist es, dass Dampfeintritts rohr in diesem Behälter so anzuordnen, dass es in den untern Teil .des Behälters einmün det, während die Mündung des Dampf ableitungsrohres aus dem Behälter im obern Teile des Behälters und zweckmässig in klei nem Abstand von der Decke liegt. Der Raum, in dem sich die Mündung des Dampfablei- l:ungsrohres befindet, kann durch eine ge lochte, siebartige oder ähnlich ausgebildete Platte von dem untern Teil des Behälters, in dem sich das Kondenswasser ansammelt, getrennt sein, um auch dadurch die Sicher heit gegen Austritt von Kondenswasser durch das Dampfableitungsrohr zu erhöhen.
Der Zwischenbehälter kann in dem Bürsten körper selbst untergebracht sein.
Die Erfindung ist auf der anliegenden Zeichnung in zwei beispielsweisen Ausfüh rungsformen dargestellt.
Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform des neuen Gerätes in Seitenansicht und teil weisem Schnitt; Fig. 2 zeigt in grösserem Massstab, teil weise im Schnitt, .den Zwischenbehälter, wie er bei der Ausführungsform der Erfindung bei Fig. 1 Anwendung findet; Fig. 3 zeigt einen Schnitt durch eine ab geänderte Ausführungsform, bei welcher der Z.wnschenbehälter in dem Bürstenkörper selbst untergebracht ist.
Der Reinigungsapparat besitzt einen Was serkochapparat a, beispielsweise in Form eines bekannten Wasserkessels, der zweck mässig elektrisch beheizt wird, dessen Be- heizung aber natürlich auch mit jeder an dern Wärmequelle erfolgen kann.
Zum Anschluss einer Schlauchleitung b von beliebiger Länge am Kochapparat dient ein Schraubstopfen f, der in einen entspre chenden Schraubansatz des Kessels a hinein geschraubt werden kann und einen Rohr ansatz g zum Aufschieben des Schlauches b besitzt. Zweckmässig kann in dem Schraub stopfen gleichzeitig ein Sicherheitsventil h vorgesehen werden, welches von beliebiger Ausbildung sein kann und durch eine Feder in seiner Schliessstellung gehalten wird. Das andere Ende des beliebig langen Schlauches b ist an eine Dampfbürste e angeschlossen.
Der den Bürstenbesatz tragende Hauptteil. der Bürste äst zweckmässig aus einem Wärme schlecht leitenden Material hergestellt und besteht aus einem Rohrstiel e", der gleich zeitig als Griff und als Dampfleitung dient, und einem auf diesen aufgeschraubten oder aufgesteckten Bürstenkörper e', von dessen Innerem aus der zuströmende Dampf an, einer oder beliebig vielen Stellen zu dem Bürstenbesatz gelangt, um zwischen den Bor sten auszutreten.
Von besonderer Bedeutung nun für die beschriebene Vorrichtung ist der in Fig. \? in teilweisem Schnitt dargestellte Zwischen behälter e, welcher in dem Ausführungsbei spiel zder F'ig. 1 und 2 am Ende oder an nähernd am Ende der zu der Dampfbürste e führenden Schlauchleitung b angeordnet ist.
Dieser Zwischenbehälter c besitzt in der ge zeichneten Ausführungsform zwei :Schlauch anschlüsse für die Dampfzu- und -ableituug. Wie insbesondere Fig. 2 erkennen lässt, ist das Dampfzuleitungsröhrchen i innerhalb der zylinderförmigen oder beliebig anders ge formten Hohlkammer des Zwischenbehälters nach unten gebogen und endet in einem Ab stand vom Boden des Zwischenbehälters, während ,das Dampfableitungsröhrchen k dicht unter dem abnehmbaren, beispielsweise abschraubbaren Deckel 1 endet.
Die Röhrchen i und k sind an der Aussenseite des Zwischen behälters zweckentsprechend zum Aufschie ben der Schlauchenden ausgebildet.
Der beschriebene Zwischenbehälter hat verschiedene Aufgaben zu erfüllen. In erster Linie dient er zur Aufnahme etwaigen Kon denswassers, soweit dieses nicht in das Koch gerät a zurückfliesst. Dabei wird durch .die beschriebene zweckentsprechende Führung der Röhrchen i und k dafür Sorge betragen, dass das Kondenswasser auf den Boden des Zwischenbehälters c gelangt und nicht in das Ablaufrohr k mitgerissen werden kann. Ein solches Mitreissen wird weiterhin auch durch den .sehr kleinen Abstand (zweckmässig etwa 1 mm) verhindert, in dem sich die Innen mündung des Röhrchens k von dem Deckel l befindet.
Wesentlich ist in jedem Fall, da.ss die Mündung des Zuleitungsrohres i im un tern Teil und die Mündung des Ableitungs rohres k im obern Teil des Zwischenbehälters angeordnet wird, wie dies auch noch mit Be zug auf Fig. 3 weiter ausgeführt werden wird.
Die zweite wesentliche Aufgabe .des Zwi schenbehälters besteht darin, Stoffe aufzu nehmen, die entweder lose oder in Form von Patronen oder Ampullen in den Behälter c hineingebracht werden können, und die durch die Wärme des Kondenswassers und des durchströmenden Dampfes allmählich ver- dampfen oder vom Dampf mitgerissen wer den und dadurch die Einwirkung des Wasser dampfes auf die behandelten Stoffe in der gewünschten Richtung verbessern.
Fig. 2 lässt erkennen, wie diese Stoffe beispielsweise mit Hilfe gläserner Ampullen in in den Zwischenbehälter hineingebracht werden können, die einfach nach Abbrechen ihres Halses in den Zwischenbehälter c nach Ab schrauben des Deckels 1, vor Inbetriebnahme des Apparates hineingebracht werden. Die Stoffe werden zweckmässig so gewählt, dass ihr Verbrauch sehr sparsam ist und ider . In halt einer Füllung des Zwischenbehälters, beispielsweise einer Ampulle, für längere Zeit reicht.
Wie schon gesagt, kann die Einbrin gung der Zusatzstoffe in den Zwischen behälter auch lose oder in anderer Form, beispielsweise in Gestalt siebartiger Patronen, erfolgen. Die zweckmässigste Art des Zu- si;tzes wird sich im allgemeinen aus der Be- chaffenheit der Zusatzstoffe ergeben, die beispielsweise fest flüssig oder salbenförmig sein können.
Die Benutzung des Apparates ergibt sich aus der vorstehenden Beschreibung. Sofern iran nicht mit reinem Dampf arbeiten will, wird zunächst der Deckel l des Zwischen- hehälters c abgeschraubt und eine Ampulle in mit dem gewünschten Inhalt, beispiels- weise einem Parfümierungs- oder nach Abbrechen ihres Halses eingebracht. Nachdem der Deckel 1. wieder aufgeschraubt und das Kochgefäss a mit der erforderlichen Menge Wassergefüllt ist, wird < fieses zum Sieden .gebracht.
Der Dampf strömt .dann durch die Schlauchleitung b und den Zwischenbehälter c zur Bürste e. Die Bürste e kann selbstverständlich jede belie bige Form haben und beispielsweise als Klei der-, Möbel-, Teppichbürste oder dergleichen au,agebildet sein.
Durch die Einwirkung des Dampfes und des sich in dem Teil c ansam inelnden ]Kondenswassers, welches zur Ver dünnung und Gebrauehsfertigmachung der in der Ampulle, Patrone oder dergleichen ent haltenen Präparate beitragen kann, wird das in den Zwischenbehälter c hineingegebene Zusatzmittel vom Dampf allmählich mit gerissen, so .dass der Dampf die gewünschten Zusatzeigenschaften erhält.
In Fig. 3 ist der Zwischenbehälter c im Innern des Bürstenkörpers e' selbst unter gebracht. Da der Bürstenkörper e' zweck mässig aus einem Wärme isolierenden Ma terial, beispielsweise Pressmasse, besteht, wird durch eine solche Anordnung gleich zeitig die Menge des gebildeten Kondens wassers herabgesetzt.
Ausserdem wird durch eine solche Anordnung erreicht, dass der Zwischenbehälter c nicht mehr besonders mit Hilfe des Schlauches b gehalten zu werden braucht, so dass die Bewegungsfreiheit der die Vorrichtung bedienenden Person erhöht wird. Gleichzeitig werden Berührungen des heissen Zwischenbehälters durch die Bedienungs person verhindert.
Zweckmässig wird der Zwischenbehälter c in einer Ausnehmung des Bürstenkörpers e' oberhalb .der Bo.rstenplatte o untergebracht. Der Ansehluss der Schlauchleitung erfolgt im untern Teil des Behälters mit Hilfe eines Schraubstückes p. Der untere Teil des Be hälters ist von dem obern Teil durch eine Zwischenplatte <I>q</I> getrennt, in der Löcher<I>r</I> für den Dampf angeordnet sind. Die Zwi- schenplatte q kann auch als Sieb oder in an derer geeigneter Weise ausgebildet werden.
Ihre Aufgabe besteht darin, die im obern Teil des Behälters befindliche Mündung des Ab leitungsrohres 1c zu schützen und ein Mit reissen von Kondenswasser auch in geneigten Stellungen der Vorrichtung zu verhindern. Zu diesem Zweck ist die gezeichnete Ausfüh rungsform besonders geeignet, bei der sich die Durchflussöffnungen r für den Dampf nur an einer Seite der Trennwand q befinden.
Ein Einfüllstutzen s dient zur Einfüllung der Zusatzstoffe, sei es, dass diese lose oder in Form von Ampullen, Patronen oder dergl. eingebracht werden. Der Einfüllstutzen s mündet unterhalb der Trennwand q in den Behälter e. Der Verschlussstopfen t sichert gleichzeitig .die Lage des Zwischenbehälters c im Bürstenkörper. Die Grösse des Behälters c ist so gewählt, dass längere Zeit gearbeitet werden kann, ohne -dass eine Ableitung des Kondenswassers erforderlich ist.
Von Zeit zu Zeit kann das Kondenswasser entweder durch den Einfüll- stutzen s, durch einen besonderen zusätz lich angebrachten Auslass, oder aber dadurch entfernt werden, dass man den Behälter c auf den Kopf stellt, so dass durch den Druck des nachströmenden Dampfes das angesam melte Kondenswasser durch das Auslassrohr k herausgedrückt werden kann. Zu diesem Zweck kann die Bürstenplatte o vorher ab genommen werden, beziehungsweise bei der Ausführungsform nach Fig. 1 und 2 die Schlauchverbindung zur Bürste vorüber gehend gelöst werden.