Ölr egener ier-Einrichtung. Die Erfindung betrifft eine Ölregenerier- einrichtung, welche eine Öl.destilliervorrich- tung, eine das Öl vorwärmende Vorrichtung, eine Filtriervoräehtung, ferner einen Kon densator, eine Mischvorrichtung und eine Pumpe aufweist,
in welcher Einrichtung vom Abäl die Kohlenwasserstoffe mit nie drigem Siedepunkt abgeschieden werden und das Aböl durch Filtrieren von den mecha nischen Verunreinigungen gereinigt wird.
Diese Einrichtung kennzeichnet sich dar durch, dass in der Destilliervorrichtung die Wand des Ölleitungsrohres am tiefsten Teil des Rohrquerschnittes gelocht ist und dass unter dem Rohr ein mit demselben vereinig tes Dampfleitungsrohr angeordnet ist,
aus welchem der mit dem das Ölleitungsrohr durchfliessenden Öl im Gegenstrom geleitete Dampf durch die Löcher in das Ölleitungs- rohr dringt und die Kohlenwasserstoffe mit niedrigem Siedepunkt mit sich reissend,
die selben in den Kondensator führt und dass die Filtriervorrichtung ein in einem an die Druckleitung .der Pumpe sich anschliessen den Behälter unter Belassung eines Zwischen raumes auswechselbar angeördnetes, rohrför- miges Filtriergefäss mit gelochter Wand auf weist, welches von mehreren Schichten einer Drahtgewebehülle umgeben ist, welche aussen von einem Filter bedeckt ist.
Die beiliegende Zeichnung veranschau licht eine beispielsweise Ausführungsform der Erfindung und eine Detailvariante.
Fig. 1 ist eine schematische Seitenan sicht und zum Teil ein senkrechter Schnitt der Einrichtung; Fig. 2 ist ein senkrechter Schnitt und zum Teil eine Seitenansicht in grösserem Massstab der zur Einrichtung gehörenden Filtriervorrichtung;
Fig. d zeigt ein die Detailvariante bil dendes Stück des Öl- und Dampfleitungs rohres der Destilliervorrichtung, und zwar im Längsschnitt in grösserem Massstab; Fig. 4 ist ein Querschnitt in grösserem Massstab des Öl- und Dampfleitungsrohres.. entlang der Linie A-B, der Fig. 1 bezw. der Fig. 3.
Das Aböl wird aus dem Sammelbehälter 1 durch das Rohr 2, durch den U-förmigen Rohrabschnitt 3 und durch das an diesen an schliessende Rohr 4 in den obern Teil des als Rohrschlange ausgebildeten 011eitungs- rohres 5 der Destilliervorrichtung geleitet. Das Aböl kann aus dem Sammelbehälter 1 auch mit. Druck in die Rohrleitung gepresst werden.
Unter dem Ölleitungsrohr 5 ist das als Rohrschlange ausgebildete Dampflei tungsrohr 6 angeordnet, welches mit dem Rohr 5 eine zusammenhängende Einheit bil det, also vereinigt ist (Fig. 4). An dem mit dem Rohr 6 vereinigten Teil der Rohr schlange 5 sind am tiefsten Teil des Rohr querschnittes Löcher 7 vorgesehen. durch welche der Innenraum des Rohres 5 mit dem Innenraum des Rohres 6 in Verbindung steht.
Der durch das Rohr 8 in die Rohr schlange 6 gelangende Trockendampf tritt durch die Löcher 7 in die Rohrschlange 5, durchdringt die in der Rohrschlange 5 nach unten fliessende Abölschieht und. erwärmt die letztere. wobei er im Gegenstrom zum<B>01</B> fliesst und wobei der Dampf gleichzeitig ",er- hindert, dass das CSl aus der Rohrschlange 5 in die Rohrschlange 6 dringt.
Die in dem Gefäss 9 der Destilliervor- richtung befindlichen Rohrschlangen 5, 6 werden von unten durch die Gasflammen 10 oder in einer andern beliebigen regelbaren Weise. z. B. durch elektrische Heizung oder Dampfheizung. erwärmt. Statt dessen könnte auch das Bad im Gefäss 9 geheizt werden.
Der Zweck dieser regelbaren Sekundärhei zung ist die Einstellung bezw. Änderung des Siedepunktes des durch die Destilliervorrich tung destillierten 01s bezw. des zurückblei- benden Ols.
Das durch das Rohr 4 in die Rohrschlange 5 fliessende Schmutzöl füllt den Querschnitt des Rohres 5 nicht ganz aus, fliesst im Gegen strom zum Dampf durch die Rohrschlange 5 in das U-förmige Rohr 11, welches das in dem U-förmigen Rohrabschnitt 3 befindliche Aböl (Schmutzöl) vorwärmt. Die Teile 3, 11 bilden die das<B>01</B> vorwärmende Vorrichtung.
Das aus dem Rohr 11 tropfende 01 gelangt in die von einem Heizmantel umgebene, aus einem RührwerlL 12 bestehende Mischvorrich tung, an deren unterem Teil ein zur Pumpe 14 führendes Rohr 13 anschliesst. An die Druckleitung der Pumpe 14 schliesst sich ein zylinderförmiger Behälter 15 der Filtrier vorrichtung an.
Im Behälter 15 der Filtrier- vorrichtung ist - unter Belassung eines Zwi schenraumes - das rohrförmige Filtrier- gefäss 16 auswechselbar angeordnet, welches die Mündung des Behälters 15 dichtend schliesst.
Das Filtriergefäss 16 weist eine zylindri sche, gelochte Wand auf , und ist durch die Schraubenbolzen 17 und Schraubenmuttern 18 an der Mündung des Behälters 15 dich tend befestigt.
Das Filtriergefäss 16 ist von mehreren Schichten einer Drahtgewebehülle 19 umge ben. Die Drahtgewebehülle 19 ist aussen von dem aus einer Leinwandhülle oder Papier hülle gebildeten Filter 20,
umgeben. Die Wand des Gefässes 16 besteht nicht aus Fil- termaterial. Statt der an den beiden Enden des Gefässes 16 mit einem Faden 42 lösbar befestigten Leinwand- oder Papierhülle 20 kann die Drahtgewebehülle 19 auch mit -einer in Flüssigkeit schwebend gehaltenen faseri gen oder körnigen Filtrierschicht derart überzogen werden, da.3 die Flüssigkeit, welche diese Stoffe enthält, durch den Fil- triereinsatz gepresst wird.
Der in der Flüs sigkeit in schwebendem Zustand gehaltene, faserige oder körnige Stoff haftet an der Aussenfläche der Hülle 19 und bildet auf derselben eine Filtrierschicht.
Die zwischen dem Gefäss 16 und der Hülle 20 eingeschaltete, federnd deformier bare Drahtgewebehülle 19 spielt eine doppelte Rolle. Einesteils bildet dieselbe zwischen den mikroskopisch feinen Offnungen der Hülle:
20 und den Mfnungen 16a des Gefä sses 16 einen gut verteilten Übergang und sichert auf diese Weise, dass nicht nur die den einzelnen Löchern 16a. gegenüber liegen den Teile der Hülle 20, sondern die ganze Hülle 2:0 aktiv ist, wodurch .die Filtriervor- richtung die Leistung pro Zeiteinheit von bekannten Filtriervor.richtungen weit über trifft.
Andernteils erleidet die mehrschich tige Drahtgewebehülle 19, infolge des durch die Pumpe erzeugten Filtrierdruckes, eine federnde Formveränderung, so dass die Hülle 20 übergangsweise zusammenschrumpft, Fal ten wirft, wellig wird. Sobald der Druck auf hört, .gewinnt die Drah gewebehülle 19 ihre ursprängliche Form wieder zurüok, so dass sich die Hülle 20 glättet. Hierdurch wird der weitere Vorteil erreicht, dass@ :
die Hülle 20 nicht leicht reissen kann, :da die O#ber- fläche der Hülle 20, je grösser der Filtrier- druck ist, desto faltenreicher wird. Durch die Formänderungen der Hülle 20 wird die an derselben haftende Schlammsohicht selbst tätig locker und kann leicht entfernt wer den, sobald der Filtrierdruck aufhört.
Der Effekt wird noch erhöht, wenn eine stark pulsierende Pumpe verwendet wird, da die Drahtgewebehülle den einzelnen Pulsationen folgend, schwingt.
Zur Erhöhung der Filtrierleistung kann der Behälter 15 auoh heizbar anisgebildet werden. Im Rührwerk 12 wird :das Öl mit einem Klärstoff, z. B. mit Aluminiumhydrosilikat, gemischt. Mittels der Pumpe 14 wird :das aus dem Rührwerk 12 abgesaugte Aböl in den Raum zwischen dem Mantel des Behäl ters 15 und .der Hülle 2,0 und von dort durch das Filter gepresst.
Das filtrierte 0:1 tropft über die Tropflippe der Mündung 16b des Filtriergehäuses 16 in das Gefäss 21. Die mechanischen Unreinigkeiten des 01s und der Klärstoff bleiben an der Hülle 20 haften.
Mit dem Fortschreitender Filtrierung lagert sioh eine immer stärker werdende Klä-rstoff- schieht auf der Hülle 20. Nachdem der Klärstoff körnig ist, erhöht die Klärstoff schicht die Filtrierwirkung der Hülle 2@0.
Die während des Gebrauches in das Öl gelangenden verdünnenden Fraktionen, d. h. die Kohlenwasserstoffe mit niedrigem Siede punkt, und der durch das Rohr 8 in die Rohrschlange 6 geführte Dampf .gelangen durch das die Fortsetzung der Rohrschlange 5 bildende Rohr 22 in die Kühlrohrschlange 23 ,des Kondensators, welche Rohrschlange durch das Kühlwasser des :
die Rohrschlange umgebenden Behälters gekühlt wird. Aus der Kühlrohrschlange 23 tropfen die Kohlen wasserstoffe mit niedrigem .Siedepunkt mit dem kondensierten Wasser gemeinsam in ein beliebiges Trenngefäss.
Das Rohr 22 ist mit dem U-förmigen Rohr 11 auch durch ,das Rohr<B>26</B> verbunden. Der Zweck der Anwendung des Rohres 2-6 ist zu sichern, dass der durch .das Rohr 8 eintretende Dampf das im Rohr 11 befind- liche,01 nicht gegen das Rührwerk 12, blase, sondern dass der Dampf auf einem kürzeren Weg, durch, das Rohr 2:2 gegen -den Konden sator entweichen kann.
Bei der Destilliervorrichtung können die schraubenlinienförmigen Rohrschlangen 5, 6 im Grundriss statt eines Kreises ein Viereck bilden, derart, .dass an den Ecken verschliess bare Putzöffnungen angeordnet sind.
Die Rohrschlangen 5, 6 gemäss der Fig. 1 können durch ein in der Fig. 3 in senkrechtem Längsschnitt dargestelltes, gerades Rohr 5x und durch ein mit diesem vereinigtes gerades Rohr 6x ersetzt werden. Die gera den Rohre bezw. Rohrabschnitte haben den Vorteil, dass sie leicht gereinigt werden kön nen. Die Fortsetzung des Ölleitungsrohres 5 bildet das Rohr 22.
Das. Aböl fliesst durch das Rohr 4 in das Rohr 5 und gegen das Gefäss( 21. Der aus dem Rohr 6, tretende Dampf erwärmt :das Aböl in Gegenstrom, reisst die Kohlenwasserstoffe mit niedrigem Siedepunkt durch das Rohr 22 mit sioh und leitet dieselben durch den Kondensator.
Oil regeneration facility. The invention relates to an oil regeneration device which has an oil distillation device, a device preheating the oil, a filter device, furthermore a condenser, a mixing device and a pump,
in which facility from Abäl the hydrocarbons are deposited with never drigem boiling point and the Aböl is cleaned of mechanical impurities by filtration.
This device is characterized by the fact that the wall of the oil pipe in the distillation device is perforated at the deepest part of the pipe cross-section and that a steam pipe that is united with the same is arranged under the pipe,
from which the steam, which is conducted in countercurrent with the oil flowing through the oil pipe, penetrates through the holes in the oil pipe and carries away the hydrocarbons with a low boiling point,
the same leads into the condenser and that the filtering device has an interchangeable, tubular filtering vessel with a perforated wall which is connected to the pressure line of the pump, leaving an intermediate space and which is surrounded by several layers of a wire mesh sleeve, which is covered by a filter on the outside.
The accompanying drawing illustrates an example embodiment of the invention and a detailed variant.
Fig. 1 is a schematic Seitenan view and in part a vertical section of the device; Fig. 2 is a vertical section and partly a side elevation on a larger scale of the filtering device associated with the device;
Fig. D shows a detailed variant bil Dendes piece of the oil and steam pipe of the distillation device, in a longitudinal section on a larger scale; Fig. 4 is a cross-section on a larger scale of the oil and steam pipe .. along the line A-B, the Fig. 1 respectively. of Fig. 3.
The waste oil is conducted from the collecting container 1 through the pipe 2, through the U-shaped pipe section 3 and through the pipe 4 connected to it into the upper part of the pipe 5 of the distillation device, which is designed as a coil. The oil can from the collecting container 1 with. Pressure into the pipeline.
Under the oil pipe 5 designed as a coil Dampflei processing pipe 6 is arranged, which bil det with the pipe 5 is a cohesive unit, so is united (Fig. 4). At the united with the tube 6 part of the pipe snake 5 holes 7 are provided at the deepest part of the tube. through which the interior of the tube 5 is connected to the interior of the tube 6.
The dry steam passing through the pipe 8 into the pipe coil 6 passes through the holes 7 into the pipe coil 5, penetrates the oil layer flowing downward in the pipe coil 5 and. warms the latter. wherein it flows in countercurrent to the <B> 01 </B> and the steam at the same time "prevents the CSl from penetrating the tube coil 5 into the tube coil 6.
The coils 5, 6 located in the vessel 9 of the distillation device are controlled from below by the gas flames 10 or in any other controllable manner. z. B. by electric heating or steam heating. warmed up. Instead, the bath in the vessel 9 could also be heated.
The purpose of this controllable secondary heating is the setting BEZW. Change in the boiling point of the distilled 01s respectively by the Distilliervorrich device. of the remaining oil.
The dirty oil flowing through the pipe 4 into the pipe coil 5 does not completely fill the cross-section of the pipe 5, flows countercurrent to the steam through the pipe coil 5 into the U-shaped pipe 11, which contains the waste oil in the U-shaped pipe section 3 (Dirty oil) is preheated. The parts 3, 11 form the <B> 01 </B> preheating device.
The 01 dripping from the pipe 11 reaches the mixing device which is surrounded by a heating jacket and consists of a stirrer 12, to the lower part of which a pipe 13 leading to the pump 14 is connected. A cylindrical container 15 of the filtering device connects to the pressure line of the pump 14.
In the container 15 of the filtering device, the tubular filtering vessel 16, which closes the mouth of the container 15 in a sealing manner, is arranged to be exchangeable, leaving an intermediate space.
The filter vessel 16 has a cylindri cal, perforated wall, and is fastened by the bolts 17 and nuts 18 at the mouth of the container 15 you tend.
The filter vessel 16 is surrounded by several layers of a wire mesh sleeve 19. The wire mesh cover 19 is outside of the filter 20 formed from a canvas cover or paper cover,
surround. The wall of the vessel 16 does not consist of filter material. Instead of the canvas or paper cover 20, which is detachably attached to the two ends of the vessel 16 with a thread 42, the wire mesh cover 19 can also be coated with a fibrous or granular filter layer held in liquid suspension in such a way that the liquid containing these substances contains, is pressed through the filter insert.
The fibrous or granular substance held in a floating state in the liquid adheres to the outer surface of the casing 19 and forms a filter layer on the same.
The resiliently deformier face wire mesh sheath 19, which is connected between the vessel 16 and the sheath 20, plays a double role. On the one hand it forms between the microscopically fine openings of the shell:
20 and the openings 16a of the vessel 16 a well-distributed transition and in this way ensures that not only the individual holes 16a. opposite are the parts of the envelope 20, but the entire envelope 2: 0 is active, whereby the filtering device far exceeds the performance per unit of time of known filtering devices.
On the other hand, the multilayered wire mesh cover 19 suffers a resilient change in shape as a result of the filter pressure generated by the pump, so that the cover 20 temporarily shrinks, folds throws, becomes wavy. As soon as the pressure ceases, the wire fabric sheath 19 regains its original shape, so that the sheath 20 is smoothed. This has the further advantage that @:
the casing 20 cannot easily tear, since the surface of the casing 20, the greater the filter pressure, the more wrinkled it becomes. Due to the changes in shape of the shell 20, the sludge layer adhering to the same is actively loosened and can easily be removed as soon as the filter pressure ceases.
The effect is increased if a strongly pulsating pump is used, since the wire mesh cover oscillates following the individual pulsations.
In order to increase the filtration efficiency, the container 15 can also be made anisable to be heated. In the agitator 12: the oil with a clarifier, z. B. with aluminum hydrosilicate mixed. By means of the pump 14: the waste oil sucked out of the agitator 12 is pressed into the space between the jacket of the Behäl age 15 and the shell 2.0 and from there through the filter.
The filtered 0: 1 drips over the drip lip of the mouth 16b of the filter housing 16 into the vessel 21. The mechanical impurities of the oil and the clarifying agent stick to the casing 20.
As the filtration progresses, an increasingly stronger layer of clarifying substance is deposited on the casing 20. After the clarifying substance is granular, the clarifying substance layer increases the filtering effect of the casing 2 @ 0.
The diluting fractions that get into the oil during use, i. H. the hydrocarbons with low boiling point, and the steam passed through the pipe 8 into the coil 6, pass through the pipe 22, which is the continuation of the coil 5, into the cooling coil 23, the condenser, which coil is carried by the cooling water of the:
the coil surrounding the container is cooled. From the cooling coil 23, the hydrocarbons with a low boiling point drip together with the condensed water into any separation vessel.
The tube 22 is also connected to the U-shaped tube 11 by the tube 26. The purpose of using the pipe 2-6 is to ensure that the steam entering through the pipe 8 does not blow the 01 located in the pipe 11 against the agitator 12, but that the steam takes a shorter route through, the pipe 2: 2 against the condenser can escape.
In the case of the distillation device, the helical pipe coils 5, 6 can form a square in plan instead of a circle, in such a way that closable cleaning openings are arranged at the corners.
The pipe coils 5, 6 according to FIG. 1 can be replaced by a straight pipe 5x, shown in vertical longitudinal section in FIG. 3, and by a straight pipe 6x united with this. The straight pipes respectively. Pipe sections have the advantage that they can be easily cleaned. The continuation of the oil line pipe 5 forms the pipe 22.
The. Aböl flows through the pipe 4 into the pipe 5 and against the vessel (21. The steam emerging from the pipe 6 heats up: the waste oil in countercurrent, pulls the hydrocarbons with low boiling point through the pipe 22 with sioh and conducts them through the condenser .