Elektrische Taschenlampe. Gegenstand vorliegender Erfindung ist eine elektrische Taschenlampe mit einem Zwischenstück zwischen Batterie und Glüh lampe,, in welchem die das Glühlämpchen aufnehmende Fassungshülse, sowie zum Schalten des letzteren dienende Schaltvor richtung untergebracht sind.
Die Erfindung bezweckt eine Verbesse rung der Glühlampenbefestigung, sowie auch der Schaltvorrichtung nebst einer zweck mässigen Ausgestaltung der Kontaktorgane.
Dies wird bei der Taschenlampe gemäss der Erfindung dadurch erreicht, dass die Fassungshülse mittels einer Isolierbüchse in einer mit dem einen Batteriepol in Verbin dung stehenden Kontakthülse befestigt ist, und am äussern Ende der Fassungshülse eine Kapsel angesetzt ist, in welche auch die den Strom von der Kontakthülse auf die Fas sungshülse überleitende Schaltvorrichtung eingebaut ist.
Ausführungsbeispiele des Erfindungs gegenstandes sind in der Zeichnung darge stellt, und zwar zeigt: Fig. 1 eine erste Ausführungsform im Längsschnitt; Fig. 2 zeigt einen Querschnitt nach Li nie II-II in Fig. 1, und Fig. 3 eine Einzelheit in Ansicht;
Fig. 4 zeigt eine zweite und Fig. 5 eine dritte Ausführungsform im Längsschnitt; Fig. 6 zeigt eine vierte Ausführungs form im Längsschnitt; Fig. 7 zeigt eine Stirnansicht hierzu mit teilweisem Querschnitt und Fig. 8 einen Teilquerschnitt nach Li nie VIII-VIII in Fig. 6; Fig. 9 zeigt eine fünfte Ausführungs form im Längsschnitt;
Fig. 10 zeigt eine sechste Ausführungs form im Längsschnitt, und Fig. 11 einen 'Querschnitt' nach Li nie XI-XI in rcig. 10;
Fig. 12 und 13 zeigen zwei Varianten des Schaltmechanismus im Schnitt; Fig. 14 und 15 zeigen zwei weitere Aus führungsformen im Längsschnitt. Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 3 ist B die als Flachbatterie ausgebil dete Batterie .der Taschenlampe, welche rings von einer Blechhülse H umgeben ist.
Am obern Stirnende der Batterie B ist eine mit Rundgewinde versehene Blechhülse 3a fest eingesetzt, welche einen Mittelkontakt 2 konzentrisch umgibt. Die beiden elektrischen Pole der Batterie B sind-in beliebiger Weise mit der Blechhülse 3a und dem Mittelkon takt 2 fest verbunden. In die Blechhülse 3a ist eine mit Gewinde versehene Kontakt hülse 3 eingeschraubt, welche am Stirnende der Batterie B herausragt und in welche eine -Isolierbüchse 1 fest eingesetzt ist.
Die letz tere ragt aus dem obern Rand der Kontakt hülse 3 .heraus und enthält in einer obern Bohrung, den Gewindeansatz -4a einer als Lampenassung dienenden Kapsel 4, welche am obern Teil 4b als Reflektor ausgebildet ist, während der innere Teil 4a die Fassungs hülse bildet. Die zylindrische Aussenwand der Kapsel 4, in deren Gewindeansatz- 4a die Glühlampe L eingeschraubt ist, umgibt die Kontakthülse 3 konzentrisch und reicht bis nahe an das obere Ende der Batterie. Am obern Ende der Kapsel 4 ist ein gebörtelter Rahmen 5 mit Linse G aufgesetzt.
Im untern Teil der Isolierbüchse 1 ist ein zentraler Me tallbolzen 7 eingesetzt, welcher mit einem untern Vorsprung 7a den Mittelkontakt 2 be rührt, während die Glühlampe L mit ihrem Mittelkontakt auf dem obern Ende des Kon taktbolzens 7 aufsitzt.
In .der Wandung der Kapsel 4 sitzt eine Bohrung 4d, an welche sich ein engerer Schlitz 4e anschliesst. In diesem Schlitz sitzt der .Schaft lla des Schaltgriffes 11, welcher mit einem Bund llb an der Kapselwand von aussen anliegt. Der Durchmesser dieses Bun des llb ist etwas kleiner als jener der Öff nung 4d.
Am innern Ende des Schaftes lla ist eine Rückführfeder 8 festgenietet, deren anderes Ende bei 9 an der gapselwan.d be festigt ist. Zusammen mit dieser Rückführ- feder und in metallischem Kontakt damit ist zugleich am innern Schaftende des Schalter griffes eine Kontaktfeder 10 festgenietet, welche unterhalb der Rückführfeder unge fähr auf gleicher Höhe mit dem obern Rand der.
Kontakthülse 3 liegt. Über das untere Ende der Kapsel 4 greift ein Gewindering 12, dessen Aussengewinde -in eine Öffnung des Deckels 13 der Batteriehülse einge schraubt ist. Bei der beschriebenen Vorrich tung bildet also die obere Stirnfläche des Kontaktbolzens 7 den einen Pol und die Kontakthülse 3 den andern Pol der Batterie.
Um nun die Glühlampe einzuschalten, rückt man den Schaltgriff 11 in Richtung des Pfeils a in F'ig. 2 entgegen der Wirkung der Rückführfeder 8 nach unten und drückt ihn dann in Richtung des Pfeils c mit dem Bund 11b durch die Öffnung 4d einwärts in die Kapsel, wodurch die Kontaktfeder 10 an den obern Teil der Kontakthülse 3 ange drückt und hierdurch der Stromkreis ge schlossen wird.
Durch die Rückführfeder 8 wird nun der soh-altgriff 11 mit dem Schaftteil llc in den Schlitz 4e hineinge zogen und hierdurch der Schalter in der Einschaltstellung -gesichert, so dass ' nicht durch eine ungeschickte Bewegung der Lampe der Kontakt unterbrochen werden und die Glühlampe erlöschen kann.
Zum Ausschalten rückt man umgekehrt den Schaltgriff wieder in Richtung des Pfeils a nach unten, bis der Bund 11b durch die Öff nung 4d hindurchtreten kann, zieht den Griff heraus und nun-- führt die Rückführ- feder <B>18</B> den herausgezogenen Schaltgriff, dessen Kontaktfeder 10 durch das Heraus ziehen von der Kontakthülse $ abgehoben worden ist und den :Strom unterbrochen hat, mit dem Schaftteil lla wieder in den Schlitz 4e in Richtung des Pfeils b zurück.
Auch hierbei ist der Griff 11 in seiner Lage ge sichert; so dass nicht beim Tragen oder in der Tasche ein ungewolltes Einschalten und nutzloses Entladen der Batterie eintreten kann.. Der Schaltgriff ist demnach in beiden Stellungen gesichert. Der Schaltmechanismus könnte auch so ausgebildet sein, dass der Schaltgriff statt einer Bewegung quer zur Kapsellängsage eine Bewegung parallel zu letzterer ausführt.
Diese Sicherheitsschaltvorrichtung ist bei sämtlichen übrigen Ausführungsformen in genau gleicher Weise vorgesehen, so dass sich eine Wiederholung der Beschreibung derselben erübrigen dürfte.
Die Ausführungsform nach Fig. 4 unter scheidet sich von der erstbeschriebenen im wesentlichen dadurch, dass in die Batterie B keine Gewindehülse 3a eingesetzt ist, son dern das Gewinde ist direkt in die Isolier masse der Batterie eingepresst und die Kon takthülse 3 in diese eingeschraubt. Am Grunde der Gewindebohrung in der Batterie ist eine zentrale Kontaktscheibe 2 befestigt, welche von einem zentrischen Kontaktring 14 umgeben ist, und diese .beiden Kontakt organe sind mit den Polen der Batterie ver bunden. Die Kontakthülse 3 hat am untern Ende einen Randwulst 3b, welcher auf dem Kontaktring 14 aufsitzt.
In der Isolier- büchse 1 ist eine zentrale Metallhülse 7 ein gesetzt, in welcher ein Kolben 15 längsver schiebbar gelagert ist, dessen Schaft 15a am untern Ende der Hülse 7 heraustritt. Das obere Ende der Hülse 7 ist durch einen fest eingesetzten Kolben 16 abgeschlossen, und zwischen letzterem und dem Kontaktkolben 1.5 ist eine 3chraübenfeder 17 eingelegt, wel che den Kontaktkolben 15 auf die Kontakt scheibe 2 drückt. Hierdurch wird der Strom am einen Pol zum obern Stirnende des Kol bens 16 geleitet, an welchem der Fusskontakt der Glühlampe L aufsitzt, während die Fas sungshülse 4a der Fassungskapsel 4 den an dern Pol bildet.
Der Strom wird geschlos sen mittels der Sicherheitsschaltvorrichtung 8, 10, 11 in gleicher Weise wie oben be schrieben. Bei dieser Anordnung ist also keine feste Gewindehülse in der Batterie notwendig, infolgedessen stellt diese eine Vereinfachung der Ausbildung der Batterie nach Fig. 1 dar.
Anstatt wie dargestellt, das zentrale Kontaktorgan 15, 15a federnd auszubilden, könnte dieses auch fest und das untere Ende der Kontakthülse 3 federnd ausgebildet sein.
Fig. 5 zeigt eine vereinfachte Ausfüh rungsform für Stabbatterien, für welche kein besonderes zentrales Kontaktorgan erforder lich ist, welche aber auch für Flachbatterien verwendet werden kann. Die Kontakthülse 3 hat hier einen Gewindeteil 3b, welcher auf das obere Ende der Stabbatterie B aufge schraubt ist und an dessen oberem Ende mit tels einer Schulter 3c ein verengter zylindri scher Teil 3d angesetzt ist.
In diesem Zylin derteil 3d ist eine Isolierbüchse 1 eingesetzt und in letzterer ist die Kapsel 4 mit der Fassungshülse 4a befestigt. Am untern Ende ist die Fassungskapsel mittels des Ringes 12 abgeschlossen. In die Fassungshülse 4a ist die Glühlampe L eingeschraubt, deren Fuss kontakt auf einer am obern Ende der Stab batterie B befestigten Kontaktscheibe auf sitzt.
Diese Kontaktscheibe 2 ist von einem konzentrischen, ebenfalls an der Batterie be festigten Kontaktring 14 umgeben, auf wel chem die iSchulter 3e der Gewindehülse 3 aufsitzt. Die beiden Kontaktstücke 2 und 14 vermitteln die Verbindung des zentralen Glühlampenkontaktes einerseits -und der Kontakthülse bezw. Kapsel 4 anderseits mit den beiden Polen der Batterie.
In der Kapsel 4 ist die Sicherheitsschaltvorrichtung 8, 10, 11 eingebaut, mittels welcher die Glühlampe L ein- und ausgeschaltet werden kann. Bei dieser Ausführungsform wird am besten zu erst die Kontakthülse .3 mit der Kapsel 4 auf die Stabbatterie aufgeschraubt, bis sie mit der Schulter 3e auf dem Kontaktring 14 aufsitzt, und hierauf die Glühlampe soweit eingeschraubt; dass ihr Fusskontakt die zen trale Kontaktscheibe 2 berührt.
Die Ausführungsform nach Fig..6 bis 8 ist insbesondere zur Verwendung. mit flachen Ta- schenlampenbatterien bestimmt. Die Batterie B hat hier wieder eine mittlere Bohrung am obern Stirnende, in deren :Seitenwandung ein Gewinde zum Einschrauben der Kontakt hülse 3 eingepresst ist.
In die Kontakt- hülse,3 ist die Isolierbüchse 1 fest eingesetzt und in letztere am obern Ende die Fassungs hülse 4a der Kapsel 4 eingeschraubt. Der Reflektorteil -4r der Kapsel 4 hat hier recht eckige GrundrIssform von annähernd gleicher Breite wie die Breite der Batteriebülse und mit kreisbogenförmig abgerundeten Stirnwänden.
Ausserdem ist an der Kapsel ein Deckelteil 49 von gleicher Grundrissform wie die Lampenhülse H angesetzt, welcher den obern Rand der letzteren übergreift und abschliesst. An der einen Stirnseite der Kap sel 4 ist- die @Sicherheitsschaltvorrichtung 8, 10, 11 angeordnet, deren. Kontaktfeder 10 durch seitliches Anlegen an den obern zy lindrischen Teil der Kontakthülse 3 den Lampenstromkreis schliesst.
In der Mitte der Isolierbüchse 1 ist eine gleiche Federkolben kontaktvorrichtung 7, 15, 16, 17 eingesetzt, wie oben beschrieben, und der Fusskontakt der Glühlampe L sitzt auf der obern Stirn fläche .des Kolbens<B>16</B> auf, - während der Schaft 15a des Federkolbens 15 auf einer in der Batterie befestigten zentralen Kontakt scheibe 2 aufsitzt. Die Kontaktscheibe 2 ist von einem ebenfalls an der Batterie festen konzentrischen Kontaktring 14 umgeben. Im untern Ende der Kontakthülse 3 ist mittels eines Metallringes 18 eine Federhülse 19 eingesetzt, welche die zentrale Kontakthülse 7 konzentrisch umgibt und in welche eine Schraubenfeder 21 eingelegt ist, deren un teres Ende in einer Kontaktfederhülse 22 abgestützt ist.
Die Kontaktfederhülse 22, voelche durch die Feder 21 auf den Kontakt ring 14 aufgedrückt wird, hat zwei dia metral einander gegenüberliegende waag recht ausgebogene Lappen 22a (Fig. 8), wel che in zwei Längsnuten 1b am untern. Ende der Isolierbüchse 1 hineinragen. Auf das untere Ende der Kontakthülse 7 ist eine Isoliermutter 23 aufgeschraubt, welche ein Herausfallen der Kontaktfederhülse 22 nebst der Feder 21 verhindert, indem die Lappen 22a an derselben festgehalten werden.
Beim Aufsetzen auf die Batterie B wird diese Vorrichtung zunächst vollständig ein geschraubt, bis die Kontaktorgane 15a und 22 die Kontaktscheibe 2 und den Kontakt ring 14 berühren und hierdurch mit den bei den Polen der Batterie verbunden sind. Als dann wird die Fassung so lange weiterge dreht, bis die Längsachse 1-1 Fig. 7 der selben mit der Längsachse der Batterie zu- sammenfällt, was durch die federnden Kon taktorgane ohne weiteres ermöglicht wird,
und dann kann die Hülse H über die Bat- _ terie gestülpt und in den Deckel 49 einge schoben werden.
Die in Fig. 9 .dargestellte AuBführungs- form stimmt grundsätzlich mit der in Fig.4 dargestellten überein mit den Unterschieden, welche durch die Ausbildung zum Aufsetzen auf eine Stabbatterie bedingt sind. Zu .die sem Zweck bildet der Gewindeansatz 39 die Fortsetzung der Aussenwandung der Kapsel 4 und ist direkt auf das am obern Ende der Stabbatterie B eingepresste Gewinde aufge schraubt.
Eine auf der Isolierbüchse 1, wel che die Fassungshülse 4a für. die Glühlampe umgibt, fest aufgesetzte Kontakthülse 3a, welche am untern Ende der Kapsel 4 mit tels eines Isolierringes 24 gehalten ist, hat am untern Ende einen Flansch, welcher auf dem an der Batterie festen Kontaktring 14 aufsitzt und den Kontakt mit dem einen Batteriepol herstellt. Der andere Batterie pol ist an eine zentrale Kontaktscheibe 2 ge legt, welche mit dem Lampenfusskontakt durch eine zentrale Kontaktvorrichtung 7, 15, 16 wie bei der Ausführungsform nach Fig. 4 verbunden ist.
Auch die Sicherheits schaltvorrichtung 8; 10, 11 ist in gleicher Weise in die Kapsel 4 eingebaut. Über den Gewindeansatz<B>39</B> ist die Batteriehülse H aufgeschraubt..
Eine ähnliche Ausführungsform wie jene nach Fig. 5 zeigt Fig. 10. Hier besteht der Unterschied darin, dass in der Isolierbüchse 1 ein Kontaktbolzen 7 zentral gelagert ist, an dessen oberer Stirnfläche der Fusskontakt der Glühlampe L aufsitzt, während am un tern Ende ein geschlossener federnder Kon takt 7, 15 befestigt ist, welcher, wie Fig. 11 zeigt, in einer rechteckigen Vertiefung der Isolierbüchse 1 liegt und mit seiner untern Fläche den zentralen Kontaktknopf 2 be rührt, während die Kontakthülse 3 mit ihrer Schulter 3c auf dem den Kontaktknopf 2 konzentrisch umgebenden Kontaktring 14 aufsitzt.
Die Sicherheitsschaltvorrichtung ist die gleiche wie bei den übrigen Ausfüh- rungsformen, und die Kontakthülse 3 ist mit ihrem Gewindeteil 3b auf das obere, Ende der mit eingepresstem Gewinde versehenen Stabbatterie aufgeschraubt.
Bei sämtlichen Ausführungsformen ist die Sicherheitsschaltvorrichtung so ausge bildet, dass die Drehbewegung des Schalt griffes 11 beim Einschalten in gleicher Richtung wie der Sinn des Gewindes der Kontakthülse 3 erfolgt, also mit einer Ten denz zum Einschrauben des Gewindes, so dass keine Gefahr besteht, dass sich die Kon takthülse beim Einschalten lockert und die Stromverbindung unterbrochen wird.
Die Fig. 12 und 13 zeigen zwei Varian ten des Schaltmechanismus, bei welchen die Rückführfeder selbst nach Betätigung des Schaltergriffes das Einschalten bewirkt.
Bei der Variante nach Fig. 12 ist zu diesem Zweck an der Aussenwand der Kon- talzthülse 3 ein Nocken 25 leitend angesetzt. Verschiebt man nun den Schaltergriff 11 entgegen .der Rückführfeder 8 und drückt ihn einwärts, so zieht ihn die Feder 8 nach dem Ende des Schlitzes und hierdurch legt sich die Kontaktfeder 10 an den Nocken 25 an und schliesst den Batteriestromkreis.
Die Rückführfeder 8 könnte bei den Ausführungsformen nach Fig. 1 bis 3 und 12 und 13 auch so ausgebildet und vorge spannt sein, dass sie bestrebt ist, den Schal tergriff nach aussen zu drücken, so dass der selbe von selbst herausspringt, sobald man ihn in die runde Öffnung des Schlitzes schiebt.
Die Variante nach Fig. 13 unterscheidet sich von jener nach Fig. 12 dadurch, dass die Rückführfeder 8 nebst der Kontaktfeder 10 axial angeordnet ist. Die Kontakthülse 3 hat am obern Ende einen Vorsprung 3v.
Drückt man den .Schaltergriff 11 nach einwärts und lässt ihn los, so zieht die Rückführfeder 8 denselben nach oben, hierdurch legt sich die Kontaktfdder 10 an den Vorsprung 3v an und schliesst den Batteriestromkreis: Die Ausführungsform nach Fig. 14 ent spricht im wesentlichen jener nach Fig. 9 und 10 und sieht die Verwendung einer in eine Hülse<I>H</I> eingesetzten Stabbatterie<I>B</I> vor. Die Hülse H hat- am obern Ende Ge winde und in dieses ist die Kontakthülse 3 eingeschraubt, welche ,am obern Ende eine Schulter 3s hat, an welche' der Kragen 3d angesetzt ist.
In diesen ist die Isolierbüchse 1 eingesetzt, in welche die Fassungshülse 411 der Kapsel 4 eingeschraubt ist. Letztere ragt mit ihrem untern Ende bis nahe an die Schulter 3s, und zwischen beiden ist ein Iso- lierring 24 eingelegt. In der Isolierbüchse 1 ruht ein zentraler Kontaktbolzen 7, auf des sen oberer Stirnfläche der Fusskontakt der Glühlampe L aufsitzt, während am untern Ende eine geschlossene Kontaktfeder 15 be festigt ist, die am obern Kontakt 2 -f- der Batterie aufsitzt. Am untern Ende hat die Batterie einen zentralen Kontakt 2 -; der mit der Hülse H in Berührung steht.
Der Stromkreis ist in. diesem Fall durch die Bat teriehülse H hindurch geschlossen. Bei der Ausführungsform nach Fig._ 15. welche sowohl für Flachbatterien, als auch für Stabbatterien durchgebildet werden kann, ist die Kapsel 4 mit ähnlichem Grund riss wie in Fig. 7. ausgebildet, jedoch etwas höher gehalten, und hat einen Deckelteil 49 von gleicher Grundrissform wie die Hülse H der Flachbatterie .B; dieser Deckel 49 ist zum Beispiel mittels Rast und Vorsprung auf :der Hülse H befestigt.
Am Grunde des Reflektors 4r der Kapsel 4 sitzt die Fas sungshülse 4a zur Aufnahme der Glühlampe L, welcher von einer Kontakthülse 4h um= geben"ist. Im Hohlraum der Kapsel 4 ist der Schaltermechanismus in gleicher Weise wie bei Fig. 6 untergebracht, wobei die Kontakt hülse 4h die Kontaktfläche bildet.
Die Bat terie B hat am obern Stirnende zwei kon zentrische Kontakte 2 und 14- und die Kon- takteinrichtung ist genau gleich wie in Fig. 6 dargestellt, so dass auf die diesbezüg liche Beschreibung verwiesen werden kann.
Die Ausführungsformen nach Fig. 1 bis 14 können beliebigen Batterie-, sowie Bat- teriehülsenformen angepasst werden.
Electric flashlight. The present invention is an electric flashlight with an intermediate piece between the battery and incandescent lamp, in which the bulb holder sleeve, as well as for switching the latter serving Schaltvor direction are housed.
The invention aims to improve the incandescent lamp fastening, as well as the switching device, along with an expedient configuration of the contact elements.
This is achieved in the flashlight according to the invention in that the socket is secured by means of an insulating sleeve in a contact sleeve connected to the one battery pole, and a capsule is attached to the outer end of the socket, in which the current from the Contact sleeve is installed on the Fas solution sleeve transferring switching device.
Embodiments of the subject invention are shown in the drawing Darge, namely: Figure 1 shows a first embodiment in longitudinal section; Fig. 2 shows a cross section according to line II-II in Fig. 1, and Fig. 3 shows a detail in view;
FIG. 4 shows a second and FIG. 5 a third embodiment in longitudinal section; Fig. 6 shows a fourth embodiment in longitudinal section; FIG. 7 shows an end view of this with a partial cross-section and FIG. 8 shows a partial cross-section according to line VIII-VIII in FIG. 6; Fig. 9 shows a fifth embodiment in longitudinal section;
Fig. 10 shows a sixth embodiment in longitudinal section, and Fig. 11 shows a 'cross section' according to Li never XI-XI in rcig. 10;
12 and 13 show two variants of the switching mechanism in section; Figs. 14 and 15 show two further embodiments in longitudinal section. In the embodiment according to FIGS. 1 to 3, B is the flat battery ausgebil Dete battery .der flashlight, which is surrounded by a sheet metal sleeve H.
At the upper end of the battery B, a sheet metal sleeve 3a provided with a round thread is firmly inserted, which concentrically surrounds a center contact 2. The two electrical poles of the battery B are firmly connected to the sheet metal sleeve 3a and the Mittelkon contact 2 in any manner. In the sheet metal sleeve 3 a provided with a thread contact sleeve 3 is screwed, which protrudes at the front end of the battery B and in which a -Isolierbüchse 1 is firmly inserted.
The latter protrudes from the upper edge of the contact sleeve 3 .heraus and contains in an upper hole, the threaded projection -4a serving as a lamp holder capsule 4, which is designed as a reflector on the upper part 4b, while the inner part 4a, the socket forms. The cylindrical outer wall of the capsule 4, in the threaded extension 4a of which the incandescent lamp L is screwed, concentrically surrounds the contact sleeve 3 and extends close to the upper end of the battery. A crimped frame 5 with lens G is placed on the upper end of the capsule 4.
In the lower part of the insulating sleeve 1, a central Me tallbolzen 7 is used, which touches the center contact 2 with a lower projection 7a, while the incandescent lamp L with its center contact on the upper end of the con tact bolt 7 is seated.
In the wall of the capsule 4 there is a bore 4d, to which a narrower slot 4e is connected. In this slot sits the shaft 11a of the switch handle 11, which rests against the outside of the capsule wall with a collar 11b. The diameter of this bun of the llb is slightly smaller than that of the opening 4d.
At the inner end of the shaft 11a a return spring 8 is riveted, the other end of which is fastened at 9 on the gapselwan.d be. Together with this return spring and in metallic contact with it, a contact spring 10 is riveted to the inner shaft end of the switch handle, which below the return spring is approximately level with the upper edge of the.
Contact sleeve 3 lies. A threaded ring 12 engages over the lower end of the capsule 4, the external thread of which is screwed into an opening in the cover 13 of the battery case. In the device described Vorrich the upper face of the contact pin 7 forms one pole and the contact sleeve 3 the other pole of the battery.
In order to switch on the light bulb, the switch handle 11 is moved in the direction of arrow a in FIG. 2 against the action of the return spring 8 downwards and then presses it in the direction of arrow c with the collar 11b through the opening 4d inward into the capsule, whereby the contact spring 10 is pressed against the upper part of the contact sleeve 3 and thereby the circuit is closed becomes.
The return spring 8 now pulls the handle 11 with the shaft part 11c into the slot 4e and thereby secures the switch in the on position so that the contact is not interrupted and the incandescent lamp can go out by an awkward movement of the lamp .
To switch off, the other way round, the control handle is moved downwards again in the direction of arrow a until the collar 11b can pass through the opening 4d, the handle is pulled out and the return spring 18 guides the pulled out switch handle, whose contact spring 10 has been lifted by pulling out of the contact sleeve $ and the: current has interrupted, back with the shaft part 11a back into the slot 4e in the direction of arrow b.
Here too, the handle 11 is secured in its position; so that unwanted switching on and useless discharging of the battery cannot occur when it is carried or in the pocket. The switch handle is therefore secured in both positions. The switching mechanism could also be designed in such a way that the switching handle, instead of moving transversely to the longitudinal capsule, executes a movement parallel to the latter.
This safety switching device is provided in exactly the same way in all other embodiments, so that a repetition of the description thereof should be superfluous.
The embodiment according to FIG. 4 differs from the first described essentially in that no threaded sleeve 3a is inserted into the battery B, but the thread is pressed directly into the insulating mass of the battery and the contact sleeve 3 is screwed into it. At the bottom of the threaded hole in the battery, a central contact disc 2 is attached, which is surrounded by a central contact ring 14, and these .beiden contact organs are ver connected to the poles of the battery. The contact sleeve 3 has an edge bead 3b at the lower end, which is seated on the contact ring 14.
A central metal sleeve 7 is inserted in the insulating sleeve 1, in which a piston 15 is mounted so as to be longitudinally displaceable, the shaft 15a of which protrudes at the lower end of the sleeve 7. The upper end of the sleeve 7 is closed by a firmly inserted piston 16, and a screw spring 17 is inserted between the latter and the contact piston 1.5, which presses the contact piston 15 onto the contact disk 2. As a result, the current is conducted at one pole to the upper end of the Kol ben 16, on which the foot contact of the incandescent lamp L is seated, while the Fas solution sleeve 4a of the socket capsule 4 forms the other pole.
The current is closed by means of the safety switching device 8, 10, 11 in the same way as described above be. With this arrangement, no fixed threaded sleeve is necessary in the battery, as a result of which it represents a simplification of the design of the battery according to FIG. 1.
Instead of designing the central contact element 15, 15a to be resilient as shown, it could also be designed to be fixed and the lower end of the contact sleeve 3 to be designed to be resilient.
Fig. 5 shows a simplified Ausfüh approximately form for stick batteries, for which no special central contact element is required, but which can also be used for flat batteries. The contact sleeve 3 here has a threaded part 3b which is screwed onto the upper end of the stick battery B and at its upper end with means of a shoulder 3c a narrowed cylindri shear part 3d is attached.
In this Zylin derteil 3d an insulating sleeve 1 is used and in the latter, the capsule 4 is attached to the socket 4a. At the lower end, the socket capsule is closed by means of the ring 12. The bulb L is screwed into the socket 4a, the foot contact of which sits on a contact disk attached to the upper end of the rod battery B.
This contact washer 2 is surrounded by a concentric contact ring 14 also fastened to the battery, on which the shoulder 3e of the threaded sleeve 3 sits. The two contact pieces 2 and 14 convey the connection of the central incandescent lamp contact on the one hand -and the contact sleeve BEZW. Capsule 4 on the other hand with the two poles of the battery.
The safety switching device 8, 10, 11, by means of which the incandescent lamp L can be switched on and off, is built into the capsule 4. In this embodiment, it is best to first screw the contact sleeve .3 with the capsule 4 onto the stick battery until it is seated with the shoulder 3e on the contact ring 14, and then screw the light bulb in so far; that their foot contact touches the central contact disk 2.
The embodiment according to Fig..6 to 8 is particularly useful. determined with flat pocket lamp batteries. The battery B here again has a central hole at the upper front end, in the side wall of which a thread for screwing in the contact sleeve 3 is pressed.
The insulating sleeve 1 is firmly inserted into the contact sleeve 3, and the socket 4a of the capsule 4 is screwed into the latter at the upper end. The reflector part -4r of the capsule 4 here has a rectangular outline of approximately the same width as the width of the battery case and with end walls rounded in the shape of a circular arc.
In addition, a cover part 49 of the same plan shape as the lamp sleeve H is attached to the capsule, which covers and closes off the upper edge of the latter. At one end of the caps sel 4 the @Safety switching device 8, 10, 11 is arranged, whose. Contact spring 10 closes the lamp circuit by placing it laterally on the upper cylindrical part of the contact sleeve 3.
In the middle of the insulating sleeve 1, the same spring piston contact device 7, 15, 16, 17 is used, as described above, and the foot contact of the incandescent lamp L sits on the upper face of the piston <B> 16 </B>, - while the shaft 15a of the spring piston 15 is seated on a central contact disk 2 fixed in the battery. The contact disk 2 is surrounded by a concentric contact ring 14 that is also fixed to the battery. In the lower end of the contact sleeve 3, a spring sleeve 19 is inserted by means of a metal ring 18, which surrounds the central contact sleeve 7 concentrically and in which a helical spring 21 is inserted, the un teres end of which is supported in a contact spring sleeve 22.
The contact spring sleeve 22, which is pressed by the spring 21 onto the contact ring 14, has two dia metrically opposite horizontally curved tabs 22a (Fig. 8), wel che in two longitudinal grooves 1b on the bottom. Protrude at the end of the insulating sleeve 1. An insulating nut 23 is screwed onto the lower end of the contact sleeve 7, which prevents the contact spring sleeve 22 and the spring 21 from falling out by holding the tabs 22a on the same.
When placed on the battery B, this device is first fully screwed in until the contact organs 15a and 22 touch the contact disc 2 and the contact ring 14 and are thereby connected to the poles of the battery. Then the socket is rotated so long until the longitudinal axis 1-1 Fig. 7 of the same coincides with the longitudinal axis of the battery, which is easily made possible by the resilient contact elements.
and then the sleeve H can be slipped over the battery and pushed into the cover 49.
The embodiment shown in FIG. 9 is basically the same as that shown in FIG. 4 with the differences that are due to the design for being placed on a stick battery. For this purpose, the threaded attachment 39 forms the continuation of the outer wall of the capsule 4 and is screwed directly onto the thread pressed into the upper end of the battery pack B.
One on the insulating sleeve 1, wel che the socket 4a for. The bulb surrounds, firmly attached contact sleeve 3a, which is held at the lower end of the capsule 4 with means of an insulating ring 24, has a flange at the lower end which rests on the contact ring 14 fixed to the battery and makes contact with one battery terminal. The other battery pole is placed on a central contact disc 2 which is connected to the lamp base contact by a central contact device 7, 15, 16 as in the embodiment of FIG.
The safety switching device 8; 10, 11 is installed in the capsule 4 in the same way. The battery sleeve H is screwed on via the threaded attachment <B> 39 </B>.
A similar embodiment to that according to FIG. 5 is shown in FIG. 10. The difference here is that a contact pin 7 is mounted centrally in the insulating sleeve 1, and the foot contact of the incandescent lamp L rests on its upper face, while a closed one at the un tern end resilient con tact 7, 15 is attached, which, as FIG. 11 shows, lies in a rectangular recess of the insulating sleeve 1 and with its lower surface the central contact button 2 touches, while the contact sleeve 3 with its shoulder 3c on the contact button 2 concentrically surrounding contact ring 14 is seated.
The safety switching device is the same as in the other embodiments, and the contact sleeve 3 is screwed with its threaded part 3b onto the upper end of the rod battery provided with a pressed-in thread.
In all embodiments, the safety switching device is formed in such a way that the rotary movement of the switching handle 11 when switched on takes place in the same direction as the sense of the thread of the contact sleeve 3, i.e. with a tendency to screw in the thread, so that there is no risk of it the contact sleeve loosens when switched on and the power connection is interrupted.
12 and 13 show two Varian th of the switching mechanism, in which the return spring causes switching on even after actuation of the switch handle.
In the variant according to FIG. 12, for this purpose a cam 25 is attached to the outer wall of the Kon- tal sleeve 3 in a conductive manner. If you move the switch handle 11 against the return spring 8 and push it inwards, the spring 8 pulls it towards the end of the slot and this causes the contact spring 10 to contact the cam 25 and close the battery circuit.
The return spring 8 could in the embodiments of FIGS. 1 to 3 and 12 and 13 also be designed and pretensioned so that it strives to push the switch handle outwards so that the same pops out by itself as soon as you put it in the round opening of the slot slides.
The variant according to FIG. 13 differs from that according to FIG. 12 in that the return spring 8 is arranged axially together with the contact spring 10. The contact sleeve 3 has a projection 3v at the upper end.
If the switch handle 11 is pushed inwards and released, the return spring 8 pulls it upwards, thereby placing the contact threads 10 against the projection 3v and closing the battery circuit: The embodiment according to FIG. 14 essentially corresponds to that according to 9 and 10 and envisages the use of a stick battery <I> B </I> inserted into a sleeve <I> H </I>. The sleeve H has threads at the upper end and the contact sleeve 3 is screwed into this, which, at the upper end, has a shoulder 3s to which the collar 3d is attached.
The insulating sleeve 1 into which the socket 411 of the capsule 4 is screwed is inserted. The lower end of the latter projects up to close to the shoulder 3s, and an insulating ring 24 is inserted between the two. In the insulating sleeve 1 rests a central contact pin 7, on the sen upper face of the foot contact of the bulb L rests, while at the lower end a closed contact spring 15 is fastened, which rests on the upper contact 2 -f- the battery. At the lower end the battery has a central contact 2 -; which is in contact with the sleeve H.
In this case, the circuit is closed by the battery sleeve H. In the embodiment according to Fig. 15, which can be designed for flat batteries as well as for stick batteries, the capsule 4 is designed with a similar base crack as in FIG. 7, but held a little higher, and has a cover part 49 of the same Plan shape like the sleeve H of the flat battery .B; this cover 49 is fastened to the sleeve H, for example by means of a latch and a projection.
At the bottom of the reflector 4r of the capsule 4 sits the mounting sleeve 4a for receiving the incandescent lamp L, which is surrounded by a contact sleeve 4h. In the cavity of the capsule 4, the switch mechanism is housed in the same way as in FIG Contact sleeve 4h forms the contact surface.
The battery B has two concentric contacts 2 and 14- at the upper end and the contact device is exactly the same as shown in FIG. 6, so that reference can be made to the description relating to this.
The embodiments according to FIGS. 1 to 14 can be adapted to any battery and battery sleeve shapes.